u“
Hoheneckener Darlehenskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Dieselbe hat ihren Sitz in Hohenecken. Das Statut ist datirt vom 25 Juli 1891, — Gegen⸗ stand des Unternehmens ist:
1) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu tresfen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,
2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ einsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fond soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins⸗ bezirks in der im §. 35 der Statuten festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge bebalten werden, daß durch die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereins⸗ mitglieder bauptsächlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem andwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, und, wenn sie rechts⸗ verbindliche Erklärungen enthalten, in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzuge⸗ fügt werden.
Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellver⸗ treter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder tbeilweiser Zurückerstattung von Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechte verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, ilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines
eisitzers. 8
Im Uebrigen wird auf den Inhalt des Statuts verwiesen, welches sich unter Nr. 2 der Beilagen bei den Registerakten über die Genossenschaft be⸗ findet. Mitglieder des Vorstandes sind derzeit:
Friedrich Becht, Bürgermeister in Hohenecken, Vereinsvorsteher,
Peter Jost, Ackerer allda, einsvorstehers,
Johannes Brenk, Schlaghüter allda, Daniel Becht, Sohlenmacher in Dansenberg, und Peter Weber, Ackerer in Espensteigerhof, Bei⸗
mzer.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist.
In der Generalversammlung des Vorschuß · Vereins Kaiserslautern eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Kaiserslauntern vom 21. September 1891 wurde an Stelle des ausscheidenden Holzhändlers Christian Karcher in Kaiserslautern der Buchhalter Georg Kölsch allda als Stellvertreter des Vorstandes gewählt.
Am 25. September 1891 wurde in das Genossen⸗ schaftsregister des k. Landgerichts Kaiserslautern folgende Genossenschaft eingetragen:
Landwirtschaftlicher Consumverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Se.
Dieselbe hat ihren Sitz zu Rehborn.
Das Statut ist vom 2. August 1891 datirt. Gegenstand des Unternehmens ist:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs. 3
2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Präͤsidenten unterzeichnet.
Sie sind in der „Deutschen landwirthschaftl. Ge⸗ nossenschaftspresse“ und in dem „Bote für die Nord⸗ pfalz“ aufzunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ ichkeit baben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗
ossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Im übrigen wird auf den Inhalt des Statuts
wiesen, welches sich unter Nr. 3 der Beilagen
. Registerakten über die Genossenschaft be⸗
et. Miitglieder des Vorstandes sind: Karl Schmidt III., Landwirth in Rehborn,
Direktor,
Adam Schweitzer IV., Landwirth allda, Ren⸗
dant, 1“ Gillmann im Hof, Landwirth in Reh⸗ 8 orn, Christian Haas, Landwirth allda und Jakob Schmidt IX, Landwirth allda als weitere
Stellvertreter des Ver⸗
16 Vorstandsmitglieder, von welchen Adam Eillmann
ugleich als Stellrertreter des Direktors bestellt
de.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist.
Kaiserslautern, den 25. September 1891.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts.
1 Mayer, Kgl. Obersekretär.
G [3712 üneburg. In das Genossenschaftsregister ist te folgende Genossenschaft eingetragen worden: Molkerei⸗Genossenschaft Echem, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Echem. Das Statut, ein Nebenvertrag dazu und die Beitrittserklärungen sind sämmtlich datirt vom 18 Juli 1891. ESFegenstand des Unternebmens ist die Milch⸗ verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und
8 8 [37185] Wiesbaden. Heute ist in das hiesige Genossen⸗ schaftsregister unter Nr 40 der eisinnige Verlag zu Wiesbaden, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Wiesbaden sowie weiter einge⸗ worden:
er Gegenstand des Unternehmens ist: die Her⸗ stellung, der Verlag und Vertrieb von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckwerken.
Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmit⸗ gliedern. Die Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrath aus⸗ gehen, erläßt dessen Vorsitzender unter Benennung desselben.
„Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ s sich die Genossenschaft der Nassauischen Volks⸗ zeitung.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, um Dritten gegenüber rechtsverbindlich zu sfein. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift hinzufügen.
Die Haftsumme für jeden Geschäftsantheil beträgt 50 (fünfzig) Mark.
„Jeder Genosse kann sich mit mehreren, jedoch nicht mehr als 400 Geschäftsantheilen betheiligen.
Der Vorstand besteht zur Zeit aus: Andreas Josepb Weber, Aloys Mollath und August Dietz, sämmtlich zu Wiesbaden. 2
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist. 8 Wiesbaden, den 18. September 1891.
Königliches Amtsgericht. VIII.
Der Vorstand besteht aus: 1) Hofbesitzer Karl Sponagel, 2) Hofbesitzer Hermann Sponagel, 3) Hofbesitzer Peter Kruse, 1 sämmtlich zu Echem. 8
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht Zeichnenden zu der Firma Namensunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmwitgliedern, die Bekanntmachungen des Aussichtsraths unter Benennung desselben, vom Prã⸗ sidenten unterzeichnet. Sie sind einmal in die „Lüneburgschen Anzeigen“ aufzunehmen.
Der Geschäftsantheil ist auf 300 ℳ Genossen festgesetzt.
Das Geschäftsjahr ist die Zeit vom 1. April bis 31. März folgenden Jahres.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Lüneburg, 24. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. [37131] Pirna. Auf Fol. 4 des Genossenschaftsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Königlichen Amts⸗ gerichts ist beute die Genossenschaft: Abfuhrgenossenschaft des Hausbesitzer⸗ vereins zu Pirna, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht und dem Sitze in Pirna, eingetragen und weiter verlautbart worden, daß die Herren: Friedrich Moritz Kotte, Otto Penzig und Gustav Klemm, allerseits in Pirna, Mitglieder des Vorstandes sind. 1
Aus dem Statut der Genossenschaft Folgendes veröffentlicht:
Das Statut datirt vom 22. Juli 1891. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Wahrung der Inter⸗ essen der hiesigen Bneüfbesct die Abfuhr und Ver⸗ werthung von Dünger auf Grund des mit der Stadt Pirna abzuschließenden Vertrages und anderer Abfall⸗ stoffe aus den Grundstücken der Stadt Pirna und Umgebung und die Beschaffung der zur Erreichung dieses Zweckes erforderlichen Geldmittel.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen ergehen unter deren Firma, sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen und wer⸗ den in dem Pirnaer Anzeiger veröffentlicht. Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen sollte, hat der Vorstand mit dem Aufsichtsrathe ein anderes in Pirna erscheinendes Blatt an dessen Stelle als Vereinsblatt zu bestimmen.
Willenzerklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind rechtsverbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt Einhundert Mark.
Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse sich betheiligen kann, ist auf Zehn be⸗ stimmt.
Die Einsicht der Liste der Eenossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Pirna, am 26. September 1891. 8
Königliches Amtsgericht 8 Keller. 1
in der Weise, daß die der Genossenschaft ihre
für jeden
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
wird weiter
Auerbach. [35837] In das Masterregister ist eingetragen:
Nr. 17. Firma Franz Hetzer & Co. Nach⸗ folger in Auerbach, 1 versiegeltes Packet mit 12 Mustern in Borden und 10 dergleichen in Läufern, Flächenmuster, Musternummern 459, 461, 462, 463, 464, 465, 466, 467, 468, 469, 470, 471 u. Nr. 472, 473, 474, 475, 477, 478, 479, 480, 481, 483, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1891, Nachmitt. 45 Uhr. 1 Königl. Amtsgericht Auerbach,
am 3 September 1891. Dr. Heintze.
Augsburg. 8 8. [33237] In das Mausterregister ist eingetragen unter Nr. 61 Spinnerei und Buntweberei Pfersee in Pfersee, 123 Muster von Schürzen in einem offenen Paquete, mit den Fabriknummern 9568, 9569, 9570, 9571. 9575, 9576, 9577, 9578, 9579, 9580, 9581, 9583 — 9595 incl., 9597 — 9676 incl., 9685, 9686, 9687, 9692 ,9693, 9694, 9754 — 9766 incl., Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. September 1891, Nachmittags 5 ½ Uhr. Augsburg, den 4. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. Der stellv. Vorsitzende: v. Oelhafen, Königl. Landgerichtsrath.
. 8 [37125] Sgalder. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute Band I. Blatt 29 in Spalte 2 „Firma der Genossenschaft“ eingetragen: Die jetzige Firma ist: Central⸗Molkerei Lobmachtersen, einge⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Außerdem sind die §§. 6 und 7 der Statuten ab⸗ geändert, und es ist dies im Register vermerkt. Sald den 25. September 1891. Herzogliches Amtsgericht. Kunze.
Angsburg. [33654] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 62. Vögeli, Buchbindermeister, in Augsburg, F. 275, 2 Muster a. einer Heften⸗ schutzmappe, Pabr.⸗Nr. 15 und b. einer Tafelschutz⸗ mappe, Fabr.⸗Nr. 16, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1891, Nach⸗ mittags 4 Uhr. Augsburg, den 5. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. (87130] 8 übahe 5 Vorsitzende. Schweinfurt. Nach Statut vom 30. v. Mts. v. Oelhafen, Königl. Lundgerichtsratb. hat sich unter der Firma Darlehenskassenverein Oberstreu, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Oberstreu eine Gevnossenschaft gebildet, welche be⸗ zweckt, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Haftung in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu verzinslicher An⸗ lage müßig liegender Gelder zu bieten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen im „Fränkischen Landwirth“. Die Zeichnung des Vorstandes für den Verein geschieht in der Art, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden binzugefügt werden; sie ist regelmäßig nur dann ver⸗ bindlich, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und den beiden Beisitzern erfolgt. Den Vorstand bilden z. Z. die Herren: Ambros Heuring, Baumeister, Vereinsvorsteher, Egid Zirk, Kaufmann, Stellvertreter des Vereins⸗ 6 voestehe in SDe “ orenz Schmitt, DOekonom,k Z. “ Egid Mock, Baumeister, — Beisitzer, sämmtlich von Oberstreu. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während z) der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Schweinfurt, den 24. September 1891. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen. 1““ Der Vorsitzende: Schmitt.
Augsburg. [34953 In das Musterregister ist unter Nr. 63 eingetragen: L. A. Riedinger, Maschinen und Bronce⸗
waarenfabrik in Angsburg, 12 Photographien
und 7 Zeichnungen, Kronleuchter darstellend, offen,
Fabriknummern 7935, 6901 E, 3305 E, 5134 E.
3969 E, 7333 E, 7728, 7936, 4018 E, 7889, 5903 E,
2183 E, 3408, 5278, 2543, 4731 E, 3413, 3413 E,
4214, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 14. September 1891, Vormittags
10 ¾ Uhr.
Augsburg, den 14. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. Der stellv. Vorsitzende: p. Oelhafen, Königl. Landgerichtsrath.
Ballenstedt. [33059]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen:
1) Nr. 92 des Musterregisters.
2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung. Den 3. September 1891, Vormittags 10 ½ Uhr. Ein verstegeltes Packet, enthaltend 2 Muster: Fabriknummer 4979, Wand⸗Etagere mit 4 Etagen, Fabriknummer 4981, Rand, Wein⸗ laub mit Amoretten. Plastische Erzeugnisse. “ 6) Schutzfrist 3 Jahre. Ballenstedt, den 3. September 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
“ [37124] Wächtersbach. In das Genossenschaftsregister ist eingetragen worden: Zu Nr. 1: Wächtersbacher Vorschußverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wächtersbach. “ Der bisherige Vorsitzende des Vorstands, Stadt⸗ Ballenstedt. [33060] schreiber a. D. Cordus, ist gestorben. In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ Laut Anzeige vom 18. September 1891 ist der gerichts ist eingetragen: “ Vorsitzende des Aufsichtsraths, Uhrmacher Georg 1) Nr. 91 des Musterregisters. 1“ Kolb, mit der einstweiligen Versehung der Stelle 2) L. Meyer Jun. & Ce in Harzgerode. beauftragt. 2 3) Den 3. September 1891, Vorm. 10 ½ Uhr. Wächtersbach, den 23. September 1891. 4) Ein versiegeltes Packet, enthaltend 9 Muster önigliches Amtsgericht von Haushaltungs⸗ und Luxusgegenständen. “ Fabriknummern 5192 und 5193 Etagzrentische,
Klinghammer.
5194 Schirmständer, 5195 Bouquethalter, 5196
8
Löffelbalter, 5197 Wandfeuerzeug, 5198 Messer⸗ ständer 5199 Zierleuchter, 5202 Schreibzeug. 8 5) Plastische Erzeugnisse. 6) Schutzfrist 3 Ballenstedt, den 3. September 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgeri “ Klinghammer.
Jahr .
“ DBallenstedt.
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen: 8
1) Nr. 93 des Musterregisters.
2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerk vo T. Wenzel zu Mägdesprung.
3) den 21. September 1891, mittags.
4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 21 Muste blätter. Fabriknummern: 4844 Stãnderlamp durchweg mit Majolikabekleidung, Tischplatte und Majolikabekleidung, 4972 Tisch mit Majolikaplatte, 4973 Schreibtisch mit dre⸗ fachem Aufsatz, 4975 Ofenvorsetzer, Schli 4977 Theekesselständer ohne Majolikaplatte, 4978 do. mit Majolikaplatte, 4980 Theekesselständer, 4982 Schreibzeug Rokoko mit 2 Gläfern,
Theekesselständer, 4984 do., 4985 Coupe Weinlaub F
mit Amoretten, 4986 Theekesselständer mit kl. ovalen Servirbrett, 4987 do. mit großem ovalen Servi brett, 4988 Schreibzeug, 4989 do., 4990 do, 499 Etageère mit 4 Klappen (achteckig), 4996 do. (vie eckig), 49.7 Tisch mit Majolikaplatte, 4998 do. 5) plastische Erzeugnisse. 6) Schutzfrist drei Jahr. Ballenstedt, den 21. September 1891. ch Anbaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Bielefeld. [36305] 8 unser Musterregister ist unter Nr. 200 ein⸗ getragen: Col. 2 Firma Bertelsmann & Niemann in
Col. 3. 19. September 1891, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Col 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster von gewebtem Plüsch, Nr. 73, 74, 75, 76 des Musterbuchs.
Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse
Col. 6. Drei Jahre. 8
Col. 8. Band V Blatt 129. 1
Bielefeld, den 21. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Bonn.
8 [36842]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 368. Firma Jünger & Cie in Bonn, ein versiegeltes Packet, enthaltend vier Muster von fagonnirten Mittel⸗ und End⸗Stücken für Es⸗ paanolette⸗Stangen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Sep⸗ tember 1891, Mittags 12 Ukr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II, Bonn.
Braunschweig. [37134]1 Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen: sub Nr. 254. Firma Grimme, Natalis &
Co, Kommanditgesellschaft auf Actien, ein
versiegeltes Packet, enthaltend Photographie, dar⸗
stellend Oefen mit der Fabriknummer 2116, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
Se am 24. September 1891, Vormittags
4 Braunschweig, den 26. September 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Brieg.
In unser Musterregister ist heut Nachstehendes eingetragen worden:
Nr. 36. Kaufmann Julius Stohrer und Schlossermeister Ernst Reichert zu Brieg, ein mit Bindfaden zugebundenes kleines Packet mit einem Modell für einen eigenthümlich geformten Flaschenkopf für Verschlüsse, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, Geschäftsnummer 2470, an⸗ gemeldet am 21. September 1891, Vormittags 11 ¾ Uhr.
Brieg, den 21. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Bünde. [34727] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 55: Firma Gebrüder Rahning zu Bünde hat für
das unter Nr. 55 eingetragene Muster die Ver⸗
längerung der Schutzfrist auf sieben Jahre an⸗
gemeldet. 1— Bünde, den 10. September 1891. KRg’hnigliches Amtsgericht.
Darmstadt. [34952]
In das Mausterregister ist eingetragen:
Nr. 62. Firma „Emil Müllenbach“ zu Darmstadt, ein unverschlossenes Heft mit 27 Ab⸗ bildungen von Maschinen, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 11, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 34, 36, 38, 40 und 42, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. September 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Darmstadt, den 14. September 1891. Großherzoglich Hessisches Amtsgericht Darmstadt I.
Dr. Berchelmann.
Detmold. 1633069] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 163. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
offener Briefumschlag mit 37 Mustern litho⸗
graphischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 5591, 5594,
5614, 5615, 5616, 5617, 5618, 5619, 5632, 5666,
5667, 5669, 5678, 5680, 5687, 5688, 5691, 5692,
5693, 5694, 5695, 5696, 5697, 5704, 5705, 5706,
5707, 5731, 5732, 5733, 5734, 5735, 5736, 5737,
5738, 5739, 5743, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891
Mittags 12,50 Uhr. ““ Detmold, 4. September 1891.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
10 ½ Uhr Vor.
4850 dto. mit
8 Königliches Amtsgericht.
9
8-Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober
schen Staats⸗2
—
☛—
Der Inhalt dieser Beilage,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit
Central⸗Handels⸗Register
für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handels⸗Register
Berlin auch durch die Köͤnigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— —
duster⸗Kegister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Döbeln.
In das Musterregister ist eingetragen: —
Nr. 38. Wilhelm Robert Tümmler, Fabri⸗ kant in Döbveln, 9 Muster, darstellend 1 Thür⸗ schlüsselschild, Fabrik⸗Nr. 508, 4 Schlüsselschilder,
abrik. Nrn. 689, 691, 692, 693, 1 Skantigen Knopf,
abrik⸗Nr. 1628, 1 Ringverschluß zu allen Ring⸗ größen, Fabrik⸗Nr 803 ½, 1 Servirbrettgriff mit Holzeinlage, Fabrik⸗Nr. 1512, 1 Wirbel, Fabrik⸗ Nr 1161, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 6 Jahre, angemeldet am 11. September 1891, Nachmittags ½6 Uhr.
Döbeln, am 16. September 1891.
Königlich Säa sisches Amtsgericht. Dr. Frese.
Düren. 1 [34514]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 48. Firma W. Solinns in Düren, ein Modell für ein Gestell zum Aufstellen von Zeichen⸗ modellen für Schulzwecke, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 25, verlängerte Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Düren, den 10. September 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Ehrenfriedersdorf. [36843] In das Musterregister ist eingetragen w rden: Nr. 31. Firma Friedrich Nestler in Geyer,
zwei unversiegelte Muster von zweiseitigem Perl⸗
schlung, welche von den bisber in diesem Artikel ge⸗ fertigten Dessins insofern abweichen und deshalb neu sind, als sich nicht die Perlen, sondern die Perlen der einen Seite den Zwischenräumen der anderen
Seite gegenüberstehen, die Geschäftsnummern 78 und
79 führend, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 12. September 1891, Nachmittags
4 Uhr. 1 Ehreufriedersdorf, am 21. September 1891.
Königliches Amtsgericht daselbst. Wähner.
Ehrenfriedersdorf. [36844] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 32. Firma Friedrich Nestler in Geyer,
ein Muster von Perlschlung, offen, Flächenmuster,
Geschäftsnummer 82, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
am 18. September 1891, Nachmittags
r. Ehrenfriedersdorf, am 22. September 1891. Königliches Amtsgericht daselbst. Wähner. 1
Emmerich.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. J. W. Kuhlmann in Emmerich, Knopf eines Ubrgehäuses, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer I, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. September 1891, Nachmittags 5 Uh 50 Minuten.
Emmerich, den 10. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Eschweiler. [34932]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11. Firma: Eschweiler⸗Eisenwalzwerk Aktien Gesellschaft zu Eschweiler⸗Aue. Um⸗ schlag mit einem Modelle für Hufstäbe, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1891, Nachmittags 5 Uhr.
Eschweiler, den 14. September 1891.
Hagen, Geerrichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Flensburg. [35838]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 45. Kanfmaun Ferdinand Hansen in Fleusburg, ein versiegeltes Couvert, enthaltend ein Muster eines Heizofens, Fabriknummer 15/16, plastische Erzeugnisse, Scutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 12 ½ Uhr.
Fleusburg, den 17. September 1891. . Abtheilung II.
Freiburg i./Br. 72 [35403]
Nr. 25 292. Unter Ord.⸗Z. 56 des Musterregisters wurde heute eingetragen:
Firma Karl Mez & Söhne in Freiburg i./Br., ein Packet mit sechs Mustern, bestehend in Rippstoff aus Chinagras, Nr. 630, welches Material zu Hemden, Korsetschonern und Unterkleidern ver⸗ arbeitet wird; sodann Muster 01, 02, 03, 04, 05 von Netzkravatten in Seide und Glanzgarn für Steh⸗ und Umlegkragen, die von der Firma in diesen
agonen aus den verschiedensten Materialien (Seide,
happeseide, Wolle oder Chinagras) hergestellt werden, offene Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. September 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Freiburg i./Br., den 17. September 1891.
1 Gr. Bad. Amtsgericht.
Geislingen. [35151] Kgl. Württ. Amtsgericht Geislingen.
In das Musterregister Nr. 45 ist eingetragen:
Max Schmehle, Elfenbeinschnitzer in Geis⸗ lingen, ein unversiegeltes Couvert. enthaltend eine Einladungs⸗ u. Tanzkarte mit Klapp⸗Vorrichtung, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer . Anmeldung 14. September 1891, Nachmittags 2 ¾ Uhr, Schutzfrist 1 Jabr.
Den 17. September 1891.
stv. Amtsrichter: Sige .
Giessen. [36841]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Bei Nr 69. (Firma J. Barnaß in Gießen) Spalte 7: Die unterm 20. September 1886 ange⸗ meldete Schutzfrist von 5 Jahren ist für die unter Nr. 69 eingetragenen Muster Nr. 3194, 3106, 3107, 3108, 3109. 3110, 3111 laut Anmeldung vom 19. September 1891 um ein weiteres Jahr ver⸗ längert.
Gießen, den 24. September 1891.
Großh. hess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.)
Giessen.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 130. Firma J. Barnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen mit den Nummern 10854, 10855, 10856, 10857, 10878, 10879, 10880, 10881, 10882, 10883, 10884, 10885, Flächenerzeugnisse, Schutzsrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 891, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Gießen, den 29. September 1891.
Gr. hess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.)
[37380]
Sladenbach. [32863] In das Musterregister ist eingetragen:
für das
in welcher die Bekanntmachungen aus den “ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Deutsche Reich. (Nr. 231.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
onne Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Imm
Nr. 53. Firma Schulz & Wehrenbold, Justushütte bei Gladenbach, ein versiegeltes Packet mit einem Muster zu einem neuen Regulirofen unter der Fabriknummer Helgoland Nr. 3, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. September 1891, Vormittags 9 ½ Uhr.
Gladenbach, den 1 September 1891. “
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Gelhard.
Gmünd. 16836840] K. Württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 168. Carl Nagel, Papierhandlung in Gmünd, eine photographische Aufnahme von Gmünd, offen, Fabriksummer 75, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet den 11. Sep⸗ tember 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Gmünd, den 11. September 1891.
Amtsrichter St.⸗V. Straub. Gmünd. [36301] K. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 169. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd, ein verschlossenes Couvert mit 3 Zeichnungen pla⸗ stischer Gegenstände: 1 Zeichnung von Rabme Nr. 720, 1 Zeichnung von Rahme Nr. 721, 1 Zeichnung von Relief Nr. 722 Köln (41 Serie), Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1891, 9 mittags 4 Uhr.
Gmünd, den 23. September 1891.
Amtsrichter Burger.
Görlitz. 1636559]
In unser Musterregister ist unter Nr. 119 Fol⸗ gendes eingetragen:
Col. 1. 119.
Col 2. Die Holzbildhauerei⸗ und Kunst⸗ tischlereibesitzer Bruno Knobloch und Julius Hanisch in Görlitz.
Col. 3. 18 September 1891, Mittags 12 Uhr.
Col. 4a. Ein Wandbrett mit eisernem Doku⸗ mentenschub und einem Vexirschloß. 8
b. Ein Wandbrett mit einem Geheimfach und Vexirschloß 8— 16“
Col 5 Plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre.
Görlitz, den 19. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Grossschönau. [34730] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: 192. Firma C. G. Hänusch in Großschönau,
1 versiegeltes Packet mit 31 Mustern von Frottir⸗
waaren für Waschtücher, Badehandtücher, Bade⸗
laken und Badestoffe, Nr. 464 — 479, 481—485,
487 — 492, 496, 497, 499, 541, Muster für Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
10. September 1891, Vormittags 8 Uhr. Großschönan, den 12. September 1891.
Königliches Amtsgericht J“ Hertel. “ —ᷓ— 8 8
Grossschönau. “ In das hiesige Musterregister ist eingetragen: 193. Firma Ernst Gärtner in Seifhenners⸗
dorf, 1 verschnürtes Packet, enthaltend:
a. 1 Arbeitshose mit besonderer Vorrichtung zur Ersparung der Hosenträger oder Leibriemen, Fabrik⸗Nr. 1,
b. 1 Arbeitsjacke ohne Rücken⸗ und Seitennähte, schief zum Knöpfen, mit Gummizug und ein⸗
gerichtet zur Verhütung von Unfällen an um⸗ gehenden Maschinentheilen, Fabrik⸗Nr. 1
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 19. September 1891, Vormittags
112 Uhr. Großschönau, den 26. September 1891. Königliches Amtsgericht 8 b“
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. Firma Reinhold F. Wolff & Co⸗, ein versiegeltes Packet mit angeblich 33 Mustern für die Damenkonfektionsbranche, Flächenmuster, Fabriknummern 168, 167, 163, 32, 44, 51, 52, 53, 54, 102, 104, 8, 24, 28, 35, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 134, 135, 136, 138, 150, 151, 152, 153, 164, 165, 172, 173, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 25. September 1891, Vormittags 9½ Uhr.
Grünberg, den 25. September 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Hattingen. [33238]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. Firma A“ Schlieper & Co zu Hattingen, 89 Muster zu reinwollenen Damenkeiderstoffen, offen, Flächenerzeugnisse, Dessin⸗ nummern 2025 1V, 2087, 3067, 3068, 3072 bis mit 3075, 3077, 3078, 3082, 3083, 3085 bis mit 3093, 5088 bis mit 5094 5098, 5101 bis mit 5117, 5119 bis mit 5122, 5157, 5159 bis mit 5163, 5165, 5166, 5168 und 5169, Schutzfrist ein Jahr, ange⸗ meldet am 1. September 1891, Morgens 11 ¾ Uhr.
Hattingen, den 2. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. 9]
Nr. 43572. Zu O.⸗Z. 83 des Musterregisters
wurde eingetragen:
Firma „M. Kochenburger“ in Heidelberg. Ein Teller in galvano⸗plastischem Kupferniederschlag, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 2363, 3. September 1891, Nachmittags 4 Uhr
Heidelberg, 3. September 1891.
Gr. Amtsgericht. 8 Dr. Kah.
Herford. b [34236]
Nr. 28 des Musterregisters, Firma Gebr. Drefing zu Herford. 11 Muster gummirter Flächenerzeugnisse: Nr. 5, 6, 7 Marke B Lüstres mit Baumwollfutter; Nr. 8, 9 Marke C. Wolle mit Baumwollfutter; Nr 10 — 15 Marke E. Wolle mit Baumwollfutter, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. eptember 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Herford, den 7. September 1891. 82
Königliches Amtsgericht. 8 Hirschberg. [32836]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 45 Schuhmachermeister August Wend⸗ landt zu Hirschberg, ein verstegeltes Packet mit sinfm Muster Nr. 2 für einen Jagd⸗ und Touristen⸗ tiefel.
Hirschberg, den 2. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
IImenau. “ [33986] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 147. Ilmenaner Porzellanfabrik Aktien⸗
gesellschaft hier: 1 Pappkästchen, enthaltend
22 Zeichnungen und 3 Original⸗Muster für Por⸗
zellangegenstände (zu Flächen⸗ u. Beleg⸗Decorationen),
Fabriknummern: 8144, 8145, 8146, 8147, 3148,
9967, 9968, 85, 86, 3266, 5267, 3268, 3269, 3270,
3271, 3272, 975 b./6249, 4280, 15410, 15411,
15412, 15413, 251/85, 1513/8142, 1513/8054,
128 b./15701, Muster für plastische Erzeugnisse, an⸗
gemeldet am 5. September 1891, Vormittazs
11 ¼ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
lmenau, den 5. September 1891.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht, II. . Dr. Wittich
8
Kassel. [35154]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 130. Firma C. H. Giesen zu Kassel, ein Muster für plastische Erzeugnisse in verschlos⸗ fenem Couvert, das Unterhaltungsspiel „Satans⸗ kreuze“, Geschäftsnummer 277, Schutzfrist 3 Jahre, laut Anmeldung vom 10. September 1891, Vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr.
Kassel, den 15 September 1891. 1—
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Kirchheim.
1 [33427]
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 2/12. Firma Kolb & Schüle in Kirch⸗ heim u./T. hat für die unter Nr. 2/12 eingetra⸗ genen Gewebemuster Nru. 4948, 4949, 4950, 4951, 4952, 4954, 4955, 4956, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Kirchheim, den 7. September 1891.
K. Württ, Amtsgericht. (Unterschrift), O.⸗A.⸗R.
Köslin. [34238
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 22. Zahntechniker Friedrich Pohlenz zu Köslin, ela versiegeltes Packet mit einem Muster eines Lichtverstärkers, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Vormittags 11 ¾ Ühr.
Köslin, den 7. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
—
Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am
8 1
Langenberg.
Kesten. 8 9 [34929] In unser Masterregister ist heute Folgen!es ein⸗ getragen worden: Spalte 1: Nr. 6. Spalte 2: Firma-Leopold Elias in Kosten. Spalte 3: Tag und Stunde der Anmeldung: 11. September 1891, Nachmittags 4 Uhr. Spalte 4: Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: Ein Umschlag mit Mustern für Waaren⸗ verpackung und Dekorationszwecke, Zeichnung — darstellend: Weihnachten bei Reinicke Fuchs. Spalte 5: Flächenerzeugnisse. Spalte 6: Schutzfrist 3 Jahre Spalte 8: Band I. II. 7 — 35. Kosten, 14. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Krimmitschau.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 158. Firma Etzold & Kießling in Leitels⸗ hain, 1 Umschlag mit 4 Etiketten zu Cacao für Chokoladenfabrikant Otto Rüger in Dresden — Lockwitzgrund, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 3359 bis 3362, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1891, Nachmittags ½3 Uhr.
Krimmitschau, am 12. September 1891.
Königlich sächsisches Amtsgericht. Femnere,.,.“
8 [33988
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 17. Firma Gebrüder Judick in Velbert, Packet mit dreitheiligem Garderobehalter, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 4. September 1891, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Langenberg, den 4. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Lauban. 1. In unser Musterregister ist unter Nr. 28 einge⸗
sftragen:
Firma J. Fränkel in Lauban, zwei Muster für Etiquetten, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet am 12. September 1891, Vor mittags 11 Uhr.
Lauban, den 12 September 1891.
Königliches Amtsgericht. Leer.
In das Musterregister ist eingetragen:
LEfde. Nr. 115. Firma Boekhoff & Co. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblichen Ab⸗ bildungen der Oefen Figur 282, 283, 284, plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Nachmittags 6 Uhr.
Leer, den 5. September 1891. 8
Königliches Amtsgericht. IJ. Lennep. [35401]
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 54
Firma Franz Hendrichs Söhne in Hückes wagen, ein versiegeltes Packet mit 11 Mustern Sr. Cheviot Nouveauté Dessins, Flächenerzeugniss Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 10. September 1891, Nachmittags 5 Uhr, Fabriknummern 5221 bis 5231.
Lennep, den 11. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Lennep. [35400] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr 55: Firma F. C. Schulte Söhne in Ronsdorf
ein offenes Packet mit vier Schlittschuhen, versehen
mit der betr. Fabriknummer, dem Namen der Firm und dem Fabrikzeichen „Uhrschlüssel“, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
16. September 1891, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten,
Fabriknummern 200, 201, 202, 203. Lennep, den 17. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Limbach, [33236]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 189. August Haustein in Limbach, ein verschnürter Carton, enthaltend 9 Muster Zugstoff mit eingearbeitetem Muster, lang und quer gestreift, vom mechanischen Kettenstuhl, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891, Vormittags 10 Uhr. “
Limbach, am 4. September 1891.
Das Königliche Amtsgericht. 2
Dr. Wetzel. 3
Limbach. 1
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 190. Otto Kühnert in Kändler b. Lim⸗ bach i./S., ein verklebtes Couvert, enthaltend: 1 Wirkmuster, Borde aus eingestrickten Gummi⸗ fäden in beliebiger Breite, umstrickt von Baumwolle, Flor, Leinen und Seide, plastisches Erzeugniß, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 8. September 1891, Vormittags ½12 Uhr. 68
Limbach, am 10. September 1891. 8
8 Das Königliche Amtsgericht.
Dr. Wetzel.
Memmingen. . 8 1[33425] In das diesgerichtliche Musterregister ist einge⸗
Ftragen:
Hans Gaßner, Goldarbeiter in Mindelheim, ein versiegeltes Packet mit vier Mustern Colliers,