1 16 I. Im Gesellschaftsregister ist bei Nr. 102 —
machungen
deren Gesellschafter:
haberin der
Grundstücke sind belastet mit einer eingetragenen Forderung von dreihunderttausend Mark.
Unter Berücksichtigung und nach Nbzug dieser Forderung, welche die Aktiengesellschaft mit der Zinspflicht übernimmt, wird der Reinwerth der inferirten Grundstücke und Rechte angenommen auf sechshundert tausend Mark.
Als Gegenleistung für die vordezeichnete Einlage erhält die Handelsgesellschaft Conrad Hinrich Donner zu Hamburg sechshundert Stück Aktien der neu⸗ begründeten Aktiengesellschaft im Gesammtnominal⸗ betrage von sechshunderttausend Mark.
Die Gründer der Gesellschaft sind: 1
1) die offene Handelsgesellschaft Conrad Hinrich Donner zu Hamburg,
2) Kaufmann Gustav Krokisius zu Stettin,
3) Kaufmann August Fock zu Stettin,
4) Kaufmann Carl Thiedemann zu Stettin,
5) Kaufmann Adolph Gocpel zu New⸗York.
Dieselben haben sämmtliche Aktien übernommen.
Vorstand der Gesellschaft, welcher aus einem oder mehreren von dem Aufsichtsrath zu ernennenden Direktoren besteht, ist
der Kaufmann Ulrich Küster zu Stettin, und besteht zur Zeit der Vorstand aus diesem allein.
Den Aufsichtsrath bilden:
2 1) Kaufmann Richard Hinrich Donner zu Ham⸗ burg,
2) Kaufmann Gustav Krokisius zu Stettin,
3) Kaufmann August Fock zu Stettin,
4) Kaufmann Carl Thiedemann zu Stettin,
5) Bankier Hennig Seele zu Stettin,
6) Kaufmann Adolph Goepel zu New⸗York, üund zwar bis zum 1. Juli 1892.
Als Revisoren zur Prüfung des Gründungshergangs haben fungirt:
1) Kaufmann Ed. Tießen zu Stettin,
2) Bücherrevisor E. Schnieber zu Stettin.
Alle Urkunden und schriftlichen Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet oder unter⸗ stempelt sind und die Unterschrift eines Direktors
oder eines Stellvertreters oder eines Prokuristen
tragen.
Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ erfolgen durch einmaligen Abdruck im „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger“.
Stettin, den 24. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Stralsund. Bekanntmachung. [38652] In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 29. September 1891 am 1. Oktober 1891 ein⸗
getragen:
a. in das Firmenregister unter Nr. 829 in Col 6. bei der Firma „A. Gootz“ zu Bergen a./R. mit einer Zweigniederlassung zu Stralsund:
In das Handelsgeschäft sind als Mitgesellschafter eingetreten:
1) der Kaufmann Wilhelm Gootz, 2) der Kaufmann Eduard Gootz, beide zu Bergen a./R. (cfr. 143 des Ges.⸗Reg.);
b. in das Gesellschaftsregister unter Nr. 143 die seit dem 1. März 1891 bestehende offene Handels⸗ gesellschaft „A. Gootz“ zu Bergen a./ R. mit einer Zweigniederlassung zu Stralsund und als
Kaufmann und Fabrikbesitzer August
Gootz,
2) der Kaufmann Wilhelm Gootz,
3) der Kaufmann Eduard Gootz, “ ämmtlich zu Bergen a /Rügen, mit dem Bemerken, daß Jeder der Gesellschafter für sich allein zur Ver⸗ retung der Gesellschaft berechtigt ist;
c in das Prokurenregister unter Nr. 92 und 93
in Col. 8 bei den von der Firma A. Gootz zu Bergen mit einer Zweigniederlassung zu Stralsund
den Kaufleuten Wilhelm und Eduard Gootz, beiden u Bergen, ertheilten Prokuren: 8 „Die Prokura ist erloschen.“ Königliches Amtsgericht, III, zu Stralsund.
Stromberg. Bekanntmachung. [38683]
In das Firmenregister des hiesigen Amtsgerichts st heute bei Nr. 44, woselbst die Firma Jacob Weinzheimer zu Stromberg eingetragen ist, ver⸗ merkt worden: Die Firma ist durch Erbgang auf
Elisabeth Limpert Wittwe Jacob Weinzheimer, Mühlen⸗ und Gutsbesitzerin,
zu Stromberg woh⸗ In das Prokurenregister ist eingetragen worden: Die Elisabeth Limpert Wittwe Jacob Weinzheimer, Mühlen⸗ und Gutsbesitzerin zu Stromberg, In⸗ 1 daselbst bestehenden Firma Jacob Weinzheimer, hat dem Kaufmann Wilhelm Theodor Weinzheimer daselbst Prokura ertheilt. Stromberg, den 30. September 1891. Steingaß, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. I.
end, übergegangen. eute unter Nr. 17
[38655] Waren. In das hiesige Handelsregister ist zu Fol. 87 Nr. 87, betreffend die Firma Albrecht Bannow, heute eingetragen in Col. 3: Die Firma ist erloschen. Waren, 5. Oktober 1891 Großherzogliches Amtsgericht.
Wernigerode. Bekauntmachung. [38653] In unserm Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 68 eingetragenen Kommanditgesellschaft C.
Wenige & Comp. zu Wernigerode zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgender Vermerk
ingetragen: „Die Gesellschaft ist aufgelöst.“ Wernigrode, den 2. Oktober 1891. Köͤnigliches Amtsgericht.
Wernigerode,. Bekenntmachung. [38654] In unser Firmenr aäister ist unter Nr. 266 die
Firma:
C. Wenige & Comp.
(Inhaber H. Kühle) mit dem ; in WernigeroJe und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Kurle zu Wernige⸗ rode zufolge Verfügung vom heutigen Tage ein⸗ getragen worden. Wernigerode, 2. Oktober 1891. . Königliches Amtsgericht.
Handelsregister
Wwesel. [386296]
des Königlichen Amtsgerichts zu Wefel.
Firma Lonis Müller zu Wesel — Folgendes vermwerkt worden:
Der Kaufmann Anton Müller zu Berlin ist mit dem 1. Oktober cr. aus der Gesellschaft ausgeschieden und diese hierdurch aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist unter der bisherigen Firma auf den Kaufmann Louis Müller zu Wesel als alleinigen Inhaber übergegangen.
Eingetragen am 3. Oktober 1891.
II. In unser Firmenregister ist unter Nr. 685 die Firma Louis Müller und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Müller zu Wesel am 3. Ok⸗ tober 1891 eingetragen.
Genossenschafts⸗Register.
Berlin. Genossenschaftsregister [38657] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Oktober 1891 ist am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 153, woselbst die Genossenschaft in Firma: Berliner Credit⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, eingetragen: Der Dr. jur. Walther Graudenz ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Handelsmann Louis Guthmann zu Berlin ist Mitglied des Vorstandes geworden. Berlin, den 5. Oktober 1891. Königliches I. Abtheilung 56. ila.
Burbach. Handesregister [38658] des Königlichen Amtsgerichts Burbach. In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗
fügung vom 1. Oktober d. J. folgende Eintragung
erfolat:
Col. 1. Laufende Nr. 2.
Col 2. Firma der Genossenschaft: Burbacher Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Col. 3. Sitz der Genossenschaft: Burbach.
Col. 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Der Genossenschaftsvertrag ist vom 12. Juli 1891 datirt. Derselbe befindet sich Band VII. Blatt 6 der General⸗Acten. Zweck des Vereins ist, den kreditfähigen und kreditwürdigen Mitgliedern des⸗ selben die zu ihrem Wirthschastsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie ihnen Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Ver⸗ wendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.
Mitglieder des Vorstandes sind: 1
Kaufmann Friedrich Katz in Burbach, zugleich als Vereinsvorsteher,
Gastwirth Karl Betz in Würgendorf, zugleich als Vertreter des Vereinsvorstehers,
Bäcker Ludwig Oerter in Gilsbach,
b1“ Christian Kreutz in Bur⸗ ach,
Schreinermeister Wilhelm Ziegler in Burbach.
Die Zeichnung der Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeichner zu der Firma des Vereins ihre Unterschrift hinzusetzen.
Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeich⸗ nung bei Quittungen über Beträge unter Hundert⸗ undfünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch Insertion in die Siegener Zeitung und werden von dem Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter unter⸗ zeichnet, es sei denn, daß sie dem Aufsichtsrath speziell vorbehaltene Geschäfte betreffen, solchenfalls sie vom Vorsitzenden des Aufsichtsraths unter⸗ zeichnet.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann auf der Gerichtsschreiberei während der Dienststunden eingesehen werden.
Eingetragen am 2. Oktober 1891.
Heitmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Cochem. Bekanntmachung. 138434]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 „Kaisers⸗ escher Kredir⸗ und Konsum⸗Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ heute nachstehende Eintragung bewirkt worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Bürgerrmneisterei⸗Sekretärs Peter Junglas zu Kaisers⸗ esch ist der Bürgermeisterei⸗Sekretär Nicolaus Ollig zu Kaisersesch zum Kassirer gewählt worden.
Cochem, den 2. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Gleiwitz. Bekanntmachung.
In dem bei unterzeichnetem Gerichte geführten Genossenschaftsregister ist heut bei dem unter Nr. 1 eingetragenen „Vorschußverein zu Gleiwitz, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ vermerkt worden:
§. 71 Abs. 2 des Statuts lautet nach der durch die Generalversammlung vom 19. September 1891 beschlossenen Fassung fortan:
„Falls eines dieser Blätter eingeht, ist an
dessen Stelle der Reichs⸗Anzeiger zu benutzen.“
Gieiwitz, den 26. September 1891.
Königliches Amtsgericht Gotha. Der Landwirthschaftliche Consum⸗ Verein Sundhausen e. G. m. b. H. hat sich gemäß Beschlusses der Generalversammlungen vom 15. und 22. v. Mts. aufgelöst und den Landwirth Emil Brandt und den Gärtner Ferdinand Weingart dasf. zu Liquidatoren ernannt. Solches ist auf Anzeige vom heutigen Tage im Genossenschaftsregister Fol. 58 eingetragen worden.
Gotha, am 28. September 1891. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. II E. Lotze. — [38433]
Gr. Salze. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute folgende Eintragung bewirkt worden:
Nr. 2. Cowsum⸗Verein Biere eingetragene Genossenschaft nit beschränkter Haftpflicht zu Biere mit dem Sin in Biere.
Zweck der Genossenschaft ist, den Mitgliedern un⸗
verfälschte und möglichst billige Lebensbedürfnisse von
[28439]
guter Qualität gegen sofortige Baarzahlung zu be⸗ schaffen und ihnen aus dem dabei erzielten Ueber⸗ schuß Kapital zu sammeln.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen, welche unter der Firma der Genossen⸗ schaft ergehen und mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet werden, erfolgen durch die Schönebecker Zeitung und, falls dieses Blatt ein⸗ gehen, oder aus anderm Grunde die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, solange durch den Deutschen Reich⸗Anzeiger, bis für die Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober jeden Jahres und endigt mit dem 30. September des nächsten Jahres.
Vorstandsmitglieder sind:
1) der Bergmann Friedrich Röseler,
2) der Schuhmachermeister Friedrich Hasse,
3) der Bergmann Jacob Ziem, 6
4) der Schlosser Friedrich Haberhauffe,
5) der Aufseher Christian Stein, sämmtlich zu Biere.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft mit rechtlicher Wirkung gegenüber einem Dritten, indem mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen.
Genossenschaftsstatut vom 22. August 1891.
Die Einsicht der Liste der ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestatt 8
Gr. Salze, den 1. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht.
8 8 [38429) Hohenwestedt. In unser Gepossenschaftsregister ist zu Nr. 8 Meierei⸗Genossenschaft E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht zu Jahrsdorf heute eingetragen:
An Stelle der ausgeschiedenen bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Landleute Henning Möller, Claus Groth und Carl Bethge, sämmtlich in Jahrsdorf, in den Vorstand eingetreten.
Hohenwestedt, den 25. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Homberg a./Ohm. [38435]
Auszug aus dem Genossenschaftsregister.
Durch Statut vom 23. August 1891 hat sich unter der Firma Molkereigenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräünkter Haftpflicht zu Nieder⸗Gemünden, mit dem Sitze zu Nieder⸗ Gemünden eine Genossenschaft gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwerthung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Präsidenten unterzeichnet, in der Deutschen landwirthschaftlichen Gensssenschaftspresse.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Friedrich Berg zu Nieder⸗Gemünden, Direktor, 1 2) Konrad Friedrich daselbst, Stellvertreter des Direktors, 3) Heinrich Kraz IV. zu Elpenrod, 4) Karl Ludwig Junker zu Otterbach, 5) Friedrich Clotz zu Rülfenrod.
Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt unter der Firma derselben durch Namensunterschrift von zwei Vorstandsmitgliedern.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden detz Gerichts Jedem gestattet.
Homberg a./Obhm, 1. Oktober 1891.
Großk. bE1“ lt.
Kiel. Bekanntmachung. [38437]
In das hierzelbst geführte Genossenschaftsregister ist unter dem heutigen Datum eingetragen:
Nr. 64. Firma der Genossenschaft: Teutonen ⸗Verein zur Herstellung von Wohnungen und Einrichtungen zur gemein⸗ schaftlichen Bespeisung für Vereinsmitglieder, eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht. Sitz der Genossenschaft: Kiel. Rechtsverbältnisse der Genossenschaft:
Das Genossenschaftsstatut, welches sich im Original Blatt 10 flg. der Akten befindet, ist datirt: Kiel, den 8. Septemder 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung eines oder mehrerer Gebäude auf den von der Ge⸗ nossenschaft zu erwerbenden Grundstücken zum Zwecke der Herstellung von Wohnungen, sowie von Einrich⸗ tungen für gemeinschaftliche Bespeisung und gesellige Zusammenkünfte der Vereinsgenossen.
Die Dauer der Genossenschaft ist auf eine be⸗ stimmte Zeit nicht beschränkt.
Der Geschäftsantheil ist auf 200 ℳ festgesetzt.
Die Haftsumme ist auf den Betrag des Geschäfts⸗ antheils bestimmt worden.
Kein Genosse darf im Besitze von mehr als 100 Antheilen sein, und muß der erste Geschäftsantheil vel eingezahlt sein, ehe ein zweiter erworben werden ann.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis zum 31. März.
Die Organe der Genossenschaft sind:
1) der Vorstand, .
2) der Aufsichtsrath, 6
3) die Generalversammlung.
Der Vorstand besteht aus zwei Vereinsmitgliedern, welche die Geschäfte unter sich vertheilen und als Vorsitzender bezw. stellvertretender Vorsitzender fungiren.
Mitglieder des Vorstandes sind z. Zt.:
1) Professor Dr. Petersen in Kiel, Vorsitzender, 2) praktischer Arzt Dr. Leonhart in Ganrden.
Der Aufsichtsrath besteht aus drei Mitgliedern, welche aus der Mitte der Vereinsmitglieder, jedoch mit Ausschluß des Vorstandes, auf drei Jahre ge⸗ wählt werden. Der Aufsichtsrath wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden, einen stellvertretenden Vor⸗ sitzenden und zwei Revisoren.
Alle Bekanntmachungen des Vereins, sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke, ergehen unter der Firma des Vereins und werden vom Vorstande unterzeichnet. Die Zeichnung für den Verein ge⸗ hheeh dadurch, daß die Zeichnenden zu dem Namen
es Vereinsvorstandes ihre Unterschrift hinzufügen. Rechtliche Wirkung hat diefelbe nur in dem Falle dem Verein gegenüber, wenn sie von beiden Vor⸗
standsmitgliedern vollzogen ist. In Behinderungz⸗ fällen kann der Vorsitzende des Aufsichtsrathes jedes der beiden Vorstandsmitglieder bei der Zeichnung vertreten.
Veröffentlichungen der Bekanntmachungen erfolgen in der „Kieler Zeitung“.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Kiel, den 29. September 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Landshut. Bekanntmachung. [38430]
In der Generalversammlung des Kreditvereinz Landshut — Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter HSss ges — vom 27. Mai 1891 wurde neben den bisherigen Mitgliedern Oskar Dallmer und Dr. Heinrich Willemer der Kaufmann 11.“ zu Landshut in den Vorstand gewählt.
Landshut, am 29. September 1891.
Königliches Landgericht Landshut. Der Kgl. Präsident: (L. S.) Niedermayer.
Ludwigsburg. Bekanntmachungen [38440) über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt:
K. Amtsgericht Lndwigsburg.
2) Datum des Eintrags: 2. Oktober 1891.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft: Darlehenskassenverein Oßweil E. G. mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Oßweil.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Das Statut ist vom 9. August 1891. Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel in ver⸗ zinslichen Darleben zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anm⸗ legen, auch soll eine Sparkasse mit dem Verein ver⸗ bunden werden. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher, be⸗ ziehungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in dem Amtsblatt des Oberamtsbezirks, der in Ludwigs⸗ burg erscheinenden „Ludwigsburger Zeitung.“
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Karl Lindenberger, Gemeinderath, Vereins⸗ vorsteher, 2
2) Gottlieb Würth, Bauer, Stell⸗ vertreter,
3) Friedrich Trostel, Sonnenwirth,
4) Gottlieb Busch, Maler,
5) Gottlieb Steudle, alt, Bauer.
Rechts verbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 100 ℳ und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstands⸗ mitglieder.
5) Bemerkungen: Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Z. B.: Amtsrichter Abel.
dessen
89
Mainz. Bekanntmachung. [38426] Zum Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Das Statut der am 16. September 1891 unter der Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz zu Weinolsheim errichte⸗ ten Genossenschaft. Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machangen erfolgen unter ker sah der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei orstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Be⸗ nennung desselben von dem Präsidenten unter⸗ zeichnet. Sie sind in der „Deutschen landwirth⸗ schaftl. Genossenschaftspresse“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Gevnossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmüiglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit baben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen Der Vorstand besteht aus: 8 1) Heinrich Rupp, Direktor, 2) Adam Achebach, Rendant, 1 3) Jakob Habach II., Stellvertreter rektors, 8 4) Jakob Berkes, 5) Peter Hamm. sämmtlich zu Weinolsheim. 86 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Mainz, am 3. Oktober 1891. Großh. Amtsgericht. Lorenz.
Neuburg a./D. Kgl. Landgericht Nenburg a./D.
Gemäß Statuts vom 23. August 18891 hat sich unter der Firma „Oberlauterbacher Darlehnskassen, Verein, eingetragene Genossenschaft vaft unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenscha gebildet, welche ihren Sitz in Oberlauterbach, z Amtsgerichts Geisenfeld, und den Zweckhat, die Ver hältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, namentlich die zu Darlehen an 8 Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeide schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegen 1 Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie f1g Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafte verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringe 8. wobei durch die Geschäftsführung noch insbeson 1 neben der materiellen Hebung der Verhältnisse 1 Vereinsmitglieder auch die sittliche Hebung letzteren bezweckt werden soll. “
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, Für Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugench, werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der Hnn benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, neter sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Bei und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. —e gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von nn lehen, sowie bei Quittungen über Einlagen bheile 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsaneher genügt die Unterzeichnung durch den Vereinovar ghe oder dessen Stellvertreter und mindestens eine
des Di⸗
138441]
sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher
nd gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die von der Genossenschaft ausgebenden öffentlichen
Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, in der soeben erwähnten für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen. Der gegenwärtige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Herren: 1) Schuhgraf, Dominikus, Pfarrer in Ober⸗ lauterbach, Vereinsvorsteber, 2) Haage, Georg sen., Privatier dortselbst, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Kellerer, Josef, Oekonom in Attenhausen, Bei⸗ sitzer, 4) Schrott, Michael, Oekonom in Oberlauter⸗ bach, Beisitzer, 5) Kellerer, Jakob, Oekonom in Oberlauterbach, Beisitzer. Vorstehendes wird mit dem Bemerken veröffentlicht,
daß die Einsicht der Liste der Genossen während der
Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet ist. Neuburg a./ D., am 2. Oktober 1891. Der Königl. Landgerichtspräsident:
Ph. Mayer.
ybnik. Bekanntmachung. 38685]
In unserem Genossenschaftsregister sind bei der unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft „Konsum⸗ und Sparkassen⸗Verein zu Przegendza“ fol⸗ gende Eintragungen bewirkt worden:
a. Spalte 2. Firma der Genossenschaft:
Die Gesellschaft hat den Firmenzusatz ange⸗ nommen: „eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Eingetragen zufolge Peetg vom 30. September 1891 am 1. Okto⸗ ber 1
b Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitalieder: Knecht Franz Konkoll und Häusler Josef Greiner sind neben dem Vorstandsmitglied Halbbauer Johann Szymura zu Przegendza in der Generalversammlung vom 14. Juni 1891 als neue Vorstandsmitglieder gewählt worden:
ARrbeiter Johann Schymik und Häusler Karl Konkoll aus Przegendza.
Durch Beschluß derselben Generalversammlung ist die Auflösung des Konsum⸗ und Sparkassenvereins zu Przegendza, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht ausgesprochen und sind als Liquidatoren gewählt:
der Halbbauer Johann Schvmura und der Ar⸗ beiter Johann Schymik zu Przegendza.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Septem⸗ ber 1891 am 1. Oktober 1891.
Rybnik, den 1. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
St. Goarshausen. [38427] Genossenschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts St. Goarshausen.
Laut Statut vom 8. August 1891 ist mit dem
Sih zu Welterod eine Genossenschaft unter der
Firma: „Landwirthschaftlicher Konsum Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“
errichtet worden.
Gegenstand des Unternehmens ist:
Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten (Buch⸗ und Kassenführer) und 3 weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Direktors zu bestellen ist.
1) Lehrer Heinrich Zey in Welterod, Direktor, 2) Philipp Hilge daselbst, Rendant, 3) Heinrich Hubert Kern daselbst, Stellvertreter des Direktors, 4) Christian Gabel daselbst, M5) Peter Nefferdorf daselbst.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Eenossenschaft ihre Namensnnterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgebenden unter Benennung desselben von dem Präsidenten unterzeichnet, in der Zeitschrift des Vereins nassauischer Land⸗ und Forstwirthe.
Die Ein icht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
St. Goarshausen, den 26. September 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Schrimm. Bekanntmachung. [38428] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 — Schrimmer KreditVerein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — am 1. Oktober cr. Folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. Sep⸗ tember 1891 ist an Stelle des ausgeschiedenen Di⸗ rettors Heymann Neustadt der Kaufmann Siegmund Unger in Schrimm als Direktor in den Vorf⸗ gewählt worden. Schrimm, den 30. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Selain. Bekanntmachung. [38438] „In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 26. September 1891 am 28. Septem⸗ ber 1891 eingetragen worden: Firma der Genossenschaft: „Soldin'er Molkerei eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftoflicht“. 4: An Stelle des behinderten Vorstands⸗ mitgliedes Gutsbesitzers Gustav Haupt zu Schlegels⸗ Srß ist der Gutsbesitzer Hermann Radefeldt zu oldin vorläufig bestellt worden. Soldin, den 26. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Spandau. Bekanntmachun 8 [38431]
daf 6 unserem Genossenschaftsregister ist bei dem elbst unter Nr. 7 eingetragenen: „Konsum⸗Verein zu Spandau eingetra⸗
gene G w 9 Haftpflichne ssenschaft mit unbeschränkter
Folgendes vermerkt worden:
Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung sind die Mitglieder des Aufsichtsraths Pohl, Schmidt und Giese zur Einkaufs⸗Kommission gewählt worden. vom 28 September 1891 am 28. September 1891
Spandau, den 28. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Syke. Bekanntmachung. [38436]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist auf Fol. 13 Spalte 4 zu der Firma:
Ziegelei⸗Genossenschaft Osterholz — ein⸗
getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — Folgendes eingetragen worden:
„An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Vollmeiers Heinrich Purnhagen in Osterholz ist in der Generalversammlung vom 27. September 1891 in den Vorstand gewählt:
der Köthner Heinrich Reiners in Osterholz.
Eingetragen zufolge der Verfügung vom 30. Sep⸗ tember 1891 am 2. Oktober 1891 (Akten G. A. O. 3/89 Blatt 60).“
Syke, den 2. Oktober 1891. 8 Königliches Amtsgericht. II.
[38442] Wolf hagen. In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: Zu Nr. 1. Jppinghäuser Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht: Nach Anmeldung vom 27. September 1391 ist der Ackermann Jost Heinrich Schaacke an Stelle des bisberigen Vor⸗ standsmitgliedes Bohne in den Vorstand gewählt. Eingetragen zufolge richterlicher Verfügung vom 30. September 1891 am 2. Oktober 1891. Wolfhagen, den 2. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Lang.
Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Breslau.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 407. Kaufmaun Oskar Vöttcher zu Breslau, 11 Muster in einem versiegelten Packet, und zwar 1 Muster für eine Kommodendecke, Fabrik⸗ Nr. 4, 6 Muster für Schürzen, Fabrik⸗Nrn. 5, 6, 7, 8, 9, 10, 3 Muster für Kinderlatze, L1.“ 11, 12, 13, 1 Muster für eine Tischdecke, Fabrik⸗ Nr. 14, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 1. September 1891, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.
Nr. 408. Kaufmann Friedrich Hantelmann, in Firma Christine Jauch zu Breslau, 1 Packet mit 20 Pflanzenmodellen, zum botanischen Unterricht dienend, Ser. XI. Nr. 101 bis 110 und Ser. XII. Nr. 111 bis 120, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Ngg am 29. September 1891, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Breslau, den 30. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Deggendorr. [38662]
In das diesgerichtliche Musterregister wurde ein⸗ getragen: Firma Ferdinand von Poschinger in Buchenau, 20 Zeichnungen, darstellend: geschliftene Bier⸗Seidel mit den Fabriknummern 367, 368, 369, 370, 371, 372, Bier⸗Krug mit Glas Nr. 519 a, 519 b, Wein⸗Krug mit Glas Nr. 37, Pansch⸗Bowle mit Glas, mit Emaildecor Nr. 137, Eisschale Nr. 6, Pokal Nr. 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, in versiegeltem Couvert, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. September 1891, Nachmittags 2—3 Uhr. 4
Deggendorf, den 28. September 1891.
Kgl. Landgericht. Der Kgl. Landgerichtsrath: Tischler.
Dresden.
[38663]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1779. Firma Dresduer Gardinen⸗ & Spitzen⸗Manufactur Aetiengesellschaft in Dres⸗ den, ein Packet, angeblich enthaltend 50 Stück Gardinenmuster, versiegelt, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 4828, 4793, 4730, 4732, 4731, 4660, 4571, 4556, 4580, 4554, 4787, 4827, 4826, 4727, 4694, 4789, 4542, 4729, 4512, 4340, 4768, 4743, 4589, 4718, 4659, 4500, 4658, 4522, 4341, 4342, 4607, 4503, 4648, 4613, 4585, 4578, 4541, 4611, 4406, 4495, 4506, 4791, 4790, 4656, 4523, 4583, 4657, 4555. 4651, 4687, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Sevptember 688 Mittags 12 Uhr.
Nr. 1780. Firma Dresduer Gardinen⸗ 4 Spitzen⸗Manufactur Actiengesellschaft in Dres⸗ den, ein Packet, angeblich enthaltend 38 Stück Gar⸗ dinen⸗ und 2 Stück Spitzen⸗Muster, versiegelt, Muster für Flächen⸗Erzeugnisse, Fabriknummern 4923, 4938, 4824, 4840, 4949, 4825, 4788, 4830, 4897, 4994, 4999, 4939, 4878, 4974, 4722, 4733, 4857, 4950, 4979, 4987, 4981, 4839, 4991, 4980, 4982, 4993, 4958, 4832, 4859, 4515, 4513, 4786, 4868, 4858, 4796, 4785, 4778, 4779, 944, 978, Schutzfrist 1Dabre. angemeldet am 3. September 1891, Mittags
2 Uhr.
Nr. 1781. Woldemar Glöß in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 18 Muster für Luxus⸗ papiere, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 857 bis 864, 307 bis 316, Schutz⸗ frist 3Z Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1782. Edmund Leppernick in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend ein Etiquett füc Sparmalzkaffee, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummer 496, “ 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1783. Firma Maximilian Rost in Dresden, ein Packetchen, angeblich ein Stück bedrucktes Gummi⸗ band, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 476, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1891, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 1784. Arthur Knorr in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend ein zusammenklappbares Fahrradschild, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 105, Schutzfrist 3 Jahre, Ieh ces am 16. September 1891, Vormittags
Nr. 1785. Firma G. Meurer in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 2 Abbildungen
Eingetragen zufolge Verfügung
von Kunstgegenständen, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 902 und 3010, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1891, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 1786. Firma Emil Grosser & Co. in Striesen, angeblich enthaltend 10 Muster Etiquetten für Cigarrenpackungen, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 100— 109, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. September 1891, Vor⸗ mittags 9 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1787. Firma „Kosmos“, Tabak⸗ und Cigaretten⸗Fabrik H. F. Wolf in Dresden ein Couvert, angeblich enthaltend 10 Muster (Etiquetten für Cigarettenpackungen), versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrikunummern 32, 48, 47, 46, 49, 61 bis 64, 46a, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. September 1891, Mittags 12 Uhr.
Bei Nr. 1204. Firma Eaginhard Lippold in Dresden hat für die unter Nr. 1204 des Muster⸗ registers eingetragenen, mit den Fabriknummern 1 und 2 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 477. Firma Dresdner Etiquetten⸗ fabrik Schupp & Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 477 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 655, 657 bis 659, 663 bis 665, 667 bis 670, 699 bis 702, 738 bis 741, 748 bis 751, 776 bis 779 bezeichneten Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 9 Jahre an⸗ gemeldet.
Dresden, am 3. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert. Hohenstein-Ernstthal. 1638660]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 125. Firma G. F. Beck in Hohenstein, ein Packet mit 1 Muster zu 1 Bettdecke, verschlossen, Flächenmuster, Geschäftsnummer 90, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1891, Nach⸗ mittags 46 Uhr.
Nr. 126. Gustav Friedrich Sonntag, Strumpf⸗ fabrikant in Oberlungwitz, ein Packet mit 4 Mustern zu gewirkter Fußbekleidung, verschlossen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1891, Nachmittags ½6 Uhr.
HohensteinErnstthal, am 30. September
Königliches Amtsgericht. 8 Lippold.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 55. Korbwaarenfabrikant Heinrich Lud⸗ wig in Koblenz, ein Muster für Rohrkoffer, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei mahre angemeldet am 7. August 1891, Vormittags
8
Nr. 56. Klempner Anton Stockhausen in Koblenz, ein Muster für Mülleimer, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. September 1891, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten.
Koblenz, den 3. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Leipzig.
138661]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2734. Firma B. Grosz in Leipzig⸗Reudnitz,
ein gerahmter Haussegen⸗Spruch mit bunter Scheibe und 50 verschiedenen Sprüchen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 451, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet den 28. August 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Nr. 2735. Firma Eule & Volkerding in Leipzig, ein Packet mit 4 Karten und 2 Chromos, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1—4, 100, 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 2. Sep⸗ tember 1891, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 2736. Firma Wezel & Naumann in Leipzig⸗Reudnitz, ein Packet mit 36 Conturen und Mustern chromolithographischer Erzeugnisse, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 45, 65,
66, 71 — 74, 79, 89 — 103, 8414, 8415, 8453 — 8456,
8466, 8468, 8470, 8471, 8474, 8479, 14733, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 4. September 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2737. Maschineubauer Johaun Carl Hermann Heise in Leipzig, ein Packet mit 2 Bierglasuntersetzern von Filz mit Draht⸗ bez. Blechrosette, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 111 und 112, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 4. September 1891, Abends 5 Uhr 30 Minuten.
Nr. 2738. Firma Julins Klinkhardt in Leipzig, ein Packet mit 6 Garniturschriften und 28 Zeitungs⸗ einfassungen, für Buchdruckzwecke bestiment, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 473 — 480, 888— 915, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 5. Sep⸗ tember 1891, Nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.
Nr. 2739. Dieselbe, ein Packet mit 26 Vignetten für Buchdruckzwecke, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5570 — 5576, 5584 — 5593, 5604— 5608, 5613— 5616, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 5. September 1891, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 2740. Firma Wilhelm Schiller Sohn zu Obergrund⸗Bodenbach in Oesterreich, ein Packet mit 42 Photographien von Erzeugnissen der kerami⸗ schen Branche, aus gebranntem Thon hergestellt und mit Glasur⸗ oder Lackfarben dekorirt als Majolika und Sopderolith⸗Waaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2670, 2674, 2692, 2693, 2696, 6679, 6859 - 6864, 6866—6870, 6884 — 6900, 7103, 7110, 7111, 7115, 9019, 9601 — 9603, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 11. Sep⸗ tember 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2741. Dieselbe, ein Packet mit 22 Photo⸗ graphien von Erzeugnissen der keramischen Branche, aus gebranntem Thon vesgesent und mit Glasur⸗ oder Lackfarben dekorirt als Majolika⸗ und Syderolith⸗ waaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2690, 2691, 2694, 6544—6554, 6556, 6561, 7105, 7114, 9020 — 9022, 9026, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 11. September 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2742. Dieselbe, ein Packet mit 48 Photo⸗ graphien von Erzeugnissen der keramischen Branche, aus gebranntem Thon hergestellt und mit Glasur⸗ oder Lackfarben dekorirt als Majolika⸗ und Syderolith⸗ waaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2073, 2074, 2671 — 2673, 2669, 2680 — 2682. 2697 — 2699, 2700, 4900, 6555, 6557 — 6560, 6678, 6680, 6681, 6871 — 6880, 7104, 7106, 7107, 7112, 7117, 7118, 7116, 8001, 9027, 9028,
8
9031 — 9036, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 11. September 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2743. Firma Hermann Springer in Leipzig, ein Etikett, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1050, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. September 1891, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 2744. The Glasgow Plate Glass Company zu Glasgow in Schottland, ein Glasplattenmuster, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 176764, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 10. September 1891, Vormittags 11 Uhr. Nr. 2745. Fabrikant Reinhold Händel in Leipzig, ein Packet mit 15 Musikinstrumenten, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1—16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 17. September 1891, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
Nr. 2746. Broncewaarenfabrikant Franz Bergmann äjun. zu Wien in Oesterreich, ein Packet mit 20 photographischen Abbildungen von Broncegegenständen, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern F 48, 49, 54, 55 — 60, 8619 — 8624, 8627, 8628, 91/118, 91/119, 91/120, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet den 17. September 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2747. Firma Mirus & Naumann in Leipzig, ein Packet mit Blechspielwaaren, als 1 Speisefervice, 1 Waschservice und 6 Spieleimern, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 5 —-13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 21. September 1891, Nachmittags 4 Uhr,
Nr. 2748. Firma F. G. Myliuns in Leipzig,
30 Minuten.
ein Packet mit 10 Karten und 1 Umschlag zu
„Mylius' bequemen Postkarten, illustrirt von Reiß“, offen, Flächenerzeagnisse, Fabriknummern 192 — 202, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 21. September 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2749. Firma F. August Dietze Nach⸗ folger in Leipzig, ein Packet mit 16 Druckmustern für baumwollene Gewebe, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 204 — 219, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 21. September 1891, Nachmittags 4 Uhr 35 Minuten.
Nr. 2750. Firma R. Gerhold’s Gravir⸗ anstalt in Seh „ein Packet mit Abdrücken von
gravirten Messingplatten für Bucheinbände (Blatt 38), offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1— 8, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. Sep⸗ tember 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2751. Firma A. Houben &/ Co. zu Brüssel in Belgien, ein Packet mit 8 Etiketten zur Ausstattung von Cigarrenkisten, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 311— 318, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 25. September 1891, Abends 5 Uhr.
Nr. 2752. Firma Paul Kühn in Leipzig, ein Packet mit 32 lithographirten Vorlagen zu Kerb⸗ schnittarbeiten für alle Holzarten, offen, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 1 — 14, 16—21, 24, 26, 30, 31, 33 — 36, 52, 54, 63, 66, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 26. September 1891, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2753. Firma Panl Kühn in Leipzig, ein Packet mit 25 lithographirten Vorlagen zu Kerbschnitt⸗ arbeiten für alle Holzarten, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 15, 22, 23, 25, 27 — 29, 32, 37 — 51, 53, 55 — 62, 64, 65, 67, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 26. September 1891, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2754. Firma Moritz Prescher Nachfolger in Leipzig, ein Packet mit 3 Innen⸗ und Außen⸗ Etiquetten für Cigarrenverpackung und eine Brand⸗ zeichnung, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 8773, 8775, 8776, 8777, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 26. September 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Bei Nr. 1937. Firma Stöcker & Co. in Leipzig⸗Plagwitz hat für die unter Nr. 1937 niedergelegte Abbildung von einem Modell für einen elektrischen Thürzug die Verlängerung der Schutzfrist auf 6 Jahre angemeldet.
Leipzig, den 1. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. Ib. Steinberger.
Lörrach.
Nr. 17 107. getragen:
O.⸗Z. 219. Firma Koechlin, Baumgartner & Cie hier, Packet Nr. 225, versiegelt und enthaltend 27 Muster auf Wollen⸗, Baumwollen⸗ und Seiden⸗ stoffen, STB Nr. 837, 595, 598, 370, 639, 632, 842, 413, 416, 409, 407, 606, 894, 892, 710, 640, 341, 414, 1510, 899, 683, 636, 645, 633, 897, 896 und 898, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Flächenerzeugnisse bestimmt und deponirt von der oben genannten Firma am 21. September 1891 Nachmittags 4 Uhr. ;
Lörrach, 3. Oktober 1891.
Großh. Bad. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Mühlhausen. [38664]
In unser Musterregister ist am 23. September 1891 eingetragen zu Nr. 87:
Firma Hermann Aemilius in Mühlhausen hat für das am 25. September 1888 mit dreijähriger Schutzfrist niedergelegte Musterpacket, enthaltend 3 Muster resp. Modell für Möbel⸗Verzierungen die Verlängerung der Schutzfrist auf 12 Jahre gemeldet.
Mühlhausen, den 1. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Konkurse. [38553]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Olschewski hier, Teltowerstraße 37, ist heute, Nachmittags 4 ½ Uhr, von dem Köni lichen Amts⸗ gerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Conradi hier, Weißenburger⸗ straße 65. Erste Gläubigerversammlung am 26. Oktober 1891, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 22. November 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 22. November 1891. Prüfungstermin am 21. Dezember 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B, parterre, Saal 32.
Berlin, den 3. Oktober 1891.
During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.)
[38686] Zum Musterregister wurde ein⸗
Küceestc