[41825]
Activa.
Bilanz vom 30. Inni
Nunnentroper Hütte Actien Gesellschaft, Fianentrop.
1891. —
Passiva.
An Immobilien⸗Conto + Zugan
Cassa⸗ und
Vorräthe Debitoren
8.1890,81 8
ℳ ₰ 216973 93 970 26 2145 74 60030/75 88512 42
368633 10 Gewinn⸗ und
; Conto
Per Actien⸗Capital⸗Conto Creditoren.. Reservefonds⸗Conto. Gewinn⸗Vortrag 1889/80. Gewinn.
Verlust⸗Conto.
ℳ ₰ 300000 — 50285 51
8425 33 8286/19 1636 07
368633/10
Abschreibung
Ueberweisung a. Reservefonds 1 Remuneration des Aufsichtsrathes
Finnentrop, den 15. Juli 1891.
ℳ 1036 07 100— 500,—-
1636 07
Per Gewinn.
Der Vorstand
ℳ 1636 07
1836 07
[41819] Activa.
Bilauz⸗Conto pro 30. Juni 1891.
Passiva.
Immobilien⸗,
Grundstücke⸗, Geleiseanlagen⸗Conto
Bierwagen⸗Conto Fuhrwesen⸗Conto
Canalgeleiseanlagen Conto
Cassa⸗Conto.
Debitoren⸗ Conto
Utensilien⸗, V w“ 47576 20211 5874
25097
. 244167
710770 03
Schiltigheim, den 19. Oktober 1891.
Aetiengesellschaft ver Schiltigheimer Eisenbahn.
Debet.
Lippmann.
Actien⸗Capital⸗Conto. Reserve⸗Conto..
Reserve⸗Conto für Fuhrwesen⸗Conto. Creditoren⸗Conto. “ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
und Verlust· Conto.
.400000 — 10960 53 6940 91 285442 85 13425/74
716770 03
“
Credit.
Bütrghs, Ausgaben und P V Dividende 3 % 1890/1891
Reserve⸗Conto 5 %. Gewinn⸗Vortrag.
6967280
671 754 46
83098 54
Schiltigheim, den 19. Oktober 1891. Die Dividende wird von heute ab an unserer Kasse bezahlt.
Aetiengesellschaft r Schiltigheimer Eisenbahn.
Lippmann.
Betriebs⸗Einnahmen. Gewinn⸗Vortrag 1889/90
82401 28 697 26
[41821]
Activa.
Oberbayr. .“ Aetien Gesellschaft.
Vilanz vom 30. Juni
1891.
Passiva.
Immobilien⸗Conto.
Bau⸗Conto
Utensilien und Maschinen
Mobiliar.
Cassa⸗ und Wechselbestände.
Guthaben a. Banken ... G Vorräthe a. Waaren und Materialien. Organisations⸗Conto 166 Debitoren⸗Conto.
Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto
Soll.
ℳ ₰ 39121 06 26743 85 68686 08
1730 02
360172
287271 33042 52 10000 00 38388 72
6632 62
230819 30
Gewinn- und Verlust-Conto vom
Anleihen
Actien⸗Capital⸗ bu“
Creditoren.. Milch⸗Conto.
30. Juni 1891.
ℳ A 100000 00 91000 00 20114 99 19704 31
230819 30 Haben.
Gewinn⸗ und Verlust⸗ von 1890
Miethzinsen
Verzinsung der Anleihen 8 General⸗Unkosten
Milch⸗Conto.
ℳ
6070/88 47436 60 205200 67
26745174
München, den 29. September 1891.
₰ 561875]Fabrikations⸗Conto. 3124 84] Bilanz⸗Conto.
ℳ ₰ .260819/12 6632 62
267451
[41359]
Hanseatische Plantagen Gesellschaft Guatemala — Hamburg.
Debet.
Gewinn- und Verlust-Conto per 30. September 1891.
Credit.
An Hiesiges Unkosten⸗Conto. Arbeiter⸗Vorschuß⸗Conto: gezahlte Vorschüsse per ℳ 20342,66, hiervon weggeschrieben Abschreibungs⸗Conto
Steuer⸗Conto
Reservefonds⸗Conto: 5 % de ℳ 234749,07 Dividenden⸗Conto: 5 % de ℳ 4000000,— Tantièmen⸗Conto: 5 % statutenmäßige Tantième an den Aufsichts⸗
rath
5 % statutenmäßige Tantième an den Vorstand „
Saldo⸗Uebertrag auf neue Rechnung.
Der Aufsichtsrath: Heinr. Held, Vorsitzender.
ctiva
11150. 58 11150. 58
ℳ
Summa
5ℳℳ, — 28134 84
10171 33 251919 96 10095 75
11737,45 200000—
22301 16 5878 ,30 540238/79
2₰
1. Oktober 1890 Caffee⸗Conto:
per 1890/91 Zucker⸗Conto:
per 1890,91. Zinsen⸗Conto
Hamburg, den 17. Oktober 1891.
bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor Wil h.
Die Uebereinstimmung mit den Büchern
G. Müller. Settemeyer. “
Bilanz-Conto per 30. September 1891.
Per Saldo⸗Vortrag vom
Netto⸗Ertrag der Ausbeute der Ernte
Netto⸗Ertrag der Ausbeute der Ernte
Der Vorstand:
ℳ 5167
508621
13877 12571
54023879
Thomsen.
Passiva.
Plantagen⸗Conto:
Bilanzwerth per 1. Oktober 1890 teuanschaffungen per 1890/91 „
— Abschreibung „
Effecten⸗ „Conto
— Abschreibung .
Administrations⸗ Conto: Ausgaben für die Ausbeute der Ernte per 1891/92, inel. 5 20000.— für Export⸗ 8g; 4 Bank⸗ und Cassa⸗Conto 1
Diverse Debitores:
a. hiesige.. auswärtige
Der Aufsichtsrath: Heinr. Held, Vorsitzender
8—
ℳ 3810000. — 41484.
ℳ 3851484. 46 251484. 46
ℳ 224114. 15 435. 50
46
3600000
23678 225 190 35 50800 60
—. ℳ 358999. 63 2 9620. 08
368619 71 4268289 31
3
Actien⸗Capital⸗Conto Reservefonds⸗Conto. Dividenden⸗Conto Tantidmen⸗Conto Gewinn⸗ u. Verlust⸗ „Conto: Saldo⸗Uebertrag auf neue Rechnung
Summa.
bestätigt: Der Seeiggte “ Wilb.
Hamburg, den 17. Oktober 1891. Die Uebereinstimmung mit den Büchern
G. Müller. LE
Der Vorstand:
ℳ 4000000 40109 200000 — 22301
“
4268289
Thomsen.
[141827]
Stuttgarter Brauerei⸗ Gesellschaft.
Am Dienstag, den 24. November 1891, Vormittags 11 Uhr, findet in dem Saale der Stuttgarter Brauerei⸗Gesellschaft, Böblinger⸗ straße Nr. 38, die diesjährige ordentliche Ge⸗ neral⸗ Verfammlung statt.
Tagesordnung: 1) Seeeeta des Geschäftsberichts und der ilanz.
2) .“ des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
3) Vertheilung des Reingewinnes auf Vorschlag des Aufsichtsraths.
4) Wahl für die austretenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
Anmeldungen zur Theilnahme an dieser Versamm⸗ lung sind spätestens 3 Tage zuvor in der durch §. 20 der revidirten Gesellschaftsstatuten vorge⸗ schriebenen Weise bei der Direktion der Stuttg. Brauerei⸗Gesellschaft oder der Württemberg. Vereinsbank zu machen
Stuttgart, den 20. Oktober 1891.
Für den Anfsichtsrath: Der Vorsitzende: Carl Körner.
[41856]
Dienstag, den 17. November d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, wird die ordentliche General⸗ versammlung der
Maschinenbau⸗Gesellschaft
Karlsruhe
in deren Fabrikgebäude stattfinden, wozu die Herren Aktionäre mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die unter §. 9 Absatz 1 und 2, und 8 Absatz 1 der Statuten bezeichneten Gegen⸗ stände:
Die Abnahme der Rechenschaft für das ab⸗ gewichene Geschäftsjahr und die Verfügung der hieran sich knüpfenden Maßregeln, ferner
die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths,
für die Tagesordnung bestimmt sind.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, sowie der Geschäftsbericht sind vom 3. November ab auf unserem Kontor zur Einsicht der Aktionäre aufgelegt. 8
Karlsruhe, den 21. Oktober 1891.
Der Vorstand.
[41857] Bekanutmachung.
Unsere zweite ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Samstag, den 14. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Hause Wald⸗ straße Nr. 16 dahier statt, wozu wir die Herren Aktionäre hiermit vnebsn einladen.
agesordnung:
1) Bericht 99 orstandes und des Aufsichts⸗ raths über die Ergebnisse des Geschäftsjahres.
2) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos.
3) Fsecstnng des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
4) Bestimmung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes.
Karlsruhe, den 20. Oktober 1891.
Karlsruher Brauereigesellschaft vormals K. Schrempp.
Der Aufsichtsrath. L. Ganter.
[41369]
Nachdem in der heutigen außerordentlichen Generalversammlung die Reduktion unseres Stamm⸗Aktien⸗Kapitals von 800 000 ℳ auf 400 000 ℳ unter gleichzeitiger Erhöhung unseres Kapitals durch Ausgabe von 200—400 Stück Prioritäts⸗Aktien à 1000 ℳ beschlossen worden ist, werden in Gemäßheit des Artikel 243. des Gesetzes vom 18. Juli 1884 unsere Gläubiger aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Oldenburg, den 9. Oktober 1891.
Der Verwaltungsrath
der Warps⸗Spinnerei & Stärkerei.
Ferd. Schmidt, Vorsitzender.
[41704]
[41824] Kccengesellschast für grrbertrocnung
zu Cassel.
In Gemäßheit des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 28. September a. cr. und des Aufsichtsrathsbeschlusses von heute werden die Aktionäre obiger Gesellschaft hierdurch se serbert. das ihnen eingeräumte Bezugsrecht auf
150 Stück neue Actien à 1000 ℳ unter den folgenden Bedingungen geltend zu machen:
Der Besitz von sieben alten Aktien berechtigt zum Bezuge von drei neuen Aktien zum Nenn⸗ werthe.
Das Bezugsrecht ist vor dem 16. November a. cr. in den gewöhnlichen Geschäftsstunden im Geschäftslokale der Gesellschaft unter Vor⸗ zeigung der alten Aktien behufs Abstempelung und gleichzeitiger Einzahlung von 25 % auf die zu be⸗ ziehenden neuen Aktien, wobei die Dividendenscheine für das Geschäftsjahr 90/91 in Zahlung gegeben werden dürfen, auszuüben.
Ueber Einforderung weiterer Einzahlungen be⸗ schließt der Aufsichtsrath nach den Bedürfnissen der Gesellschaft, doch soll es jedem Aktionär jederzeit freistehen, weitere Einzahlungen zu machen. Die neuen Aktien nehmen mit 25 % an der halben Dividende für das Geschäftsjahr 91/92 verhältniß⸗ mäßig theil; weitere im Laufe dieses Geschäftsjahres gemachte Einzahlungen werden vom Zahlungstage ab bis zum 31. März 1892 mit 5 % verzinst und nehmen erst von da ab an der Dividende Theil.
Ueber die geschehenen Einzahlungen werden auf den Namen lautende, vom Vorstande und vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes zu unterschreibende Interimsscheine ertheilt, die neuen auf den Inhaber zu stellenden Aktien werden erst nach geschehener Vollzahlung, nachdem der Aufsichtsrath die Ein⸗ forderung der Restquote beschlossen hat, gegen Rück⸗ gabe der Interimsscheine ausgehändigt.
Mit Ablauf des 15. November erlischt das Bezugsrecht der alten Aktien und behält sich der Aufsichtsrath das Verfügungsrecht über die nicht 8 zogenen Aktien vor. 8
Kassel, am 19. Oktober 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Hermann Sumpf.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Max Karl Adolph Lorenz zu Erfurt ein⸗ getragen.
Erfurt, den 19. Oktober 1891.
Königliches Landgericht. [41703] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen ich zugelassenen Rechtsanwälte ist der Gerichts⸗ Assessor Albert Alexander mit dem Wohnsitz in König berg i. Pr. eingetragen.
Königsberg i. Pr., den 19. Oktober 1891.
Der Landgerichts⸗ „Präsident. [41705]
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 15 ein⸗ getragene, verstorbene Rechtsanwalt, J stizrath Karl Jaeger zu Breslau gelöscht worden.
Breslanu, den 16. Oktober 1891.
Königliches Landgerich
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[41858]
Am 6. November cr., Nachmittags 6 Uhr, findet hierselbst im General⸗
versammlungs⸗Saale der Börse (Eingang St. Wolfgangstraße) die konstitnirende Versammlung
„der Vereinigung von Besitzern 4 ½
I. Emission der Berliner
Berlin) statt.
% iger Obligationen Waarenbörse“ (uctien Ges. Alt⸗
Zur vee sind diejenigen Personen berechtigt, welche spätestens am 4. November cr.,
Uhr,
Gebr.
12
8 8
Obligationen I. Emission der Berl. Waarenbörse bei den “ Se Arons, Mauerstraße 34, oder
8 Gebr. Schickler, Gertraudtenstraße 16,
““ haben. Berlin, den 21. Oktober 1891.
Gebrüder Arons. n. Velfft & Co.
Menyer Cohn. Gebrüder Schickler.
S. Frenkel. Schumann & Co.
[40056]
Soeben erschien:
Verlag von Gustav Tock in VYeipzig
nit. es Socialismus u. neueren Communismus
von
auer,
Professor der Staatswissenschaften an der Technischen Hochschule zu Darmstadt.
s Abtheilung: Saint⸗Simon und der Saint⸗Simonismus.
Preis 2 Mark. Zweck der „Geschichte des Socialismus und neueren Communismus' ist, genauen Aufschluß über die eigentlichen Ziele, Theorien und Systeme der hervorragendsten Socialisten und neueren Communisten zu geben und die Durchführbarkeit ihrer zur Aenderung der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung gemachten
Vorschläge kritisch zu untersuchen. Das
Werk wird in 10—12 Einzelabtheilungen erscheinen, von denen
ein 1g sich ea. bildet und Aäheh ist.
b
Der Inhalt dieser Beilag⸗ in welcher die eeeare an a aus den Handels⸗, öefta. Zeichen⸗] und und Muster⸗Registern, über Pat Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fabrpkas es dacen
8— deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
esonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2494
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle in auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
li Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Poft⸗ ⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. Vierteljahr.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
— Da 606 ö
— Einzelne Nummern kosten⸗
Insertionspreis für den Re Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
—
..— “ 8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachzgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gege fugte Benutzung
ss
Sch. 7494. Neuerung an dem unter Nr. 26 630 patentirten oberirdischen Lagerkeller; weiterer Zusatz zum Patent Nr. 26 630. — Paul Schaar in Pößneck. 24. August 1891.
21. G. 6808. Elektricitätszähler. — Emil Grube, Heinrich Roeder und Hans Ralf in Hannover, Goethestraße 2. 26. Mai 891.
G. 6817. Vorrichtung zum selbstthätigen doppelten Verzeichnen von Ferngesprächen. Firma Gonld & Co. in Berlin S8W., Gitschinerstr. 94 a 30. Mai 1891.
24. F. 5468. Neuerung an Schrauben⸗Ven⸗ tilaroren für Schornsteine und Dunstkamine. —
Heermann Faulhaber, Pfarrer in Schwäb. Hall,
Württemberg. 19. Juni 1891.
32. G. 6436. Neuerung an Werkzeugen zum Formen von Flaschenhälsen. — General Bottle Seal Syndicate Limited in London; Vertreter: Theobald Lorenz in Ber⸗
lin SW., Hornstr. 11. 17. November 1890.
34. K. 8537. Petroleum⸗Doppelflachbrenner zur Erzeugung einer gasförmigen Flamme für Koch⸗ und Heizzwecke. — H. Kleinschewsky in
Berrlin S., Neue Jakobstr 6. 16. März 1891.
37. B. 12 119. Dachziegel mit Ueberdeckungs⸗ streifen. — Anton Basler in Wallachisch⸗Mese⸗ ritsch, Mähren; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 24. Juni 1891.
39. O. 1550. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus Celluloid⸗Röhren. Offen⸗ bacher Celluloid⸗Fabrik, Schreiner & Sievers in Offenbach a. M. 1. Juli 1891.
44. R. 6708. Verschluß sür Kettenarmbänder. — Eduard Roeck in Pforzheim. 29. Juni 1891.
46. G. 6903. Durch die Kompression im Ar⸗
beitseylinder von Petroleummaschinen bethätigte
Pumpvorrichtung für das Petroleum. — Gerson
& Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
14. Juli 1891.
47. B. 11 186. Vorrichtung zur Umwandlung der rotirenden Bewegung in oselllirende. Patrick Blackie in Redfern bei Sydney, New South Wales und John Nisbet in Coolabah, New South Wales; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. Oktober 1890.
J. 2304. Federndes Schraubengetriebe als * Kraftübertragungsmittel für allmählich wirkenden Antrieb. — “ Hibbert Johnson in New⸗ York, City, B St. A.; Vertreter: G. Adolf Handt in Köln a./Rh,, Hohestr. 47. 8. Juli
8
„ P. 5280. Treibriemenverbinder mit gelenkig
perbundenen rechts⸗ und linksgängigen Spann⸗ schrauben. — Carl Ewald Picard in Remscheid,
Berghauserstr. 5 a 29. Juni 1891.
49. D. 4839. Vorrichtung zum Centriren von Wellen, Zapfen u. dergl. — Otto Droth in Rochlitz, Topfmarkt. 17. Juli 1891.
50. B. 11 704. Kegelmühle mit eingesetzten Messern. — Wilhelm Bellingroth in Strom⸗ bach bei Gummersbach. 3. März 1891.
G. 6910. Steinauslesemaschine für Kaffee und andere Hülsenfrüchte. — Ferd. Gothot in Mülheim a /d. Ruhr. 18. Juli 1891.
51. B. 12 299. Zither mit abnehmbarem Saitenrahmen. — Anton Beck in Obernrsel. 10. August 1891.
D. 4794. Stimmvorrichtung für Klaviere. — Josef Dangl in Wien XII, Schönbrunner G 97; Vertreter: Paul Fabian in
hemnitz i./S., Hedwigstr. 9. 11. Juni 1891.
W. 7792. Umstimmvorrichtung an Zithern. — Rudolf Wilczek in Wien XVII., Steiner⸗
gasse 13; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
22. Jult 1891.
68. B. 11 908. Schloß ohne Feder. — Jo⸗ hannes Bergmann und Emil Stamm in Elberfeld. 25. Apeil 1891.
77. S. 5894. Vorrictung zum Bewegen der
Augen an Puppenköpfen. Société
Fonquet & Dourille in e 45 Rue St. Sébastien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M. 23. März 1891. . K. 8944. Rauchtabakspatrone aus ge⸗ schnittenem Tabak nebst Verfahren zur Herstellung derselben. — Gustav Künstler in Carlshafen. 11. August 1891.
80. B. 12 173. Brennofen mit Trockenscheune
für ununterbrochenen Betrieb. — Max Freiberr von Beschwitz in Arnsdorf bei Sachsen. 8. Juli 1891.
82. B. 11 812. Trockenvorrichtung für Getreide
und andere körnerförmige Materialien. — Paolo
Borgarelli in Turin; Vertreter: M. M. Rotten
Facerh NW., Schiffbauerdamm 29a. 28. März
86. H. 11 267. Kettenbaum für Webstühle. — Fsenerhn Froères in Gebweiler. 6. Juli
89 3883. 7682. Verfahren und Apparate zum
Roßwein,
19.
Eindampfen von Lösungen. — James Augustine Morrell in Lansdale, I Montgomery, Pennsylvanien V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., “ 25. 25. No⸗ vember 1890.
2) Zurückziehung.
Die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
45. K. 8611. Neuerung an Düngerstreuma⸗ maschinen. Vom 23. Juli 1891 „ 3) Versagung..
Auf die nachstehend bezeichnete, im „RNeichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
57. S. 5679. Verfabren und mechanischer Dreh⸗ apparat für photographische Copirpressen. Vom 2. März 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse.
6. see 54 703. The Brewers and Distillers C0o2z Company Limited in London; Vertreter: M M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Verfahren und Vor⸗ richtung zur Aufsammlung und Scheidung der gasförmigen Nebenprodukte der Zuckergährung. — Vom 9. November 1889 ab
12. Nr 57 615. Firma Rudolph Koepp & Co. in Oestrich a/Rh. Verfahren zur Darstellung eines Doppelsalzes Fluorantimon⸗ Ammoniumsulfat von der Zasammensetzung 2 85 FI- 1 ½ (NH⁴) 280¹1. Vom 6. April 1890 ab.
23. Nr. 42 308. Dr Ludwig Schreiner in Barmen. Verfahren zur Oxydation von Thran und Fischfett; Zusatz zum Patente Nr. 39 952. Vom 13. April 1887 ab.
40. Nr. 53 920. Oberschlesische Eisen⸗Iu⸗ dustrie, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau & Hütteubetrieb in Gleiwitz. — Schachtofen zur ununterbrochenen Zinkdestillation mit im Um⸗ kreise angebrachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillationsmuffeln. Vom 20. De⸗ zember 1889 ab.
85. Nr. 58 669. Alexander Bruno Prießdorf in Dresden⸗A. — Schlammfänger für das zwischen dem Hausabwasser⸗ und Straßenkanal liegende Rückstauventil. Vom 29. Januar 1891 ab.
86. Nr. 55 511. August Krüger in Leipzig. — Schützenschlag⸗Rundwebstuhl. Vom 16. August
1889 ab. 1 5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 1. Nr. 43 116. Verfahren zur Entwässerung gewaschener Feinkohle oder ähnlicher Waschprodukte durch den direkten Druck von Dampf, Luft oder Gasen. 2. Nr. 46 442.
Maäschinen.
3. Nr. 52 073. Anprobeapparat.
4. Nr. 42 689. Neuerung an Oellampen mit Werei ftung zur Zuführung des Brennstoffes und der Luft.
„ Nr. 42 711. Neuerung an Beleuchtungs⸗ vorrichtungen für Mineralöl.
Nr. 43 201. Druckregulator für Oellampen. Nr. 50 537. Lampencylinder mit Luft⸗ zufübrung.
. 51 036. Walzwerk für Bandeisen und
raht.
8. Nr 43 530. Spann⸗ und Trockenmaschine für elastische Gewebe.
12. Nr. 58 396. Verfahren zur Darstellung von Glyceriden aromatischer Säuren.
13. Nr. 46 220. Befestigung und Abdichtung
gläserner Schutzrohre für Wasserstandsgläser.
Nr. 49 928. Rotirende Dochttrommel für
*Dampfkessel⸗ „Feuerungen.
„ Nr. 51 305. Wasserstandshahn mit selbst⸗ thätig schließendem Kegel beim Glasbruch und mit elektrischem Alarmwerk.
„ Nr. 55 261. Lufterhitzungsvorrichtungen für Dampfkesselfeuerungen mit verstärktem Zug.
Nr. 55 264. Dampfkesselfeuerung mit einem seitlich im Feuerraum liegenden Luftzuführungs⸗
rohr. 14. Nr. 50 229. Vorrichtung zur augenblick⸗ lichen Umsteuerung von Dampfmaschinen und Typen⸗
anderen Motoren. 15. Nr. 47 462. Schreibmaschine waagerechtem Typenrade.
Nr. 51 116. Herstellung von mehrfarbigen Gemälden oder Zeichnungen durch Malen oder Zeichnen jeder einzelnen Farbe auf eine separate transparente Schicht ohne Benutzung photo⸗ graphischer Hülfsmittel und Anwendung dieser, in Einzelfarben gemalten, Schichten zur Herstellung
von ö Nr. 58 369. Schließrahmen für Buch⸗ Erzeugung
drucksatz. 17. Nr. 39 280. Apparate äußerster Temperaturen.
Nr. 33 746. Pneumatische Ramme
Neuerung an Teig⸗Knet⸗
mit
zur
Klasse.
19. Nr. 46 669. Schienenbefestigung für Stuhl-
schienen
20. Nr. 37 819. Vorrichtung zum Signalisiren oder Telegraphiren zwischen Eisenbahnzügen oder zwischen Zügen und Stationen mittelst In⸗ duktion.
„ Nr 53 745. Elektrische Signal⸗Sicherheits⸗ vorrichtung für den Eisenbahnbetrieb.
„ Nr. 55 869. Länutevorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen.
„ Nr. 55 953. Kraftsammelnde Bremse.
21. Nr. 49 350. Selbstthätige öffentliche Fern⸗ sprechstelle.
23. Nr. 32 955. Extraktionsapparat mit Ein⸗ richtung, um bei Entfettung und Entleimung von Knochen diese in dem Apparat zu trocknen und die Leimlösung einzudicken.
24. Nr. 55 019. Roststab.
26. Nr. 36 152. Mehrfach geschlitzte und ge⸗ theilte Gasfreibrenner.
„ Nr. 43 989. Verfahren zur Herstellung von reinem Wasserstoffgas. „ Nr. 45 769. Retorte
Gas.
„ Nr. 48 619. Retorte zur Erzeugung von Gas; Zusatz zum Patente Nr. 45 769.
29. Nr. 47 021. Carbonisirapparat.
30. Nr. 55 108. Maschine zur Anfertigung von Gelatinekapfeln.
„ Nr. 56 069. Vorrichtung zum Erleichtern des Gehens, Laufens und Springens.
Nr. 58,575. Vorrschtung zum Erleichtern des Gehens, Laufens und Springens; Zusatz zum Patente Nr 56 069
34. Nr. 31 299. Neuerung an Fensterrouleaux.
„ Nr. 51 346. Wäschemangel.
„ Nr. 52 413. Vorrichtung roher geriebener Kartoffeln.
Nr. 55 954. Spirituskocher.
„ Nr. 58 380. Bettstelle.
„ Nr. 58 387. Neuerung an dem Spiritus⸗ kocher; Patent Nr. 55 954.
„ Nr. 58 916. Vorrichtung zum gleichzeitigen Bewegen der Walzen an Wringmaschinen.
35. Nr. 30 615. Verschluß für Fahrstuhl⸗
öffnungen.
„ Nr. 50 841. Verschiebbare Muffe zur selbst⸗ thätigen Geschwindigkeitsänderung bei Aufzügen.
37. Nr. 51 369. Nach innen und außen schlagende
Fensterflügel. Rindenschälgeräth mit in der
zur Erzeugung von
zum Ausdrücken
38. Nr. 55 217. Schälzunge drebbarem Messer. 39. Nr. 25 886. Maschine zum Bearbheiten, Formen und Mischen plastischer Stoffe. „ Nr. 43 457. Verfahren zur Herstellung elastischer Behälter für Flüssigkeiten. „ Nr. 58 500. Spiegel mit Pl von durch⸗ sichtigen Cellulondplatten hergestellt „ Nr. 56 700. Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung von Zin 42. Nr. 45 184. Brillenbügel. „ Nr. 50 994. Kontreoleinrichtung für die Ein⸗ und Ausgänge von Fabriken. Nr. 51 048. Lehrmittel zur Einübung des Lesens von Uhren. „ Nr. 51 445. Rechenvorrichtung zum Ver⸗ vielfachen und Theilen. Nr. 53 638. Kontrolvorrichtung für Ge⸗
schäftskassen. Kassen⸗Zähl⸗ und Anzeigevor⸗
Nr. 54 841.
richtung.
Nr. 58 173. Fahrplan mit Vorrichtung
zum Aufsuchen bestimmter Stationen und der an diese anschließenden Plantheile.
45. Nr. 38 317. Vorrichtung an Pflügen zum selbstthätigen Einlegen des Düngers.
„ Nr. 44 733. Neuerung an der unter Nr. 38 317 patentirten Vorrichtung an Pflügen zum selbstrhätigen Einlegen des Düngers; Zusatz zum Patente Nr. 38 317.
Nr. 54 726. Einrichtung an Pflügen, um in der gepflügten Furche eine besondere Rinne zum Einlegen von Saatkartoffeln zu bilden.
„ Nr. 57 550. Schüttelkasten an Getreide⸗ putzmaschinen zum Spitzen des Getreides.
46. Nr. 45 707. Vorrichtung zum Andrehen des Motors an Gas⸗ bezw. Petroleum⸗Loko⸗ motiven.
„ Nr 47 754. Vorrichtung zum Andrehen des Motors von Gas⸗ und Petroleum⸗Loko⸗ motiven; Zusatz zum Patente Nr. 45 707.
„ Nr. 55 080. Schieberanordnung an Heiß⸗ luftmaschinen.
47. Nr. 54 787. Treibriemen aus mehreren an den Rändern unverbundenen Gewebelagen.
„ Nr. 56451. Antriebsvorrichtung mit im Hube verstellbarem Schaltwerk
Nr. 58 382. Zahnrad mit Drahtschrauben⸗ *Verzahnung.
Nr. 21 038. Vorrichtung, um fagonnirt ge⸗ schmiedete Fischbandknöpfe ꝛc. blank zu fräsen.
Nr. 35 475. Drahtnägelmaschine.
Nr. 39 061. Walzwerk zur Bildung von e oder tonnenförmigen Schüssen für Dampf⸗ essel
Nr. 46 024. Ziehpresse.
Nr. 47 925. Ziehpresse zur Herstellung von
Bl. len. B1sc. 556. Walzwerk zur Herstellung von
* Schienen, Schubstangen u. dergl., welche an beiden Enden von der prismatis schen Form ab⸗
weichen.
49.
Vom eera er.vecedader devse für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 229. und 249 B. ausgegeben.
F
Nr. 50 645. Gewindebohrer.
Nr. 54 980. Verfahren und Maschine zurn Walzen von Radreifen.
Nr. 55 610. Stabwallzwerk.
Nr. 56 797. Maschine zur Herstellung vo
Keilnuthen.
50
51.
5² 53
57. 58. 59. 63. 64. Nr. 43 040.
. Nr. 42 784. Mahlmühle.
Nr. 43 676. Kugelmühle mit durch ein Kette bethätigten Verschlußdeckeln.
Nr. 50 588. Selbstthätiger Reiniger un Ausleerer an Schleudermühlen für feuchten Stoff. “
Nr. 51 295. Vorrichtung zum Einstellen der Scheiben von Körnerspaltmaschinen. 8
Nr. 54 639. Plansichtemaschine mit na außen enger werdenden Sichtegängen.
Nr. 55 395. Ueber der Siebfläche angeord nete Ableitungsrinnen bei Plansichtemaschinen mit schwingender Bewegung.
Nr. 57 552. Pianino⸗Mechanik.
Nr. 58 316. Vorrichtung zum mechanische Spielen von Vasteninstrumenten.
Nr. 58 402. Conbinirtes Pianino und Har⸗ monium; Zusatz zum Patente Nr. 46 433. 4
Nr. 58 815. Accordsucher für Zithern Saiten in chromatischer Tonfolge.
. Nr. 41 787. Nähmaschine zur Herstellung von zwei oder mehr parallelen Steppnähten.
. Nr. 42 461. Verfahren und Apparat zur 41I von Speise⸗Biskuits.
Nr. 34 565. Briefumschlag, welcher 81, Adreßseite mittelst der Postfreimarke ver⸗ schlossen wird. 8
Nr. 58 082. Blechklammer für Papp⸗ schachteln.
Nr. 54 727. Waschtrog für photographisch Platten.
Nr. 56 191. Vorrichtung zum Pressen vo Thee u. dergl. in Packete. Nr. 56 599. Kolbenschiebersteuerung für
Pulsometer. Sicherheits⸗Kutschersitz fü
Nr. 50 401. Arbeitswagen. Pfropfenzieher. Sicherung für Flaschenkörke.
Nr. 52 788. Flaschenfüllapparat.
Nr. 58 435. Verschluß mit Si ventil 8 Flaschen, Tiegel, Krüge, u. derg
Nr. 46 233.
65. Nr. 838 509. Schiffsbett.
66.
67.
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2
71.
72. Nr. 39 374.
76.
Nr. 49 805. Leuchtende Oelbombe m Lancirvorrichtung. 1 1 kr. 50 305. Dampfstrahlpflug zur B
seitigung des Stauwassers am Bug von Schiffe Nr. 51 091. Fleischhackmaschine.
Nr. 54 485. Fleischzerkleinerungsmaschine. Nr. 57 871. Vorrichtung zum Abdecken
todter Thiere.
Nr. 50 427. Verfahren und Maschine zu setzfertigen Bearbeiten von Ofenkacheln und anderen glasirten Thonwaaren.
Nr. 51 617. Schläüssellochverschluß.
Nr. 55 756. Selbstthätiger Verschluß für
Thüren und Fenster. 8 Nr. 58 473. Pendelthürschließer Nr. 58 517. Fallenschloß. 3 Nr. 49 976. Verschluß für Schuhe, Gamaschen
und Handschuhe. Nr. 53 965. Absatz⸗Zurichtemaschine. Schrotpatrone. Nr. 41 949. Stpockflinte. “ Nr. 54 842. Fachanf., deren Hülse nach vorn aus dem Laufe geschleudert wird. Nr. 54 862. Maschinen⸗Geschütz mit Pa tronenband.
Nr. 13 023. Regulator für selbstwirkend Feinspinnmaschinen. 8 Nr. 48 113. maschine.
Nr. 58 268. Apparat zum gleichzeitigen Aufpressen und Abheben einer Vielzahl von Scheibenspulen an Spinnereimaschinen.
Selbstthätige Mule⸗Feinspinn
77. Nr. 50 733. Turngeräth zur Nachahmung
79. Nr. 42 674.
Patent Nr.
80. 81.
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des Ruderns. Nr. 56 242.
Turn⸗Seilbahn. Verstellbarer Barren. Neuerung an Maschinen zu Ausschneiden von Cigarrendeckblättern.
Nr. 43 078. Maschine zum Decken de Cigarrenwickel.
Nr. 46 765. Cigarrenwickelmaschine, welche mit Umblatt versehene Wickel verschiedener Läng und Gestalt herstellt.
Nr. 51 025. Cigarrenwickelmaschine.
Nr. 51 508. Neuerung an der durch da 43 078 geschützten Maschine zum Zusatz zum Patent
Nr. 12 884. Neuerungen an Formvor⸗ richtungen für Gasretorten und Tiegel. 1 Nr. 50 481. Sicherheits⸗Reibungskuppelung für mittelst Transportkabel bewegte Fahrzeuge. Nr. 52 713. Schnürbandklammer. Nr. 56 338. Trockenschuppen für Baum rinde mit Schutzvorrichtungen gegen Witterungs⸗
ein 8 Füfse 46 171. Elektrische Nebenuhr. Nr. 50 698. Regulirungsvorrichtung an Uhren mit Flüssigkeitshemmung. Nr. 51 094. Einrichtung zur Druckentlastung von Wasserleitungsröhren. Nr. 46 841. Elektrische Abstell⸗Vorrichtung
für mechanische Webstühle.
Decken der Cigarrenwickel; Nr. 43 078