1891 / 252 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Oct 1891 18:00:01 GMT) scan diff

141894) Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb.

Die Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur 19. ordentlichen Generalversammlung, welche am Montag, den 30. November 1891, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Hauptverwal⸗ tungsgebäude hierselbst stattfindet, ergebenst ein⸗ geladen.

Tagesordnung: 1) Die im §. 19 des revidirten Statuts auf⸗ geführten Gegenstände.

2) Bewilligung eines Kredits für Neubauten.

Unter Bezugnahme auf §. 20 des revidirten Sta⸗ tuts bemerken wir, daß die Hinterlegung von Aktien behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Auf⸗ sichtsrathsmitglied, bei einem Notar oder bei dem Vorstande unseres Vereins geschehen kann. Geschäfts⸗ berichte stehen den Aktionären 14 Tage vor der Generalversammlung zur Verfügung.

Oberhausen 2 (Rheinland), den 20. Oktbr. 1891.

Der Aufsichtsrath.

[42648] Holzschleiferei u. Holzpappenfabrik

Naundorf.

Sonnabend, den 14. Nov. 1891, Nachm. 5 Uhr, soll im Hotel Stern zu Freiberg die diesjährige ordentliche Generalversammlung abgehalten werden, wozu die Herren Aktionäre ge⸗ laden werden.

Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und Richtig⸗ sprechung desselben. 2) Vertheilung des Reingewinnes.

3) Wahl des Aufsichtsrathes und Vorstandes. Holzschleiferei u. Holzpappenfabrik Naundorf, den 23. Oktober 1891.

Philipp Steyer.

[42534] Crefeld⸗Uerdinger Localbahn.

Bei der am 2. d. Mts. in Gegenwart eines Notars stattgefundenen Verloosung von Prioritäts⸗Ob⸗ ligationen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden:

154 251 267 271 506 543 621 664 715 und 720. Diese Obligationen kündigen wir bhiermit zum 2. Janunar 1892, von welchem Tage ab die Anszahlung in Krefeld an unserer Gesellschaftskasse oder in Berlin bei der Deutschen Genossen⸗ schafts⸗Bank von Soergel, Parrisius & Co. gegen Einreichung der Stücke mit den zugehörigen Talons und Coupons erfolgt.

Eine Verzinsung der gezogenen Obligatio findet vom 1 Januar 1892 ab nicht mehr statt.

Krefeld, im Oktober 1891.

Der Vorstand. Hoßfeld.

[41133]

Deutsche Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft in Lübeck.

Außerordentliche Generalversammlung der

Aktionäre am Freitag, den 6. November 1891, Vormittags 11 Uhr, im Casinosaal in

Lübeck. Tagesordnung:

Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungs⸗ rathes an Stelle eines ausgetretenen und eines verstorbenen. 8 1

Lübeck, den 16. Oktober 1891. Der Verwaltungsrath.

[42530) Zuckerfabrik Holland in Cöthen.

Rechnungsabschluß am 31. August 1891. Activa. Passiva.

I 319854 68859 35

444116 84 380479 62

128427 42

224022 137000

1) Fabrik⸗Anlage, Ge⸗ sammt⸗Conti.. . 2) Fabrik⸗Betriebs⸗Vor⸗ räthe, Gesammt Conti 3) Bestände der Land⸗ wirthschaften... 4) Waaren⸗Bestände. 5) Wechsel⸗ und Cassa⸗ ee1“ 6) Conto⸗Corrent, Außenstände. 7) Cautions⸗Effecten 1) Actien⸗Capital . 2) Reservefonds. 3) Arbeiter⸗Unter⸗ stützungsfonds 1 4) Conto⸗Corrent, Buch⸗ schulden u. creditirte Zuckersteuer ... ) 6) Gratificationen

630000 420000

25000

273260 346500 8000,— 1702760 300 y1702760/30 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Debet. Credit.

1063314 70

606221 65 67498 93

1) Rüben, Rübensamen und Rübensteuern. 2) Betriebs⸗Unkosten, Gesammt⸗Conti.. 3) Amortisationen. 4) Arbeiter⸗Unter⸗ stützungsfonds. 5) Gratificationen 6) Dividende.. 1) Waaren⸗Conti J2 V 3) Landwirthschafts⸗ GM V

1470 8000 346500

2047886 08 6924 75

38194 45 2093005 28

2093005 28 Cöthen, den 1. September 1891. Der Vorstand der Zuckerfabrik Holland.

C. Bieler. Louis Hildebrandt. Rob. Jänicke.

[42533] 11““ Osnabrücker Bank.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 14. November 1891, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in Dütting’s Hotel zu Osna⸗ brück ergebenst eingeladen.

Tagesordunng: 1) Antrag des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes auf Erhöhung des Aktienkapitals um 1 000 000 durch Ausgabe von 1000 Aktien

à 1000 auf 3 000 000

2) Neuwahlen für den Aufsichtsrath.

3) Aenderung der §§. 5, 10, 13, 16 und 24 des Statuts. 1 Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist

jeder Aktionär berechtigt, welcher sich als solcher innerhalb der letzten fünf Werktage vor der General⸗ versammlung oder an diesem Tage selbst bis eine Stunde vor Eröffnung der Versammlung bei dem Vorstande ausgewiesen hat.

Osnabrück, den 20. Oktober 1891.

Der Aufsichtsrath der Osnabrücker Bank.

C. Henrici, Vorsitzender.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

Niederlassung ꝛc. von

8)

Rechtsanwälten. [42412]

Herr Rechtsanwalt Albrecht Friedrich Dörffel in Pirna ist in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden, da er die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben hat.

Dresden, am 21. Oktober 1891.

Königliches Landgericht. Wehinger.

9) Bank⸗Ausweise.

Wochen⸗Uebersicht

8 der Reich

[42670] 8⸗ Bank vom 23. Oktober 1891. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gon in X“ ländischen Münzen, das Pfund 4 fein zu 1392 berechnet) ... 905,206,000 Bestand an Reichskassenscheinen. 21,156,000 Noten anderer Banken 10,969,000 Wechseln .. 529,080,000 Lombardforderungen. 98,377,000 LEC 736,000 sonstigen Activen. 33,229,000 Passiva. 1. Das Grundkapital.. 20,000, Der Reservefonds . . .. 29,003,000 . 1,000,242,000

Der Betrag der umlaufenden 8 Peten aftigen tiglich fälligen v 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. . . . . . . . 434,845,900 12) Die sonstigen PassivaH 819,000 Berlin, den 26. Oktober 1891.

Reichsbank⸗Direktorium. Koch, Gallenkamp. von Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.

[42413] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Oktober 1891. 8

Activa. Metallbestand: 676 927 70 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 8735 Bestand an Noten anderer Banken: 144 600 Wechsel: 5 264 400 37 ₰4. Lombard: 3 297 000, Effekte: ₰. Sonstige Aktiva: 54 829 42 ₰.

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 Banknoten im Umlauf: 1 857 600 Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 177 930 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 3 500 000 Sonst i. Passiva: 34 031 39 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 151 767 01 ₰.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

141833]3 Vermißter.

Der Buchdruckereibesitzer Heinrich Gattinger von Marbach, geb. den 27. April 1844, wird seit Dienstag Nacht, den 6. Oktober d. J. vermißt und liegt die Vermuthung nahe, daß derselbe verunglückt ist. Gattinger ist bekleidet mit einem graubraunen Anzug, trägt Uhr und Ehering und hat wahr⸗ scheinlich verschiedene schriftliche Sachen bei sich, worunter 2 an Stadtschultheiß Haffner in Marbach gerichtete Telegramme, den Ehering trägt Gattinger entweder am Finger oder aber an der Uhrkette; in dem Ehering sind die Worte „L. Schäfer 16. Okt. 1875“ eingravirt. Der Vermißte ist mittlerer Statur, ist sehr kräftig, hat volles graumelirtes Kopfhaar und graumelirten dunklen Schnuerbart. Um Nachforschung nach dem Vermißten und um telegraphische Benachrichtigung hierher wird ersucht. Von Seiten der Familie des Gattinger ist Dem⸗ jenigen, der den Vermißten auffindet, eine Belohnung von „fünfzig Mark“ ausgesetzt.

Marbach, Württemberg, d. 20. Oktober 1891.

Der Schwager: A. Schäfer.

Bekanntmachung.

Zufolge vielfacher an uns gelangender Anfragen geben wir hierdurch bekannt, daß

wir die geschäftliche Durchführung der

einem Bankkonsortium unter Führung der Nationalbank für Deutsch⸗ land zu Berlin übertragen haben, welche Letztere

beauftragte. Koblenz, im Oktober 1891.

Der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie.

Von den zur Ausgabe gelangenden 200 000 Loosen werden 18 930 Loose in zwei Ziehungen mit Ge⸗

winn gezogen.

Die Gewinne werden von der Nationalbank für Deutschland ohne jeden Abzug ausgezahlt.

Frhr. Vincke.

Der Preis eines Original⸗Looses beträgt für

1/ /1

1½10 Loos I. Klasse

21,—

10,50 Jedes ganze wie getheilte Original⸗Loos ist mit dem Deutschen Reichsstempel und den eingestempelten Namens⸗

2,10 Mark.

uunterschriften des geschäftsführenden Ausschusses versehen.

Jeder Inhaber eines Original⸗Looses erster Klasse hat das Recht, dasselbe, wenn es nicht gewonnen hat, bis zum 4. Januar 1892 gegen Zahlung des Betrages von 21,— für ¼⁄1, von 10,50 für ½, von 2,10 für ⁰¼10 Loos

zur zweiten Klasse zu erneuern.

Jeder Bestellung, welche auf dem Conpon der Postanweisung niederzuschreiben ist, bitte ich für Porto und

Gewinnliste 30 extra beizufügen.

Der Versandt der Loose geschieht anch unter Nachnahme des Betrages.

Carl Heintze, Bankgeschäft, Berlin W.

Adresse für telegraphische Einzahlungen: „Heintze, Berlin, Linden“. Die Loose⸗Bestellungen erbitte ich mir baldigst aufzugeben, da solche meist kurz vor Ziehung so zahlreich ein⸗ gehen, daß die prompte Bedienung aller Aufträge mir wie der Kaäiserlichen Post fast unmöglich wird.

nach uns vorliegender Anzeige mit

1 1 1 2

22

1 50000

22

2 Gewinne

J. Ziefinng in Berlin vom 24.—26. November 1891. Gewinn

150000 ℳ. 75000 50000 30000 15000 20000 15000 30000 50000 50000 72000

100000

100000

168000

à 150000 à 75000

2⸗

30000 15000 10000 5000 3000 1000 500 300 200 100 42

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—2

6000

5910 Gewinne II. Ziefiung in Berlin vom 18.—23. Jannar 1892. 1 Gewinn 2

Gewinne

1i HI II II II I II II MI. II sI MI

1 AA;—q

925000 ℳ.

600000 300000 125000 100000 50000 40000 30000 75000 80000 60000 100000 90000 100000 100000 150000 150000 200000 200000 225000 300000

600000 300000 125000 100000 50000 40000 30000 25000 20000 10000

22 7* 7/ 2

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77

13020 Gewinne

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmas der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem esonderen Blatt unter dem Titel

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts en Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 26. Oktober

ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗

breußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 50 für Insertionspreis für den Raum einer

1891.

„Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrpla

1“

für das Deutsche Reich. 2r. 224)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. Das

das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten Druckzeile 30 ₰. 8

20 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2

52 A. und 252 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

11. Sch. 7209. Blattwender. Arthur Schmulowitz in Berlin NO., Elisabethstr. 59 b I. 8. April 1891.

13. T. 3093. Umlaufröhren für stehende Kessel. Louis Nicolas Tonns in New⸗Brighton, County of Richmond, State of New⸗Pork, Edward Harrison Hall in Brooklyn, Kings County, State of New⸗York, und George Henry Allen in New⸗York, County and State of New⸗ York, V. St. A.: Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 19. Mai 1891.

22. K. 8542. Stempelfarbe für Fleischwaaren, C. Krawutschke in Breslau, Graupen⸗ Straße 19 6. Juli 1891.

30. Sch. 7314. Spritze für medizinische Zwecke mit Glaskolben und Glas⸗Cylinder von an⸗ nähernd gleicher Länge. Adolph Schwabe in Berlin SW, Königgrätzerstr. 49. 16. Mai 1891.

47. C. 3687. Rädergetriebe mit einer drei⸗ fachen und mit zwei verschiedenen einfachen Ueber⸗ setzungen.— Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik vorm. Joh. Zimmermann in Chemnitz. 27. April 1891.

M. 8019. Durch Flüssigkeitsdruck zwei⸗ seitig abdichtende Packung für Kolbenschieber.

Hermann von Mitzlaff in Berlin W., Nollen⸗

dorfstr. 10. 14. April 1891.

55. Sch. 7303. Verfahren zur Gewinnung von Zellstof, Oscar Schmidt in Berlin 18, Weißenburgerstr. 48. 14. Mai 1891.

57. K. 8283. Vorrichtung zur Erzeugung von Magnesiumlicht Jos. Köst, Königlich Würt⸗ temberg. Hofphotograph, in Frankfurt a. M, Schäfergasse 17. 16. März 1891.

N. 2419. Herstellung von Photographien mittels Guajaretinsäure als lichtempfindliche Substanz John North in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4 19. Mai 1891.

69. M. 8020. Degen mit Revolver. Pierre Monnerat in Firminy, Loire, Frankreich; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 14. April 1891.

72. B. 12 032. Schraubenverschluß für Schnell⸗ feuergeschütze. Oscar William Bergman, Lieutenant der schwedischen Artillerie, in Gothen⸗ burg, Schweden; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 27. Mai 1891.

F. 5358. Einrichtung zum Einstellen von Fernrobhrvisiren für Schiffsgeschütze. Bradley Allan Fiske, Lieutenant der nordamerikanischen Marine, in New⸗York, 32 Park Place; Vertre⸗ ter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 43. 20 April 1891.

M. 8162. Vorrichtung zur Bestimmung des Voreilungswinkels beim Schießen auf in Bewegung befindliche Ziele oder mittels fort⸗ bewegter Geschütze. Dr. Ludwig Mantner Ritter von Markhof in Wien I., Fichtegasse2; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3 15. Juni 1891.

M. 8218. Aufschlagzünder für Spreng⸗ geschosse. Fritz Müller in Eßlingen, Schelz⸗ wasen. 3. Juli 1891.

M. 8247. Schraubenverschluß für Hinter⸗ ladegeschütze. Charles Gustav Mellstrom und Axel Bremberg in Westminster, England, 32 Vietoria Street; Vertreter: C. Feblert & G. Loubter in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 14. Juli 1891.

M. 8253. Geschoß mit brisanter Spreng⸗ ladung. John Mabry Me Mahan in New⸗ York, V. St. A., 15 Park Row; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. Juli 1891 . P. 4966. Hebewerk für Schleusenkammern, Brücken und ähnliche schwere Lasten. Adolf Prüsmann, Königlicher Regierungs⸗Baumeister ee. Hoher Wall 55 II. 21. November

2) Zurückziehung.;

Die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte A . meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ vellsgen Schutzes gelten als nicht eingetreten. e. 86. D. 4584. Webschaft mit Stahldrahtlitzen. Vom 26. Februar 1891.

3) Versagungen.

Auf „die nachstebend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen e. haftwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

1. Senn 849. Selbstthätige giicherbeits Aus⸗ richtun 8

141 Pem tung an cheermaschinen om

14. B. 10 696. Schwungradlose Dampfpumpe

mit Dovppel⸗Dampfkanälen für Arbeits⸗ und

Steuercylinder Vom 6. November 1890.

Klasse.

42. W. 7237. Selbsteinkassirender Druckkraft⸗ messer. Vom 24. Dezember 1890.

55. P. 5058. Trockner für Pappen und Bogen. Vom 13. April 1891.

Z. 1244. Bewegliche Stauvorrichtung an Holländern. Vom 31. März 1891.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten RFeata unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.

P.⸗N. Nr. 60 059 bis 60 207.

Klasse.

1. Nr. 60 172. Aufbereitungstrommel mit ab⸗ wechselnd aus positiven und negativen Stücken gebildetem Trommelumfang. E. Wiman in Chicago, Illinois, V. St. A., 901 Owings Building; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 16. Dezember 1890 ab.

Nr. 60 179. Verfahren und Einrichtung zum Sortiren von Stoffen nach Größe und Dichte. F. F. Brown in Curzon Park, Chester, Grafschaft Chester, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzer⸗ straße 101. Vom 26. März 1891 ab.

Nr. 60 188. Sortirmaschine. Th. Clarkson in Elm Tree Villa, Battersea, Grafsch. Surrey, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 9. Juni 1891 ab.

4. Nr. 60 155. Lampenschirm⸗Gestell. Ch. Berthélémy in Paris, 70 Faubourg St. Martin; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 12. April 1891 ab.

Nr. 60 169. Schiffslaterne. T. Andreasen in Cardiff, 27 George Str., England; Ver⸗ treter: G Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 18. Oktober 1890 ab.

5. Nr. 60 116. Wellblechauskleidung für Schächte. G Leinung in Leipzig, Stern⸗ wartenstr. 39. Vom 18. September 1890 ab.

7. Nr. 60 085. Vorrichtung zum Durchführen metallisch zu überziehender Bleche durch Metall⸗ bäder. Davies Brothers & Co. (Limited) in Tbe Crown Galvanizing Works, Wolverhampton, County of Stafford, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubter in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 29. März

1891 ab. S. Nr. 60 093. Bügelmaschine. F. A. Zschiesche in Cottbus. Vom 29. Mai 1891 ab. Nr. 60 100. Apparat zum Waschen. Ent⸗ fetten, Bleichen und Färben von Textilstoffen. G. Hahlo ia Manchester, 100 Portland Street; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 14. Februar 1891 ab. Nr. 60 117. Transportabler Dekatirapparat für häusliche Zwecke. B. Wagnitz in Berlin, Kronenstr. 51. Vom 28 Januar 1891 ab.

Nr. 60 178. Direkt wirkende Hochdruck⸗ Dampfpresse für Webewaaren Zittauer Maschinenfabrik und Eisengießerei früher Albert Kiesler & Co. in Zittau. Vom 19. März 1891 ab.

11. Nr. 60 066. Dachpappen⸗Scheere. O. Greiner in Döbeln i./S. Vom 26. April 1891 ab.

13. Nr. 60 089. Neuerung an dem durch Patent Nr 57 009 geschützten Dampfkessel mit liegenden Field’'schen Röhren. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 28. April 1891 ab.

14. Nr. 60 076. Dampfvertheilung für Zwei⸗ und Mehr⸗Cylinder⸗Maschinen. E. Schwoerer in Colmar. Vom 12. September 1890 ab.

Nr. 60 095. Kraftmaschine. S. Robinson in London, 35 Hugon Road, Fulham; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 20. März 1890 ab. 8

Nr. 60 125. Dampfmaschine mit Ausgleichs⸗ cylindern. Ch. C Worthington in Ir⸗ vington, Grafsch. Westchester, Staat New⸗York; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 29. April 1891 ab.

15. Nr. 60 102. Typenschreibmaschine mit gegen die Papierwalze schwingendem Typencylinder. O. M. Angier in Boston, 31 Demberton Square, Mass., V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 4. März 1891 ab.

18. Nr. 60 078. Verfahren zur Gewinnung eines hochgekohlten Eisens unmittelbar aus Erzen unter Benutzung eines Kupolofens. The Carbon Iron Company in New⸗York, V. St. A; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 26. November 1890 ab.

19. Nr. 60 061. Heizvorrichtung für Weichen. W. Schweitzer in Freiburg i. B., Günters⸗ thalstr. 53. Vom 7. April 1891 ab

Nr. 60 064. Stoßverbindung für einköpfige Schienen K. W. Koeler in Mainz, Rhein⸗ 8 1 7⁄10 Vom 17. April 1891 ab.

r. 60 067. Schienennagel. W. J. Hammond in Rio Claro S. Paulo und J. Gordon in 62 Rua Sao Pedro. Rio de Janeiro, Brasilien; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 5. Mai 1891 ab.

Nr. 60 074. Schienenstütze. G. Fors⸗ berg in Stockholm, Schweden; Vertreter: F.

- 8 1 ab Engel in Hamburg. Vom 11 uni 189 a

Klasse.

19. Nr. 60 137. Stoßverbindung für Hohl⸗ schienen. M. Mannesmann in Berlin NW., Pariserplatz 6. Vom 14. März 1891 ab.

Nr. 60141. Eisenbahn⸗Oberbau. The Sampan Patent Railway Sleeper and Steel Plant Syndicate Limited in Stalybridge, County of Chester, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. Juni 1891 ab.

Nr. 60 165. ECisenbahn⸗Oberbau mit wellen⸗ förmigen Schienenträgern. J. M. Price in Philadelphia, 1719 N. 18th Street, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 29. Juli 1890 ab.

Nr. 60 168. Verfahren, Straßen⸗ und andere Druckwalzen mit auswechselbarem Laufmantel zu versehen. W. J. Hoffacker in Essen, Ruhr, Hotel Hesmer. Vom 3. September 1890 ab.

Nr. 60 170. Stoßverbindung für Eisenbahn⸗ schienen. A. Baum, Königl. Regierungs⸗ Baumeister, in Bromberg. Vom 2. Dezember 1890 ab.

Nr. 60 171. Schienenverbindung. F. Alm⸗ gren, Oberdirektor in der Generaldirektion der Königlich Schwedischen Staatseisenbahn, in Stockholm, Clarabergsgatan Nr. 70; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Gebeimer Kommissions⸗ rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 3. De⸗ zember 1890 ab.

Nr. 60 177. Hohlschiene mit verstärkten Enden. R. Mannesmann und M. Mannes⸗ mann in Berlin NW, Pariserplatz 6. Vom 13. März 1891 ab.

Nr. 60 186. Straßensprengwagen; Zusa zum Patent Nr. 51 697. J Wawressch in Währing b. Wien, Herrengasse 26, und J. Stadler in Simmering b. Wien, Hauptstraße 1; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 5. Mai 1891 ab.

20. Nr. 60 075. Roll hür. B. Mädler in Berlin 80., Köpenickerstr. 112. Vom 12. Juni 1891 ab.

Nr. 60 109. Radreifenbefestigung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 12 133. W. Bork, Eisen⸗ bahn⸗Direktor in Tempelhof bei Berlin. Vom 28. Mai 1891 ab.

Nr. 60 143. Selbstthätige elastische Kugel⸗ führung bei Wagen mit Laufkugeln. Société Générale pour le développement de l'Industrie in Basel, Theaterstraße 22; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexander⸗ straße 25. Vom 11. Juli 1890 ab.

Nr. 60 153. Gepreßtes Wagenrad. W. A. Pearson jun. in Scranton, Grafschaft Lackawanna, Pennsylv, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 8. April 1891 ab.

Nr. 60 158. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. F. von Garn und A. Loh⸗ mann in Köln, Rhein, Jakordenstraße 15. Vom 13. Mai 1891 ab.

21. Nr. 60 145. Verfahren zum Umschalten elektrischer Kraftmaschinen. Gesellschaft Thomson-Houston International Electric Company in Boston, 620 Atlantic Avenue, Massach., V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 9. September 1890 ab.

Nr. 60 146. Regeler für elektrische Ma schinen. F J. Cleaver, Monton Aley 31, und G. Fassold, Nr. 1116 Bradford Str. Warel 29, in Pittsburgh, Pennsylv., V. St. A; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 4. November 1890 ab.

Nr. 60 150. Einrichtung an Vorrichtungen zur selbstthätigen Gleicherhaltung elektrischer Ströme und Spannungen. Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 28. Februar 1891 ab.

Nr. 60 162. Verfahren zur Herstellung von Isolirmasse für elektrische Leitungen. G. E. Heyl in harlottenburg b./ Berlin. Vom 6. April 1890 ab.

Nr. 60 167. Verfahren, um Drähte oder Drahtlitzen mit mehreren aufeinander liegenden Lagen aus Gummi oder Gummimischung durch Umpressen nahtlos zu überziehen. Firma Felten & Guilleaume in Mülheim, Rhein. Vom 14. August 1890 ab.

Nr. 60 190. Elektrizitätsmesser. Cie. Anonyme Continentale pour la Fabrication des Compteurs à gaz in Paris, 9 bis 15 Rue Ptetrelle; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23 Mai 1890 ab.

Nr. 60 206. Ausschalter. J. A. K. Me Gregor und H. Wallach in New⸗York, 407 Temple Court; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 29. Oktober 1890 ab. 1—

Nr. 60 207. Einrichtung zum selbstthätigen Füllen und Leeren einer galvanischen Batterie. M. Sappey in Billancourt bei Paris, 4 Rue Traversière prolongée; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nowrockz in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 1. November 1890 ab.

22. Nr. 60 077. Verfahren zur Darstellung

von p-Oxy-m-nitrobenzaldehyd und von p-Methoxy⸗

m⸗nitrobenzaldehyd aus P-Chlorbenzaldehyd. !

Dr. H. Erdmann in Halle, Saate, Friebrich⸗ „straße 44 I. Vom 16. September 1890 ab. Klasse.

22. Nr. 60 103. Verfahren zur Darstellung von

henylamido⸗S-naphtol. Kalle & Co. in

Biebrich a. Rh. Vom 14. März 1891 ab.

Nr. 60 120. Verfahren zur Darstellung 81 hosocehäehgewinsn fosäne. Kalle

o. in Biebrich a. Rh. Vo Mäẽ

1801 9 ½. b m 10. März Nr. 60 152. Verfahren zur Darstellung von

symmetrischem Diamidodiphenylthioharnstoff;

Zusatz zum Patente Nr. 58 204. Farbwerk

Griesheim a. M. Wm. Noetzel & Co. in

Griesheim a./M. Vom 15. März 1891 ab.

Nr 60 156. Verfahren zur Bereitung eines

Caseinkittes. R. Pick in Wien; Vertreter:

A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexander⸗

straße 33. Vom 15. April 1891 ab.

27. Nr. 60 203. Luftkühler. W. H. Le Mesurier in Birkenhead, Slatey Road 36, Grafschaft Cheshire, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 27. Juni 1891 ab.

60 205. Verfahren und Einrichtung zum Hervorbringen von Luf. strömungen in Abwässer⸗ kanälen. R. H. Reeves in Cederdale Putney, London, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 28. Juni 1891 ab.

31. Nr. 60 204. Formmaschine. Badische Maschinenfabrik und Eisengießerei vor⸗ mals G. Sebold und Sebold & Neff in Durlach, Baden. Vom 28. Juni 1891 ab.

34. Nr. 60 069. Ausziehtisch. J. Winkler in Schedewitz b./Zwickau, Sachsen. Vom 9. Mai 1891 ab.

Nr. 60 110. Bremsrorrichtung für Roll⸗ vorhänge. J. B. Fondu in Vilvorde, Bel⸗ gien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 30. Mai 1891 ab.

Nr. 60 123. Spirituskocher. Frau M. Otto in Magdeburg, Annastr. 31 1. Vom 7. April 1891 ab.

Nr. 60 126. Vorrichtung zum Schneiden der Kohl⸗Strunke. H. Bertram in St. Gillis, 2 Rue de Prusse; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NXW, Dorotheen⸗ straße 32. Vom 5. Mai 1891 ab.

Nr. 60 151. Einstellbare Zugvorhangstange. Gebrüder Wolff in Elberfeld, Herzog⸗ straße. Vom 13. März 1891 ab.

Nr 60 175. Salz⸗ und Pfefferstreuer. J. Oster, Gerichts⸗Assessor in Berlin W., Dessauerstr. 1 II. Vom 25. Februar 1891 ab⸗

Nr. 60 180. Spirituskocher. H. Swo⸗ boda in Berlin N., Müllerstr. 1a4. Vom 9. April 1891 ab.

Nr. 60 183. Spucknapf. H. Seidel in Hannover, Engelbostelerdamm 51 a II. Vom 19. April 1891 ab.

Nr. 60 191. Einstellbarer Fenstervorhang. G. Nathan in Leipzig, Tauchaerstr. 16. Vom 26. November 1890 ab.

Nr. 60 198. Kinderwagen mit Schaukel⸗ einrichtung. E. Meyer in Diesdorf, Kreis Salzwedel. Vom 12. März 1891 ab.

36. Nr. 60 082. Rauchverbrennender Herd⸗ einsatz. F. Steffens in Hamburg, Speersort Nr. 4. Vom 15. März 1891 ab.

Nr. 60 086. Füllofen für Braunkoblen⸗ briquets oder Stückkohlen. H Simons in in Köln a. Rb., Stavenhof 10. Vom 5. April 1891 ab.

Nr. 60 131. Dampf⸗ und Wasserheizungs⸗ kessel. Fränkel & Comp. in Leipzig⸗ Lindenau. Vom 28. Januar 1891 ab.

Nr. 60 199. Koch⸗ und Heizofen. R. Seiler in Dresden A., Wettinerstr. 2, und E. Wandner in Dresden N., Contordien⸗ straße 12 I. Vom 25. März 1891 ab.

38. Nr. 60 094. Maschine zum Aufziehen von Faßreifen. L. D. Morrison in Rew⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. Thode & Knoop in. Dresden. Vom 17. Juni 1891 ab.

45. Nr. 60 105. Selbstthätige Anzündevorrich⸗ tung für Rauchfeuer. A. Héguilas in Paris, 31 Bould Henri IWV.; Vertreter: Gerson A. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom. 6. Mai 1891 ab.

Nr. 60 107. Mittels der Schraubstollen am Hufeisen⸗Ende zu befestigende Kautschuk⸗Einsätze mit eingesetzten Schienen. Krehaun & Wydra in Wien I, Herrengasse 4; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Friedrich⸗ straße 78. Vom 20. Mai 1891 ab.

47. Nr. 60 098. Ausrück⸗ und Bremshülse für Klauenkupplungen. Hüttenwerk, Eisen gießerei und Maschinenfabrik Michelstedt in Michelstedt, Hessen. Vom 29. November 1890 ab. 8

Nr. 60 108. Elastische Metallpackung für Stopfbüchsen. J. Müller in Essen a. Ruhr, Emilienstr. 20. Vom 20. Mai 1891 ab.

Nr. 60 111. Schmiervorrichtung mit beirn Warmlaufen sich öffnendem Ventil. O.

Vom

Sömisch in Neu⸗Mickten bei Dresden. 12. Juni 1891 ab.

Nr. 60 112. Kugelgelenk mit auswechselbaren Dichtungsringen für Rohrleitungen. U Busse, Kgl. techn. Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär und R.

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