143301]7
“
An Gebinde⸗Conto: Abschreibung. Grundstück⸗Conto: Abschreibung...
Mobilien⸗ und Utensilien⸗Conto:
Abschreibung Gespann⸗Conto:
Abschreibung... Säcke⸗Conto:
Abichte“
Producten⸗Co
ℳ 2 3
Conto⸗Corrent⸗Conto, auf zweifelhafte Forderungen
Handlungs⸗Unkosten⸗Conto:
Gehälter, Steuern, Reisespesen, Porti, Depeschen
Löhne⸗Conto, Arbeitslöhne . Reservefond⸗Conto: 5 % vom Reingewinn. besondere Zuwendung .
ℳ 13 23
Dividenden⸗Conto: 10 % Dividende . . . . . .
Dispositions⸗Conto: Zuwendung . . . . . . .
Tantième⸗Conto: an Aufsichtsrath, Vorstand, Beamte ilanz⸗Conto: Vortrag auf neue Rechnung.. .
Activa.
An Mobilien⸗ und Utensilien⸗Conto
ö((ge““ „ Grundstück⸗Conto . Dungmittel⸗Conto .
Gespann⸗Conto . 1 1
Spiritus- Conto...
Diverse Producte⸗ und Waaren⸗Conto
Säcke⸗Conto .
Wechsel⸗Conto .. .
Conto⸗Corrent⸗Conto:
Debitores in Breslau und Lissa
Crebltores
ab Abschreibung Effecten⸗Conto
Effecten⸗Commissions⸗Conto 1
Commissions⸗Conto Futtermittel-Conto .. Getreide⸗Conto..
.
. . .
2313,43
2250,65
ℳ 1 266 977,73 „ 316 409,66
mmissions⸗ und Vandels⸗Gesellschaft,
Breslau und Lissa i. P. v
Gewinn⸗ und Verlust-Conto pro 30. Juni 1891. 8 ℳ
Per Bilanz⸗Conto:
256,— 735,64
300,—
10 855,72 25 000,—
“] 6 020,27 810,36 443,92 37 254,18 100 000,— 100 000,—
27 966,40
10 984.78
355 045,11 Bilanz-Conto pro ℳ
2 374,52 43 380,18 20 000,— 15 654,25
397,62 707,45
63 298,35 2 250,68
60 198,92
ℳ 950 568,07 25 000,—
925 568,07
119 110,14 140 616,— 4 625,50 28 608,50 105 321,—
1 532 111,18
i 100,— pro Actie, erfolgt gegen Einlieferung de
Die Auszahlung der Dividende von 10 %, d. i. ℳ
1. November cr. ab bei unserer Kasse in Breslau. Breslau, den 24. Oktober 1891.
Produecten⸗C
„ Dungmittel⸗Conto:
36 963,76 8 Effecten⸗Commissions⸗Conto :
1. Juli 1891. Per Actien⸗Capital⸗Conto
ommissions⸗ und Handels⸗Gesellschaft.
12 508,20 14 480,71 40 796,62 21 982,40 49 435,16 7 843,80 22 415,— 107 630,47 25 845,68 52 107,07
Vortrag von 1889/90 .
Sewinn Spiritus⸗Conto: Sewin Diverse Producte⸗ und Waaren⸗Conto: GSewI. Zinsen⸗Conto: Gewinn... Effecten⸗Conto: Gewinn..
Gewinn. .. „ Commissions⸗Conto: Gewinn . . . . 1“¹ „ Futtermittel⸗Conto: Gewbinn ... Getreide⸗Conto: Gewinn.
355 045,11
Passiva. ℳ 1 000 000,— 18 000,— 75 000,— 300 000,—
Hypotheken⸗Conto. .
Reservefond⸗Conto...
Dispositions⸗Conto..
Dividenden⸗Conto: 10 % von ℳ 1 000 000... .. .ℳ 100 000,— nicht erhobene Dividende pro 1889/90 . . 160,—
Tantiéème⸗Conto: S Tantième an Aufsichtsrath und Vorstand, Gratification in Beamnte “ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag auf neue Rechnung...
27 966,40 10 984,78
[43294] Activa.
Maschinenbau⸗Gesellschaft München.
Bilanz Conto.
42857] Actiengesellschaft Böhmisches Brauhaus Memel.
Passiva.
Immobilien⸗Conto. Einrichtungs⸗Conto, und Modelle⸗Conto... Oekonomie-Conto . . . Conto⸗Corrent⸗ G-J-Seheh), Zuweisung der Vorbesitzer
Utensilien⸗
.ℳ 377336.25 30000.—
ℳ ₰ 671077˙34]%ꝙe
619828 48 16750 40
407336 25
Wechsel⸗Conto.. .. EvOne“”] Cautions⸗Conto
8
Fabrikations⸗Conto⸗Vortrag - 8 Material⸗Conto laut Inventur.
Patente⸗Conto ..
1773 88 3010 56 1300 — 126275 83 415134— 58140,—
2320626 74 Gewinn⸗ und
r Actien⸗Capital ⸗Conto Hypotheken⸗Conto .
Prioritäts⸗Capital⸗Conto.
Amortisations⸗Conto
Die Actionaire der Gesellschaft
ℳ ₰ 1000000 — 358299 60 400000 — 140001/32 30000 —
Gencralversammlung am Freitag,
20. November c., Comtoir des Gesellschaftshauses einzufinden.
werden gemäß
§. 25 des Statuts eingeladen, zur E en
4 ½ Uhr N.⸗M., sich im Hinsichts der Berechtigung an Abstimmungen in
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 8
Genossenschaften.
Keine.
— ———
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[43160] Bekauntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Oskar Albert Friedrich Vollgold, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 24. Oktober 1891.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
43158] b 1 Ig die Liste der bei dem Königl. Amtsgerichte
Dresden zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Rudolf Guido Helbig in Dresden, nachdem er die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben hat, gelöscht worden. 8 Dresden, den 24. Oktober 1891. KFosnigliches Amtsgericht. Dr. Kleinpaul.
885
43159 In 1. Liste der bei dem unterzeichneten Gerich
zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Charles Walden hier gelöscht wo Heiligenbeil, den 27. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht.
Matthee.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1412133 Bekanntmachung. Die Stelle des hiesigen Ersten Bürger⸗ meisters wird in Folge Pensionirung des derzeitigen Inhabers zum 1. April 1892 frei und soll anderweit besetzt werden.
Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre..
Das pensionsberechtigte Gehalt beträgt 9000 ℳ jährlich.
chc Gewählte ist verpflichtet, der Brandenburgi⸗ schen Provinzial⸗Wittwenkasse beizutreten und darf ohne Genehmigung der Städtischen Behörden weder
parlamentarische Thätigkeit übernehmen.
ein mit Entgelt verbundenes Nebenamt noch eine
Reservefond⸗Conto . .. .. Conto⸗Corrent⸗Conto⸗Creditoren Gewinn⸗ und Ver⸗
lust⸗Conto ℳ 42934.93
Zuweisung der besitzer 30000. —
319390/89
72934
2920626 74 Haben.
Soll.
Verluste an diversen Debitoren. Steuer⸗ und Assecuranz⸗Conto
Oekonomie⸗Unkosten⸗Conto
andlungs⸗Unkosten⸗Conto. Interessen⸗Conto.. . . Gehalte⸗Conto.
11u“ 1
Bilanz⸗Conto: Gewinn ℳ 42934.93 „ 30000.—
Zuweisung der Vor⸗ besitzer
I“ 764372 12725 28 . 15138 89 95777 73 22067 55 47211 24 61419 98
.
72934 93
bei den
33491932
Nach Beschluß der heutigen Generalversamm
Per Gewinn⸗Vortrag 1890/91.
”
Fabrikations⸗Conto: Bruttogewinn eisung der Vor⸗
besitzer. ““
.ℳ 300919.32
30000 — 330919
erren Gebrüder Gutmann, Augsburg,
sofort zur Auszahlung
München, den 24. Oktober 1891.
Maschinenban⸗Gesell Der Vorstand:
8S Bloch & Co., München,
schaft München. A. Ungerer.
[43298]
Bilanz am 30.
Robschützer Papierfabrik Robschütz.
Inni 1891.
4000,—
1334919,32 öö
—
Activa.
Grundstück⸗Conto Gebäude⸗Conto.
1 % Abschreibung auf ℳ 134123 39 .
Maschinen⸗Conto
5 % Abschreibung auf ℳ 126849.27 .
Wasserkraft⸗Conto. ... Wohnhaus⸗Conto (Neubau) Inventar⸗Conto. ..
7 ½ % Abschreibung Fabrikations⸗Conto.. Maschinenbetriebs⸗Conto..
auf 4463.70
. ℳ 149122,51 1341 23
Actien⸗Capital⸗Conto 500000 Reservefond⸗Conto
Greditore
25896 20
ℳ 215437.40 6342.45
1a7sslsas Delcredere⸗Conto
209094 95 ℳ 28257.87
. .* . . . .
NC11““ 391 62
Zuweisung des 2421 56
AED2]2 44553 34 Reingewinnes „
17872 96 4830 07
30679
135497 60 17011 — 4166 60
11534 15 207827 29
der Generalversammlung Theil nehmen zu dürfen, sind die Vorschriften des §. 28 des Statuts maß⸗ ebend.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Geschäftsbericht des Direktors für die Zeit
vom 30. September 1891 mit den emertungen des Aufsichtsrathes liegen zur Einsicht Seitens der Actionaire von heute ab im Comtoir des Gesell⸗
schaftshauses aus. Tagesordnung:
1) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Bericht des Direktors mit Bemerkungen des Aufsichtsraths.
3) Gewinnfeststellung. 3 4) Wahl von zwei Revisoren zur Prüfung der
Bücher §. 239a des Handelsgesetzes. 5) event. Ertheilung der Decharge. Memel, den 22. Oktober 1891. Der Aufsichtsrath. Sternberg.
43302²]
— Unsere diesjährige ordentliche Generalver⸗
sammlung findet Mittwoch, den 11. November
a. c., Nachmittags 4 Uhr, im Heiden⸗
reich'schen Restaurant hierselbst statt, und haben
sich die Herren Actionaire zum Eintritt durch Vor⸗
zeigung ihrer Aktien zu legitimiren.
Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsrathes über die Ge⸗
schäftslage unter Vorlegung der Bilanz.
2) Bericht der Revisionskommission und Neu⸗
wahl derselben. .
3) Beschlußfassung über die Decharge⸗Ertheilung
und Verwendung des Reingewinnes. b
4) Erledigung der nach § 28 des Statuts eine
Woche vor dem Termine beim Vorsitzenden
des Aussichtsraths, Herrn Versicherungs⸗ Direcktor Carl Irmer zu Cöthen,
schriftlich eingehenden Anträge. “
Cöthen, den 27. Oktober 1891.
Aetienbrauerei Cöthen.
Bewerber, welche das Gerichtsassessor⸗Examen
oder die Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst
abgelegt haben, wollen sich unter Einreichung ihrer
Zeugnisse bei unserem Vorsitzenden Herrn Carl Lehmann⸗Nies
hierselbst
5. November cr. melden.
Kottbus, den 16. Oktober 1891. Die Stadtverordneten.
bis spätestens zum
43162] Durch Beschluß des hiesigen Königl. Amtsgerichts ist der in Spiegel geborene, zuletzt in Landsberg a. W. wohnhafte Joh. Friedrich Ferdinand Grunow für todt erklärt worden. Als Nachlaßpfleger fordere ich die unbekannten Erben desselben hiermit auf, sich bei mir zu melden.
Landsberg a. W., den 26. Oktober 1891.
Der Rechtsanwalt: Fraenkel.
Verlag von Franz Vahlen in Berlin. [431611 W., Mohrenstraße 13/14.
Soeben erschien: 8 Das Preußische Einkommen⸗ steuergesetz vom 24. Juni 1891
nebst Ausführungs-Anweisung vom 5. August 1891, erster und zweiter Theil. Erläutert von Dr. Paul Krause, Rechts⸗ anwalt u. Notar in Berlin, Mitglied des Hauses der Abgeordneten. X u. 285 S. gr. 80. Geh. ℳ 5,60. Geb. ℳ 7,20.
Der Verfasser hat in diesem Kommentar Allen, die mit der Steuer⸗Veranlagung zu thun oder Steuererklärungen (Deklarationen) abzu⸗ geben haben, ein werthvolles praktisches Hülfs⸗ mittel für die Auslegung und Anwendung des Einkommensteuergesetzes geboten. Zu dieser Arbeit erschien der Verfasser als Landtags⸗ Abgeordneter, der an den Verhandlungen über das Gesetz regen Antheil genommen hat, und
M. Riemann. W. Schulze.
*
als praktischer Jurist ganz besonders berufen.
[40056]
Soeben erschien:
Verlag von Gustav Tock in Teipzig.
No. 255.
Dritte Beilage
s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 29. Oktober
Staats⸗Anzeiger.
“ “ 11“
1891.
— ——— ———ꝛỹ;OLOF&L—Q—⸗—⸗——— ——— „ „.„. . . . . „ . . . . -——— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, üb “ “ ger. eexp ehn⸗ Se deech “ Benet ETE“ ch Zeiche uster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. "n. 2554)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Hreußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — für das Vierteljahr. —
g Einzelne Nummern kosten. 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 255 A. und 255 B. ausgegeben.
1
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. D. 4654. Korsetverschluß — Firma Dufaux, Mathien & André in Paris, 89 Rue de la Mare; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. 2. März 1891.
J. 2418. Neuerung an Centrifugal⸗Sortir⸗ maschinen für Weintrauben, Most und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 56 977. — H. Jüng ˖ ling in Neustadt, Pfalz. 9 Dezember 1890.
„ P. 5250. Hefereinzuchtapparat. — Franz Pest in Berlin N., Bergstr. 8. 12. Juni 1891.
12. C. 3735. Apparat zur Gewinnung schlam⸗ miger Massen in fester Form aus Flüssigkeiten. — N. Cahn in Berlin, Linienstr. 111.
6. Juni 1891. 18. T. 2905. Härteflüssigkeit für Stahl. — Edmund Tweedy in Danbury, County of Fairfield, State of Connecticeut, V. St. A⸗; Vertreter: J Brandt & G. W. von Nawrockt in Berlin W., Friedrichstr. 78. 7. Oktober 1890.
21. G. 6549. Vorrichtung zum Einführen der Hörbecher bei Fernsprechern in die Gebrauchs⸗ stellung und Ruhelage. — Richard Grove in Berlin SW., Gneisenaustr. 103, und Christian Lehr jun. in Berlin SW., Wilhelmstr. 135,
part. rechts. 19. Januar 1891.
26. G. 6689. Beschickungsvorrichtung für ge⸗ neigte Retorten. — Gielis in Berlin, Gitschiner⸗ straße 19. 1. April 1391.
37. S. 5951. Verschluß für Oberlichtfenster. — Franz Paver Seilnacht in Ebersteinburg und Gustav Joos in Baden⸗Baden. 28. April 1891.
42. E. 3123. Selbstthätig wirkender Apparat zur Anzeige der An⸗ oder Abwesenheit fremder Gase von anderem spezifischen Gewicht in einem Raum nach Volumenprozenten. — B. Egger in Wien V., Griesgasse 36; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗
strräaße 43. 5. Mai 1891.
„ K. 8755. Winkelhebel⸗Waage. — Gebr. Koch in Hannover, Engelbostelerdamm 80. 4. Juni 1891
45. C. 3865. Vorrichtung zum Einstellen von Treibbeetfenstern. — Julius von Cammerlohr ““ Fischerei Nr. 2. 16. September
70. I 886b Blei⸗ CbTEöö 886 runs in Ruhla, üri .
29. Juli 1891. 1 .“ See; “ zum Schleudern von Keifen und Ringen. — Leo Fuchs in Möckern. 3. August 1891,9
2) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
vlaßen, 4 . Nr. 46 995. Valentin Landsberg in Berlin, Klopstockstr. 34, und Elias Hendoherg, in Firma E. Landsberg, in Posen. — Metall⸗ Umschlag und Einband für Bücher, Alben und dergl. Vom 30. August 1888 ab.
12. Ne 59 121. Handelsgesellschaft Chemische
Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müllerstr. 170. — Verfahren zur Darstellung aromatischer Glykokollderivate. Vom 18, Se 1890 ab
Nr. 874. Handelsgesellschaft Che⸗ mische Fabrik auf Aktien Leg E. 118 ring) in Berlin N., Müllerstr. 170. — Verfah⸗ ren zur Darstellung aromatischer lykokollderivate;
Buasas fun Patente Nr. 59 121. Vom 24. März
ab.
14. Nr. 52 615. Hannoversche Maschinen⸗ ban⸗Actiengesellschaft, vormals Georg Egestorff in Linden vor Hannover. — Wechsel⸗ seinige Schiebersteuerung für mehrcylindrige Kraft⸗ maschinen. Vom 13. Februar 1889 ab.
Nr. 57 908. J. Larivière in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missionsrath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. — Schnell⸗ presse für den Druck von Kupfer⸗ und Stahl⸗ stich. Vom 4 Februar 1890 ab.
34. Nr. 57 987. Handelsgesellschaft in Firma Martin & Barasch in Bunzlau. — Stiefelknecht und Beinkleidauszieher. Vom
885 S 1891 ab.
8 r. 509. Offene Handelsgesellschaft Bechem & Post in Hagen i /W. 8. Se
““
Company Limited, 1 Cokenhouse Buil⸗
dings,
London; Vertreter: C. H. Knoop in
Dresden. — Neuerung an Greifermechanismen
für Steppstichnähmaschinen.
Vom 21. Juli
1885 ab. Klasse.
52.
Nr. 38 118. Actien⸗Gesellschaft Two
Reel Lock Stitch Sewing Machine
Company Limited, dings, Dresden. —
1 Tokenhouse Buil⸗ Vertreter: C. H. Knoop in
London; Steppstich⸗Näh⸗
Neuerung an
maschinen zum Vernähen großer Unterfadenspulen. Vom 21. Juli 1885 ab.
Nr. 59 004. Actien⸗Gesellschaft Two
Reel Lock Stitch Sewing Machine
Company Limited, dings,
1 Tokenhouse Buil⸗
London; Vertreter: C. H Knoop in
Dresden. — Neuerung an Haltern für das Unter⸗
saesgehgs bei Steppstich⸗Nähmaschinen.
80.
Albert
b Vom November 1889 ab. Nr. 46 181. G. Polysius in Dessau und Banermeister in Zürich; Vertreter:
H & W. Pataky in Berlin SW., Luisenstr. 25. — Trockenpresse. Vom 18. August 1888 ab.
3) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Kla 3. 5. 6.
sse.
Nr. 55 218. Nr. 52 337. Nr. 55 758. Nr. 58 370.
Handschuhverschluß. Erweiterungsbohrer. Treberfänger für Maische. Einlagen für Maisch⸗ bezw.
Läuterbottiche.
7.
Nr. 21 258. Neuerungen an Drahtzieh⸗Vor⸗
richtungen.
22
8.
zum Patente Nr
Nr. 28 623. Z 11““ Zusatz
Nr. 47 553. Verfahren zum Färben und
Bemalen von Stoffen.
Mustern auf
11.
Nr. 51 915. Verfahren zur Herstellung von . unappretirtem Sammet und sammetartigen Geweben.
Nr. 46 556. Maschine zur Herstellung von
Pappschachteln.
13.
Nr. 50 644. Nr. 52 414.
Fadenheftmaschine.
Wasserröhrenkessel mit zwei
flachen Endkammern.
Nr. 55 266. Vorrichtung zum Löschen des
Feuers und zum Speisen des Kessels bei Wasser⸗ mangel.
14.
Nr. 29 996. Neuerungen an sich gegenseitig
steuernden Zwillingsdampfpumpen.
15.
Nr. 50 997. Hahnsteuerung. Nr. 46 632. Bronzirvorrichtung an Druck⸗
maschinen.
19.
Nr. 46 815. Betriebseinrichtung zum Mon⸗
tiren des Eisenbahn⸗Oberbaues.
20.
Nr. 50 865. Zugstangenführung für Eisen⸗
bahnfahrzeuge
Nr. 51 282. Vorrichtung zum Erleichtern
des Anziehens von Wagen.
Nr. 54 309. Nr. 55 448. Nr. 55 698.
Briefbeutelfänger. Bremeklotz Gehänge. Mit der Bremse verbundene
Anziehvorrichtung für Pferdebahnwagen.
Nr. 55 699. Vorrichtung zum Stellen von
Straßenbahnweichen.
21.
Nr. 50 667. Selbstthätig wirkender Strom⸗
unterbrecher für elektrische Leitungen.
2
Nr. 51 389. Vorrichtung zur Steuerung
elektrischer Motoren.
22.
Nr. 1. Verfahren zur Herstellung einer
rothen Ultramarinfarbe.
Nr. 228. Verfahren zur Herstellung von
violetem Ultramarin.
Ultramarmroth aus Ultramarinviolet; zum Patente Nr.
Nr. 8327. Verfahren zur Bereitung von
Zusatz
1 Nr. 22 265. Verfahren zur Darstellung von
festem Cumidin.
Nr. 43 515. Verfahren zur Darstellung von
Ortho⸗Nitrophenol.
Nr. 46 479. Verfahren zur Darstellung ni⸗
trosirter Resorcinazofarbstoffe.
Nr. 52 509. Verfahren zur Darstellung von
geschwefelten Condensationsproducten des Para⸗ toluidins.
Nr. 55 229. Verfahren zur Darstellung
wasserlöslicher blaugrauer Farbstoffe.
27.
Flüssigkeiten.
28.
Nr. 21 958. Apparat zur Zerstäubung von
Nr. 56 729. Maschine zum Bearbeiten
von Leder
34.
Nr. 45 742. Mühle zum Zerreiben von
Mandeln. Cacaobohnen u. dergl.
Nr. 50 734. Befestigung der Glastafeln
bei Glasbedachungen.
38.
Nr. 50 204. Rundzapfenhobel für Drechsler. Nr. 56 764. Fräskopf mit auswechselbaren
Messern und mit Schutzvorrichtung.
39.
Nr. 34 140. Vorrichtung zum Einfräsen
Klasse.
44. Nr. 56 471. verkäufern.
45. Nr. 50 571.
Insekten.
Nr. 50 632. Hackmaschine mit sichelförmigen
rotirenden Messern. 1
Nr. 50 815. Handmähemaschine.
„ Nr. 51 280. Hammsterfalle.
„ Nr. 58 546. Kastenfalle.
46. Nr. 42 290. Gaserzeuger für Petroleum⸗ gasmaschinen. 47. Nr. 30 336.
bohrer.
„ Nr. 50 158. Schmierkanne für zwei ver⸗ schiedene Oele.
„ Nr. 55 905. Schmiervorrichtung mit Schöpf⸗ löffeln.
„ Nr. 57 352. Neuerung an der durch Patent 55 905 geschützten Schmiervorrichtung mit Schöpf⸗ löffeln; Zusatz zum Patente Nr. 55 905.
49. Nr. 39 179. Verfahren zur Herstellung von Schloßkasten.
„ Nr. 51 165. Kratzenbeschlag und zur Herstellung desselben.
„ Nr. 57 594. Feilenhaumaschine.
50. Nr. 50 590. Getreide⸗Putzmaschine.
Nr. 51 143. Schleppmuͤhle mit Anhebung der Schleppsteine.
52. Nr. 54 748. Knopfloch⸗Apparat mit Ein⸗ schneidvorrichtung für Nähmaschinen.
54. Nr. 42 544. Maschine zur Herstellung von Umhüllungen für Flaschen aus Papier und ähn⸗ lichen Stoffen.
„ Nr. 50 226. Schaukasten mit ruckweise sich umdrehendem Schauprisma.
„ Nr. 55 162. Papierzuführung vei der unter Nr. 50 044 patentirten Maschine für Cigare hülsen. 8
„ Nr. 56 795.
56. Nr. 54 931. Riemenschnalle.
63. Nr. 50 186. Vorrichtung zum Antrieb von Wagen mittelst Stoßstangen.
„ Nr. 56 701. Deichselhaken.
„ NMr. 58 439. Bremsvorrichtung für Fuhr⸗ werke, mittels welcher sämmtliche vier Räder gleichzeitig gebremst werden.
67. Nr. 50 240. Schleif⸗ und Polirmaschine.
70. Nr. 51 748. Schreibstifthalter mit Radir⸗ gummi.
72. Nr 35 348. Geschütze.
„ Nr. 50 913. Ringförmiger Auszieher für Cylinderverschluß⸗Gewehre.
„ Nr 52 362. Geschoß mit besonderem dreh⸗
barem Stoßboden.
80. Nr. 55 301. Tischaufsatz für Ziegelformen.
„ Nr. 56 917. Maschine zur Herstellung künst⸗ licher Verblendsteine.
81. Nr. 42 429. Selbstthätig sich einstellende
1 Drehscheibe für Hängebahnen.
83. Nr. 49 567. Anzeigewerk für Taschenuhren.
„ Nr. 51 049. Neuerung an Taschenuhren mit Knopfaufzug
84. Nr. 55 839. Senkmine mit belastendem schalenartigen Deckel.
Nr. 59 739. Senkmine mit schalenartigen Deckel; Zusatz zum Nr. 55 839
85. Nr. 46 767. Einrichtung zum Ablassen der Fäcalstoffe aus Sammelbehältern in die Abzugs⸗ kanäle.
87. Nr. 58 560. Verfahren zum Befestigen von Zwingen auf Heften
b, in Folge Verzichts.
Nlafse. Folg zich
40. Nr. 59 447. Darstellung des Aluminium⸗ alkalifluorids Al2 Fle, Na Fl behufs Gewinnung eines geeigneten Elektrolyten für die Erzeugung von Aluminium.
6 dI 56 828. Spannvorrichtung für Arm⸗ brüste.
Berlin, den 29. Oktober 1891. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Waarenausgeber an Selbst⸗
Fangvorrichtung für fliegende
Gestängekupplung für Erd⸗
Vorrichtung 88
8—
Anzeigentafel.
Neuerung an Patronen für
belastendem Patente
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Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe.
(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die offenen Handelsgesellschaften sowie die Kommanditgesellschaften sind, wenn auch nicht als juristische Personen, so doch als selbständige Rechtspersönlichkeiten anzu⸗ sehen, und es hat daher bei Klagen, durch welche die Verpflichtung einer solchen Gesellschaft festgestellt werden soll, diese selbst als beklagter Theil in Betracht zu kommen, nicht aber die einzelnen Ge⸗ sellschafter als solche. Wird die Klage sowohl gegen die Gesellschaft als auch gegen die Mitglieder der⸗
Zur Ztich. f.- Els.⸗Loth Bd. 16 S. 438. Vgl. U. R.⸗G in Bd. 5 S 70; Bd. 16 S. 17; Bd. 25 S. 256; dagegen Bd. 28 S. 140.
2) Nach § 6 des Krankenversicherungs⸗ gesetzes endigt die Verpflichtung zur Krankenunterstützung, sei es, daß dieselbe in der Wohnung des Kranken gewährt, oder Letzterer in einem Krankenhause untergebracht wird, mit dem Ablaufe der 13. Woche nach Beginn der Krankheit. Nach §. 21, Ziff. 1 des Gesetzes kann die bezeichnete Frist durch das Statut der Orts⸗ krankenkassen verlängert werden, jedoch nur bis zu einem Jahre Fehlt es an einer solchen Be⸗ stimmung im Statut, dann kann unter keinen Um⸗ ständen eine Unterstützung über dreizehn Wochen hinaus gewährr werden. Folgeweise beschränkt sich in diesem Fall der Entschädigungsanspruch der Krankenhäuser wegen der geleisteten Verpflegung auf die bezeichnete Frist, und zwar auch dann, wenn die Dauer der Verpflegung eine längere war und bei der Unterbringung des Kranken Seitens der Orts⸗ krankenkasse eine Einschränkung nicht gefroffen wurde. Zuviel bezahlte Beträge können jeder Zeit zurück⸗ verlangt werden. U. O. L⸗G. Colmar v. 15. Mai 1891 a. a. O. S. 443 3) Eine Hülfskasse, durch deren Statuten be⸗ stimmt ist, daß nach Ablauf von zwei Monaten nach Bezahlung des ersten Betrages der Anspruch auf die Leistungen der Kasse wirksam wird, genügt nicht den Anforderungen des §. 75 bezw. §. 6 des Kranken⸗Versicherungsgesetzes. Die Zugehörigkeit zu einer solchen Hülfskasse befreit nicht nach § 75 von dem Versicherungszwang. Bei Prüfung der Frage des Vorliegens der Voraus⸗ setzungen des §. 75 kommen nur die statutarischen Bestimmungen in Betracht; es kommt nicht auf den Umstand an, daß der einzelne versicherungspflichtige Arbeiter der Hülfskasse etwa so lange bereits an⸗ gehört, daß für ihn eine Karrenzzeit thatsächlich außer Betracht bleibt. U. O.-L.⸗G. Colma 21. Abril 0186656
Beitritt von Neu⸗Seeland und Queens land zum Unionsvertrage vom 20. März 1883, betreffend den Schutz des gewerb⸗ lichen Eigenthums
Durch Note vom 7. September d. J. hat, wie das „Patentblatt“ nach „La Propr. Ind.“ mittheilt, die Britische Gesandtschaft in Bern dem Schweizer Bundesrath den Beitritt der Kolonien Neu⸗Seeland und Queensland zum Unionsvertrage vom 20. März 1883, betreffend den Schutz des ge⸗ werblichen Eigenthums, kundgegeben. Das Datum des Beitritts ist auf den 7. September 18ĩ91 fest⸗ gesetzt worden.
Patentblatt. lichen Potentamt. Nr. 43. — dungen des Patentamts vom 12. Februar 1891 und des Reichsgerichts vom 21. September 1891. — Patentliste: Anmeloungen, Zurückziehungen, Ver⸗ sagungen, Ertheilungen, Uebertragungen, Löschungen, Theilweise Nichtigkeitserklärung, Patentschriften, Neudruck einer Patentschrift. — Nichtamtliches: Beitritt von Neu⸗Seeland und Queensland zum Unionsvertrag vom 20. März 1883, betreffend den Schutz des gewerblichen Eigenthumks.
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Organ für die Gesammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Flachs⸗ und Seiden⸗Industrie. (Ver⸗ lag: J. G. F. Schulze. Berlin.) Nr. 43. — Inhalt: Die augenblickliche Lage der Textilindustrie. — Zeugdruckmaschine. — Zeugmeßmaschine. — Neuerung im Verfahren zur Erzeugung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Maschine zum Weichmachen appretirter Gewebe. — Der Blackman Propeller. — Winke über Geschirrlackirung. — Cario⸗Feuerung. — Literatur. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Sprechsaal. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Submissionen. — Rundschau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Markt⸗ berichte. — Telegramme.
Herausgegeben von dem Kaiser⸗ Inhalt: Entschei⸗
Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe. (Grün⸗ berg i. Schl.) Nr. 86. — Inhalt: Universal⸗Rauh⸗ maschine. — Maschine zum Aufrichten des Flors plüschartiger Gewebe. — Musterkette für den Rapport⸗Apparat der Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. — Vorspinnkrempel mit vielfachem Hacker und ver⸗ schiebbaren Flortheilern. — Verfahren zur Erhöhung des Färbevermögens von Blauholz⸗Abkochungen und „Extrakten. — Jacquardmaschine. — Deutsche Patente. — Schutz der Erfindungen und Handelsmarken der Aussteller auf der Weltausstellung in Chicago. — Posthandbuch. — Beschweren weißer Wollenwaaren — Marktberichte.
Der Deutsche Leinen E“
selben gerichtet, so hat Letzteres nur den Zweck, die unmittelbare Vollstreckung des Urtheils gegenüber den einzelnen Gesellschaftern zu ermöglichen, nament⸗ lich deren Mitaliedschaft und die Nichtexistenz persönlicher Befreiungsgründe oder das Vor⸗
Filterkammer zur Reinigung der Zimmerluft einer Nuth ählö 8 i zwischen den Nählöchern des Knopfes. T vee 1890 ab. 1 „ Nr. 58 259. Vorrichtung zum Verstlller Becher⸗ 8e. Offene Handelsgesellschaft der Bohrspindeln an Knopfbohrmaschinen. scie Post in Hagen i/ W — Regulir⸗ 42. Nr. 46 174. Zerlegbarer Druckanzeiger für e. 1 Heiskörpermäntel Vom 22. No⸗ 8gG Gase. b 8 „ Nr. 50 884. Fernthermometer zur Be⸗ handensein eines persönlichen Verpflichtungs⸗ trie⸗ 1 1ö““ 48 . Fenold Herzfeld in Ber⸗ stimmung der mittleren Temperatur ausgedehnter grundes festzustellen. In einem solchen Fall liegt bezüglich der Gruppe: Flachs, Hanf, Jute. Garne thätige Stro . neeL ris 21. — Selbst⸗ Räume oder Körper. zwar eine Streitgenossenschaft zwischen der Gesell⸗ und Waaren daraus. — Patent UUebersicht. — Wenen Vo die⸗ ärkung bei elektrischen Auto⸗ 43. Nr. 42 223. Boden⸗ und Henkelsicherung schaft und ihren Mitgliedern, sowie unter den letzteren Hedes Nt ags ee) dcas 59. ir. 36 9825 Aober 1387,ab. für geflochtene Kötbe⸗ Vvor. allein auf diese Streittenoffenschaft findet die Jaba 1890, vt. 3'duftrtelle Notizen. — Ltteratur. nR28i 36,287. Aetien⸗Gesellschaft Tw, 44. Nr. 42 570. Schnalle Bestimmung in 8. 58, nicht §. 59 C.⸗P.O. An⸗ — Marklberichte ock iteh Sewing Machine! „ Nr. 50 700. Selbstthätiger Verkaufsapparat. wendung. U. O. “L.⸗ G Colmar v. 1. Mai 1891. “
Chemikalien⸗ u. Farben⸗Conto EV öFö88 Emballage⸗Conto ““ Bau⸗Reparaturen⸗Conto.... Unkosten⸗Conto.. . . Wechsel⸗Conto 8 Cassa⸗Conto.
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Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗In⸗ dustrie. (Bielefeld.) Nr. 460. — Inhalt: Ver⸗ suche zur Ermittelung des Kraftbedarfs mechanischer Webstühle. — Die Zolltarife der für unsere In⸗ dustrieen vorwiegend in Betracht kommenden Länder
4077 Geschichte des Socialismus u. neueren Communismus
2041 45 161 70 von . Dr. Otto Warschauer, 6 Professor der Staatswissenschaften an der Technischen Hochschule zu Darmstadt. 1 Erste Abtheilung: Saint⸗Simon und der Saint⸗Simonismus. Preis 2 Mark.
38701 06 750040/876 ggweck der „Geschichte des Socialismus und neueren Communismus“ ist, genauen Aufschluß über Vorstehende Bilanz habe ich mit den von mir ge⸗ die eigentlichen Ziele, Theorien und Systeme der hervorragendsten Socialisten und neueren Communisten zu geben und die Durchführbarkeit ihrer zur Aenderung der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung gemachten kritisch zu untersuchen. Das Werk wird in 10—12 Einzelabtheilungen erscheinen, von denen
prüften Geschäftsbüchern übereinstimmend befunden. jede ein für sich abgeschlossenes Ganze bildet und einzeln käuflich ist.
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Robschütz, am 28. Auaust 1891. Robschützer Papierfabt Dr. B. Schibert.
Meißen, im August 1891. H. Ladis ch, vereidigter Sachverständiger.
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