e
üene
111“
[43978] Stettin. Der Kaufmann Haus Bobsien zu Stettin hat für seine Ehe mit Alice, geb. Böhm, durch Vertrag vom 17. Oktober 1891 die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes ausge⸗ schlossen. Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 991 heute eingetragen.
Stettin, den 27. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Tarnowitz. Bekanntmachung. [44062] Die Firma Gebrüder Berger — Nr. 160 des hiesigen Firmenregisters — ist heute gelöscht worden.
Tarnowitz, den 28. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht. Torgau. Bekanntmachung. [43979)
In unser Firmenregister ist heuke unter Nr. 316 die Firma Hugo von Westernhagen mit dem Sitze zu Torgau und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Hugo von Westernhagen eingetragen worden
Torgau, den 26 Oktober 1891. 8
Königliches Amtsgericht. Villingen. Bekanntmachnug. [4
Nr. 14641. Zu O⸗Z. 272 des diesseiti
Firmenregisters wurde heute eingetragen: Firma Carl Reuter in Villingen.
Der Inhaber der Firma Carl Reuter in Villingen hat sich am 15. Oktober d. J. mit Josefine Häßler von Villingen verheirathet.
Nach dem Ehevertrag d. d Villingen, den 14. Ok⸗ tober 1891, wirft jeder Theil 100 ℳ in die Ge⸗ meinschaft ein, während alles jetzige und künftig Vermögen beider Thbeile mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen ist.
Villingen, 27. Oktober 1891.
8 Gr. Amtsgericht. DObkircher. 144061] Wolfach. Nr. 11 854/11 643. Zum diesseitigen Handelsregister wurde heute eingetragen: A. Zum Firmenregister.
1) unter O.Z 160 — Firma Josef Vollmer in Mühlenbach —: die Firma ging auf Josef Vollmer Wts, Afra, geb. Neumaier, in Mühlenbach über;
2) unter O.⸗Z. 59 — Firma Johann Echle in Oberwolfach —: die Firma ist erloschen;
3) unter O.Z. 37 — Firma Franz Lehmann in Schapbach —; die Firma ging auf Franz Lehmann Wtb. Helene, geb. Welle, in Schapbach über;
schränkter Haftpflicht, mit den Sitz zu Elsenheim“ wurde heute eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Joseph Kirschberger wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Oktober d J der Genosse Eduard Gaschy, Wirth und Krämer in Elsenheim, in den Vorstand gewählt.
Colmar, den 29 Oktober 1891. 8
Sekretarjat des Landgerichts. J. A.: Geyer, S. Assistent.
Darmstadt. Bekauntmachung. [43782]
In unser Genossenschaftsregister ist heute einge⸗ tragen worden: Nicolaus Lotz Erster in Wixhausen ist an Stelle des am 29 Januar 1891 verstorbenen Georg Volz VIII von Wirbausen in den Vorstand
der Abfuhranstalt Wixhausen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, und zwar als Stellvertreter des Direktors, gewählt worden. Darmstadt, am 29. Oktober 1891. Großherzogl. Amtsgericht Darmstadt II Dr. Weiß.
[43986] Delmenhorst. In unser Genossenschaftsregister ist beute zur Firma: Arbeiter Consum Verein zu Delmenhorst und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Delmenhorst eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstande ausge⸗ schiedenen Schrif führers: Sandelsmanns Jo⸗ hannes Meister hieselbst ist der Fabrikarbeiter Heinrich Meyer hieselbst als solcher in den Vorstand gewählt.
Delmenhorst, 1891, Oktobker 24. Großherzogliches Amtsgericht. Abth. I. Niebour Euskirchen. Bekanntmachung. [43721] Gemäß heute erfolgter Eintragung in das Ge⸗ nossenschaftsregister ist der Heinrich Gilles zu Rheder aus dem Vorstand des Weingartener Darlehns⸗ kassenvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ausgeschieden, und der Josef Breidenbenden zu Weingarten in den Vorstand eingetreten Euskirchen, den 26. Oktober 1891. 1 Königliches Amtsgericht. 8 Frankenthal. Bekanntmachung. [43781] Unterm 28. Oktober 1891 wurde in das Genossen⸗ schaftsregister des hiesigen Landgerichts eingetragen: „Landwirtschaftlicher Consumverein einge⸗
Juli 1890 wurden die Statuten, wie folgt, ab⸗ geändert:
Zu 1) Die Firma lautet jetzt:
„Allgemeiner Arbeiter⸗ Consum⸗Verein Loerrach, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht“.
Zu 61) Der Geschäftsantheil eines jeden Mit⸗ gliedes wird auf 30 ℳ festgesetzt, ebenso die Haft⸗ summe.
Zu 72) Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Sep⸗ tember und endigt am 31. August.
Lörrach, 24. Oktober 1891.
Großh. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Loslau. Vekanntmachung [43722] In unserem Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗ und Sparkassen⸗Verein zu Birtultau eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Hausbesitzer Franz und e Tudzisch zu Birtultau bestellt. VIII. 27. Loslan, den 27 Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
[43988] Mansfeld. In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr 3 eingetragen worden: Mansfelder Konsumverein — Eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
cht — mit dem Sitze in Mansfeld.
des Vereins ist gemeinschaftlicher Einkauf von Lebens⸗ und Genußmitteln, insbesondere Bier und Spirituosen im Großen und Ablaß im Kleinen in und außerhalb des Vereinslokales an seine Mit⸗ glieder. Statut vom 22. September 1891, efr. Blatt 1 der Akten, Beilageband. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im Allgemeinen Anzeiger für die rafschaft Mansfeld unter der Firma des Vereins und unter Beifügung der Unterschriften von zwei Vorstandsmitgliedern und, sofern durch den Auf⸗ sichtsrath eine Generalversammlung berufen wird, durch den Vorsitzenden desselben mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrath des Mansfelder Konsumvereins
N. N, Vorsitzender.“
Die Zeitdauer der Genossenschaft beträgt 3 Jahre vom 1. November 1891 ab. Die Generalversamm⸗ lung kann die Fortsetzung auf weitere drei Jahre beschließen.
Das erste Geschäftsjahr fängt am 1. November 1891 an und endigt am 31. Dezember 1891.
3 vierte Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar Oktober 1893.
* Beschlusses der Generalversammlung vom
Mändliche und schriftliche Willenserklärungen
Vorstandes sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglieder oder deren Stell⸗ vertreter sie abgegeben bezw der Firma der Genossen⸗ eer ihre eigenhändige Unterschrift hinzugefügt aben. Polle, 27. Oktober 1891. FßgFnigliches Amtsgericht.
1 [44069] Radebergs. Auf Fcl 2 des Genossenschafts⸗ registers für den Bezirk des unterzeichneten Gerichts sind heute folgende Eintragungen bewirkt worden: A in der Firmenrubrik:
„Verein zur Beschaffung und Benutzung eines Düngerhälters in Cunnersdorf, ein⸗ getr. Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Seifersdorf bei Radeberg“;
B in der Rubrik: 8 „Rechtsverhältnisse der Genossenschaft“: “
Das Statut ist datirt vom 11. Oktober 1891; der Sitz der Genossenschaft ist Seifersdorf be Radeberg 8
Gegenstand des Unternehmens bildet die Be⸗ schaffung und Benutzung eines Düngerhälters in Cunnersdorf zum Zwecke bequemerer Beschaffung n Fäkalien aus der Dünger⸗Exportgesellschaft ; Dresden.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen sind im Amtsblatte „Radeberger Zei tung“ unter der Firma der Genossenschaft, welche von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen 18
zu veröffentlichen; Einladungen zu den General-
versammlungen dagegen, welche vom Aufsichtsrathe ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrathes mit der Zeichnung: 1 Der Aufsichtsrath des Vereins zur Beschaffung
und Benutzung eines Düngerhälters in Cunners⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Seifersdorf bei Radeberg.
N.,
Vorsitzender.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt Ein⸗
hundert Mark.
Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, mit welchen
ein Genosse sich betheiligen kann, ist auf 150 be⸗
stimmt. C. in der Rubrik: „Vertreter“: a. Karl Graf Brühl auf Seifersdorf, als Ge⸗ schäftsleiter, b. Gottfried Völkel, Wirthschaftsbesitzer in Seifersdorf, als Kassirer. sind Mitglieder des Vorstandes, c. Wilhelm Großmann, Gutsbesitzer in Seifers⸗
zum Deutschen Reich
9 —
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „. 2580)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 2 8 e Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vie
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
8⸗Anzeiger und Königlich Preußis Berlin, Montae, den 2. November
5 7 8 ie Belonmtenneeeahe, a, heee, ccee CCEEaalqglẽkẽgẽöõö,] Re 8. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, üb
eilage
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile — — —
chen Staats⸗Anzeige
1891.
er Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
rteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
— — — . ————
—
Genossenschafts⸗Register.
Strasburg W. Pr. Bekanntmachung. [43990]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 10 eingetragenen Vorschußverein zu Jablo⸗ nowo — eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht — folgender Vermerk eingetragen:
Die Liquidation ist durch vollständige Vertheilung des Genossenschaftsvermögens beendigt und ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. III. Gen. 34. Strasburg W./ Pr., den 28. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht.
Wetzlar. In das GeVossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts — betr. nandwirthschaft⸗ licher Consumverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wiß⸗ mar — ist jolgende Eintragung erfolgt: An Stelle des mit dem 31. Oktober d. 8.
aus dem Vorstande ausscheidenden Rendanten
Müdecken ist als solcher gewählt Georg Drom⸗ mmers haͤusen Nr. 131 zu Wisßmar. Wetzlar, den 28. Oktober 1891. 8 Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Muster⸗Register.
5 mittags 4 Uhr.
Bielefeld. [39952]
getragen:
Muster zu zierten 1 unter Nr. 560 bis mit 565 des Musterbuchs.
Bigge.
Bockenheim.
x
Biedenkopf, den 12. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. 8 D
In unser Musterregister ist unter Nr. 201 ein⸗
Col 2. Firm a C. H. Krämer in Bielefeld. Col. 3. 6. Oktober 1891, Vormittags 11 Uhr.
tr
Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1891, Nach⸗ Satin htüe lisse Nr. 110 111 112. 113 de Paris Nr. 100. 103, 104, 106, 107, 109, 110, 111. 112, 113. 118, 119, 120. Damassés A. 1s
Satins
qT1 0, Brocatelles
Nr. 318 319, 320, 321, 322, 323, 324, Courte- Pointe Nr. 9, Courte-Pointe riche extra Nr. 500, für welche eine Schutzfrist von drei Jahren bean⸗
agt ist, ferner Brocatelles fines Nr. 625, 626,
801, 802, Brocarts Nr. 31, 37. 80, 81, Brocarts surfins Nr. 5, Courte-Pointe riche Nr. 402, für die eine Schutzfrist von zehn Jahren beantragt ist.
Fi schlossenes et, enthaltend FI 1 8 2 Col 4. Ein verschlossenes Pack „enthaltend — Die Anmeldung erfolgte am 14. Oktober 1891,
verzierten Fenstergläsern, eingetragen
Col 5. Muster für Flächenerzeugnisse.
Col 6. Drei Jahre.
Col 8. Band V Blatt 130.
Bielefeld, den 7. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
i [39137]
In das Musterregister ist eingetragen:
b Detmold.
Vormittags 9 Uhr.
Colmar, den 16. Oktober 1891. Sekretariat des Landgerichts. Geyer, S. Ass. [39374] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 164. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
offener Briefumschlag mit 43 Mustern lithogropbi⸗ scher Erzeugnisse, Fabriknummern 3005, 5254, 5327,
Caspar Kropff zu Olsberg, 3. Ok⸗ 5337, 5339, 5343, 5367, 5553, 5568, 5588, 5589, „Abends 8 Uhr, Muster zu Füll Regulir⸗ 8. 565
fen Nr. 45, Master für plastische Erzeugnisse,
t Jahre; ferner ist daselbst eingetragen zu laufender
4 und 14: 3 J
8
9* ahre. Oktober 1891. 8 Königliches Amtsgericht: 8
1 “ [42887] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 23. Firma J. W. Zimmer in Bocken⸗
5646, 5658, 5 5751, 5765, 5794, nerzeug
—r Oktob
5756, 5757, 5760 5763, 5781, 5789, 5790,
O. O. Geꝙꝗw&e
₰
2
Cx, 8
Sieg.
[42886]
und 6799, Flächenerzeunnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 2. Oktober 1891, Nachmittags 13 Uhr. Ehreufriedersdorf, am 12. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht daselbst.
Wähner.
Eibenstock. 43730]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 239 Louis Händel in Eibenstock, ein versiegeltes Packet, Serie I, angeblich enthaltend: 10 Zeichnungen mit 7 Originalausführungen für ge⸗ stickte Kleiderbesätze Fabriknummern 47, 62, 63, 71 75, 78, 84, 85, 86, 87, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1891, Nachmittag 3 Uhr 53 Minuten.
Nr. 240. Firma Carl Edler von Querfurth in Schönheiderhammer, eine versiegelte Kiste, angeblich enthaltend 7 Paar Vordereisen zu Ochsen⸗ beschlag in den Größen⸗Nummern 2 V., bis 85
Größen⸗Nummern 2 H. bis 8 H., plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1891, Vormittag 11 Uhr 25 Minuten. Eibenstock, am 28. Oktober 1891. Kdoöniglich Sächsisches Amtsgericht. Kautzsch.
Eisenberg. [40617]
In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 26. H. W. Kretschmann jr. in Eisen⸗ berg, ein versiegeltes Paquet mit 6 Mustern für gewebte Möbelstoffe, Nr 4057 a, 4058, 4070, 4073, 4074, 4075, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1891, Nachmittags
und 7 Paar Hintereisen zu Ochsenbeschlag in 8.
8
dorf, ist Stellvertreter des Geschäftsleiters, d. Fürchtegott Hanschack, Gutsbesitzer in Seifers⸗ dorf, ist Stellvertreter des Kassirers, Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗
heim, 1 verschlossenes Packet enthaltend ein Detmold. 2 8 8 1 — & serem Musterregiste be; der
Exemplar von J. W. Zimmer'’s Kamm⸗Gestell, b In unserem 2 üsterregister ist „be’ den unter 5. Uhr. 1 Muster für plastische Erzeugnisse, Geschätts. Nr. 12 hauf den Antrag der Gebrüder Klingen⸗ Eisenberg, am 13. Oktober 1891. [44001] nummer 983, Schutfrist 3 Jabre, angemeldet am berg hiers. am 29. Oktober 1888 eingetragenen Herzogliches Amtsgericht. 20. Oktober 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten Mustern die bear tragte Verlängerung der Schutzfrist Voretzsch. 85
Vorstandsmitglieder sind: der Kaufmann Otto Scharfe, der Bergmann Albert Hohnheit, der Schuhmachermeister Rudolf Puff,
4) unter O.⸗Z 255 — Firma J. Oehler in tragene Genoffeuschaft mit unbeschränkter Karlsruhe und Wolfach; Hauptsitz in Karlsruhe Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Großkarlbach. und Zweigniederlassung in Wolfach —: Die Zweig. Das Statut datirt vom 30. August 1891 niederlassung ist erloschen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1) gemeinschaft⸗
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altenburg.
8
5) unter O⸗Z. 257: Die Firma „Tobias Gebele in Rippoldsau“. Inhaber dieser Firma ist Holz⸗ händler Tobias Gebele von Rippoldsau. Derselbe ist verheirathet mit Magdalene, geb. Schoch. Nach dem mit dieser am 4 Juli 1860 abgeschlossenen Ehe⸗ vertrag besteht allgemeine Gütergemeinschaft;
6) unter O.⸗Z 249 — Firma J. M. Wolber Wtb in Welschdorf bei Schiltach —: Die Firma ist erloschen; 1
7) unter O.⸗Z. 258: Die Firma „Ludwig Wolber zur Kunstmühle in Welschdorf bei Schiltach“. Inhaber dieser Firma ist Adam
riedrich Ludwig Wolber ledig in Welschdorf bei
chiltach.
B. Zum Gesellschaftsregister unter O⸗Z. 26 — Firma Eduard und Otto Gebele in Rippoldsau —: Die Firma ist erloschen
olfach, 28. Oktober 1891. Gr. Amtsgericht. Seitz. Worms. Großh. Amtsgericht Worms. [43980) Eintrag zum Gesellschaftsregister vom 29. Oktober 1891. Die Aktiengesellschaft Vereinigte Strohstoff⸗
fabriken zu „Dresden, mit Zweigniederlassung in
Rhein⸗Dürkheim“ hat durch Beschluß des Auf⸗ vom 26. September 1891 den seitherigen rokuristen Herrn Emil Günzburger in Dresden als drittes Vorstandsmitglied ernannt. Zur rechtsverbindlichen Zeichnung für die Gesell⸗ schaft ist die Unterschrift des Herrn Günzburger in Gemeinschaft mit derjenigen eines weiteren Vorstands⸗ mitgliedes oder eines Prokuristen erforderlich. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts Worms.
Kehr.
Zabrze. Bekanntmachung. [43983]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 170 heute das Erlöschen der Firma N. Brauers Nachfolger, Hugo Sussek mit dem Sitze zu Biskupitz ein⸗
getragen worden.
Zabrze, den 22. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht.
licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirthschaftlichen Betriebs, 2) gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse. Die Willenserklärung und Zeichnung für den Verein muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden, unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet.
Sie sind in der deutschen landwirthschaftlichen Genossenschaftspresse aufzunehmen.
Der Vorstand besteht aus nachgenannten Personen: 1) August Webel, Weingutsbesitzer, Direktor, 2) Gustav Walter, Ackerer, Rendant, und 3) Chri⸗ stian Stocké III., Ackerer, Stellvertreter des Direk⸗ tors — alle drei in Großkarlbach wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. Frankenthal, 29. Oktober 1891.
Khgoönigl. Landgerichtsschreiberei. Teutsch, Königl. Ober⸗Sekretär. 43723] Laupheim. In das hi Genossenschafts⸗ register wurde heute unter Nr. gender Eintrag gemacht:
„Darlehenskassenverein Altheim, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht. Sitz in Altheim.“
Statut vom 11. Okrober 1891.
Die Genossenschaft hat den Zweck, ihren Mit⸗ gliedern die zu ihrem Eeschäfts⸗ und Wirthschafts⸗ betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Dar⸗ lehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen
Mit dem Vereine kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den
sämmtlich zu Mansfeld.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem der Firma der Genossenschaft die Namens⸗ unterschriften von 2 Vorstandsmitgliedern beigefügt werden.
Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 50 ℳ
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Mansfeld, den 28. Oktober 1891.
Koͤnigliches Amtsgericht.
Naumburg a. Qu. Bekanntmachung. [43720]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft: Vorschuß⸗ Verein zu Naumburg a. Queis Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Nachstehendes eingetragen worden:
1) Laut Protokolls der Generalversammlung vom 11. Oktober 1891 ist an Stelle des verstorbenen Partikuliers C. R. Vielstich der Fabrikbesitzer X Hersel zu Ullersdorf a. Qu. zum stellvertretenden Direktor auf unbestimmte Zeit gewählt worden.
2) Laut Protokolls der Generalversammlung vom 25. Oktober 1891 ist §. 106 des Vereinsstatuts vom 27. Oktober 1889 dahin abgeändert:
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Bunzlauer Stadt⸗ blattes zu Bunzlau. Falls dieses Blatt eingeht, oder die Aufnahme einer Bekanntmachung des Vereins in dasselbe nicht erfolgen kann, so tritt, bis andere Bestimmungen getroffen sind, der Deutsche Reichs⸗ und Königlich Preußische Staats⸗Anzeiger an dessen Stelle.
Naumburg a./Qu., 28 Okrober 1891.
Königliches Amtsgericht. Neuburg a./D.
Kgl. Landgericht Neuburg a./D.
Durch rechtskräftigen Beschluß des K. Landgerichtes Neuburg a./D. vom 6. Oktober 1891 wurde der Riedlinger Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Riedlingen aufgelöst, und wurde die Eintragung 5 8en Genossenschaftsregister am 29. Oktober 1891
ethätigt
[43987]
unterschrift hinzufügen.
Rechtsverbindlichkeiten für den Verein Dritten gegenüber hat die Zeichnung nur, wenn sie von beiden Vorstandsmitgliedern geschehen ist
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Radeberg, den 30. Oktober 1891 “
Das Königliche Amtsgericht daselbst
9
Deck. Sagsan. Bekauntmachung. [43724] In unser Genossenschaftsregister ist heut bei Nr. 4,
betreffend die Firma der Genossenschaft: „Consum Verein zu Sagan Eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haft pflicht“
Folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1890 ist der Geschäftsantheil und die Haftsumme jedes Genossen auf 10 ℳ herabgesetzt worden
Sagan, den 26. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht.
Schleusingen. Bekanntmachung. [43992]
In unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein⸗ tragung erfolgt:
Nr. 4. Firma und Sitz der Genossenschaft: Consumverein „Einigkeit“ zu Hirschbach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Hirschbach.
Datum des Statuts: 6. Juli 1891.
Eegenstand des Unternehmens: Einkauf von Leben und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Absatz im Kleinen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma derselben mit dem Zusatze: „Der Vorstand“ bez. „Der Aufsichts⸗ rath“ ohne Hinzufügung von Namen.
Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen be⸗ dient sich der Verein des Schleusinger Kreisblattes. Die Mitglieder des Vorstandes sind: Bernbard Büttner, Hermann Büttner, Wilhelm Schlott III.,
sämmtlich zu Hirschbach, deren Stellvertreter:
In das Musterregister ist eingetragen:
,r. 62. Gürtlermeister Theodor Hugo Seyffarth in Altenburg, 1 Modell zu einem Porlisrenhalter, Fabriknummer 1250, 9 Modelle zu Möbelschildern, Fabriknummern 937, 939, 940, 941, 942, 943, 1226, 1228, 1230 und 6 Modelle zu Möbelgriffen, Fabriknummern 1225, 1227, 1229, 1270, 1271, 1276, 1 Packet, offen, Muster für plastische Erzeugnisse mit Schutzfrist von 3 Jahbren, v am 15. Oktober 1891, Nachmittags 4 r.
Altenburg, am 16. Oktober 1891.
Herzogl. Amtsgericht. Abtheilung II b. Krause.
Augsburg. [38850] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 64: Mechanische Buntweberei Max Triepcke in
Pfersen. Ein versiegeltes Packet, enthaltend vier
Stück Baumwollmuster für Damenunterkleider,
Fabriknummer 1— 4, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1891, Vor⸗
mittags 11 ¾ Uhr. Augsburg, den 5. Oktober 1891. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichts⸗Ratb.
Augsburg. 1 [40401] In das Musterregister ist unter Nr. 65 eingetragen: Augsburger mechanische Tricotwaaren⸗
fabrik Buntweberei und Färberei vormals
A. Koblenzer in Pfersee. Ein versiegeltes
Packet enthaltend sieben Muster Woll⸗ Vund Baum⸗
woll⸗Tricot für Unterkleider, Fabriknummern 10,
11, 12, 13, 14, 15 und 16, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Okto⸗
ber 1891, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Augsburg, den 12 Sktober 1891. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichtsrath.
Bonn.
ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend zwei Ge⸗ brauchsmuster, und zwar zwei Gummihütchen als neuer automatischer Verschluß Sterilisirung der Kindermilch, Muster fuͤr plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
16 Oktober 1891, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten. h
Bonn.
Gesellschaft für Porzellan und Steingutfabri⸗ kation in Poppelsdorf bei Bonn, I. ein versie⸗ zu Lünen a. d. Lippe, ein offenes Packet mit geltes Packet, enthaltend eine Butterbrodplatte in 3 Original, Fabrik⸗Nr. 1383,
Bremen.
folgende unter Nr. 313 eingetragenen, jetzt offen in einem Packet vorliegenden Muster von Innen⸗ und 1891, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Außen⸗Etigaetten fur Cigarrenkisten Werlängerung 2 der Schutzfrist und zwar für die mit den Fabrik⸗ nummern 10665 und 10666 versehenen auf 3 Jahre und für die mit den Fabriknummern 12974 bis Ebersbach i./S. 12977 versehenen auf 5 Jahre angemeldet.
Bockenheim, den 20. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 368. Firma Ollendorff Wilden in Bonn,
auf Flaschen zur
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. Bonn.
1 [43996] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 369. Firma Ludwig Wessel, Acetien⸗
Dorimund.
Dortmund.
um sieben Jahre für die Muster Nr. 2810, 2875, 2876, 3103, 3104, 3106, 3174, 3482, 3483, 3506, 3509, 3510, 3533, 3534, 3535, 3536, 3537, 3538, 3539 heute bemerkt
Detmold, 22. Oktober 1891.
Fürstliches Amtsgericht. II. Si eg. 8 v1“
In das Muüsterregister ist heute eingetragen bei
Nr. 113 betreffend Kaufmann Anton Willmes
ier Col. 8: „Die Muster sind auf Antrag des
Urhebers gelöscht.“
Dortmund, den 2. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht.
. “ [41097)
In das Musterregister ist beute eingetragen:
Nr. 125. Lünerhütte Ferd. Schultz & Co.
Mustern für Füllreguliröfenstücke, und zwar:
1) für einen gewölbten Deckel mit Spitze und Rauch⸗
II. ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend durch stück, 12) für ein Bogenstück mit Gallerie, 3) für
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II., Bonn.
In das Musterregister ist eingetragen: Firma Casten & Suhling in Bremen h
t e
Dieselbe Firma hat für die unter Nr. 312 ein⸗
Abbildungen veranschaulichte Muster und zwar ein Kachelstück, Fabriknummer 22, plastische Er⸗ Fabrik⸗Nrn. 632, 633, 634 Vase, 636 Jardinière, zeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. 9. b Die Muster sollen in Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material angefertigt werden, ange⸗ meldet am 29. September 1891, Nachmittags 5 Ukr 7 Minuten.
Oktober 1891, Nachmittags 12 ¼ Ühr. Dortmund, den 10. Oktober 1891. önigliches Amtsgericht.
Düren.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 82. Firma Eugen Hoesch & Orthaus in
“ Düren, 1 Umschlag mit 14 Mustern für Aufdruck [38852] auf Papiere, Briefkarten, Briefumschläge, auch auf 8 die Verpackungen derselben und auf sonstige Etiketten, ü versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 137 — 150, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober
Düren, den 27. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. IV
In das Musterregister ist eingetragen Nr. 38. Firma H. W. Herzog in Neugers⸗
SGiessen. [38457] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 25: Die Aktiengesellschaft „Buderus’'sche Eisen⸗
werke“ (Main⸗Weser⸗Hütte) hat für den unter
Nr. 25 angemeldeten Füll- und Regulirofen Nr. 4
die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere fünf
Jahre, vom Ablauf der früheren Frist, angemeldet. Gießen, den 3. Oktober 1891.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: Fresenius.
Giessen. 8 [41098] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 131. Buderus'’sche Eisenwerke (Main⸗
Weserhütte), zwei Abbildungen von einem neu
konstrnirten und neu modellirten Darmstädter Ofen,
Geschäftsnummer 31, sowie von einem Eremitage⸗
Regulirfüllofen, Geschäftsnummer 32, plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am
16. Oktober 1891, Vormittags 8 ½ Uhr. Dieser
Schutz soll sich sowohl auf die äußere Form, als
auch auf die Form und Verzierung der einzelnen
Ofentheile erstrecken.
Gießen, den 16. Oktober 1891. Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Kullmann.
Gleiwitz. [39951]
Das in Nr. 4 des diesseitigen Musterregisters am 25. November 1890 eingetragene Muster ist auf Antrag des Urhebers, Direktors Hermann Kraensel zu Pielahütte vor Ablauf der einjährigen Schutzfrist gelöscht worden.
Gleiwitz, den 7. Oktober 1891.
Königliches Amtsgericht.
Görlitz. [40619] In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen: Col. 1. Nr. 121.
Col 2 S. Plachte & Comp. zu Görlitz.
Col 3. 9. Oktober 1891, Vormittags 10 Uhr. Col 4. Ein verschlossener Carton, enthaltend
getragenen, mit den Fabriknummern 12817 bis 12820 dorf, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster 225 Stück Patent⸗Naturblätter in den Nummern 9618 is 9852 — verschlossen 8. Col. 5. Plastische Erzeugnisse.
Neuburg a. D., den 29. Oktober 189 Der Präsident des K Landgerichts. Ph. Mayer.
Zabrze. Bekanntmachung. [43984] Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths
ster if Heinrich Dietz, Albert Küchler und Daniel Keß Bamb 8 88 In unser Firmenregister ist unter laufender Nr. 197 im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. 8 S. iel Keßler, ers [ĩ40622]
säömntlich zu Hirschbach. 1“u“ 1 In das Musterregister ist eingetragen unter versehenen, j b.e 8 dnen- e vorliegenden für Rock⸗ und Hosenstoffe, welche unter dem Namen Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in Nr. 40: Muster vo Innen⸗ un ußen⸗Etiquetten für „Kammgarn im. Fortuna“ verkauft werden, Fabrik⸗
Bekanntmachung. In unser Genossenschafteregister ist zu Nr.
die 8 e. “ mit 8 “ zu 1““ b Zeichnung 2 5 2 b abrze und als deren Inhaber die Handelsfrau für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der .ECigarrenkisten Verlängerung der Schutzfrist auf nummern 294 bis 343, ein versiegeltes Packet, ent⸗ Col. 6. Drei Jahre. Leer ia Pospiech heute eingetragen worden. seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder . 143994) Genossenschaft ihre Namenzunterschriften 1 . ehen 4 1b 3 Jahre angemeldet. 1 haltend 50 Muster für Rock⸗ unn Pofenftofse welche Görlitz, den 98. Oktober 1891. Zabrze, den 22. Oktober 1891. des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Polle. Nach dem Statut vom 12. April 1891 Die Haftsumme beträgt zwanzig Mark. 1 weiden mit verschiedenen Geflechten vnd Schnüren, Bremen, aus der Kanzlei geder Kammer für unter dem Namen: Kammgarn im. Fortuna ver⸗ Königliches Amtsgericht Königliches Amtsgericht. Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt hat sich gebildet der Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein Die Einsicht der Liste der Genossen während der — Muster für plastische Erzeugnisse, offen, Fabrik⸗ Handelssachen, den 6 Oklober 1891. kauft werden, Fabriknummern 344 bis 393, Flächen⸗ 8 1“ . 8 werden. zu Polle Eingetragene Genoffenschaft mit Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet. Nr. 125 ff, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet C. H. Thulesius, Dr. erzeugnisse, Schutz'rist 3 Jahre, angemeldet am Sörlitz. 8 1u“ V . 242 :2 Bei Anlehen von hundert Mark und darunter ge⸗ beschränkter Haftpflicht. Schleusingen, den 27. Oktober 1881. 12. Okrober 1891 Nachmittaas 5 ½ ” vn b 21. Oktober 1891, Vormittags 111 Uhr. In unser Musterregister ist unter Nr. 122 Genossenschafts⸗Register 852 benaene geen daa 88 vom Vorstand 8 Eevefenschaf 1A1“ Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung I. Bamberg, den 13 Oktober 1891 Bünde. [41578 Ebersbach i /S., den 27. Oktober 1891. üe Sen ne.
e e Vorstandsmitglieder. rsparnifse der Mitglieder und Nichtmitglieder ö . b ü. Hen⸗ Se-a aI e htt. 6.,„ ;5 1 önigliches Amtsgeri Col 1. Nr. 122. 2sburs. Das Vorstandsmitglied des Mill. 1) Schultbeiß Benedikt Wirth in Altheim, Vor⸗ an Gewinn, soweit die Mitglieder in Frage Stendal. 143725]0 8 “ e 8 N. 11 hh 11“ — Görlitz. matshofener Darlehnskassen⸗Vereines, einge⸗ steher des Vereins, kommen, zu erhöhen, 6 6 Firma Ziegemeyer Ce⸗ in Bünde „ ein Ehrenbreitstein. [43727] Col 3. 21. Oktober 1891, Nachmittags 4 Uhr. tragene Genofsenschaft mit unbeschränkter 2) Bernhard Kienhöfer, Schmied in Altheim, 2) den Mitgliedern in Fällen der Bedrängniß foene Eintragung bewirkt: a Bayreuth. [43998]) verschlossenes Packet, enthaltens 41 Muster, ö In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6. „Col. 4. Ein Packet, enthaltend drei aus Zinkblech Saftpfticht, Poba Meitinger ist gestorben und Stellvertreter des Vorstehers, 88 Vorschüsse zu gewähren. V FE runo Jacoby zu Stendal, bisher In das Musterregister is “ 3998] stattung cs, ssgeeafiften, gesttamt. 97 den Eg ““ 1 Haen 81. bestehende Muster zu einem Waschbrett verschlosfen an dessen Stelle in Bder Generalversammlung vom 3) Roman Mangold, Söldner in Altheim, Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen Vorsteher der landwirthschaftlichen Eredit⸗ und Nr. 41 Firma J. W. Eck in Kulmbach, 6631 681 bis Fcs 685, 686, 686 8. breirstein, 1 Umschlag mit drei Mustern für 99¾ 3 “
Görlitz, den 22. Oktober 1891. 4 Königliches Amtsgericht.
11. Oktober 1891 der Söldner Anton Bader 4) Anton Haag, Söldner von da, durch einmalige Insertion in „Deister⸗ und Weser⸗ Sparbank zu Stendal, eingetra enen Genossen ⸗ 1 Preßmuster für Pißz 5 SI5 ft. 8 EE“ b- S 1AX“ ffen, Muster für Fläche ugnisse
gewählt worden; sonst ist keine Aenderung in der 5) Johannes Vogeehnn, Söldner von da. zeitung“ unter der Firma der Genossenschaft — je üets mit unbeschränkter Haftpflicht, ist aus See Bheh r te toelt, Flüchenwufter 8 , 19 bl 88e 5708 bis mit “ LJ“ 111 5 lson eneuanise
Zusammensetzung des Vorstandes eingetreten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäͤhrend nach der Ausgangsstelle mit dem Zusatze: „Der e Vorsdde ausgeschieden und an seine Stelle am 29. Oktober 189] Vormittags 8 ¾ Uhr. d m. o s n dnd 7048. fllͤchen. Schusfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Oktober Angsburg, den 27. Oktober 1891. 3 der Dienstüiunden des Amtsgerichts Jedem gestattet. Vorstand“ bezw. „Der Aufsichtsrath“ nebst Unter⸗ 1 din Ufter 188 f Vorsteher eingetreten der Ober⸗ Bayreuth, den 29. Oktober 1891 8 engeihf. rei Jahre, “ 88 1891 Vormittags 11 Uhr. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Den 23. Oktober 1891. e schrift von 2 Vorstandsmitgliedern oder Stell⸗ wechtmeister a. D. Christian Führ zu Stendal Königliches Londgericht Kaommer für Handelssachen. en, das 1 “ ““ Ehrenbreitstein, den 24. Oktober 1891. (L. S. Der Vorsitzende: Stoll. Königliches Amtsgericht. Königliches Amtsgericht. 1
d. 1 Greiz. 8 [40618] Im hiesigen Musterregister ist beute unter Nr. 244 für Maschinenbauer August Schrxann 8 1 önf ge : ein Packet Zeich⸗ hrenfriedersdorf. [41099 Schönfeld eingetragen worden: ein Packe — das Musterregister ist eingetragen worden: nungen von einem Putzstuhl⸗Apparat, plastisches Er⸗ Nr. 34. Firma Herrmann Heeg in Ehren⸗ zeugniß, Schutzfrift 3 .“ angemeldet am 10. Ok⸗ 8 Muft i vu gen: friedersdorf, 25 Stück unversiegelte Posamenten⸗, tober cr., Vormittags r. n F Vaasedgtes ere eh sttseisza ls Smot. und Schlingoorlmuster, Geschäftsnummern: Greiz, den 12. Oktober 1891.. in Münster delf. 4 Packet, enthaltend 6730, 6731, 6732, 6734, 6735, 6736, 6737, 6775 Fuürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. 2 299 db enes 7 8 as 8
Der stellvertr. Vorsitzende. K. Amtsgericht. vertretern derselben bezw. des Vorsitzenden des Auf⸗ Stendal, den 21. Oktober 1891.
Oelhafen, Königl. Landgerichtsrath. der
143991] lasnss] cnfbesse heegfunsich. vöostens auf seche Geschäfts⸗
1 8— [43783] antheile betheiligen. 1 1
Colmar. Kaiserliches Landgericht Colmar. Lörrach. Zu O.⸗Z. 3 des Genossenschaftsregisters Der Vorstand besteht aus 2 Mitgliedern, z. Z “ Dr. H. Klee, Direktor.
Zu Nr. 51 Band II des Genossenschaftsregisters, „Firma Allgemeiner Arbeiter⸗Consum⸗Verein Peheessls August aa und Weinhändler Heinrich 88 8 Nr. 31 des Musterregisters Firma L. Setter⸗ .“ 83 basieng. desrac. nstae⸗Benessenschaft e“ veaen. 12” an 8 fs sa⸗ E“ Druck . 1XSe (Scholg. 8 mann in Ludwigshütte, Modell einer maillirten „Elsenheimer arlehnskassen⸗Verein, ränkter Haftp Hwurde eingetragen: gewã er Rentier Vaekenstedt jun. aus Polle und ruck der Norddeutschen Bu druckerei und I 8 gußeisernen Backmulde, welcher dure usar ⸗ 7 71252 .ν—9. eingetragene Genossenschaft mit unbe- Auf Grund des einstimmigen, nunmehr vollzugs⸗ der Kaufmann August Stukenberg aus Heinsen. Anstalt, Berlin SW., Büldekefeke and Varlags. 1 stellung einzelner Theil⸗ jede ein Musterbuch mit 50 Mustern für Flächenerzeug⸗ 6783, 6588 88. 86.⸗ G 1682 2 Schroeder. w werden kann, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist nisse mit folgenden Fabrikbezeichnungen und Nummern: See. 6792, 1: 6794, 6795, 6795, 6797, 1 —
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Oberamtsrichter: Muff. sichtsraths oder dessen Stellvertreters Der einzelne Königliches Amtsgericht
Biedenkopr.
8 — 8— 1 141427) colmar. [42057] zn unser Mufterregister ist eingetragen:
Kaiserliches Landgericht Colmar.