¹
[45455] Activa.
ℳ An Immobilien⸗Conti Witten 238065 Maschinen⸗ und Mühleneinrich⸗ tungs⸗Conto Witten ... 276000 Reservemaschinen⸗ u. Maschinen⸗ theile Conti Witten u. Duisburg 9240 Contor⸗Utensilien⸗Conti Witten und Duisburg. “ 4880 Mühlen⸗Utenstlien⸗Conti Witten und Dutehng 3384 Pferde⸗ und Fuhrwerks⸗Conti Witten und Duisburg. 8 72³⁰ Bau⸗Conto Duisburg. 350244 Conto pro Diverse .. 131000 Conto für nicht ausgegebene Grundschuldbriefe “ 25000 Feuer⸗Versicherungs⸗Prämien⸗ Conto, vorausbezahlte Prämien. 13948 47 Cassa⸗Conto 6“ 38542 24 Effecten⸗Conto 49698 25 Waaren-Conto . 778367 15 602047 5 47344 74 2000
Conto Corrent⸗Conto, Debitoren Wechfel Cont Betriebsmaterialien⸗Conti Witten und Duisburg..
H “
“
2775991 95
Per Actien⸗Capital⸗Conto.
5 % für den gesetzlichen Reservefond
Tantième an den Auf⸗ sichtsrath und E“
Dividende:
10 % von ℳ 437000
10 % von ℳ 563000
Für Bildung eines Del⸗ credere⸗-Contos ..
Vortrag auf neue Rech⸗ 11““
Reservefond Conto. Dividenden⸗Conto 1888/89 Dividenden⸗Conto 1889/90 Hypotheken⸗Conto Witten. Accepten⸗Conto für Zollcredit Grundschuldbrief⸗Conto Witten. Conto für ausstehende Säcke. Accepten⸗Conto . . . Conto⸗Corrent⸗Conto, Creditoren Conto⸗Abschreibungen Duisburg Gewinn⸗ und Verlust Conto: 66256* Gewinn⸗Vertheilung.
180000 6000 150000 7976/7 700695 400792 8333
.119597,13
ℳ 5973,34
Vor⸗
„ 20347,49
(Actien⸗Nr. 1 bis Nr. 437 einschl.) für das Jahr 1890/91.
(Actien Nr. 438 bis Nr 1000 einschl.) für 3 Jahr.
11426,30 X* 19507,725
257690995
Wittener Walzen⸗Mühle, Aetien⸗Gesellschaft.
Gewinn- und Verlust-Conto per 30. Zuni 1891.
Haben.
ℳ ₰ Conto⸗Corrent⸗-Conto .. V Pferde⸗ und Fuhrwerks⸗Conto Hypotheken⸗Zinsen⸗Conto h“ General⸗Unkosten Conto . .. Reparatur⸗ und Erneuerungs⸗Conto Feuer⸗Versicherungs⸗Prämien⸗Conto Zinsen⸗Conto v11“ Reparatur⸗ und Erneuerungs⸗Conto Wohnhans Witten
Abschreibungen: Immobilien⸗Conti Witten. . . . Maschinen⸗ und Mühleneinrichtungs⸗ M““ Contor⸗Utensilien⸗Conti Witten und ““ Mühlen⸗Utensilien⸗Conti Witten und
Duisburg “ Fuhrwerks⸗Conti Witten
Pferde⸗ und⸗ - e“ Conto „Abschreibungen Duisburg Bilanz⸗Conto, Reingewinn.
8333 33
—
139568 07]⸗
40961 24 119597 13
ℳ ₰ 13³0 37
63674
ℳ ₰ 6324 80 3000 — 9000 — 450 — „
Per Vortrag aus 1889/90 Beleuchtungs⸗Unkosten⸗ CEonto V Effecten⸗Zinsen⸗Conto 395 — Waaren⸗Conto. 367854 47 7815 25 10059/11 1ö“ B
32177 23
369016 58
Wittener Walzen⸗Mühle, Aetien⸗Gesellschaft.
[45451] ittener Walzen-Mühle Actiengesellschaft Witten a./d. Ruhr.
In der am 30. Oktsber a. c. stattgefundenen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist die Dividende für das Geschäftsjahr 1890/91 auf 10 %ͦ festgesetzt worden. 8
Der Dividendenschein Nr. 5 der Aktien Nr. 1 — 437 wird mit E und der Aktien Nr. 438 — 1000 (für
½ Jahr) mit --˙-˙ vom 25. November dss. Jahres ab bei unserer Gesellschaftskasse in Witten und bei dem Bankhause S. Hanf Witten eingelöst.
Witten, den 6. November 1891.
Der Vorstand.
[44359] 8 Lübecker Conserven Fabrik
vorm. D. H. Carstens. Lübeck. Außerordentliche Generalversammlung
Donnerstag, den 19. November 1891, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, in Lübeck, Hüxterthorallée 16,
Bureau der Fabrik.
Tagesordnung:
Abänderung der die Zusammensetzung des Aufsichtsraths und die Legitimation der Aktio⸗ näre bei Generalversammlungen betreffenden §§. 6, 72, 9 und 11 der Statuten.
2) Wahlen für den Aufsichtsrath.
Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen wünschen, haben sich durch Vor⸗ zeigung ihrer Aktien, oder der ihnen über deren Hinterlegung ertheilten Depotscheine zu legitimiren.
Der Vorstand: Paul Wachsmuth, Direktor.
84565] Breitenburger Portland⸗Cement⸗Fabrik.
In der heute gemäß §. 3 der Bedingungen für die Prioritäts Anleibe in umnserem Comptoir vor vdem Notar Herrn Dr. G. H. Wappäus statt⸗ gehabten Ansloosung unserer 4 ½ %igen Priori⸗ täts⸗Anleihe wurden nachstehende Nummern ge⸗
4 51 58 63 126 132 137 154 166 185 246
277 311 329 341 349 353 372 378 380 392 413
464 486.
Dieselben werden gegen Einlieferung der be⸗ treffenden Stücke nebst sämmtlichen fälligen und unfälligen Conpons am 15. November a. c. sammt den fälligen Zinsen auf unserent Comptoir, Ferdinandstraße 43 1, eingelöst 1““
Hamburg, 1. November 1891.
“ Die Direktion. “ Balg. Rud. Schönfeldt.
in der Zeit vom 20. bis 27. November a c., mittags, gegen Empfangsscheine und Stimmzettel, auf Westend, der Westend Union, Quistorp & Co, einzureichen.
[42656
Westend⸗Gesellschaft, H. Quistorp & Co⸗
in Liquidt. Am 28. Vormittags
November a. c.,
11 Uhr, findet im kleinen Saale des Terminus⸗ Hotel, Friedrichstr. liche Generalversammlung manditisten hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Ne. 101, eine außerordent⸗
statt, wozu die Kom⸗
Tagesordnung: I. Wahlen für den Aufsichtsrath; 8
II. Ersatzwahl eines Liquidators; 8-
III. Beschluß über Aenderung des §. 4 des Ge⸗ sellschafts⸗Statuts dahin, daß Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft in Zukunft ledig⸗ lich durch den Deutschen Reichs⸗ und Preuß. Staats⸗Anzeiger bewirkt werden; 8
IV. Beschluß über Verwendung resp. Vertheilung der schon verfügbaren Bestände.
Die Kommanditisten werden zu dieser Versamm⸗
lung eingeladen mit der Verwarnung, daß Ausbleiben dem Verzicht auf die der
des Statuts).
Stimme gleich erachtet wird zu III. zwei Drittheile erforderlich sind (§. 21
ihre Antheile Vor⸗
d daß für den Beschluß anwesenden Stimmen
Die Kommanditisten werden ersucht,
Spandauerberg Nr. 7I, im Bureau
Berlin, 24. Oktober 1891.
Westend Gesellschaft, H. Quistorp & Co in Liquidt⸗ 1 8
istorp. R. Peters.
wig Grüneberg. —
22 80„ 002
45069] Zuckerfabrik Duderstadt.
Eine Geueralversammlung der Aktionäre der Zuckerfabrik Duderstadt ist auf Sonnabend, den 5. Dezember d. J., Morgens 10 Uhr, im Saale des Herrn Artmann „Zur Schanze“ vor hiesiger Stadt anberaumt, wozu die ꝛc. Aktio⸗ näre hiermit ergebenst eingeladen werden.
Zugleich wird zur Kenntniß der Betheiligten ge⸗ bracht, daß vom 9. bis 24 November d. J. die Betriebsrechnung, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro Kampagne 1890/91, sowie ein den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft betreffender Vorstandsbericht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsraths in dem Kontore der Fabrik zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Betriebsrechnung pro 1890/91 und Beschlußfassung über diese Rechnung.
2) Beschlußfassung über Abänderung des §. 52
des Gesellschaftsvertrags.
Duderstadt, 3. November 1891.
Vorstand der Zuckerfabrik Duderstadt. L. Leineweber.
)) Erwerbs⸗und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
— Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[45458] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: Dr. jur. Anton Dahlem zu Oberstein. Oberstein, den 3. November 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Groskopff.
[452922 8 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Alexander Rosenheim ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 3. November 1891. Königliches Landgericht. I. Der Präsident: Angern.
[45293]
Kön. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts
Albert Neumann in Stuttgart 1
gelöscht worden.
Den 5. November 1891.
Der Präsident: von Firnhaber.
[45294] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Eugen Fränkel zu Ziegenhals — Kreis Neisse — unter Nr. 4 der Liste — heute ge⸗ löscht worden.
Ziegenhals, den 5. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
[453211 Bekanntmachung. 1 Nach Anzeige des Vorsitzenden des Vorstandes der Anwaltskammer im Königreich Sachsen sind in der am 30. Oktober de. Is. abgehaltenen Versammlung der Anwaltskammer die in Gemäßheit §. 44 der Rechtsanwaltsordnung durch Loos ausgeschiedenen Mitglieder des Vorstandes: Rechtsanwalt Justizrath Dr. Wolf I. in Dresden, Rechtsanwalt Justizrath Hänel in Dresden, Rechtsanwalt Krause in Dresden, Rechtsanwalt Justizrath Oehme in Leipzig, Rechtsanwalt Körner in Zwickau, und Rechtsanwalt Dr. Oppe in Chemnitz wiedergewählt, Rechtsanwalt Justizrath Bärwinkel
und Rechtsanwalt Prölß in Dresden aber neugewählt und ist hierauf von gebildeten Vorstand
in Leipzig
Rechtsanwalt Krause daselbst zum stellvertre⸗
Rechtsanwalt Justizrat
zum Vorsitzenden,
Rechtsanwalt Justizrath Hänel daselbst zum
stellvertretenden Vorsitzenden,
Rechtsanwalt Hofrath Damm daselbst zum
Schriftführer und
88 4
tenden Schriftführer
ernannt worden. Dresden, am 5. November 1891.
Der Präsident 88
des Königlich Sächs. Ober⸗Landesgerichts
Degner.
1“ ℳ8 e4*“ e4*“ Contocorrent⸗Forderungen gegen
J1X4“ Grundstücks⸗ u. diverse ausstehende
““
Stammcapital (§. 4 des Statuts) Reserve⸗Fonds Depositen⸗, 1e6* Guthaben von Privatpersonen . „ Görlitz, den 31. Oktober 1891. Commnunalständische Banuk für die Preußische
der Communalständischen Bank für die Preußische Dberlausitz ultimo Oktober 1891. Activa. 181,561.— 6,794,438.— 275,974.—
9,873,766.— 471,184.—
4,500,000.— 1,125,000.—
3,600,638 — 8,023,323.—
Passiva.
Giro⸗ und Obli⸗
Oberlaufitz.
lich
D
1)
(45337]
Nachdem höheren Orts eine besondere Kreis Thierarztstelle mit dem Sitze in Meppen neu begründet ist, werden qualifizirte Bewerber hiermit aufgefordert, s nter ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen eben mir zu melden.
Neben dem etatsmäßigen 3 — Stelle von jährlich 600 ℳ ist mit derselben bis auf Weiteres eine nicht pensionsföhige Zulage von jähr⸗
Kreis einen Besoldungszuschuß mit der Maßgabe, daß der Kreis⸗Thierarzt verpflichtet ist, an der Ackerbauschule in Meppen Unterricht über Thierbeilkunde zu ertheilen und daß die ihm gewährte Vergütung von obiger Summe in gebracht wird
Osnabrück, den 4. November 1891.
stattfindenden ergebenst eingeladen.
r10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
Bekanntmachung. für den Kreis Meppen
sich unter Ein⸗ laufes bis zum 20. Dezember d. J. bei Gehalt der fraglichen
Außerdem gewährt der
300 ℳ verbunden. Irt d von 500 ℳ jährlich
ihm hierfür Abzug
Der Regierungs⸗Präsident. Stüve.
[45481] “ . Gewerkschaft „Graf Renard“.
ie Herren Gewerken werden zu der am 15. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr,
in Berlin, Hôtel Monopol, Gewerkenversammlung hierdurch
Tagesordnung: Vorlage: a. der Bilanz vom 30. Juni d. J., v b. des Geschäftsberichtes und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Wirthschaftsjahr 1890/91. c des Berichtes der Rechnungs⸗Revisoren, und Beschlußfassung über diese Vorlagen. Beschlußfassung über Grundeigenthums⸗Verkäufe und Auflassungen, sowie Eintragung einer Ver⸗ pachtung Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. Wahl von Rechnungsrevisoren.
Myslowitz, den 7. November 1891.
Der Repräsentant: Ludwig Mauve.
[45295] Pypotheken⸗Forderungen ..
Hypothekenbankscheine in Umlauf 1 Leipzig, 31. Oktober 1891.
8
Leipzig
—6
ℳ 3,101,143. 50 „ 3,012,300. —
—,— Begründet 1815. 9-—
Carl Hegmanns Jerlag Rechts⸗ und Staatswissenschaft.
Berlin W. 41. Mauerstraße 44.
Preußische Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891
und die
Dr. L. Wilhelmi, und
Kaiserl. Regierungsrath im Reichsamt
vom 29. Juli 1890. Erläutert von
Dr. M. Fürst, Geheimer Bergrath im Ministerium fur Handel und Gewerbe. Preis geb. M. 9, postfrei M. 9,30.
des Innern.
Ausführungsanweisung
Vorträge und Aufsätze
aus dem
8⸗ und öechselt
Dr. B. Roch,
Präsident des Reichsbank.T rums.
Preis M. 8, geb. M. 10, postfrei je M. 0,30 mehr.
vom 5. August 1891 mit Erläuterungen und einer Etinlettung: Die geschichtliche Entwicklung des Preußischen Steuersistems und sestematische Darstellung der Einkommenstener. Von B. Euisting,
Geheimer Ober⸗Zinanzrath und vortragender Kath im Koͤniglichen Finanzministerium.
Preis geb. M. 12, postfrei M. 12,30.
Fach
Geheimer Ober⸗Regierungsrath und vortragender Rath im
über die gewerblichen
und Furtbildungsschulen
in Preußen 1879—1890. Im amtlichen Auftrage verfaßt von
K. ZLüders,
— 8
—— =—
Ministerium für Handel
Preis M.
ind Gewerbe 12, postfrei M. 12,50.
— —
— —.——— — — ÜAAα
.
45
86
““
.
No. 264.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma der deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2r. 2644)
Das Central „Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann ch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin au
zum Deut
ierte Beilage
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
“
Verlin, Montag, den 9. November
Staats⸗Anzeiger.
1891.
——
esonderen Blatt unter dem Titel
durch alle Post⸗Anstalten, für
aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20. ₰. —
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5. P. 5343. Cuarl Peithner in Senseln
20. H. 11 323.
1.“
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 264 . und 264 B. ausgegeben.
—
— ———
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
2. D. 4910.
Teigknetmaschine. — La Sté Dagry et Arnanlt in Paris, Rue du Chateau Nr. 119; Vertreter: Carl Pieper und
Heinrich Springmann, Inhaber der Firma Carl
45. M. 8240.
47.
6 34. P. 5212. Ein
verbindungen
Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗Str. 3. 3. Sep⸗ tember 1891
Bremskeil für Bremsberge. — Nr. 2, Böhmen; weteetsh Richard Lüders in Görlitz. 14. August
13. G. 6934. Anordnung von Dampfüberhitzer⸗
röhren bei Wasserröhrenkesseln. — M. Gehre in Rath bei Düsseldorf. 3. August 1891. 1 Sicherung der Buffer an Eisen⸗ bahnfahrzeugen gegen das Herausfallen. — Kasp. Hangarter in Haspe. 27. Juli 1891.
M. 8140. Vorrichtung zur Uebersetzung der Triebkraft bei Lokomotiven mit Drehgestell von einer feststehenden Welle auf ein oder mehrere Radachsen. — Friedrich Ritter von Mertens in Dervent, Bosnien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 80 5. Juni 1891.
Sch. 7320. Bremse mit Reibrädern und Vorgelege. — Wolfgang Schmid, Königlicher Eisenbahn ⸗Maschinenmeister in München.
2. Mai 1891
Sch. 7397. Sessel für Lokomotivführer. — Adam Schmidt in Saalfeld a/Saale. 2. Juli Gasretorten⸗Vorlage, bei welcher
1891.
A. 2706. das Eintauchen der Absperrröhren in die Sperr⸗ flüssigkeit während der Destillationsperiode über⸗ flüsig gemacht wird. — Ullysse André in Barcelona, Spanien; Vertreter: Richard Lüders Görlitz. 17. Februar 1891. 1 Gurtspanner. Theodor Perls in Würzburg, Schießhausstr. 1/4 und Max Weegmaunn in Würzburg, Domerpfaffengasse 9. 9. Mat 1891.
— Joh.
13. Juli 1891.
A. 2778. Absperrventil für Hochdruckgas⸗ behälter. — Actien⸗Gesellschaft für Kohlen⸗
. Striegel⸗Kardätsche. Meister in Leipzig, Berlinerstr. 86.
säure⸗Industrie in Berlin SW., Lindenstr. 9. Juli 1891.
C. 3814. Niederschraubventil für hoch⸗ gespannte Gase und Flüssigkeiten mit elastischer Dichtung. — Carl Friedrich Adolf Convert, 437/445 Illinois St. in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. 24. Juli 1891.
G. 6979. Kettengetriebe mit ebenen Druck⸗
flächen zwischen Zahn und Kette. — Herbert Guthrie, Albert Road in Levenshulme bei Manchester, Grafsch Lancaster, England; Ver⸗
reter: Wirth & Co. in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 21. August 1891.
H. 11 249. Kolbenliderung mit einstellbaren, schraubenförmig gewundenen Metallstreifen. Paul Hesse in Witten a/ d. Ruhr, Wiesenstr. 17 I. 2. Juli 1891.
K. 8904. Hohleylindrischer, mit geschnitztem
Ringraum versehener Dichtungsring für Schlauch⸗ erbind G. Knorr in Berlin, Köpe⸗ nickerstr. 109 II. 28. Juli 1891.
P. 5065. Druckerzeuger mit Siedeflüssig⸗ keit für fernwirkende Bewegungsübertrager. —
Karl August Porges, K. u. K. Hauptmann des
M. Notten in damm 29 a
technischen
Geniestabes und Professor an der K. u. K. In Miilitär⸗Akademie in Wien VII, Kaiserstraße 8; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 16. Februar 1891.
R. 6811. Kugelgelenkkupplung mit Mit⸗ nehmer und elastischem Verbindungsring. — M. Berlin NW., Schiffbauer⸗ 19. August 1891.
St. 2963. Rohrkupplung mit dreitheiligem Kugelgelenk, innerer Schraubenfeder und Ent⸗ lastungsschraube Emil Streit, Königl. Lokomotivführer in Görlitz, Sohrstr. 6.
13, Juli 1891.
V. 1696. Niederschraubventil mit selbst⸗
thätiger Entleerung mittels durchbohrter Spindel und besonderen Entleerungsventils. — Richard Voigt in Firma Zilling & Voigt in Döbeln
1;/ Sachsen.
17. Juli 1891.
W. 7463. Längsgetheilte Keilnasenschutz⸗ kappe mit Hakenverschluß. — Windmüller & ’ in Chemnitz, Zöllnerstr. 18. 3. März
49. B. 11 442. Vorrichtung zum Zuführen und
2— —
n8'J
Festhalten des Werkstückes bei Schnittnägel⸗ maschinen. — Eugen Brézol in Bissen, Groß⸗ herzogthum Luxemburg; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 22. Dezember 1890.
C. 3670. Maschine zur Herstellung von Hufeisen. — C. Carrington, R. E. Morris E. Bucklin in
11
as bington, V. St. A. 8
E
51.
2 8 * „ Resonanzboden und vierarmigem Steg. —
53. H. 11138. 61.
63.
71.
72. Adolf Morgenroth in Gernrode a / Harz, Anhalt.
76.
77. K. 8521.
80. M. 8014.
86.
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstraße 11. 14 April 1891.
D. 4809. Maschine zum Biegen von Röhren. — John Donaldson, Theilhaber der Firma J. J Thornycroft & Co in Church⸗ Wharf, Chiswick, Middlesex, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungsbaumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 20. Juni 1891.
F. 5539. Umsteuerung an Keilnuthenfräs⸗ maschinen. — Fouqunet & Frauz in Rotten⸗ burg a/N 30. Inli 1891.
K. 8786. Mechanische Niederhaltung an Maschinenscheeren. — Erdmann Kircheis in Aue i./S. 15. Juni 1891.
K. 8922. Elektrischer Löth⸗, Schweiß⸗ und Schmelzapparat mit Ablenkung des Lichtbogens. — R. P. Köhler in Berlin, Ritterstraße 30 a. 31. Juli 1891.
P. 5133. Bohrkopf mit einstellbaren Klemm⸗ backen. — Charles Thurber Pratt in Clayville, Grafschaft Oneida, Staat New York, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4 31. März 1891.
P. 5303. Verfahren, cylindrische Behälter aus leicht formbarem Material mit einem Um⸗ bördelungsverschluß zu veorsehen. — Johannes Paul in Hamburg, Alterwall 58. 13. Juli 1891. C. 3506. Vorrichtung zum Anreißen von Stahlstimmen und Saiten. — Ewald Clauf in Gohlis bei Leipzig. 22. November 1890.
C. 3738. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. — J. Cocchi in Berlin N., Schönhauser Allee 133a 6. Juni 1891.
G. 6723.
Klasse. 49.
Streichinstrument mit Membran⸗ Her⸗ mann Glüer in Weißensee bei Berlin, Königs⸗ chaussee 78 a. 14. April 1891.
P. 5265. Revolverartige Einrichtung an Orchestrions zum Wechseln der Spielwalzen. — J. D. Philipps in Bockenheim. 22. Juni 1891.
W. 7592. Schlagrad und Auslösungsvor⸗ richtung für Glockenspiele. — Stephen Willcock und Samuel Davison in Toronto, 14 Colleorne Str., Prov. Ontario, Canada; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. April 1891.
2 1 Schneideform mit Zwischen⸗ wänden für Chokolade und dergl. — Firma Theodor Hildebrand & Sohn in Berlin N., Pankstr. 18. 28 Mai 1891.
W. 7607. Schwimmanzug mit durch Ven⸗ tile verbundenen, senkrecht übereinander liegenden Luftkammern. — Abraham Weil in Braun⸗ schweig, Frankfurterstr. 1. 5. Mai 1891
L. 6900. Luftschlauch⸗Radreifen für Fahr⸗ räder. — Karl Lehmann in Berlin W., Winter⸗ feldtstraße 5/6 I. 12. August 1891.
Sch. 7258. Antriebvorrichtung für Zwei⸗ räder mit vorderem Treibrad. — Ernst Schwarz, K K. Postmeister in Engelsberg, Oesterr. Schlesien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. 27. April 1891.
u. 757. Schuppen⸗Schutzkranz für Gummi⸗ Fahrradreifen. Carl Ulbrich in Neisse, Breslauer Str. 531 10. Oktober 1891.
B. 12 416. Klemmvorrichtung für Zwick⸗ maschinen. — C. Behrens in Alfeld a. d. Leine. 8. September 1891.
B. 12 463. Elastische Hackenunterlage für Schuhwerk. — Charles John Bailey in Newton Mass., V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer Straße 43. 19. September 1891.
M. 8300. Korn für Feuerwaffen. —
6. August 1891. B. 12 261. Eigarichtung zur Fließbildung an Auflege⸗Apparaten mit Waage. — J. C. Bohle in Werdau i./Sachsen, Johannesstraße. 30. Juli 1891.
C. 3588. Kämm⸗Maschine für Faser⸗ materialien insbesondere für Seide und Seiden⸗ abfall. — Arthur B. Croßley in Commercial Street, Halifax, Yorkshire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer Straße 101. 27. Januar 1891.
Sch. 7473. Zwirnspindel. — Benno Schilde in Hersfeld. 11. August 1891.
Sch. 7546. Krempel mit Bandleger, wel⸗ cher die Fasern der diagonal zugeführten Bänder wieder in die Bewegungsrichtung der Krempel bringt. — C. E. Schwalbe in Werdau i./Sachsen. 19. September 1891.
Vorrichtung zum leichten Aus⸗ wechseln einzelner Theile an Puppen. — F. Kochendörfer in Sonneberg, Sachsen⸗Meiningen.
11. März 1891. Hydraulische Trockenpresse. —
Hermann von Mitzlaff in Berlin W. Nollen⸗ dorfstr 10. 11. April 1891. A. 2907. Schützenbahn aus Glas. — Albert Abegg in Laufenburg, Baden. 22. Sep⸗ tember 1891.
M. 7865. Webstuhl für gestickte Gewebe. — Theodor Mittelsten Scheid in Barmen⸗ Wichlinghausen. 23. Mai 1891.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
8
8 1
6.
65.
4.
temberg.
7.
12.
13.
8 ¹— E. Petersen kessel P s 8
Anmeldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
29.
Sch. 6444. Verfahren der Herstellung von Roßhaar⸗Nachahmung. Vom 24. November
1890. H. 11 165. Vom
20. Juli 1891.
3) Ertheilungen.
Reactionspropeller.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent ertheilt. —
Klasse. 3.
von dem bezeichneten
P.⸗R. Nr. 60 312 bis 60 408.
Nr. 60 313. Neuerung an Hosenträgern. — J. Th. Brodnax in New⸗Orleans, Parish of Orleans Staat Louisiana, V. St. A; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 20. Mai 1890 ab.
Nr. 60 319. Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen mittelst Drahtstiftes. — G. Rafflenbeul in Schwelm. Vom 28. November 1890 ab.
Nr. 60 318. Auslöschvorrichtung für Petroleum⸗Lampen mit Rundbrenner. — O. Wollenberg in Berlin, Luckauerstr. 11. Vom 23. November 1890 ab.
Nr. 60 322. J. Hirschhorn in Berlin 80., straße 1419 Vom 9. Januar 1891 ab. Nr. 60 325. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen. — J. Szabö in Budapest, Karlsring 17/19; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78 Vom 7. Februar 1891 ab.
Nr. 60 338. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen. — J. Hirschhorn in Berlin S0., Köpenickerstr. 119. Vom 23. De⸗ zember 1890 ab.
Nr. 60 342. Abseier für Gährbottiche und dergl. J. Schohe in Ludwigsburg, Würt⸗ Vom 8. Februar 1891 ab.
Nr. 60 350. Verfahren, den aus Hefewasch⸗ wasser, sowie aus vergohrenen Würzen der Preß⸗ hefefabrikation zu gewinnenden Alkohol zu ver⸗ feinern. — G. Giegold Jr. in Schwarzenbach a. S. Vom 10. Mai 1891 ab.
Nr. 60 351. Verfahren zum Austreiben des auf dem Kork gesammelten Hefeabsatzes aus Schaumweinflaschen. — A. Walfard in Reims, Fansse e Vertreter: C. Pieper in Berlin NW.,
indersinstr. 3. Vom 13. Mai 1891 ab.
Nr. 60 370. Gährspund. — V. Schenk in Worms a./Rh. Vom 1. April 1891 ab.
Nr. 60 371. Apparat zur Erzeugung von pneumatischem Tennenmalz. — C. Voelckener und L. Simony in Wien IV.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NXW, Dorotheenstr. 32. Vom 28. April 1891 ab.
Nr. 60 372. Verfahren zur Nutzbarmachung von Hefenwaschwasser mittelst Elektrizität. — G. Giegold är. in Schwarzenbach a.S. Vom 17. Mai 1891 ab.
Nr. 60 393. Zerkleinerungsapparat Maischmaterialien. — E. Schulz in Selchow, Mark. Vom 18. April 1891 ab.
Nr. 60 394. Apparat zum Küblen, Er⸗ wärmen und Kondensiren von Flüssigkeiten. — E. M. Eckardt in Dresden, Falkenstr. 26. Vom 19. April 1891 ab.
Nr. 60 396. Luftkühlapparat; Zusatz zu Patente Nr. 29 045 5 mold. Vom 2. Juni 1891 ab.
Nr. 60 399. Verfahren und Apparat zum Abkühlen und Erwärmen von Lutter; Zusatz zum Patente Nr. 55 666. — R. Ilges in Köln⸗ Bayenthal. Vom 29. Oktober 1890 ab.
Nr. 60 404. Extraktionsapparat zur Saft⸗ gewinnung aus Obst und öligen Fruchtarten. — G. Castanos und G. L. de Lara in Paris; Vertreter Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 1011. Vom 29. April 1891 ab.
Nr. 60 406. Verfahren zum Reduhziren der sich beim Glühen von Draht oder Blech bilden⸗ den Oxydschicht; Zusatz zum Patente Nr. 56 773. — C. F. Claus in Nr. 88 Yeldham Road, Hammersmith, London; Vertreter: Dr. J. Bonné in Wiesbaden. Vom 7. Juni 1891 ab.
Nr. 60 381. Verfabren zur Herstellung von voluminösem Magnesiumearbonat, Magnesium⸗ oxyd und Magnesiumhydroxyd. — C. Spaeter, Kommerzienrath in Koblenz. Vom 19. Oktober 1890 ab.
Nr. 60 344. Wasserstandszeiger mit dop⸗ und Hahn⸗
5
für
pelten Stopfbüchsen zwischen Glas köpfen. — H. Reisert in Köln a. Rh. Vom 13. März 1891 ab.
Nr. 60 347. Doppelventil für Dampf⸗ wasserableiter. — P. Suckow & Comp. in Breslau. Vom 3. Mai 1891 ab.
Nr. 60 356. Neuerung an apparaten für Dampffesselwasser;
atente Nr. 52 510. — W. J. Nu indenthal. Vom 12. Juni 1891 ab. 88
Nr. 60 357. Schutzvorrichtung für Wasser⸗ standszeiger. — A. Ackermann in Grellingen, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. Juni 1891 ab. 86
Nr. 60 378. Röhrenbündel für Heizröhren⸗ in Kertch, Krim, Ruß⸗ 1
Reinigungs⸗
Fesas zum in Köln⸗
88
Petroleum⸗Rundhrenner. — Köpenicker⸗
Honerla in Det⸗
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„ Nr. 60 373.
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land; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbäuerdamm 292. Vom 19. Juni 1891 ab.
Klasse. 13. Nr. 60 382. Vorrichtung zum Reinigen von
Kesselspeisewasser. — E. Pollaesek in Budapest; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 29. Oktober 1890 ab. Nr. 60 384. Neuerungen an stehenden Dampf⸗ kesseln mit Halbgasfeuerung; Zusatz zum Patente Nr. 57 810. — J. Jackson in Liverpool, Eng⸗ land; Vertreter: H. & W Potaly in Berlin NW, Luisenstr. 25. Vom 20. März 1891 ab. Nr 60 339. Kraftmaschinensteuerung. — S Psarondaki in Paris, 95 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 43. Vom 6. Ja⸗ nuar 1891 ab
15. Nr. 60 362. Schristsetz⸗ und Ablegemaschine
mit Einrichtung zum Abgießen der zusammen⸗ gestellten Typenreihe. — J. R. Rogers und F. E. Bright in Cleveland, Ohio, V Vertreter: Robert R. Schmidt in 2 Königgrätzerstr. 43. Vom 23.
Nr. 60 366. Rahmen für — P. Heitz, i. F. J. H Ed.
Mündel) in Straßburg i Els., Vom 1. März 1891 ab.
Nr. 60 388. Quittungs⸗ und Kontroll
Druckapparat; Zusatz zum Patente Nr. 56 653. — T. Ekroth in Stockholm, Mosebonketorg 4, Schweden; Vertreter: Fö C Glaser, Kgl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW, Lindenstr. 80. Vom 13. August 1890 ab. 60 363. Absorptions⸗Kältemaschine mit Vorrichtung zum selbstthätigen Betriebe. — J. Erny und Z. J. Subers in Philadelphia, 1613 North 26th Street, Pennsylvanien, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 25 November 1890 ab.
Nr. 60 368. Verfahren und Einrichtung zur Darstellung destillirten und luftfreien Wassers für Krystalleiserzeugung bei Kompressionskälte⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 43 426. — Gesellschaft für Linde’s Eismaschinen in Wiesbaden. Vom 27. März 1891 ab.
Nr. 60 320. Eiserner Oberbau für rollende Fahrzeuge mit Spurkranzrädern, glatten Rädern oder Kugeln. — Société générale pPpour le développement de l'Industrie in Basel; Vertreter: C Gronert in Alexanderstr. 25. Vom 30. November 1890 al.
Nr. 60 326. Schienenbefestigung auf rinnen⸗ förmigen Querschwellen. — E. H. Barmore in Los Angeles, Californien; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
25. Februar 1891 ab.
Nr. 60 343. Schaltrad für eine Eisenbahn⸗ schranke mit elektrischem Vor⸗ und Rücklänte⸗ werk; Zusatz zum Patente Nr. 55 277. — E. Florian in München, Frühlingstr. 6/1. Vom 17. Februar 1891 ab.
Nr. 60 337. Vielfachumschalter sprechnetze mit Schleifenleitungen. — Kellogg in Chicago; Vertreter: F.
Thode & Knoop in Dresden. Vom 25. April 189) ab.
60 369. nehmers elektrischer Maschinen. Chemnitz. Vom 29. März 1891 ab.
Nr. 60 332. Verfahren zur Darstellung von Monobenzoylderivaten aromalischer Diamine. — Société anonyme des HMatieres colorantes et prodnits chimiques de St. Denis in Paris; Vertreter: JI. Brand & G. W. v. Nawrocki in Berlin W,, Friedrich⸗ straße 78. Vom 21. April 1891 ab.
Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden Azofarbstoffen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. n Elberfeld. Vom 26. Mai 1891 ab.
Nr. 60 379. Feuerbrücke. — C. W. Tucker in Nr. 609 Haight Street, San Francisco, California, und L. Katzenstein in Nr. 223 West 133rd. Street, New York, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co in Frank⸗ furt a. M. Vom 30. Juni 1891 ab.
Nr. 60 336. Aufnahme⸗ und Dreh⸗Apparat für Flechtmaschinen. — F. Lusebrink und R. Lnsebrink in Hohrath bei Herzkamp bei Barmen. Vom 14 Juni 1891 ab.
9 r] Berlin 0.
Anordnung des Stromab⸗ — H. Pöge in
26. Nr. 60 333. Gasdruckregler. — O. Engel
in Berlin NW., Rathenowerstr. 104 a. Vom 26. April 1891 ab. Nr. 60 331. Vorrichtung zum Verhinden von Gerüsthölzern mit einander. — H. Barz in Heddernheim bei Frankfurt a. MN. Vom 18. April 1891 ab. “ 8 Nr. 60 334. Gäteschar mit schraubenförmig gebogenen Streichbrettchen. — A. Lohrke in Kulmsee. Vom 28. Mai 1891 ab. 88
Nr. 60 374. Stellvorrichtung für den Dreschkorb. — Actien⸗Gesellschaft Badenia, Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen, vorm. Wm. Platz Söhne in Weinheim, Baden. Vom 27. Mai 1891 ab. 1 Nr. 60 314. Kolbenschieberventil mit ge⸗ führten Dichtungsringen. — G. Paul in Posen, Gr. Ritterstr. 3. Vom 23. September 1890 ab.
Nr. 60 315. Kraftsammelnde Bremse mit Wendegetrieb Schraubenspindel
8 “ 1 8 18