Buntweberei vorm. Hermann Wünsche in Ebersbach i/ Sachsen. Donnerstag, den 10. Dezember 1891, Nachmittags 3 Uhr, findet im Saale der
Dresdener Kaufmannschaft in Dresden, Ostra⸗Allee, die diesjährige III. ordentliche General⸗ versammlung statt. 8 1“
[47666] „Nordstern“, . Tebens-Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Verlin.
Zu der am 12. Dezember d. J., Vorm. 11 Uhr, hierselbst, Kaiserhofstraße 3, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung laden wir unsere Herren Actionatre hierdurch ergebenst ein.
Deutschen 8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
½% 233. v“ Berlin, Donnerstag, den 19. November ““ 1891.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die E aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem 8
147692) . Bayerischen Notenbank
vom 15. November 1891.
Activa. Metallbestand Bestand an Reichsrassenscheinen Noten anderer Banken Wechseln.
Wochen⸗Uebersicht
3 8 ““ 1) Geschäftsbericht des Vorstandes. 1“ 8 ) Vorlegung der Bilanz auf das Rechnungsjahr vom 1 Oktober 1890 bis 30. tember 1891. 8 8
3) Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstandes. 4) Genehmigung des Vertheilungsplanes. 4 x5) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths “ “ 1 3 Zur Theilnahme an der Generalversammlung genügt die Vorzeigung eines Depositenscheines, aus⸗ estellt vom Königlichen Amtsgericht zu Ebersbach, von der Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt in eipzig, vom Vorstande der Gesellschaft oder von einem Notar.
Der Aufsichtsrath.
Alwin Freude, Vorsitzender.
ℳ 33,054,000 78,000 2,708,000 42,615,000 373,000 1,841,000
Tagesordnung:
1) Aenderung des § 4 der Statuten. . 8 2) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Die Direction. R Lombard⸗Forderungen
8 Effecten “
8 R sonstigen Activen 6e „Nordstern, “ Unfall- und Alters-Versicherungs-Artien- E“ I““ Gesellschaft“” zu Berlin. Der Betrag der umlaufenden Noten Zu der am 12. Dezember d. J., Vorm. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
esonderen Blatt unter dem el
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 2183)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Eschün Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. — — —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 273 A. und 273 B. ausgegeben.
7,500,000 1,503,000 64,334,000
7,368,000
[47670
bindlichkeiten.
Gesellschaft für Buchdruckerei & Zeitungsverlag, Emmerich a. Rh.
Bilanz pro 1890/91 (1. Juli — 30. Juni).
Bilanz ⸗Conto:
Gewinn⸗ & Verlust⸗Conto:
991 An 29 07 Waaren⸗Conto Unkosten⸗Conto . 2178/46 Drucksachen⸗Ctoh. Abonnements⸗Cto. Inseraten⸗Conto. Honorar⸗ u. Lohn⸗ Conodcs Abschreibungs⸗ Conto. Verlust⸗Saldo “ 117858 Zuli 1. An Saldo⸗Vortrag 1938 14
Interessen⸗Conto 3014 98 2370 15 1404 68 2738 86
8290 59 968,69 1183814 11466 81
Emmerich, den 25. September 1891.
Maschinen⸗Conto 5822 02 Schriften⸗Conto. ¶ 7460/ 39 Mobilien u. Uten⸗ b silien⸗Conto ... 3060/88 Einrichtungs⸗Cto. 2061 92 Waaren⸗Bestände — 2508 29. Actien⸗Capital⸗
Conto Debitoren. Creditoren Cassa⸗Conto Gewinn u. Verlust⸗ Conto
3736
Der Aufsichtsrath: Fried. Lancelle, Vorsitzender.
147673] Internationale Bank in
Bilanz.
Berlin in Liquidation.
Passivum.
ℳ ₰ Forderung an die Handlung Breest & Gelpcke unter Garantie der Ber⸗ liner Handels⸗Gesellschaft —. 42000000 — b 42000000 —
Berlin, 12. November 1891.
ℳ ₰ Aktienkapitual 1410000000 — Ueberschuß zu Gunsten der Aktionäre gemäß der in der Generalversamm⸗ V lung vom 6. November cr. ange⸗ nommenen Offerte .1““
Internationale Bank in Berlin in Ligquidation.
Georg Goldberger. Hermann Baschwitz
[47675]
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung vom 6. November d. J. die Auflösung und Liqui⸗ dation der Internationalen Bank in Berlin beschlossen hat, fordern wir die Gläubiger der⸗ selben auf, sich bei unserer Gesellschaft zu melden.
Berlin, 17. November 1891.
Internationale Bank in Berlin in Liquidation. Georg Goldberger. Hermann Baschwitz.
[46434] Bekanntmachung.
In der am 22 Oktober a. c stattgefundenen Ge⸗ neralversammlung der Pfälzischen Lagerhaus⸗ gesellschaft, dahier, wurde einstimmig die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen und zu Liqui⸗ datoren die Herren: 8 8
Carl Lindenmeyer, Direktor der Pfälz. Dampf⸗ schleppschifffahrtsgesellschaft,
Jacob Chormann, Kassier der Filiale der
Blayerischen Notenbank,
Abdolph Pieper, Prokurist der Pfälzischen Bank,
uund
Albert Lederle, Kaufmann, alle vier in Ludwigs⸗ bheafen wohnhaft, gewählt. “
Mit dieser Bekanntgabe ergeht gleichzeitig die Aufforderung an die Gläubiger der Fesellschaft, etwaige Ansprüche geltend zu machen.
Ludwigshafen a./Rhein, 12. November 1891.
Pfälzische Lagerhausgesellschaft. Der öö 8
[47671]
Stargard⸗Cüstriuer Eisenbahn⸗Gesellschaft. Zur außerordentlichen Generalversammlung
am Montag, den 14. Dezember 1891, Mit⸗
tags 12 Uhr, im H. Muhme’schen Saale zu
Küstrin II., Landsbergerstraße S8, werden die
Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Zur Tagesordnung steht der Antrag des Auf⸗
sichtsraths auf:
a. Genehmigung des Vertrages über die Auf⸗ hebung des mit den Garanten geschlossenen Vertrages,
„Genehmigung des Vertrages über den An⸗ kauf der Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn unter der Bedingung, daß die Ausgabe von Prio⸗ ritäts⸗Obligationen auf den Inhaber zum Gesammbetrage von 1 200 000 ℳ genehmigt
durch Ersetzung des Wortes „Küstrin“ durch das Wort „Soldin“, behufs Verlegung des Sitzes der Gesellschaft nach Soldin.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätesteus zwei Stunden vor der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse zu Küstrin II. oder spätestens am 12. Dezember d. J. bei der Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmsplatz 6, oder bei dem Bankhause Meyer Ball zu Berlin, hinterlegt haben.
Wegen des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien, bezw. Ertheilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21, 22 des Statuts verwiesen.
Berlin, den 14. November 1891.
8 Der Aufsichtsrath.
Gerhardt, Landessyndikus der Provinz Brandenburg.
[47668] 1 8 Eßlinger Aetien⸗Bank.
Laut Beschluß des Aufsichtsrathes und in Gemäß⸗ heit des §. 6 unserer Statuten sind auf unsere neuen Aktien die restlichen 50 % = ℳ 500.— pro Aktie unter Vorlage der Interims Aktien in der Zeit vom 2. Januar — 15. Februar 1892 an unserer Kasse einzuzahlen, wogegen die definitiven Aktien in Empfang genommen werden können und werden die tit. Aktionäre unserer Bank ersucht, für rechtzeitige Einzahlung zu sorgen. Für Einzahlungen, welche nach dem 2. Januar 1892 erfolgen, sind 4 % Zinsen bis zum Tage der Einzahlung beizufügen.
Eßliugen, 17. November 1891.
Der Aufsichtsrath.
[47736] .
Die Generalversammlung der Tondernschen
Victoria⸗Brauerei zu Tondern wird am 28. No⸗
vember d. J., Abends 8 Uhr, in „Stadt Ham⸗
burg“ in Tondern abgehalten. Tagesordnung: 1
1) Bericht und Rechnungsablage für das Be⸗ triebsjahr 1890/91.
2) Wabl für die nach der Ordnung ausscheiden⸗ .“ von Vorstand und Aufsichts⸗ rath.
3) Antrag auf Ankauf von Grundstücken.
Tondern, den 11. November 1891.
Tondernsche Victoria⸗Brauerei. N
.J. Petersen.
[47669] Brauerei zur Hoffnung vormals Th. J. Hatt “ Schiltigheim (Elsaß). Bilanz per 30. September 1891. Activa. Terrains, überbaute Immobilien, Keller u. Etablisse⸗ ment in Iyury 1168 Faß, Cuven, Maschinen, Mobiliar, Betriebs⸗Material und Trans⸗ portfäßchen Cassa.. vhbe. Vorrath an Bier, Gerste, Malz und Hopfen. 1111“ Vorrath an Baumaterial, Fourage, Faßholz, Verschiedenes . „ 156 850,440 Debitoren u. Guthaben b. Banquiers „ 941 798,304
949 546,936 7 444,048 233 907,240
495 001,136
11 ½ Uhr, hierselbst, Kaiserhofstraße 3, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung laden wir unsere Herren Actionaire hierdurch ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Aenderung der §§ 5, 12 und 38 der Statuten. 2) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Die Direction.
[47312]
Konstituirende Generalversammlung der
Ahktiengesellschaft Tüändlicher Consumverein zu Zeutschenbora.
Nachdem das von den Gründern der obengenannten Aktiengesellschaft in dem am 6. Oktober d. J. fest⸗ gestellten Statute vorlaͤufig auf 30 000 ℳ bestimmte Grundkapital vollständig gezeichnet worden ist, so werden Alle, welche der Aktiengesellschaft beigetreten sind, zu der
Sonnabend, den 5. Dezember d. J., Nachm. 3 Uhr, — im Saale des Gasthofes zu Deutschenbora stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung: — 1) Wahl des Vorstands. 2) Wahl des Aufsichtsraths. 8 Deutscheubora, den 16. November 1891. Ed. Sonntag, im Auftrage der Gründer.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlasung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[47541] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Herr Ernst Friedrich Rudolf Schmidt, bisher in Leipzig, jetzt in Grimma, ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Grimma, den 13. November 1891.
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Forkel.
“
[47542] Bekanntmachung. 1 Der Rechtsanwalt und Notar, Landschafts⸗Syn⸗ dikus, Justizrath Habicht in Glogan ist gestorben und in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte
zugelassenen Anwalte gelöscht worden. Glogau, 16. November 1891. 3 — Königliches Landgericht. 8
8
[47543] Bekanntmachung.
Bei der Kammer für Handelssachen allhier sind als Rechtsanwälte zugelassen und in die Anwalts⸗ liste eingetragen die Herren:
1) Dr. Gottlob August Oppe,
2) Dr. Julius Arthur Seyfert,
3) Justizrath Heinrich Franz Ulrich
4) Georg Heinrich Netcke,
5) Dr. Georg Emil Bernhard Linduer,
6) Eduard Albert Pause,
7) Adolf Moritz Bentler,
8) Hermann Eduard Ullrich,
9) Georg Heinrich Loeser, 8
10) Justizrath Johannes Theodor Hammer,
11) Dr. Friedrich Volkmar Stadtler und
12) Gottlob Andrengs Dürisch Preller,
sämmtlich in Chemnitz mit dem Wohnsitze in Chemnitz, b 13) Karl Adolar Meyer in Scheibenberg mit dem Wohnsitze in Scheibenberg und 3 14) Justizrath Martin Heinrich Philipp Schnei⸗ der in Mittweida mit dem Wohnsitze in Mittweida, was hierdurch veröffentlicht wird. 8 Königliches Amtsgericht Annaberg, den 10. November 1891. Der Vorsitzende “ der Kammer für Handelssachen daselbst. Schmidt.
147565]
Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten 1,000 Die sonstigen Passiva . .. 2,130,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . .. ℳ 730,249.06. München, den 17. Norember 1891. Bagyerische Notenbank
Die Directisn. 8
[47566]0 Stand
der
Württembergischen Notenbank
am 15. November 1891.
Activa.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. Effekten ““ I Sonstige Aktiva 8 705,400 37 Passiva. V
Grundkapital . .. . ℳ 9,9099,900— 4“ 679,889 85 Umlaufende Noten. „ 24,307,900,— Täglich fällige Verbindlichkeiten „ 1,752,870 21 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 4,200,— *“ 797,928 85 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 899,046. 42.
Stand der Badischen Bank
am 15. November 1891. Activa.
10,475,372 27 71,070—
3 656,400—- 20,763,645 37 864,700, — 6,200 90
5 522 320,23 14 765 — 113 900— 20 801 649 66 1 191 150 —- 51 651 05 1748 57262 29 444 013 56
Metallbestand Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombard⸗Forderungen Effecten u“ Sonstige Aetiva
Passiva.
9 000 000—
Grundcapital 1 587 18112
Reserpefonds. Umlaufende Noten.. 15 746 300— Täglich fällige Verbindlichkeiten 2 322 511 90 An Kündigungsfrist gebundene V
Verbindlichkeiten . . . . . — — Sonstige Passiva 288 020 54
ℳ [29 444 013 56
Die weiter begebenen, noch nicht falligen deutschen Wechsel betragen ℳ 2 250 160.68.
147564]1 Braunschweigische Ban Stand vom 15. November 1891. Activa. Metallbestand.. bö¹ 610,422. 15. Reichskassenscheine 16,000. — Noten anderer Banken 80,000. Wechsel⸗Bestand 5,403,065 Lombard⸗Forderungen 2,565,210 — Effecten⸗Bestand. 219,543. Sonstige Actirva 6868.,013,195 Passiva. Grundecapital.. ℳ 10,500,000. — 111ee“*“ 171,586. Special⸗Reservefonds . 399,440. Umlaufende Noten 1 2.373,000 Sonstige täglich faͤllige Ver⸗ 1,789,671. 1,381,950 139,812 16 “
bindlichkeiten . . .. An eine Kündigungsfrist ze⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.. .. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. ℳ Braunschweig, den 15. November 1891. Die Direction. Bewig. Tehbenjobanns
ℳ 4 966 094,024
Passiva. Actien⸗Capital... Obligationen⸗Capital. Amortisations⸗Conti. .. .. Nicht eingelöste Dividenden⸗Coup.
8 8 Obligations⸗Coup. Diverse Creditoren .„
000 000,000 862 502,336 900,000
17 000,000 614 023,264
56 667,312
23 001,112
1 92 000,000 ℳ 4 966 094,024 Der Dividenden⸗Coupon Nr. 8 kann vom 23. No⸗ vember ab bei Herren Chs. Staehling, L. Valentin & Cie., Straßburg, Herrn Em. La Roche Sohn in Basel und an der Gesellschaftskasse in Schiltigheim
Gesetzlicher Reserve⸗Fond Vorsichts⸗Fonds .. 4 % auf 5750 Actien
mit ℳ 16.— eingelöst werden. Der Vorstand.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[46044]
Die neu begründete Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Neuhaus a./O. mit einem Dienst⸗ einkommen von jährlich 600 ℳ ist zu besetzen. „Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum 15. Januar 1892 bei mir zu melden.
Dem anzustellenden Kreis⸗Thierarzte, welcher seinen
Wohnsit in Oberndorf zu nehmen hat, wird ein
Fuschuß zu dem Gehalte von jährlich 600 ℳ aus reiskommunalfonds bewilligt. Stade, den 7. November 1891. Der Regierungs⸗Präsident. — bN
[46767]
„Hollandia“ zu Leiden (Holland).
Außerordentliche Generalversammlung 28. Nov. 91, Nachmittags 3 Uhr, im Nuts⸗ gebäude, Steenschuur zu Leiden.
Tagesordnung:
1) Behandlung Cirkular 13. Nov. 91l.
2) Behandlung von Vorschlägen gemäß Artäkel 10
des Statuts.
3 Die Direction.
2,664,985. 25.
Actiengesellschaft Chemische Fabrik
SHildeb
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. ]
5. M. 8403. Durch Flüssigkeits⸗ oder Gas⸗
druck getriebener Drehbohrer für Tiefbohrung. —
Samuel John Moore in 28 Front Street West, Toronto, Ootario, Canada; Vertreter: Hugo Pataky und Wilbelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗Str. 25. 28. September 1891.
S. 6194. Verfahren zum Bohren von Ge⸗ steinen oder anderen bröckelnden (nicht zähen) Materialien. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 26. September 1891.
O. 1552. Buch⸗Fadenheftmaschine. — Jul.
h. Otto Ortloff in Heidelberg, Jubiläums⸗ platz 34. 3. Juli 1891.
13. G. 6994. Innenverschluß für Dampfkessel. — Heinrich Göhrig in Darmstadt. 1. Sep⸗ tember 1891. 1
J. 2613. Stellvorrichtung für Rohrkratzer mit federnder, kegelförmiger Schaufel; Zusatz zum Patent Nr. 58 180. — Edward Heathcote Jeeves in Port Rowan, Grafschaft Norfolk, Provinz Ontario, Canada; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. 8. Sep⸗ tember 1891.
19. B. 12 311. Lagerung von Straßenbahn⸗
schienen. — Peter Bargion in Oakland, Kali⸗ fornien, V. St. N. A.; Vertreter: Otto Wolff in Dresden. 12. August 1891.
„ H. 11 296. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — Paul Hesse in Iserlohn 17. Juli 1891. 21. G. 6338. Selbstkassirende Fernsprecheinrich⸗ tung. — Firma Gould & Co. in Berlin,
Gitschinerstr. 94 a 2. Oktober 1891.
N. 2379. Vorrichtung zur selbstthätigen Einführung des Hörrohres einer Fernsprechstelle in die Sprechlage. — Ferdinand Nusch in Berlin NW., Luisen⸗Str. 45. 25. März 1891.
22. F. 4288. Verfahren zur Darstellung secundärer Disazofarbstoffe für Druck aus Amido p-oxybenzoesäure; Zusatz zum Patente Nr 55 649. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 27. Januar 1890.
F. 4303. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei; Zusatz zum Patent 51 504. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 27. Ja⸗ nuar 1899
F. 4384. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei; Zusatz zum Patent Nr. 51 504. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 5. Oktober 1889.
F. 4622. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei; Zusatz zum Patent Nr. 51 50u4. — Farbenfabriken
— vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
28. Februar 1890. 26. J. 2582. Generatorgas. —
Verfahren zur Erzeugung von Asmus Jabs in Bernburg. 25. Juli 1891.
33. K. 8903. Verschlußvorrichtung an Geld⸗ beuteln. — Gebrüder Killing in Ohligs, Rhein⸗ provinz. 28. Juli 1891.
34. St. 2980. Bäuch⸗, Wasch⸗ und Spül⸗ maschine. — Carl Stute und Louis Blumen⸗ thal, in Firma Stute & Blumenthal, in Liaden vor Hannover. 28. Juli 1891.
6. G. 6944. Badeofen mit Hohlkörpern. — Peter Gosch in Zürich, Schweiz, Schipfe 39; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 7. August 1891.
37. K. 9031. Lehrbogenhalter. — Robert Kreß
in Gößnitz bei Meerane. 7. September 1891.
„ St. 30908. Verfahren zur Herstellung dünn⸗ wandiger Mauern. — M. Stübben in Krefeld, Dreikönigenstr. 161. 24. August 1891
45. E. 3150. Kehrpflug. — Jakob Ehr⸗ hardt III. in Ober⸗Ramstadt, Hess. Odenwald. 10. Juni 1891.
H. 11 498. Hackmaschine mit zwischen Schutz⸗ scharen arbeitenden Hackflügeln — Friedrich
Herrmann in Radegast. 18. September 1891. „N. 2424. Stell⸗ und Aushebe⸗Vorrichtung für Räderpflüge. — F. Neubauer in Parchim. 28. Mai 1891.
47. M. 8326. Reibungskupplung mit abge⸗ stützter Ein⸗ und Ausrückmuffe und ausgebuchtetem
Bremsringe oder Bremsbande. — Alexander Monski in Eilenburg. 27. August 1891.
„ M. 8332. Schmierbüchse für Fett⸗
schmierung mit durch Federr ruck verschiebbarem
Preßkolben. — Gesellschaft Metallurgica
Tempini in Brescia; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 20. August 1891.
„ RN. 6837. Reibungskuppelung mit paar⸗ weise angeordneten, einerseits federnd, andrerseits starr angepreßten Bremsbacken. — Richard Hgthomann in Penig i/S. 5. September
49. H. 11 276. „Verfabren zum löthfreien Ver⸗ binden von Drähten mit emnander. — Paul
brandt in Hamburg. 10. Juli 1891.
8 Klasse.
51. M. 8115. Vorrichtung zur Tonverstärkung an Pianinos. — Albert Mädler in Stuttgart, Lindenspurstr. 21. 19. Mai 1891.
R. 6588. Anreißvorrichtung für Musik⸗ werke mit Stimmenkämmen und durchlochtem Notenblatt. — August Reinhardt in Dresden A, Seestr. 15. 27. April 1891.
52. D. 4832. Schiffchen Näh⸗ und Stick⸗ maschine. — Adolphe Victor Deshayes, 6 Rue des Petits Eeuries in Paris; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 9. Juli 1891.
53. N. 2429. Vorrichtung zur Lüftung und Abkühlung ron zum Transport von Fleisch, Fischen, Bier und dergl. bestimmten Eisenbahn⸗ wagen. — Carl Emil Nithard in Basel, Schweiz; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 3. Juni 1891.
„ S. 5823. Sterilisator für Wasser. — Société Geneste Herscher & Cie in Paris, Boulevard Richard⸗Lenoir 90; Ver⸗ treter: H. & W. Patakv in Berlin NW., Luisenstr. 25 18. Februar 1891.
54. P. 5412. Sammel⸗ und Schauapparat für Auskünfte, Anpreisungen ꝛec. — Nicolaus Popow in Moskau; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 1. Oktober 1891.
63. R. 6629.
mit ältniß —
Verschiebungs⸗Vorrichtung für veränderlichem Uebersetzungsver⸗
Julius Rath in Elberfeld. 19. Mai 1891.
64. D. 4816. Bierdruckapparat mit Wasser⸗ betrieb. — Wilh. Duell in Sürth a./Rhein, Reg⸗Bez. Düsseldorf. 26. Juni 1891.
„ St. 2953. Meßhahn. — H. Starckjohann in Glückstadt. 1. Juli 1891.
68. K. 8833. Verschließbares Fallenschloß. — Bernhard Kahl in Kotta bei Dresden. 2. Juli
1891.
71. K. 9058. Neuerung an Schuhwerk. — Max Kockel in Leipzig. 17. September 1891.
72. Sch. 7393. Drehblockverschluß für Hand⸗ feuerwaffen. — Robert Schrader in Göttingen, Bachstr. 5 4. Juli 1891.
74. M. 7782. Elektrische Sicherheitseinrichtung. — F. May in Halle a./S., Königstr. 14. 28. Ja⸗ nuar 1891.
77. B. 12 273. Rechenspiel. — Hans Ber⸗ thold, Lehrer in Nürnberg, Richard Wagner⸗ straße 15 a. 3. August 1891.
81. J. 2589. Gelenkiger Mitnehmer für Wagen mit überliegendem Zugmittel. — P. S slen in Düsseldorf⸗Grafenberg. 3. August
„ L. 6794. Ein aus mehreren in wellenför⸗ migen Fugen sich stoßenden Theilen bestehendes Transportgefäß für flüssige Schlacken oder Me⸗ talle. — Rudolph Leder in Quedlinburg. 12. Juni 1891.
85. S. 5919. Ofen zum Trocknen und Ver⸗ brennen von Fäcalstoffen. — Isaac David Smead, 63 Fore Street, London EC.; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. April 1891. G
6 *½ 2) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirku gen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
10 915. Druckausgleicher. Vom 14. Mai
34. M. 7761. Bohnenschneidmaschine. 31. März 1891.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen üjbertragen.
Klasse.
26. Nr. 59 315. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft in Martiniken⸗ felde b./ Berlin. — Anordnung von Schwimmern an Gasbehälterglocken. Vom 6. März 1891 ab.
33. Nr. 58 113. Charles Stanford Upton in New⸗York, 42 Park Place, V. St. A.; Ver⸗ treter: R. Luders in Görlitz. — Linsenförmige Geldtasche. Vom 21. Januar 1891 ab.
34. Nr. 59 935. Firma Felix Lasse in Leipzig⸗Reudnitz. — Vorrichtung zum Trans⸗ portiren und Erwärmen von Milchflaschen für Kinder. Vom 5. Dezember 1890 ab.
42. Nr. 60 229. Rud. Schmidt in Dresden. — Befestigungsvorrichtung von Luftpolstern. Vom 3. August 1890 ab.
51. Nr. 58 625. Heinrich Fischer in Nürn⸗ berg. — Neuerung an Zungenstimmen⸗Musik⸗ werken. Vom 5. Dezember 1899 ab.
72. Nr. 56 480. Manufacture Lié- geoise d'Armes à Feu, Société Ano- nyme in Lüttich; Vertreter: G. A. Hardt in Köln a./Rh. — Patronenauswerfer für Gewehre mit Kipplauf. Vom 28. September 1890 ab.
4) Löschungen.
5 un Folge Nichtzahlung der Gebühren. asse.
3. Nr. 59 140. Kravattenhalter.
8. Nr. 13 866. Neuerungen an Trockenappa⸗ raten.
Vom
Klasse.
8. Nr. 55 267. Maschine.
10. Nr. 39 619. Gewinnung von material.
11. Nr. 55 858. Sammelmappe.
13. Nr. 46 223. Dampfkessel aus concentrischen, hohleylindrischen, mit einander abwechselnden Wasserräumen und Feuerzügen.
„ Nr. 55 830. Stehender Dampfkessel mit senkrechten Heizröhren und ringförmigem Vor⸗ wärmer.
14. Nr. 50 072.
17. Nr. 58 915.
19. Nr. 58 939.
20. Nr. 49 964. wagen.
„ Nr. 54 999. Aufhängung der Bremsklötze für Wagen mit Lenkachsen.
„ Nr. 58 721. Kupplung für die Verbindung der Kraftmaschinenwelle elektrisch betriebener Fahrzeuge mit dem Treibrade.
21. Nr. 53 550. Bestelltelegraph mit Sende⸗ stations⸗Anzeige⸗ und Druckvorrichtung.
„ Nr. 54 935. Vorrichtung an Ader'schen Mikrophonen, um das Berühren zwischen den Stirnflächen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu verhüten
„ Nr. 56 036. Mikrophon.
25. Nr. 19 510. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Farb⸗Preßmustern an Strick⸗ maschinen.
„ Nr. 44 267. Französischer Rundwirkstuhl mit automatischer Ausrück⸗Vorrichtung.
„ Nr. 50 209. Wirkmaschine für reguläre Waare, deren Mindermaschine sowohl gerade als auch gekröpfte Decknadeln enthält.
26. Nr. 38 165. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Wassergas zu Heiz⸗ und Leucht⸗ zwecken.
Nr. 56 513. Gasdruckregler. Nr. 58 913. Signalapparat mit entwickler
30. Nr. 46 080. liche Gebisse.
Nr. 52 156. Bruchband. Nr. 56 037. Vorrichtung zur Unterstützung der Blutcirculation.
31. Nr. 58 908. Apparat zum Schmelzen und Gießen im luftverdünnten Raume; Zusatz zum Patente Nr 52 650.
„ Nr. 58 934. Formverfahren.
34. Nr. 47 550. Photographierahmenständer.
Nr. 55 677. Cvylinderputzer.
4 58 703. Abortsdeckel mit Ausguß⸗ ecken.
35. Nr. 40 607. Vorrichtung zum Aufreihen der niedergehenden Becher bei Elevatoren mit veränderlicher Förderhöhe.
„ Nr. 46 306. Schachtthürenverriegelung.
37. Nr. 46 178. Verkleidung für Wellblech⸗
dächer. Nr. 51 169. In sich verschiebbare Gewölbe⸗ Lehrbögen. „ Nr. 53 577. Schiebefensterhbalter. Schnalle. Schnalle; Zusatz zum Patente
Selbstthätige Stranglege⸗ Verfahren und Apparat zur trockenem entgasten Brenn⸗
Steuerung für Kraftmaschinen. Eismaschine.
Trotroir⸗Reinigungsmaschine. Kuppelung für Eisenbahn⸗
Gas⸗
Federklammerung für künst⸗
44. Nr 47 297. „ Nr. 50 870. Nr. 47 297. 45. Nr 50 430. von Rasenkanten. „ Nr. 50 431. Einrichtung zur Befestigung von Sensen, Hauen u. dergl. am Stiele. „ Nr. 56 703. Buttermaschine.
47. Nr. 56 340. Abstell⸗ und Bremsvorrichtung mit elektromagnetisch auszulösendem und doppelt gezahntem Fallgewicht
51. Nr. 51 075. Vorrichtung zum selbstthätigen Auf⸗ und Zuklappen des Notenbrettes an Klaviaturdeckeln.
Nr. 52 618. Vorrichtung zum Anreißen der
Stahlzungen an Musilwerken.
Nr. 56 920. Anreißvorrichtung für mecha⸗
nische Musikwerke. „ Nr. 56 995.
Pianinos.
Vorrichtung zum Beschneiden
Repetitionsmechanik für
54. Nr. 45 943. Briefumschlag⸗Maschine.
„ Nr. 51 709. Einrichtung zur Herstellung viereckiger Böden in Papiersäcken. 57. Nr. 58 825. Vorrichtung zur
von Magnesium⸗Blitzlicht. 59. Nr. 42 789. Einrichtung zum Verhüten des Stoßes der Pumpenkolben beim Hubwechsel. Nr. 46 193. Injector mit sich selbstthätig bewegender Druckdüse Nr. 46 768. Rotirende Pumpe mit Flägeln, welchen durch Ellipsenräder wechselnde Dreh⸗ geschwindigkeiten ertheilt werden. Nr. 51 289. Injector mit sich selbstthätig bewegender Druckdüse; Zusatz zum Patente Nr. 46 193. 11“ 8 Nr. 51 619. Feuerspritze mit Göpelantrieb.
Erzeugung
690. Nr. 50 298. Indirekt wirkender Regulator. 63. Nr. 50 847. Antriebsvorrichtung für Doppel⸗ fahrräder mit nach unten gekröpfter Achse. 66. Nr. 50 445. Wurstfüllmaschine für Krast⸗
betrieb. 8 68. Nr. 55 861. Vorhängeschloß.
70. Nr. 50 046. Federhalter mit federnder Schutzhülse. “ “ b 71. Hushalse . Kratzenbeschlag für die Arbeits- scheiben bei Maschinen zur Bearbeitung der Ab⸗
sätze und Sohlen von Schuhwerk. v
Klasse. 72. Nr. 47 431. 73. Nr. 56 342.
Patrone für Handfeuerwaffen. Patrone für Handfeuerwaffen.
tr. 56 Maschine zur Herstellung von
reibschnüren mit gestreckt liegendem Kernfaden.
75. Nr. 48 820. Verfahren zur Oxydation von
Metallen in Gegenwart von kaustischen Alkalien
und kaustischen alkalischen Erden. 76. Nr. 31 439. Vorkarde für Baumwolle. Nr. 43 562. Seidenhaspel mit automati⸗ „ Nr. 45 223. scher Anlegung
77. Nr. 52 003. Sohlittschuh mit selbstthätiger Festklemmung des Absatzes.
„ Nr. 58 909. Schaustück für Kürn schwebenden Reck.
„ Nr. 58 947. Geduldspiel (Schleifenbildung). 78. Nr. 58 957. Verfahren zur Darstellung von Sprengölen. Dynamiten u. s. w.
79. Nr. 55 373. Preßkasten zum Bündeln von Cigarren. 8
„ Nr. 58 162. Verfabren der Spitzenbildung bei Cigarren mit Einlage von feingeschnittenem Tabak.
82. Nr. 51 902. Regulator zum selbstthätigen Ausbalanciren von Schleudertrommeln.
86. Nr. 52 132. Schaftmaschine für mechanische Webstühle.
87. Nr. 25 856. Heizurng und Dampfeinführung
an Bettfedern⸗Dämpf⸗ und Trockenmaschinen.
89. Nr. 56 415. Neuerung an stetig wirkenden
Schleudermaschinen für Zuckerfüllmasse. 5) Berichtigung. Klasse.
57. Der Titel des Patentes 59 749 lautet: „Vorrichtung zum Vervielfältigen und Abschneiden von Photographien“.
Berlin, den 19. November 1891.
Kaiserliches Patentamt.
Bojanowski [47721]
Entscheidungen ausländischer Gerichtshöfe. 1) U. S. Ciscuit Court. Nothern District of IIlinois vom 13. Juli 1891.
Kombinationspatent: Zur Nichtigkeits⸗ erklärung eines Patents auf eine Kombination genügt der Nachweis nicht, daß die Bestandtheile der Kom⸗ bination, für sich betrachtet, zur Zeit der Erfindung bekannt waren.
Es handelt sich in dem Prozesse um einen Eis⸗ schrank, der nach der Behauptung der Klägerin mit Rücksicht auf eine Anzahl vorpatentirter Eisschränke nicht mehr neu sein soll. Der Richter stellte fest, daß die einzelnen Bestandtheile des durch das an⸗ gefochtene Patent geschützten Eisschrankes zwar schon bekannt gewesen sind, daß die Patentinhaberin in⸗ dessen die drei hier in Betracht kommenden Einzel⸗ einrichtungen zuerst in Kombination dargestellt hat, daß die Nutzbarkeit der Kombination durch den vor⸗ genommenen Versuch hinreichend erwiesen worden ist und Beklagte auch in der Patentschrift darüber ein⸗ gehend sich ausgelassen hat
Aus diesen Gründen wurde das Patent aufrecht erhalten.
(„Official Gazette of the U. 8. vol 57, Nr. 1). 8
2) Tribunal civil de la Seine, vom 11. Juni 1891.
Neuheit, Erfindung: ein Erfinder diejenigen Theile eines Appvarates von einem Dritten bauen ließ, die er nicht selber bauen konnte, ist, besonders wenn es sich um einen ein⸗ zelnen Theil handelt, nicht als eine derartige Bekannt⸗ gebung anzusehen, daß ein Anderer als der Er⸗ finder die Erfindung ausführen kann.
Es liegt eine neue, ein neues gewerbliches Ergeb⸗ niß liefernde Kombination eines bo⸗kannten Ver⸗ fahrens vor, wenn der Erfinder eines Filters einen Apparat anwendet, der physiologisch reines, für häusliche Zwecke verwerthbares Wasser liefert, während der frühere Apparat nur bei wissenschaft⸗ lichen Untersuchungen zu gebrauchen war.
(„Le droit industriel“ 1891, Seite 285.)
3) Tribunal corr. de la Seine vom 21. Juli 1891.
Verhältniß der Bestimmungen der inter⸗ nationalen Uebereinkunft vom 20. Mär 1883 zu dem heimischen Patentrecht. Nachdem die internationale Uebereinkunft vom 20. März 1883 über das gewerbliche Eigenthum in Frankreich am 25.— 26. Januar und 6. Juli 1884
Patent office“,
als Staatsgesetz publizirt worden ist, muß sie in Anwendung gebracht werden, auch wenn ihre Be⸗ stimmungen früberen Gesetzen, und namentlich dem Patentgesetze vom 5. Juli 1844, entgegenstehen.
Es ist nicht richtig, daß diese Uebereinkunft nur
die Bedeutung einer von den vertragschließenden Staaten eingegangenen lediglich moralischen Ver⸗ pflichtung hat, das inländische Gesetz mit den Be⸗ stimmungen der Uebereinkunft in Einklang zu bringen.
Zur Anwendung der von dem früheren inländischen Gesetz abweichenden Bestimmungen der Uebereir kunft von 1883 gehört es aber, daß die Abweichung aus⸗
drücklich und zweifelfrei ist.
Art. 4 der Uebereinkunft vom 20. März 1883
spricht nur davon, daß im Falle der Veröffentlichung und Ausbeutung der Erfindung „durch einen Dritten“
währe id der
Prioritätszeit die Anmeldung des
nicht unwirksam sein soll, bestimmt aber Nichts über die Veröffentlichung durch den Erfinder
selbst.
Der Umstand, daß