48461]
1 Die Aktionäre der Actien⸗Gesellschaft Vereins⸗
branerei Herrenhausen⸗Hannover werden zu der
prdentlichen Generalversammlung, welche am Donnerstag, den 10. Dezember 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Restaurationslokale der
. 6 in Herrenhausen stattfinden soll, ein⸗ geladen.
Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf §. 23 der revidirten Statuten verwiesen. — Die Einlaßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han⸗ nover in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung:
1) Erledigung der in §. 25 der revidirten Sta⸗
tuten bezeichneten Geschäfte.
2) Neuwahlen zum Aufsichtsrathe.
Hannover, den 24. November 1891.
Der Aufsichtsrath der 8
Vereinsbrauerei YVerrenhausen-Hannover. H. Hauschild.
[48475] Am 11. Dezember 1891, Nachmittags 2 Uhr, wird die fünfte Generalversammlung der
„Brauerei Mutzig“
vormals J. Wagner in Mutzig in der Schreibstube des Notars Ritleng der ältere in Straßburg stattfinden.
Tagesordnung 1) Bericht der Direktion. 2) Bericht des Aufsichtsraths. 3) Bilanz. 4) Verwendung des Gewinnes. 5) Entlastung der Direktion. 6) Entlastung des Aufsichtsrathlz. 7) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Zuckerfabrik Stuttgart.
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu deren XXII. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 12. Dezember 1891, Vormittags 11 ÜUhr, in den Sitzungssaal der Württemb. Vereinsbank hierselbst ein. Tagesordnung:
1) Berathung der Bilanz pro 31. Aug. 1891 und
des Geschäftsberichts.
2) Dechargeertheilung an Vorstand und Auf⸗
sichtsrath.
3) Gewinnvertheilung.
4) Ergänzung des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der sich wenigstens 3 Tage vor⸗ her auf dem Gesellschafts⸗Bureau über den Besitz einer Stamm⸗ oder Prioritäts⸗Aktie ausweist.
Vom 27. November an liegt der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf diesem Bureau zur Einsicht der Aktionäre auf.
Stuttgart, 20. November 1891.
Der Aufsichtsrath. A. Moser, Vors.
(48407] Berliner
“ —
Aetien⸗Gesellschaft, 1 Rheinsbergerstraße 43/45. 1“ Bilanz pro 30. September 1891.
Activa. Conto.
Fuhrwerk⸗Conto. Utensilien⸗Conto.
Bier⸗Conto... Documenten⸗Conto
Effecten⸗Conto . Materialien⸗Conto Cassa⸗Conto ... Banquier⸗Guthaben.
Passiva. Actien⸗Capital⸗Conto Hypotheken⸗Conto Dividenden⸗Conto. Reserve⸗Fonds⸗Conto
Conto⸗Delcredere.
gewinn
Ausschank⸗Utensilien⸗Conto
Hypotheken⸗Amortisations⸗Conto Feuer⸗Versicherungs⸗Conto
Reserve⸗Fonds⸗Effecten⸗Conto
Diverse Schuldner abz. Gläubiger
Dispositions⸗Fonds⸗Conto 8 Unfall⸗Versicherungs⸗Conto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, Rein⸗
ℳ ₰ . 6611118
1000— 1 6991 25 20526 30 34743 26 2100— 1715 — 26000,— 58441 25 2756 25 52295 90 6182 08 65111 80 29511 92
887682 T
.e20000 — 159000 — 245 — 62000,— 4012 50 700— 5724 81
33000,— 884682 31
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
8 Debet. Abschreibungen.
Versicherungs⸗Conto. Reparaturen⸗Conto Conto⸗Delcredere. Reingewinn.
Credit. verfallene Dividende Zinsen⸗Einnahmen Mieths⸗Eingänge.. Bier⸗Conto⸗Ueberschuß.
Die für das Geschäftsjahr
pro Actie scheines Nr. 4 bei Moebius, morgen ab bezahlt.
Der Aufsichtsrath. A. Hoge. Ad. Schilde.
ReserverFonde⸗Effecten.Gonto Hypotheken⸗Zinsen⸗Conto.. Geschäfts⸗Unkosten u. Steuern
ℳ ₰ 9278 60 1770,— 7155— 18242 51 .1811I1I1AX“X“ .. 6361 1845 33000 79405
90⁰ 7027 5758 66529
79405 77 1890/91 auf 4 ½ Prozent
per annum festgesetzte Dividende wird mit 22 ½ ℳ gegen Aushändigung des Dividenden⸗ den Herren Dienstbach & Oberwallstraße 20,
hierselbst von
Berlin, den 20. November 1891.
Der Vorstand. Max Grauel.
[48467]
Aectien Gesellschaft Rhederei des Barkschiffes „Concordia“. Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 12. Dezbr. d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Lokale des Herrn Butz⸗
bach in Apenrade mit folgender Tagesordnung: 1) Zesclugfaffusg über Auflösung der Gesell⸗ f
aft. 2) Bevollmächtigung des Aussichtsraths zur Dechargeertheilung der letzten Rechenschaft, um die Kosten einer nochmaligen General⸗ versammlung zu vermeiden. — Apeunrade, den 21. November 1891. Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthsch Genossenschaften.
Keine.
8) Riederlassung ꝛc. von 1 Rechtsanwälten.
[48280] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt und Notar Dr. phil. Oscar Peucker aus Strausberg heute eingetragen worden.
Sorau, den 19. November 1891.
Königliches Amtsgerich
[48279] Bekanntmachung. 3 Der Rechtsanwalt Paul Ewald Daniel Hecker ist am 13. November 1891 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsäanwälte am heutigen Tage gelöscht worden. Berlin, den 16. November 1891. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[48276]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wid⸗ mann in Furth in die Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Furth wurde wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht.
Furth, am 19. November 1891.
Kgl. Amtsgericht Furth i./W. (L. S.) Aube.
[48281] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Hündorf in Lützen ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Lützen, am 17. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
[1J48432]
Der bei dem Königl. Oberlandesgerichts in Stutt⸗ gart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Dr. Leopold Löwenstein II. ist am 13. d. Mts. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden.
Stuttgart, den 18. November 1891
Königl. Oberlandesgericht. Kohlhaas. [48277] Bekanntmachung. 8
Nachdem die beiden hiesigen Rechtsanwälte August Bürkel und Dr. Ignaz Heinsfurter zufolge Justiz⸗ Minister.⸗Entschließung vom 16. d. .nach Auf⸗ gebung ihrer bisherigen Zulassung bei dem Kgl. Landgerichte München II. zur Rechtsanwaltschaft beim Kgl. Ober⸗Landesgerichte München zugelassen worden sind, wurde deren frühere Zulassung in der Liste der bei dem diesseitigen Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht. 8
München, den 19. November 1891.
Königl. Landgericht München II.
(L. 8.) Der Präsident: Miller.
9) Bank⸗Ausweis
Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. 1
[48023]23 Bekanntmachung.
Die hiesige Bürgermeisterstelle, welche durch den Abgang des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll anderweit und zwar auf 8 Jahre besetzt werden.
Das Einkommen beträgt 1800 ℳ, außerdem hatte der Vorgänger ein Nebeneinkommen als Direktor der Werzaffe von 400 ℳ und als Amtsanwalt von Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse innerhalb 4 Wochen melden.
Frankenberg i./ Hessen, den 17. November 1891.
Der Ausschuß⸗Vorsteher. J. Schwaner.
[48431]
Im pharmakologischen Institut der Univer⸗ sität Berlin sind zu besetzen eine Dienerstelle und eine Heizerstelle. Civilversorgungsberechtigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisse im Umgange mit Chemikalien und wissenschaftlichen Apparaten besitzen und mit der Pflege von Thieren vertraut sind, können sich beim Institutsdirektor, Dorotheenstraße 34 A., melden. “ 11““
Zu einer Rechtssache ersuchen wir Angabe der jetzigen Adresse der unverehelichten großjährigen
Anguste Blume aus Osendorf.
Halle, den 19. November 1891.
Die Rechtsanwälte Wölfel & Bennewiz
ntistlaverei⸗Lotterie.
Die Ziehung der ersten Klasse der uns Allerhöchst genehmigten Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie findet planmãäßig
im Hotel Kaiserhof — Eingang von der Mauerstraße — statt.
Die Ziehung beginnt täglich Morgens 9 Uhr und wird am 26. November beendet sein. Die Einschüttung der Loose und Gewinn⸗Nummern ebendaselbst am 23. November, Vormittags 10 Uhr.
Nach §. 4 der Ausführungs⸗Bestimmungen des Lotterieplanes sind die Loose, welche in der ersten Klasse nicht mit einem Gewinn gezogen werden, nach Erscheinen der amtlichen Gewinnliste I. Klasse bei derjenigen Stelle, bei welcher die Loose gekauft sind, gegen Vor⸗ legung des Looses I. Klasse und Zahlung des Erneuerungsbetrages von ℳ 21,— für ½1, ℳ 10,50 für ½, ℳ 2,10 für ⁄10 Loos bis
zum 4. Januar zu erneuern, andernfalls die Inhaber der Loose I. Klasse ihres Anrechtes verlustig gehen.
Einer Erneuerung der Voll⸗Loose (für beide Ziehungen im Voraus bezahlter und giltiger Loose) bedarf es nicht
Koblenz, den 11. November 1891.
Der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie.
gez. Busse.
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung erlaube ich mir hiermit darauf aufmerksam zu machen, daß von den zur Ausgabe vorgesehenen Ganzen⸗, Halben⸗
sämmtlich verkauft sind und
nur noch 110 Abschnitte .
vorhanden sind, so daß die Bestellungen auf Ganze Loose à 21
einer Nummer Erledigung finden.
gez. i. V. Frhr. Vincke.
ℳ 21,—. 10,50. 6,30.
und Zehntel⸗Loosen die ersteren Abschnitte
10
ℳ nur durch Ausgabe von 1 % Loosen
Gewinne „ 5000 „ 3000
I. Ziesiung in Berlin vom 24.— 26. November 1891. Gewinn 8 75000 = 75000 „ 50000 = „ 30000
150000 = 150000 ℳ 50000 „ 30000 „ 15000 „ 20000 „ 15000 „ 30000 „ 50000 „
77
15000 10000
1000 500 300 200
22
100000 „ 100000 „ 168000 „
8
3
“ 8 Klassen giltig:
110 11 0
2,10.
sandt der Loose in Deutschland auch unter Nachnahme.
Carl Heintze, Loose⸗General⸗Debit.
ngence, Lerhe. ee Berlin W., Unter den Linden 3.
— 21 ——
12,60.
Jeder Bestellung sind für Porto und eine Gewinnliste 30 ₰ (für Einschreiben 20 ₰ zufügen. Bestellungen erbitte auf den Koupon der Postanweisung niederzuschreiben
— extra) bei⸗ ; jedoch erfolgt der Ver⸗
Reichsbank Giro⸗Conto.
5910 Gewinne
II. Ziefiung in Bersin vom 18.—23. Januäar 1892. 1 Gewinn
925000 N
2
600000 300000 125000 100000
50000 40000 30000 25000 20000 0000
600000 ℳ 300000 „ 125000 „ 100000 „
2 & x g
100000 90000 100000 100000 150000 150000 200000 200000 225000 300000 „
& & & E ꝓ E; S· x E· x x
3075000 ℳ
26. H. 11 365.
47. L. 6641.
49. C. 3838.
“ Fünfte Beilage 8 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 23. November
Staats⸗Anzeiger.
1891
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 27684)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Berlin au Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
tral⸗ dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 8 “ Hanala. Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗-
1
— Ce
Vom
ntral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 276 A. und 276 B. ausgegeben.
—
„
—
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1 I1
3. B. 12 456. Korsetstange. — Firma A. Bünger in Barmen⸗Rittershausen. 16. Sep⸗
tember 1891.
„ R. 6842. Corsetverschluß. — Bruno Raubold in Hamburg. 9. September 1891. 5. S. 6164. Vorschubeinrschtung für Gestein⸗ bohrmaschinen mit stoßendem Bohrer. — Jean Sprenger in Vivis, Schweiz, Bahnhofstr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29 a. 7. September 1891.
T. 3218. Wasserzieh⸗Einrichtung zum Sümpfen von Schächten. — E. Tomson in “ Ostwall Nr. 36. 19. September
12. H. 11 103. Verfahren zur Herstellung von geruch- und geschmacklosen, neutralen, die Schleimhäute nicht angreifenden Stoffen aus ätherischen Oelen; II. Zusatz zu Patent Vr. 58 129. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 19. Mai 1891.
13. L. 6936. Anordnung der Innenröhren bei Einkammer⸗Wasserröhrenkesseln mit nur einem Verschlußdeckel. — Hermann Robert Leichsen⸗ ring in Schönebeck a./ E. 2. September 1891.
15. S. 6183. Papier⸗Zuführungsvorrichtung für Buchdruckmaschinen. — Franz Sloväk in Brünn, Eichhorngasse 57; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. 19. September 1891.
19. C. 3660. Stoßverbindung. — William Roß Carruthers und George Treacy Stevens in Wellington, Colonie Neu⸗Seeland; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW, König⸗ grätzerstr. 101. 7. April 1891.
20. M. 8349. Einrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen an Eisenbahnzügen auf freier Strecke. — Gottfried Meyer in Horgen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Sep⸗ tember 1891.
25. S. 5520. Fangkettenstubl mit mebreren Nadelbarren und Abschlagschienen. — Albert Salomon in Berlin. Alte Jakobstr. 19.
28. August 1890. Berieselungskolonne für Gas⸗ 8 Gustav Horn in Bremen.
8. August 1891.
32. M. 8217. Schutzvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der Glasöfen ausstrahlende Wärme. — A. Mühle, in Firma J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ str. 78. 3. Juli 1891.
„ W. 7797. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Glaswaaren mit farbigen aufgepreßten Rändern. — L. Wolf Nachfolger in Corpenick. 28. Juli 1891.
„ W. 7880. Glasblasemaschine. — Jacob Adolf Widmer in Rabeberg i. S. 3. Sep⸗ tember 1891.
5. W. 7877. Schraubenwinde mit wechselndem Antrieb und Sicherheitsvorrichtung — Ernst Wölfer in Gotha, Kohlenstraße Nr. 3. 2. Sep⸗ tember 1891.
45. M. 8207. Eine Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Gebläsesaugöffnungen an Getreidereinigungs⸗ und Sortirmaschinen. — Josef Makovsky in Zdanitz bei Bystritz, Mähren; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 1. Juli 1891.
„ P. 5386. Rasenscheermaschine mit hinter der Triebwalze liegender Führungswalze. — Carl Persidock in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 126. 7. September 1891.
R. 6540. Schleuͤdermaschine zur Wachs⸗ reinigung. — Valentin Rösel in Münchenberns⸗ dorf b/Gera. 6. April 1891.
. Durch Dampfniederschlag wirkende Schmiervorrichtung mit mehreren trenn⸗ und verbindbaren Oelabflußleitungen. — Eberhard De Limon in Düsseldorf. 28. März 1891.
„ M. 8163. Lösbares Treibkettenglied. — Maxon Patent Stamped Steel Chain Company Limited’ in London; Veitreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom⸗ missions Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. Juni 1891.
„ P. 5335. Stellstift mit Differentialgewinde bei Schmiervorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 46 875. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M. 13. August 1891.
3. Umsteuerung für Rechts⸗ und
Linksgang bei Hobelmaschinen. — Chemnitzer
Werkzeugmaschinenfabrik, vorm. Joh.
Zimmermann in Chemnitz. 19. August 1891. D. 4863. Vorrichtung zum Ausscheiden von
Steinen ꝛc. aus Kaffeebohnen. — Deutsche
Kaffee⸗Import⸗Gesellschaft Willy Schwab
X Co. in Köln a. Rh. 14. August 1891.
G. 6836. Plansichter. — E.
R. G. Gießmann in St 2 8. Juni 1891. raßburg i. E, Höôtel Rauscher.
wascher. —
51. B. 12 254. Vorrichtung zum Ausschalten
der Spielhebel bei mechanischen Musikwerken —
Berliner Musik⸗Instrumenten⸗Fabrik,
Aktien⸗Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietsch⸗
mann & Söhne in Berlin. 29. Juli 1891. Klasse.
51. B. 12 347. Taktirvorrichtung. — Hugo Bähr, Inspektor der elektrischen Beleuchtung n Hoftheater in Dresden. 22. August B. 12 394. Regulator für Antriebwerke
mechanischer Musikinstrumente. — Brachhausen
e in Eutritzsch⸗Leipzig. 31. August
891.
H. 11 335. Anreißvorrichtung für Musik⸗ werke mit Stahlstimmen. — C. O. Haertel in Hamburg, Steindamm Nr. 75. 30. Juli 1891.
„ L. 6850. Stößeranordnung für Klavier⸗ Harfen und Zithern. — Ignatz Lutz in Wien I. Bez Stadt. Rothenthurmstr 29; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 17. Juli 1891.
„ M. 8289. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ zungen an mechanischen Musikwerken. — Joh. L. Müller in Leipzig⸗Plagwitz 1. August 1891.
„ W. 7822. Spannvorrichtung für Tam⸗ bourins. — Arthur John Wilmshurst in London E. C, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 10. August 1891.
54. H. 11 514. Behälter mit Anzeigen⸗Schau⸗ einrichtung. — John Joseph Harrison und Walter Hooker in London, 79 New Oxford Street; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗Str. 3. 24. September 1891.
60. P. 5321. Achsenregulator für schnellgehende Dampfmaschinen mit rotirenden Schiebern. — George C. Pyle in Indianapolis, Staat In⸗ diana, V. St. A.; Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin NW., Karlstr. 7. 19. Januar 1991.
61. L. 6823. Feuerlöscher. — E. Lechartier in Paris, Boulevard de Strasbourg Nr. 2; Ver⸗ treter: Eduard Franke in Berlin SW.; Friedrich⸗ straße 43. 2. Juli 1891.
R. 6860. Klemmrolle zum Herablassen von Menschen und Gegenständen aus Stockwerken. — Richter in Ober⸗Neukirch. 19. September 1891.
63. P. 5388. Verstellbarer Radkranz. — Mittel⸗ deutsche Gummiwaarenfabrik Louis Peter in Frankfurt, Main, Kaiserstr. 7. 8. September
1891. 70. H. 11472. Wandtafel. — W. Haltanf⸗
unter nachstehender Nummer der Patentroll⸗ ertheilt. P.⸗N. Nr. 60 479 bis 60 565.
3. Nr. 60 527. Halsbindenschloß. — J. H. Lusthoff in Hamburg, Eimsbüttel, Belle⸗Alliance⸗ straße 56. Vom 6. Februar 1891 ab.
Nr. 60 530. Knopflochschützer. — G. Prölß in Gruna⸗Dresden, Pirnaischestr. 3, und M. Mayer in Dresden. Vom 18. März 1891 ab.
Nr. 60 531. Verstellbare Büste für Schnei⸗ derzwecke. — P. Brennicke in Berlin SW., Heimstr. 20. Vom 14. April 1891 ab.
Nr 60 534. Handschuhverschluß. — Firma Gustav Heidenheim in Chemnitz. Vom 25. Juni 1891 ab.
4. Nr. 60 523. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — F. Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. Vom 2. November 1890 ab.
5. Nr. 60 542. Vorrichtung zur Herstellung eines Ringschlitzes in der Sohle von Schächten, Brunnen oder am Arbeitsort von Tunnels. — R. Suteliffe in Clayton West, Caounty of York, England; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dporotheenstr. 32. Vom 7. Mai 1891 ab.
6. Nr. 60 490. Maischdestillirkolonne für un⸗ unterbrochenen Betrieb. — W. Paalzow in Reval, Rußland; Vertreter: C. Pataky in Ber⸗ lin S., Prinzenstr. 100. Vom 10. Mai 1891 ab.
Nr. 60 538. Siebmaschine für Hefe, Stärke u. dgl. — H Prollius und G. Zeidler, Beide in Görlitz. Vom 30. Januar 1891 ab.
Nr. 60 555. Faßwaschmaschine — M. Gott⸗ fried in Chicago, Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr. 43. Vom
14. April 1891 ab.
9. Nr. 60 482. Lösbare Handgriff⸗ oder Stilbefestigung für Besen und Bürsten. — P. Schmahl in Biberach a. d. Riß. Vom 1. Fe⸗
bruar 1891 ab
12. Nr. 60 520. Apparat zur Verwerthung der bei der Verkohlung des Holzes entwickelten Gase. — F. W. Lefelmann in Berleburg in Westf. Vom 16. Juni 1891 ab.
„ Nr. 60 547. Verfahren zur Darstellung von Piperazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N, Fennstr. Nr. 11 — 13. Bom 14. September 1890 ab.
13. Nr. 60 525. Zugregeler bei Dampfkesseln. W. Weber in Hannover, Taubenfeld 12. Vom 20. Dezember 1890 ab.
18. Nr. 60 528. Verfahren und Einrichtung,
Klasse.
„
derheide und A. C. Lemcke in Kassel. 12. Sep⸗ tember 1891.
71. L. 6968. Zwickzange zum Spannen des Oberleders über Leisten. — David Lake in Hornellsville, County und State of New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Sep⸗
tember 1891.
„ S. 6158. Verschluß für Schuhe, Gamaschen, Kleidungsstücke ꝛc. — P. Suckow & Co. in Breslau, Lobestraße Nr. 11. 2. September 1891.
72. K. 9122. Revolver. — Franz Kuster⸗ mann in München, Rosenheimer⸗Str. 120. 10. Oktober 1891.
77. W. 7573. Schlittschuh⸗Befestigung. — Ubel Wierda in Winsum, Prov. Groningen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 25. Februar 1891.
78. K. 9077. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung eines gefahrlos zu handhabenden rauchlosen bezw. rauchschwachen Schießpulvers; Zusatz zum Patent Nr. 56 786. — Hubert Kolf in Bonn. 25. September 1891.
80. K. 8649. Herstellung von feuerfesten Steinen aus Magnesia, Hochofenschlacke und Koch⸗ salz. — Paul Karnasch in Frankenstein i. Schl. 25. April 1891.
84. H. 10 688. Abdichtung von Wehrklappen und Schützen. — J. Heyn in Stettin, Gra⸗ bowerstr. 6 B. 7. Januar 1891.
„ V. 1715. Bagger mit einer aus drei gelenkig verbundenen Theilen bestehenden Baggerleiter. — W. Vollhering und C. Bernhardt in Lübeck. 29. August 1891.
2) Zurückziehung.
Die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
67. C. 3586. Schleifmaschine für Spiralbohrer. Vom 3. September 1891. 16“
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
. üar che Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
24. A. 2808. Verfahren und Einrichtung zur chemischen Regeneration der Verbrennungsgase bei technischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas⸗ heizung. Vom 2. Juli 1891.
4) Ertheilungen.
um feste Körper in feuerflüssige Bäder einzu⸗ führen oder dieselben und feuerflüssige Bäder auf einander einwirken zu lassen. — R. Mannes⸗ mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 17. Februar 1891 ab.
19. Nr. 60 509. Schienenstuhl. — Gebr. Hilgenberg in Essen a. d. Ruhr. Vom 27. März 1891 ab.
20. Nr. 60 502. Unterirdische Stromzuführung sit Eisenbahnen; Zusatz zum Patente Nr. 57 973. manditgesellschaft, in Nürnberg. Vom 24. Mai 1891 ab.
„ Nrö 60 515. Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit bei Eisenbahn⸗Fahr⸗ zeugen und dergleichen. — H. Matthaei in Bernburg/ Waldau. Vom 19. April 1891 ab.
21. Nr. 60 504. Schaltung von Elektromotoren. — W. Lahmeyer & Co., Commandit⸗ gesellschaft, in Frankfurt a. M., Neue Mainzer⸗ straße 68. Vom 23. Juni 1891 ab.
„ Nr. 60 564. Sellbstthätiger Ein⸗ und Aus⸗ schalter für Fernsprechanlagen. — E. Goltstein in Köln a. Rh., Hotel du Nord. Vom 3. Juni 1891 ab.
22. Nr. 60 494. Verfahren zur Darstellung
echter Azofarbstoffe für Färberei und Druck aus
Amidocarbonsäuren; 1. Zusatz zum Patente
Nr. 58 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 30. No⸗
vember 1890 ab.
Nr. 60 500. Verfahren zur Darstellung echter Azofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amido⸗ carbonsäuren; 2. Zusatz zum Patente Nr. 58 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. Vom 15. März 1891 ab
„ Nr. 60 505. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Farbstoffes der Diphenyl⸗ methanreihe aus Tetramethyldiamidodiphenyl⸗ methan. — A. Gerber & Co. in Basel, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. September 1889 ab.
24. Nr. 60 511. Feuerung. — E. de Strens in Rom, S. Sabina 11; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 7. April 1891 ab.
„ Nr. 60 533. Verbrennungsofen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 54 871. — Keidel & Co. in
- Potsdamerstr. 5. Vom 17. Juni 1891 ab.
Nr. 60 539. Treppenrost. — C. Bartels Söhne in Oschersleben. Vom 26. Februar
1891 ab. 25. Nr. 60 524. Strickmaschine mit neuen Leckebusch in Düssel⸗
ungenöffnern. — W. 1 Zun Kirchfeldstr. 8. Vom 21. November
9
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
1890 ab. 26. Nr. 60 498. Argandbrenner mit Vor⸗
26
— Schuckert & Co., Com⸗
51. Nr. 60 480.
30. Nr. 60 535.
34. Nr. 60 517.
35. Nr. 60 541.
39. Nr. 60 550.
42. Nr. 60 558.
45. Nr. 60 483.
46. Nr. 60 548.
47. Nr. 60 479.
wmärmung des-⸗Gases und der Luft. — A. R. Sennett und R. Lavender in Brentford, Middlesex, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deisßler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 3. März 1891 ab.
Klasse.
. Nr. 60 501. Fernumschaltung für Gas⸗ messer mit mehreren Zählwerken. — Friedrich Siemens & Co. in Berlin SW., Neuenburger⸗ straße 24. Vom 18. April 1891 ab.
Nr. 60 516. Sturmsicherer Laternen⸗ anzünder. — C. Blumhardt in Simonshaus bei Vohwinkel. Vom 350. April 1891 ak.
Nr. 60 551. Verfahren und Einrichtung
zur Herstellung von Leuchtgas. — R. Manunes⸗ mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 24. Februar 1891 ab. Zughebel für Geburtszangen. — A. B. Lyman, Doktor der Medizin, in 2100 St. Paul Str. Baltimore, V. St. A. Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 25. November 1890 ab
Nr. 60 544. Klebende Elektrode. — H. Nehmer in London W., 40 Berners St.; Vertreter: E. Schmidt in Berlin SW., Tem⸗ pelhofer Ufer 30 III r. Vom 13. Mai 1891 ab.
32. Nr. 60 560. Verfahren zur Herstellung
von Glasgegenständen mit Metalleinlagen. — P. Sievert in Deuben b./Dresden. Vom
Als Kochgefäß benutzbarer Speisebehälter. — S. Rheinhold in Celle und R. in Idar a. d. Nahe. Vom 30, April 1891 ab.
Nr. 60 526. Maschine zum Säahneiden und Bestreichen von Brod u. dgi. — A. W. Kiddie, 36 Virginia Street, in Southport, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NXW, Dorotheenstr. 32. Vom 23. Dezember 1890 ab.
Bremse bei
Selbstthätige Ketten⸗ und Drahtseilaufzügen. — F. W. Braunschweig in Steinfurth bei Eberswalde. Vom 21 April 1891 ab.
Nr. 60 546. Aufzug⸗Bremse. — W. N Anderson in San Rafael, County Marin, Californien, V. St A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom
30. Juni 1891 ab.
Frostbeständige, die Wärme schlecht leitende Rohre. — J. Humpert in Duisburg, Mülheimerstr. 147. Vom 23. Ja⸗
nuar 1891 ab. Stellbares Stichmaaß mit Meßschraube. — Th. Esser in Mülheim, Rhein, Danzierstr. 151. Vom 22. April 1891 ab. Nr. 60 561. Controlkasse mit Vorrichtung zum Aufzeichnen vereinnahmter Beträge. — E. Laves in Hamburg, Steindamm 96. Vom
20. Mai 1891 ab.
Nr. 60 563. Meßvorrichtung für Beton⸗ mischungen. — C. Krafft in Heilbronn, Sülmerstr. 283. Vom 21. Juni 1891 ab. Hufeisen mit festen Stollen, welches gleichztitig die Benutzung von Schraub⸗ stollen gestattet. — Th. Möller in Harrislee, Kr. Flensburg. Vom 19. Februar 1891 ab.
Nr. 60 484. Einsteckstollen mit Sicherung. — Bubendorf, Kreisthierarzt, in Thann, Elsaß. Vom 1. März 1891 ab.
Nr. 60 489. Einrichtung zur Butter⸗ gewinnung unter Ansaugen von Lust. — J B. Cree in London, 120 Leadenhall Street; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 1. Mai 1891 ab.
Nr. 60 552. Maulkorb. — A. R. Stein⸗ bach in Ottakring b. / Wien, Wattgasse 39; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. Vom
1. März 1891 ab. Gasmaschine. — Ch White
und A. R. Middleton in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M. Vom 15. Oktober 1890 ab. Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. — G. Süßmann in Beuthen O./S. Vom 29. Juli 1890 ab. 3
Nr. 60 557. Pfropfenhahn mit stellbarer Kükenführung durch Flantsch und Gegenflantsch. — Carl Beyer Sohn in Frantfurt a./M, Sandweg 60. Vom 21. April 1891 ab.
49. Nr. 60 549. Verfahren und Einrichtung zum
Richten von aus Stegen und Gurtungen be⸗ stehenden Profilen. — Kalker Werkzeug⸗ maschinenfabrik L. W. Breuer, Schu⸗ macher & Co. in Kalk bei Köln a./Rh. Vom 17. Dezember 1890 ab.
50. Nr. 60 499. Stampfwerk, bei welchem von
den um eine mittlere Kshn angeordneten
ochstempeln stets je zwei gleichzeitig von einem SS gehoben werden. — L. Sattler in Nürnberg. Vom 6. März 1891 ab. Ziehharmonika. — G. Mir⸗ wald, Lehrer in Söllitz, Bezirksamt Nabburg, Kreis Oberpfal;z, Bayern. Vom 28. Dezember 1890 ab.
Nr. 60 485. Vorrichtung zur Tonverlänge⸗
rung bei Pianofortes. — C. Bozza in London,
101 Shaftesbury Avenue, Grafsch. Middlesex; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 8. März 1891 ab. Nr. 60 487. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ stimmen. — J. L. Müller in Leipzig⸗Plagwitz, Ziegelstr. 10. Vom 27. März 1891 ab.