[49199] Chemische Fabriken Oker & Braunschweig. Wir laden unsere Herren Actionaire zur 20. 14. Dezember 1891, 11 ½ Uhr Vormittags, in
ici), Sack Nr. 21, ein. (Ulrici), S Tagesordnuung:
1) Bericht der Direktion. 8 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses per 31. stimmung der Dividende. 3) Abänderung des § 1 der Statuten. 4) Wahl für den Aufsichtsrath. 5) Wahl zweier Revisoren. 8 ““ Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß liegen zur Einsicht der Herren Actionaire Contor der Fabrik in Oker bereit.
11“
b und Eintrittskarten sind gegen Nachweis des Actienbesitzes im Effectenbureau der ö“ 8 — 8 am 14. Dezbr. bis Morgens
Braunschweiger Bank während der Geschäftsstunden am 12. Dezbr. 11 Uhr in Empfang zu nehmen. Braunschweig, den 25. November 1891. 8 EDer Vorsitzende des Anfsichtsrathes. Hasenbalg.
und “
ordentlichen Generalversammlung auf den das Restaurationslokal des Herrn Schulze
Oktober 1891, Beschlußfassung über Be⸗
auf dem
[49203]
welche am 17. Dezember lfd. Jahres, 3
sellschaft gehörigen Restauration zum „Dianabad“ hier stattfindet: Tagesordnung: 1) Wahl von 2 Liquidatoren.
2) Neuwahl des Aufsichtsrathes. 8
u“ 1“ 1“ Die Anmeldung der Aktien hat gemäß § 8 der Statuten spätestens 3 Tage vor d
versammlung bei dem Vorstande der Gesellschaft im Bureau derselben, Bogenhauserstr. 2g. in München
zu erfolgen. genMünchen, den 23. November 1891.
vormals J. C. Zehme. Der Aufsichtsrath ugen Pfleiderer, Vorsitzender.
Alktiengesellschaft für Haarschneiderei & Hutfabrikation
ir laden hiermit unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung ein, 83— Nachmittags 3 Uhr in einem Nebenlokale der der Ge⸗
General⸗
[48904]
Erste Culmbacher Actien-Exportbier⸗-Brauerei.
Die geehrten Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der
Montag, den 14. 8 Vormittags 10 Uhr, Kaufmannschaft in Dresden,
im Saale der Korporation der Ostra⸗Allee Nr. 9, part., stattfindenden 6 19. ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Tagesordnung:
S
“ ) Vorlegung des Geschäftsberichts und des jährlichen Rechnungsabschlusses, sowie Beschluß
hierzu nach §. 11 Absatz a der Statuten. ““
) Beschluß über Vorschläge des Aufsichtsraths bezüglich nach §. 11 Absatz b drr Statuten.
3) Neuwahl zweier Aussichtsrathsmitglieder
Kulmbach und Herrn Richard Fiebiger in Dresden.
4) Feststellung der Mitglieder des Aufsichtsraths. Seeschäftsberichte sind vom 30. November 1891 an bei Dresden, Schössergasse 2 1., sowie auf unseren Contoren in Kulmbach platz 3 b. und c., einzusehen und in Empfang zu nehmen. — 8 Als die nach §. 9 der Statuten zu benennende Stelle zur Deponirung
und Dresden,
der Aktien
Bankhaus der Herren Albert Kuntze & Co. in Dresden, Schössergasse 21, bekannt gegeben. 16 8 “ 8 8
8
Der Saal wird um 9 Uhr geöffnet. Beginn der Generalversammlung punkt 10 Uhr Dresden, den 26. November 1891.
Der Aufsichtsrath.
Julius Reichardt, Vorsitzender.
Dezember 1891,
Vertheilung des Reingewinnes
(§. 17 der Statuten) an Stelle der ausschei⸗ denden, jedoch sofort wieder wählbaren Herren Bürgermeister a. D. C. Rosenkrantz in
den Herren Albert Kuntze & Co. in
Schützen⸗ wird das
“
[48984]
Generalversammlung
Dienstag, den 29. Dezember 1891, 8 Nachmittags 2 ½ Uhr, im Geschäftslokale des Vereines: „Gröningerhof“. Tages⸗Ordnung: Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1890. Berichterstattung der Direktion über die Geschäftslage
8
große Land⸗Ueberweisungen an die Gesellschaft eine Neubildung Colonisations⸗Vereines von 1849 zu bewirken.
Beschlußfassung uͤber Antrag auf Liqaidation, beziehungsweise Bestellung von Liquidatoren.
4) Eventuell: Rücktritt der Direktion. Neuwahl von Direktions⸗Mitgliedern. Hamburg, den 26. November 1891. 8 1 Die Direktion des Colonisations⸗Vereines von 1849 in Hamburg⸗
[49116] Activa.
Colonisations⸗Vereines von 1819 in Hamburg
der Gesellschaft mit besonderer Berücksichtigung der bisherigen Bemühungen der Direktion, auf Grund des. neuen Sub⸗ ventiors⸗Vertrages mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien und deren und Erweiterung des
Passiva.
8
8
Bilanz der Ersten Tuchfabrik in Lambrecht. 1 N“ “ 52000,—
100 - 11¹66 87 Lambrecht, den 23. November 1891. ““ G. Bofinger. Carl Stütz. Pet. Fuchs. G. Weiland jr.
Erlös aus der Fabrik 2 „ altem Eisen Miethe 1“
9,1,1Z111““ Baar˖⸗Ueberschuß
ℳℳ ₰ 29586 25 23680 62
149122] Hamm⸗Neußer Fähr⸗Aktien⸗Sesellschaft
zu Hamm bei Düsseldorf.
Activa. Bilanz für das Geschäftsjahr 1890/91.
Passiva.
ℳ 2 1 Konto des Aktien⸗Kapitals 22952 48 4 Reserr onna-1 37227 — 8 II. (Verschleiß) 4499 77 1“ . 3368 75
68048—- Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Mobilien resp. Immobilien ℳ 24160 50 5 % Verschleiß 1208 02
Die Fährgerechtsame
Kassabestand. 3
Werthpapiere.
„ 9 Reingewinn
für das Geschäftsjahr 1890/91.
4 72 60000,— 2651 11 971 98 4424 91
ℳ 16 E8 Pacht, Miethe und Steuer . . . .
31,— Auslagen für Eisen, Holz u. Reparaturen
1379,02 Zinsen des Reservefonds . . .. (Verschleiß)
Fährgeld⸗Einnahme Z“ Verkauftes altes Eisen 1 Mehrwerth der Utensilien . 790 Zinsen 205/74 „ „ I1 Abschreibung für Verschleiß. Reingewinn 11.
Der Vorstand.
ℳ ₰ 5293 64 1040/77 3119˙27
77 22
28 31 1208 02 4424 91
— —
15192 14
1149170]
Die Aktionäre der Harzer Bergbrauerei,
Osterode a./H. werden hiermit zu der ordeut⸗
lichen Generalversammlung in Gemäßheit des
§. 30 des Statuts auf Sonnabend, den 19. De⸗ zember 1891, Nachmittags 5 Uhr, im Saale des „Englischen Hofes“ zu Osterode a./H. ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, § 35 des Statuts, und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos.
2) Beschlußfassung über Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 9
3) Decharge⸗Ertheilung an den Aufsichtsrath und Vorstand.
4) Neuwahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.
Die Eintritiskarten sind in dem Geschäftslokal
der Harzer Bergbrauerei in Empfang zu nehmen,
efr. §. 27 des Statuts.
Osterode a./H., den 24. November 1891.
Harzer Vergbrauerei Osterode a. Harz
8 Der Auffichtsrath. H. Hase. H. Hoppe. E. Hinrichs
—— Erwerbs⸗ und Witthschaft Genossenschaften.
[47665]
Der Konsumverein Elze zu Elze, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat in der Generalversammlung vom 4 Oktober 1891 beschlossen, den Verein in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umzuwandeln. Wir fordern die Gläubiger der Genossenschaft, welche der Umwandlung nicht zustimmen wollen, auf, sich bei dem unterzeichneten Vorstande zu melden. Elze in Hannover, 15. Nov. 1891.
Konsumverein Elze zu Elze, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. .“
Franz Graf. Fritz Möller. Conrad Brunotte.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[49136] Bekanntmachung. Der Name des durch Entschließung des K. bayr. Staatsministeriums der Justiz vom 16. November 1891 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Ober⸗ Landesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Ignaz Heinsfurter von hier, welcher bisher bei dem K. Landgerichte München II. als Rechts⸗ anwalt zugelassen war daselbst nach seiner ersten Zulassung den in § 17 der Rechtsanwaltsordnung vorgeschriebenen Eid geleistet, und diese letztgenannte Zulassung aufgegeben hat, — wurde in die Rechts⸗ anwaltsliste des K. Ober⸗Landesgerichts München eingetragen. 8 “ München, den 22. November 1891.
Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident.
Freiherr von Stengel.
[49135] Bekanntmachung. Der Name des durch Entschließung des K. bayer. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 16. November 1891 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Ober⸗
Landesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts
August Bürkel von hier, welcher bieher bei dem K. Landgerichte München II. als Rechtsanwalt zu⸗ gelassen war, daselbst nach seiner ersten Zulassung den in §. 17 der Rechtsanwaltsordnung vorgeschriebenen Eid geleistet und diese letztgenannte Zulassung auf⸗ gegeben hat, wurde in die Rechtsanwaltsliste des K. Ober⸗Landesgerichts München eingetragen. München, den 22. November 1891. Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident.
Freiherr von Stengel. [49000] . Der Rechtsanwalt Karl Friedrich Walter Schmaler in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgericht gelöscht worden. Leipzig, den 21. November 1891.
Königliches Landgericht. [49001] Der Rechtsanwalt Karl Guido Mitzky in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unter zeichneten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig, den 24 November 1891.
Königliches Landgericht.
Priber.
9) Bank⸗Ausweise.
[49240] Wochen Ueberfich
er Reichs⸗Bank vom 23 November 1891. Activa. Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet).
chnet). . . 935.361,000 2) Bestand an Reichskassenscheinen.
21,343,000
9.327.000 535,282,000 101,491,000
1,094,000
34,263,000
120,000,000 29,003,000
976,662,000
495,860,000 1,855,000
3) 8 Noten anderer Banken 4 Wechseln . Lombardforderungen. Effecten. sonstigen Activen. Passiva. 8) Das Grundkapital. 9) Der Reservefonds. “ 10) Der Betrag der umlaufenden 8o8818““ 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. 1“ 12) Die sonstigen Passiva .. Berlin, den 26. November 1891. Reichsbank⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. v. Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.
[48997]
Stand der Frankfurter am 23. November 1891.
Activa. Cassa⸗Bestand: Metall . ℳ 4,301,900.—. Reichs⸗Kassen⸗ 1 scheine 39,200.—. Noten anderer Banken. „ 134,700.—. ““ „ 503,600 29,665,000 6,949,300 631,700 4,285,700 1,058,700 . 5 1 718800 ℳ 17,142,900 „ 4,285,700 11429,300 4,788,100
10,428 400 4 800
131, 900
Guthaben bei der Reichsbank Wechsel⸗Bestand.. Vorschüsse gegen Unterpfänder Eigene Effecten .. Effecten des Reserve⸗Fonds. W““ Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Statuten). “ Passiva. Eingezahltes Actten⸗Capital v““ Bankscheine im Umlauf . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene “ Sonstige Passiva 1“ Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) „ Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inlaͤndischen
Wechsel betragen ℳ 919,500. —.
Die Direction der Frankfurter Bank.
Bank für Süddeutschland. Stand am 23. November 1891.
Activa.
Kasse:
2) Reichskassenscheine
3) Noten anderer Bank Gesammter Kassen
Bestand an Wechseln.
Lombardforderungen
Eigene Effecten.
Immobilien
Sonstige Activa
5,431,050 86 32,190 — 292900,— and 5,555,20 86 . 19 065,306 06 2,066,205 — 4,924,643, 36 433,159/79 1,519,298 —
83,674,753 07
Passiva. I. Aectiencapital ... 2 Pess II. Reservefonds . . 1,775,586 49 . Immobilien⸗Amortisationsfonds. 97,696 72 IV. Mark⸗Noten in Umlauf. . [15,168,400— V. Nicht präsentirte Noten in alter v1“ 1 92,207/15 VI. Täglich fällige Guthaben 3,552 57 VII. Diverse Passiva 865,010/14 33,674,753 07
ndlichkeiten aus zum Incasso zahlbaren Wechseln: 1,416,137. 39
.15,672,300
Eventuelle gegebenen, im
rschiedene Bekannt⸗
machungen. [46044]
Die neu begründete Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Neuhaus a./O. mit einem Dienst⸗ einkommen von jährlich 600 ℳ ist zu besetzen.
Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes 15. Januar 1892 bei mir zu melden.
Wohnsitz in Oberndorf zu nehmen hat, wird ein Zuschuß zu dem Gehalte von jährlich 600 ℳ aus Kreiskommunalfonds bewilligt.
Stade, den 7. November 1891.
Der Regierungs⸗Präsident.
G v. Heyer. [49115] Tebensversicherungsbank f. Z. zu Gotha.
Der Bankvorstand hat dem K. Preußischen Ge⸗ richts⸗Assessor a. D. Herrn Dr. Jur. Samwer die Stellvertretung für die unten⸗ genannten Direktoren übertragen. 8
Gotha, im November 1891.
Die Lehensversicherungsbank f. D.
Bankverwaltung:
Vorstandskommissar: Dr. A. Emminghaus.
Graf von Keller.
H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
R. Schulze.
Dr G. Schneide
[47462] .“
Rasben
zum staubfreien Aufbewahren von Acten, Formularen, Briefen, Zeich- nungen etc. fertige in jeder verlangten Grösse in solidester Ausführung. Kasten für sämtliche Papierformate halte ich stets vorräthig. Illustrirte Preissverzeichnisse versende kostenfrei. BERLIN W. 8., Kronenstr. No. 3.
F. Findeisen, Carton-Fabrikant.
bis zum
Dem anzustellenden Kreis⸗Thierarzte, welcher seinen
Karl
F7. 3. 1415.
No. 279.
—
Der Inhalt dieser Beilag
Berlin, Donnerstag, den 26. November
☛--
esonderen Blatt unter dem Titel
e, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗R ern, über⸗ atente, der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in g „
Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r 2794)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für ch durch die Königliche Expedition des Deuts
Berlin Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — Das Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne kosten 6½, ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2
79 A. und 279 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
1
e.
„K. 8819. Steuervorrichtung für durch zwei schwimmende Glocken gekennzeichnete Gebläse. — Kohler in Mannheim K. 28. 26. Juni
34. D. 4866. Bewegungsvorrichtung für Zug⸗ vorhänge. — Paul Drande in Münrchen, Hirten⸗ straße 9/0. 3. August 1891.
„ Sch. 7483 Kinderstuhl zum Selbstfahren; Felas zum Patent Nr. 59 437. — Ernst ee in Hamburg, Steinstraße 66. 15. August
„ Sch. 7508. Schreibtisch mit versenkbarer Tischplatte. — Gustav Schubert in Herischdorf b. Warmbrunn i. Schles., Villa Toepert. 1. Sep⸗ tember 1891.
35. S. 5776. Selbstthätige Sicherheitsvorrich⸗ tung on Winden. — Jakob Silbereisen in Neustist bei Passau, Bavern. 30. Januar 1891.
36. E. 3213. Feuerluftregler. — Erfurter Centralheizungs⸗ & Apparate⸗Bau⸗Anstalt Bruno Schramm in Erfurt. 14. August 1891.
R. 6787. Heizofen ohne Rost mit Schräg⸗ chachtfeuerung. — Ferd Rieger in Stuttgart, Schloßstraße 12. 31. Juli 1891.
T. 3172. Wärmeregler für Wasser⸗ und Dampfheizungen. — Otto Theuerkorn in Chem⸗ nitz, innere Klosterstraße 8. 28. Juli 1891.
37. W. 7948. Neuerung an Jalousien; Zusatz zu dem Patente Nr. 60 310. — A. Wohlfahrt und Hartter in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 65. 13. Oktober 1891.
38. L. 6540. Rahmenspannvorrichtung. — August Löbbe, in Firma Gebr. Löbbe in Krefeld. 14. Februar 1891.
„ L. 6935. Kopirmaschine. — August Loh⸗ mann in Heven bei Witten a./Ruhr. 1. Sep⸗ tember 1891.
40. H. 10 544. Metallurgische Verwendung von Ferrosilitium. — Dr. C. Hoepfner in Gießen. 12. November 1890
42. A. 2887. Neuerung an Calorimetern. — Max Arndt in Aachen, Monheims⸗Allee 49. 26. August 1891.
G. 6904. Entfernungsmesser ohne Latte. — Joseph Groll, K. Gymnastalprofessor, in Amberg. 15. Juli 1891l.
Sch. 7514. Ein Aräometer für die Be⸗ timmung des Zuckergehalts von Harn. — Dr. med. Jos. Schütz, prakt. Arzt, in Frankfurt a. / M., Bornwiesenweg 6. 2. September 1891.
45. B. 12 193. Saatleitungsröhren für Drill⸗ maschinen. — Jos. Bertoldi in Neubranden⸗ burg i /M. 14 Juli 1891.
L. 6852. Neuerung an Dreschmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 57 641. — Heinrich
anz, Kommerzienrath in Mannheim, Schwetzin⸗ gerstr. 24 28. 20. Juli 1891.
P. 5383. Elektrische Vorrichtung zum Tödten von Insekten. — Heinrich Graf von Pückler in Oberweistritz, Schlesien. 5. Sep⸗
tember 1891.
6761. Siebvorrichtung für Kartoffel⸗ erntemaschinen. — Georg Reichow in Kauf⸗ beuren i /Bayern. 25. Juli 1891.
Sch. 7346. Federspannvorrichtung an Obst⸗ pflückern. — Carl Schneider in Hachenburg Westerwald. 9. Juli 1891.
„ W. 7611. Bremse an Uhrwerken zum Be⸗ triebe von Butterfässern. — Hermann Wevels⸗ hütten in Brünen b. Wesel. 5. Mai 1891.
46. C. 3791. Einlaßvorrichtung für das Petroleum bei Petroleummotoren. — Emil Capitaine in Eilenburg 6. Juli 1891.
47. B. 12 065. Reibkegelbremse mit begrenz⸗ barem Reibungsdruck. — Alexander Bieder⸗ mann in Salzburg, Augustinergasse 9; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh Commiss.⸗ Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr 80. 23. Oktober 1890.
51. C. 3856. Notenblattwender. — Francesco Chilosi, 124 Temple Chambers, Temple Avenue n London E C.: Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. September 1891.
Papier zur Herstellung von Ab⸗ Uehbildern nach photographischen Lichtdrucken. —
irma Zahn & Schwarz in Berlin 8., eue Roßstr. 6. 18. Juli 1891.
638. B. 12 415. Eine mit Brems⸗ und Hemm⸗ schuh versehene Bremseinrichtung für Wagen. — Friedrich Eduard Burkhardt in Gahlenz bei Oederan. 7. September 1891.
F. 5567. Sich selbstspannende Fabhrrad⸗ Firma Frankenburger & Otten⸗
n Nürnberg. 14. August 1891.
„ G. 6919. Bremsschuh mit einer die Reibungsflache bildenden keilsörmigen Einlage.
1 Jules des Georges in Lyon, 44 Place de a Republique; Vertreter: Richard Lüders in
Görlitz. 22. Juli 1891.
P. 5308. Fahrrad⸗Sattel mit von Zug⸗ und Druckfedern 1 genem Gestell. — Léonard Boilvache in Lüttich, 27 Rue Nysten; Ver⸗
G. Adolf Hardt in Köln a. Rh. 15. Juli
Klasse.
63. P. 5331. Rückschlagventil für hohle, auf⸗ blähbare Radreifen von Fahr⸗ und anderen Rädern, sowie für andere Zwecke. — Pneu- matice Tyre and Booths Cyele Agency, Limited in Dublin, Oriel House, Westland Row, Irland; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 4. August 1891. .
„ R. 6846. Hemmvorrichtung für Lastwagen; Zusatz zu dem Patente Nr. 59 122. — John Robertson in Wigtownshire. Nr. 2 Victoria Street, Newton Stewart, Schottland; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. September 1891.
„ Sch. 7498. Sicherung für Wagenrad⸗ Vorstecker. — Carl Schlote in Logau bei Groß⸗ Lessen, Schlesien. 26 August 1891.
„ W. 7879. Fahrrad⸗Bremse. — Julius Werner in Salzburg, Mozartplatz, und Hans Schider in Salzburg, Bergstraße; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38 3. September 1891. .
64. N. 2461. Korkzuführung für Korkmaschinen. — W. Noll in Düsseldorf, Rethelstr. 43, und G S in Landsberg a /W., Bergstr. 37. 13. Juli
65. T. 3159. Schraubendampfer mit keilför⸗ migen, am Vordertheil des Schiffskörpers an⸗ geordneten durchbrochenen Flächen. — Alphons Tharin in Brüssel, 17 Rue Birmingham; Ver⸗ treter: Robert Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 18 Juli 1891.
76. B. 11 064. Ausführungsform des Tatham⸗ schen Selbstauflegers für Krempeln. — Gotthilf “ in Werdau i. Sachsen. 6. September
0.
83. K. 8917. Elektrische Weckuhr. — Ge⸗
brüder Krenzer in Furtwangen. 31. Juli 1891
2) Zurückziehung.
Die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 22. F. 5147. Verfahren zur Darstellung violetter, indulinartiger Farbstoffe. Vom
10. August 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkugen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreien. Klasse.
34. B. 11 520. Regal⸗Anordnung für Schrift⸗
stücke. Vom 16. Mai 1891.
83. R. 6407. Uhrpendel mit Vorrichtung zum
Schutze der Pendelfeder. Vom 28. Mai 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
5. Nr. 59 658. Fräulein Emma Rabe in Berlin W., Steglitzerstraße 71. — Eiserner Unter⸗ satz zum Feststellen von Grubenstempeln. Vom 3. März 1891 ab.
6. Nr. 50 013. Firma Bernh. Fischer in Mannheim. — Abräume⸗ und Reinigungsapparat für Malzdarren. Vom 10. März 1889 ab.
Nr. 50 685. Firma Bernh. Fischer in Mannheim. — Neuerung an Abräumapparaten für Malzdarren; Zusatz zum Patent Nr. 50 013. Vom 19. Juli 1889 ab.
Nr. 51460. Firma Bernh. Fischer in Mannheim. — Abräume⸗ und Wendeapparat für Malzdarren; 2. Zusatz zum Patente Nr. 50 013. Vom 11. Oktober 1889 ab.
8. Nr. 48 669. Kklauder - Weldon Dyeing Machine Company Incor- porated in Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertreter: Rsbert R. Schmidt, in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Maschine zum Färben, Reinigen u s. w. von Garn in Strähnen. Vom 30. November 1888 ab.
13. Nr. 49 611. Schumann & Co. in Leipzig, Mittelstraße 7. — Ventilklappen für Wasser⸗ standszeiger mit Selbstschluß. Vom 16. Juni 1889 ab.
„ Nr. 57 914. G. Eggers in Magdeburg⸗ Sudenburg. — Einrichtung an Wasserstandsgläsern mit gefärbter Flüssigkeitssäule. Vom 5. De⸗ zember 1890 ab.
21. Nr. 49 209. Société Suisse pour la Construction d'Accumulateurs Electrianes in Marly-le-Grand, Schweiz; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alex ander⸗ straße 38. — Herstellung von Elektrodenplatten für Accumulatoren aus Bleichrom⸗ und Blei⸗ wolframlegirung. Vom 17. Februar 1889 ab.
22. Nr. 42 053. Farbwerke vorm. Meister Lueins & Brüning in Höchst a./ M. — Ver⸗ fahren zur Reinigung des Rohanthracens. Vom 15. April 1887 ab.
39. Nr. 43187. Albert Lehmann in Berlin, Gitschinerstr. 64. — Fräskopf zur Bearbeitung von Muscheln Vom 28. Oktober 1887 ab.
52. Nr. 58 616. Sächsische Strickmaschinen⸗ Radelfabrik, E. M. Bach in Burgstädt i. / S.
Klasse.
Tränkung Lösungen r.
Klasse. „ Nr
4. Nr. 6. Nr.
brenn⸗ und Patente Nr.
11. 12. 13. 14. 15. G
Abheben vorn vN9
Drucken von 19.
schwingender 20.
zum selbstt bremsen.
schieber. 21. Glühlichter
Zusatz zum
22.
23.
30. Nr. 50 Zwecke.
31.
32. Glases.
34. .30 um die in
36. 37. 38.
41. Nr. deckungen.
waagen.
von Dicken,
Nr. 51 6 gistriren des
apparat für Nr. 55
und Theilen.
Auslieferung
maschinen.
—, Verfahren und Maschine nähen zweier an einander stoßender Stoffstücke Vom 26. November 1890 ab. “
80. Nr. 57 763.
a, in Folge Nichtzahlung
„ Nr. 56 001. 10. Nr. 48 345. Nr. 56 620. Nr. 39 659. Salpetersäure.
Nr. 46 260. kessel mit Unterkessel. Nr. 50 522. Dampfeylinder an Dampfrumpen.
Nr. 42 098. Briefumschlägen vom Block. 58 789.
Nr. 55 890.
Nr. 39 126. von eingleisigen Hochbahnen. „ Nr. 39 243. Elektromagnetische Einrichtung
„ Nr 52 105. Paerdebahnwagen. V „ Nr. 55 963. Befestigungskloben für Wagen⸗
Nr. 38 926.
Nr. 30 801.
in Dampfkess Nr. 52 680. g
wiederholten Hervorbringung von regelmäßig ge⸗
stalteten Bildern auf vpt scheam Wege (Kaleidostat). Nr. 55 625.
860. Vorrichtung an für Droschken zum Antrieb der Anzeigewerke. Nr. 55 931. Rechentafel zum Verbielfältigen
zum Zusammen⸗
„Werner Heller in Torgau. entwässerter Gypsgegenstände mit on Kaliumborat. Vom 14. Sep⸗
tember 1890 ab.
5) Löschungen. Gebühren.
1. Nr. 51 349. Plansieb. 52 916. Setzmaschi
Petroleumlampe. Destillirapparat für alkoholische,
ammoniakalische und andere Flüssigkeiten. „ Nr. 9022. Periodisch betriebene Apparat⸗ Combination in ibrer Anwendung auf Maisch⸗
Rectificir ⸗Apparate;
88 “
zum
Vormaischer.
Koksofen.
Sammelmappe.
Apparat zur Darstellung von Einkammeriger Wasserröhren⸗ Schiebersteuerung für den
Neuerung an Apparaten zum Rotirende
ebenem Schriftsaz.
Straßenkehrmaschine
Treibrad für
Maschine zum
d. mit Bürste. 1 Lokomotiven
hätigen Anziehen von Eisenbahn⸗
Wassersprengeinrichtung an
Glühköoͤöͤrper für und andere Zwecke.
elektrische
„ Nr. 47 611. Schutzvorrichtung bei elektro⸗ chemischen Elektricitäts messern.
„ Nr. 49 206. der Glühkörper für
Neuerung bei der Herstellung elektrische Glühlampen; Patente Nr. 38 926.
„ Nr. 54 508. Vorrichtung zur Umsetzung von Wärme in Elektricität.
Nr. 52 973.
flüssiger Bronze.
Nr. 50 301.
die Stearinfabceikation bestimmter fester Säuren.
Herstellung
Apparat zum Reinigen für
Verfahren zur
554. Spritze für medizinische
„ Nr. 55 586. Zahnärztliche Bohrmaschine für
Druckluftbetrieb. Nr. 51 217. und beweglichem Boden für Güsse von Metallen. Nr. 46 481. „ Nr. 54 091.
eines in verschiedenen Färbungen durchscheinenden
Schalen mit Wasserkühlung
Neuerung an Glaskühlöfen. Verfahren zur Herstellung
Einrichtung an Wärmflaschen, denselben aufgespeicherte Wärme zu
jedem gewünschten Zeitpunkt abgeben zu können. „ Nr. 50 810. Kehlstoßklammer. Nr. 44 765. Nr. 21 262. Neuerungen an Doppelfenstern. Nr. 42 376. Cigarrenkistenbretter u. dergl. „ Nr. 55 287. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holzleisten. „ Nr. 56 691. sägemaschinen. „ Nr. 59 221. Verzierungen in Holz. 56 575.
Neuerung an Gaskochherden.
Bretterschneidmaschine für
Antriebvorrichtung für Laub⸗ Verfahren zum Eindrücken von
Sturmband für Kopfbe⸗
42. Nr. 42 851. Neuerung an fahrbaren Brücken⸗
Nr. 45 944. Apparat, um zwei ungleich⸗ mäßig zulaufende Flüssigkeiten in stets gleich bleibendem Verhältnisse ausfließen zu lassen.
Nr. 50 668. Taschenschublehre zum Messen
Lochweiten und Tiefen.
Nr. 50 684. Von äußeren Druckschwankungen unabhängiges Federmanometer.
77. Apparat zum selbstthätigen Re⸗ “ und des Wasserstandes eln.
Instrument zur Erzeugung und
Selbstthätiger Schaustellungs⸗
Stereoscope. keeossop Fahrtmessern
Nr. 56 472. Einnahme⸗Zähler für Droschken. „ Nr. 58 968. Pferdekraftanzeiger. 44. Nr. 43 080.
Apparat zur selbstthätigen vorher bezahlter Gegenstände.
Nr. 50 322. Selbstthätiger Verkaufsapparat. „ Nr. 56 000. Armband. 8 45. Nr. 26 915.
Strohelevator an
Dresch⸗
zeas. 5 321. Metall
. Nr. 53 321. Metallisches, zerstäubungsfähiges
Insekten⸗Vertilgungsmittel. 1 3 1
47. Nr. 46 881. Rohrwellenkupplung mittelst Centrirungshülsen und Drehzapfen.
„ Nr. 51 234. Stell⸗ und Befestigungsring, aus zwei excentrischen Ringtheilen bestehend.
„ Nr. 59 266. Rohrverbindung mit kugel⸗ förmigen Zwischenlagen.
49. Nr 50 398. Fräsapparat als Support⸗ aufsatz.
„ Nr 50 432. Verfahren und Vorrichtungen zum Zusammenschweißen von Metallplatten.
„ Nr. 51 264. Vorrichtung zum Abdrücken von I-Trägern und [-Eisen.
„ Nr. 58 984. Verfahren, die Kanten von beliebig gestalteten Blechböden u. dergl. abzu⸗ hobeln.
51. Nr. 47 169. menten.
Nr. 50 779. Accordangeber.
„ Nr. 50 867. Zusammenlegbarer Notenständer.
„ Nr. 52 394. Klappenanordnung an Flöten und ähnlichen Instrumenten.
„ Nr. 58 857. Saitenschoner für Geigen.
2. Nr. 35 882. Neuerung bei der Schiffchen⸗ bewegung zur Schonung des Ober⸗ und Unter⸗ fadens an Nähmaschinen.
Nr. 43 097. Stichstell⸗Vorrichtung für Näh⸗ maschinen.
„ Nr. 47 628. Ueberwendlich⸗Nähmaschine mit schraubenförmig gestalteter Nadel.
„ Nr. 50 299. Stickmaschine mit Jacquard⸗ Antrieb
54. Nr. 34 439. Pavpierdüten⸗Maschine.
„ Nr. 34 440. Papiersack⸗Maschine.
59. Nr. 21413. Neuerungen an Maschinen.
„ Nr. 51100. Neuerung an der Nr. 47 843 patentirten Pumpe.
61. Nr. 43 013. Rettungsapparat zur Be⸗ nutzung in Feuersgefahr.
4 r. 55 219. Vorrichtung für Arbeiten und Beobachtungen unter Wasser.
„ Nr. 58 889. Zusammenschiebbarer Schwim⸗ mer.
63. Nr. 52 084. Sattelbock mit verstellbaren Trachten.
„ Nr. 55 023. Vorrichtung an Straßen⸗Fahr⸗ zeugen, um dieselben zum Befahren von Schienen⸗ Geleisen geeignet zu machen.
64. Nr. 58 765. Kontrolhahn für Bierleitungen.
70. Nr. 51 581. Neuerung an Reißschienen mit verstellbarem Schienenkopf.
71. Nr. 17 529. Neuerungen in der Ausrüstung der Schuh⸗ und Stiefelsohlen.
„ Nr. 42 465. Vorrichtung, um Schuhwerk in seiner ursprünglichen Form zu erhalten.
77. 42 852. Patronenmagazin für Schnell⸗ ader.
„ Nr. 49 461. Schloß für Mehrladegewehre mit Blockverschluß, Hahn und unter dem Lauf liegenden Magazinrobr.
77. Nr. 48 445. Neuerung an Musikkreiseln.
„ Nr. 50 539. Schwimmgürtel.
79. Nr. 51 416. Cigarren und Cigaretten mit
unverbrennbaren Hüllen.
81. Nr. 52 474. Zusammenlegbarer Korb.
83. Nr. 47 463. Contactanordnung für Auf⸗ ziehvorrichtungen elektrischer Triebwerke.
„ Nr. 55 764. Viertelschlagwerk.
86. Nr. 44 022. Schußwächter für mechanische Webstühle. 1
„ Nr. 51 616. Schußwächter für mechanische Webstühle; Zusatz zum Patente Nr. 44 022.
b, in Folge Verzichts.
22. Nr. 59 139. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Induline aus Disazoverbindungen des a-Naphtols. v116“
6) Zurücknahme.
8 8 Die dem Seth White Paine in Rochester er⸗ theilten, gegenwärtig dem Louis Dreßler in Erfurt he secsn Patente Nr. 42 951 und 43 369, betreffend eistenmaschine für Schuhwerk, sind durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Patentamtes vom 27. August 1891 zurückgenommen. Berlin, den 26. November 1891. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Neuerung an Streichinstru⸗
rotirenden
unter
[49166]
Die Umschau auf dem Gebiete des Zoll⸗ und s. Auskunftsblatt für Landel, Spedition, Gewerbe und Industrie in Zoll⸗ und Steuer⸗ fragen des In⸗ und Auslandes. Verlag von Eugen Schneider in Berlin. Nr. 20. — Inhalt: Ab⸗ zahlung von Zoll⸗ und Steuerkrediten. — Zoll⸗ und Steuertechnisches: Branntweinsteuer: Durchrühren der Bottiche. — Petroleumzusatz bei Schaum⸗ gährung — Ueber die endgültige Vertheilung des Kontingents. — Ueber Abschaffung des Kontingents. Entziehung der Abgaben: Reichsgerichtserkenntniß vom 11. April 1889. — Verkehr mit dem Aus⸗ lande: Zollangelegenheiten in den Vereinigten Staa⸗ ten. — Persönliche Dienstverbältnisse der Beamten: Haftpflicht für Unfälle der Steuerbeamten. — Ver⸗ chiedenes. — Personal⸗Nachrichten. — Unterm Strich: Ein Unikum. 8