1891 / 280 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Nov 1891 18:00:01 GMT) scan diff

schrei rj f 1 km Betriebslänge 791 oder Braunschweig. L1 mwmie jede Urkunde über der Agnaten Zustimmung mangelt. Des Auf eine im Abgeordnetenhause gemachte Anre Boetti D (Auslobung, Schuldverschreibungen auf Inhaber u. s. w.) Monat des Vorjahres, auf 8 8 . b Seine Königli * PFrstirn Durciaucht deben indess bütinfargig Fsrsenter Zeit s- g gung oetticher, Dr. von Stephan, Freiherr von Maltzahn, das 4,35 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; K) Braunschweig, 26. November. Seine Königliche 8 5 Fürsten Durchlaucht haben indessen auch e einer Jeit des Abg. Neuwirth wegen Monopolisirung d 1 Bahl vorzugretsen, ohne de usages ⸗oneit nict da, eperim ,ane ene 5 Albrecht von Preußen ꝛc., Regent wiederholentlich dahin erklärt, daß das neue Gesetz keine Thronfolge⸗ trischen Betriebe erklärte der veräir⸗ der Ferihesc⸗ Fr egs hh ern, d de nn, lawie ger anigli

Anderes bestimmt“. Der §. 343 wurde dagegen als entbehrlich b. aus dem Güterverkehr: im Ganzen 76 962. 680 Hoheit der Prinz b 1Prꝛ 1 b 1 gestrichen oder 1 846 648 mehr als in demselben Monat des Vor⸗ des Herzogthums Braunschweig, ist am Mittwoch, Nach⸗ 1 I“ 5 1 „Faften men zöͤchstselbst im Schreiben werde dieser Frage die nöthige Beachtung geschenkt werden. wohnten, stand auf der Tagesordnung als erster Gegenstand

Anlangend die von dem Gegenstand der Verträge jahres, auf 1 km Betriebslänge 2094 oder 1,31 Proz. mittag 4 Uhr 6 Minuten, von Berlin hier wieder eingetroffen. 8 vom 6. Dezember 1856 an den hochseligen Prinzen Wolrad: Großbritannien und Irland. die erste Berathung des Entwurfs eines betreffend die

1344 bis 358 fanden die Vorschriften der §§.344 mehr als in demselben Monat des Vorjahres. In der Zeit Die amtlichen Anzeigen vom 25. d. M. publiziren die Verab⸗ 8 „Mit der Auffafsung Euer diebden, daß in dem zu erlassenden 1X1““ Vfistellung des Rah . , handelnden 88 88 schiedung des General⸗Hof⸗Intendanten und Ober⸗Hofmarschalls b Gesssetze der Zustimmung der Agnaten, soweit solche erforderlich, zu Die Königin kam am Montag von Windsor nach 1893/93, E“ : 88 2 bHA

big 347, von Fassungsänderungen abgesehen, im Wesentlichen vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Oktober d. J. betrug 1 2 r e

Besmzung, 8g Actrag, die 8§. 3440 345 Abs. 2, §§. 346, 347 die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungs⸗ Freiherrn von Löhneysen unter Bewilligung der Weiter⸗ erwaͤhnen fei, würde ich mich ganz einverstanden erklären, wenn es London und fuhr von dort nach Marlborough House, um sich des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer

As entbehrlich zu streichen, wurde abgelehnt, ebenso der Antrag, im jahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt a. aus führung des Prädikats „Excellenz“. Der Hof Marschall von der sicch darum bandelte, solche Bestimmungen 8 1 welche Perpniich nach dem Befinden ihres erkrankten Enkels, des Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichs⸗ üj mehr als in demselben Zeitraum des Vor ichen General⸗Hof⸗I 2 1 8 elt, „Köln. Ztg. ,befriedigende Aus⸗ b.

eescuden sür dae dhzx . . 1 1 des zur Zeit fehlenden Ober⸗Hof⸗Marschalls auch ferner 1 8 aallerdings Aenderungen des Thronfolgerechts zu rechnen sein funft, denn die von den behandeinden Aerzten Brogdbent und bie eesetfilanHergthung dese anauns 1ne easseh

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on einer Bestimmung über die Haftung des Versprechens⸗ auf 1 km Betriebslänge 6204 oder 2,21 Proz. mehr als tretung 1 ebrwe v 1 empfängers aber überhaupt abzusehen. Dagegen entschied in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güter⸗ beauftragt. Der Regierungs⸗Assessor Schmid wurde sodann von derartigen Verfügungen ist bier nicht die Rede Laking unterzeichneten und zweimal des Tages veröffentlichten halts⸗Etat für das Etatsjahr 1891/92, und die Aufnahme die Mehrheit sich für die Streichung des § 348. Den verkehr: im Ganzen 409 905 909 oder 17 678 586 interimistisch mit der Fortführung der Geschäfte der Herzog⸗ Der Entwurf enthält überall keine Bestimmungen, durch welche Krankenberichte vermerken einen anhaltend günstigen Verlauf einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung der Marine Abs. 1 erachtete man für entbehrlich, da dessen In⸗ mehr als in vbö Gestssetant 788 lichen General⸗Hof⸗Intendantur beauftragt. . 8e Rechte der Agnaten „bezüglich der Succession geändert bee. üchenn.. Die Beinzel in ven u 8 d. Staatssekretär Freiherr von Maltzahn beleuchtete zu⸗ halt aus anderen Vorschriften des Entwurfs zweifellos BBetriebslänge 13 oder 2, roz. mehr als in dem⸗ Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. 1“ 8 veerden“. . b jr von Rußland die Pflege ihre ohnes über⸗ nächst die wirthschaftliche Lage des Rei che, ind 1 . 3 ; j b G 1 Und bann an anderer Stelle dieses Schreibens weiter: nommen. Die Königin stattete au übli 1 8, indem er dabei, wie 1 anlartt Zaht uan älen nicht 88 Hen ung sahr nnce hen Haenberahnt esamwenfale gohrig⸗ 88 ö F u 8 Herzog nedohe feigich ve⸗ 88 bha 1 ffachec Shelteeinas he Gleichen (Prinz Vlatc zu vZö 8 18h, x bersäch d ecge⸗ * 7 t der „Cob. Ztg.“ zufolge von Seiner Majestät dem wirkten Aenderung der Thronfolgerechte umsoweniger die Rede einem Geschwür in der Kehle leidet, einen B b. e-. 8 ebersicht der Reichs⸗ Angenommen wurde der Grundsatz des § 349, daß ein Pertrag a aus dem Personen verkehr: in Ganzen 58129 b iser eine huldvolle Einladung zu der am 4. und 5. De⸗ seein kann, als dieselbe, auch wenn sie in der That als eine neue Heinen Besuch ab. einnahmen und⸗Ausgaben dieses Jahres verwies. Während über die Erbschaft eines noch lebenden Dritten, sowie Verträge oder 1 233 182 mehr als in demselben Zeitraum des Vor⸗ aiser eine 86 842 e Einladung zu d. 8 8 8 1 sehen werden könnte, den nach den bisherigen Gesetzen von d Ueber den Tag des Zusammentritts des Parlaments er bei der vorjährigen Etatsberat ichtli über ein in Aussicht stehendes Vermächtniß oder über einen jahres, auf 1 km Betriebslänge 8— 1A“ zenaher. hCA1“ Mitaliedern des Fürstlichen Hauses etwa schon e Fhss. herrscht 11 Ungewißheit. Die Wahrscheinlichkeit spricht, Ergebniß des Eriügrn res 1890/91 Hung ent habe ussichhch⸗ Pflichttheilsanspruch gegen den Nachlaß eines noch lebenden weniger als in demselben E 2 e 8 erhalten. SSehs zeb eta ut folgerechten in 6 pröjudiziren würde.“ So Feb ische 8v daß die Tagung nicht ein Ueberschuß von etwas über 10 Millionen Mark ergeben werde Dritten nichtig Remn ö Sehoc .“ Beöpcha. 8* u 818 LE11““ dne oens 8 . za 8 un 8 8 8 2 n 8 e en Durchlaucht der Fürst an den Hoch⸗ Bir E“ ha 5 1““ seiner 188 Ueberweisungen an die Einzelstaaten etwa 66 bis das preußische Recht eine Ausnahme von diesem Grundsatze mehr als in dem 1 . er Prinz Heinrich zu Waldeck⸗Pyr rsucht 1” 1 Prinzen 8 in: ing habe, e werde ni illionen Mark betragen würden, sei in 1“ u. St.⸗A.“ veröffent⸗ b „Daraus folgt, daß seit der Auflösung des Deutschen Reiches vor einigen Monaten abgefaßt werden. Ueberschuß von 15148201 erzielt w 8 n gleütegen

für solche Verträge zugelassen, welche unter den zukünftigen Betriebslänge 14 200 oder 1,10 Proz. mehr als in dem- aus Anlaß der in Nr. 275 des „R⸗ voon solchen Rechten der Hausgenossenschaft, wel lbstä Eröffnet wurden am lichten Erklärung der Prinzen Albrecht und Erich, den Wort⸗ im Verbältniß der Glei Zängg vaff 8 bae. harh Frankreich. erhielten an Ueberweisungen über 80 Millionen Mark.

gesetzlichen Erben des Dritten zum Zwecke ihrer Auseinandersetzung selben Zeitraum des Vorjahres. . 1 2 b Mit Rücksicht auf 1. Oktober die Strecken Weilerthal —Weiler u. E. 9,39 km laut seiner dem Landtag der Fürstenthümer Waldeck⸗Pyrmont 3 über standen, keine Rede mehr sein könne, und hieraus weiter, daß Paris, 27. November. Der Senat berieth gestern nach Nachdem der Staatssekretär die Ursachen dieses Ergebnisses

als künftige Miterben geschlossen werden. - 1 ner Wa r den aleatorischen Charakter derartiger Verträge erachtete (Reichseisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen), Hemer-— Sundwig zugestellten Rechtsverwahrung, auf die sich jene Erklärung Seetzterer in Bezug auf die Hausgesetzgebung, Falls es sich nicht 1 . B“ die 8 im Einzelnen dargelegt hatte, gin 9 man es aber für geboten, ihre Gültigkeit von 1,80 km, Hagen (Rh.) Hengstei 5,50 km (Königliche Eisenbahn⸗ bezog, abzudrucken. Sie lautet: 1. Dipositionen über die Substanz des Stom e 88ic dn 1“ 8 8* Netftelnas iveclage 88 sichtlichen Ergebnissen 11“ Eratezahrden voganes,

über und bemerkte, daß hier ein so günstiges Ergebniß

der Beobachtun der gerichtlichen oder notariellen Direktion zu Eiberfeld), Merchweiler —Göttelborn 2,53 km Nachdem mir eine Andeutung zugegangen, daß Seine Durchlaucht Aenderung der Successionsordnung handelt, an die Zustimmung der 1 sei ; Form Snhe e 1 denche. Der sachliche Inhalt des (Königliche Eisenbahn⸗Direktion linksrheinische) zu Köln), der Prinz Albrecht zu Waldeck und Fh Her⸗ -.- Mittglieder seines Hauses ebensowenig als an die irgend eines anderen EE11 e11“ seine Zustimmung. nicht zu erwarten sei, im Gegentheil werde § 350 wurde genehmigt. Zu einer lebhaften Debatte führ⸗ Salzwedel⸗-—Lüchow 15,89 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion beabsistige demnäthst mit einer agnatischen Erklärung an die Oestent⸗ . Unnterthans gebunden ist. 1 prechen den Sätzen des von der Kammer wahrscheinlich ein Fehlbetrag von 8 Mici sch ten di 351 und die d stellten Anträ Magdeburg) und am 15. Oktober die Strecke Brügge lichkeit zu treten, habe ich aus mehrfachen Beweggründen und Rück⸗ I So ist also von Seiner Durchlaucht dem Fürsten höchstselbst genehmigten Maximaltarifs. Der Handels⸗Minister ; ein Fehlbetrag von 8 Millionen Mark ergeben; borr 8, II bes 1 vaß 88 e Bberbrügge 90 km (Königliche Eisenbahn Direktion zu 8 1n ei dce müssen, ““ 88 Ssen. ngdeh⸗ daß auch Erlangung der Souveränität gerade in 8 LE1 vergebens gefordert, daß der Senat wie 88 dee Feibesgsf bs seghech

8 1. e g, d ümer mit nachstehender Rechtsverwahrung gegenüber zu treten: 1— in diesem Punkte nicht das Recht gab, einseiti atische ie eputirtenkamme ini 1 5 esehen, zu erwarten. Der Fehlbet Jemand sich zur Uebertragung des Eigenthums an einem Grund⸗ Elberfeld). Wie bekannt, vermählte sich Prinz Albrecht im Jabre 1864 mit Zustimmung Abänderungen voe hmee 1 vnetsche und dachen 114“ Allr⸗ hauptsächlich durch eine Steigerung der ’“ iehere stücke verpflichtet, der gerichtlichen oder ö bedarf, Miß Dora Gege Peünt. e 1 1 16 8 . 8 selbe mit dem neuen Hausgesetz solche Abänderung auch nicht bezweckt dazu dienen könnten, Verhandlungen mit den Mächten 8 Etat um etwa 15 Millionen Mark. Der Staatssekretär legte auch fügt . ber 888 hinzu⸗ daß ket ohne 1. Päea u sennhen Der frühere Präsident des Konsistoriums der Provinz Pea EE1“ 1 Prinzen Sedear. als Ergän⸗ knüpfen. Die nächste Sitzung findet morgen statt. hier die einzelnen Ergebnisse der verschiedenen Verwaltungs⸗ 1“ 88 Grundbuch seinem ganzen Brandenburg D. Hegel, der am Mittwoch 3. 8. 8 und Rechte von Mitgliedern des Fürstlich Gräflichen Gesammthauses G irgend eine vuhebung Fi Pi ö tin sette die Berathung des begcheEtntü 1ae chd ne 1“ 8 1 S ültigkei iner Sei f wurde, i estern verschieden. m erlangt. . Obwohl es mein apfrichti f nanzbudgets fort. 88 793, e gleichung mit dem Inhalte nach he 88 vecügt. b .“ de 8* scneen, der Das auch nach Erlangung der Souveränität allein für die Thron⸗ 8 E11““ Penr daftzchiher. 111212 1 der her Die radikalen Abgeordneten Goblet, Lockroy, Sarrien Vorjahre der jetzt vorliegende Nachtrags⸗Etat für 1891/92 6 Verewigte das Amt eines Konsistorial Präfidenten über fünf⸗ folge maßgebende Erbfolgegesetz des Fürsilich⸗Graͤflichen Gesammt⸗ mebr aufblüͤhe und ich nicht in die Lage kommen möge, je von meinem Peytral und Millerand veröffentlichen ihr Programm noch nicht berücksichtigt se. Nach Erörterung der Bedürfnisse Absatz 2 zu streichen. Von anderer Seite war vor⸗ 8 11 8 18 hauses des Pactum Primogeniturae Waldeceense, welches die Er⸗ Primogenitur-Recht Gebrauch machen zu müssen, baben mich ver⸗ mit folgenden Hauptpunkten: Steuerreform, Regel d des kommenden Jahres, wie sie der Etat im Einzelnen ver⸗ geschlagen, an Stelle der im „Absatz 1 bestimmten undzwanzig Jahre. 8 habenen Vorfahren als eine sanctio pragmatica oder unbewegliche schiedene Rücksichten dennoch zu diesen Darlegungen bewogen. Verhältnisses der Kirche zum Staat Gesetzesvorschläge bih zeichne, wies der Staatssekretär den in der Oeffentlichkeit gerichtlichen oder notariellen Form die Errichtung in öffent⸗ Grundveste des Hauses in Acht genommen (observirt) haben wollen, , „Der Landtag wird demnach erkannt haben, ebensowohl, daß die Wohle und zum Schutze der Arbeiter. erhobenen Vorwurf zurück, daß bei Aufstellung des Etats licher Urkunde vorzuschreiben, eventuell im Einf.⸗Gesetze zu 8 8 E“ belegt diejenigen Glieder unseres Hauses, welche nicht standesmäßige 8 Prinzen Albrecht vund Erich durch die Vermählung mit Miß Gage Wi s- ürd. ; noch nicht die voraussichtlichen finanziellen Fol

bestimmen, daß die landesgesetzlichen Vorschriften unberührt Der Regierungs⸗Assessor von. 1 . 9 innen, lsch Ehen eingehen, mit der Strafe des Verlustes jeder Hoffnung zum und Freiin von Falkener eo ipso jedes Rechts zur Primogenitur ver⸗ A ie verlautet, würde gegen den „Figaro“ wegen des Handelsverträge berücksichtigt 8 . bleiben, nach denen zur Aufnahme der im 8.351 vorgeschriebenen bisher das Landrathsamt im Kreise Darkehmen kommissarisch Pprimogenitur-Recht, welches Recht das Pactum pPrimogeniturse lustig geworden sind, als daß mein Anspruch, in der Erstgeburts⸗Ord. Aufrufes zur Subskription für den Erzbischof von bet ffe, so lasse si vAe““ Urkunden auch andere Behörden und Beamte als die Gerichte und verwaltete, ist Fi 11 b“ I 1 Ss ““ Brüdern und Vettern zuerkannt. an deren Stelle gerückt zu sein, ein wohlbegründetes Recht 2 C9enn 6 . u. St.⸗A.“ vom 25. d. M. unter 1Gn h. S. 11“ 8 sie begeben 355*1 7 ; ; 1 im Kreise Adenau, egierungsbezirk Koblenz, be⸗ der Wortlaut lautet: ist. l iermi 1 1 6 en na der Redaktion ei 2 8 8 niß, a ie s 2 1“ 18— 8 1 desaah 11“ 1 1 1“ „„Jedoch obiges alles mit dieser Condition und ausdrücklicher M Veamn Vächt c nech des Ees ee esen Geewrhe eff sans . richtlich vorgegangen Ver enk b“ willigten und noch nicht begebenen Anleihen und g e“ dder be ch 8 duüen 8 8 in Berracht kommenden Dem Regierungs⸗Assessor Busenitz zu Posen ist die kom⸗ Bedingung, daß zum Fall sich einer von unseren Söhnen vder 1 berechtigte Agnat sei, ein, und ersuche demnach den Landtag der Italie 8 8 Anleihen im nächsten Jahre mit einem Male zusammen auf Fehcts süs eve tschted .“ Mehrheit sich für den misearische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Dar⸗ EEETT11“ ö 113““ eldec M e e 1n Permont von dieser meiner Rechtsver⸗ I1I16 8 P Marks gebrach IMesden könnten, sei völlig unbegründet. Standpunkt des Entwurfs, häihih mit dem Zu⸗ kehmen, Reg.⸗Bez. Gumbinnen, übertragen worden. nicht nur aller Hoffnung zum Primogenitur-Recht sich samt -Alt⸗Wildungen, 28. Okiober 1891. vieber in KRomserngevosfen dno d dem Hadet ee 1“ Zeit begeben werden, s daß, sofern die Grundbuchsachen durch die Landes⸗ D ernannte Regierungs⸗Assessor Heinrich ist der seinem aus solcher Mesalliance descendirenden Nachkommen da⸗ 3 ez.: Prinz Heinrich zu Wal 8 Bahnhofe von den reisen, die das Geld hergeben, am be⸗ satze, bung mchtrichterlichn Behoörden ubergeben werden Köne W“ 8n 8 ahülfsweise Ver⸗ durch eo ipso unfähig, bevor auch seines Deputats wenigstens zur gez.: Prinz Heinrich zu Waldeck und Pyrmont. Präsidenten des Senats und der Deputirtenkammer, den quemsten sei. Ueber den Zinsentypus, zu dem die gesetzgebung nichtrichterlichen Eöhrnschaft 5 Grundbuch⸗ Königlichen Regierung 9 erseburg zur au n Ver⸗ mait bekahe he des e 1 6 8. 48 b8es. euen Hausgesetzes, welcher die Rechte der Ministern und den Spitzen der Behörden empfangen worden. neuen Anleihen begeben werden würden, sei zur Zeit noch sollten, auch diese in ihrer Eigen a rundbuch⸗ endung überwiesen worden. v“” den aerirends Abeige Beateen de eöö 1 8 8 sagt avsdrücklich: „daß es bei der durch E“ nach dem Quirinal wurden die Majestäten von nichts beschlossen, die Regierung hoffe und vertraue daß sie genitur⸗Vertrag und sonstige Verträge eingeführten Erbfolge⸗ der Bevölkerung auf das Lebhafteste begrüßt. Der Kron⸗ das Geld zu möglichst günstigen Bedingungen werde erhalten

mter für die Beurkundung der im §. 351 Abs. 1 bezeich⸗ 8 b eten Verträge zuständig sein sollen. a8 ö Und somit erhebe ich meinen Anspruch als nach des Erbprinzen 1 Ordnung und den dadurch bedingten Einrichtungen verbleibe.“ prinz ist in Neapel zurückgeblieben können er Antrag, die Vorschriften des §. 351 auch auf solche Ver⸗ 8 1 8 8 . räge auszudehnen, durch welche Jemand sich zur Be- Bayern. 8

gelehnt wurde ferner 8 8 8 Durchlaucht momentan erster Agnat des Fürstlichen Hauses. 8 Der Prinz Albrecht hat am 8 Mai 1886 eine neue und eben- 8 Die Kammer hat in Uebereinstimmung mit der Regie⸗ Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Rickert da

bürtige Ehe mit der Prinzessin Luise zu Hohenlohe⸗Oehringen einge. 1 1“ rung beschlossen, die finanziellen Entwürfe, sowie die Wort.

ründung, Uebertragung oder Belastung eines anderen Rechts München, 27. November. Ihre Majestät die gangen. Der Descendenz aus dieser Ehe kann vom Prinzen Albrecht 1 8 Interpellation Cavalotti's über die Richt b f ichtet, sowie der Antrag, für ; 4 1 js 1 3 7 i indessen das hochdemselben zuvor verlustig gewordene Primogenitur- 8 ““ 8 ö“ ; ; vver die ichtung der z ; 1“ ““ ncenes erundigüge rüühg der Varschri des Abs. Faiserin. Arhen achengk der a Fdnzsf 18 Mar 8 1- Fecht nach Fisatac⸗ eEtente b vnn nur M Ieee. 1111““ N T Fiaken sich im Reostong aae rakäsan iste 1 r schreib . 9353 8 ; 8 Successions-Ansprüche, wenn keine anderen Agnaten des Fürstli b 1 8 ; ; . 6 6 3 en Re alien 8 1 „daß nach der ersten ie Srette ö 8 an Sr heute früh nach Fem fh a. 9. Fühereih. 8 Gräflichen Gesammthauses mehr vorhanden sein würden. ch . 1.“ 8 h L11“ 6 8 erigen Dispositionen auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu setzen. 11131“ ö drei Tage in Anspruch nehmen dürfte, 88 33 357 8 Hachlichen Inhalte nach zur D b-needn rüike 2— der Novelle um Heimarbs⸗ ens hegeachsfs 1“ v“ Kaiserin 1“ 8 ben Fn 88 har te amtliche „Gazzetta, von gestern veröffentlicht den Sodann solü die zweite F1“ ggleht .67 1 2 2 2 2. 2 Auc 5 utend: 8 8 2 ini . 1,1 c N 2 b 1 e 2 8 . e vom 19. Auguft ahin lautend gyp ziehungs⸗ politischen und administrativen Inhalt des Generalberichts gesetz zum Abschluß gebracht und die übrige Zeit bis zurder afr

ie §. 355, 357 jedoch mit der Modifikation, daß, falls die Verehelichungsgesetz an, welcher bestimmt, daß bisher „Die Regierung ist erblich in dem Mannesstamme des Waldeck⸗ weise Korfu nach Wien zurückkehren. Seine Majestät der Kaiser der für die ie Eri dar estimmung der Leistung dem billigen Ermessen des Dritten heimathlose bayerische Beamte und Militärs außerhalb schen Fürstenhauses einschließlich des en Gräflichen Linie nach dem wird Allerhöchstseiner Gemahlin bis Miramar Foesoßts Eeerrea eigesetzen Untersuchungs⸗ Dacnassgriesjcha cech thung des Budgets, soweit es nicht überlassen ist, die Entscheidung durch Urtheil nicht nur dann Bayerns das Heimathsrecht derjenigen Gemeinde erhalten, in Rechte der Erstgeburt und agnatischen Linienerbfolge⸗ selbst ein zwei⸗ bis dreitägiger Aufenthalt genommen werden wird. Wie die „Agenzia Stefani“ aus M dritte Lefun h Krankenkaf Feaefecet tt n esh. b erfolgen soll, wenn die Bestimmung des Dritten offenbar un⸗ welcher die nächstvorgesetzte Dienstbehörde innerhalb Bayerns sich in einem Widerspruche mit der Bestimmung des G Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog in dem Prozeß gegen Livraghi u W“ meldet, ist efung des Krankenkassengesetzes soll erst nach Neujahr erfolgen. billig ist, sondern auch dann, wenn der Dritte die Bestimmung ihren Sitz hat. Notare werden Staatsbeamten gleich geachtet. Pactum Primogeniturae, befände, wäre schon darum irrig, als 3 Heinrich ist einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge schwer verübten Mordes das Verhö 1 dhee ö“ r dieselb zögert 31 eben das Pactum Primogeniturae bestimmt, wer in dem erkrankt. Das ärztliche Bulleti G erhör der angeklagten Eingeborenen 8 treffen zenn cder e- 8 668 vnh vensger 5 nede Dauer der Fassr ege Kbear heebedsee Waldec chen Fürstenbaufe als Erstaeherener anzuseden viteeiben 1“ konstatirt Zeichen einer be⸗ gestern beendet worden. General Baldissera erklärte, daß er im §. 21 b 2,11 ist durch eine er e Botschaft, wie die g. Ztg. 1e eg b . 1 er für die dur b t. . die Höhe der Zinsen, soweit nicht reichsgesetzliche meldet, bis zum 31. Januar n. J. verlängert worden. Nhd gac e, Ie e“ Da die Rekonvalescenz Ihrer Kaiserlichen und König⸗ dalfür. e Cner altisch 16 Meess tch 8 Dritte ordentliche Generalsynode. Vorschriften über den Wucher entgegenstehen, der freien Sachsen Vertrag nicht auf, sondern erkennt im §. 27 sogar dessen Fort⸗ b lichen Hoheit der Erzherzogin Margaretha Sofia in des Kaufmanns Getheon S IEö Reren gen 11“ 8 b Vereinbarung unterliegt, erfuhr keine Anfechtung. Da⸗ 1 8 8 bestand an, indem dieselbe von der Regelung durch die Haus⸗ der erfreulichsten Weise von Tag zu Tag fortschreitet, so Ueber Livraghi und Adam⸗Aga spa 3 nezme. k viüf üler Aamns ne häade, der Hrescht der Warastngae. neben wurde jedoch die Aufnahme einer dem §. 2 Dresden, 26. November. Die offiziellen Festlichkeiten gesetze spricht, zu denen das Pactum Primogeniturae wesentlich 8 . wird der „Wien. Ztg.“ zufolge kein Bulletin mehr ausgegeben mit großer Anerkenn b sich 8e evangellichen Liräge ea ge eee aeb töhdtgeit ger des Reichsgesetzs vom 14. November 1867 entsprechenden zur Vermählung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen gehört. Ebenso bestätigt der §. 58 des Hausgesetzes vom 22. April Die Patientin fühlt sich wieder ziemlich kräftig, so daß die Livraghi's hin sei sung aus; daß er auf die Berichte lautet: die Ge nnscrede rathen Der Antrag der Kommissiom Vorschrift aufgenommen, daß, wenn ein höherer Zinssatz als und Ihrer Kai erlichen und Königlichen Hoheit der Prin⸗ 1857, daß die bisberigen alten hausgesetzlichen Bestimmungen, also 1 beste Hoffnung vorhanden ist, sie werde bald für 8* Sub hge ivraghi's hin seine Maßnahmen getroffen habe, stellte er jedoch nanh CgteeceanFe weh, den Evangelische Ober⸗Kirchen⸗ 1 849 ist, nach Ablauf eines halben zessin Friedrich August erhielten, wie das „Dr. J.“ auch das Pactum Primogeniturae nur da außer Geltung treten sollen des Tages das Bett verl . ks ige Stunden entschieden in Abrede. fath ei dem Königlichen Staats⸗Ministerium dahin vor⸗ seche Fofe Sün 5 g dee ch halbjähriger Kündi⸗ schreibt, ihren Abschluß durch Hofball bei Ihren wo und so weit sie mit dem neuen Hausgesetz in Widerspruch ständen 8 Dises Politif en 88 nnen. Niederlande e ig su eö. das Staatsgesetz vom 3. Juni 1876, betr. die son und daß dieses Recht durch Ver⸗ Majestäten Dies ist aber, was die betrifft, nicht der Fall. Des Finanz Minister We Kee h n en wereldät, dei aungarisch 9 Eine der ersten Vorlagen womit sich die Zweit Vinen scehe Eö“ g Aüch 52 1— ; ;. . 1 Verlustes des Primogenitur. Rechts für d lliirenden Agnat 6 Jea9- . t d österreichische Finanz⸗ 889 nt si Zweite . . er änderung in d es S. 35 a atz 2 e a ntbehrli 1 ⸗aufgehoben. So baben denn auch des Fürsten Durchlaucht hochst⸗ 8 8 g und bezügli er Börsensteuer erfolgreiche Be⸗ . ieser soll na er öln. Ztg.“ den em hHeset e Abänderung der gegenwärtigen 2685 1 8 den Elementar⸗Volks⸗ 1 8 erfolg Be⸗ N. pg 1SO,n„, 2 . kirch lichen Organisation nur durch einen Akt d 6 gestrichen. Dagegen fand die Vorschrift des Absatz 2, hältnisse der Lehrer an selbst im Schreiben vom 24. 11. 63 an den Prinzen Albrecht 1 rathungen gepflogen. Ueber die An 8 amen „Oranje⸗Nassau⸗Orden“ tragen, in fün 1 ö— 1 en Akt der staatlichen Gesetz⸗ ach die im Voraus getroffene Abrede, daß fällig schulen und die Bewilligung fortlaufender Staats⸗ bei Gelegenheit der Vermählung des Prinzen mit Miß Gage die thaler kämen sich die Anschauungen ve legsnhetsnder Fereins (Großkreuze, Großoffiziere, Commandeure venft 2 eseg heba C“ bestimmt werde; 2) daß im Art. 13 Abs. 8 erdende Zinsen im Falle der Nichtbezahlung wieder Zinsen beihülfen an die Schulgemeinden, sowie den Antrag Bestimmung des Pactum Primogeniturae mit herangezogen und zwar wohl nahe, sie deckten sich i 1 Ritter) zerfallen und durch Königliches Dekret verli⸗ ,die ministerielle Erklärung hinsichtlich eines von der Synode ragen sollen nichtig ist, mit dem Zusatze Zustimmung, des Abg. Colditz und Genossen auf Aufhebung des mit dem Wortlaut: 1 Punkten. n sich indeß bisher noch nicht in allen können Ceceaale gean Atsendisehe wuh L“ Fassung des § 6 der 5 Feen⸗ e LP „wie auch schon unsere Fürstli V in richti ; 3 b 1.“ 8 9 8 e mnung wieder Aufnahme finde; 3) daß di . wen 8 ian ; G Se den Rücksichten dem jetzt in Kraft stebenden Hausgesetz 8 1 e inisteriums des ie der „Times“ aus Konstantinopel berichtet b itert werde.“ -“4“ ls neue verzinsliche Einlagen gelten sollen, gültig Heymann im Interesse der armen erzgebirgischen Gemeinden zu nehmen Auswärti 1 1 stantinopel berichtet wird, be⸗ weitert werde. 1 nüc⸗e sele 86 Einspruch erhoben; im Uebrigen bewegte sich die Debatte im (Zhe n bestimmt haben, daß im Falle sich einer u. s. w. antragten 2n hegegeFee 88 Poli be⸗ sagt ein amtlicher Bericht der türkischen Militärbehörden in An der Debatte betheiligten sich die Herren von Kleist⸗Retzow echtigt sind, für gewährte Darlehen auf eine bestimmte Wesentlichen um den sozialdemokratischen Antrag, der von den Gesetzt Laber, es könnte die Uebereinstimmung der Gesetze in des Auswärtigen zugestimmt. In 1hh Fskshe hetner 1 gänzlich unsrerüs⸗ sei, Frefacher Da eeoslas n Hesprehiger Stoecker, die alle für den Geldsumme lautende verzinsliche Schuldverschreibungen auf Abgg. Geyer, Goldstein und Stolle (Gesau) befürwortet, da⸗ Frage gezogen werden, so ist schon in dem allgemeinen Privat⸗Fürsten 6 führte der Referent Falk die all ꝛei 88 8 s eee öihser genoöbnlichen Beschäftigung Zetrag der Kommission eintraten, Der Präsident des Evangelischen Inhaber auszustellen, befugt sein, bei Darlehen, für gegen von dem öö Dr. Sn Gerber und den recht der Satz 1 daß das dines seden einzelnen nisse auf die allseitigen Rüstunge enan ngsa egh dehe. . daß die Eintreibung der Steuern keine Schwierig⸗ 1. B ö wie wf der „N. A. Z.“ 1 5 1 8 1 ; ; ; ize⸗Mrasis Stye; 1 6 3 8 5 3 e : Be inmüthigkeit, ü welche sie solche Schuldverschreibungen ausgeben dürfen, sich Abgg. Härtwig, Opitz, Niethammer und Vize⸗Präsident Streit Familiengliedes nicht von dem Willen des iedesmaligen Hauschefs die rückhaltslose Annahme der gegenwärtigen internationalen Montenegro gelegenheit in der Kommission und im wicc 3 18 es

für rückständi ine Verzi b 8 de. Die Vorlagen wurden schließli also des Gebers neuer Gesetze abhängig ist. sondern sich lediglich aus für rückständige Zinsen eine Verzinsung bis zur Höhe von bekämpft wur 9 scheieslich der Finans alt hergebrachtem Familienfolgerecht begründet, welches abzuändern eict erbnung Seitens Oesterreich⸗Ungarns sowie den Ent⸗ Cetinje, 26. November Der türkische Gesandt Pne sgfeft, 8. esde nügt uch Rnf St . 1 8 ndte S. . node werde aber auch die Reserve;

sechs vom Hundert auf das Jahr versprechen zu deputation A überwiesen. 1— j 1 1 9 189. 1 1 Iunicht einmal einer Stimmenmehrheit möglich erachtet wird, sondern 8 . gemeinsam mit den Verbündeten 1 t lassen. Bei Gelegenheit der Berathung des §. 358 Baden. P ein jeder Agnat seise besondere Eimoeillt⸗ ung zu geben bel Das. vertheidigen, fest. Der Delegirte Graf Apponyi i ist laut Meldung des „W. T. B.“ heute nach Scutari ab⸗ würdigen wissen, die er sich auferlege, indem er sich gegenwärtig nicht elangte auch die in der Kritik mehrfach angeregte Karl b 26. N b In d stri ittunn Betreffende folgt nicht aus dem Willen des letzten Nutznießers, sondern 8 wähnte theilsnahmsvoll die Hur in Rußl gereist, um mit dem neuernannten Gouverneur die zur Auf⸗ über diejenigen großen staatsrechtlichen und kirchenrechtlichen Fragen rage zur Erörterung, ob allgemeine Vorschriften über d arlsru . . 9g 25 er 7 rigen Sitzung das Stammgut geht ipso jure an ihn über. . 5 welchem Oesterreich⸗Ungarn de ; eih. in Rußland, rechterhaltung der Ordnung an der Grenze zu treff 8n M 8 äußere, die hier angeregt worden. Thäte er es, dann würde dies H. en Wucher, insbesondere auch über die sog. Abzahlungs⸗ er Zweiten Kammer gelangte nach der „Karlsr. Ztg.“ der So haben denn auch des Fürsten Durchlaucht höchstsich bei Ge b d .emg ie gleiche Sympathie wie nahmen zu be 8 en Maß⸗ Sache erheblich schaden. Er richte aach den Appell an die nach⸗ geschäfte in das bürgerliche Gesetzbuch aufzunehmen seien. Gesetzentwurf über die Steuererhebung in den Mo⸗ legenheit des im Jahre 1856 mit den Agnaten uͤber das neue Haus 8 99 hese Nationen entgegenbringe. Er erblicke ein 3 rathen. folgenden Redner, von einer weiteren Behandiung zieser Fragen Es bestans jedoch Einverständniß, daß von der Aufnahme naten Dezember 1891, Fanuar und Februar 1892, gesetz gepflogenen offtziellen Briefwechsels wiederholentlich dahin zu 1 1 Sg Fönnert in der wachsenden Intimität der Amerika sehen, wenn sie ihren Wünschen nicht erbebliche Schwierigkeiten bereiten olcher Vorschriften mit Rücksicht auf die zu erwartende Rege⸗ wonach schon in diesen vecten der Abgabesatz für die äͤußern geruht, daß die Thronfolgeordnung durch das neue Gesetz keine 1 zösischerussische 1.“ Momente seien die fran⸗ Brasilien. Dem „Reuter'sch Bure u“ wird aus Ponlten., 1“ auf das große Interesse, welches Seine ung dieser Materien durch ein Reichs⸗Spezialgesetz abzu⸗ Grund⸗, Häuser⸗ und e; esteuer auf 15 ₰, für die Veränderung erfahren habe. 1 1 1 e. erung, die fortschreitenden russischen Rio de Janeiro gemeldet: Der Marschall da Fonseca habe 88 bah dea nengelisch den Tag gelegt sehen sei. Kapitalrentensteuer auf und für die Einkommensteuer „Sind auch zur Erlangung 1öö die Verhältniss Der Delegiru d 8. noch fehlende Konsolidirung Bulgariens. werde sich nach der Insel Paqueta zurückziehen. In der Säüeeb. das kehasss 5 e 8 hch. deee gns6⸗ zur eichs, ö9 1 72 se die Gouverneure abgese ;i be di die Versicherung des Monarchen, daß er fest entschlo ei, Rechte den Agnaten gegenüber gewonnen, als diese ihm gegenüber ver 1 Hungersnoth zu und billite entschieden die Orient⸗ einem Konflikt geführne set marden; in öe 1hc Kleche eng. ene ö

8 ü Rei Ei f llt i burg⸗ werin. 18 ü son znz 8 Die im Reichs⸗Eisenbahnamt Rhgheh e, in Mecklenburg⸗Schwerin loren haben, und hat der Fürst besonders auch das Recht erlangt politik des Ministers Kälnoky auch gegenüber Bul⸗ Ein Telegramm der „Times“ aus Santiago meldet: In sei wohl Jedem der Bann vom Herzen genommen, als stehe etwas

der Ersten bezw. Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Schwerin, 26. November. Der Landtag bewilligte ohne Zustimmung der Agnaten Hausgesetze zu erlassen, so ist doch garien. Der Referent Falk wi 1 5 1 e b e 3 wies den Vorwu ; Fremdes zwischen dem Träger des landesherrlichen Kirchenregiments A h rf des der Provinz Rio Grande do Sul herrsche noch Unzu⸗ und der evangelischen Kirche. Die Synode habe die Gewäbt

„Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ veröffentlichte Uebersicht den „Meckl. Nachr.“ zufolge heute 20 000 für die Gewerbe⸗ das Recht, ohne Zustimmung der Agnaten eine Aendee— GFrafen Apponyi jch⸗ 1 Rio 1

der Betriebsergebnisse deutscher Eisenbahnen Ausstellung in Rostock und vertagte sich dann bis zum rung in der Thronfolge anzuordnen, mit diesen durch die Politik betreise I 88 1 11 FS. ne passive friedenheit, weil die Provinz nur durch einen einzigen Minister Seine Majestaͤt diesem wichtigen Gegenstande die allerernsteste Prüͤ⸗

für den Monat Oktober d. J. ergiebt für die 30. d. M. Souveränität erlaogten Rechten des regierenden Herrn ausdrücklich Politik des Ministers Kal icke gerade in der bulgarischen im Kabinet vertreten sei. Die aufständischen Truppen in Sao fung widmen werde und in wohlwollendster Weise alle kirchlichen

0 Bahnen, welche auch schon im entsprechenden Monat 1 Zachsen⸗Weimar⸗Eisenach unvesbmn. Fnaee hee 18 8 matischen Aktionen noky eine der geschicktesten diplo⸗ Pedro ständen noch unter Waffen. FI n vele C könne daher das

1 ünng ae. 8 8 8 b ; unter n 1 8. men. 1 elsenfeste Vertrauen haben, daß diese Angelegenheit ihre Erledi

NE 5 Cend uee Percteichung;9 Weimar, 26. November. Seine Königliche Hoheit S der Art Fnderfe,edenemaütt das Hausaesede, welche über 12 die GesetHerrenbaus nahm in seiner vorgestrigen Sitzung 8 finden werde zum wahren Wohl und Gedeihen und zur fened enee Seee0-ng em, Folgendes: Im Lkiober d. Z. beirug die Großherzog is, wie die „Weim. Zig.“ meldet, einer Ein. folge undi das Berm acen, Heimmen, mit Einstimmung der Agnaten 2 Larl⸗Ludwig⸗ifhn deer diee Verstaatlichung der galiziscen BParlamentarische Nachrichten. ission einstimmi Einnahme a. aus dem Personenverkehr: im Ganzen ladung Seiner Hoheit des Herzogs von Altenburg zur Jagd Das neue Hausgesetz ist aber damals nur „nach Anhörung der 1 ebenso nach kurzer e 1 8. an, ge genommen. öX““ 28 637 774 oder 1 525 109 mehr als in demselben] folgend, heute Vormittag nach Hummelshain gereist. Agnaten“, nicht aber mit Einstimmung derselben geschaffen worden, richtung von Aerztekammern n Gesetzentwurf über die Er⸗ n der heutigen (128.) Sitzung des Reichstags, welcher Es folgte der Bericht der Finanzkommission über die Denkschrift 8 8 1 der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr, von des Erangelischen Ober⸗Kirchenraths wegen Erwirkung einer reich⸗

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