1891 / 282 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Nov 1891 18:00:01 GMT) scan diff

eipzig am 5. d. M. in Chemnitz abgehaltenen Versammlung erkannt worden sind, sowie von Nachhaft, welche von der Fipzig 9 Landes⸗Polizeibehörde nach §. 362 verfügt wird, und zur Unterbringung Landarmer dient und dessen Kosten aus allgemeinen Landesmitteln getragen werden, ist der Neu⸗ bau eines Krankenhauses nothwendig, der zu 230000 veranschlagt ist, von welchen nach der Vorlage 90 000 aus schüssen der Landarbeitshauskasse gedeckt sind, der Landesanleihe Wismar beabsichtigt, verbessern. Arbeiten sind auf 900 000 nach dem Vorschlag der Nagistrats zu Wismar ent⸗

ehrenamtlicher Organe der sächsischen Textil⸗Berufsgenossen⸗ schaft die Bildung einer Kollektivausstellung der Textilindustrie einstimmig beschlossen. Dieser Beschluß fand am 17. d. M. in einer gleichfalls von Herrn Offermann geleiteten Versamm⸗ lung in Zwickau, an der auch der Reichskommissar für die Weltausstellung in Chicago theilnahm, und zu der vornehmlich die westlichen wichtigeren Industrieorte Sachsens wie Plauen, Annaberg, Crimmitschau, Werdau, Mylau, Falkenstein, Eibenstock, Glauchau u. a. Vertreter entsendet hatten, die einstimmige Billigung der versammelten über hundert sächsischen Industriellen.

Auch in sämmtlichen süddeutschen Staaten ist Dank der eifrigen Thätigkeit, welche die von den Regierungen dieser Staaten bestellten Organe Hand in Hand mit dem Reichs⸗ kommissar entwickeln, eine höchst befriedigende Theilnahme für die Ausstellung hervorgetreten. So haben in Nürnberg bei Gelegenheit einer in Anwesenheit des Geheimen Re⸗ gierungs⸗Raths Wermuth auf Veranlassung des Direktors des bayerischen Gewerbe⸗Museums von Kramer abgehaltenen Ver⸗ sammlung bayerischer Industriellen eine beträchtliche Anzahl her⸗ vorragender Firmen der namentlich in Nürnberg und Fürth ver⸗ tretenen Spielwaaren⸗, leonischen Drahtwaaren⸗, Bleistift⸗,Spiegel⸗ und Metallwaaren⸗Industrie ihre Betheiligung an der Ausstellung zugesagt. Gleich erfreuliche Ergebnisse wurden erreicht in Stuttgart, wo in einer von sämmtlichen württembergischen Handelskammern unter Leitung der Eentralstelle für Handel und Gewerbe veranstalteten Sitzung die in jenen Kreisen hervorgetretene Absicht der Betheiligung sich zu äußern Gelegenheit hatte. Es ergab sich eine sehr große Geneigtheit zur Beschickung der Ausstellung namentlich in Stuttgart selbst, wo bekanntlich wichtige Zweige unserer Industrie, wie die Möbel⸗, Piano⸗ ꝛc. Metallwaarenbranche, ihren Sitz haben, daneben auch aus den Kreisen der Schwarz⸗ wälder und der Edelmetall⸗Industrie. Für eine kollektive Betheiligung der Letzteren treten, abgesehen von den in Hanau hierüber bereits gepflogenen Verhandlungen, namentlich auch eine Anzahl von Interessenten in Pforzheim und in mittel⸗ rheinischen Städten ein. Der an der Ausfuhr nach Amerika in hohem Grade betheiligte Industrieplatz Mannheim kenn⸗ zeichnet sein Interesse durch die von Vertretern der chemischen, Maschinen⸗, Zellstoffe, Cement⸗ ꝛc. Industrie abgegebenen Beitrittserklärungen. 1

Eine sehr rege und überaus erfreuliche Betheiligung hat sich auch in Frankfurt a. M. gezeigt, wo eine be⸗ deutende Anzahl von Vertretern fast sämmtlicher Industrie⸗ zweige, insbesondere der Parfümerie, Elektrotechnik, Maschinen⸗, Spielkarten⸗, Asbest⸗ und Nähmaschinenfabrikation, der Optik und Mechanik, der Weinproduktion ꝛc., ihre Theilnahme zugesagt hat. Für das Großherzogthum Hessen wurde in einer in Darmstadt abgehaltenen Versammlung hauptsächlich über die Betheiligung der Leder⸗, Möbel⸗, Leinen⸗, chemischen ꝛc. Industrie verhandelt.

. An der würdigen Vertretung des deutschen Kunstgewerbes

als solchen sind, soweit Süddeutschland in Betracht kommt, insbesondere München, Stuttgart und Karlsru he inter⸗ essirt. Im Einklang mit den bereits früher gefaßten Be⸗ schlüssen des Verbandes deutscher Kunstgewerbevereine sind die leitenden Persönlichkeiten dieser Plätze bemüht, eine zu⸗ sammenfassende Darstellung der Leistungen des deutschen kunst⸗ gewerblichen Sinnes den Besuchern der Ausstellung vor Augen zu führen.

1 Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Präsident des Königlich württembergischen Staats⸗Ministeriums, Staats⸗ Minister des Königlich württembergischen Hauses und der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten Dr. Freiherr von Mittnacht und der Königlich württembergische Ober Regierungs⸗Rath von Schicker, sind in Berlin angekommen.

Der Kaiserlich und Königlich österreichisch⸗-ungarische Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe Graf Széchényi ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der General⸗Lieutenant von Leipziger, Commandeur der 9. Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Bayern.

München, 28. November. Der Kultus⸗Minister verlangt, wie der „Köl n. Ztg.“ gemeldet wird, in einem der Kammer zugegangenen Nachtrags⸗Etat 140 000 für Schaffung von 18 neuen Gymnasial⸗Professorenstellen und 40 Gymnasial⸗Lehrerstellen an humanistischen Mittelschulen

zwecks Verbesserung der Beförderungsverhältnisse.

Baden.

Karlsruhe, 28. November. Die Erste Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung, wie die „Karlsr. Ztg.“ be⸗ richtet, den Entwurf über die Forterhebung der Steuern und die Steuerherabsetzung einstimmig an. Der Finanz⸗ Minister wiederholte die im anderen Le abgegebene Erklärung, daß er bei normalen 2 erhältnissen die Steuerverminderung als eine nachhaltige betrachte. Aller⸗ dings müsse man sich auch der entsprechenden Sparsam⸗ keit befleißigen. Die Frage, ob nicht etwa eine außer⸗ ordentliche Tilgung der Eisenbahnschuld statt der Steuer⸗ herabsetzung hätte vorgenommen werden können, sei auch in der Finanzverwaltung erwogen worden. Allein, ab⸗ gesehen von den damit in das Unabsehbare wachsenden Eisenbahnwünschen, habe sich die Regierung sagen müssen, daß das Land weit dringender eine Steuerverminderung wünsche. Sie habe keinen Anlaß gehabt, die Erfüllung dieses Wunsches von sich abzulehnen und denjenigen zuzuwenden, die ihn dann mit wehenden Fahnen im Lande als einen großen Sieg über die Regierung proklamirt haben mwürden.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 29. November. Die Stände haben in der verflossenen Woche wegen des auf Freitag, den 27. d. M., im Großherzogthum fallenden Bußtages nur bis zum 26. d. M. einschließlich Sitzungen gehalten. Dem Landtag sind Seitens der Großherzoglich mecklen⸗ burg⸗schwerinschen Regierung noch mehrere Vorlagen von allgemeinerer Bedeutung zugegangen. Für das Land⸗ arbeitshaus in Güstrow, welches zur Vollstreckung von Haft⸗ strafen, die auf Grund des §. 361 des Reichs⸗Strafgesetzbuchs

Die Arbeiten an den dem Parlament vorzulegenden über den Abschluß andelsverträge gehen, wie das „Fremdenblatt“ vernimmt, rem Ende entgegen, und es gilt nunmehrals nahezu bestimmt, daß sie am 7. Dezember werden eingebrachtwerden. Die Unterzeichnung des Handelsvertrags mit Italien ist unmittelbar bevorstehend. Auch die Verhandlungen mit der Schweiz nehmen einen derartigen Fortgang, daß sie bis zum genannten Termin Wie dem genannten Blatt ferner aus Belgrad mitgetheilt wird, sollen die Handelsvertrags⸗Verhand⸗ lungen Oesterreich⸗Ungarns mit Serbien am 16. Dezember

esetzentwürfen

den Ueber von 140 000 aufzubringen

Die Kosten veranschlagt. Regierung dem Antrage des P sprechend 450 000 auf allgemeine Landesmittel übernommen werden. Die Bewilligung von Landesmitteln zum Bau einer Irrenheilanstalt zu Gehlsdorf unmittelbar bei Rostock am anderen Warnowufer —, welche auf dem ständischerseits abgelehnt worden ist, ist Der in etwas gegen das Vorjahr veränderte Kosten⸗ anschlag beläuft sich auf 1090 000 Es ist in Aussicht genommen, mit der Anstalt eine psychiatrische Klinik unter Errichtung eines Lehrstuhls für Seelenheilkunde an der Hochschule Rostock, wofür die Kosten aus der landesherrlichen Kasse getragen werden Für den Bau von Nebenbahnen: 1) von Rostock nach Sülze mit Abzweigung von Sanitz nach Tessin und mit Verlängerung von Sülze bis zur Landes⸗ grenze, 2) von Schwerin über Gadebusch nach Rehna, 3) von Krivitz nach Parchim, wird die Bewilligung von 8805000 beantragt. Die Bahnen sollen als Staatsbahnen gebaut und betrieben werden, das Baukapital zu 2 Proz. aus den Mitteln der Eisenbahnverwaltung verzinst, die weiteren Zinsen und die Amortisation aber von der Landes⸗Rezepturkasse getragen werden. Für diese Bahnen soll die Bestimmung der mit den Ständen vereinbarten Normen, daß bei dem gebildeten Sicherheitsfonds zunächst die Zahlung der jährli welche die Großherzogliche Kasse aus Großherzoglichen Franz ⸗Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft soll, keine Geltung haben. Vorlage nach

beendet sein werden.

J am Sonnabend abgehaltenen Sitzung des Budget⸗Ausschusses der Reichsraths Dele Marine⸗Kommandant, Admiral Fre von Sterneck die vor 20 Jahren gebauten Panzerschiffe als den heutigen Anforderungen nicht mehr entsprechend; da die österreichisch⸗ungarische Flotte nur drei vollwerthige - schiffe besitze, so sei es nothwendig, in der nächsten Zeit sechs andere Panzerschiffe zu bauen. bilde der vollständige Ausbau der To pedo⸗; lotlille. Marine⸗Vorlagen wurden fämmtlich nach den Vorschlägen der Regierung angenommen. 1

Im Abgeordnetenhause gab am Sonnabend bei der dgetberathung der Abgeordnete Fuß Totalisator aus Gründen der Moral abgeschafft oder wenigstens sehr hoch be⸗ steuert werden, und bat um Aufklärung über die Natur der bei den Wettrennen vorgekommenen Unregelmäßigkeiten. Hierauf erwiderte der Finanz⸗Minister Dr. Steinbach, über die be⸗ des Jockey Clubs offiziell nichts bekannt, höchstens das negative Resultat, das der Staatsanwalt keinen Anlaß zum Einschreiten gefunden habe; auf Grund bloßer Zeitungsnachrichten könne die Re⸗ gierung nicht vorgehen. Wegen Abänderung des Gesetzes, be⸗ treffend die Besteuerung des Totalisators, sei noch kein Beschluß Am Schluß der Sitzung interpellirten Lueger und Genossen den Minister⸗Präsidenten über die Anwesenheit der Sicherheitswache in der gestrigen Sitzung des Gemeinderaths.

In einer gestern in Trient abgehaltenen Versamm⸗ lung der Wähler der nationallibderalen Partei wurde beschlossen, sich zum Zwecke der Erreichung der Auto⸗ nomie der Theilnahme an den Landtagsverhandlungen zu enthalten und die früheren Deputirten, welche demissionirt hatten, wiederzuwählen.

Großbritannien und Irland.

Gladstone hielt am Sonnabend in Liverpool eine Rede und kam dabei auf die Aeußerung

Augenblicke

bezeichnete

Landtag von 1890 erneut beantragt

Eine weitere Nothwendigkeit

würden, zu verbinden. Fortsetzung der Bu

unsche Ausdruck, möge der

Publikation der Regierung

Fehlbeträgen, die aus nicht gedeckt werden können, Summen (Annuitäten), dem früheren Verkauf

zu fordern - Die Stände haben die letztere Prüfung durch die Eisenbahnkommitte in der

Sitzung vom 25. d. M. abgelehnt, da die gestellten Be⸗ dingungen der Bewilligung, insbesondere die Amortisation und theilweise Verzinsung aus der Landes⸗Rezepturkasse, sowie die Beseitigung des landesherrlichen Risikos unannehmbar sei, Prüfung der einzelnen Projekte nicht

und sind somit in eine eingetreten.

Oldenburg.

28. November. Lord Salisbury’ s Irland Homerule in

Frankreich,

(HI) Oldenburg, Landes⸗ synode erledigte in heutiger zweiter Sitzung einige weniger vedeutendere Vorlagen im Sinne der Anträge des Ober⸗ An Eingängen wurden u. A. mitgetheilt: eine Petition um Verlegung des Reformationsfestes auf einen Sonntag und Verlegung des Petition aus Bant (bei Wilhelmshaven) um Zuschuß zum Bau einer Kirche; eine Petition gegen Beerdigung der Selbst⸗ mörder; eine Petition von 28 Pfarrern u Prozentsätze für die Beiträge der Pfarrer⸗W

Schwarzburg⸗Sondershausen. Sondershausen, 28. November. Der Landtag über⸗ wies in seiner gestrigen Sitzung, wie die „M. 3.2 mittheilt,

Selbständigkeit der Verwaltung Mitgliedern. Antrag des Ausschusses, der Staatsregierung auch für die Finanzperiode Katasteramts außerordentlich einen aus den bereiten Ueberschüssen zu bestreitenden Betrag von 30 000 zur s einstimmig angenommen. trigono⸗

8 vorschlügen, irchenraths. Centralisirung strebten. Gladstone bemerkte, dem f demgegenüber: reich beklage man sich über die zu straffe Centralisirung, Italien habe sich geeinigt, weil es eine zu große Anzahl schlechter einzelner Regierungen gehabt habe. Die liberale Partei werde es niemals wagen, von Selbständigkeit zu fordern, Deutschlands genössen.

Bei der vorgestrigen Wahl gliedes für East⸗Dorsetshire a konservativen Mitgliedes Bond hat der Kandidat der Kon⸗ servativen Sturt mit einer Majorität von 347 Stimmen über den Gladstonianischen Kandidaten gesiegt. Die Stimme mehrheit für den konservativen Kandidaten hat sich bei der diesmaligen Wahl gegen das Wahlergebniß von 1886 um die Hälfte vermindert.

Trotz Verbots der Poli hielten die Sozialisten früheren Sonntagen, freiem Himmel ab. sammlung, wobei mehrere Theilnehmer der Versammlung verhaftet wurden.

Dem „R. B.“ wird aus Bombay gemeldet: Boileau, der zur Zeit der Niedermetzelung des von Manipur und der übrig dortigen Truppen war, habe mit dem ihm beigegebenen Kapitän Butcher wegen der bei jener Ge Haltung den Abschied aus der englischen Ar

3 Frankreich. Der Ministerrath genehmigte in seiner vorgestrigen Sitzung den und Jules gewisse Klauseln in Uebereinkommen mit

Buß⸗ und Bettages;

m Aenderung der 32 ittwenkasse. für Irland ein solches Maß

wie es die einzelnen Staaten

eines Unterhausmit⸗ 8 in Stelle des verstorbenen tädtischen Petition größeren Städte Kommission

besonderen

Ausgaben zei und trotz wiederholter Strafen gestern, wie bereits an mehreren Versammlungen in Chelsea unter Die berittene Polizei zerstreute die Ver⸗ Personen verwundet. un

Verfügung zu Der Gesetzentwurf über metrischen

Legung wurde mit empfohlen 4 Stimmen angenommen. Vorlage über Abänderungen der Baupolizeiordnung vom 2. Mai 1881 gelangte mit einer redaktionellen Aenderung des Ausschusses mit 9 gegen 6 Stimmen zur Annahme. Ferner wurden die Ausschußanträge hinsichtlich der Vorlage über den Schlachthauszwang einstimmig angenommen. 8 Reuß ä. L. Greiz, 28. November. In der Thronrede, mit der Seine Durchlaucht der Fürst vorgestern den Landtag eröffnete, hat Höchstderselbe den Wunsch ausgesprochen, daß aus Anlaß der ungünstigen wirthschaftlichen Verhältnisse von jeder Fest⸗ veranstaltung für den 28. März n. J., an welchem Tage der Fürst vor fünfundzwanzig Jahren die Regierung angetreten hat, abgesehen werden möge. Schaumburg⸗Lippe. Bückeburg, 28. November. wie der „Hann. Cour.“ erfährt, in St Ober⸗Oesterreich an einer Nierenaffektion mit Fieb Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 28. November. „Straßb. Corresp.“ berichtet, unter lichen Statthalters eine mehrstündig raths statt, in welcher der Entwurf eine Etats für 1892/93 zur Berathung des Landes ist, wie die ehr günstige.

d vierzehn

Fassung mit Residenten en Beamten Commandeur der

legenheit gezeigten mee erhalten.

Paris, 30 November. wie „W. T. B.“ meldet, Gesetzentwurf der Minister Ribot welcher die Ermächtigung enthält, den Verträgen Belgien, Spanien, den Niederlanden, Schweden und Norwegen und der Schwe längern. Die fraglichen Klauseln betreffen ni tarif, sordern nur die maritimen von französischen Staatsangehör

Portugal,

iz zu ver⸗

cht den Zoll⸗ Beziehungen, die Niederlassung igen im betreffenden Lande und rt sowie ähnliche Bestimmungen. Der nämliche Ges t vom 1. Februar 1892 ab den Minimaltarif für dasjenige Land anzuwenden, welches schen Koventionaltarif genießt, genseitigkeit für fran⸗

8 I1I1 Durchlaucht der Fürst ist, eyrling in er erkrankt. ermächtigt die Regierung,

gegenwärtig den französi unter der Bedingung der Ge zösische Waaren. Die gedachten Abmachungen treten außer Kraft, sobald mindestens 12 Monate vorher eine Notifikation erfolgt ist. Der Gesetzentwurf sollte noch am nämlichen Tage dem Bureau der Deputirtenkammer zugehen.

In der vorgestrigen Sitzung des Senats wurden die sämmtlichen Artikel des Zolltarifs, betreffend thierische Produkte, unter Verwerfung zahlreicher Amendements ange⸗ nommen und die Berathung des die vegetabilischen Produkte betreffenden Abschnitts begonnen. kammer stand vor der Tagesordnung.

Vorgestern fand, wie die dem Vorsitz des Kaiser⸗ Sitzung des Staats⸗ s Landeshaushalts⸗ Die Finanzlage genannte Correspondenz vernimmt,

In der Deputirten⸗ gestern der Vertrag mit Dahomey Der Deputirte solle den Vertrag an die Regierung zurück⸗ de Freycinet wies

Oesterreich⸗Ungarn.

Seine Majestät der Kaiser ur end Vormittag das neue

Wien, 30. November. König besuchte am Sonnab gebäude für landwirthschaftliche Produkte. war der Börsenverkehr zeitweise ausge des Vorsitzenden des Börsencomités „Es freut Mich, dieses welches einer der wi Vaterlandes dient.“

langte, man Aus diesem Anlaß verweisen. setzt. Auf eine Ansprache erwiderte der Kaiser: schöne Gebäude besichtigen zu können, chtiasten wirthschaftlichen Aufgaben des Beim Verlassen des Gebäudes wurden dem Kaiser begeisterte Hochrufe dargebracht.

Der Erzherzog Heinrich, von Waideck gestern an der Lun ist laut Meldung des „W. selben Krankheit erlegen.

Der Minister⸗Präsident

Der Antrag Pichon wurde

die Regierung auffassen würde. Der Minister

hierauf mit 389 des Auswärtigen schlusses der kation des Vertra hierauf angenommen, Dahomey.

Das Begräbniß des verstorbenen englischen Botschafters lof Lytton fand am Sonnabend Nachmittag um 2 Uhr

n 108 Stimmen abgelehnt. ibot verlangte die Annahme des Be⸗ welcher der Regierung die Ratifi ges überläßt. Der Beschluß der Kommission Ausgaben für

Kommission,

dessen Gemahlin Freiin genentzündung gestorben, B.“ heute früh 8 ½ Uhr der⸗

satt. Bei der Beerdigung erwiesen Truppen die militärischen ehren. Die Mehrzahl der Minister und der Mitglieder des siplomatischen Corps sowie zahlreiche Notabilitäten wohnten jer Leichenfeier bei. 8

Der Erzbischof von Aix hat jetzt eine Broschüre veröffentlicht, in der er die an ihn gerichteten Zuschriften von Bischöfen, von Vereinen und Gesellschaften, darunter solche von verbotenen, wie die Patriotenliga, veröffentlicht und sein Verhalten nach dem Prozesse darlegt. Diese Schrift hat der „Köln. Ztg.“ zufolge in republikanischen Kreisen den übelsten Eindruck gemacht. Der „Temps“ meint, der Prozeßtag sei für Herrn Gouthe⸗Soulard nicht so schön gewesen, wie der Erzbischof von Paris behaupte. Es bedürfe nicht vieler solcher Fälle wie der des Erzbischofs von Aix, um eine Lage zu her Fül zu der die Kirche sich nicht beglückwünschen werde. Es handle sich darum, zu erfahren, ob der Vatikan diesen ganzen Feldzug billige. Bis jetzt sei vom Papst auf die Depesche des

rzbischofs, die seine Verurtheilung anzeige, noch keine Antwort eingetroffen. Die „Leberté“ fürchtet, daß der religiöse Streit von Neuem ausbrechen werde. Das Journal „Paris“ und andere republikanische Blätter fordern, daß Angesichts dieser Erhebung das Gesetz streng angewandt oder das Konkordat gekündigt werde. Der protestantische Pfarrer Dide wird die Angelegen⸗ heit im Senat zur Sprache bringen und die radikale Linke will in der Kammer interpelliren. Wie aus Lyon gemeldet wird, wären gestern dem Erzbischof von Aix, als er nach dem Gottesdienst die Kirche verließ, stür⸗ mische Ovationen dargebracht worden. Der Erzbischof habe geäußert, daß die an ihn gerichteten Zustimmungsschreiben mehrere Bände füllen würden.

Ultramontanen Blättern zufolge ist dem Vatikan eine diplomatische Note der französischen Regierung über die Lage, namentlich über das Rundschreiben des Ministers Faillieres und den Prozeß gegen den Erzbischof von Aix, zugegangen. In dieser Note entwickelt die franzö⸗ sische Regierung drei Gesichtspunkte: 1) sie will in keiner Weise weder den Streit mit der Geistlichkeit noch die Aera der Verfolgung wiedereröffnen; 2) sie denkt nicht daran, die Freiheit der Bischöfe zu behindern oder zu beschränken; 3) sie wünscht, daß die Kirche und der Vatikan die Versöhnungspolitik fortsetzen und daß der religiöse Friede sich mehr und mehr im Lande befestige.

Bei einem zum Andenken an die Schlacht von Champigny gestern abgehaltenen Feste kam es zwischen Boulangisten und Antiboulangisten zu Streitigkeiten und Zu⸗ sammenstößen, in Folge dessen Gendarmen sich zum Ein⸗ schrerten veranlaßt sahen.

Rußland und Polen.

Der Kaiser und die Kaiserin sind am Sonnabend Abend aus Livadia nach Gatschina zurückgekehrt.

Das Centralcomité für die Nothstands⸗An⸗ gelegenherten soll den „Mosk. Wed.“ zufolge nunmehr dieser Tage ins Leben treten. Mitglieder des Comités, in dem eine sehr hoch stehende Persönlichkeit das Präsidium führen werde, sollen dem genannten Blatt zufolge die Minister J. N. Durnowo, J. A. Wyschnegradski, M. N. Ostrowski und der Ober⸗Prokurator des hl. Synods K. P. Pobedonoszew sein; als Schriftführer werde der Ministergehülfe W. K. von Plehwe fungiren. b

Italien. 8 Unmittelbar vor dem Schlusse der vorgestrigen Sitzu g der Deputirtenkammer verlangte der Deputirte Bo vio, daß die Interpellationen über die Kirchenpolitik, be⸗ sonders Angesichts der jüngsten Erklärungen des Ministers einer verbündeten Nation, sobald als möglich zur Ver⸗ handlung gelangen sollten. Die Regierung, meinte Bovio nach dem Bericht des „W. T. B.“, müsse Europa sofort kundthun, daß sie keiner fremden Macht ge⸗ statte, in einer Frage, die durch das öffentliche Recht Italiens und durch das lebendige Gewissen der Nation bereits gelöst sei, ein Wort mitzureden, und daß, wenn etwa für Andere eine Lösung noch nicht bestehe, für Italien eine römische Frage nicht existire. Die römische Frage sei gelöst. In Abwesenheit des Minister⸗Präsidenten di Rudini antwortete der Minister des Innern Nicotera: Er besitze im Augenblick den authentischen Text der von Bovio angeführten Depesche nicht, müsse jedoch

Namens des ganzen Kabinets erklären, daß er die Erklärungen,

auf welche Bovio anspiele, nicht für möglich halte und um so weniger daran glaube, als sie von einer verbündeten und be⸗ freundeten Regierung gemacht sein sollten. Jedenfalls existire für Italien eine römische Frage nicht. Die Kammer nahm diese Antwort Nicotera's mit Veifal auf und genehmigte so⸗ dann mit 191 gegen 34 Stimmen den Fortbestand der ge⸗ mischten Gerichte in Egypten.

Dem „Economista d'Italia“ zufolge werde der Schatz⸗ Minister Luzzatti in dem Finanz⸗Exposs, welches er morgen in der Kammer erstatten wird, ausführlich über eine Regelung der Schuld des Schatzes sprechen, die im Verein nit der Herstellung des Gleichgewichts im Budget den Schwierigkeiten der finanziellen Lage ein Ende machen würde. Der Minister beabsichtige den Theil der Schuld des Schatzes, der in Schatzscheinen mit kurzer Verfallsfrist be⸗ stehe, in Schatzscheine mit einer mittleren Verfallszeit von

ieben Jahren umzuwandeln. Diese würden von italienischen

nstituten, besonders den Sparkassen, übernommen werden. er „Economista“ theilt ferner mit, daß die Zolleinnahmen

fortgesetzt im Wachsen begriffen seien und in den ersten

zwanzig Tagen des November die Zolleinnahmen der ent⸗ sprechenden Zeit des Vorjahres um nahezu vier Millionen überstiegen.

Gestern wurde in Rom der EETETETT“ eröffnet. An dem Kongreß nahmen 350 Delegirte von 700 politischen Arbeitervereinen unter dem Vorsitz des Deputirten Maffi Theil. Die Versammlung erkannte, wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, „einhellig das Recht der Natio⸗ nalität als die künftige Grundlage des Friedens an und ge⸗ nehmigte mehrere Tagesordnungen zu Gunsten der Propa⸗ ganda für den Frieden gegen den Militarismus und für die sozialpolitische Organisirung mit durchgreifender Aenderung des wirthschaftlichen Systems als obersten Friedenselementes.“

Schweiz.

Der Bundesrath hat, der „Köln. Ztg.“ zufolge, ein⸗ stimmig beschlossen, bei der Bundesversammlung den Erlaß der Tessiner Okkupationskosten zu beantragen.

Die vom Bundesrath in seiner letzten Sitzung genehmigte Verordnung, betreffend die Funktionen der Armee⸗Corps⸗ Commandeure, enthält folgende wesentliche Bestimmungen:

Brasilien. Das „Reuter'sche Bureau erfährt

Die Armee⸗Corps⸗Commandeure treten in Dienst, wenn mehr als eine Division des betreffenden Armee⸗Corps aufgeboten wird oder so oft ihnen vom Bundesrath ein größeres Truppen⸗Kommando übertragen wird. Sie gehören der Kommission an, welche die Doppelvorschläge für die Divoisions⸗Commandeure, sowie für die den Armee⸗Corps⸗Commandeuren unmittelbar unterstellten Truppen⸗Commandeure aufstellt. Sie haben eine Kontrole über den Stand der personellen und materiellen Streit⸗ kräfte ihrer Armee⸗Corps und können zu diesem Behufe alle Unterrichtseurse besuchen. Sie nehmen auch Theil an den in Artikel 180 der Militärorganisation vorgesehenen Konferenzen für Beschaffung nothwendiger Verbesserungen im Militärwesen, da auch die Berichte über den Stond des Kriegsmaterials durch ihre Vermittelung an das Militär⸗Departement gehen. Im Fernern sind ihnen die Landsturm⸗Commandeure in Friedenszeit unterstellt und endlich haben sie für die Mobilmachung ihrer Armee Corps die Detailbestimmungen auszuarbeiten.

Luxemburg.

Luxemburg, 228. November. Die Centralsektion der Kammer ist, nach der „Luxb. Ztg.“, in ihrer gestrigen Zu⸗ sammenkunft mit der Berathung des Budgets ferti ge⸗ worden, sodaß der Bericht noch im Laufe der nächsten Woche der Sektion zur Gutheißung werde vorgelegt und sodann am 8. Dezember die Kammer in öffentlicher Sitzung die Debatte werde beginnen können.

Türkei.

Der deutsche Botschafter von Radowitz gab, wie dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel gemeldet wird, am Sonnabend zu Ehren des Großveziers ein Diner, zu welchem mehrere türkische Würdenträger, die in türkischen Diensten stehenden deutschen Offiziere und Civil⸗ beamten sowie die Mitglieder der deutschen Botschaft und des deutschen Konsulats Einladungen erhalten hatten. Der Botschafter von Radowitz brachte einen Trinkspruch auf Seine Majestät den Sultan als den Freund Seiner Majestät des Deutschen Kaisers aus, worauf der Großvezier mit einem Toast auf Seine Majestät den Kaiser Wilhelm ant⸗ wortete. Nach dem Diner fand Empfang und Concert statt.

Griechenland.

Der Minister des Ausvärtigen Deligeorgis beantwortete laut einem Wolff'schen Telegramm aus Athen die identischen Noten der Gesandten Frank⸗ reichs, Deutschlands, Oesterreich⸗Ungarns, der Türkei und Italiens wegen der Einstellung des Baues der Eisen⸗ bahn Myli-Kalamata dahin: Er könne durchaus nicht zugeben, daß die Nichtbezahlung der fremden Arbeiter Seitens der belgischen Gesellschaft als Bauunternehmerin Gegenstand einer diplomatischen Intervention bilden könne, da die Angelegenheit ausschließlich eine innere sei und vor die Gerichte des Landes gehöre, an die sich übrigens die fremd⸗ ländischen Gläubiger der belgischen Gesellschaft keineswegs ge⸗ wendet hätten. Der Minister wies die auswärtige Ein⸗ mischung, die einen Eingriff in die souveränen Rechte Griechen⸗ lands bilden würde, entschieden zurück und gab seiner schmerz⸗ lichen Ueberraschung darüber Ausdruck, daß die Vertreter der genannten Mächte dabei verharrten, die Angelegenheit aus einer irrigen Auffassung der Verpflichtungen Griechenlands gegenüber der belgischen Gesellschaft zu beurtheilen. Der Minister gab ferner die Versicherung, daß die griechische Re⸗ gierung stets bestrebt gewesen sei, die Interessen aller bei dem Unternehmen Betheiligten zu wahren, und daß sie alle Für⸗ sorge für die nicht bezahlten Arbeiter bethätigt habe; sie könne aber nicht zugeben, daß die auswärtigen Mächte eine Kon⸗ trole über interne Handlungen oder Akte der griechischen Regierung beanspruchten. Der Minister lehnte schließlich den Antrag der Vertreter der genannten Mächte, demzufolge die griechische Regierung die Versicherung geben solle, daß bei der in Aussicht genommenen Kombination zur Sicherung der Voll⸗ endung des fraglichen Bahnbaues die Interessen der auslän⸗ dischen Gläubiger gewahrt würden, mit dem Bemerken ab, daß eine derartige Zusicherung die griechischen Interessen schä⸗ digen könnte.

Rumänien.

Bukarest, 28. November. Der Senat wählte der Wiener „Presse“ zufolge seinen früheren Präsidenten Boeresco (regierungsfreundlich) wieder. Zu Vize⸗Präsiden⸗ ten wurden Marzesco, Urechia, Janow und Brailoi gewählt. Das „Amtsblatt“ veröffentlicht die Ernennung Nikolaus Kretzulesco's zum rumänischen Gesandten in Paris.

Bulgarien.

Sofia, 29. November. Der Prinz Ferdinand empfing heute laut Meldung des „W. T. B.“ den Präsidenten und die Mitglieder der Synode in feierlicher Audienz und gab in seiner Antwort auf die Ansprache des Präsidenten der Ueberzeugung Ausdruck, daß die Synode, von der Regierung unterstützt, erfolgreich wirken werde. Er sehe in der Huldigung der Synodalen ein theures Pfand dafür, daß der hohe Klerus des Landes mit Interesse an den Bemühungen des Prinzen und der Regierung für das Wohl des Landes theilnehme.

Die „Agence Balcanique“ ist ermächtigt, die der „Agence Dalziel“ entstammende und in französischen Blättern ver⸗ öffentlichte Belgrader Meldung, daß zwischen dem Prinzen Ferdinand und dem Minister⸗Präsidenten Stambulow henene Beziehungen herrschten, ebenso als ein absolutes Phantasiegebilde zu bezeichnen, wie die weiteren Er⸗ zählungen der genannten Agence von Schritten, welche die Vertreter der auswärtigen Mächte zu Gunsten Karawelow's

unternommen hätten.

1“ 1 us Rio de Janeiro: In der Provinz Rio grande do Sul habe ein Dekret der Regierung in Rio, durch welches die Wieder⸗ einsetzung des früheren Gouverneurs Castilho angeordnet werde, große Erregung hervorgerufen; man befürchte schwere Verwickelungen. Meldungen des „New⸗York⸗Herald“ aus der Hauptstadt Brasiliens besagen, die Aufständischen in Rio grande seien nicht geneigt, die Revolution einzustellen. Der päpstliche Nuntius Spolverini sei seines Amtes enthoben worden. Die von den Aufständischen abgesetzten Beamten hätten von Rio de Janeiro aus den Befehl erhalten, auf ihre Posten zurückzukehren. Wie es heißt, sei die Junta zur Behauptung ihrer Position entschlossen. Die Mobilisirung der Nationalgarde sei angeordnet. Die Gouverneure der Provinzen Sergipe, Alagoas, Bahia und Maranhao seien

abgesetzt worden.

„New⸗York erhalten ver Staaten bei

Wahlen hab

Konflikt Bürgern. euerwehrcorps durch Bestechung re geplante Revolte gewonnen niger Civilbeamten Seitens des Gouverneurs seien in San Louis ernste Unruhen ausgebrochen Dem Vernehmen nach seien auch Aires in die V

Der Korrespondent des Herald“ in Buenos Aires meldet, das V schiedener Gouverneure der vorgenommenen verursacht.

eingegangen Truppen Angeblich wäre das ganze F für eine gegen General Mit In Folge der Verfolgung ei

Argentinien.

Aufregung Meldungen

nach Polizeibeamte von Buenos erschwörung gegen Mitre verwickelt.

1“ Aus Shanghai Depeschen berichten, daß die

Mandschure 4000 Mann kaise Choyang niedergemetzelt haben⸗

seien ihnen 6000 Mann Truppe Dem „Daily Chronicle“ telegraphirt, daß der Vormar sam fortdauere und daß sie Städte ohne Wid namentlich in

eingetroffene Aufständischen rliche Truppen geschlagen, eingenommen 8 befänden Peking; Tientsin n entgegengeschickt worden. wird aus Tientsin vom 29. d. sch der Aufständischen unaufhalt⸗ die auf ihrer Route liegenden erstand besetzt hätten. Die von den Rebellen, Takow, begangenen Graufamkeiten sollen bei⸗ sei vollständig t worden, empörendsten Mißhand⸗ d den qualvollsten Tod erlitten hältten. 3 Distrikts gebilligt Missionen und der europäi⸗ che die größte Aufregung und

belgische und in der unmenschlichsten Wei wobei auch Frauen und Kinder die lungen un Frevel wären von den Mandarinen des Bei den diplomatischen schen Kolonie in Peking herrs Entrüstung.

Mission se niedergemetzel

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (130.) Sitzung des Reichskanzler von Caprivi, Freiherr von Maltzahn,

Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von 1 Freiherr von „sowie der Königlich preußische nborn⸗-Stachau beiwohnten, ein vom Abg. Brünings eingegangenes Schreiben, worin dieser seine Ernennung zum Ober⸗Landes⸗ gerichts⸗Rath mittheilte und die Frage der Fortda Mandats dem Reichstag zur Prüfung anheimstellte n zur Berichterstattung überwiesen. ng stand als erster Gegen Reichshaushalts⸗Etats

Boetticher, Marschall und Hollmann Kriegs⸗Minister von Kalte wurde zunächst

uer seines

schäftsordnungskommissio Auf der Tagesordnu setzung ver ersten Berathung des für das Etatsjahr 1892/93. Abg. Freiherr von Huene legte den Standpunkt der Centrumspartei gegenüber dem Etat dar und betonte, gerade diesmal eine eingehende Prüfung de Ueber manche Forderungen wolle er, dem , nicht im d rsicherungs⸗ 1 lfach im Lande als umsomehr als die Bevölkerung vor⸗ Wohlthaten des Gesetzes n; er bitte die Regierung, ses Gesetzes zu verbessern. icht an manchen Forderungen idigungsfähigkeit ten werden. Gegen⸗ n in militärifcher Richtung würde die stzeit zwar eine Erleichterung Volk diese Erlei

stand die Fort⸗

wie wichtig s8 Etats in der Kom⸗ mission sei. des Staatssekretärs des Reichs Schatzamts folgend Plenum sprechen. Das Alters⸗ und Invaliditätsve gesetz habe manche Mängel und werde vie Belästigung empfunden, läufig nur zu

zu zahlen habe, während die noch nicht füh

bar genug geworden seien Alles zu thun, um die Mängel die Im Militär⸗Etat ließe sich vielle m Ordinarium, aber die Verthe des Reichs müsse so hoch wie möglich gehal über diesen schweren Laste Einführung der zweijähri gewähren, jedoch möge man im überschätzen, denn die zweijährige Dienstzeit be einstellung von Mannschaften. Im forderungen nicht voll bewilligt werden, da Deut seiner mächtigen Landarmee nicht noch eine F geplanten Umfange unterhalten könne. Marine s rungen am Platze, weil die Technik so Neubauten Bedürfniß Reichsschuld aufgestellt werden, bleibe. Das Vor

sparen, selbst i

chterung nicht dinge eine Mehr⸗ Marine Etat könnten die Neu⸗ schland neben lotte in dem Gerade bezüglich der nüber den Forde⸗ schnell fortschreite,

ei eine zaudernde Stellung gegenü

entsprächen. Für die damit nicht Alles der Zukunft

b gehen der Münzverwaltung sei in dies freudig zu begrüßen. Wenn der Abg. Rickert die heben wolle, woher wolle er dann e dem indirekten Steuers die Aufhebung der Getreide

Grundsätze übesfacsen er Hinsicht Zölle auf⸗ einen Ersatz nehmen? An fe nicht gerüttelt werden; zölle würde das Brot nicht billiger Ermäßigung

ystem dür

Konsumenten gleichzeitig geführt würde.

Wenigsten der schlechten Ernte in Rußland und der pa in Deutschland.

hohen Getreidepreise seien

. rtiellen Mißernte ür die bisherige Wirthschaftspolitik sei Fürst Bismarck der Reichstag, und seine Partei nehme das Verdienst an dieser Politik mitgewirkt zu hab politik habe schwere Schäden von Deutschla namentlich der Arbeiterklasse Vortheile geb verträge seien kein Bruch mit dieser Politik und dahe annehmbar. Die Sozialdemokratie dürfe nicht nur auf materiellem Gebiete, sondern müsse auch auf ideellem durch die Religion be⸗ kämpft werden. Redner begrüßte das Entgegenkommen der Regie⸗ rung den Polen gegenüber mit Freude und erklärte zum Schluß, daß seine Partei die Regierun zur Wahrung der Würde und des Ansehens des Reichs be⸗

reitwilligst unterstützen werde. 8 chluß sin⸗ Blattes nahm der Abg. von Koscielski

verantwortlich, sie gebilligt habe, t für sich in Anspruch, denn die Schutzzoll⸗ nd ferngehalten und Die Handels⸗ r auch für ihn

in allen Maßregeln

das Wort.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

zum Zweikampf mit tödtlichen Waffen verliert, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Straf⸗ senats, vom 18. September 1891, dadurch nicht den zur Strafbarkeit erforderlichen Charakter der Ernstlichkeit, daß der Herausfordernde die Absicht hat, im Falle der Annahme der Herausforderung einem wirk⸗ lichen Zweikampfe aus zuweichen. „Herausforderung mit tödtlichen Waffen“ nicht erforderlich die ausdrückliche Erwähnung der Waffen, mit welchen gekämpft werden soll. 8

Eine Herausforderung

Ferner ist zur Strafe der