8
Activa.
Corpshausgesellschaft Bav
Bilanz auf 31. Juli 1891.
aria. Passiva. Haben.
Haus Waldhorn⸗Straße Nr. 20, Ankauf.. Kassenbestand “
71000, — 37 86
71037 86
Juli 31. Vortrag auf neue Rechnung
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
686“* Unverzinsliche Schuldscheine, bisher ““ JUnverzinsliche Schuldscheine in diesem Geschäftsjahr genommene .. . Verzinsliche Kapitalschuld
31800 —
1200 — 30000 — 37 86 71037 86
V“ Sporteln, Steuern und Umlagen Gas, Wasser und Düngerabfuhr. Feuerversicherung “ Hausunterhaltung . . .. Porti, Frankaturen und Inserate Heimbezahltes Kapital 8 Vortrag auf neue Rechnung .
Karlsruhe, den 1. August 1891. b Corpshausgesellschaft Bavaria. Der Vorstand. J. Einbeck. E. Quilian.
8
1081 98 187 15 499 — 43 80 598 74 1200 —8 37 86]
Zuwendungen.
Miethzinse “
Ausgegebene unverzinsliche Schuld⸗ MAA4*“
Vortrag von 1890
3673 63
Friedrich v. Koenig, Vorsitzender des Aufsichtsraths.
1606311 Altenburger Aetien⸗Brauerei.
Activa.
ssiva.
ℳ ₰ 74094 42 894917 55 2651 40 58170 90 36156 70 13171 50 32563 — 21980,— 3477 45
An Grundstücks⸗Conto Gebäude⸗Conto Gasanstalts⸗Conto Lagergefäße⸗Conto Transportgefäße⸗Conto. Geschirr⸗Conto . Maschinen⸗Conto.... Eis maschigen⸗ u. Kühlanlage⸗Cto. Eishäuser⸗Conto. 11u Eisenbahn⸗Biertransportwagen⸗ “ 8325 75 Inventar⸗ u. Betriebsgeräthe⸗Cto. 33774 55 Brunnenanlage Conto .“ 9450 55 acͤ“ 1381 30 Bier⸗Niederlagen⸗Inventar⸗Cto. 5373 70 Debitoren⸗Conto . . . . .. 417378 90 Hypotheken⸗Debitoren⸗Conto.. 348637 — Darlehns⸗Conto. 1 39900 — Assecuranz⸗Conto. 2324 75 1 67122 — Grundstücks⸗Conto i. Chemnitz. 34600 — Neubau⸗Conto . “ 98428 94 Bank⸗Guthaben 76822 36 Wechsel⸗Conto. 9602 68 M“*“ 11785 52 Inventur⸗Conto, Bestände an ö 372048 40
Bier ꝛc.. 2674139 32
„ .„„(6VYͤ 11n
Zu Mitgliedern des Aufsichtsraths sind in der heutigen Gene Hoflieferant M. Förster und Justizrath O. Hase hier wiedergewählt worden. rathe wurde wiederum dem Justizrath O. Hase, dessen Stellvertretung dem Kaufmarn
hier übertragen.
Bilanz per 30. September 1891.
ℳ ₰ 1050000 — 1175500 —
6500,—
105000,—
117590 26
25937,02
144 — 13230 — 11339 17
Per Actien⸗Capital⸗Conto Anleihe⸗Conto .. Anleihe⸗Ausloosungs⸗Conto Reservefonds⸗Conto. Dispositionsfonds⸗Conto. 1 Extrareserve für mögliche Ver⸗
seiaeat6“ Dividenden⸗Conto per 1889/90. Anleihe⸗Zinsen⸗Conto. Creditoren⸗Conto Brutto⸗Gewinn. Hiervon Ab⸗
schreibungen 168898 8
N2674139 32 ralversammlung die Herren Der Vorsitz im Aufsichts⸗
un Beannn G. Meuche
Die für das Geschäftsjahr 1890/91 auf 13 ½ % = 40 ℳ pro Aktie festgestellte Dividende wird gegen Einlieferung des 19. Dividendenscheins von heute ab bei dem Bankgeschäft Otto Lingke hier, den Herren Becker & Co. zu Leipzig und
baar ausgezahlt. Altenburg, am 30. November 1891.
in unserem Geschäftskomptoir zu Kauerndorf
Der Aufsichtsrath. Hase.
150718) Wasserwerk Traben.
Einladung zu einer außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Dienstag, den 22. De zember 1891, 5 Uhr Nachmittags, im Ge⸗ meindesaale von Traben.
Tagesordnung: 1) Beschwerde eines Aktionärs über angeblich
8 ungenügende Wasserlieferung an die Mehr⸗
zahl der Konsumenten.
Beschlußfassung darüber, ob die Kosten dieser außerordentlichen Generalversammlung dem Antragsteller, welcher sie veranlaßt, oder der Aktiengesellschaft zur Last zu legen sind.
Traben, den 2. Dezember 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes der Actien Gesellschaft „Trabener Wasserwerk“.
Feist. [50123] Einladung.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 19. De⸗ zember I. J., Vormittags 10 ÜUhr, in unserem Geschäftslokale (Schusterstraße) dahier statt⸗ findenden fünften ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) 18 des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
4) Ersatzwahl zweier Aufsichtsraths⸗Mitglieder.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt. Zur Stimmabgabe ist derselbe aber nur dann befugt, wenn er sich vor Er⸗ öffnung der Generalsersammlung durch Vorzeigung der Aktie oder eines Depositenscheines über die bei dem Vorstande der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei den Bank⸗ häusern Klein & Heimann in Frankfurt a. M. und Gebr. Arnhold in Dres den hinterlegte Aktie als Aktionär legitimirt hat.
Die Bilanz, sowie die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, nebst Bericht des Vorstandes und Auf⸗ sichtsrathes sind vom 1. Dezember cr. ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft (Martinstraße) dabier zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt. Außer⸗ dem steht denselben der gedruckte Geschäftsbericht bei den obengenannten Stellen zur Verfügung.
Mainz, den 22. November 1891.
„ 2* 2 Bierbrauerei Schöfferhof⸗Dreikönigshof vormals Conrad Roesch.
Für den Aufsichtsrath: P. Melchers, Vorsitzender.
[50629) Vierprozentige Prämienanleihe der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen. Unter Kontrole des Herrn Regierungskommissars wurden heute folgende 38 Serien⸗Nummern 200 223 225 357 468 545 641 694 777 924 1000 1078 1388 1470 1530 1589 1824 1891 1983 2031 2180 2305 2329 2334 2671 3063 3157 3259 3324 3601 3664 3691 3701 3763 3889 3933 3950 3954 ge⸗ zogen. Die Prämienziehung findet am 2. Ja⸗ nuar 1892 statt. Meiningen, den 1. Dezember 1891.
Deutsche Hypothekenbank.
[50637]
Flensburger Straßenbahn A. G.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit des Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 25. September d. J. werden die Aktionäre hierdurch aufgefordert, ihre Aktien nebst Talon zum Zweck des Umtausches bis zum 1. Februar 1892 bei dem Vorstande der Ge⸗ sellschaft, Hafendamm Nr. 46II. hierselbst, ein⸗ zureichen.
Von je drei eingelieferten Aktien werden zwei ver⸗ nichtet und die dritte alsdann allein gültige Aktie mit neuem Zinsschein versehen zurückgegeben.
Aktionäre, welche nicht im Besitz von 3 Aktien sind, wird die Verwerthung ihrer Aktien einer Ver⸗ einbarung mit dem Vorstande vorbehalten.
Fleusburg, den 1. Dezember 1891.
Der Vorstand. Nielsen. Kuhrt.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[50457] Bekanntmachung.
Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte worden
Naumburg a./ S., den 30. November 1891.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
[50460] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 30. November 1891.
Activa. Metallbestand: 948 373 ℳ 54 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 3405 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 296 800 ℳ Wechsel: 4 208 907 ℳ 909 ₰. Lombard: 3 487 800 ℳ Effekte: — ℳ — 4. Sonstige Aktira: 55 168 ℳ 57 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 024 400 ℳ Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 179 740 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 910 000 ℳ Sonstige Passiva: 33 165 ℳ 66 ₰. Erventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbarer Wechseln: 604 686 ℳ 39 ₰.
[50459]
Der Rechtsanwalt Putzler bierselbst ist auf seinen Antrag in der Lifte der bei dem Königlichen Ober⸗ gelöscht
Norddeutsche Bank
in Hamburg.
Status ultimo November 1891. Activa. Cassa und Guthaben bei der Reichsbankhauptstelle iesige Wechsel .. Auswärtige Wechsel Fonds und Actien .. . Effecten des Reservefonds ypotheken⸗Conto. . . . arlehen gegen Unterpfand. Commanditbetheiligungen Conto⸗Corrente mit Hiesigen veitltbt “ Auswärtige Correspondenten per o“ “ Immobilien⸗Conto Bank⸗Gebäude u“ Passiva.
Capita 11“
Reseritbt“
Special⸗Reserve⸗Fonds..
Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗
stützungs⸗Fonds. 8
Verzinsliche Depositen
Giro⸗Conten. 1
Diverse per Saldo
Accept⸗Conto 8
Dividenden⸗Restanten.
Dividenden von 189050
Hamburg, den 30. November 1891. Die Direetion.
Ausweis
14,369,657. 30,558,718. 20,753,359. 6,000,319. 3,079,000. 16,879,506. 1,591,373.
15,731,794.
16,583,434. 664,847. 700,000.
60,000,000. 12,000,000. 2,500,000.
300,929. 9,852,599. 15,716,573. 73,586. 27,453,223. 2,371. 8,925.
ℳ 2,950,606.
11“
[50464]
der Oldenburgischen Landesbank per 30. November 1891. Activa. 1 ℳ 217325.
WIIE 7737256. ds43488 MM 2590277. Discontirte verlooste Effecten . 920. Conto⸗Corrent⸗Saldo 6 7334608. Lombard⸗Darlehen “ 9041467. Bankgebäude, abgeschrieben bis auf 1 Nicht eingeforderte 60 % des Actien⸗ Capitals. 1. 1“ . 428659
Cassebestand
Diverse
[50739]
ℳ 29150516.
. . ℳ 3000000.
Actien⸗Capital
v egierungsgelder und Guthaben 1 öffentl. Kassen ℳ 8261131. 02.
Einlagen von „ 15620897. 51.
Privaten Einlagen auf 894798. 42. ℳ 24776826.U
Check⸗Conto 8 800.
1
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten E IJh en “
Diverse. 920737.
452152. 21.
ℳ 29150516. Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. Wiesenbach.
Wochen Uebersich 8 er 8 RNeichs⸗Bank
vom 30. November 1891. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet) v . 934,035,000 2) Bestand an Reichskassenscheinen 21,660,000 5 „ Noten anderer Banken 10,711,000 „ Wechselnl ..539,566,000 „ Lombardforderungen. 109,067,000 8 1,148,000 34,268,000
120,000,000 29,003,000
995,279,000 488,269,000
Effecten. 7) „ sonstigen Activen.. Passiva. 8) Das Grundkapital.. 9) Der Reservefoness. 10) Der Betrag der umlaufenden Mtewg. . .. 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ eööee.“ 12) Die sonstigen Passiva.. Berlin, den 3. Dezember 1891. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. v. Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.
[50461]
Stand der Frankfurter Bank
am 30. November 1891.
Activa. Cassa⸗Bestand: Metal. K 4,426,900.—. Reichs⸗Kassen⸗ 40,300.—.
scheine 266,300.—.
Noten anderer v2e“
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand. Vorschüsse gegen Unterpfänder. “ Effecten des Reserve⸗Fonds.. ““ Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Statuten) 8
ℳ 4,733,500 566,800 30,169,800 6,941,700 711,600 4,285,700 790,600
1“ „ 1,714,300 Passiva. Eingezahltes Aectien⸗Capital ℳ 17,142,900 v1141A1A2A2AX“*“ 4,285,700 Bantschene im Iaca 11,510,400 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . „ 4,708,900 An eine Kundigungsfrist gebundene Vecbendlichkeiten .... 6 10,848,200 Sotiacac 144 60 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „ 131,900
Wechsel betragen ℳ 1,277,600. —. Die Direction der Frankfurter Bauk. H. Andreae. Lautenschlaeger.
462] 8 Bank für Süddeutschland. Stand am 30. November 1891. Activa. 5 5,439,293/41 35,635, — 167,400— 5,872,3528 52
Kasse: 8 1) Metallbestand. 5 Reichskassenscheine 3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln. .[19,267,217 Lombardforderungen 3 2,157,205 . (Eigene Effecten. 4,922,343 36 Immobilien. 433,159/79 Sonstige Activa 1,720,968 28
34,143,222 36
2₰
Passiva.
Actiencapital
e nnn1116X“ Immobilien⸗Amortisationsfonds . Mark⸗Noten in Umlauf... .Micht präsentirte Noten in alter
L“
VI. Täglich fällige Guthaben
VII. Diverse Passiva .
1,775,586/49 97,69672 15,616,700 V 92,20715 3,248 97 885,483 03 34,143,222 36 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
—
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
[50458]
pro 1. ℳ ₰ Activa. Kassebestand Wechsel. v““ Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren. bL 11X1X4X“ Verschiedene Debitoren... 541 21, Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake 90 000 Bank⸗Inventavr.. 254 6
413 708 85 8 168 511 75 2 178 220 5 558 999
13 794 4152 1 681 025?
32 426 352 55
Aktien⸗Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. Nov. 189
Neue Einlagen im Monat Nov. 1891 „
Rückzahlungen im
Monat Nov. 1891 „ 5
Bestand am 1. Dezember 1891 25 928 732 56 Chec6 Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren
8 ℳ 1,228,888. 83.
Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank Dezember 1891.
1
Passiva.
1 ... 5 5 702 882. 04
1772 140. 53 ℳ 27 475 022. 57
1 546 290. 01
867 975 73 940 786 78 938 857 48
32 426 352 55
Einnahme pro Monat November.. Durchschnittlich pro Tag und Wagen
Die Direction.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Allgemeine Berliner büsatas gtiekeküs ae. fAtat
1891 ℳ 177 530. 90 ₰. ℳ 188 775. 40 ₰. 5 45. 17 „ „ 44. 95 „
1,853,000
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
No. 285.
—
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch durch die Königliche Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Expedition des Deutschen Reichs⸗
Berlin, Donnerstag, den 3. Dezember
esonderen Blatt unter dem Titel
für das Deut
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ö. aus den Handels⸗, nüc. Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
sche Reich. Ur. 285 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — Dat
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
————
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 285 A. und
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
285 B. ausgegeben.
—xE —
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
— ¹ —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. W. 7680. Eine die Haut belichtende, be⸗ lüftende und erwärmende Bekleidung. — Julius Wolff in Groß Gerau, Großherzogthum Hessen. 1. Juni 1891.
S8. G. 6957. Verfahren zur Herstellung von marmorirtem oder mit Adern versehenem Lino⸗ leum oder dergleichen. — Henry William God⸗ frey, Charles Frederick Leake und Charles Edward Lucas in Staines, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: Julius Möller in Würz⸗ burg. 12. August 1891.
„ P. 5298. Vorrichtung zur Entfernung des sogenannten Speckglanzes von Kammgarnstoffen
u. dergl. — Friedrich Pohlenz in Köelin,
Bergstr. 12, und Martin Borchardt in Schivel⸗
bein, Kirchenstr. 26. 8. Juli 1891.
15. S. 5878. Eine elektrische Typenradschreib⸗ masch ne. — Edward Jennings Silkmau in Baltimore, 26 Charles Street, Staat Marty⸗ land, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in
Würzburg. 17. März 1891. 20. E. 3266. Schlagbaum
antrieb. — Theodor Eichler
Florastr 9 b. 19. Oktober 1891. „ G. 7034. Kupplungen mit länglichen, ge⸗
neigten Löchern für Eisenbahnfahrzeuge. — Emil
Grund in Köln⸗Nippes, Uerheimer⸗Str. 137.
8 29. September 1891.
21. A. 2878. Anzeigevorrichtung für den Span⸗ nnungsausgleich bei Wechselstromfernleitungen. — Ugemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft in
Se NW., Schiffbauerdamm 22. 13. August „ B. 12 201. Stromwender für Telegraphen⸗
und Fernsprech⸗Betriebsstellen — C. Bohmeyer
in Hanau 16. Juli 1891.
„ F. 5485. Stromregler mit unter veränder⸗ lichem Druck stehenden Widerständen. — Jules Ferrand in Darnetal, Frankreich; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 25. Juni 1891.
H. 11 149. Unterirdische Kabelleitung. — Carl Axel Wilhelm Hultman in Stockholm, Schweden; Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin NW, Karlstr. 7. 30. Mai 1891.
H. 11 288. Vorrichtung zur telephonischen Wiedergabe von Schallcurven. — Otto Hymmen in Iserlohn. 14. Juli 1891.
O. 1565. Einrichtung zur Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom. — H. R. Ottesen in Hannover, Vabrenwald 29. 3. August 1891.
Sch. 7440. Vorrichtung zur Verhütung der Funkenbildung an Zellenschaltern für Sammel⸗ batterien. — Schuckert & Co., Kommandit⸗ gesellschaft in Nürnberg. 23 Juli 1891.
25. R. 6942. Jacquaro⸗Rapportapparat für
Klöppelmaschinen. — Wilh. Reising in Barmen.
2. November 1891.
„ St. 3035. Verfahren zur Herstellung regulär gestrickter Hosen ohne Naht. — G. A. Stein⸗ bach in Wittgensdorf, Bezirk Zwickau i. S.
28. September 1891
30. B. 12 345. Verfahren und Apparat zur
Herstellung künstlicher Glieder oder orthopädischer
Apparate. — Franz Bingler in Ludwigshafen a. Rh., Oggersheimerstr. 9. 21. August 1891.
33. A. 2920. Schultornister. — Julius Arnade
in Görlitz. 8. Oktober 1891.
D. 4939. Verschluß für Kasten, Koffer, Taschen und andere Gegenstände. — Dufaux, Mathien & André in Paris, 89 rue de la Mare; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. 1. Ok⸗
lober 1891.
L. 7028. Bügelverschluß. — R. & O. Lux h eeeese al bei Bad Liebenstein. 22 Oktober
„ Sch. 7459. Haarkräuselvorrichtung mit drei Schenkeln. — Carl Schrotz in Köln⸗Deutz.
3. August 1891.
34. B. 12 334. Gas⸗Heizbrenner mit Regelung des Lafteintritts. — Firma F. Butzke & Co., Aktiengesellschaft für Metallindustrie in Berlin 8., Ritterstr. 12. 17. August 1891.
„ 3. 1422. Eierscheere. — Alfred Zander in Wien, Schottenring 25; Vertreter: Mox Föcönägg in Berlin S., Prinzenstr. 12. 11. August
36. W. 7946 Heißwasserofen. — P. Weiler sih. Funk in Straßburg i. E. 12. Oktober
38. H. 11 201. Einspannvorrichtung für Bohr⸗ winden. — Jacob Herrmann in Pr. Friedland W. Pr. bei Station Linde. 16. Juni 1891.
40. St. 2707. Verfahren zur Verarbeitung solcher kobalthaltiger Laugen, welche nach dem im Patente Nr. 58 417 geschützten Verfahren er⸗ halten werden; Zusatz zum Patente Nr. 58 417. — Dr. W. Stahl in Niederfischbach bei Kirchen a. d. Sieg. 27. Oktober 1890.
44. B. 1543. Riemenschnalle. — Frank Vial in Kensington, Kolonie Victoria, Australien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 19. Juli 1890.
mit Drahtzug⸗ in Dresden⸗A.,
1u6u“
Klasse.
45. H. 11 045. Hufeisen mit auswechselbaren Griff und Stollen. — Georg Hölcker in Alsenz, Pfalz. 1. Mai 1891.
„ H. 11 461. Düngerstreumaschine; Zusatz zum Patente Nr. 51 115. — Otto Hübner in Stralsund. Jungfernsteig 9. 7. September 1891.
„ J. 2612. Saugvorrichtung fuür Jungvieh. — Ferd. Jacob in Dinslaken, Rheinprovinz. 7. September 1891
„ J. 2552. Milchkühlapparat. — Heinrich Jacobs in St. Tönis. 23. Mai 1891.
47. H. 11 260. Keilsicherung für Muffenrohr⸗ verbindung. — Adolf Hinden in Aschaffenburg, Obernauerstraße 4. 6. Juli 1891.
48. H. 11 557. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Zinn und Kupfer und Legirungen aus Zinn, Kupfer, Zink und Nickel mit Blei⸗ und Mangansuperoxyd auf galvanischem Wege, Zusatz zum Patente Nr. 54 847. — Alexander Elliot Haswell und Arthur George Haswell in Wien IV; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25. 8. Oktober 1891.
49. B. 12 220. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenschweißen von plattenförmigen Metallstücken mittelst Elektricität. — John H. Baßler in Myerstown, Lebanon County, Pennsylv., V. St. A; Vertreter: F C. Glaser, Königlich Geh. Kommissions⸗Rath, und L Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW. Linden⸗ straße 80. 21. Juli 1891.
St. 2919. Abscheer⸗, Loch⸗ und Präge⸗ maschine. — James Hervey Sternbergh in Reading, Pennsylv, V. St. A.; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 26. Mai 1891.
51. B. 12 246. Aeolsharfe; Zusatz zum Patente Nr. 60 577. — Anton Richard Breinl und Robert Fuchs in Graslitz, Böhmen: Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin NW., Karl⸗ straße 7. 27. Juli 1891.
„ V. 1722. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Pianinos. — Wilhelm Vogt in SW., Waterloo⸗Ufer 6. 7. September
52. N. 2509. Ringschiffchen für Nähmaschinen — Necker & Co. in Berlin, Adalbertstr. 69. 21. September 1891.
„ P. 5428. Eine Doppelsteppstich⸗Näh⸗ maschine mit breithaltendem Hakengreifer; Zusatz
zum Patente Nr. 44 948. — Wilhelm v. Pittler in Gohlis bei Leipzig. 10. Oktober 1891.
„ W. 7401. Faden⸗Spannvorrichtung für Stickmaschinen. — Rudolph Weiß in Notting⸗ ham, 139 Noel Strect, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommis⸗ sions⸗Rath, und L Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister, in Berlin SW., Lindenstraße 80. 9. Fe⸗
bruar 1891. 59. W. 7871. Tragbare Kolben⸗Spritze. — Josef Wiethe in Scharnstein; Vertreter: Carl in Berlin S., Prinzenstr 100. 31. August
891.
61. St. 2937. Fahrbare Rettungsleiter. — Samuel Edmond Statham in Manchester, Eng⸗ land, Oxfordstreet 129; Vertreter: Otto Frohnecke in Berlin W., Lutherstraße 44 12. Juni 1891.
63. H. 11482. Hohler Gummireifen für Fahr⸗ räder. — Albert Hölter in Frankfurt a/Main, Königsteiner Str. 48. 14. September 1891.
M. 8470. Leicht auswechselbarer Gummi⸗ reifen für Wagenäder. — Metzeler & Co., Königl. b. Hof⸗Gummiwaarenfabrik in München. 30. Oktober 1891.
W. 7954. Tretkurbel für Fahrräder, bei welcher eine Kuppelung der Schuhe des Fahrenden mit der Tretkurbel erzielt wird. — William Wheeler in Terrell, Texas, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert Deißler in Berlin O, Alexander⸗ straße 38. 17. Oktober 1891.
64. M. 8264. Anstellvorrichtung für Heber. — 1 Muller in Mülhausen i/Elsaß 21. Juli
4 V. 1649. Milchkannenverschluß. — Firma Vereinigte Eschebach'sche Werke, Artien⸗ Gesellschaft in Dresden N 29. April 1891.
68. G. 6935. Sicherheitsverschluß für Kisten und Kästen, insbesondere für Cigarrenkisten. — Grone & Krudup in Bremen. 3. August 1891.
„ M. 7273. Zeitschloß. — Charles Franklin Myers in Me. Kinstry's Mills, Grafschaft Carroll, Maryland, V. St. A ; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗ 18ℳ9 in Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. Mai
72. M. 8322. Gepreßter Blechrahmen für Pa⸗
tronen mit Wulst. — Ferdinand Mannlicher
in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher
Geheimer Kommissionsrath in Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 17. August 1891.
76. R. 6662. Maschine zum Waschen und Spülen
von Wolle u. dergl. — Rudolph & Kühne
in Berlin N., Pankstr. 24. 5. Juni 1891.
80. D. 4709. Presse für plastische Massen. — C. Dengg & Co. in Wien IV; Vertreter: F. Edmund Thode 8& Knoop in Dresden. 18, Iei 1 .
„ . 0. Kachelpresse. — Ferdinand Fuchs und Josef Mann in Breslau. 30. Juli 1891.
83. R. 6677. Schaltung für elektrische Neben⸗
uhren zur Beseitigung des schädlichen Einflusses
atmosphärischer Elektrizität. — J. J. Raun in Apenrade. 17. Juni 1891.
Klasse.
85. B. 12 310. Geruchverschluß. Firma Budde & Goehde in Berlin §, Oranien⸗ straße 56 11. August 1891.
86. D. 4519. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Picots auf Spitzengrund. — Dresdner Gardinen⸗ & Spitzen⸗Mann factur, Actien⸗ Gesellschaft in Dresden, Blumenstr. 22. 21. November 1890.
88. G. 7035. Abstellvorrichtung für Achsial⸗ turbinen mittelst loser die Leitkanäle schließender Deckplatten. — Johann Gierodt in Bremen, An der Weide 26. 29. September 1891.
2) Zurückziehung.
Die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
15. A. 2864. Numerirstempel mit Unterschlags⸗ färbung. Vom 31. August 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt Die Wirku igen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
45. V. 1579. Zusatz zum Patente Nr. 45 411. zember 1890.
4) Uebertragungen.
Neuerung an Pflügen; weiterer Vom 8. De⸗
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen üͤbertragen.
Klasse.
4. Nr. 51 480. Firma Bünte & Remmler in Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 145. — Dochtführung für Rundbrenner. Vom 12. Sep⸗ tember 1889 ab.
21. Nr. 50 664. Société Suisse pour la Construction d'Accumulateurs Electriques in Marly⸗le⸗Grand, Schweiz; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 383. — Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für Secundärbatterien. Vom 14 Juni 1889 ab.
49. Nr. 54 876. Firma „Bleiwerk Neumühl, Morian & Co.“ in Neumühl, Post Neumühl⸗ Hamborn. — Kabelpresse mit indirekter Kühlung der Preßmundstücke. Vom 5 November 1889 ab.
64. Nr. 54 302. Louts Schlesinger in Berlin, Feecdei h r 451II. — Beerglasuntersatz mit
ontrolvorrichtung Vom 21. Dezember 1889 ab.
78. Nr. 51 189. Johann Nepomuk Heidemann in Köln a. Rb. — Verfahren zur Herstellung von Sprenggelatine in dünnen Drähten behufs Verwendung derselben als Patronenbesatz. Vom 16 Juni 1889 ab.
Nr. 53 294. Johann Nepomuk Heidemann
in Köln a. Rh. — Neuerung bei dem Verfahren
zur Herstellung von Sprenggelatine in dünnen
Drähten bebufs Verwendung derselben als Pa⸗
tronenbesatz; Zusatz zum Patente Nr. 51 189. Vom 6. August 1889 ab. 8
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
3. Nr. 57 063.
4. Nr. 42 818. Reflektor
„ Nr. 51 261. Vorrichtung, um Schmieropparate u. dergl. gleichmäßig mit Oel zu speisen.
„ Nr. 56 197. leuchter.
Nr. 58 793. Kerzenhalter.
6. Nr. 45 977. Putz⸗, Polir⸗ und Entkei⸗
mungs⸗Maschine für Malz.
Nr. 55 614. Dreihordenmalzdarre.
Nr. 55 933. Verfahren zur Verhinderung des Ueberkochens von Bierwürze und Maische.
„ Nr. 58 554. Weich⸗, Mälzungs⸗ und Darr⸗ apparat.
S. Nr. 39 038. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch.
„ Nr. 40 764. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch; Zusatz zum Patente Nr. 59 038.
„ Nr. 46 962. Maschine zum Reinigen, Glätten und Trocknen gewebter Schläuche.
„ Nr. 47 269. Walzenwalke.
12. Nr. 58 394. Verfahren zur Darstellung
von Derivaten des Hydrastins und Narcotins.
15. Nr. 34 992. Elektro⸗magnetische Typen⸗Setz⸗
maschine.
e 9. 38 408. Aufhängevorrichtung an Düsen⸗
töcken.
20. Nr. 50 968. Kraftsammelnde Bremse für
Pferdebahnwagen.
Nr 55 728. Anzeiger für Haltepunkte der
Eisenbahnstrecken. 1
„ Nr. 57 025. Rangirbremse. “
21. Nr. 59 192. Vorrichtung zur selbsttbätigen
Ausschaltung galvanischer Batterien beim Auf⸗
treten von Leitungsstörungen.
22. Nr. 56 322. Verfahren zur Trennung der
im Handels Xylidin enthaltenen Isomeren.
25. Nr. 55 613. Maschine zur Herstellung
prismatischer Bandgebilde.
26. Nr. 48 179. Neuerungen an Apparaten zur
Knopfbefestigungsmaschine.
Fangvorrichturg für Kron⸗
Darstellung von Gas aus Kohlen.
Lampen,
Neuerungen in der Erzeugung
und Schneid maschi
zur Verhütung
26. Nr. 48 247. von Gas 29. Nr. 56 997. Verfahren und Einrichtungen zur Behandlung von Nesselfasern mit alkalische 30. Nr. 50 811. 34. Nr. 30 604. Obst⸗ und KartoffelSchäl⸗ „ Nr. 46 796. ECierkocher. Nr. 58 553. Milcherhitzer mit Rührwerk. 36. Nr. 39 201. Verschlußvorrichtung für Ofen thüren als Grudeofen benutzt werden kann 38. Nr. 50 309. Spannvorrichtung für Hand „ Nr. 56 370. Verfahren zur polirter gemusterter Holzplatten. und Einrichtung zum Garmachen des Kupfers und seiner Legi 42. Nr. 45 938. Elektrischer Controlapparat 44. Nr. 46 563. Befestigung von Schuhknöpfen. 45. Nr. 5529. Umlegbares Schar für Pflüge. „ Nr. 46 447. Heurechen. 8 Wasserpflanzen. „ Nr. 47 170. Vorrichtung, um zu fällenden „ Nr. 51 598. Neuerung an Fällschlitten; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 47 170.
49. Nr. 46 795,. Verfahren und Walzwerk zur
Herstellung von doppelt gewelltem Blech.
Enden von Flammröhren. 1
51. Nr. 59 286. Mechanisches Musikwerk mit
Zusatz zum Patente Nr. 47 657.
53. Nr. 58 639. Apparat zum Sterilisiren von 55. Nr. 57 190. Glätt⸗
für endloses Papier.
58. Nr. 13 288. Neuerungen an Pilter'schen
Ballenpressen.
61. Nr 57 782. Rettungsvorrichtung zur Be nutzung bei Feuersgefahr.
von Wagen⸗Deichselbrüchen.
„ Nr. 50 176. Rad mit zerlegbarer Nabe. 70. Nr. 38 488. Bleistifthalter. „ Nr. 55 831. Füllfederhalter. Poliren von Bindfaden aller Art. „ Nr. 28 869. Maschine zum Poliren von 75. Nr. 50 323. Verfahren zur Darstellung von Natronalaun. aus natronhaltigen Schlacken.
Nr. 52 836. Neuerung an dem durch Pa⸗ stellung von Natronalaun; Zusatz zum Patente Nr. 50 323. schwindigkeitsregulirung der den Faden führenden Flügel an Knäulwickelmaschinen.
Bastfasern aus Pflanzenstengeln.
77. Nr. 56 437. Control⸗Vorrichtung für Billards 83. Nr. 46 503. Revetirdruckwerk für Uhren. „ Nr. 42 906. Nachtuhr. Ausflußhähne an Hochdruckwasserleitungen. Nr. 46 196. Vorrichtung zum Auslaugen „ Nr. 46 611. Wasserverschluß mit drehbarem Krümmer. Maschine zur Herstellung der
Klasse.
„ Nr. 58 918. Elektrischer Gasanzünder. Lösungen.
Elektrisirvorrichtung maschine
35. Nr. 46 994. Hebevorrichtung.
„ Nr. 50 280. Kochherd, welcher gle ichzeiti
sägen. Herstellun 40. Nr. 55 322. Verfahren rungen.
„Nr. 56 642. Knopf mit Stoffeinlage.
Nr. 46 794. Maschine zum Abmähen von Bäumen eine bestimmte Fallrichtung zu geben.
„ Nr. 52 290. Säemaschine.
„ Nr. 50 761. Werkzeug zum Aufspalten der Stimmenkämmen und durchlochtem Notenblatt; alkoholhaltigen Flüssigkeiten.
57. Nr. 56 515. Panorama-Camera,
60. Nr. 58 879. Pendelregulator.
63. Nr. 50 163. Vorrichtung
65. Nr. 37 987. Schraubenpropeller für Schiffe.
73. Nr. 26 021. Verfahren und Apparat zum Bindfäden; Zusatz zum Patente Nr. 26 021.
„ Nr. 52 536. Wiedergewinnung von Natron tent Nr. 50 323 geschützten Verfahren zur Dar⸗
76. Nr. 32 514. Fadenspannungs⸗ und
„ Nr. 34130. Maschine zur Auslösung der u dergl.
85. Nr. 42 723. Druckregulirvorrichtung für und Zuführen von Fällreagentien zu Abwässern. 86. Nr. 21 603.
durch Patent Nr. 7109 geschützten Rohrdecken.
„ Nr. 42 477. Werkzeug zum Durchsaugen des Spulenfadens durch das im Webschützen be⸗ findliche Austrittsloch.
b, in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 19. Nr. 29. Konstruktion und Anordnung einer Weichen⸗Anlage.
1— 1647. Konstruktionen an Weichen ohne Unterbrechung der Hauptgeleise; Zusatz zum Patente Nr. 726. 3 8
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Georg Dyes, früher in Schööneberg z. Z. in Berlin, gehörige Patent Nr. 50 309, be 8-h Spannvorrichtung für Handsägen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamtes vom 17. September 1891 für nichtig erklärt.
7) Zurücknahme.
Das dem Anton Jirat in Ulbersdorf (Böhmen) gehörige Patent Nr. 40 245, betreffend Maschine zum Schneiden von Bierklärspänen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamtes vom 27. August 1891
zurückgenommen.
Berlin, den 3. Dezember 1891. Kuiserliches Patentamt. Bojanowski.
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