die Breslauer Zeitung, den Anzeiger für Zobten und Umgegend und den Landsmann in Nimptsch. 8 — Die das Zeichen⸗ und Muster⸗Register sowie kleinere Genossenschaften betreffenden Bekannt⸗ machungen erfolgen nur im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie im Zobten'er Anzeiger und Nimptsch'er Landsmann. Zobten, den 26. November 1891. Königliches Amtsgericht.
Züllichau. Bekanntmachung. [50909]
Die gerichtlichen Eintragungen in das Handels⸗, das Genossenschafts⸗ und das Musterregister des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1892 durch:
1) den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen
Staats⸗Anzeiger,
2) die Berliner Börsenzeitung, 1 1
3) das Züllichau⸗Schwiebus'er Kreisblatt publizirt werden.
Züllichan, den 1. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Breslau. Bekanntmachung. [50920]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20, betreffend den Schlesischen Beamten Credit⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht hier eingetragen worden: 1
Das Vorstandsmitglied Peters ist gestorben. An seine Stelle ist der städtische Lehrer Oswald Drescher in Breslau zum Vorsitzenden des Vorstandes bis zur nächsten Generalversammlung gewählt worden.
Breslau, den 24. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Elsterwerda. Bekanntmachung. [50918]
In unserm Genossenschaftsregister ist am 12. Mai d. Js. bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Consum⸗ verein zu Lauchhammer, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Spalte 4 „Rechtsverbältnisse der Gesellschaft“ fol⸗ gende Eintragung bewirkt worden:
Laut Beschlusses der Generalversammlung vom 8. Mai 1891 sind an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Waldau und Estel bis zum 1. Juli 1892 gewählt:
) Sier Beelsn beide in Lauchhammer.
Elsterwerda, den 28. November 1891.
Königliches Amtsgericht. II. 8
Grossalmerode. Genuossenschaftsregister. Nr. 2. Laudenbacher Darlehnskassen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht. 1 An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Heinrich Kühneweg zu Laudenbach ist der Holzhauer Johannes Fern daselbst als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden. Laut Anmeldung von 30. Novembe 1891 eingetragen am 1. Dezember 1891. 8 Großalmerode, den 1. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. 8
Kalbe’ a./M. Bekanntmachung. [50335] Iwrunser Genossenschaftsregister ist bei der unter F, , eingetragenen Firma „Molkereigenossen⸗ chaft Calbe Milde eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden: Der Inspektor Otto Soellig ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Gerichtstaxator Gebhard Lübeck zu Kalbe a./M. Vorstandsmitglied geworden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. November 1891 am 28. No⸗ vember 1891. . Königliches Amtsgericht Kalbe a./ M.
Kiel. Bekanntmachung. [50945]
In der Zeit vom 1. Januar bis Ultimo Dezember
1892 werden:
I. die Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts durch Insertion in den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, die Hamburger Nach⸗ richten und die Kieler Zeitung,
.die Eintragungen in das Genossenschaftsregister
des hiesigen Amtsgerichts
a für folgende eingetragene Genossenschaften
mit unbeschränkter Haftpflicht:
1) den Gaardener Kreditverein,
durch Insertion in die Hamburger Nach⸗
richten und die Kieler Zeitung,
) den Rohstoff⸗ und Sparverein der Schuhmacher für Kiel und Umgegend,
) den Isten Schuhmacher⸗Rohstoff⸗
Verein,
4) das Magazin vereinigter Tischler⸗
amtsmeister,
5) 8 Genossenschafts⸗Meierei Eichen⸗
ain,
durch Insertion in die Kieler Zeitung,
) die Kieler Genossenschaftsmeierei, 7) den landwirthschaftlichen Consum⸗ vperein Flemhude,
8) 1. X“ Welling⸗
8 orf,
9) die Meiereigenossenschaft zu Felde, durch Insertion in das landwirthschaftliche Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein,
b. für folgende eingetragene Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht:
1) die Vereinsbäckerei zu
Kreis Plön,
durch Insertion in die Hamburger Nach⸗
richten und die Kieler Zeitung,
) den Arbeiterbauverein für Gaarden,
Kiel und Umgegend,
durch Insertion in die Kieler Zeitung und
die Nord⸗Ostsee⸗Zeitung,
3) den Teutonen⸗Verein zur Herstellung
von Wohnungen und Einrichtungen
zlur gemeinschaftlichen Bespeisung für
Bereinsmitglieder,
durch Insertion in die Kieler Zeitung,
4) die Kieler Meiereigenossenschaft, durch Insertion in das landwirthschaftliche Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein, ußerdem aber für sämmtliche vorgenannten
Gaarden,
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusri⸗ schen Staats⸗Anzeiger, veröffentlicht werden. Mündliche Anmeldungen werden im Königlichen Gerichtsgebhäude, Zimmer Nr. 4, in den Geschäfts⸗ stunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags täglich ent⸗ gegengenommen. “ Kiel, den 1. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[50919] Ludwigsburg. Für die Bekanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister für das Jahr 1892 ist bezüglich sämmtlicher Genossenschaften außer dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger die Ludwigsburger Zeitung und bezüglich der Spar⸗ u. Vorschußbank Ludwigsburg noch weiter der Schwäbische Merkur in Stuttgart bestimmt worden. .“ Den 1. Dezember 1891.
8 St. Amtsrichter Mayr.
8 [50915] Marbach. Unter Nr. I.’ des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Gewerbebank für den Oberamtsbezirk Marbach, e. G. m. u. H., wurde heute eingetragen: Am 6. November 1891 hat der Aufsichtsrath zum Stellvertreter für den verstorbenen Direktor Jakob Thumm den Gemeinderath August Müller von Mar⸗ bach gewählt. 8 Marbach, den 30. November 1891. Oberamtsrichter: Kern.
Saarbrücken. Handelsregister [50916] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Zufolge Anmeldung vom 24, Verfügung vom 25. cr. wurde die Genossenschaft unter der Firma: „Allgemeiner Consumverein E. G. mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ b mit dem Sitze zu Dudweiler unter Nr. 38 des Genossenschaftsregisters eingetragen. Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 4. Oktober 1891 festgestellt. Der Zweck der Genossenschaft ist die Förderung der wirthschaftlichen Interessen der Mitglieder durch gemeinsamen Einkauf von Lebens⸗ und Wirth⸗ schaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch Aushang im Geschäftslokale der Genossenschaft und durch die in Pirmasens erscheinende Zeitung „Schlägel und Eisen“, sie sind unter der Firma des Vereins und der Unterschriften des Vorstandes zu erlassen. Die Zeichnungen für den Verein geschehen in der Weise, daß unter der Firma das Wort: Vorstand, und darunter die Namen der Vorstandsmitglieder gesetzt werden. 3 Der Geschäftsantheil ist der Haftsumme gleich und beträgt 3 ℳ In der Generalversammlung vom 4. Oktober cr. wurden als Vorstandsmitglieder gewählt, die zu Dudweiler wohnenden Bergleute, nämlich: 1) Ludwig Bickelmann II. zum Präsidenten, 2) Wilhelm Savelkouls zum Schriftführer, 3) Franz Löchner zum Rendanten. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedermann gestattet. Saarbrücken, den 26. November 1891. Der Erste Gerichtsschreiber: Kriene, Kanzleirath.
Sinsheim. S. [50937] Nr. 12 592. Zum Genossenschaftsregister Band II. Seite 5 O.⸗Z 1 — Vorschuß Verein Sinsheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betr. — wurde heute eingetragen:
Für die Dauer der Abwesenheit des Kontroleurs Philipp Schweinfurth wurde Karl Höchstetter hier zu dessen Stellvertreter bestellt.
Sinsheim, den 28. November 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht. Schindler.
Swinemünde. Bekanntmachung. 150917]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Usedomer Consum⸗ und Spar⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1891 ist an Stelle des ausgeloosten Bauer⸗ hofsbesitzers Wilhelm Kurth zu Zecherin U./W. der Hausbesitzer Carl Lutz in Usedom als Vorstands⸗ mitglied gewählt.
Swinemünde, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
[50912]
Treysa. Die Bekanntmachungen aus dem hiesi⸗
gen Genossenschaftsregister erfolgen für das Jahr
1892 für die Darlehnskassenvereine des hiesigen
Gerichtsbezirks mit geringerem Geschäftsumfange in
1) dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2) dem Kreisblatt für den Kreis Ziegenbain, für die übrigen Genossenschaften in den vorgenannten Blättern und der Hessischen Morgenzeitung. (X. 4.)
Treysa, 30. November 1891. ““ Königliches Amtsgericht
[50914] Wächtersbach. In das Genossenschaftsregister wurde am 25. November 1891 unter Nr. 3 ein⸗ getragen:
Hellsteiner Darlehnkassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hellstein.
Der Verein, durch Statut vom 8. November 1891 errichtet, hat den Zweck, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von mindestens 3 Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied be⸗ kannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle verbindliche Kraft nur dann, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗
[zu machen.
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gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. November 1891 sind zu Mitgliedern des Vor⸗ stands ernannt:
1) Lehrer August Kaufmann zu Hellstein (Vereins⸗
vorsteher), 2) Heinrich Oestreich VII. zu Hellstein (Stell⸗ vertreter),
3) Christian Volz zu Hellstein,
4) Heinrich Hessemer zu Neuenschmidten,
5) Wilhelm Seipel zu Schlierbach,
6) Ignatz Maier zu Schlierbach,
7) Georg Fischer zu Udenhain.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wächtersbach, den 25. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Wallmered. Bekaunntmachung. [50113] In unser Genossenschaftsregister wurde heute fol⸗
gender Eintrag gefertigt:
) Laufende Nr. 7.
2) Firma der Genossenschaft: Landwirthschaft⸗
licher Consumverein zu Heilberscheid, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. 8 1 3 3) Sitz der Genossenschaft: Heilberscheid. 4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: I. Gegenstand des Unternehmens ist: a. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebes. 8 b. gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse. b II. die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern und sind in die Zeitschrift des Vereins nassauischer Land⸗ und Forstwirthe aufzunehmen. III. der zeitige Vorstand besteht aus den Mit⸗ gliedern: Bürgermeister Hackenbruch, Lehrer Anton Sturm, G Landwirth Johann Adam Reifenscheidt und Landwirth Christian Thome,
sämmtlich wohnhaft zu Heilberscheid.
IV. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 1
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Wallmerod, den 21. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Negister.
(Die ausländischen Muster werde Leipzig veröffentlicht.) Burgstädt. 8 16b50931]
In das Masterregister ist im Monat November eingetragen worden:
Nr. 152. Firma: L. & E. Krussig in Burg⸗ städt, 5 Muster für Hondschuh⸗ und Stulpenbänder, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 7827, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags ¾11 Uhr.
Burgstädt, am 30. November 1891
Königliches Amtsgericht. Rdeet.
Freiburg i./Schl. v111“ In unserem Musterschutz⸗Register ist heute einge⸗
tragen worden:
Nr. 69 und 70. Fabrikant Gustav Steinert zu Freiburg i./Schl., zwei versiegelte Packete, enthaltend Musterabbildungen plastischer Erzeugnisse, Fabriknummern 89, 90, 91 und 92 bis 141, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Mittags 12 Uhr.
Freiburg i./Schl., den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Gera. [50930]
In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind im Monat November diesesz Jahres eingetragen worden:
Nr. 439. Wm Focke & Co in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, abriknummern 20663, 20687 — 20692, 20697 — 20706, 20708 — 20714, 20717 — 20742, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1891, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 440. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 5954 — 5956, 6014, 6026, 6029, 6032, 6078, 6080, 6081, 6083, 6085, 6089, 6093, 6096, 6097, 6100, 6101, 6120, 6134, 6137, 6140, 6141, 6142, 6154, 6155, 6158, 6166 — 6171, 6180— 6182, 6185 — 6194, 6200, 6205, 6217, 6222, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Nachmittags 3 ½ ÜUhr.
Gera, am 1. Dezember 1891.
Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.
Köln. 926]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 573. Verputzmeister Heinrich Klein zu Köln, 1 versiegeltes acket, enthaltend 9 Muster für feuersichere und raumersparende Wände, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 10 Minuten.
Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Köln.
“ [50927) In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 574. Firma „Möller & Breitscheid“ zu
a Genossenschaften durch Insertion in den
vertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist. Bei
Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Etiquetten
für Schreibfedern jeder Art, 1 nisse, Fabriknummern 792 bis 841, Schutzfrist 3 Jahke,
angemeldet am 6. November 1891, Vormittags 11 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abth i ung 7.
Köln. 8
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 575. Sattlermeister Carl Blumenberg
zu Deutz, 1 versiegelter Briefumschlag, enthaltend
2 Abbildungen eines in der Kopfweite verstellbaren
Helmes, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November
1891, Mittags 12 Uhr.
Kölun, den 30. November 1891. b Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7
Köln.
[50925]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 576. Firma „Königl. Preuß. u. Kaifl. Oestr. Hof Chocol. Fabrikauten Gebr. Stoll⸗ werck“ zu Köln, 1 verschnürtes Packet, enthaltend 7. Muster und zwar 1) Staffelei Chocolade mit ver⸗ schiedenen Bildern, Fabriknummer 94, 2) Schaukel⸗ thiere, als Pferd, Löwe, Elephant und Hund ꝛc., Fabriknummer 97, 3) Blech⸗Pferdebahnwagen, Fabriknummer 355, 4) Glücksspiel, Fabriknummer 780, 5) Tivoli⸗Spiel, Fabriknummer 779, 6) Thier⸗ bilder⸗Chocolade, Fabriknummer 781 und 7) Choco⸗ lade⸗Schreibzeug, Fabriknummer 888, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1891, Mittags 12 Uhr.
Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Köln. [50922]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 577. Firma „Faconeisen Walzwerk L. Mannstaedt & Cie“* zu Kalk, 1 verschlossener Umschlag, enthaltend 37 Musterzeichnungen von Metallwalzprofilen, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 309, 368 bis 403, Schutzfrist 3 Jahre, Fösgüeldet am 9. November 1891, Vormittags
Köln, den 30. November 1891.. 1
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Köln. [50923]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 578. Firma „Möller & Breitscheid“ zu Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 49 Muster, Etiquetten für Stahlfedern jeder Art, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 842 bis 891 inklusive, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags 11 Uhr. 1
Köln, den 30. November 1891. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
M. Gladbach. [50610]
In das Muster⸗Register ist eingetragen:
Nr. 673. Firma Eduard Richartz in M. Glad⸗ bach, 1 Packet mit 5 Mustern fuͤr durch Bedrucken hergestellte baumwollene Gewebe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 450 bis 454, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 674. Firma Goertz, Clay & Cie. in Neuwerk, 1 Packet mit 11 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2009 bis 2019, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. November 1891, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Nr. 675. Firma Schmitz & Weuthen in M. Gladbach, 1 Packet mit 42 Mustern für baumwollene Hosenstoffe, verstegelt, Flächenmufter, Fabriknummern 65 bis 77, 222, 223, 224, 226, 228, 229, 230 bis 237, 240, 245, 246, 247, 248, 250, 251, 254, 256, 257, 258, 259, 260, 261, 262, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Novembe 1891, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 676. Firma Friedrich Bühring in M. Gladbach, 1 Packet mit 30 Mustern für baum⸗ wollene und wollene Fabrikate, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 146 bis 175, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1891, Vor⸗ mittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 677. Firma Görtz & Kirch in M. Glad⸗ bach, 1 Packet mit 12 Mustern für Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1707 bis 1718, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. No⸗ vember 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
Nr. 678. Firma Görtz, Clay & Cie. in Nenwerk, 1 Packet mit 19 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2020 bis 2038, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten
Nr. 679. Firma Bornefeld & Jaußen i
“
gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen
3058, 5031 bis 5041, Schutzfrist 1 Jahr, angemelde am 28. November 1891, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 680. Firma Bornefeld & Jaußen ij M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern für bun gewebte haumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen muster, Fabriknummern 5042 bis 5048, 4071 bi 4099, 5000 bis 5013, Schutzfrist 1 Jahr, angemel am 28. November 1891, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 681. Firma Bornefeld & Janßen in M. Gladbach, 1 Packet mit 21 Mustern für bun gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen
4064, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. No vember 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 682. Firma Heintzenberg & Cie. in M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern für baum⸗ wollene Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 8250, 8318, 8357, 8358, 8342, 8177, 8178 8223, 8179, 8237, 8247, 8264, 8265, 8266, 8267, 8268, 8344, 8345, 8347, 8349, 8351, 8352, 8356, 8346, 8319, 8325, 8331, 8348, 8911, 8912, 8913, 8914, 8915, 8919, 8922, 8926, 8927, 8928, 9284, 9285 9283, 8852, 8857, Svußfrif 3 Jahre, angemeldel am 28. November 1891, Nachmittags 4 Uhr.
M. Gladbach.
Königl. Amtsgericht Abth. III.
.
Köln, den 30. November 1891.
M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern für bunt muster, Fabriknummern 2985 bis 2994, 3030 bis
muster, Fabriknummern 5014 bis 5030, 4061 bis
8289, 8337, 8856, 8339, 8340, 8341, 8853,
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
am 12. November 1891, Nachmittags 4 ¼ Uhr.
zum Deutschen Reich
Fünfte Beilage
8
Berliin, Freitag.
s⸗Anzeiger und Königlich Preu
den 4. Dezember
„ 2
pischen
—
Staats⸗
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
der deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
esonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch “ die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ Insertionspreis für den Raum ein * Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden
—
—
A— 2
8
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Lahr. [50921]
Ee wurde eingetragen ins Musterregister:
Nr. 16 038. Mit O Z 150. Firma Meurer & Braun in Lahr, ein versiegeltes Packet, enthaltend je ein Stück Politurleistenmuster Nr. 279 B und Goldleistenmuster Nr 703, welche mit plastischen Ornamenten versehen sind; letztere werden aus Harz⸗ masse hergestellt, auf Leisten aufgeleimt, vergoldet oder in verschiedenen anderen Farben ausgeführt; plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, ange⸗ meldet am 17. November 1891, Nachmittags 4 ¼ Uhr.
Nr. 16 546. Zu O. Z 99. Die Firma Pfisterer und Leser in Lahr (früher G. Pfisterer) hat die Verlängerung der Schutzfrist angemeldet zu Muster Nr. 3704, 3706, 3717 auf weitere drei Jahre, zu Muster Nr. 3708, 3709, 180, 183 und 184 auf weitere sieben Jahre.
Zu O. Z. 100. Die Firma Pfisterer & Leser in Lahr (früher G. Pfisterer) hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist angemeldet zu Muster Nr. 190 auf weitere 7 Jahre.
Lahr, den 1. Dezember 1891.
Großh Bad. Amtsgericht.
Schnitzler.
Lieberose. Fin has Musterregister ist eingetragen: v. 1. für gläserne Spucknäpfe, offen, 9 uster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1891, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten. . Lieberose, den 1. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Nürnberg. [50603] Im Musterregister ist eingetragen unter Nummer: 1306. Ferdinand Strählin, Fabrikant in
versiegeltes Packet, enthaltend 3 Trom⸗
peten, G⸗Nrn. 610, 611 u. 612, Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
2. November 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr.
1307. J. G. Streeb & Co.,, Firma in Wendel⸗ stein, versiegeltes Packet, enthaltend 6 Spiegeldosen, G.⸗Nrn. 136, 137, 103, 135, 129, 2 Spiegel, G.⸗Nr. 143, und 1 Broche, G.⸗Nr. 142, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
1308. C. A. Pocher, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 24 Chromolithographien, „Nrn. 930 — 953, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. November 1891, Vormittags
Georg Schätzler, Fabrikant in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von Ziehfiguren, G. Nrn. 201 — 204, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
21. November 1891, Vormittags 11 Uhr.
1310. Weber & Co., Firma in Nüruberg, versiegeltes Packet, enthaltend 5 Stück Dekorationen für Handschuh⸗ und Taschentuchkasten, Brodkörbchen, Servirplatten und Tafelbürsten, G.⸗Nrn. 480 SV,
81 SV, 550 SV, 558 SV u. 921 SV, Flächenmuster,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 1891, Nachmittags 3 ¼ Uhr.
1311. Johannes Kritzuer, Kindersäbelfabri⸗ kant in Nürnberg, verschlossenes Couvert, ent⸗ haltend 1 Abbildung einer geprägten Säͤbeltasche, welche in zwei verschiedenen Größen ausgeführt wird, und 2 Abbildungen eines Säbelkorbes, welcher ge⸗ bogen oder gestanzt mit Rippen, sowie mit ge⸗ preßten Verzierungen verschiedener Art geschmückt, ausgeführt wird, G.⸗Nrn. 500 — 515, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. November 1891, Nachmittags 5 ¾ Uhr. *
1312. J. G. Streeb & Co.., Firma in Wendelstein, versiegeltes Packet, enthaltend 2 Spiegel, G.⸗Nrn. 239 b u. 238a und 8 Dosen, G.⸗Nrn. 88, 89, 90, 132, 166, 161, 121, 160, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. November 1891, Nachmittaas 3 ½¼ Uhr.
1313. Kittler & Co., Firma in Nürnberg, versiegeltes Couvert, enthaltend 1 Abbildung eines Rococo⸗Ofens, G.⸗Nr. 50, 5 Abbildungen von Kaminen, G.⸗Nrn. 51, 52, 56, 57 u. 59, und 3 Ab⸗ bildungen von Verkleidungen für Centralheizung, G.⸗Nrn. 62, 63, 70, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. November 1891, Vormittags 11 Uhr. .
1314. Adam Gutowski, Etuifabrikant in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 2 Domino⸗ steine als Etuis für Schreib⸗ und Häckelgarnituren, G.⸗Nrn. 12 — 16, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1891, Vormittags 11 ¼ Uhr.
1315. Albert Klauke, Spielwaarenfabrikant in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster eines Spielzeugs, G.⸗Nr. 56, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. November 1891, Nachmittags 5 Uhr.
Nüruberg, 1. Dezember 1891.
Kgl. Landgericht, Kammer II für Handelssachen.
(I. S.) Kolb, Kgl. Landgerichtsrath.
[50928]21 Firma E. Wolf in Jamlitz, 1 Modell
Pulsnitz. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 133. Firma C. G. Großmann in Groß⸗ röhredorf, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 1 Muster für Teppiche, Fabriknummer 264, 2 Muster für Taschen, Fabriknummern 4614, 4619, 11 Muster für Decken, Fabriknummern 4618, 4620, 4623, 4709, 4710, 4711, 4712, 4713, 4570 4605, 9011, 33 Muster für Stoff und Decken, Fabriknummern 4478, 4583, 4615, 4649, 4650, 4651, 4652, 4653, 4669, 4670, 4671, 4672, 4674, 4682, 4683, 4684, 4687, 4687, 4688, 4689, 4689, 4685, 4686, 1200, 1201, 1202 1203, 1204, 4692, 4693, 4694, 4695, 4696, 4697, 4698, 4699, 4700, 4701, 3 Muster für Band, Fabriknummern 4702, 4703, 4704, Flächenerzeugnisse,
mittags 11 Uhr. Pulsnitz, am 30,. November 1891. Das Königliche Amtsgericht.
hhr. Hempel.
[50602]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 7. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 924 F, 187 H eingetragenen Muster für Etiquetten die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 23. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 2048 F ein⸗ getragene Muster für Etiquetten die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 56. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3123 F, 3196 F eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 163. Firma Herm. Schött in Rheydt bat für die unter den Fabriknummern 12316 a, 12320 a, 12324 a, 12348 a, 12353 a, 12354 a 6713F, 6841 F, 7339 F, 7347 F, 7349 F. 7351 F, 7352 F, 7357 F, 7369 F, 7370 F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 164. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 7373 F, 7417 F, 7418 F, 7420 F, 7431 F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Nr. 246. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Cigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern: 1363 0, 1407 0, 1465 C, 1482 C, 1485 C, 1488 C, 1491 C, 1494 C, 1497 C, 1500 C, 1506 C, 1509 C, 1518 C, 1521 C, 1524 C, 1527 C, 1536 C, 1539 C0, 1542 C, 1553 C, 1556 0, 1559 C, 1562 C, 1565 C, 1568 C, 1571 C, 1574 C0, 1576 C, 1578 C, 1579 C, 1582 C, 1584 C, 1587 C, 1590 C, 1593 C, 1596 C, 1599 C, 1602 C, 1605 C, 1608 C, 1611 C, 1614 C, 10053 F, 10054 F, 10055 F, 10056 PF, 10061 F, 10062 F, 10063 F, 10064 F, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Vor⸗ mittags 10 ¾ Uhr.
Nr 247. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Cigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern: 10072 F, 10073 F, 10075 F, 10131 PF, 10132 F, 10133 F, 10134 F, 10154 F, 10155 F. 10156 F, 10157 F, 10158 F, 10159 F, 10162 F, 10163 F, 10166 F, 10187 F, 10188 F, 10189 F, 10190 F, 10194 F, 10195 PF, 10199 P. 10201 F, 10202 F, 10203 F, 10204 F, 10205 F, 10206 F, 10207 F. 10209 F, 10210 F, 10211 F, 10212 F, 10213 F, 10214 F, 10215 F, 10216 F, 10217 F, 10218 F, 10219 F, 10220 F. 10221 F, 10222 F, 10223 F, 10224 F, 10225 F,. 10226 F, 10229 F, 10232 F, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Vormittags 10 ¾ Uhr. Nr. 248. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 29 Muster für Cigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen und diverse Etiquetten, Fabrik⸗ nummern: 10233 F, 10234 F, 10235 F, 10236 F, 10237 F, 10238 F, 10239 F, 10240 F, 10241 F, 10242 F, 10243 F, 482. 1258 W. 1259 W, 1260 W, 1262 W, 1263 W, 1265 W, 1266 W, 1267 W, 1268 W, 3906 E, 3931 E, 3940 E, 3941 E, 3946 E. 3947 E, 3948 E, 3949 E, Flächenerzeugnisse, Schu frist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Pon. mittags 10 ¾ Uhr. Rheydt, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Stuttgart. 8 [50600] In das Musterregister sind eingetragen:
Nr. 1195. Stuttgarter Möbel⸗ Parquet⸗ boden⸗Fabrik von Georg Schöttle zu Stuttgart, 2 Muster von Vorplatzmöbeln in photographischer Abbildung, Gesch. Nr. 1006 u. 1007, in unverschlosse⸗ nem Umschlag, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 55 Nhee angemeldet am 14. Nov. 1891, Nachm.
12
4 1 Nr. 1196— 1202. Mechanische Buntweberei Brennet in Stuttgart:
Nr. 1196. 50 Muster von Schürzen⸗ und Kleider⸗
71, 74, 75, 78, 127, 128, 145, 147, 149, 150, 153, 158, 161, 163, 200, 203, 210, 231, 233, 234, 252, 293, 297, 321, 323, 444, 445, 451, 452, 453, 486, 487, 491, 511, 513, 515, 516, 594, 595, 600, 602, 629, 631, 640, 651, 653.
Nr. 1197. 50 desgleichen, Fabr.⸗Nr. 654, 663, 666, 765, 768, 769, 881, 905, 909, 929, 930, 981,
3 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Vor⸗ 3
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ũber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrvplan⸗Aenderungen
ür
Das Central⸗Handels⸗Register für
das Deutsche Reich. 2865
er das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das für das Vierteljahr.
[50932] 1121, 1123, 1201, 1217, 1218, 1233, 1273, 1301, 1313, 1317, 1321, 1337, 1345, 1353, 1357, 1358, 1381, 1382, 1385, 1401, 1405, 1409,
1421, 1429, 1437, 1449, 1481, 1641.
Nr. 1198. 1825, 1833, 1835, 1841, 1843, 1857, 1858, 1859, 1874, 1875, 1893, 1894, 1897, 1899, 1900, 1906, 1907, 1909, 1910, 1911, 1917, 1919, 1922, 1923, 1925, 1932,
r. 1199. 11950, 1951, 1952, 1954, 1955, 2, 1963, 1966, 1967, 1968, 1975, 1977, 1979, 1981, 1989, 1990, 1992, 1993, 1999, 2000, 2002, 2004.
.1200.
2079, 1201. „ 2509, 2515, 2526, 2569, 2875, 2880, 2907, 2909, 2932, 2933, 2 2936, 2951, 2957, 2 2959, 2967, 2968, 2970,
Nr. 1202. 19 Muster Fabr.⸗Nr. 992, 1012, 1019, 1020,
1043, 1044, 1045, 1046.
4 Uhr. Den 30. November 1891.
Loandgerichtsrath Pfi
Zeitz.
N
vom heutigen Tage unter Nr.
worden:
1891, Vormittags 11 ½ Uhr. Zeitz, den 26. November 1891.
50 desgleichen, Fabr.⸗Nr. 1648, 1653, 1849, 1889, 1902, 1913, 1926, 1935, 1936, 1937, 1939, 1940, 1941, 1943. 50 desgleichen, Fabr.⸗Nr. 1956, 1970, 1982, 1994, 2005, 2020, 2024, 2028, 2029, 2032, 2033, 2034. 18 desgleichen, Fabr.⸗Nr. 2036, 2037, 2048, 2052, 2059, 2064, 2066, 2068, 2076, 2080, 2082, 2087, 2091, 2092, 2093. 46 desgleichen, Cottons D., Fabr.⸗Nr. 26 2865, 2926 2938, 2960, 2971, 2974, 2975, 2985, 2986, 2988, 2990. von Jacgq.⸗Tischzeugen,
1850, 1852, 1890, 1891, 1903, 1904, 1914, 1916, 1928, 1930,
1946, 1947, 1958, 1959, 1971, 1972, 1985, 1986, 1996, 1997, 2010, 2014,
2866, 2867, 2927, 2929, 2947, 2948, 2963, 2964, 2972, 2973,
1021, 1022, 1023,
1024, 1027, 1028, 1029, 1030, 1031, 1041, 1042,
Nr. 1196 — 1202, je in offenem Packet, sämmtlich Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist je 3 Jahre, sämmtlich angemeldet am 21. Nov. 1891, Nachm.
K. Amtszericht Stuttgart Stadt. zer.
u““
(50933]
In unser Musterregister ist zufolge Verfügung
133 eingetragen
Firma Louis Gentsch in Zeitz, ein mit drei Siegeln verschlossenes Packet mit 21 Stück Muster⸗ abschnitten mit den Geschäftsnummern 639 bis 659 incl., und ein mit vier Siegeln verschlossenes Packet mit 20 Musterabschnitten mit den Geschäftsnummern 660 — 664, 667 — 674, 676— 682, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November
Königliches Amtsgericht. IV.
Ahlen und Brosten, Nadeln aller Art, sowie sonstige Eisen⸗ und Stahlwaaren, welche den genannten Waa⸗ ren als Etiquettes ange⸗ hängt bezw. aufgeklebt wer⸗ den, nachstehende zwei Mar⸗ ken eingetragen:
Altona zu der Ottensen nach Anmeldung vom
Bierpräparate unter Nr. 125
stoffen (Cottons gloria), Fabr.⸗Nr. 42, 46, 64, 69,
eingetragen.
Altona, den 25. November 1891.
1019, 1025, 1043, 1049, 1061, 1067, 1073, 1091,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[48892]
Altena i./ W. Unter Nr. 56 des Zeichenregisters sind zu der Firma: C. Schniewindt zu Altena, nach Anmeldung vom 17. November 1891, Vormit⸗ tags 10 ¾ Uhr, als Fabrikzeichen auf Schuhmacher⸗
i./W., den 17. November 1891 Königliches Amtsgericht.
[50165]
Altona. Als Marke ist in Folge Verlegung des Sitzes der Hauptniederlassung von Rostock nach irma: Roß & Co in Altona⸗
21. April bezw.
30. Oktober 1891, Vormittags 11 Uhr, für Pepton⸗
und unter Nr. 126 deas Zeichen:
Firma: Berlin,
1414, 1417,
— Einzelne Nummern kosten 20 £. —
[49683]
Barmen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 679 zu der Firma: Jacob Bünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 20. November 1891, Mittags 12 Uhr, für Waaren aller Art und deren Verpackung das Zeichen:
Barmen, den 24. November 1891. Königliches Amtsgericht. I
8* 149682] Barmen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 680 681, 682, 683 zu der Firma: Kirchner & Walter in Barmen, nach Anmeldung vom 21 November 1891, Nachmittags 5 Uhr 25 Minute I. für Nähnadeln die Zeichen: 8
—
Nc9 MENIEEgʒ;
I 8 Sno5S188 5 8 BFTIWVEENSS OVAI. e vMülle PPhRFECTEVYED 2223 BETwEENS
WaRRaNTE AIENTEES 4 4
II für Eisen⸗Stahlwaaren aller Art
das Zeichen:
Barmen, den 24 November 1891. Königliches Amtsgericht. I
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [49679] zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marken sind eingetragen zu der Firma: August Schroeder in Berlin, nach Anmeldung vom 21. November 1891, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten:
1) unter Nr. 1544 für Weine das Zeichen
2) unter Nr. 1545 für Biere das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [49678] u Berlin Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unfer Nr. 1543 zu der Firma Norddeutsche Brauerei Aectiengesellschaft in Berlin nach Anmeldung vom 20. November 1891 Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten für Biere
das Zeichen: b sdeutsche Brauefej
Io
Braunarei abgezogaa.
“ .“
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [50958) u Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1549 zu der Ernst Koch in nach Anmeldung
vom 28. November 1891,
Vormittags 11 Uhr 50 Mi⸗ nuten, für Preßkohlen das
eichen: Zeichen: