Aürenberp'sche Actien⸗Gesellschaft für Bergbau u. Hüttenbetrieb in Essen.
Die zu unseren Partial⸗Obligationen am 2. Jannar k. J. fälligen Zinsverpflichtungs⸗ scheine von ℳ 60 werden in Köln bei dem A.
Schaaffhausen’schen Bankverein, in Aachen
bei der Aachener Disconto Gesellschaft, in Berlin
bei Herrn S. Simonsohn, Potsdamerstraße 2, in
Essen bei Herren Wilh. u. Cour. Waldthausen
und an unserer Gesellschaftskasse zu Schacht
Prosper bei Bergeborbeck eingelöst. “ Essen, den 3. Dezember 1891.
Der Verwaltungsrath.
[51598]
Steinkohlen-Actien⸗Gesellschaft in Darmstadt.
Bilanz am 30. April 1891 für das Geschäftsjahr 1890/1891
* Passiva.
ℳ ₰ 13229 /66 30005 19
4173 25
477 95
8483 25
1865 97
2797 45
An Immobilien⸗Conto Eishaus⸗Conto Cassa⸗Conto Octroi⸗Conto. Lager ⸗Conto Eis⸗Conto. Requisiten⸗Conto. Eisschrank⸗Conto. 757 21 Transport⸗Conto. 11150 Unkosten⸗Contoh. 25 25 5 Debitoren “ 554540 67472 08
ℳ ₰ 28628 57
Steinkohlen⸗Actien⸗Conto. ve fininc 21895/ 77
„ Betriebs⸗Capital⸗Conto „ Reserve⸗Contoh 3941 „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. .1 1786 „ Disposition⸗Reserve⸗Conto. 1 (11
8
[51578]
Klosterbrauerei Roederhof Aetien⸗Gesellschaft
Bilanz pro 30. September 1891.
Activa. Grundstücke 1“ Gebäude. e1u hierzu Neubauten. 1 % Abschreibung. Grundstück Quedlinburg. 2 % Abschreibung. Maschinen und Utensilien. hierzu Neuanlage 10 % Abschreibung. Lagerfaßtage. 10 % Abschreibung. Transportfaßtage.. .. hierzu Neuanschaffung.. 33 ½ % Abschreibung. Pferde und Wagen.. hierzu Neuanschaffung. 30 % Abschreibung. Gespann⸗Utensilien. hierzu Neuanschaffun 50 % Abschreibung. Bier⸗Bestand. 11“ Gerste⸗Bestand . . . . .. Malz⸗ und Malzkeime⸗Bestand. Treber⸗Bestand Hopfen⸗Bestand “ 8 euerungs⸗Material. ourage⸗Bestand. Div. Vorräthe 4 Debitoren: Contocorrent. Bierkunden Hypotheken Darlehne. eten Cassa⸗Bestand. . . . . . . .. Feuerversicherung, vorausbezahlte Prämie
ℳ ℳ 114““ 60 000 . 640 874,20 734.34 641 608 6 416
53 168 1 063
635 192
1“ 52 105 . 141 951,30
. 1 081,05 143 032 14 303
57 510 — 2
128 729
. 24 312,48 . 66 185,10 30 497 . 39 521,93 . 22 445,85
4 630,04 864— 2 747
125 749 25 23 617— 67 249 32
748 — 5 16750 2 069 15 1 295 — 6 335 50 3 095—
123 902,45 27 856 08 21 312778
20 133,43
193 204 74 314/70
3 483 82
5 505/16
1432 076,41
Passiva. Actien⸗Capital .. .. bl 11A““ Creditoren: Contocorrent. 8 Hypotheken . . . .. Conto pro diverse, Uebergangsposten. FeEEo 5 Reserve für Unfallversicherung u1114“
ℳ 3b ⸗ℳ ₰ 1 250 000 —
22 474 63 V 30 000 —08 52 474 63 — — 11 609 22 11 193 25 2 000,— 104 799 31
1 432 076/ 41
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 30. September 1891.
Debet.
lb* .““ Gespannunkosten . . .. Feuerung und Beleuchtung .““ Steuern, Abgaben, Feuerversicherung. 1“ CC1A1X“ ehalt und Löhne .. Eismaschinenunkosten und Reparaturen... e zetriebsunkosten. Materialien.. Unfallversicherung
Eis
Abschreibungen auf: 1144A442424“*“ Grundstück Quedlinburg.
Maschinen und Utensilien. Lagerfaßtage ... 16 Transportfaßtage. ferde und Wagen. espann⸗Utensilien
Abschreibungen auf Außenstände.. Gevwboiihn.
1“ 48 720 — 47 437,64 42 161 34 4 81372 41 723 19 74 607 76 8 979 ,12 12 124 27 22 08170 8 813 47 11 99291 2550 12
V
6 416 08 1 063,36 14 303 23 5 751,— 10 165 86 18 590 33 — 274702 59036 88
1 959 98
ℳ à₰
. ℳ 641 608,54 1 % . 53 168,86 2 % 143 032,35 10 % 57 510,— 10 % 30 497,58 33 ½ % 61 967,78 30 % 5 494,04 50 %
60 996 86 104 799,31
491 801/41
Credit. Gewinn⸗Vortrag aus 1889/90 “ Bier⸗ und Nebenproducte.
1e66* ndstücksertrag Roederhof. . Quedlinburg.
8 Der Aufsichtsrath: Munckel.
Die durch die heute stattgehabte ordentliche General⸗ 7 % pro 1890/91 gelangt von heute ab mit ℳ 70 pro Actie bei Herren Arons & Walter in Berlin, Behrenstraße 58,
Mooshake & Lindemann in Halberstadt,
Herrn Carl Kux senior
owie bei unserer Cäͤsse in Roederhof gegen Einlieferung des Dividendenscheines 3 zur Auszahlung.
Noederhof, den 4. Dezember 1891.
Die Direction: E. Radunz. Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Roederhof/ Halberstadt, den 30. Oktober 1891.
3 4 53
1478 49 487 225 92 11
689 37
491 801 41 ppa. G. Dürst.
111 67
.Simon, gerichtlich vereideter Bücherrevisor. Fersammlung genehmigte Dividende von
Der Vorstand.
151243]1 Generalversammlung. Die Aktionäre der Gesellschaft
Sattler & Bethge A. G.
werden hierdurch zur ersten ordentlichen Geueral⸗ versammlung eingeladen auf Montag, den 28. Dezember, Nachmittags 3 Uhr, in der Restauration des Herrn C. Richter in Qued⸗
linburg. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rech⸗ nung, Bericht der Revisoren und des Auf⸗ sichtsrathes über die Prüfung der Vorlagen.
2) Beschluß über Gewinn⸗Vertheilung, Fest⸗ setzung der Dividende, über Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes.
3) Wahl von fünf Mitgliedern des Aufsichts⸗ rathes auf vier Jahre gemäß §§. 18 und 34 des Statutes.
4) Wahl von zwei Revisoren für das Geschäfts⸗ jahr 1891/92.
5) Genehmigung eines vom Aufsichtsrath be⸗ schlossenen Ackerankaufs.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
wird vom 14. Dezember d. J. ab im Geschäfts⸗
lokale zur Einsicht der Aktionäre bereit liegen.
Behufs Betheiligung an der Generalversammlung
sind die Aktien gemäß §. 26 des Statutes ohne
Coupons und Talons spätestens bis zum 21. De⸗
ember d. J. bei dem Vorstande der Gesell⸗ schafr⸗ oder bei dem Bankgeschäft G. Vogler mit einem doppelt ausgefertigten Verzeichniß einzu⸗ reichen, wovon das Duplikat mit Quittung versehen zurückgegeben wird und als Legitimation zum Ein⸗ tritt dient.
Quedlinburg, den 5. Dezember 1891.
Der Aufsichtsrath der Firma Sattler & Bethge A. G Georg Vogler.
[51600] Mülhauser Arbeiter⸗Quartier⸗Gesellschaft.
Gewinn⸗ und Verlust Conto auf den 30. Juni 1891.
Soll.
Haben. ℳ ₰
Antheil der Häuser und der Bauplätze, über welche wäh⸗ rend des Geschäftsjahres 1890/91 verfügt wurde, an den Gesammt⸗Unkosten. Ertrag der Bad⸗ und Wasch⸗ Ans Netto⸗Zinsertrag der Restau⸗ ration und Bäckerei. Saldi von Zinsen⸗ und di⸗ versen Contit. Ueberweisung auf Conto für Erneuerung des Materials der Bad⸗ und Waschanstalt Saldo des Gesammt⸗Un⸗ kosten⸗Conto pro 1890/91. Dividende, 4 % des Aktien⸗ Kapitall .. Dem verfügbaren Disposi⸗ tionsfonds übertragen.
3,344.68 150.30 549.30
18,759.76
3,200 — 2,272.12 11,360. —
5,971.92 22,804.0722,804,04 Bilanz vom 30. Juni 1891.
Activa. Passiva. ℳ ₰ ℳ ₰
Saldo des nicht zurück⸗ zuerstattenden, anno 1858 gewährten Hilfsfonds v. ℳ 240,000 6³. mit ℳ 85,027 20 3 (NB. Die Differenz mit ℳ 154,972. 80 ₰ wurde zu gemeinnützigen Ein⸗ richtungen als Straßen⸗ anlagen, Brunnen, Ab⸗ flußrinnen. Abzugdohlen und Gärtchen verwendet.)
Aktien⸗Kapital
Reservefondds...
Erneuerungsfonds des Ma⸗ terials der Bad⸗ und Waschanstalt. 16“
Creditoren in Conto⸗Cor⸗ I
Andere Creditoren.. 2,240.—
Verfügbarer Dispositions⸗
“ 54,846.28
Restauration und Bäckerei,
Bad⸗ und Waäschanstalt, “ Kinderbewahranstalt u. 1 Bauplätze. 71196,133.58
In Bau begriffene Ge⸗ bäulichkeiten. 11,032.—
Debitoren auf Häuser. 473,087.88
15,899.38
12.24
Andere Debitoren. Fas“ . 696,165.08 696,165 08 Wahrhaft bescheinigt. 8— Der Vorstand. C. de Lacroix. Alfred Engel.
284,000.— 28,400.—
9,280.,— 232,371.60
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[51402] Vfrzmnaecheanß⸗
Der Gerichts⸗Assessor Welter hierselbst ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Düsseldorf zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
worden. Düsseldorf, den 3. Dezember 189 8 Königliches Landgericht
[51333]
In die Liste der beim hiesigen Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
„Friedrich Emil Hündorf, wohnhaft in Merseburg“ Merseburg, den 1. Dezember 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
[51403] Die Eintragung des Rechtsanwalts Julius Ingwer Carsten Peter Levsen zu Glückstadt ist in Folge
selbst gelöscht. Glückstadt, den 4. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. A. Burchardi.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
——— ————
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[51334]
Die mit einem Jahresgehalt von 600 ℳ ver⸗ bundene Kreisthierarztstelle des Kreises Neu⸗ rode mit dem Amtswohnsitze in der Kreisstadt, für welche außerdem noch die Gewährung eines Besol dungszuschusses aus Kreismitteln von jährlich bis zu 600 ℳ in Aussicht genommen ist, ist erledigt und soll anderweitig besetzt werden. 1 Befähigte Veterinärpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation und ihrer sonstigen Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei mir schriftlich zu melden. Breslau, den 2. Dezember 1891. Königl. Regierungs⸗Präsident. Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath von Juncker.
[51596] 8 Freiburger Münsterbauverein.
Bekanntmachung. 1
Bei der durch Staaatsministerial⸗Entschließung vom 28. März 1891 genehmigten Prämienlotterie zu Gunsten der Restauration des Freiburger Münsters kommen in jeder Ziehung außer den Geldprämien Kunstgegenstände im Gesammtwerthe von 45 000 ℳ zur Verloosung.
Der Geschäftsführende Ausschuß nimmt von heute ab bis zum 10. Januar 1892 Anmel⸗ dungen von Kunstwerken entgegen, welche dem Münsterbauverein zur Erwerbung für die erste Ziehung (April 1892) angeboten werden. .
Die anzubietenden Werke können aus Gemälden, Sculpturen, aus Werken der Goldschmiede⸗ und Textilkunst, überhaupt der Kleinkunst bestehen und
Der Anmeldung ist eine kurze Beschreibung, wo⸗
und die Angabe des geforderten Preises becruftgen.
Aus den angemeldeten Kunstwerken wählt der Ge⸗ schaͤftsführende Ausschuß die ihm geeignet erscheinenden Gegenstände aus, worauf die Besitzer eingeladen werden, die betr. Arbeiten bis zum 1. Februar nach Freiburg einzusenden, wo die zu diesem Zwecke niedergesetzte Jury über die Acquisition ent⸗ scheiden wird. Die nicht angekauften Objekte werden den Einsendern auf Kosten des Vereins zurückgesandt.
Hin⸗ und Rücksendung auf Gefahr der Letzteren stattzufinden. Freiburg i. Br., den 2 Dezember 1891. Für den Geschäftsführenden Ausschuß: Prof. Dr. Fr. X Kraus, Geh. Hofrat
„Visurgis“, Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Bremen.
Außerordentliche Generalversammlung
am 31. Dezember 1891, Nachmittags 6 Uhr, im Gewerbehause zu Bremen.
Tagesordnung:
I. Statutenänderung und Ergänzung. II. Wahl nach §. 36 unter 5 der Statuten. Einlaßkarten zur Generalversammlung können gemäß §§. 33 und 34 der gültigen Statuten vom Montag, den 21. ds. Mts. ab, am Bureau der Gesellschaft, Hutfilterstraße Nr. 40, in Empfang genommen werden. Bremen, den 4 Dezember 1891.
„Visurgis“, 8 Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Bremen.
Der Aufsichtsrath:
F. J. Conrady. Fr. Warnecke.
M. H. Müller.
[48827] DODOeiee in den Kreisen der Aktiengesellschaften
einer Reihe hochinteressanter Aufsätze über
ndere Juristen liefern größere Beiträge über: „Die Haftung der Gründer“ u. s. w., u. s
E. Radunz. ppa. G. Dürst.
Leipzig, Wettinerstr. 18.
vorzüglich eingeführte
8 Zeitschrift für das gesamte Aktienwesen, Organ für Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften, beginnt ihren II. Jahrgang mit „Rechte und Pflichten der Vorstandsbeamten“ aus der V8 des hervorragenden Kenners aktienrechtlicher Verhältnisse, des Ober⸗Landesgerichts⸗Rathes Hergenhahn.
„Die civilrechtliche Verantwortlichkeit der Aufsichtsräthe“,
. w. Abonnementspreis alhjsbric 6 ℳ postfrei, Probenummern gratis.
Josef Bauer.
dessen Ablebens in der Liste des Amtsgerichts hie⸗
sowohl der religiösen als profanen Kunst angehören. möglich mit Photographie des betr. Kunstgegenstandes,
Die Zusendung selbst hat auf Kosten der Einsender,
227.
No. 288.
11“ 8 89
Faünfte Beilag zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 7. Dezember
1891.
der veutschen Eisenbahnen enthalten
uch durch die Königliche Expedition des Deuts⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
hesonderen Blatt unter dem Titel
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d dels⸗, „, Zeichen⸗ er Inh g finde veflchgr. 8 Seh fr 8 igen aus den Hang Genossenschafts⸗, Zeichen
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Sathche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
sen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonne
— — — und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
sche Reich. gr. 2884)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dasß
Vom „Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
onnement beträgt 1 ℳ%ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich“ werden heut die Nru. 288 A. und 288 B. ausgegeben.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 82 — ————
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung Pscügt.
lasse.
3. K. 8639. Kravattenhalter; Zusatz zum Patente Nr 59 038 — Carl Kojusa in Biala, Galizien; Vertreter: Gerson & Sachse in Ber⸗ lin SW, Friedrichstr. 233. 23. April 1891.
6. P. 5093. Abbürstvorrichtung für Malz⸗ kippwagen — S. Proskauer in Spandau, Schönwalderstr. 43, und Erich Trost in Breslau, Alexanderstr 12. 2. März 1891.
8. R. 6698. Verfahren und Vorrichtung zur Klärung von Küpen durch Filtration. — Gustav Raeithel in Schwarzenbach und Dr. Josef
osenthal in Erlangen. 25. Juni 1891.
10. C. 3472. Vorrichtung zum Torfstechen. — F. F Challeton in Montauger bei Mennecy (Seine et Oise); Vertreter: C. Fehlert & G.
oubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 18. Oktober 1890.
G. 6936. Buchführungs⸗Apparat. — Georg Gercke jr. in Hamburg⸗Hohenfelde, 2. Alster⸗ straße 7. 4. August 1891.
13. E. 3229. Unstellvorrichtung für Speise⸗ regulatoren mit einem durch Schwimmer ge⸗ steuerten Dampfkolben. — Fritz Eberhardt in Bromberg 3. September 1891.
F. 5543. Ventilanordnung für selbst⸗ schließende Wasserstandszeiger. — Richard Füll⸗ graf in Kiel, Holtenauer⸗Str. 12. 31. Juli
. L. 6945. Schlammsammler und Sicher⸗ heitsventil an Vorrichtungen zum Reinigen des Speisewassers in Dampfkesseln. — C. S. Larrabee in Frankfurt a. / M., Mainzer Land⸗
straße. 7. September 1891.
R. 6869. Ventilanordnung an Dampf⸗ wasserableitern mit schwingendem Behälter und Gegengewicht. — Carl Reuther, in Firma ohr K Reuther, in Mannheim. 23. September
„ St. 3001. Decke an Wasserabscheidern für Wasserröhrenkessel. — Ernst Stoecker in Kae Deutz, Freiheitstr. 100. 12. August 1891.
„ St. 3013. Zweitheiliger Vorwärmer mit Dampfheizung und zickzack⸗ oder schrauben⸗ förmigem Wasserweg. — Fritz Stein in Glogau, Markt 48/49. 28. August 1891.
14. B. 10 802. Steuerung für Verbunddampf⸗
maschinen. Claude Bonjour in Paris,
71 Rue Lafayette; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin SW., Töniggeäerfir 101. 17. Juni 1890. B. 11 903. Muschelschieber mit abnehmen⸗
der Kompression bei wachsendem Füllungsgrade.
— A. Bauer in Budapest, I. Christinengasse 8I.;
Vertreter: Gerson &. Sachse in Berlin SW.,
Friedrichstraße 233. 24 April 1891.
„ L. 5413. Kraftmaschine mit im Kolben Fnig 8 ge.n Vertheilungs⸗
ieber. — Franz Jaco aun in Villinge Baden. 27. April 1889. 6
15. T. 2880. Vorrichtung zum selbstthätigen Fortrücken des Nummerzeichens an Nummerir⸗ maschinen der durch Patentschrift 57 592 be⸗ kannten Art. — Heinr. Thiel & Comp. in Berlin §8. Prinzenstraße 86, 25. August 1890.
17. Z. 1365. Eis⸗ und Kälteerzeugungsmaschine ohne Anwendung von Kühlwasser. — Carl seer in Breslau, Grünstraße 4. 25. März
22. H. 10 874. Verfahren zur Darstellung von Diphenylamin, o- und p⸗Amidodiphenyl. — Dr. R Hirsch in Berlin W., Potsdamerstr. 113. 5. März 1891.
„ K. 8562. Verfahren zur Darstellung von Anilidoisonaphtylrosindulin und einer Sulfosäure desselben. — Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. 25. März 1891.
5. K. 8155. Klöppelmaschine mit Auslauf⸗ gängen zur beliebigen Auslassung von Faden⸗ kreuzungen; Zusatz zum Patente Nr. 59 170. —
Gustav Krenzler in Barmen. 2. Oktober 1890.
E. 3221. Ringschiebersteuerung für Luft⸗ pumpen, Gebläse und Compressoren. — Franz Fröbel in Konstantinhütte bei Freiberg. 25. August 1891.
28. H. 11 052. Vorrichtung zur Zubereitung von Leder. — Alfred Arnold Hunting in Salem, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstraße 43.
4. Mai 1891.
32. W. 7873. Verfahren, bauchige und ge⸗ — Fheö- 1 ars Presung,
eise dur asen herzustellen. — Jaco
Adolf Widmer in Radeberg i./S. 1. Sep⸗
tteember 1891. 34. M. 7707. Waschmaschine. —
er in Dresden⸗A, R Traugott
jember 1890. resden⸗A., Rosenstr. 97. 10. De⸗
8A“ a Zabn. edr ristmann
Bielefeld, Marktstraße 27. 21. September 1891.
11.
Klasse.
38. M. 8047. Fugemaschine für Faßdauben. — Feerne Mills in London, Castor Street, West India Dock Road, Grafschaft Middlesex; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hin⸗ dersinstr. 3. 23. April 1891.
40. P. 5433. Verfahren zur Fällung bezw. Cementation von Kupfer. — Louis Auguste Pelatan in Paris, 53 Rue de la Chaussée d'Antin; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier 9 e NW., Dorotheenstr. 32. 15. Oktober
42. R. 6738. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufzeichnen des Ergebnisses chemischer Unter⸗ suchungen. — Ernst Raßmns in Blankenburg a /Harz und Heinrich Paasch in Magdeburg⸗ Buckau. 14. Juli 1891
45. B. 12 378. Hufeisen mit elastischen Ein⸗ lagen. — Wilhelm Braun in Groß⸗Lichterfelde, Kyllmannstr 18. 28. August 1891.
„ T. 3185. Milchtransportgefäß. — Carl Thiel & Söhne in Lübeck. 10. August 1891.
„ W. 6965. Eine mit Prallflächen zur Aus⸗ scheidung der Butter versehene Schleudermaschine. — Adolph Wahlin in Stockbolm, Nr. 16 Handtverkargaten; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. 10. Juli 1890.
„ W. 7503. Vorrichtung zum Trennen von Materialien nach ihrer verschiedenen Oberflächen⸗ beschaffenheit. — Fairfax Henry Wheelau in Santa Barbara, Grfsch. Santa Barbara, Staat California, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. 17. März 1891.
46. A. 2900. Steuerung für Gas⸗ und Petro⸗ leummaschinen. — Aktiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß & Co., Filiale Ravensburg in Ravensburg, Württem⸗ berg. 12. September 1891.
„ C. 3574. Regulirvorrichtung für Gas⸗ maschinen; Zusatz zum Patent 54 472. — W. Christeiner in Nürnberg, Eilgutstr. 9. 20. Fe⸗ bruar 1891.
„ D. 4732. Gasmaschine mit sich drehendem, steuernden Arbeitskolben. — Henry Thomas Dawson in Salcombe, Grafschaft Devon, Eng⸗ land; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 30. April 1891.
„ G. 6983. Andrehvorrichtung für Gas⸗ maschinen — J. M. Grob & Co. in Eutritzsch⸗ Leipzig. 26. August 1891.
„ L. 6792. Regulator für Gasmaschinen. — Boris Loutzky in Nürnberg. 11 Juni 1891.
„ N. 2448. Kühleinrichtung für Petroleum⸗ und Druckluft⸗ Maschinen für Straßenbahnbetrieb. — Fr. Neukirch in Bremen, Neue Börse 19. 29. Juni 1891.
47. G. 6617. Federnde Kupplung mit von
den Federenden abgleitenden Knaggen; Zusatz
zum Patente Nr. 59 456. — Frau Marie
Gawron in Stettin, Pommerensdorferstr. 13.
25. Februar 1891.
50. F. 5395. Staubfänger mit bürstenartigem
Filterkörper für Mühlen. — Louis B. Fiechter
in Basel, Schweiz; Vertreter: H. & W. Pataky
in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. Mai 1891.
51. T. 3140. Vorrichtung zum Anreißen von
Stahlstimmen. — Emil Thiele in Berlin N.,
Fehrbellinerstr. 45. 29. Juni 1891.
52. B. 12 488. Rotirender Stoffschieber für Nähmaschinen. — William Birch in Manchester, Lower Broughton, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ mann, in Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. September 1891.
WE 11 604. Runder verstellbarer Spann⸗ Rahmen für Stickmaschinen. — Friedrich Hürzeler in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 27. Oktober 1891.
54. M. 8439. „Neuerung an der durch Patent
Pr. 5 98 8.S. Veiefeschlagmaschne — . E. onnington in Ottensen, Friedens⸗
sI 98 88 iober 1891. 1— 8 . . b. erfahren zur Herstellung von
Wasserzeichen auf gesprenkeltem Papier. 8. A. B. Drautz in Stuttgart. 27. Juli 1891.
8 1¹“ Ler. Wertzzeschen, Doku⸗
nte u. dergl. — A. B. Drautz in S .
T. Z 81l. 8 tz in Stuttgart
8 . 3. efestigung der Bleiauskleidung von Papierstoff⸗Kochern. — Rudolf Wagner in Gotha. 28. September 1891. — 8
59. A. 2842. Eine Kolbenpumpe mit Saug⸗ und Druckraum enthaltenden Kolben. — Axel Fredrik Abrahamson, schwedischer Konsul in Madrid. 8 Fesser 8* “ Vertreterin:
rma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 25. Juni 1891. 8 8
„ G. 650 2. Vorrichtung zur gleichzeitigen oder getrennten Erzeugung von Vacuum und Preßluft in zwei nebeneinanderliegenden Räumen durch dereigson 1 Gzegemisces dbr Paul Gassen
n a. „ Pantaleonsmühlengasse Nr. 19.
18. Dezember 1890. S
„ G. 6833. Pumpe mit zwei in einem Cylinder in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Kolben. — Urban Götzenbrügger
in Wien II., Am Schuüttl Nr. 2; Vertreler: Theodorovie & Comp. in Berlin NW., Luisen⸗ straße 32 I. 5. Juni 1891.
„ R. 2462. njektor mit einer auf der
izofen mit Stehröhren. — Keidel & Co.
oegesges Vorkehrung zum Reinigen von in Berlin W., Potsdamerstr. 5. 11. Juli 1891.
Dampfdüse axial verschiebbaren Regelungsdüse. — M. le. rüal, 24 Co. in Luckenwalde. 14. Juli 1891.
68.
71. K. 9100.
72. K. 8932.
„ K. 9045.
86. P. 5208.
87.
51.
6. Nr.
8.
11.
12.
Klasse. 63. B.
B. 12 257. Achsbuchsenbefestigung bei Collinge⸗Achsen. — Hermann Busch in Rudorw bei Berlin. 29. Juli 1891.
64. M. 8060. Verfahren und Apparat zur
Wiedergewinnung der Kohlensäure aus abgezapften Fässern und aus Flaschen oder Fässern, die vor dem Füllen mit Kohlensäure gefüllt sind; Zusatz zum Patente Nr. 55 001. — Victor Möbius in Oldisleben, Thüringen. 27. Mai 1891
Z. 1410. Thürschloß mit Fallensicherung; Zusatz zu dem Patente Nr. 60 537. — Edmund Zschernig in Dresden⸗Neustadt, Louisenstr. 18. 7. Juli 1891.
16 Befestigung von Schuhknöpfen. — A. Klipper in Offenbach a./ M., Obermain˖ straße 17. 3. Oktober 1891.
Hammerschloß für Gewehre mit las — F. W. Keßler in Suhl. 7. August 1 .
45. Schußzähler für Handfeuer⸗ waffen mit „Hahnschloß. — M. Kärnbach, Rittmeister im Schlesischen Train⸗Bataillon Fber 18 Breslau, Gabitzstr. 15b. 14. Septem⸗ er
76. D. 4837. Riemenführung an Selfactoren
mit dreifacher Spindelgeschwindigkeit. — Dampf⸗ & Spinnerei⸗Maschinenfabrik in Chemnitz. 17. Juli 1891.
O. 1594. Heilmann’'sche Kämm⸗Maschine. Offermann in Leipzig. 23. Oktober
P. 5437. Verfahren und Einrichtung zum Entrinden von Ramie und ähnlichen Gespinnst⸗ faserpflanzen. — Charles Piazzi, 9 rue Pigalle in Paris und Napoléon Tedesco, 5 rue An- drieux in Paris; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. Oktober 1891. 8 3. Verfahren zur Herstellung von Kreppstoff für Verbandzwecke. — Max Picot in Paris, rue de Paradis; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S8., Prinzenstr. 100. 12. Mai 1891. L. 7047. Schraubenschlüssel. — Thomas Ledward in London, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 4. No⸗ vember 1891.
2) Zurückziehungen. Die nachstehend bezeichneten, 1“
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten meldungen sind zurückgezogen. einstweiligen Schutzes gelten als nicht Klasse.
40. B. 11 854. Verfahren
Die Wirkungen des
eingetreten.
zum Entzinnen von
Weißblech. Vom 27. Juli 1891.
46. H. 11 084. Antriebvorrichtung für Näh⸗
maschinen und dergl. Vom 20. August 1891. P. 5251. Pedalmechanik für Saiteninstru⸗ mente. Vom 12. November 1891.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
F Schutzes gelten als nicht eingetrelen. asse.
83. B. 11 997. Bohrvorrichtung an Schrauben⸗
polirmaschinen. Vom 25. Juni 1891.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten En ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt Klasse.
5. Nr.
P. R. Nr. 60 629 bis 60 731. 60 635. Pneumatische Gesteinbohr⸗ maschine. — E. von Bühler in Berlin⸗Char⸗ hee. Englische Str. 32. Vom 17. März ab. Nr. 60 647. Vorrichtung zum Kuppeln der Farefwagen mit dem über denselben laufenden ugseil. — W. Visarius in Dortmund, Westen⸗ hellweg 1. Vom 21. Juni 1891 ab. Nr. 60 650. Bohrwinde. — O. Leutz in Culm, Preußen. Vom 14. Juli 1891 ab. Nr. 60 651. Freifallbohrapparat. — O. 8 8 Culm, Preußen. Vom 15. Juli 60 659. Filtrirapparat. — F. A. 1egr. in Jöhstadt, Sachsen. Vom 1. April ab.
Nr. 60 721. Verfahren zur Wiederverwer⸗ thung von Indigo, welcher nicht auf den Textil⸗ waaren fixirt ist. — E. Maistre und M. Cam⸗ pagne in Villeneuvette, Hérault, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 9. November 1890 ab.
Nr. 60 630. Drahtkopf für Siaesese. maschinen. — C. Gebler in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 5. Oktober 1890 ab.
Nr. 60 637. Verfahren zur Darstellung von gebromten Paraoxybenzoössäuren. — Dr. H. Hähle in Dresden, Bismarckplatz 9. Vom 21. März 1891 ab. 8
Nr. 60 716. Verfahren zur Herstellung von geruch⸗ und geschmacklosen, neutralen, die Schleim⸗ häaͤute nicht angreifenden Stoffen aus ätherischen Oelen; Zusatz zum Patente Nr. 58 129. — irma Dr. F. von Heyden Nachfolger in adebeul. Vom 3. März 1891 ab.
21.
23.
26. Nr. 60 631.
34.
MNr.
„ Nr. 60 693.
35.
36.
Klasse. 13. Nr. 60 729.
60 Federnder Bürstenkörper für Rohrreiniger. — S. Abraham und L. C. Abraham aus Cleveland, Ohio, V. St. A z. Z. in Brüssel, 89 Rue de la Consolation; ““ 82 13 8 Kommissions⸗ Rath, in Berlin . Lindenstr. 80. om 20. Mai 1891 ab. — 8
20. Nr. 60 730. Eine sich selbstthätig verstellende
Radachse für Gleisbahnwagen. — H. Lau in eg Struvestraße 34. Lom 91 Mai ab.
Nr. 60 720. Anker für elektrische Zweig⸗ spannungs⸗ oder Umformer⸗Maschinen. — W. Lahmeyer & Co., Commandit⸗Gesellschaft in Frankfurt a / M., Neue Mainzerstr. 68. Vom 4. November 1890 ab.
22. Nr. 60 656. Herstellung eines gegen Hitze
widerstandsfähigen Lackfirnisses aus festen Fetten bezw. Fettsäuren und Bleioxyden. — O. M. Meißl in Wien; Vertreter: Theodorocié & Comp in Berlin NW., Luisenstr. 32. Vom
21. März 1891 ab. Nr. 60 676. Selbstthätiges Dampfrühr⸗ werk für Seifensiedekessel. F. Noßwitz in Worms a Rh. Vom 12. März 1891 ab.
Ein mit Abscheider der Kon⸗ densationsprodukte und Wascher vereinigter Gas⸗ kühler für die Leuchtgasfabrikation. — G. A. Hardt in Köln a. Rh., Hohestraße 47. Vom 16. Dezember 1890 ab.
„ Nr. 60 699. Druckverminderer. — A. Reisinger in Berlin N., Chausseestraße 99. Vom 7. Juli 1891 ab.
29. Nr. 60 653. Verfahren, aus Holz spinn⸗
bare Fasern und Nebenerzeugnisse herzustellen. — Dr. A. Mitscherlich, Professor, in Freiburg i. Baden. Vom 1. Februar 1890 ab.
Nr. 60 641. Rollvorhangstange. — R. Wappler in aßehigteig ⸗Ernstthal. Vom
15. Mai 1891 ab.
„ Nr. 60 643. Messer⸗ und Gabel⸗Putz⸗ und Schleifmaschine. — F. Bosse in Berlin 80., Melchiorstr. 11. Vom 29. Mai 1891 ab.
„ Nr. 60 645. Gas⸗Heizofen für Bügeleisen. — H. Straßner in Erfurt, Löberstr. 66. Vom 9. Juni 1891 ab.
„ Nr. 60 667. Kinderstuhl und Bett. — Commandit⸗Gesellschaft Vereinigte Säge⸗ werke und Holzwaarenfabriken Haarmaunn in Holzminden. Vom 26. Juli 1890 ab.
„ Nr 60 671. Vorrichtung zum Aufbrühen und Filtriren von Kaffee, Thee u. dergl. — R. Lorcke in Breslau, Neue Schweidnitzerstr. 2. Vom 16. Januar 1891 ab.
„ Nr. 60 678. Maschine zur Herstellung von Schlagsahne, Eierschnee und anderen Speisen. — C. Staar in Hannover, Perlstr. 4. Vom 18. März 1891 ab.
„ Nr. 60 679. Spucknapf. — H. Rottsieper
in Berlin W., Culmstr. 18. Vom 26. März 1891 ab
60 685. Handmesser zum Schneiden von Nahrungsmitteln in gleichmäßig dünne Schnitten. — J. Volz in Stuttgart, Brauerei Rettenmaier. Vom 21. April 1891 ab. Haltevorrichtung für Stöcke, Schirme u. dergl. — H. Egberts in Bremen, Hutfilterstraße 20. Vom 12. Juni 1891 ab.
„ Nr. 60 702. Citronenquetsche. — C. Weih⸗
mann in Dresden⸗A., Wettinerstraße 7. Vom 11 Jals 12,0b. nascb Nr. 85 aschbrett. — F. Roscher NTse. Schäferstraße 11. V08 Noscher ab. Nr. 60 706. Fischentgräter. — W. Schönau 9 Fkees barg, Großestraße 39. Vom 5. Februar ab. Nr. 60 728. Zahlbrett. — F. T. Hinne⸗ burs üt Berlin NO., Friedenstr. 23. Vom Ma
1891 ab.
Nr. 60 731. Schwingbettstellen, Schwing⸗ stühle u. dergl. — J. Goodwin in Lynn, V. St. A., 19 Market Square, und H. Longman in London, England, 89 b Upper Gloucester Place, Dorset Square; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 29. Juli 1891 ab. 8 Nr. 60 646. Neuerung an einer Ausrüch⸗ vorrichtung für Sicherheitsgesperre an Räder⸗ winden; Zusatz zum Patente Nr. 57 072. — üaschinenfe rik Rhein und Lahn in Ober⸗ lahnstein. Vom 19. Juni 1891 ab
Nr. 60 705. Krahn mit einer Vorrichtung zum Abwägen der Last und zur Regelung der Betriebskraft. — R. Schaeffer in Kassel, Seilerweg 7. Vom 1. November 1890 ab.
Nr. 60 715. Laufkrahn mit Antrieb dur Seil ohne Ende. — W Wood in Philadelphi Pa., V. St. A.; Vertreter: F. C. Glase Königl. Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin SW. Lindenstr 80. Vom 25. Februar 1890 ab.
Nr. 60 666. ö an Reguliröfen. — H. Buderus in Hirzenhain. Vom 27. März 1891 ab.
Nr. 60 708. Regelungsvorrichtung für Niederdruck⸗Dampfheizungen. — E. Angrick in Berlin S0., Muskauerstraße 28. Vom 2. Apri
1891 ab. Nr. 60 709. Ffilgranezlagare Feldkoch⸗- n „ k. u. k. öst. Lieutenan
heerd. — J. Repe i. R. in Tainachberg bei Windisch⸗Feistritz; Ver