1891 / 295 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 15 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Sie mu lso hi t diger Weise den Maßstab des Maßes; Abg. von Schalscha: Er stimme mit dem Staatssekretär in Z11X“ 1 - die Beurtheilung der Pr ß timmen im Allgemeinen überein,

bei der Verzollung zulassen. Weiter ist es auch nicht richtig, daß 4 2 8 ngags uch er lege ihnen keine Bedeutu g bei; aber wenn dasselbe Blatt das Verhältniß zwischen dem Zoll nach dem Festmeter und auf der erhten Seite Deutsch'and, auf der dritten Oesterreich als zwischen dem Zoll nach dem Gewicht ein unrichtiges sei. übervortheilt hinstelle, so könne das ganz richtig sein, es gebe eben Zutreffend ist, daß leichtes Hol, welches über die Grenze kommt, Geschäfte, bei denen beide Kontrahenten schlecht wegkämen. Das Be⸗ g F 8 ießt. dauerlichste an dem Vertrage sei ihm aber, daß die Landwirthschaft egenüber der Verzollung nach dem Festmeter einen Vortheil genießt. de 8 1 thse 9 8. 8 b 8 die Opfer dafür bringen solle, trotz der schönen Worte, die der Reichs⸗ Das Verhältniß der beiden Zollsätze zu einander hat aber weder kanzler ibr gewidmet habe. Der hohe Getreidepreis sei nicht eine nach dem schweren noch nach dem leichten Holze berechnet werden

Folge der Zölle, sondern der Mißernten, das folge schon daraus, können; es mußte nach dem Durchschnittsgewicht des Holzes berechnet daß auch ohne Zölle in diesem Jahrhundert derselbe hohe Preis wie werden, sonst wäre man genöthigt gewesen, für jedes Holz einen be⸗

jetzt wiederbolt erreicht worden sei, eben bei Mißernten; der jetzige sonderen Maßstab zu machen.

Preis sei im Vergleich zu früheren Zeiten noch nicht einmal so boch,

1 8 1ö“ wenn man die seitdem eingetretene Entwerthung des Geldes in

Im Uebrigen möchte ich darauf aufmerksam machen, daß, während ö X Man dürfe nicht nach 8.

t geltenden Tarife beispielsweise eine Holzsendung auf hältnissen beurthrilen, wo ein kleiner Laden in einer Nebenstraße

ngne de 10 000 kg Tragfäbigkeit etwa 7000 Miethe koste und dementsprechend die Preise sein müßten.

mvSgeg U dem Festmeter er⸗ Der starke Grenzrerkehr beweise garnichts für die Vertheuerung durch

20 fm enthält, und also, wenn die Verzollung nach dem Festm den Zoll. Die Börsenspekulation, die wesentlich an der Vertheuerung des

folgt, gegenwärtig bei einem Zollsatz von 6 120 Getreides mitgewirkt habe, sei ganz unabhängig von den Zollverkältnissen.

Zoll zu zahlen hat, die Verzollung nach dem Gewicht für Die ganze Zollhherabsetzung solle ja doch eine Konzession an Oesterreich 10 000 kg unter Zugrundelegung des Zollfatzes von 1 für einen

sein, denn wenn man den Oesterreichern gesagt hätte: wir wollen Doppel⸗Centner nur 100 beträgt. Die Differenz, die also den

einen Handelsvertrag abschließen, der unserer Industrie ein Absatz⸗ gebiet in Oesterreich sichert, dafür aber auch zugleich uns unser Getreide

Importeuren bei der Verzollung nach Gewicht zu Gute kommt, beträgt

nach dem gegenwärtigen Tarif 20 ℳ; in Zukunft jedoch wird nach

verbilligt, so hätten sie uns doch einfach ausgelacht. Also könne die Zollherabsetzung in Deutschland das Getreide nicht verbilligen, der Durchführung der Zollsätze, wie sie in dem Vertrage vereinbart sind, das Verhältniß für den Importeur nicht so günstig sein,

sondern nur Mindereinnahmen des Reichs und Minderüberweisungen und der Schaden für die Reichskasse wird, wenn nach dem

an die Einzelstaaten, d. h. Erböhungen der direkten Steuern zur Folge haben. Ein Zoll sei erst dann ein Schutzzoll, wenn er die Gewichte verzollt wird, auch bei leichterem Holz nicht so bedeutend sein, wie es bisher der Fall wac. Im Gegentheil, das Verhältniß

Valutadifferenz und efwas darüber betrage. Auch für die Industrie könnten die Verträge keine Stabilität schaffen bei dem Verkehr mit hat sich gebessert, denn künstig beträgt der Zoll für den Festmeter 4,80 ℳ, für 20 fm also 96 und der Zoll für 10 000 kg

Ländern, die eine schwankende Valuta hätten. Deutschland könne einen ziemlichen Betrag der Zölle entbehren, wenn es nur Doppelwäbrung hätte. Die Aussichten für einen erhöhten und befestigten

macht 80 Die Differenz zwischen der Verzollung nach Festmetern

und nach Kilogramm beträgt also künftig nur 16 ℳ, während sie

jetzt 20 beträgt.

Silberwerth in Amerika seien nicht ungünstig, und er hoffe, daß Nun hat der Herr Abg. von Kardorff des Weiteren ausgeführt,

damit läßt sich sehr wohl rechtfertigen, daß man den Haferzoll in höherem Maße herabgesetzt hat als den Gerstenzoll.

Was dann den Eierzoll anlangt, von dem der Herr Vorredner ge⸗ 8 sprochen hat, so ist hier zu bemerken, daß die einheimische Eierpro⸗ duktion bei Weitem nicht genügt, um den einheimischen Bedarf zu 1 decken. Nun kann man ja den Satz aufstellen: wenn man hohe Schutz⸗

zölle hat, dann wird auch die Eierproduktion zunehmen. Allein, meine Herren, nach den bisherigen Erfahrungen ist anzunehmen, daß ein Schutzzoll wahrscheinlich nicht die Wirkung haben würde, welche man sich von ihm verspricht. Wir führen nämlich jährlich noch 500 000 Doppel⸗Centner Eier aus dem Auslande ein, und davon kommen 300 000 Doppel⸗Centner aus Oesterreich und aus Italien. Die For⸗ derung der Herabsetzung des Eierzolls war übrigens nicht bloß eine österreichische Forderung, sondern auch eine italienische. Italien legte sehr großen Werth darauf, und wir glaubten, ohne die einheimische Hühnerzucht und das einheimische Eeerlegen zu beeinträchtigen (Heiterkeit), diese Konzession machen zu dürfen, um so mehr als ja auch bei uns Industrien bestehen, welche ein lebhaftes Interesse daran haben, in den möglichst billigen Besitz des Eiweißes zu kommen. Ich erinnere an die Albuminfabriken. Diese Frage hat ja bei der Berathung des Zolltarifs im Jahre 1879 eine Rolle gespielt, und ich kann den Herrn Abg. von Kardorff nur hinweisen auf die Argumente, welche damals für einen möglichst billigen Eierzoll ins Gefecht geführt worden sind.

Die Bettfedern, die der Herr Abgeordnete auch berührt hat und die künftig von einem Zoll frei bleiben sollen, während sie bisher, d. h. soweit es sich um gereinigte Bettfedern handelt, einen Zoll von 6 zahlten, haben zu ihren Gunsten an⸗ zuführen, daß die Unterscheidung zwischen gereinigten und unge⸗ reinigten Bettfedern eine ganz außerordentlich schwierige war, sodaß es im Interesse der Zollabfertigung lag, diese Unterschiede zu beseitigen und künftig also die gereinigten Bettfedern ebenso zu be⸗ handeln wie die ungereinigten. Wir sind, was die Federproduktion anlangt, auch auf das Ausland argewiesen. Denn wir produziren in dieser Beziehung nicht genug. Die Einfuhr hat über 11 000 Centner betragen und davon sind aus Oesterreich über 9000 Centner gekommen. Ich moͤchte also glauben, daß auch rücksichtlich dieses Punktes ein

zu lieben als Andere Wie recht habe doch der Reichskanzler gehabt als er s. Z gesagt habe, er wolle die Hülfe nehmen, wo er sie finde! Gewiß solle man die Gesetze genau prüfen, er möchte aber der Auf⸗ fassung entgegentreten, daß man nicht die nöthige Zeit gehabt habe, sich mit den Verträgen bekannt zu machen. Er habe in den Worten des Reichskanzlers auch eine gewisse Mahnung zur Mannhaftigkeit gefunden. Nur ein Volk, das auf politischem Gebiete mannhaft sei, werde es auch in den schweren Stunden sein, die ihm bevorstehen könnten. Er danke dem Reichskanzler, und er dürfe dabei wohl der Zustimmung vieler Millionen im Lande sicher sein, daß er auch die Meinung Anderer gelten lassen wolle. Die Ermäßigung der landwirthschaftlichen Zölle begrüße er (Redner) vom soztalen Standpunkt auf das Lebhafteste. Es sei kein Zweifel, daß mit der Vorlegung dieser Verträge ein Wendepunkt in der bisherigen Wirtbschaftspolitik stattgefunden habe. Dieser Wendepunkt sei aber auch nothwendig, denn eine große soziale Politik könne nicht Hand in Hand gehen mit einer Vertheuerung der nothwendigsten Lebens⸗ mittel. Man könne nicht sagen: ad me venite miseri! und zugleich die nothwendigsten Lebensmittel vertheuern. Diese Vorlage möge den bieherigen Freunden der Getreidezölle peinlich sein. Die Pille sei ihnen verzuckert dadurch, daß die Zölle augenblicklich nur ermäßigt würden, aber glaube man, daß es bei dieser Krmeäfigan sein Bewenden haben werde? Eine weitere Herabsetzung werde freilich zur Zeit nicht beabsichtigt. Der Reichskanzler habe sich aber nach keiner Seite hin gebunden. Im Jahre 1887 habe man den Bogen zu straff gespannt. Hätte man sich mit mäßigen Zöllen begnügt, so wäre die Frage bheute nicht so brennend. Er glaube nicht, daß die Mit⸗ glieder, welche gegen diese Vorlage stimmten, die Berechtigung hätten, zu sagen, daß sie allein das Interesse des deutschen Bauern förderten. Die kleinen Bauern hätten von diesen Zöllen gar keinen Nutzen gehabt, weil sie in den letzten Jahren Getreide gekauft, aber nicht verkauft hätten. Zwischen dem großen und kleinen Grundbesitz be⸗ ginne eine Kluft einzureißen, die nur erweitert werde durch das Fortbestehen der hohen Zölle; denn man sage, daß die großen und nicht die kleinen Besitzer einen Vortheil davon hätten. Weil er wünsche, daß Groß⸗ und Kleinbesitz ferner Hand in Hand mit einander gingen, balte er die Aufrechterhaltung der hohen Zölle nicht 1 8 beben sein di im Interesse des Großgrundbesitzes. Die Erhaltung der Land⸗ wesentliches Bedenken nicht zu erbeben sein du fte. wirtoͤschaft müsse J dem am Herzen liegen, sie liege auch ebenso im

Damit kann ich vorläufig schließen und abwarten, was für —Interesse jeder liberalen Partei. Eine liberale Partei verdiene keinen

weitere Bemerkungen zu dem Zolltarif noch gemacht werden. Wir Anspruch auf diesen Namen, die nicht ein Verständniß habe für die werden bereitwillig Rede und Antwort stehen, und ich glaube, meine ö“ Wenn ees ets n dhn⸗Ian. 12 Herren, Sie werden sich aus unseren Ausführungen davon überzeugen,

nicht entgangen sein, daß die Getreidezölle in der Höhe von 5 1“X“ aber auch ohne diese Handelsverträge wären die Bundesgenossen 1 im Falle der Gefahr fest zusammen zu stehen, Schulter an Schulter. 18 zölle erachten mag, dieser Gegensatz ist nichts Erfreuliches, ist nichts life einschränken. Daß der Pessimismus in dem politischen Leben Staatssekretär Freiherr von Maltzahn: dem Wege, es blieben ihrer noch genug. Bie Nachwahlen zum Reichstag fassen, ist es meines Erachtens die Pflicht der Regierung, nachzusehen, wirthschaftlich schwächen wollten. seiner Rede gemacht hat; denn ich halte es nicht 1 er G ür meine Aufgabe, sehe, welchen Einflaß sie auf die Sozialdemokratse ausüben werde berechtigte Unzufriedenbeit vorhanden, diese zu beseiligen. Und meine freundlichen Worte, die er an mich gerichtet hat, danke —, mir liegt zwar nicht äußerlich, aber innerlich zur Sozialdemokratie gehörten . welche nothwendig waren, um den Abschluß der Verträge selbst Scheitern bringen, dann allerdings die Unzufriedenheit in weiteren wein und andere Dinge, sondern auch wichtigere Gesichtspunkte in die vermehre, so werde man dem Reiche einen Dienst erweisen. 8 änderungen bei den landwirthschaftlichen, insbesondere bei d Der geehrte Herr Vorredner hat serner ausgeführt, es sei der der Getreidepreise nicht herbeigeführt, diese Preise hätten sich vielmehr . · 8 1 b 2 9 auch auf di ä ü 1 i Abg. Prinz zu Carolath entnehmen, daß der kleine Grundbesitzer Herrn Grafen Kanitz den Vorhalt gemacht, weil er die Denkschrift die Bebauptung, daß die S a das Brot des armen Mannes ch auf die Verhältnisse der Mühlenindustrie ein, welche in Folge Getreidezölle ganz zu beseitigen. Der Reichskanzler, auf den er sich duktionskosten heruntergegangen sein würden. In Bayern komme d s ü ü . . er Zollsatz für Mühlenfabrikate ü 1 von 3,50 ℳ, es muß also nach Ansicht des Herrn Grafen von Kanitz 1.“ mäßigung sei ihm nur ein Mittel, um höhere, andere Zwecke zu Zufuhr aus dem Nordosten durch die Staffeltarife hinzukomme. 1 begegnen, als ob diese ganze Herabsetzung ei inseitige Schät Jahre 1879 bei den damaligen Zollverhandlungen eingetreten wäre 8 C“ als ein Mittel zur dauernden Befestigung des Dreibundes. preußischen Eisenbabnverwaltung auf die bayerischen Verhältnisse die Seneres wendige Konsequenz der Herabsetzun unserer Kornzölle. Es i 8 seien, in die Volksseele überzugehen Ein so leicht erregbares Volk übertreibt, der Mann wirkt schädlich. Im Jahre 1885 würde Abmachungen erhalten bleibe Die Zollkredite seien an sich berechtigt, 8 dSg. 2. auch der Reichskanzler ihm sein Interesse zuwenden werde. 1 ganz geringen Betrage aber ist allerdi S handels angehören. Wenn da von einer Schwenkung die den Sefahreg nicht nwerheblich zu vermeören. us I. 3 u“ nicht mit der schlechten Ernte zusammen, sondern mit der Auf⸗ Das Interesse des eigenen Staates dürfe bei solchen Verträgen nicht es sei doch im höchsten Grade auffallend, daß bei Hafer der Zoll um b ö,.. assen a Fun nndoh. von h behrliches bezeichnen, und diese Schwenkung können die Regierungen gar keinem Preise babe verkaufen köannen, sodaß er sich schließlich sein. Welche Aussichten aber hobe der Landwirth, der sich sagen Müblenindustrie zunehmen. Die Realisirung seiner Befürchtungen ne H. so werden Sie, glaube ich, mit den verbündeten Regierungen de dem Zoll für Hafer nach unserem bisberigen Tarif ein ziemlich ge⸗ vornehmlich die Opfer tragen muß, kann ich nur erwidern, ö der Gefahren für die Landwirthschaft getroff ü Diese G 1 lunsae * r 8 1 hefahren für die Landwirthschaft getroffen würden. iese Ge⸗ der Landwirthschaft zugeschrieben. Jetzt werde leider die Induftrie Das Geschäft des Kaufmanns in der Stadt richte sich nach dem Ausfuh Müh die b usfuhr von Mühlenfabrikaten, der Nummer 25 q 2 unseres Zoll⸗ der landwirthschaftlichen Produkte, daß man vielmehr auch von dem Beim Schutz der nationalen Arbeit komme allerdings auch die In⸗ 3 8 2 W. 8 He 1198 c W b im Be⸗ 1 8 * . 2 C 8 5 daß also das Verhältniß des Zolles zum Werth der Waare beim Ge⸗ 8. dieses Jahres hätten die hohen Preise hervorgebrackt. England sei leicharti Fabrikate hat 159 000 Doppel⸗C b m 1 8. igkeiten irthf SSes P. de irth. gleichartigen Fabrikate hat nur 15 oppel⸗Centner betra Feerttäse blch... t t r be de . Schwierigkeiten der Landwirthschaft hinweg, er sei für die Landwirth gen weil enge zusammenwohnend, zu lauten Demonstrationen sich einigen 2 die e verze 1 3 zoll eigentlich nur halb so hoch war wie der Haferzoll, nur, wenn sie nicht nur die Zinsen des Kapitals und des Inventars in hobem Maße aufgezehrt und nicht mehr genügend, um eine Krisis laufenden Jahre bisher vergangen sind. Verschiedene der Herren krieg mit Oesterreich besteht. Wir sind jedenfalls nahe daran; denn M 1 h e Zeit, und d nehmungslust gegeben. Seit sie sich der Fürsorge der Regierung balb könnten sie der Regierung zu ihrem Bedauern dieses Opfer nicht einen sehr erheblichen Ausfall an Zolleinnahmen des Reichs zur Folge ö AAA“ geantwortet, die für den deutschen Export von der größten Wichtigkeit 8 Sympalhie sicheren Gewerbe de g groͤß chtig zur Vaterlandsliebe nicht mit Nein beantworte, so geschehe es, weil Abg. Prinz zu Carolath: Der Abg. von Schalscha habe lche ich treten die Eh b 1/ die! 8 welche ich zu vertreten die Ehre habe, un 1 i keit der Auffassung des verehrten Herrn Vorredners zu bestätigen, daß Mark. 185 sondern auch auf die gesammte Entwicklung der inneren 3 h unangenehm. Wie hoch aber 5 b ; aber kommt das Interesse der Armee in Betracht, und ich glaube, Groß⸗ und Kleinbesitzer aus dem Centrum, auch der Abg. Freiherr inleitend Rede d hi i Presse laut werden, sondern ausschließlich nvach den Vorlagen der Ausspruch ergiebt sich ein großer Mannesmuth, aber eine geringe K-. ee. nan wnter Fefoabers ebböbb- baee J1X“ bohe, weiche Fehen der werhe re gemäßigte Schutzzollpolitik am Platze. Er wünsche nur, daß die baben ihre Pflicht erfüllt, wenn sie bei Begründung einer Vorlage dustrie Man erkannte damals, daß die Wö“ abgeschlossen haben, man eine Summe von 9 Millionen als traue vor Allem darauf, daß die Grundlagen der in den Verträgen annehme, sich wenigstens dem Verdacht aussetze, das Vaterland weniger 88 . ef ei is 18 Milli ebenso wie die unzutreffenden Hoffnungen und Wünsche, die von der wirthschaft nicht gedeihen kann, wenn es nicht der Industrie wohl er⸗ t. gc. nd man auf einen Ausfall von 17 bis 18 Millionen wird rechnen können Entschädigungen erhalte, die ihr den wirthschaftlichen Kampf erleichterten 1 n d . 1b derjenigen Berechnung, welche Ihnen als schni Herr Vorredner hat davon gesprochen und einen be⸗ Rückgang in der Industrie eingetreten wäre. Glauben die Redner der Konservativen und Centrumspartei. Die Landwirthe nrschr L“ meiner neulichen Rede dargelegt, daß dies auch den Auffassungen der schaftlichen Körpers nothleidet? Und glaubt man dern, daß die Land⸗ MN1611666HHN7. ce, bohs acndere anlt deaen wis Centrum für die Erhaltung der jetzigen Zölle eintreten wolle und 12 s Markts gethan, daß wir angesichts des kritischen 1. Februar 1892 Landwirtlschaft schuld; hätte sie damals nicht an ihrem Ioüsah von s die sämmtlichen neuen Zollsätze verallgemeinert werden sollten und die immer weiter auf Beseitigung der Industriezölle hinzuwirken. Erst isheri iti 1 ; cheinlich bezeichnet hat. 2 Si der bisherigen Zollpolitik weiter wandeln. eines Zehkrieges sich klar machen wollen, die eingehenden Tabellen dem ste e. eise schein zeichnet hat. Nun wollen Sie aber bedenken, daß die niedrigen Preise und die schlechten Verhältnisse der Landwirth⸗ - ü i int ss v Rede des Herrn Grafen Kanitz überein von dem Exportiateresse 8 1 nG . c keine M Getreidezöllen, wohl aber z. B. beim Weinzoll. Wie diese verstärkte ins Auge zu fassen, wo die Zollsätze verzeichnet sind, welche der kämen auch die so drastisch geschilderten niedrigen Preise für Jungvieh. tint besonders hervorhebt, im Gegensatze zu der Schutzzoll⸗ i8 2 ni Stan 8 Sr b eint Au das Exportinteresse bes h gensatze z tb bis zum 1. Februar 1892 nicht zu Stande kommen. Wer diese servatioen; in der That sinke der Werih des Geldes fortwährend, und schätzen bin ich heute vollständig außer Stande. Es empfiehlt sich dieser Beziehung hat die Zollvorlage des Jahres 1879 scharfe Kritik bedeutsamen Rückgang unserer industriellen Produktion, unseres Exports fübrung der Doppelwährung würde die Entwertdung schnell fort, anderen Gebieten ein Ersatz geschaffen werden muß, der Zukunft vor 9 konkurrenzfähig werde. Die Unzufriedenheit im Bauernstande sei aber der Ausfall stellen wi immer nur von der Sicherung des einheimischen Markts zu sprechen. Verhältnissen gesprochen und hat den Satz, wern auch nicht 8 1“ Zwecke der Beleibungsfähigkeit. Er freue sich, wenn die Regierung, Meine Herren, in dem Etatsentwurf des Jahres 1892/93 Herr Abg. von Kleist⸗Retzow gewiß nicht anfechten wird. Es ist das nicht auf wirthschaftlichen Verhältnissen, sie bernhen auf politischen Abg. Lutz: Er bewirthschafte 30 ha und sei von Leuten gewählt, Steigerung ergab sich aus dem Durchschnitt der thatsächlichen Ein⸗ für unrichtig; wir stehen auf dem Standpankt, daß eine Schutzzoll⸗ genommen sind, sind gewiß geeignet, einzelne Interessentengruppen zu ver⸗ schriften gegen die Herabsetzung der Zölle eingereicht, und viele von liberale Politik . unvereinbar mit hohen Lebensmittelzöllen. Damit 4 e8 8 daß die verschiedenartigen Interessen, welche bei dem Abschluß von hie ener hoza Ch abem en Sa e vtehe ben,van wn

verordneten hätten große Summen bewilligt, um in diesem Winter kann wie wan Handel und W nterbi t. r andel unterbinden kann. 8 is f di itis Sei ; dem größten Elend entgegenzuwirken, aber alle diese Summen einen sehr lebhaften Gegensatz in der Bevölkerung hervorgerufen meine Herren, ein weiterer Zweck unserer politischen Bündnihe 8 8 EEEEbe Herträoe hr gerade in diesem Winter an alle Thüren kiopse. Nicht nur die haben, und ich möchte sagen: so wünschenswerth man diese Getreide⸗ Deutschlands auf das Bündniß ebenso angewiesen wie dieses selbst, Grundbesitzer, auch die bürgerlichen Kreise müßten ihren standard of Wollen wir gemeinsam auftreten, so müssen wir uns durch Stärkung eve⸗ man die deutschen Bauern nicht zu schädigen brauchen. v ¹ 4 Wünschenswerthes für den Landwirth. Man spricht so gern von gewissen⸗ unserer wirthschaftlichen Kräfte vorbereiten, und es wäre die schlechteste r werde gegen die Verträge stimmen. einen breiten Raum gewonnen habe, werde Niemand bestreiten. Mit losen Agitationen. Meine Herren, wo Agitationen auftreten und Wurzel Vorbereitung für jene ä ste S dieser Vorlage räume man wenigstens einen Stein des Anstoßes aus b 8 8 5* ng für lene äußerste Stunde, wenn wir jetzt uns einstweilen Wenn ich das Wort gebeten hab 1 enn ich um da ort gebeten habe, redeten sehr laut und vernehmlich, und er sei dem Reichskanzler z ob nicht irgendwo cin Grund berechtigter Unzufriedenheit besteht, und Ich beschränke mich auf diese Worte; mir liegt lediglich daran, einer Ausführung, welche der Herr Abg Freiherr von Pfetten i t 1 8 . 1 . n besonderem Danke verpflichtet, daß er jede Vorlage darauf hin an es ist das sicherste Mittel gegen Agitationen, da, wo eine solche meinem hochverehrten Herrn Vorredner dem ich von Herzen für seine Hinter der sozialen Frage müßten alle anderen Fragen zurück 1 überall im Einzelnen darzulegen, weshalb die an und für sich un⸗ terten, und es müsse Alles geschehen, um die Unzufriedenen, die Herren, ich fürchte, daß. wenn wir hente an den Getreidezöllen von lediglich daran, klarzustellen, daß bei der schließlichen Abstimmung erwünschten Konzessionen in diesen Verträgen gemacht werden mußten, ““ J.. 5 festhalten und damit das große Werk der Handelsverträge zum über diese Verträge doch nicht nur Zölle auf Getreide, auf Verschnitt⸗ zufriedenzustellen. e verbündeten Regierungen seien jetzt auf de und die Gewinnung der dadurch bezweckten Vortheile ve 4 9 zu erreichen. richtigen Wege, und wenn man die Zahl der Zafriedenen im Lande Kreisen der Bevölkerung eine gerechte sein würde und dann erst recht Wagschale fallen. (Bravo! rechts.) Der Herr Abg. Freiherr von Pfetten führte aus, wie nne Ver⸗ Abg. von Kleist⸗Retzow: Obgalleich Großgrundbesitzer in allen Agitationen Thor und Thür geöffnet sein würde. Abg. Freiherr von Pfetten: Die Zölle hätten eine Erhöhung Pommern, sei er doch von den kleinen Landwirthen in Westfalen treidepre i 1 und Mehlzöllen die bayerische Landwirthschaft und Mühlenindustrie gewählt und von ihnen durch eine Abordnung angegangen worden, er Vorwurf, den ich dem Herrn Abg. Grafen Kanitz gemacht habe, bei durchgängig seit 1879 auf der Linie der Produktionskosten bewegt und Gefahr laufe, geschädigt zu werden d i 1 möͤchte bei dieser Vorlage sich ihrer annehmen. Daraus möge der ihm beginne der Schutzzoll erst mit 5 ℳ, ein ungerechter. Ich habe dem seien erst seit kurzer Zeit darüber hinausgegangen. Das widerlege b *—, und er ging dabei insbesondere von der Nothwendigkeit der Erhaltung der Schutzzölle überzeugt sei. 2 G 8 8 vertheuere. Die Preise in Oberösterreich bewiesen andererseits, daß die der neuen Verträge eine verstärkte Konkurren der u Er sehe in dieser Vorlage den ersten Schritt, um die jetzigen der verbündeten Regierungen als liberal⸗freihändlerisch bezeichnete. biesigen Preise chr den Zollschutz weit unter das Kürseit der Pro⸗ Mühlenindustrie befürchte. Nun ist it. geag⸗ 8 1 Die Denkschrift kommt bezüglich der Getreidezölle zu einem Satze 88 bezogen habe, stebe doch auf einem ganz andern Standpunkt. Der man durch die Erleichterung des auswärtigen Wettbewerbs in Folge Tarif 1 8 Reichskanzler sei keineswegs ein Freund des Freihandels, die Er⸗ der Sat von 3,50 Getreidezoll jede 8 der Verträge ganz hesonders ins Gedränge, zumal die erleichterte, Larifs, in den neuen Verträgen erheblich herabgesetzt ist, 8 ere ke zu 50 Getreidezo jedenfalls zum Gebiet des Frei⸗ nämlich von 10,50 auf 7,30 ℳ; ich möchte aber doch dem Irrthum erreichen. Es frage sich nur, ob dieser Zweck wirklich handels gebören. (Heiterkeit.) Ja, meine Herren, wenn Jemand im Die bayerische Landwirthschaft und Mühlenindustrie wünsche drin⸗ erreicht werde. Der Reichekanzler betrachte diesen Vertrag gend, daß die Staffeltarife nur vorübergehend seien und Seitens der des Zollschutzes der Mühlenindustrie bedeute. Zum weitaus größten Er wünsche eine wirthschaftliche Interessengemeinschaft herzustellen. B von 3,50 ℳ, glaube, der Herr Vorredner mit verdiente Rücksicht genommen werde. Er hoffe auch, daß die Be⸗ Theil ist diese Herabsetzung des Zolls auf Mühlenfabrikate eine noth⸗ Er (Redner) bestreite aber, daß derartige Interessen an sich geeignet en politischen Freunden würde dann gesagt haben: der Mann stimmung über die Refaktien in Fehnc bei den internationalen die B ele überz 8 eicht 8 verständlich unmöglich, den Zoll auf Mühlenfabrikate in der bisherigen wie das italienische möge ja eine derartige Begünstigung auf einige er vielleicht Beifall mit seiner Rede gefunden haben; um den Handel zu erleichtern, aber bei der jetzigen Erleichterun e 18— Seine politischen Freunde verlangten keine Unterstützung vom Staat, Feit dem Dreibund geneigter und von Frankreich abwendig machen. beute soll; der Zollsatz bereits dem 8— der Einfuhr würden die Zollkredite nur dazu die Höbe zu belassen, wenn man die Kornzölle herabsetzt. In einem sie verlangten nur Kompensation der Schäden, die ihnen aus der Im Kriegsfalle aber sei eine solche Interessengemeinschaft nicht . 8 b Goldwährung erwüchsen. Der Niedergang des Schweinepreises dänge mächtig genug, um ein Bündniß mit anderen Völkern zu verhindern. üade. . 1 b werde nach Bayern nicht nur Getreide, sondern auch Mehl in ver⸗ welchen die deutsche Mühlenindustrie bisher genossen, noch 1 . 1 1 8 ei solcher ede ist, so scheint die Schwenkung doch mehr auf Seite der Herren stärktem Maße eingeführt werden. Die bayerische Mühlenindustrie über das Ergebniß eines Regel⸗de⸗tri⸗ Exempels, welches bebung 8. Schweineeinfuhrverbots gegen .. Jetzt seien 8 die . vreelce zu sein, die heute einen Getreidezoll von 5 als etwas ganz Unent⸗ nch 3 c O 8 “] 8 ine Herab⸗ die Preise für Schweine so niedrig, daß ein Landmann, Landwirthschaft zu zahlen. Die Stetigkeit. we e die zwölfjähr reutschland, sondern auch aus Oesterreich zu kämpfen gehabt, und die Sj 4 1 30 % herabgesetzt sei, während man bei der Gerste Se⸗ ve- 9 der zehn Ferkel anf den Markt gedbracht habe, sie zu Dauer des Vertrages gewähre, möge für die Industrie wünschenswerth nicht mitmach österreichische Zufuhr werde jetzt erheblich zum e hewe chen werden. Wenn Sie aber die statistischen Zahlen über die setzung von 10 % vorgenommen habe. Ich glaube, die Gründe dafür in. 2 mitmachen. s Einfuhr und Ausfuhr von Mühlenfabrikaten in Deutschland beachten, sind nicht weit herzuholen. Der Zoll für Gerste war schon gegenüber entschlossen habe, sie selbst zu essen. Ein woblrenommirter Guts⸗ müsse: jetzt sind deine Zölle berabgesetzt, und sie können alle Tage noch Meine Herren, auf die Frage, warum denn die Landwirtbschaft werde wesentlich von dem Ausfall der Ernte und von den Maß⸗ besitzer, der auch von der Regierung wiederholt um Gatachten angegangen mehr herabgesetzt werden! Zollbedürfnisse hen l g. regeln abhängen, die im Reich und in den Einzelstaaten zur Abwendung Meinung sein, daß diese Ermäßigung gerade des Schutzes unserer ringer. Ich habe hier eine Uebersicht, aus welcher sich ergiebt, daß worden sei, habe die ungünstige Lage der Industrie dem Niedergang werthvoll, entscheidend bleibe aber die Kaufkraft des eigenen ndes. Sache sich doch nicht nur aus diesem Gesichtswinkel ansehen lasse, fahren würden die Unternehmungslust der deutschen Landwirthichaft Mühlenindustrie wohl von derselben ertragen werden kann. Die nach dem Werth allerdings sind dabei nicht die neuestm Preise sehr degünstigt, während seine Partei sich 1879 bemüht habe. In⸗- Geschäft des Bauern auf dem Lande. Auf den Getreidepreis wirkten wie wirkt die Herabsetzung der Getreidezölle mechanisch auf die Preise beeinträchtigen, zumal sie auch mit Verschuldung zu kämpfen babe⸗ des Getreides zu Grunde gelegt, sondern die vorjäbrigen Preise —, destrie und Landwirthschaft harmonisch zu behandeln. Diese Be⸗ noch ganz andere Dinge ein, als die Höhe des Zolls: „Spekulation, eim tarifs aus dem freien Verkehr Deutschlands hat im Jahre 1890 be⸗ günstigung der ee werde * das ö“ r. den großen Zwischendandel und dann vor Allem die Ernte. Die Mißernten Gesichtspunkt aus die Frage ansehen muß: welche Folgen hat aber die Zeit sei e geeignet, um Opfer von der tragen etwa 1 228 000 Doppel⸗Centner, die Gesammteinfuhr der treide sich folgendermaßen stellt: 88 Weizen 8 % 0. die weiteren Folgen nicht zu übersehen seien. Er glaude, bei den auf seine Industrie Deutschland auf die Landwirthschaft angewiesen. die Landwirthschaft zu erwarten, wenn die Handels 3 gen r Waldbesitz helfe ja über für Hafer 34 %, für Buchweizen 19 %, für Gerste 16 0, für Maꝛt Verträgen habe die Thatsache mitgespielt, daß die städtischen Arbeiter, Die Landwirthschaft müsse dahin kommen, daß sie allein die Pro⸗ b An schaft, was für die Industrie der Reservefonds sei. Aber das in den und in ähnlichem Verhältniß stehen die Ausfuhr⸗ und Einfuhrzahlen 20 % und Mal; 16 %. Sie sehen daraus, daß der Gersten⸗ De 3 dukte liefere, die im Lande verzehrt würden. Das könne sie aber sicht, daß diese Folgen für die Landwirthschaft sehr bedauerliche Holzvorräthen aufgestapelte Reservekapital sei im Verlauf der Jahre schon der früheren Jahre, sowie die Zahlen der 11 Monate, welche im ““ n⸗ 28 den 8 b3 Leve- NöSgesa 1 b-2 .een b sein würden. Ja, meine Herren, man hat geleugnet, daß ein Zoll⸗ der Len n dhaeg 1 8 . b h wohnten, nicht zut möglich sei. Et boffe, daß die Uebelstände, unter aufbringe, sondern auch Kapitalien ansammele, 1 ite Strecke er Landwirthschaft zu überwinden. Die Zollpolitik habe außerordentli wenn man ihn in Relation setzt zu dem Werth der denen man auf allen Gebicten leide, gemildert würden. Wäre diese urbar zu moachen. Seine politischen Freunde hielten diese Zölle für 8 segensreich gewirkt und der vaneneirdet Muth 18 lnnich Vorredner haben, ich moͤchte auch auf diesen Punkt jetzt mit Waard. Weiter aber würde eine Ermäßigung des Gerstenzolles durchaus nothwendig, und zwar noch für unabsehbare Zeit, und des⸗ auf jede Zollerhöhung, die wir in den Jahren 1885 und 1887 baben einigen Worten eingehen, darauf hingewiesen, daß die Zollverträge i der Hauptsache nur dem sehr ehrenwerthen und auch meiner vollen, wesen. Er hoffe aber, das die Milderungen, die, wenn sie sich als eintreten lassen, hat Oesterreich mit einer Erhöhung derjenigen Zölle bewußt gewesen, habe sie viel an Kapital und Arbeitskraft aufge⸗ nothwendig erweisen sollten, der Reichskanzler eintreten lassen wolle, bringen. wendet. Wenn er trotzdem dem Vertrag zustimme und die Mabnung haben werden. Zweifellos wird diese Folge in gewissem Umfang ein⸗ sein, einem Gewerbe, welches außerordentlich prosperirt, und welches nicht gar zu lange auf sich warten ließen. Staatssekretär Freiherr von Marschall: 1 waren. Es ist allein der Export an Fabrikaten von Deutschland nach 1 6, i. treten, zweifellos ist sie vom Standpunkt der Reichs⸗Fi 1 . 3 Meine Herren! Ich ergreife das Wort, um zunächst die Richtig⸗ Oesterreich seit dem Jahre 1885 zurück bis 1889 um 39 Milli berechtigte Gründe für diese Mahnung gegeben seien. Die Berechti⸗ ei inanzverwaltung, also für sich eine solche 888 desvrachen.; ale os nen vor einer des Beögentgsna der . 4 g Bort, esterreich seit dem Jahre zurückgegangen bis um 39 Millionen gung dieser Gründe erkenne er nicht nur mit Rücksicht auf die äußere kaum in der Lage gewesen wäre. Bei der Herabsetzung des Haferzolles wirthschaftlichen e stände, nicht vor einer Ermäßigung. Se . 3 . 8 diese Ausfälle sich thatsächlich belau w 1 diese Ermäßigung so gefährlich, wie komme es denn, daß so viele die Absichten der verbündeten Regierungen nicht zu 8 Nun, meine Herren, sagt man: ja laßt uns den Zollsatz von 8 CC“ Fes. die ; Gefahren nicht, die I1. ist vr. . 6 ““ V nach den Wünschen und Hoffnungen, die hier im Hause und in der irtls ü er 1. Februar 2 der gesammten wirthschaftlichen Lage bringe. 8 8 b von Huene, 85 die Beattög G Lgzen 68 g Hoffnung H 5 ℳ, dann hat die Landwirthschaft nichts zu befürchten. Aus diesem von ftlich 2 ge kanzler zur Vaterlandsliebe gemahnt. Ebenso richtig sei aber auch 1 Fape 1 8 aftepolstik getrieben, man habe autonom den Zolttarif einführen die Einfuhr der letzten Jahre nur aus sein späteres Wort gewesen, daß er sie auch Denen nicht absprechen verbündeten Regierungen, nach den schriftlichen und 8868, wirtkschaftliche Voraussicht. Die ganze Zollpolitik des Jahres 1879] und außerdem die Meistbegünstigung genießen 121,90 Jetzt sei 88 Staaten in Betracht eh mit welchen wir h.xnks 1 8 Redr Erklärungen, die hier abgegeben sind. Die Regierungen ist, man darf wohl sagen, ein Pakt zwischen Landwirthschaft und In⸗ . 1t E“ I ö Hesens für . öe die Landwirthschaft der Mahnung zur Vaterlands⸗ wahrscheinlichen Ausfall bezeich daß d eer Reichskanzler habe mit der früheren Anschauung ge daß, . 5 ühli 1 S; ;, ; ; 1 8 ebe bringe, d bürdi oürde zeichnen kann, daß dagegen, w - wer die engenkicrlchern Vorlggen der verbündeten Regierungen nicht den Nachweis erbringen, daß ihr Vorgehen nützlich und nothwendig Sinne gemeinschaftlich sind, daß die Industrie nicht blühen kann, 1agn.e ant i e ne cend ewürdigt würden. Er ver Einfuhr aus den sämmtlichen meistbegünstigten Lindern ö“ ist. Alle die unbegründeten Befürchtungen, die von der einen Seite, wenn nicht die Landwirthschaft gedeiht, und umgekehrt auch die Land⸗ niedergelegten Zollpolitik ohne zwingende Ursachen in den zwölf Jahren 1 nicht geändert würden und daß die Landwirthschaft für ihre Opfer Der Herr? 1 199 6 8 er Herr Abg. von Massow hat uns heute de . anderen Seite an die Vorlagen aenr die 8b geht Urd nun denken Sie sich, daß in Folge des Ablaufs aller Abg. Wisser: Es gebe in der Landwirthschaft, namentlich fall auf etwa 36 veahn 85 diefe x j ü eh 8 elt 8 5 des 8 4 hec. 8 8 be idwirth 7 entlich 8 5 9 8 bündeten Regierungen über sich ergehen lassen er geehrte Handeleverträge mit dem 1. Februar 1892 ein wesentlicher im freien kleineren Bauernstand, auch Viele, die anders dächten als 1G 3 1 8 1 e G 8 8 i:m der Denkschrift vorliegt und wel vb ächli sonderen Nachdruck darauf ggelegt, daß wir in erster Reibe Sie denn wirklich, daß dann die Landwirthschaft blühen würden durch die Handelsverträge nicht belästigt, und er spreche der 88 hbien 8 Einfuhr für die Kaufkraft im Inland sorgen müssen. Icth habe schon in und gedeihen kann, wenn ein so wesentliches Glied vnseres wirit. Regierung seine volle Anerkennung aus für Das, was sie unter schwierigen . enthält, und zwar der Einfuhr b b b,8 haftliche. b rung großes Entgegenkommen bewiesen habe, denn der Kornzoll bilde schlossen haben, dann aus den sämmtlichen meistbegü tigten verbündeten Regierungen entspricht. Wir baben aber seit zwölf wirthschaft daraus einen Nutzen ziehen kann, wenn in weiten Kreisen keine volle Kompensation für die ermäßigten Industriezölle; hes das und drittens der Einfuhr aus dem 1. Teneis Jahren durch unsere Zollpolitik so viel zur Sicherung des einheimischen der arbeitenden, nothleidenden Bevölkerung gesagt wird: „Daran ist die 3 8 ae ahe die cleiche bieede iredin de Kacfin, ven⸗ doch auch einmal Umschau halten dürsen nach der Richtung, ob nicht 5 feftgehalten, so würden wir heute nicht unter dem Unheil leiden, das kacht ankomme, sondern auf Verständigkeit, und diese gebiete, Heira 8 88 P unser Exportinteresse wesentlich Noth leidet, wenn wir in den Bahnen über uns gekommen.“? Nun bitte ich Sie doch, wenn Sie die Folgen die Kornzölle hätten den deutschen Landwirthen den Weltmarkt auf 1 gvpea dem sie sonst gate Absatzpreise erzielt dätten entzogen, und so seien Thei V b 1 . 8 3 gen, eil der Zollermäßigungen zweifellos zu einer ve stärkte err Vorredner hat und das stimmt ja auch mit der ise önen in zeorü N ] 11 n 8 rstarkten Der Herr h t 8 8 88 in Vorlage gemacht haben; schaft eingetreten; da sei dann der Anbau so zurück gegangen. daß Einfuhr führt. Das ist allerdings nicht der Fall bei den ich will ni 1“ ich bite Sie insbesondere, die mittlere Kolumre, nämlich diejenige man schließlich keine Mittel habe, das Vieh aufzuziehen, und daber 1bg 1ah. Worten de gewisser Lutlang vabin doß⸗ wer . deutschen Industrie entgegenstehen werden, wenn diese Handelsverträge Auch in der Wäbrunesfrage ständen die freien Bauern auf einem anderen machen, in wie hohem Maße der sonst 8 8 vög 8 Meiaegere wen Standpunkt als die hier gehörten Fübrer des Centrums und der Kon⸗ eintretende Ausfall an Zöllen sich daburch vermindern wird, das in politik stebt. Es ist ja richtig, daß in den siebztger Jiheen das Exportinter⸗ Tabellen aufmerk am betrachtet, der wird sich der Ueberzengung nicht es sei dankbar anzuerkennen, daß hier durch Einführung der Gold⸗] hei dieser Sachlage, die Entscheidung der Frage, ob und in wie weit esse über die Sicherung des einheimischen Marktes gestellt worden ist. In 1 verschließen können, daß ohne Abschluß der Handelsverträge wir einen wäbrung ein Damm entgegengesetzt worden sei; die Wiederein⸗ für diesen uns künftig entgehenden Theil der Zolleinnahmen auf eübt, und so hat es sich historisch entwickelt, daß allmählich Jeder eu befürchten baben, und das kann unmöglich d dwirthscha k setzen. Nicht durch Veränderung der Währung könne man dem 3 8 3 8 vom Exvortinteresse sprach, für einen Freihändler erklärt, und Rubzen be A1“ 5 nö. . vendecnns der Besteuerung 1“] e 8 1“ Exvorti‚ 9, . Branntweins in dem Sinne, daß das Getreide der Kar der Lage sein, zu über w hatsächli andererseits als eine Feuerprobe des Schutzsolls betrachtet wurde, Der geehrte Herr Vorredner hat dann von unseren politischen 8 1 Iee ed8eeabv hee C Z“ keine so tiefgehende, wie es dier dargestellt werde. Der Bauer sei b 88 sen . . ;8 8* F g-S der Bauer wir werden aber bis dahin na b Im Grunde genommen verdient aber neben der Sicherung des ein⸗ ausdrücklich, so dech dem Sinne nach wiederholt, daß man politische Zenr ennfernh von einer falschen Schötung des Landwertbes zum der im rachsten Jahre nee- b G6“ heimischen Markts auch das Interesse des Exports 88 Bündnisse nicht mit wirthschaftlichen belasten soll. Er hat gesagt wie es in der Vorlage geschebe. dem Landwirth die Möglichkeit gebe 1 darf mich in dieser Bezichung auf eine Autorität berufen, die der und das ist vollkommen zutreffend —, die Bündnisse bern . sich selbst 1u“” I1I11“ gebe, der Herr Abg. Graf von Mirbach, der im Jahre 1881 in einet Rede Verhältnissen. Das ist richtig und trotzdem halte ich den Satz, daß 1 Lutz: hschafte b 8s dem 8 92 Jahres waren sie Se über den damals dem Reichstag vorliegenden deutsch⸗österreichischen man polit ische Bündnisse nicht mit wirthschaftlichen verquicken kann, ö EE äö des Groß⸗ es ist das eine Steigerung von fast 25 Millionen Mark. iese . 8 8 zmti 7— 8 8 2 2 2 2„ 4 K 2 Ler, un e W er ul —r100 8 In 2e Handelsvertrag erklärte: „Wir halten eine einseitige Schutzzollpolitik r falsch. Wirthschaftliche Verträge der Art, wie sie hier vor⸗ landwirthschaftlichen Zöllen; er hade eine Petition müt 12000 Unker⸗ nahmen der letztvergangenen drei Jahre; die Veranschlagung ist genau politik, die nur einen Theil unserer Produktion in Schutz nimmt, stimmen; das ist zuzuseben; aber ich sage auf der anderen Seite: wirth⸗ den Unterschreibern hätten dabei bemerkt, daß sie politisch seine An⸗ 885 88 8b G“ ee ungerechtfertigt ist, weil sie eben nicht gerecht ist.“ Der chaftliche Kriege zwischen zwei Ländern sind geeignet E“ Die eh ee ö“ . Aus⸗ schlagung unserer Zolleinnahmen bisher stets u. 1 3 . r zu guten en verkäuflichen Getreide einen Export ist doch auch ein Theil der nationalen Arbeit, und auch den nicht nur einzelne Interessentengruppen, sondern die 8 Jahre immer höhere Einnahmen an Zöllen gehabt haben, als wir

so schweren Wettbewerb gescha daß ohne Zölle der deutsche

solle nicht ausgesprochen werden, daß die Landwirthschaft ihren Schutz Handelsverträgen von Seiten des Inlandes zu vertreten waren, voll

und ganz gewürdigt worden sind. Wir sind seit 1 ½ Jahren damit beschäftigt gewesen, zu vernehmen, was unsere Erwerbsgruppen in dieser Beziehung für Wünsche haben. Wir haben dieselben sehr sorg⸗ fältig geprüft und sind nicht in die Verhandlungen eingetreten, ohne uns bewußt zu sein, welche Verantwortung wir für die Beschluß⸗ fassung bezüglich der einzelnen Wünsche und Anträge tragen. Wir können aber diese Verantwortung tragen, weil wir die Ueberzeugung gewonnen haben, daß alle Wüansche gewürdigt sind, und daß, wenn sie nicht alle haben berücksichtigt werden können, das eben in der Natur der Handelsvertragsverhandlungen im Allgemeinen lag, die wir zu

verlieren solle. Sie werde von jedem einsichtigen Vaterlandsfreunde geschützt werden müssen, und es würden sich Kompensationen finden um das zu erreichen, was Allen am Herzen liege, aber niemals auf Kosten anderer Bevölkerungsklassen und des Gemeinwesens. Man könne unmöglich verlangen, daß Millionen unbemittelter kleiner Leute die Kosten für die Erhaltung der Landwirthschaft über⸗ nehmen sollten. Das sei gerade das Traurige bei den hohen Getreide⸗ zöllen, daß sie namenlosen Haß und Verbitterung in weiteste Kreise der Arbeiter getragen hätten. Nichts habe mehr verbittert, als der Mangel an Brot in Folge der hohen Getreidepreise. Glaube man denn, daß der bungernde Arbeiter sich theoretisch frage, wer die Schuld daran nage? Er lese keine staatsrechtlichen Abhandlungen und frage nicht darnach, ob die Börse es verschuldet habe. Allen

Haß wegen der Brotvertheuerung schiebe er auf Dieienigen, die das

ändern außer Stande waren.

Brot herstellten und das Korn bauten. Die Berliner Stadt⸗

Export müssen wir schützen, wenn wir in gerechter Weise vorgehen wollen.

Nun hat der Herr Vorredner von der Stabilität gesprochen und die Behauptung aufgestellt, daß die Stabilität der Getreidezölle von 3,50 für zwölf Jahre gar nichts nütze, denn es stehe der Regierung frei, auch diese Zölle jeden Tag herabzusetzen. Ich erwidere darauf, daß an dieser Fakultät durch den Handelsvertrag gar nichts geändert wird, denn auch bisher war die Möglichkeit vorhanden, die Getreidezölle herabzusetzen; nur insofern tritt eine Aenderung ein, als die Gefahr, daß die Getreidezölle herabgesetzt werden, eine um so geringere ist, je mehr wir bei der Festsetzung der Höhe der Getreibezölle ein weises Maß halten. Es wird dem geehrten Herrn Vorredner gewiß

Nationen selbst zu verstimmen und die Nationen unter⸗ ei nander zu entfremden. Das würde ich im Verhältniß zu unsern Bundesgenossen für ein schweres Unglück erachten.

Unsete politischen Bündnisse dienen in erster Reihe der Erhal⸗ tung des Friedens, und die Erreichung dieses Zieles wird wesentlich von dem Eindruck abhängen nach außenhin, daß diese Bündnisse feste und unerschütterliche sind, gegründet auf die Uebereinstimmung der Nationen, und fürwahr, dieser Eindruck muß abgeschwächt werden, wenn wir gegenseitig zum wirthschaftlichen Kriege rufen, und wenn in den Parlamenten zu Rom, Wien, Berlin und Pest die Frage er⸗ wogen wird, nicht wie man den Blundesgenossen nützen, sondern wie man sie bekämpfen, wie man sie wirthschaftlich schädigen

Körnerbau hätte zu Grunde gehen müssen. Die reihändler hätten gerathen, andere Produkte zu bauen, z. B. sei ganz ernsthaft der Anbau von Brennesseln zu Webereizwecken angerathen worden! Jetzt habe sich das Ausland auf einen Zoll von 5 eingerichtet, die 3,50 stellten das Ausland also sehr günstig, und darunter litten gerade die kleinen Bauern. Die hohen Getreidepreise seien keine Folge der Zölle, sondern der Mißernte. Jetzt hätten sogar die Brauer ihren Bedarf an Gerste im Auslande gedeckt! Sehr beklagenswerth sei, daß Gerberlohe und Baumborke zollfrei sein sollten; dadurch schädige man im Interesse einiger großen Gerbereien die kleinen Landwirthe, die in der sonst verdienstlosen Zeit im Mai aus der Waldwirthschaft einen kleinen Gewinn zögen. Die Herabsetzung des Zolls auf Mastvieh und Schweine sei nur ein Geschenk an die österreichischen Zwischenhändler, die Konsumenten würden davon

keinen Nutzen haben und die Produzenten behielten ihre niedrigen

veranschlagt hatten, daß ich auch im laufenden Jahre natürlich abgesehen von den Folgen der Handelsverträge, soweit sie sich für dieses Jahr etwa noch geltend machen können einen sehr erheb⸗ lichen Mehrertrag aus den Zöllen voraussagen zu können glaubte, so werden Sie mit den verbündeten Regierungen der Meinung sein, daß wir über die Schwigrigkeiten des nächsten Jahres um deswille

leicht fortkommen werden, weil wir bei Veranschlagung dieses Theil

unserer Einnahmen, wie früher, mit einer sehr zweckmäßigen Vorsicht verfahren sind und weil es deswegen möglich ist, daß die durch den Minderertrag an Zöllen im Jahre 1892/93 entstehende Mehrbelastung der Bundesstaaten über dasjenige hinaus, was sie nach dem Etat zu

erwarten hatten, nicht sehr erheblich sein wird.