„G1“ “
35. Nr. 51 757. Fangvorrichtung für Förder⸗ körbe mit 3 Paar Fanghebeln.
36. Nr. 40 794. Zimmerofen. Nr. 53 568. Vorrichtung zur selbstthätigen
Entlüftung von Dampfheizungen.
„Nr. 59 058. Kamin.
42. Nr. 26 715. Neuerungen an Fllüssigkeits⸗
messern. 8 45. Nr. 40 563. Verfahren zur Herstellung in Trieurzinkblech⸗
scharfkantiger Vertiefungen cylindern.
„ Nr. 59 162. Kartoffelerntemaschine.
47. Nr. 9051. Verstellbarer Kreuzkopf von cylindrischer Form.
Nr. 35 257. Stützlager für stehende oder liegende Wellen.
Nr. 50 939. Ventile mit Sitzzwischenraum und Entlastungsfedern.
Nr 51 052. Schraubensicherung mit radialen, aufgebogenen Innenlappen an der Unterlegscheibe.
Nr 55 703. Elektrische Ausrückvorrichtung mit Schubdaumen.
Nr. 55 733. Schneckengetriebe mit schrägen Triebstöcken am treibenden Schneckenrade.
Nr. 55 737. Selbstthätiger Maschinenöler mit einfachem Drehschieber und mehrfachem Abfluß. 8
„ Nr. 55 740. Verschraubung längsgetheilter Keilnasen⸗Schutzkappen.
49. Nr. 43 477. Vier⸗Walzwerk zum Walzen von Eisenbahnschienen⸗Nägeln u. dergl.
51. Nr. 52 046. Hülfsklaviatur.
„ Nr. 55 646. Vorrichtung zum Umwenden von Buch⸗ und Notenblättern.
„ Nr. 58 858. Pianino.
57. Nr. 56 707. Plattenwechselvorrichtung an photograpbischen Cameras.
63. Nr. 43 640. Zweirädriges Fahrrad.
64. Nr. 56 349. Trinkgefäßdeckel.
65. Nr. 39 913. Neuerung an Schlingerbetten für Schiffe.
„ Nr. 46 612. Kraftübertraaungs⸗- und Um⸗ steuerungs⸗Vorrichtung für Schiffe mit Petroleum⸗ Kraftmaschine.
68. Nr. 54 749. Hausthürschloß mit Signal⸗ vorrichtung.
71. Nr. 32 248. Walkmaschine für Schnür⸗
schuhe mit nur einer Seitennaht. 72. Nr. 43 532. Schloß für Repetirpistolen.
„ Nr. 49 195. Neuerung an dem durch Pa⸗
tent Nr. 43 532 geschützten Schloß für Repetir⸗ pistolen; Zusatz zum Patente Nr 43 532. „ Nr 59 272. Geschoß für Manöver⸗ oder Platz⸗Patronen. „ Nr. 59 284. Hohl⸗Geschosse, welche zur Er⸗ zeugung dichter Nebel mit gasförmigem Ammoniak und flüchtigen Säuren in verdichtetem Zustande gefüllt sind. 80. Nr. 51 236. Maschine zum Ausschneiden von Kacheln, Fliesen und dergl. vor dem Brennen. 83. Nr. 47 731. Selbstthätige Schaltvorrichtung zum Aufziehen der Gewichte bei Uhren und Laufwerken.
„ Nr. 51 394. Neuerung an Uhrenpendeln. 84. Nr. 46 452. Umsetzbarer Fangdamm. 85. Nr. 50 876. Wasserventil⸗ und Gashahn⸗
Anordnung für Badeöfen mit Gasfeuerung. 87. Nr. 26 831. Korkzieher. b., in Folge Verzichts. 49. Nr. 43408. Schrauben⸗ und Muttern⸗ Hobelmaschine. „ Nr. 49 198. Maschine zum Abdrehen von Schraubenmuttern.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der dritte Anspruch des dem Dr. med. Math. Vital Schiltz in Köln a./Rh. gehörigen Patentes Nr. 19 228, betreffend Neuerungen an Gas⸗ und Petroleumkraftmaschinen ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamtes vom 22. September 1891 auf folgenden Wortlaut beschränkt worden:
„Die in Fig. 1 und 22 dargestellte Anordnung eines Rohres (q), als einzigen Abflusses aus dem Cylindermantel, behufs Erwärmung der Explosions⸗ räume bis zur Vergasung von Gasbildnern und sofortiger Verdampfung von flüssig eingeführtem
Petroleum.“
Berlin, den 17. Dezember 1891. Kaiserliches Patentamt.
[54557] Bojanowski.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der auf Provision angestellte Handels⸗ agent hat kein Recht dazu, die Vorsegung der Geschäftsbücher des Geschäftsherrn Behufs eigener Aufstellung und Erlangung von Beweismaterial für die Klage zu fordern, da er zu dem Geschäftsherrn nicht im Verhältniß eines Gesellschafters steht. Nur kann er nach Aufstellung seiner Forderungen zur Prüfvng ihrer Richtigkeit und Vollständigkeit, und soweit dies erforderlich ist, die Vorlage der Geschäfts⸗ bücher verlangen. U R.⸗G. v. 23. Sept. 1891.
2) Der Erwerb des Eigenthums an Waaren und Werthpapieren im Handelsverkehr er⸗ fordert ihre körperliche Uebergabe. Eine solche liegt in der Aushändigung des Lagerscheins. U. R.⸗G. v. 15. Juni 1891.
3) Der Aussteller von Wechseln, die nicht honorirt wurden, kann, wenn er auf Zahlung einer Waäarenschuld, die den Wechseln zu Grunde lag, verklagt wird, der Klage rechtswirksam mit der Ein⸗ rede begegnen, daß ihm die Wechsel, selbst wenn sie verjährt sind, zuruüͤckgegeben oder daß sie amortisirt werden, weil ihm noch die Bereicherungsklage nach Art. 83 W⸗O. zusteht. U. R⸗G. v. 12 März 1891.
4) Das dem Aktionär verliehene Recht, Be⸗ schlüsse der Generalversammlung wegen Verletzung des Gesetzes oder des Gesells raftsvertrages
anzufechten, giebt ihm die Befugniß, sowohl seine vermögensrechtlichen Sonderinteressen in eigenem Namen, als auch die Rechte der Gesellschaft Namens und im Interesse der letzteren mittels Klage zu ver⸗ folgen. U. O.-⸗L.⸗G. Köln v. 10. April 1891, Rhein. Archiv Bo. 83, I, S. 75.
5) Soweit eine Zustimmung des Aktionärs zu dem
Beeschluß der Generalversammlung nicht anzunehmen ist, geht sein Klagerecht nicht dadurch verloren, daß
er bei den dem Beschlusse vorhergegangenen Ver⸗
handlungen mitgewirkt und dabei den Inhalt des späteren Beschlusses genehmigt hat.
1 Dass. Urtheil. 6) Ein Kaufmann, der in seinem Gewerbebetrieb
einen Berufsgenossen einem Dritten durch Erthei⸗
lung günstiger Auskunft als kreditwürdig empfiehlt, ist unter der Strafe des Schadensersatzes zur Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns verpflichtet. Dagegen tritt eine Haftung für die Folgen einer unrichtigen Empfehlung bei einer von einem Nichtkaufmann oder einem Kauf⸗ mann außerhalb seines Gewerbebetriebes ertheilten Auskunft nur dahin ein, wenn der Empfehlende arg⸗ listig verfahren ist. U. O.⸗L⸗G. Köln v. 12. Mai 1891 a. a. O. S. 89.
7) Der von einem Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft in rechtswirksamer Weise erhobenen Klage gegen einen Dritten kann ein anderer Gesellschafter nicht mit dem gleichfalls Namens der Gesellschaft gestellten Antrage auf Abweisung der Klage entgegentreten. Ein solcher Widerspruch be⸗ rührt nur das innere Verhältniß der Gesellschaft.
8) Uebernimmt ein Dritter bei Gründung einer offenen Handelsgesellschaft die Verpflichtung, für einen der künftigen Gesellschafter eine Einlage in die Gesellschaft zu machen, so kann diese Verpflichtung weder aus dem Grunde kestritten werden, weil die Leistung dem Gesell⸗ schafter gegenüber eine Schenkung und daher nach Code civil Mangels der notariellen Form ungültig sei, nech aus dem Grunde, weil jener Gesellschafter die Anweisung zur Einzablung zurückgezogen und ihn liberirt hat. Zu 6 und 7 U. dess. G.⸗H. v. 26. Mai 1891 a. a. O. S. 98.
9) Zur Anfechtung eines sog. Deckungs⸗ geschäfts, durch welches ein Schuldner einem seiner Gläubiger, sei es durch Zahlung, sei es durch Hingabe an Zahlungsstatt u. dergl., Befriedigung gewährt, auf Grund des §. 24 Ziff. 1 K⸗O. und des §. 3 Nr. 1 des Anfechtungsgesetzes v. 21. Juli 1879 genügt nicht das Bewußtsein des Schuld⸗ ners, daß durch die von ihm vorgenommene Rechts⸗ handlung seine übrigen Gläubiger geschädiat und deren Befriedigung vereitelt oder erschwert wird. Es muß hinzukommen, daß der eingetretene oder voraus⸗ gesehene Erfolg ein rechtswidriger, un⸗ erlaubter ist, indem die Absicht, welche die be⸗ zogenen Gesetzesstellen voraussetzen, eine wider⸗ rechtliche sein muß. U dess. G. H. vom 21. April und 29. Mai 1891 a. a. O. S. 79.
Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie vormals Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Leipzig.) Nr. 49. — Inhalt: Zur Aende⸗ rung des deutschen Markenschutzgesetzes. — Ge⸗ spinnstfasern: Carbonisir⸗Apparat von C. Detering in Bedburg. — Weberei: Ueber Erzielung spezieller Eigenschaften für bestimmte Gattungen wollener Waaren. — Dampfmaschinen, Transmissionen, Ap⸗ parate ꝛc.: Ueber Gliedertreibriemen. — Winke für Stofffabrikation: Bericht über Moden und Stoff⸗ neuheiten. — Zur Lage des Berliner Konfektions⸗ geschäfts. — Bericht über Lumpen zur Kunstwoll⸗ fabrikation. — Vom New⸗Yorker Importgeschäft. — Wolle. — Baumwolle. — Seide. — Flachs, Hanf und Jute. — Submissions⸗Kalender. — Was giebts Neues? Buntfärberei vorm. Wünsche, Ebersbach i. S. Brand. Die neuen Handels⸗ und Zollverträge mit Oesterreich⸗Ungarn, Belgien und Italien. Todesfall. Das hat mit seinem Systeme
notiz. Der Wollzoll. Aus Gera. burger Kattunfabrik. berg i. Schl.
Chemiker⸗Zeitung. Central⸗Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, In⸗ gemeure. — (Cöthend Nr. 100. — Inhalt: L. Lederer, Antipyrin⸗Synthese, — Das Aetzen von Indigo. — Dr. J. Pinette, Die W. Schmid'sche Milchfett⸗Bestimmungsmethode. — C. Sittl, Die Chemie in der gerichtlichen Schriftvergleichung. — Gewerbliche und industrielle Rechtskunde. — Dampf⸗ kessel⸗Explosionen im Deutschen Reich während des Jahres 1890 (mit Abbild.). — Société chimique de Paris. — Akademie der Wissenschaften, Wien. Ausscheider für unreine Gasströme D. R. P. (mit Abbild.) — Gewinnung und Anwendung von Eisen⸗ chlorid, E. P. — Entfernung von freier Salzsäure aus Sulfochloriden, A. P. — Sprengstoff und Ver⸗ fabren zur Fabrikation desselben, A. P. — Anstrich⸗ farben, E P. — Entfetten und Bleichen von Baum⸗ wolle, Leinen und vegetabilischen Textil⸗ und Faser⸗ stofften überhaupt, D. R. P. — Apparat zum Bedrucken dicker Garne auf beiden Seiten, D. R. P. — Gerbverfahren, D. R. P. — Zerkleinerung von Asbest zur Herstellung von Filtern, D. R. P. — Desinfeknons⸗ und Konservirungsmittel, D. R. P. — Korrespondenz. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt. Die Handels⸗ verträge. — Amtliche Verordnungen. — Verkehrs⸗ wesen. — Handelsregister. — Marktberichte. — Handelsnachrichten.
Deutsche Schirmmacher⸗Zeitung. Nr. 24. Inhalt: im Hauptblatt: Bekanntmachung der Nord⸗ deutschen Holz⸗Berufsgenossenschaft. — Offizielle Verbands⸗Nachrichten. — Geschäftsbericht aus Berlin. — Die neuen Handelsverträge Deutschlands mit Oesterreich⸗Ungarn, Italien und Belgien. — Die Hebung der Branche vnd ihre Interessenvertretung. — Geschäftsbericht aus London. — Rundschau. — Patent⸗Anmeldungen. — Gebrauchsmuster⸗Eintra⸗ gurgen. — Konkurs⸗Nachrichten.
Wochenschrift für den Papier⸗ und
chreibwaarenhandel und die Pavpier ver⸗ arbeitende Industrie. (Dr. H. Hirschberg, Berlin SW., Halleschestraße 17.) Nr. 50. — Inhalt: Vereins⸗ nachrichten. — Neue Bestimmungen über Papier⸗ prüfung. — Neuheiten. — Neue Geschäfte, Ge⸗ schäftsveränderungen und Geschäftsberichte. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Gebrauchs⸗ muster. — Gummi arabicum. — Reliefs aus Papierstuck. — Ein⸗ und Ausfuhr im Monat Ok⸗ tober 1891. ““
Der Metallarbeiter. (Carl Patakpy, Berlin 8.) Nr. 99. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Die Anlage von Wasserheizungen (Forlsetzung). — Der deutsch⸗öösterreichische Handels⸗ und Zoll⸗ vertrag. — Technische Mittheilungen. — Neue Patente. — Technische Anfragen. — Technische Be⸗ antwortengen: Lihliger Rothguß. — Verzinnung des Innern von Messingkörpern. — Bücherschau. —
Der Geschäftsmann. — Patentliste. — Gewerbliches Recht.
der Pfarrer Kneiy gethan! Aus Paris. Personal⸗ r Neue Augs. Zum Geschäftsgang in Grün.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illustrirte Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 49. — Inhalt: Die Interessenpolitik im Handwerk. — Ueber die Grenzen von Fabrik und Handwerk. — Ueber die Pflicht zur Vorlegung der Handelsbücher im Prozeß. — Die Arbeit als die beste Freundin der Menschen. — Eine wirthschaftliche Muster⸗ anstalt. — Ventilation für Aufenthaltsräume von Menschen. — Neue Erscheinungen in der Heizungs⸗ technik. — Holzdämpfanlage. — Zur Rauchbelästigung in den Städten. — Papier als Sprengstoff. — Federnder Röhrenreiniger für Heiz⸗ ꝛc. Röhren. — Glanzwichse für Lederwaaren. — Kohlenstaub als Brennmaterial. — Eine neue elektrische Bogenlampe. — Papier ist eine gute Isolirungssubstanz für Kabel elektrischer Leitungen und Telephondrähte. — Verfahren zur Bearbeitung von Bambusrohr. — Die neue Lederimitation „Skytogen’. — Neues Verfahren zur Herstellung künstlicher Steine aus Schieferpulver und Kalkhydrat oder Cement. — Verschiedenes.
Thonindustrie⸗Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel⸗, Terrakotten⸗, Töpferwaaren⸗, Steingut⸗, Porzellan⸗, Cement⸗ und Kalkindustrie. (Berlin NW. Kruppftraße Nr. 6.) Nr. 50. — In⸗ holt. Ueber die Biegungsfestigkeit und die Wasser⸗ dichtigkeit der Dachziegel. — Neue Staatsbauten. (Fertsetzung.) — Protokoll des Hauptverbandes der seibständigen Töpfermeister und Ofenfabrikanten Deutschlands. — Bucherschau. — Berliner Bau⸗ marktbericht. — Ein⸗ und Ausfuhr von Thonwaaren und Cement vom 1. Januar bis Ende September 1891. — Submissionen. — Brief⸗ und Fragekasten.
Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats⸗Zeitung. Zeitschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels. (Berlin W., Corneliusstr. 44.) Nr. 25. — Inhalt: Die neuen Handelsverträge. — Zur Weiterbildung der gewerblichen Interessenvertretung. — Kolonial⸗ nachrichten: Freiherr von Gravenreuth. — Soziale Bewegung: Wohlfahrtseinrichtungen von Friedrich Krupp in Essen. — Umfang des Buchdruckerstrikes. Fortsetzung des Buchdruckerstrikes. — Vereinbarungen (Konventionen, Kartelle): Vereinigung der Kohlen⸗ Verkaufsvereine. — Wellblech und Feinblech. — Handels⸗ und Gewerbekammervereine: Verein zur Wahrung der gemeinsamen wirthschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen. — Einheitliche Garn⸗ numerirung. — Verein Berliner Kaufleute und In⸗ dustrieller. — Zolltarife und Handelsverträge: Die neuen Handelsverträge. — Mac Kinley. — Aus⸗ stellungswesen: Weltausstellung in Chicago. — Ver⸗ kehrswesen: Der Bezirkseisenbahnrath Köln über die Kohlenausfuhrtarife. — Kohlenausfuhrtarife und die Siegerländer Eisenindustrie. — Verkehr auf den vom Reich unterstützten Dampferlinien. — Handels⸗ und Gewerbestatistik: Australiens Außenbandel. — Musterlager. — Handels⸗Museum: Musterlager in den französischen Kolonien. — Ottomanisches Han· dels⸗Museum.
8
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Kubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen⸗ dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ hum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[54341]
Barmen. Unter Nr. 9 des Gesellschaftsregisters
wurde heute zu der Firma Neumann & Büren
in Barmen mit Zweigniederlassung in Reichen⸗
berg in Böhmen vermerkt, daß in Berlin eben⸗ falls eine Zweigniederlassung errichtet ist. 18 Barmen, den 9. Dezember 1891. 8 Königliches Amtsgericht. J.
Belgard. Bekanntmachung. [54343]
Während des Geschäftsjahres 1892 werden bei dem unterzeichneten Gericht die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters sich be⸗ ziehenden Geschäfte durch den Amtsrichter Laehr und den Amtsgerichts⸗Sekretär Schüler erledigt und die Eintragungen in Betreff des Handelsregisters durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, beziebungsweise dessen Central⸗Handelsregister, durch die Berliner Börsenzeitung und die Belgarder Zeitung, serner in Betreff des Genossenschaftsregisters durch den Deutschen Neichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger und die Belgarder Zeitung be⸗ kannt gemacht
Belgard (Persaute), den 11. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Belgern. Bekauntmachung. [54345] Die im Geschäftsjahre 1892 seitens des unter⸗ zeichneten Gerichts erfolgenden Eintragungen im Genossenschafts⸗, Handels⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗ register werden durch den Reichs⸗Anzeiger, die Eintragungen im Genossenschafts⸗ und Handels⸗ register außerdem im Torgauer Kreisblatte und in der Belgernschen Elbthalzeitung bekannt gemacht werden. Belgern, den 11. Dezember 1891. b Königliches Amtsgericht Q- “ Berlin. Handelsregister [54558] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. Dezember 1891 ist am 15. Dezember 1891 in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13 168, mit dem Sitze zu Berlin die offene Handelsgesellschaft in Firma: 1 Gebr. Steinbrück (Geschäftslokal: Spenerstraße 7) und sind als deren Gesellschafter der Maurermeister Günther Friedrich Carl Steinbrück und der Maurerpolier Christian Carl Ernst Steinbrück, Beide zu Berlin, eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Dezember 1891 be⸗ dogur⸗ertretung derselb ist nur der Gesellschaf ur Vertretung derselben ist nur der Gesellschaf⸗ ter Günther Friedrich Carl Steinbrück berechtigt.
Frage der
Zufolge Verfügung vom 14. Dezember 1891 sind am
15. Dezember 1891 folgende Eintragungen erfolat:
In unser Gesellschaftéregister ist unter Nr. 12 316, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Schlesinger & Salomon - dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft
der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Lovis Schlesinger zu Berlin und der Kaufmann Max Salomon zu Berlin sind zu Liquidatoren ernannt, jeder derselben ist für sich allein berechtigt, die zur Liquidaton er⸗ forderlichen Handlungen vorzunehmen.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 22 289 die Firma:
Louis H. Schlesinger (Geschäftslokal: Heiligegeiststraße 52) und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Schlesinger zu Berlin, 8
eingetragen worden. Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 12 917 die Firma
Jofeph Lewin. 8
Firmenregister Nr. 17 314 die Firma:
Sigismund Sußmann.
Zufolge Verfügung vom 15. Dezember 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2515, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bauk mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Oscar Nürnberg ist aus der Stellung eines Stellvertreters der Direktions⸗Mitglieder aus⸗ geschieden.
Der Kaufmann Max Gaudchau zu Berlin ist F der Mitglieder der Direktion ge⸗
¹ worden
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 899, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Hannoversche Centralheizungs⸗ und Apparate⸗
8 Ban⸗Anstalt mit dem Sitze zu Hannover und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Der Erhöhungs⸗Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. August 1891 ist dahin aus⸗ geführt worden, daß weitere 120 Aktien über je 1000 ℳ gezeichnet sind.
Das Grundkapital beträgt danach jetzt 720 000 ℳ und ist eingetheilt in 720 Aktien über je 1000 ℳ
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10 138, woselbst die Handlung in Firma:
Leopold Putzrath mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ei getragen:
Der Kaufmann Jacques Ruhemann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Le vold Putzrath zu Berlin als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten und es ist die hierdurch ent⸗ standene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 13 169 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen. 1
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13 169 die Handelsgesellschaft in Firma:
Leopold Putzrath 1 mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. 8
Die Gesellschaft hat am 15. Dezember 1891 be⸗ gonnen.
Die Prokura des Jacques Ruhemann zu Berli für die erstbezeichnete Einzelfirma ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 8810 des Prokuren⸗ registers erfolgt.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin, 8
unter Nr. 22 290 die Firma:
Haus Martin
“
(Geschäftslokal: Markgrafenstraße 104) und als 8
deren Inhaber der Kaufmann und Chemiker Hans Martin zu Berlin, ““ unter Nr. 22 291 die Firma: (Geschäftslokal: Oranienstraße 144) und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Car „IJulius Grigoleit zu Berlin, 11“ eingetragen worden. Berlin, den 15. Dezember 189—1. Königliches üaeS. I. Abtheilung 56 a. “
Breslaun. Bekanntmachung. 154337] In unser Firmenregister ist Nr. 8446 die Firma August Sauer hier und als deren Inhaber der b Brennereipächter August Sauer hier heute eingetragen worden. Breslan, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachunung. In unser Firmenregister ist Nr. 8447 die Firma Vereinigtes In und ausländisches Dampf⸗
sägen Commissions Lager von Inlins Berger Bau und Nutzholzgeschäft hier und als deren 8 Inhaber der Kaufmann Julius Berger hier heute
eingetragen worden. Breslau, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [54338] In unser Firmenregister ist Nr. 8445 die Firma Adolf Hecht hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Hecht hier heute eingetragen worden. Breslan, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. “
Breslau. Bekanntmachung. I54335] In unser Firmenregister ist Nr. 8449 die Firma C. Kittler hier und als deren Inhaber der Reitbahnbesitzer Carl Kittler hier heute eingetragen worden. Breslau, den 11. Dezember 1891. Köaigliches Amtsgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. 8
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in Handelsregistersachen außerdem durch die
[54336])
woselbst die Firma A.
E 297.
Fünfte Beilage
⸗Anzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Donnerstag, den 17. Dezember
ischen Staa
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die 1r.e aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
eutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Registe
esonderen Blatt unter dem Titel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Hentiche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deut
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Handels⸗Register.
Briesen Wpr. Bekanntmachung. [54344] Die Eintragungen in das Handels⸗ und Muster⸗ register des Amtsgerichts Briesen Wpr. werden im Jahre 1892 durch: . a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, b. den öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder, e. das Briesener Kreisblatt, d. die Graudenzer Zeitung Der Gesellige“, und die Eintragungen in das Genossenschaftsregister durch die zu a. und c. genannten Blätter veröffent⸗ licht werden. . Briesen Wpr., den 10. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Bromberg. Bekanntmachung. [54339]
In unser Pandelsregister ist zufolge Verfügung vom 8. Dezember 1891 am selbigen Tage Folgendes eingetragen worden:
1) bei Nr 967 des Firmenregisters, betreffend die Firma: Hertz Krojanker
„Die Firma ist erloschenu..
2) bei Nr. 183 des Prokurenregisters, betreffend die Prokura des Simon Krojanker und bei Nr. 213 desselben Registers, betreffend die Prokura des Felia⸗ Krojanker, beide für die bei 1) gedachte
irma:
„Die Prokuren sind erloschen“.
Bromberg, den 8. Dezember 1891.
1 Königliches Amtsgericht.
Bunzlau. Bekanntmachung. [54342] Als Prokuristen der zu Bunzlau bestehenden und
im Firmenregister unter Nr. 157 unter der Firma „Adolf Teichmann’'s Nachfolger Maxv Weiß;“ eingetragenen, dem Kaufmann Max Weiß zu Bunzlau gehörigen Handelseinrichtung sind:
1) der Kaufmann Hermann Meseritz,;
2) der Kaufmann Oswald Klinger,
beide zu Bunzlau,
in unser Prokurenregister unter Nr. 68 am 25. No⸗
vember 1891 eingetragen worden. Die Prokura ist mit der Maßgabe ertheilt worden, daß die Firma von den Prokaristen nur gemeinschaftlich gezeichnet werden darf. Bunzlau, den 25. November 1891. Königliches Amtsgericht.
Charlottenburg. Bekanntmachung. [54348]
Diejenigen Geschäfte, welche die Führung des Handels⸗, Zeichen⸗ und Musterregisters betreffen, werden im Jahre 1892 von dem Amtsrichter Klein⸗ schmidt unter Mitwirkung des Amtsgerichtssekretärs Zitscher beaͤrbeitet werden. Die Bekanntmachungen
in diesen Sachen werden durch den Deutschen
Reichs ⸗ und Kgl. Preußischen Stagse, bcheiher. ossische Zeitung und das hiesige Neue Intelligenzblatt er⸗ folgen. Charlottenburg, den 11. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
ottenburg. Bekanntmachung. [54346]
Folgende für die Aktiengesellschaft „Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗Aetien⸗Gesellschaft“ mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗
lassung zu Charlottenburg ertheilten Prokuren:
1) des Kaufmanns Richard Boehme zu Berlin, ) B etebe es Hermann Leopold zu erlin, ) des Kaufmanns Ludwig Alt zu Dessau, nd in der aufgeführten Reihensolge unter Nr. 88,
89 und 90 unseres Prokurenregisters heute mit der
Maßgabe eingetragen worden, daß jeder der Pro⸗
kluristen berechtigt ist, die Firma der Gesell chaft in Gemeinschaft mit zeichnen.
einem Vorstandsmitgliede zu
Charlottenburg, den 12. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Charlottenburg. Bekanntmachung. [54347]
In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 393, F. Neumann Söhne mit dem Sitze zu Charlottenburg und als deren In⸗ haber der Apotheker Johannes Uebe zu Charlotten⸗ burg verzeichnet steht, vermerkt worden: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Apotheker Carl Boelter zu Charlottenburg über⸗ egangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergl. Nr. 413 des Firmenregisters. Dem⸗ nächst ist unter Nr. 413 die Firma A. F. Neu⸗ mann Söhne mit dem Sitze zu Charlottenburg und als deren Inhaber der Apotheker Carl Boelter zu Charlottenburg eingetragen worden. Charlottenburg, den 12. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Dann. Bekanntmachung. 1054350] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist 1) unter Nr. 15 des Firmenregisters des König⸗ lichen Amtsgerichts vermerkt worden: „Die Firma Wittwe Christian Sollhé 2) 18⁄ Filchtr isters des Köni unter Nr. ees Gesellschaftsregisters de nig⸗
L1114“ 8 * 1— *
en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
—
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ü
für das Deutsche
ber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahr
Reich. n. 2972)
Das Central⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
—
Die Handelsgesellschaft „Wwe Chr. Sollhé“ mit dem Sitze zu Dockweiler und als deren Gesellschafter:
1) die Wittwe Christian Sollbé, Margaretha,
geb. Drösch, zu Dockweiler,
2) n Peter Sollhé, Kaufmann zu Dock⸗
weiler,
3) der Eduard Sollhé, Kaufmann zu Trarbach.
Dann, den 12. Dezember 1891.
Gunck, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Delbrück. Bekanntmachung. [54352] Die Bekanntmachungen über Eintragungen in das Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregister erfolgen für den Bezirk des unterzeichneten Gerichts für das Jahr 1892 durch folgende Blätter: “ 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, . 2) das Regierungs⸗Amtsblatt, 3) das Westfälische Volks blatt. Delbrück, den 3. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
[54349] Delitssch. In unser Firmenregister ist bei der Nr. 412, woselbst die Firma Carl Jähnichen in Kleinkrostitz eingetragen ist, in Spalte 6 Folgendes eingetragen:
Die Firma ist auf den Kaufmann Carl Gustav Jähnichen zu Kleinkrostitz übergegangen und nach Nr. 443 Firmenregisters übertragen.
Demnächst ist daselbst unter Nr. 443 die Firma Carl Jähnichen, als Ort der Niederlassung Kleinkrostitz und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Carl Gustav Jähnichen in Kleinkrostitz ein⸗ getragen —
Delitzsch, den 12. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. Dirschau. Bekanntmachung. 154351]
Während des Jahres 1892 erfolgen die Bekannt⸗ machungen aus dem Handelsregister des unterzeich⸗ neten Gerichts durch:
a den Deutschen Neichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, b. die Danziger Zeitung, auf besonderes Verlangen auch durch eine der beiden Dirschauer Zeitungen. — G. V. Nr. 1. Dirschau, den 14 Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. [54355] Ehrenbreitstein. Auf Grund des Artikels 14 des Handelsgesetzbuchs wird öfsentlich bekannt gemacht, daß im Laufe des Jahres 1892
1) die Eintragungen in die hiesigen Handels⸗, Muster⸗ und “ in
a. dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
b der Kölnischen Zeitung,
c. der Kölnischen Volkszeitung,
d. der Koblenzer Zeitung,
e. der Koblenzer Volkszeitung,
2) die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts⸗ register in den beiden letztgenannten Blättern und dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger zur Veröͤffent⸗ lichung gelangen.
Ehrenbreitstein, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
“ v111““ 1 356] Emmerich. Die Bekanntmachungen der das Handelsregister des Amtsgerichtsbezirks Emmerich betreffenden Eintragungen werden für das Geschäͤfts⸗ jahr 1892 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, das Emmericher Bürgerblatt, ferner durch die Weseler Zeitung und die Kölnische Zeitung erfolgen, soweit die Interessenten die beiden letzteren Blätter nicht durch ausdrücklichen Antrag ausschließen, endlich auf Antrag der Inter⸗ essenten durch die Kölnische Volkszeitung Emmerich, 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Fulda. Bekanntmachung. [54357]
Die dahier bestehende, unter Nr. 185 des Handelsregisters eingetragene Firma Franz Köhler führt nach dem Tode des seitherigen Inhabers, des Färbermeisters Franz Köhler, dessen Wittwe, Josepha Köhler, geb. Hodes, hier unverändert fort und ist deren Sohn, dem Färber Oskar Köhler dahier, Prokura ertheilt.
Fulda, am 4. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. 8
Gleiwitz. Bekanntmachung. 54505]
In unserem Prokurenregister ist heut die Seitens der Handelsgesellschaft Heinrich Kern oet Comp zu Neudorf⸗Gleiwitz dem Victor Zuckerkandl und Constantin Wolff zu Gleiwitz ertheilte unter Nr. 35 eingetragene Kollektivprokura nach Erlöschen der Firma gelöscht worden.
Gleiwitz, den 9. Dezember 1891.
1 8 Königliches Amtsgericht.
[54361] Sörlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1279 die Firma R. Z. Mello und als deren Inhaberin die verwittwete Kaufmann Klara Zwick⸗ napp⸗Mello, geb. Christ, zu Görlitz eingetragen worden. Dagegen ist die Firma Mello & Meyer, Nr. 937 desselben Registers, erloschen.
Görlitz, den 8 Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
[54360 Sörlitz. Die Firma Angust Müller Nr. 1198 unseres Firmenregisters ist gelöscht worden. Görlitz, den 8. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
[54363] Sörlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1280 die Firma Robert Vogt und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Robert Vogt in Tauch⸗ ritz, Kreis Görlitz, eingetragen worden. Görlitz, den 10. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Sreiz. Bekauntmachung. [54358] Auf dem die Aktiengesellschaft Porzellaufabrik “ betreffenden Folium 599 des hiesigen andelsregisters sind heute Herr Kaufmann Wilhelm Scheffler in Fraureuth und Herr Kaufmann Albert Kropf daselbst als Kollektiv⸗Prokuristen eingetragen worden zufolge der notariellen Anträge vom 25. vorigen und 7. dieses Monats. reiz, den 9 Dezember 1891. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.
Bekanntmachung. [54359] Aus der auf Fol. 228 des hiesigen Handelsregisters eingetragenen Firma: „Lässig und Sander“ ist Herr Kaufmann Oswald Lässig hier ausgeschieden. Anzeige vom 12 dieses Monats. Greiz, den 14. Dezember 1891. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Scehroeder.
1 h1 Sröningen. Die Bekanntmachungen in Handels⸗ und Genossenschaftsregister⸗Sachen werden in dem Geschäftsjahre 1892 Seitens des unterzeichneten Gerichts durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats Anzeiger, die Halberstädter Zeitung und Intelligenzblatt und die Gröninger Zeitung veröffentlicht werden, die in Zeichen⸗ und
Musterregister⸗Sachen in ersterem allein. 8 Die auf vorerwähnte Sachen bezüglichen Geschäfte werden vom Amtsrichter Lutze und Aktuar Schulz wahrgenommen. ö“ Gröningen, den 11. Dezember 1891 Königliches Amtsgericht. 8
[54365] Hadersleben. Die Eintragungen in das Han⸗ dels; und Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts werden während des Jahres 1892 im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, den Hamburger Nachrichten und Folkebladet, betreffend landwirth⸗ schaftliche Konsumvereine nur im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und im landwirthschaftlichen Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein, die Eintragungen in das Markenschutz⸗ und Musterregister allein im Deutschen Reichs Anzeiger veroͤffentlicht werden. 3 Anmeldungen werden werktäglich in den Geschäfts⸗ stunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags in der hiesigen Gerichtsschreiberei entgegengenommen werden. Hadersleben, den 9. Dezember 1891. “ Königliches Amtsgericht. Abtheilung IJ. Rissom.
Halle a./S. Handelsregister [54366] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a./S.
Zufolse Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Firmenregister unter Nr. 1994 die Firma C. A. Callm mit dem Sitze zu Halle a./S. und als deren Inhaber Frau Fabrikoesitzer Callm, Caro⸗ line Alwine, geb. Schmidt, zu Halle a./S. einge⸗ tragen worden.
Halle a./S., den 8. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Hamm. Handelsregister [54368] des Königlichen Amtsgerichts zu Hamm. Die der Wittwe Bierbrauerei⸗Besitzer Wilhelm
Isenbeck, Maria, geb. Westermann, zu Hamm für
die Firma W. Isenbeck & Co zu Hamm er⸗
theilte, unter Nr. 62 des Prokurengerister ein⸗
geirigene Prokura ist am 11. Dezember 1891
ge 8 Sodann ist in unserem Gesellschaftsregister bei
Nr. 30, woselbst die Firma W. Isenbeck & Co⸗
eingetragen ist, Folgendes vermerkt: 8 Die Wittwe Bierbrauerei⸗Besitzer Wilhelm Isen⸗
beck, Marie, geb. Westermann, zu Hamm hat das
Recht, die Firma als geschäftsfüͤhrende Gesell⸗
schafterin zu vertreten. Eingetragen zufolge Ver⸗
[54362] Sörlitz. In unser Prokurenregister ist sub Nr. 258 die von dem Kaufmann Emil Sauer in
Görlitz seiner Ehefrau Auguste Sauer, geb. Müller, daselbst für die Firma C. E. Saner ertheilte Prokura eingetragen worden.
Görlitz, den 8. Dezember 1891. 8
Königliches Amtsgericht.
ö“
fügung vom 10. Dezember 1891 am 11. Dezember 1891.
54367]
Heiligenstadt. Die unter Nr. 144 des Firmen⸗ registers eingetragene Firma „C. Gleim“ zu Ers⸗
hausen ist erloschen.
eiligenstadt, den 1. Dezember 1891. 8 b Kenioliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kolberg. Bekanntmachung. [54371] In dem Geschäftsjahre 1892 werden die auf die Führung der Han egister bezüglichen Geschäft von dem Herrn Amtsgerichtsrath Brandes und Herr Sekretär Kobow resp. dem Herrn Aktuar Hobense bearbeitet, und die öffentlichen Bekanntmachunge in dem Deutschen Reichs Anzeiger zu Berlin, in dem öffentlichen Anzeiger des Regierungsamts⸗- blattes zu Köslin, der Nationalzeitung zu Berlin in der Kolberger Voltkszeitung und der Zeitung fü Pommern zu Kolberg erfolgen. 8 Kolberg, den 3. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Kreuzburg Ostpr. Bekanntmachung. [54370 Die erforderlichen Bekanntmachungen über Ein tragungen in die beim unterzeichneten Gericht ge⸗ führten Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregister werden im Laufe des Geschäftsjahres 1892 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Königsberger Hartung'sche und Königsberger Allgemeine Zeitungen erfolgen. Krenzburg Ostpr., den 8. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Liebenwalde. Bekanntmachung. [54373]
Für das Geschäftsjahr 1892 wird die öffentliche Bekanntmachung der Eintragungen
I. in das Firmen⸗Gesellschafts⸗ register durch
a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats⸗ Anzeiger,
b. die Berliner Börsenzeitung,
c. das Niederbarnimer Kreisblatt,
d. die Liebenwalder Zeitung, 8
II. in das Genossenschaftsregister durch die a, 1, 4 bezeichneten Blätter und durch den Anzeiger des Regierungs⸗Amtsblatts; für kleinere Genossenschaften jedoch nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und die Liebenwalder Zeitung,
III. in das Zeichen, und Musterregister durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger erfolgen.
Liebenwalde, den 3. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. 8
Lübeck. [54485 Eintragungen in das Handelsregister. Am 14. Dezember 1891 ist eingetragen: auf Blatt 1089 bei der Firma: Neue Dampf⸗ schifffahrts⸗Gesellschaft: Senator Thomas Johann Heinrich Mann ist aus dem Vorstande ausgeschieden. konsul Hans Christoph Wilhelm Eschenburg sist zum Mitgliede des Vorstandes erwählt auf Blatt 1229 bei der Firma: Aecetien⸗Gesell s
chaft St. Petersburg: 1— Senator Thomas Johann Heinrich Mann ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Konsul Hans Christoph Wilhelm Eschenburg
ist zum Mitgliede des Vorstandes erwählt. Lübeck, den 14. Dezember 1891. Das Amtsgericht. Abth. II. Funk Dr. Schweim.
.“ [5437521 Marne. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ sowie das Genossenschaftsregister werden im Jabre 1892 im CX“ und Hamburger Correspon⸗ denten, in der Nord⸗Ostsee⸗ sowie Marner Zeitung veröffentlicht werden.
Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen außer im Reichs⸗Anzeiger nur in der Marner Zeitung.
Marne, den 1. Dezember 1891.
1 Königliches Amtsgericht.
v. Halem, Dr.
und Prokuren⸗-
[54376] Meseritz. Im Jahre 1892 werden die Ein⸗ tragungen in das: A. Handelsregister durch: 1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die Posener Zeitung; B. Genossenschaftsregister durch: 1) den Deutschen Reichs⸗Anzeige 2) das Meseritzer Kreisblatt; C. Muster⸗ und Zeichenregister durch: den Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden. Meseritz, den 11. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Mittenwalde. Bekanntmachung. [54374] Auf Grund des Art. 14 H⸗G.⸗B. wird hierdurch bekannt gemacht, daß im Laufe des Jahres 1892 dte Veröffentlichung der Eintragungen in das hiesige Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregister wie olgt erfolgen wird: “ — S) der I in das Firmen⸗, Gesellschafts⸗, Prokuren⸗ und Genossenschaftsregister durch:
den Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
das Felthcger Ferioblatt.
die Vossische Zeitung;
2) der vüiEeenunn in das Zeichen⸗ und Mufter⸗ register durch: 1
8 den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
eble Staats⸗Anzeiger.
Die auf die Führung dieser Register bezüglichen Geschäfte werden durch den die hiesige Richterstele verwaltenden Amtsrichter und den Sekretär Granzom wahrgenommen werden.
Mittenwalde, den 10. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht,