1891 / 301 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Die Zahl der Kanonenboote, 3, ist dieselbe geblieben, ebenso die der Avisos, 8, dagegen hat sich die der Schulschiffe und Fahrzeuge um eins („Ariadne“) vermindert und beläuft sich jetzt auf 10; die der zu anderen Zwecken vorhandenen Schiffe beträgt, wie im Vorjahre, 8. Ganz neu aufgeführt ist die Liste des Offizier⸗ und Sanitäts Offizier⸗Corps der Schutz⸗ truppe für Deutsch Ostafrika, mit einem Commandeur, einem Oberführer, 10 Compagnieführern, vierzehn Lieutenants, Offizier à ja suite, einem Oberarzt und acht Aerzten.

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Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, General⸗Major und Commandeur der 4. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade, Chef des 5. Badischen Infanterie⸗Re⸗ giments Nr. 113, hat sich mit Urlaub nach Süddeutschland

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich serbischen Hofe

y⸗Steinburg ist von dem ihm Allerhöchst

bewilligten Urlaube nach Belgrad zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Regierungs Rath Wegner zu Königsberg ist an die Königliche Regierung zu Osnabrück versetzt worden; des⸗ gleichen der Regierungs⸗Rath Suttinger von Oppeln nach Frankfurt a. O.

Dem Landrath von Waldowzu Fischhausen, Regierungs⸗ bezirk Königsberg, ist die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Nieder Barnim, Regierungsbezirk Potsdam, übertragen worden. Die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Fischhausen wird der Regie⸗ rungs⸗Assessor von Saucken zu Frankfurt a. O. über⸗ nehmen.

Die Regierungs⸗Referendare Dr. jur. Kühnert aus Lüneburg, von Loeper aus Stettin, Nohl aus Gumbinnen, Freiherr von Troschke aus Liegnitz, Graf von Pilati aus Trier und von Schultz aus Stade haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

21. Dezember. Ihre Königliche Hoheit

Kronprinzessin von Schweden und Norwegen, über deren Befinden wiederholt günstige Nachrichten hier ein⸗ getroffen sind, hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ von Kairo aus eine Nilreise angetreten.

8 Hessen.

Darmstadt, 21. Dezember. Die Erste Kammer tritt am 29. d. M., wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, zu einer Sitzung zusammen.

8 21v ist hier der Ober⸗Bürgermeister Ohly, der lang⸗ jährige Vertreter Darmstadts in der Zweiten Kammer, seinen schweren Leiden erlegen.

Sachsen⸗Altenburg.

Altenburg, 20. Dezember. Nachdem in der gestrigen Sitzung des Landtags der Vorsitzende Oßwald die übliche Geschäftsübersicht gegeben hatte, ergriff nach der „K. Z.“ der Staats⸗Minister von Helldorff das Wort und schloß im Namen Seiner Hoheit des Herzogs den gegenwärtigen Landtag, dessen verfassungsmäßige Dauer mit Ablauf dieses Jahres zu Ende geht. Der Vorsitzende dankte der Regierung für ihre Anerkennung sowie der Landschast und den Referenten für ihre rege und jebendige Theilnahme an den Geschäften und schloß die Sitzung mit einem drei⸗ maligen Hoch auf den Herzog.

Hamburg.

Hamburg, 20. Dezember. Der Senat hat nach dem „Hamb. Corr.“ der Bürgerschaft eine Vorlage gemacht, die dahin abzielt, daß in Ausführung des Reichegesetzes vom 10. Oktober 1887 das seit 1875 mit unverkennbar gutem Erfolge bestandene gewerbliche Schiedsgericht in ein Gewerbegericht umge⸗ wandelt werde. Wie der Senat ausführt, hatte der jetzige Vorsitzende des Gerichts, Dr. Noack, eine einfache Um⸗ gestaltung gewünscht, unter Festhaltung der bisherigen Normen. Der Senat empfiehlt jedoch weiter zu gehen und namentlich eine Berufung an die ordentlichen Ge⸗ richte einzuführen, damit Hamburg in dieser Beziehung nicht etwa wieder eine Ausnahme mache. Mit dem neuen Gewerbe⸗ gericht soll auch ein Einigungsamt für Arbeits⸗ einstellungen verbunden werden, dessen Inanspruchnahme natürlich fakultativ ist. Bei der Wahl zu Beisitzern, deren von beiden Seiten je zweiundvierzig gewählt werden sollen, kommen allein ca. 70 000 Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Betracht.

Oesterreich⸗Ungarn. 8 Weiie die „Wiener Allgemeine Zeitung“ wissen will, wäre die Ernennung des Grafen Künburg zum Minister ohne Portefeuille bereits erfolgt.

Dem „Fremdenblatt“ zufolge sollen die Handels⸗ vertrags⸗Verhandlungen mit Serbien am 2. Januar aufgenommen werden.

Das Herrenhaus hat gestern, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, ohne Debatte in zweiter und dritier Lesung den Staatsvoranschlag und das Finanzgesetz für das Jahr 1892 unverändert angenommen.

Die Untersuchungskommission der Wiener Börsenkammer hat über die Vorgänge vom 14. No⸗ vember, an welchem Tage durch eine angebliche Aeußerung des Kaisers Franz Joseph gegenüber dem Abg. von Jaworski an der Wiener Börse eme Panik hervorgerufen wurde, Bericht erstattet. Nach diesem Bericht hat die Kommission vierzig Per⸗ sonen vernommen, welche indeß keine Thatsachen von irgendwie erheblicher Bedeutung ausgesagt und keine Namen genannt haben. Der Bericht konstatirt, die falschen Gerüchte, die Be⸗ unruhigung und die Panik seien ausschließlich von Außen her an die Wiener Börse gebracht worden. Durch den Artikel des „Wiener Tagblatt“ habe die Panik ihren Höhepunkt erreicht. Die Kammer nahm den Bericht zur Kenntniß. Die Kammer beschloß ferner, in Würdigung der wirthschaftlich und politisch günstigen Wirkung der Handelsverträge, insbesondere, wenn die unteren Donaustaaten sich 42e1. 2e. sollten, an den Kaiser, die Regierung und besonders an den Handels⸗Minister Dankeskundgebungen ge⸗

Bei der gestern im ungarischen Unterhause fort⸗ gesetzten Generaldebatte über die Handelsverträge gab der Abg. Helfy dem Wunsche Ausdruck, daß die Rede Seiner Majestät des Deutschen Kaisers anläßlich der Ein⸗ weihung des Kreishauses für den Kreis Teltow in Frank⸗ reich beherzigt werden möge. Der Antrag Léon Say wegen Verlängerung der bestehenden Handelsverträge auf ein halbes Jahr sei ein Zeichen der Besserung. Der fran⸗ zösische Tarif enthalte förmliche Kampfzölle gegen Ungarn und vernichte namentlich die Einfuhr ungarischer Hammel nach Frank⸗ reich; er (Helsy) nehme die Handelsverträge in der Hoffnung an, daß sie durch Verträge mit den östlichen Nachbar⸗ staaten vervollständigt werden würden. Der Abg Beoethy, welcher ebenfalls den Anschluß Frankreichs wünschte, tadelte die überstürzte parlamentarische Behandlung der Handels⸗ verträge. Der Handels⸗Minister Baroß wies in einer mit großem Beifall aufgenommenen Rede die Vorwürfe Beoethy's zurück und führte aus, die ungarische Regierung sei es ge⸗ wesen, welche von jeher die Nothwendigkeit des Abschlusses von Handelsverträgen sowie nach dem Erlasse des deut⸗ schen Vieheinfuhrverbots die Unmöglichkeit hervorgehoben habe, daß die politischen Waffenverbündeten einander wirthschaftlich schwächten. Die ungarische Regierung habe auch auf einen Abschluß der Verträge gedrängt und an den Ver⸗ handlungen den werkthätigsten Antheil genommen. Der Minister trat alsdann der Behauptung entgegen, daß die Herabsetzung der Getreidezölle Seitens Deutschlands früher oder später ohne Opfer hätte erreicht werden können. Er erklärte, eine weitere Herabsetzung habe nicht erzielt werden können, und hob ferner hervor, daß das Schlußprotokoll des Handels⸗ vertrages mit Deutschland bezüglich der Eisenbahn⸗ tarife auf vollständiger Reciprocität beruhe, die gegen⸗ seitige Loyalität bekunde und die Grundlage bilde, auf welcher auch in Zukunft die Kontrahenten ihre gegenseitigen Jater⸗ essen in billiger und freundschaftlicher Weise wahrnehmen könnten. Hierauf wurden die Handelsverträge als Grundlage für die Spezialdebatte einhellig angenommen. In der Spezialdebatte wurde der Vertrag mit Deutschland en bloc angenommen. Die Spezialberathung der übrigen Verträge beginnt heute.

Großbritannien und Irland.

Der Herzog William von Devonshire, der seit längerer Zeit sge krank darniederlag, ist, wie „W. T. B.“ aus London meldet, gestern Abend seinen Leiden erlegen. Dieser Todesfall ist insofern von einer gewissen innerpoli⸗ tischen Bedeutung, als in Folge dessen sein Sohn und Erbe, der als Führer der liberalen Unionisten bekannte Marquis von Hartington, aus dem Unterhause ausscheidet und an Stelle des Verstorbenen Mitglied des Oberhauses wird. Als muthmaßlicher Nachfolger Hartington's wird in Parla⸗ mentskreisen der Deputirte Chamberlain bezeichnet. Aus Quebec wird berichtet, daß die Entlassung des Ministeriums Mercier dort große Aufregung hervor⸗ gerufen habe. Man befürchte, daß die Entrüstung der Anhänger Mercier's noch ernste Verwickelungen nach sich ziehen könnte. Der entlassene Premier⸗Minister selbst stelle die Verfassungs⸗ mäßigkeit der Handlungsweise des Gouverneur⸗Lieutenants in Abrede und habe im Laufe eines Interviews erklärt, daß der Jaterimsbericht der beiden Richter Baby und Davidson, auf Grund dessen die Entlassung erfolgte, nicht den geringsten Werth besitze. Mercier halte daran fest, daß die Behörden in Ottawa ihn von seinem Posten zu entfernen wünschten. Uebrigens ist es dem Nachfolger M. de Boucherville noch nicht gelungen, ein neues Ministerium zu bilden. Die Entlassung eines Ministeriums Seitens eines Pro⸗ vinzial⸗Gouverneurs ist, dem „R. B.“ zufolge, durchaus nicht ohne Präcedenz. Am 1. Januar 1878 entließ der Gouverneur⸗ Lieutenant Letellier de St. Just das Ministerium de Boucherville, weil dieses gegen seinen Willen gehandelt hatte, ohne ihn zu fragen. Der damalige Premier⸗Minister Canadas Sir John Macdonald appellirte an den General⸗ Gouverneur Lord Lorne, und durch diesen an den britischen Kolonialsekretär Sir M. Hicks⸗Beach. Sir Michael erklärte einfach, der Goüverneur⸗Lieutenant besitze das ver⸗ fassungsmäßige Recht, seine Minister zu entlassen. Ein anderer Fall, daß ein Provinzial⸗Gouverneur ein Ministerium entließ, ereignete sich in demselben Jahre 1878, als Sir Bartle Frere das Ministerium der Kapkolonie entließ, weil er glaubte, seine Rathgeber entwickelten nicht die gehörige Energie in der Durchführung des Trans Kei⸗Krieges. Das Schreiben des Gouverneur⸗Lieutenants Angers, in dem die Entlassung des Ministeriums Mercier bekannt ge⸗ macht wird, besagt, dem „Hamb. Corr.“ zufolge, daß der Be⸗ richt der Kommission der Baie des Chaleurs-Eisenbahn gegen die Minister den Beweis grober Nachlässigkeit, Veruntreuung und im eigenen Interesse ausgeführter Spekulationen erbringe. Dieses gefährde den Kredit der ganzen Provinz. Mercier erwidert darauf in heftiger Weise und beschuldigt den Gouverneur, Handlungen begangen zu haben, die selbst die Königin Victoria in England nicht zu begehen wagen dürfe, ohne dadurch eine Revolution hervorzurufen. Ersterer greift den Bericht der Kommissäre an und erklärt ihn für parteiisch. Zum Schluß erklärt Mercier, daß er bald wieder gestärkt als Premier zu⸗ rückkehren werde.

Frankreich.

Der Senat h gestern, wie „W. T. B.“ meldet, einen Gesetzentwurf angenommen, durch welchen der Beitritt zu dem internationalen Berner Uebereinkommen vom 14. Oktober 1890 über den Eisenbahn⸗Fracht⸗ verkehr erklärt wird. Der Senator Goblet brachte einen Gesetzentwurf über die Associationen ein.

In der Kommission der Deputirtenkammer zur Prüfung der Vorlage, durch welche die Zustimmung zur Brüsseler Konferenzakte ausgesprochen werden soll, sprach gestern der Minister des Auswärtigen Ribot. Die Kommission war der Ansicht, daß die vorgenommenen Ab⸗ änderungen, wonach die Regelung mehrerer Artikel einer späteren Zeit vorbehalten werden soll, den Wünschen der Kammer entsprächen, und nahm die Vorlage an.

Die Deputirtenkammer begann gestern, nachdem die Berathung der Vorlage über die Zustimmung zur Brüsseler Konferenzakte auf heute festgesett war, die Berathung des Gesetzentwurss wegen Verlängerung der Handels⸗ verträge, den wir in Nr. 295 des „R.⸗ u. St.⸗A.“ vom 15. Dezember mitgetheilt haben. Der Deputirte Deloncle bekämpfte die Vorlage als verfassungswidrig, gefährlich und überfluͤssig. Der Deputirte Léon Say konstatirte, daß für Deutschland eine neue Handelsära ihren Anfang

System hervorgehen könne. Der Redner vertheidigte alsdann seinen Gesetzentwurf, durch welchen die Regierung er⸗ mächtigt wird, die am 1. Februar 1892 ablaufenden Handels⸗ verträge auf drei oder sechs Monate zu verlängern. Der Deputirte Méline verglich darauf die neuen Tarife mit den soeben in Deutschland angenommenen, die im Allgemeinen höher seien. Durch die neuen Handelsverträge der mitteleuropäischen Staaten werde eine nicht allzu erhebliche Anzahl von Artikeln gebunden. 2 halten und abwarten, ob die von Deutschland befolgte Wirth⸗ schaftspolitik gute Resultate zur Folge haben würde; es werde dann das Beispiel Deutschlands nachahmen können, müsse gegenwärtig aber ein neues Regime anwenden und Herr seiner Tarife bleiben. Der Minister des Aeußern Ribot betonte, Deutschland habe sein System geändert, es wolle Beständigkeit. eines Tages die Nothwendigkeit erkenne, solche Beständigkeit zu erhalten. Die Regierung schließe sich den Wünschen der Kammer an, aber sie müsse sich das Recht vorbehalten, die Lösung vorzuschlagen, die sie für die beste halte. Er hoffe, der Minimaltarif werde von denjenigen Nachbarstaaten an⸗ genommen werden, die keinen Tarifkrieg mit wünschten. Er hoffe das hinsichtlich Schwedens, Hollands, Bel⸗ giens und der Schweiz. Schwieriger sei die Lage hinsichtlich Spaniens, aber wenn e ein annehmbares Zollregime anbiete, so werde die

neuen Gesetzentwurf vorlegen. Léon Say's wurde darauf mit 440 gegen 94 Stimmen ab⸗ gelehnt. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde der Ge⸗ setzentwurf der Regierung wegen Verlängerung der Handels⸗ verträge Auswärtigen setzentwurf bezwecke, 1— Länder anzuwenden, mit denen gegenwärtig ein Kon⸗ ventionaltarif bestehe. 1 stehen, dieses Zugeständniß später auch anderen Ländern zu

Frankreich müsse sich beobachtend ver⸗

Es sei möglich, daß auch Frankreich

Frankreich

egierung der Kammer einen (Beifall.) Der Gesetzentwurf

nachdem der Minister des noch erklärt hatte, der Ge⸗ den Minimaltarif für diejenigen

angenommen, Ribot

Es würde indessen nichts im Wege

machen. Die Kammer nahm ferner die Kreditforderung für die Weiterführung der Eisenbahn von Ainsefra in Algier und für die Verstärkung der Garnison von Goleah an.

Rußland und Polen. 8 Fürst J. S. Dolgorukow und der Chef der Statistischen Sektion des Ministeriums des Innern Troinizki sind dem „Grashd.“ zufolge von dem Minister des Innern in Ver⸗ pfl gungsangelegenheiten in die Gouvernements Perm, bezw. Kasan abgesandt worden. 8 Wie bereits früher gemeldet, sollte demnächst auf den St. Petersburger Werften der Bau zweier mächtiger Panzer⸗ schiffe von je 10 960 Tons in Angriff genommen werden. Wie nun die „Now. Wr.“ berichtet, hat der Verweser des Marine⸗Ministeriums am 5. (17.) d. die Neue Admiralität besucht und den Befehl ertheilt, mit dem Bau der beiden Giganten, die den Typus des kürzlich vom Stapel ge⸗ gangenen „Navarin“ erhalten sollen und als „Navarin“ Nr. 3 und 4 bezeichnet werden, in der Neuen Admiralität resp. auf der Galeereninsel, wo der „Navarin“ Nr. 1 erbaut wurde, zu beginnen. Ein drittes Panzerschiff desselben Typus mit der Bezeichnung „Navarin“ Nr. 2 soll, wie dasselbe Blatt vernimmt, im Schwarzen Meere erbaut werden.

Bei der Weiterberathung des Sperrgesetzes lehnte die Deputirtenkammer, wie dem „W. T. B.“ aus Rom ge⸗ meldet wird, gestern einen von Imbriani eingebrachten Ab änderungsantrag, der die Alkoholsteuer betraf, in namentlicher Abstimmung mit 242 gegen 74 Stimmen ab, nahm dagegen die Auflage einer Steuer von 94 Lire auf Zucker erster Klasse mit 228 gegen 68 Stimmen an. Die übrigen Artikel des Ge⸗ setzentwurfs wurden in einfacher Abstimmung und sodann das ganze Sperrgesetz in geheimer Abstimmung mit 207 gegen 75 Stimmen genehmigt. Die Kammer wird sich heute bis zum 14. Januar vertagen. An diesem Tage soll die Debatte über die Handelsv erträge beginnen. Das amtliche Blatt veröffentlichte in seiner gestrigen Nummer die Vollzugsverordnung zu dem provisorischen Handelsübereinkommen zwischen Ilalien und Bul garien. .

Luxemburg. Luxemburg, 19. Dezember. Die Kammer trat vor⸗ gestern in die Spezialberathung des Budgets ein; sie be⸗ gann jedoch mit Kapitel X, da der noch nicht genesene Staats⸗Minister Eyschen sie hatte ersuchen lassen, die sein Departement betreffenden Abschnitte bis zu seiner Anwesenheit zu vertagen. Dann wurden ohne größere Debatten die Kapitel über die Rechnungskammer, die Generaleinnahme, die Steuerverwaltung, die Douanen, die Sparkasse, die Pensionen, die öffentlichen Bauten und die Domänen erledigt. Herr von Blochausen brachte einen Antrag auf Herabsetzung des Wahlcensus von 24 auf 8 ein, der an den Ausschuß zur Vorberathung überwiesen wurde. Nach Eröffnung der gestrigen Sitzung wurden, wie die „Luxb. Ztg.“ meldet, die Deputirten mit der Nachricht überrascht, daß

Mongenast erkrankt sei und den Arbeiten der Kammer nicht beizuwohnen vermöge. Die dem Finanz⸗Ministerium unter⸗ stehenden Budgetartikel mußten daher ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt werden. Erledigt wurden die Abschnitte Domänen, Minen, Gemeindebauten, Distriktskommissariate, EW Sanitätsdienst, Bad⸗Mondorf und der größte

heil der den Elementarunterricht betreffenden Artikel. Die Hoffnung, daß das Budget noch vor Weihnachten erledigt werden könne, scheint man aufgegeben zu haben, denn der Berichterstatter der Centralsektion Herr Brincour wies bei Schluß der Sitzung auf die Opportunität der Einbringung einer provisorischen Kreditbewilligung hin. 8

Griechenland.

Die viel erörterte Angelegenheit der Eis enbahn Myli⸗ Kalamata wird, wie man dem „Hamb. Corr.“ aus Athen schreibt, eine zunächst die Arbeiter befriedigende Lösung finden, da die Regierung mit der verunglückten Unternehmung in stehe, welche die Reaktivirung derselben zum

iele haben.

In der gestrigen Sitzung der Kammer erklärte, einem Telegramm des „Wolff'schen Bureaus“ zufolge, der Minister des Auswärtigen Deligeorgis auf eine an ihn getichtete Anfrage, daß bei der bulgarischen Regierung wegen der von dieser beabsichtigten Einführung der bulgaris chen Sprache in sämmtlichen Landesschulen einschließlich der

langen zu lassen

nehme, es frage sich, was aus dem neuen deutschen 28

griechischen durch den griechischen Agenten in Sosia Vor⸗

8 stellungen gemacht worden seien.

auch ein zweites Mitglied der Regierung, der Finanz Minister

Der Mini z tambuloff habe darauf Abhülfe verspr 2.n sident

Rumänien.

Bukarest, 21. Dezember. Die Deputirtenkammer ist heute wieder eröffnet worden. Der Deputirte Pascal ein Mißtrauens⸗ der Debatte oppositionellen Depu⸗ eucesco as Miß⸗ trauensvotum wurde mit 78 gegen 74 Stimmen an⸗

beantragte Namens der Opposition votum gegen die Regierung. An hierüber betheiligten sich die tirten Pascal und Fleva, der konservative und der Minister des Auswärtigen Lahovary.

genommen; zwölf Deputirte enthielten sich der Abstimmung.

Der Minister⸗Präsident Catargiu begab sich alsbald zum König, um ihm von dem Beschlusse der Kammer Mit⸗

theilung zu machen. Bulgarien. 16

Sofia, 21. Dezember. In der Sobranje wurde heute

laut Meldung des „W. T. B.“ ein Schreiben des Grafen

Hartenau verlesen, in welchem dieser seinem Dank für den großmüthigen Beschluß der Vertreter des Hanee fr

Volkes sowie dem Wunsche Ausdruck giebt, daß es Bulgarien und seinen würdigen und tapferen Söhnen, welche sich groß⸗ herzig ihres ehemaligen Führers in schwieriger, aber ruhm⸗ voller Zeit erinnert hätten, wohl ergehen möge. Das Schreiben wurde von der Versammlung mit lebhaftem Beifall aufgenommen. b“

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Nach einem Telegramm des „Reuter'schen Bureaus“ aus Kairo sind die aus Omdurman geflüchteten Gefangenen in guter Gesundheit gestern dort eingetroffen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Wahlprüfungskommission des Reis sta beantragte auf Grund der in Folge Beschlusses 82 Reichs⸗ tags vom 17. Januar d. J. veranstalteten Erhebungen, die eine ungesetzliche Wahlbeeinflussung ergaben, die Wahl des

Abg. von Oertzen im Wahlkreise Mecklenburg⸗Strelitz für ungültig zu erklären.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

8 Hinsichtlich der Stempelpflicht beim Verkauf eines Geschäftsgrundstückes nebst dem darin betriebenen fGeiag (Kundschaft und Geschäftsverkehr) in Preußen hat das Reichsgericht, V. Civilsenat, durch Urtheil vom 8. Oltober 1891 eine Ent⸗ cheidung gefällt, welcher folgender Sachverhalt zu Grunde lag: Der Apothekenbesitzer H. in B. hatte sein Hausgrundstück nebst der darin befindlichen Apotheke und allen zu dieser gebörigen Waaren, Utensilien ꝛc. an den Apotheker G. verkauft. In Betreff des Kaufpreises war im §. 1 des Vertrages bestimmt: „Der Kaufpreis ist auf 233 000 vereinbart. Von dem Kaufpreis sind auf das Grundstück 80 000 ℳ, auf die Apothekeneinrichtung, Vorräthe und Utensilien 60 000 und 93 000 werden darauf gerechnet, daß auf den Käufer die Kundschaft nd der Geschäftsverkehr mit übergeht.“ Nach § 4 ist der Vertrag aufgehoben, falls der Käufer von der Königlichen Regierung die onzession zum Betriebe der Apotheke nicht erhält. Zu dem Ver⸗ trage war ein Stempel von 800 bezüglich des Immobiliar⸗Kauf⸗ preises, ein Stempel von 200 bezüglich des Mobiliar⸗Kaufpreises 1 ein Stempel von 1,50 bezüglich der zuletzt erwähnten 93 000 verwendet worden. Die Steuerbehörde forderte jedoch bezüglich dieser 93 000 eine fernere Stempelsteuer von 1 % mit der Begründung, daß die 93 000 ;ℳ dem Immobiliar⸗ kaufpreise zuzurechnen seien. G. zahlte die 930 unter Vor⸗ behalt und klagte gegen den Steuerfiskus auf Rückzahlung. Die Klage wurde in der Berufungsinstanz abgewiesen und die Revision des Klägers wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es be⸗ gründend ausführte: „Das Berufungsgericht hat angenommen: die Kundschaft, der Geschäftsverkehr und der Uebergang beider auf den Käufer seien als ein besonderer Gegenstand des Kaufvertrages nicht anzusehen; denn von Abtretung des Eigenthums einer Sache sei dabei nicht die Rede; vielmehr habe der Käufer in der Voraussetzung, daß die bisberige Kundschaft durch ihn werde erhalten werden, dem Kauf⸗ preise für das Haus noch 93 000 zugeschlagen. Sonach sieht der Berufungsrichter in dem nach § 4 des Vertrages, wie angenommen wird, von den Kontrahenten als selbstverständlich gedachten Uebergang der Kundschaft und des Geschäftsverkehrs auf den Käufer eine den Werth rhöbende Eigenschaft des verkauften Grund⸗ stücks. Das Berufungsgericht weist darauf hin, daß gerade hierin der vorliegende Fall sich von denjenigen unterscheide, in welchen, wie auch in dem Band 13 Seite 256 der Entscheidung des Reichsgerichts in Civilsachen abgedruckten Fall, der Verzicht des Verkäufers auf die Konzessionals ein besonderer Vertrag neben dem Kaufvertrage um Ausdruck gebracht sei. Und nicht darauf wie die Revision unterstellt, wird Gewicht gelegt, daß der Verzicht auf die Apotbekerkonzession im Vertrage nicht ausdrücklich erklärt sei sondern das Berufungsgericht verneint schlechthin jeden Willensaus⸗ druck im Vertrage, welcher dahin gerichtet sei, neben dem Kaufvertrage über das Grundstüͤck und die Mobilien auch noch einen besonderen Vertrag über die Ermöglichung des Erwerbes der Konzession Seitens des Käufers durch Aufgeben der Konzession Seitens des Verkäufers zu schließen Die Ausführung der Revision, daß die Stipulation auch des vorliegenden Vertrages nur in diesem Sinne gemeint sein eeeeZe kämpft vergebens gegen die Feststellungen des Berufungs⸗

Die Bergbauberechtigung gewährt, nach eine des Reichsgerichts, III. Civilsenats, vom 27. Oktober Serüetben Ebbee gegenüber nicht das Recht, diejenigen natür⸗ , Höblungen, welche der Bergbauberechtigte vorfindet und ETEböb aannc benutzen kann, als natürliche swürdigkeiten schaulustigen Fr intritts⸗ geld zugänglich zu machen. u1

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Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

MNiach §. 79 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 kann gegen einen Konsumverein (eingetragene Genossenschaft) auf Auflssanc geklagt 5 wenn der Verein sich gesetzwidriger Handlungen oder Unter⸗ assungen schuldig macht, durch welche das Gemeinwohl gefährdet wird, oder wenn er andere als die in dem Gesetze (§. 1) bezeichneten geschäftlichen Zwecke verfolgt. Mit der Behauptung, daß der Konsum⸗ verein zu G. in unmittelbarem Anschlusse an das eigentliche Geschäftslokal eine Trinkstube eingerichtet habe, in welchem See und Niichtmitglieder verschiedenn Biere zum enusse auf der Stelle verabreicht erhielten, klagte 1e Regierungs ⸗Präsident auf Auflösung. Das Ober⸗ ereltnbe hat durch Urtheil vom 26. Okrober 1891, III 948, 6 lage abgewiesen. An der Hand der Materialien wird dar⸗ gethan, daß eine Abweichung von dem gesetzlichen Zweck nicht darin

ehörender Gegenstand, Bier, in einer besonders dazu eingerichteten Stube zum Genuß auf der Stelle an Mitglieder verabreicht —2 Zugleich wird darauf hingewiesen, daß die mit dem Ausschank von Spirituosen durch die Konsumvereine verbundenen Mißstände erst durch das in der Vorberathung befindliche Gesetz, betreffend die Be⸗ kämpfung des Mißbrauchs geistiger Getränke (veröffentlicht im Ent⸗ wurf „Reichs⸗Anzeiger“ Nr. 200 vom 26. August 1891), wirksam be⸗ hi daenese; 2— ö erner tritt der Gerichtshof der Annahme der Vorinstanz ent⸗ gegen, daß die Gewäbrung der Gelegenheit zum Ge⸗ tränken in der Trinkstube, soforn sie nur an Mitglieder erfolgt, in direktem Widerspruch mit der Vorschrift des § 33 der Gewerbe⸗ ordnung stehe, denn der § 33 handele von dem Gewerbe der Gast⸗ und Schankwirthschaft und dem Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus als Gewerbe, während ein auf den Absatz von Waaren Mitglieder beschränkter Konsumverein kein Gewerbe e. Andererseits hat das Ober⸗Verwaltungsgericht angenommen, da wenn der Verein durch die Einrichtung einer Trint tube in erst 8. Reihe Geselligkeitszwecke verfolgt hätte, ein Verstoß gegen den §. 1 des Gesetzes vorläge. Bei dem beklagten Vereine trete aber die Geselligkeit so sehr hinter den eigentlichen Zweck der Trinkstube, den Absatz von Bier, zurück, daß die Geselligkeit als etwas Nebensäch⸗ lichs, mit dem Ausschenken von Bier nur zufällig Verbundenes eine. Schließlich bejaht der Gerichtshof zwar die Frage, ob der ge⸗ werbsmäßige Ausschank von Bier an NreFragetee 88 gesetzwidrige Handlung sei, welche das Gemeinwohl gefährde. Allein da die dem beklagten Verein zur Last gelegten vereinzelten Fälle von Ausschank an Nichtmitglieder nicht auf der Absicht des Vereins, einen sondern auf der Nach⸗ sigkeit der Vereinsorgane beruhten, hat das Geri ie Auflösun des Vereins abgelehnt. v“

Einige Jagdpolizei⸗Behörden befolgen bei Gesuchen Yum Ertheilung von Jagdscheinen die Prarise von ö. welche ihnen unbekannt sind, den Nachweis zu verlangen, daß sie mit der Waffe umzugehen verstehen. Dies Verlangen findet in der Vorschrift des §. 15 des Jagdpolizeigesetzes nach einem Erkenntniß des O.⸗V.⸗G. vom 19. November 1891, III 1028, keine Stütze. Nach dieser Vorschrift ist der Jagdschein solchen Personen zu ver⸗ sagen, von denen eine unvorsichtige Führung des Schießgewehrs „zu besorgen“ ist. Um eine derartige Besorgniß hervorzu⸗ rufen, bedarf es aber des Vorbringens von Thatumständen, und es ist schlechthin unstatthaft, allgemein und ausnahmslos Jeder⸗ mann der unvorsichtigen Führung des Schießgewehrs für verdächtig zu halten und von ihm eine Prüfung zu verlangen, durch deren Bestehen seine vorsichtige Führung der Waffe nachgewiesen werden soll. Ein solcher Nachweis ist auch gar nicht zu erbringen; es kann wohl Ge⸗ schicklichkeit in der Handhabung des Schießgewehrs, nicht aber auch dargethan werden, daß mit demselben stets mit Vorsicht werde um⸗ 8egee werden. sst bereits der M

ebrigens weist bereits der Ministerial⸗Erlaß vom 3. Mai 1873 (M.⸗Bl. S. 185) darauf hin, daß eine förmliche Prüfung durch E 7 1 Extrahent eines Jagdscheins in der übrung des Gewehrs eine hinreichende Geschicklichkeit besitze, ni vorgeschrieben sei und zu weit gehe. 1u“

Kunst und Wissenschaft. 8

Der Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Ern Curtius feiert heute sein fünfziglähriges Doctor⸗Jubiläum. Am 2. September 1814 in Lübeck geboren, studirte er auf den Universitäten Göttingen, Bonn und Berlin Philologie und erwarb sich, von Reisen nach Griechenland zuruück⸗ gekehrt, mit einer Dissertation über die Seehäfen Athens in Halle am 22. Dezember 1841 den Doctor⸗ grad. Nachdem er am Französischen und am Joachims⸗ thal'schen Gymnasium in Berlin eine Zeit lang unterrichtet hatte, habilitirte er sich im Jahre 1843 an der Berliner Uni⸗ versität. Im Jahre 1844 zum Erzieher des Prinzen Friedrich Wilhelm, nachmaligen Kronprinzen und Kaisers Friedrich, berufen, widmete er sich dieser ehrenvollen Thätigkeit bis zum Jahre 1849. Nach zwölfjährigem Aufenthalt in Göttingen (von 1856 bis 1868) kehrte er an die Berliner Universität zurück, an der er lehrend und schriftstellerisch bis heute als eine Zierde der Wissenschaft thätig gewesen ist. Er gab den Anstoß zu Behegrabungen in Seehan und verfaßte eine griechische „die bisher unerreicht dasteht; auch dichterische Schöpfun⸗ gen v“ die Nation. ““ eber die Jubiläumsfeierlichkeiten sei in F. vechen f ch sei in Folgendem Der offizielle Beginn der Feier war auf 10 Uhr festgesetzt vor dieser Zeit erschien in Allerhöchstem Auftrag der Fetgesehe ech Graf von Zedlitz⸗Trützschler mit dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Althoff und überreichte ein Schreiben Seiner Majestät des Kaisers, in dem der Monarch Allerhöchstseine Glückwünsche ausspricht, der wissenschaftlichen und besonders der persönlichen Ver⸗ dienste des Jubilars als Lehrer, Freund und Berather des Hochseligen Kaisers Friedrich gedenkt und die Mittheilung von der Verleihung des Sterns der Komthure des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern macht. Nachdem der Kultus⸗Minister die Insignien des Ordens über⸗ reicht hatte, gab er noch in herzlichen Worten dem Dank der preußi⸗ schen Unterrichtsverwaltung und den persönlichen Glückwünschen Aus⸗ druck. Die eizentliche Feier des Tages wurde durch weihevollen Gesang eingeleitet. Alsdann nahm als Abgesandter der Universität Halle Professor Robert das Wort, um mit einer längeren Ansprache die Erneuerung des Doktordiploms zu überreichen. In seiner Er⸗ widerung sagte Professor Curtius, der Gegenstand seiner Doktorschrift in Halle sei der Ausgangspunkt seiner Laufbahn gewesen. Im Namen der Universität, deren Lehrkörper zahlreich erschienen war, überreichte hierauf der Rektor, Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Förster eine Gratulationstafel mit einem Glückwunsch in lateinischer Sprache. Im Namen der Akademie der Wissenschaften sprach unter Ueber⸗ reichung einer Adresse Professor Dr. Mommsen die Glückwünsche aus für das Archäologische Institut erschien der General⸗Sekretär, Pro⸗ fessor Dr. Conze. Im Namen der philosophischen Fakultät der hiesigen Universität verlas hierauf Professor Diels als Dekan eine Adresse, in der der Jubilar als der ideale Vertreter wissenschaft⸗ licher Forschung und Lehre gefeiert wird. Der in der Adresse gegebene Hinweis auf die erfolgreiche Förderung der Schätze der Antike gab dem Jubilar Veranlassung, dankbar Kaiser Wilhelm's I. und dessen erlauchten Sohnes zu gedenken, die bereit gewesen, die erste Friedensthat nach dem großen Kriege dem hellenischen Alterthum zu widmen. An der Spitze der „Mitarbeiter aus den Königlichen Museen“ erschien sodann General⸗Direktor Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Schöne mit einer kunstvoll ausgestarteten Adresse. Im Namen der Archäologischen Ge⸗ sellschaft sprach Professor Dr. Trendelenburg herzliche Glückwünsche aus. Die Mitglieder der „Graeca“, der Griechischen Gesellschaft, waren vollzählig erschienenz; in ihrem Namen ergriff Geheimer Regie⸗ rungs⸗Rath, Professor Dr. Wattenbach das Wort, um die Jubelgabe, den Gipsabguß einer neuentdeckten „Pallas Athene“ aus einer englischen Privatsammlung, zu überreichen, dessen aus Holz geschnitzte Umrahmung eine Metallplatte mit griechischen Widmungsdistychen des Professors Diels zierte. Die „Mittwochgesell⸗ schaft“, jener Gelehrtenkreis, dem Curtius schon seit Jahrzehnten an⸗ Bbört hatte eine Abordnung, unter Fübrung des Geheimen Ober⸗ auraths Adler entsandt, der als Jubelgabe ein Album mit den

und Breslau hatten schriftlich ihre Glückwünsche ausges D Salon der Wohnung zierte das neue von Reinhold beofsbeae Den 8 gemalte Bild des Jubilars, die Jubelgabe der Familie.

zt In der letzten Sitzung der Kunstgeschichtlichen Ge⸗ sellschaft am 18. d. M. machte der Geheime btrichen Kes Dr. Bode ausführliche Mittbeilungen über Organisation und Ver⸗ waltung der Hamburger Kunsthalle. Der erst seit wenigen Jahren mit der Leitung dieses Instituts betraute Professor Dr. Licht⸗ wark hat es durch eine ausgebreitete Lehrthätigkeit zunächst verstanden in den maßgebenden Kreisen der Handelsstadt Theilnahme für künst⸗ lerische Interessen zu wecken. Glückliche Ankäufe, wie z. B. derjenige der an werthvollen niederländischen Bildern des siebzehnten Jahrhunderts ungemein reichen Sammlung Wiesselhoeft, und die Stiftung der eng.

Sammlungen Aber auch systematisch wurde an deren Erweite gearbeitet, und es darf als ein besonders glücklicher Griff de nens werden. daß der Nachdruck dabei auf lokalgeschichtlich wichtige Kunst⸗ werke gelegt wurde. Hamburgs Kunstleben im siebzehnten und acht⸗ zehnten Jahrhundert war durchaus abhängig von den Niederlanden. Neben der Architektur lehrt die Entwicklung der Hamburger Malerschule deutlich eine solche Herkunft: Schüler des eine Zeit lang in Hamburg ansässigen Philip Wouwerman, Wie Scheits und Jacobsen, wandeln durchaus in niederländischen Bahnen. Im achtzehnten Jahrhundert ist der bekannte Feinmaler B. Denner der Hauptvertreter Ham⸗ burgischer Kunst. Die Werke dieser Künstler werden eifrig gesammelt und zwar werden für solche Ankäufe die Mittel kunstsinniger Privat⸗ personen in hochberzigster Weise zur Verfügung gestellt, wie denn der Kunsthalle durch derartige außerordentliche Aufwendungen eine besondere Förderung zu Theil wurde. Unter den Werken der modernen Kunst ist namentlich eine Gruppe Hamburgischer Ansichten von Stadt und Land hervorzuheben, die auf Anregung Professor Lichtwark's von den bedeutendsten modernen Landschaftsmalern Deutschlands, wie des Aus⸗ landes, geschaffen wurden. Damit ist gleichzeitig die junge im⸗ pressionistische Richtung der Malerei in einer geschlossenen Gruppe von Kunstwerken in der Galerie vertreten. Als Gegenstück dazu wird augenblicklich eine Sammlung von Bildnissen der berühmtesten Hamburger angelegt, deren Reihe ein Porträt des Ersten Bürger⸗ meisters der Stadt von Max Liebermann eröffnet. Die Abtheilung für neuere plastische Arbeiten, welche ausschließlich Originalleistungen und keine Gipsabgüsse aufnehmen soll, ist besonders reich an Werken moderner Kleinplastik, französischen Plaketten und Medaillen und ergänzt somit in gewissem Sinne die reiche kunstgewerbliche Sammlung Hamburgs, die unter der be⸗ währten Leitung Prof. Brinkmann's in stetem Wachsthum be⸗ griffen ist. Die zahlreichen Vorträge, welche den Zweck haben, weitere Kreise in das Studium der Sammlungen einzufuͤhren, werden durch einen ausgedehnten photographischen Lehrapparat und eine reiche kunstwissenschaftliche Bibliothek unterstützt. Wie die Jahresberichte der Hamburger Kunsthalle nachweisen, bewähren sich all diese Ver⸗ anstaltungen aufs Beste, sodaß eine gedeihliche Entwickelung dieser jungen Schöpfung des Hamburger Kunstsinns außer Zweifel steht. „Herr Dr. J. Springer legte sodann der Versammlung die jüngst erschienene Dürerbiographie seines Vaters unter Hinweis auf die Ziele, welche dem Verfasser bei der Anlage dieses Werkes vor⸗ aeschwebt haben, vor. Im Namen der Ausstellungs⸗Kommission berichtete der Präsident der Gesellschaeft Graf Doenboff⸗ Friedrichstein über die bisberigen Vorarbeiten für die nächst⸗ jähcige Ausstellung. Diese wird den Namen: „Ausstellung von Kunstwerken aus dem Zeitalter Friedrich's des Großen“ führen in den Räumen der Akademie der Künste voraussichtlich Anfang April eröffnet werden können und folgende Gruppen von Ausstellungsgegen⸗ ständen umfassen: Porzellan, Bronzen, Möbel, Tapisserien, Bilder Ce der Kleinkunst, wie Schmuck, sen ꝛc. Ein Katalog nach Vorbild des vorjähri 8. Feel g wird werden. r. von Loga besprach sodann eine größere Publikation „Th masters of wood-engraving“ von Linton, englischen Holz⸗ schneider, dessen Behandlung des Gegenstandes namentlich nach der historischen Seite bin zu sehr scharfen kritischen Bedenken Anlaß bietet. Nach mebreren kleineren Mittheilungen über bevorstehende Kunstversteigerungen schloß der Vorsitzende die Sitzung.

8 Theater und Mufik.

Von den elf Symph

1 elf Symphonien Raff's war es die vierte hi

nicht gehörte (in G-moll), die in dem gestrigen Concert zur kam. Im ersten Allegro wird ein lebendiges kurzrhythmisches Motiv von einem breit und melodiös gehaltenen Thema abgelöst, zu welchem im Verlauf der Durchführung das erste wieder als Contrapunkt ge⸗ schickt verwendet wird. Wohlthuende Klarheit und Feinheit in der Instrumentirung zeichnen den ganzen, nicht lang ausgedehnten Sat aus. Der zweite Satz erinnert an das Scherzo der Sinfonis eroica von Beethoven, jedoch nur bis zum Eintritt des Trio's, welches populär und liedartig gehalten ist. Der tiefste und inhaltvollste Satz der Symphonie ist das Andante (C-moll), das durchweg in einer elegischen Stimmung verweilend, einen sehr nach⸗ haltigen Eindruck hinterläßt. Der mit einer kurzen Fugata be⸗ ginnende letzte Satz zeichnet sich durch lebendige, originelle Motive aus, ist in der Durchführung meist polyphon gehalten und giebt dem ganzen interessanten Werk einen wirksamen Schlußeffekt. Die Auf⸗ nahme durch das Publikum war eine sehr günstige, zumal die Kapelle unter Meyder s Leitung mit warmer, künstlerischer Hin⸗ gebung ihre Aufgabe durchführte. Von den übrigen Musikstücken die außerdem vorgetragen wurden, seien noch erwähnt das Andante aus der vierten Symphonie von Haydn, die bekannte Polacca aus der Serenade von Beethoven, eine Jugendarbeit des Meisters, und Liszt's erste von H. von Bülow bearbeitete Rhapsodie, die von der Kapelle

gleichfalls mit großer Präzision u haden waben Präzis nd schwungvollem Vortrag ausge⸗

Ihre Majestäten der Kaiser und die br. ai sowie Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu Sblean degfirin beehrten am Montag die Vorstellung von „Egmont“ im Deutschen Theater mit Ihrem Besuch und nahmen dort während der Pause das Abendessen ein. Nach Schluß der Vorstellung sprach Seine Majestät Allerhöchstseine Befriedignng sowohl über den Gesammt⸗ ene g. 8; 18 die Leistungen einzelner Darsteller en Di G itgli

Feanan 8 veen rektor L'Arronge, den Mitgliedern davon

m Berliner Theater wird zur demnächstigen Auffü Shakespeare’'s „Othello“ neu einstudirt. Agnes Berm 8 dieser Gelegenheit zum ersten Male die Rolle der Desdemona spielen. Im Wallner⸗Theater findet am 28. Dezember die erste Aufführung der sozialpolitischen Satire „Das neue Programm“ statt, die zum größten Theil in Arbeiterkreisen spielt. Im Friedrich⸗Wilbhelmstädtischen Theater kommt der neueinstudirte „Mikado“ von Sullivan morgen zur Aufführung. „Die Salingré'sche Gesangsposse „Pech⸗Schulze“ geht, wie schon mitgetheilt, neu einstudirt und mit neuen Couplets versehen, heute am Tö1 ersten Scene.

m omas⸗Theater findet morgen eine Wiederaufführu der Wilken'schen Posse „Kläffer“ statt. . 8g.

Mannigfaltiges.

Eine erhebende Weihnachtsfeier fand, wie die eu

Nachr.“ mittheilen, am Sonntag Abend in Gegenwart tektorin, Ibrer Majestät der Kaiserin Friedrich, in der Victoria⸗Fortbildungsschule, Tempelhofer Ufer 2, statt. Nach einle tendem Gesange der Schülerinnen hielt der Königliche Hof⸗ und Garnisonpfarrer D. Frommel eine Ansprache, worauf im Namen der Vorsitzenden, der Frau Präsidentin Henschke,

zu finden sei, daß ein zu den Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen

Bildern der Gesellschaft überbrachte. Die Universitäten Göttingen

der Kaiserin für Allerhöchstihr Erscheinen ehrfurchtsvollster an

lischen Gemäldegalerie Schwabe vermehrten schnell den Bestand der