1 Es befinden sich noch immer eine größere Anzahl der von unserem Institut ausgegebenen Fünfhundert⸗Mark⸗Noten
in Umlauf, während dieselben bereits aufehört haben, Zahlungsmittel zu sein und nur noch einfache Schuldscheine sind Wir fordern die Inhaber auf, solche an unserer Ka
Cafse der Ungemeinen Jeuischen Crebilunstalt hier)
zur Einlösung zu präsentiren und zwar spätestens bis 8 ach diesem Termin sind die Kolen wa ale Laecscheine verfanen und vollständig werthlos ach diesem Term iund die Noten auch als 2 ne verfallen und vollständig w 1 8 Leipzig, 24. Dezember 1891. 1 1
Leipziger Cassenverein in Liquidation. Heydenbluth.
X Selbecker Bergwerksverein.
Auf Grund der in heutiger außerordentlicher Aktionären⸗Versammlung vollzogenen Wahlen besteht der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft aus den Herren: 8 Gottfried Hagen, Vorsitzender, Köln, Commerzienrath Heinrich Stein, Banquier, Stellvertreter, Köln, Dr. jur. Busch, Rechtsanwalt, Krefeld, Louis Levy⸗Hagen, Banquier, Köln, Justizrath Maas, General⸗Direktor der Aktien⸗Gesellschaft fabrikation zu Stolberg und in Westfalen, Aachen, Eugen vom Rath, Köln, 8 Wilhelm von Recklinghausen, Banquier, Köln, Ober Regierunds Ratb Schröder, Direktor des A. Schaaffhausen schen Bankvereins, Köln. Köln, den 19. Dezember 1891.
für Bergbau, Blei⸗ und Zink⸗
Der Vorstand.
656192]0 Württemb. Vohenzollern'sche Brauereigesellschaft.
Bilanz pro 30. September 1891. 8 Genehmigt von der Generalversammlung am 19. Dezember 1891. ℳ 2₰ 532 659 54 182 867 22 302 394 26 74 047 68 182 182 80 64 809 69 28 207 52 3 028 52 7 ⁰24 57 2
Activa.
I. Areal und Brauereigehäude in Stuttgart. III1.. 8 Hechingen. —2 Maschinen und technische Einrichtungen in Stuttgart.
“““ . „ Hechingen V. Brauerei⸗Inventar in Stuttgart. 1I1“ VI. 1 8 „Hechingen. VII. 9 Wohn⸗ und Wirthschaftsgebäude VIII. Eisweiher und Eishaus . ... IVI. Inventar der 8 Wirthschaften.
X. Kassen⸗ und Wechfelbestände . . . . . . .. XI. Guthaben bei Bankiers und Darlehensschuldnern KII. Geschäftsausstände in beiden Brauereien 1 XIII. Borräthe .“ 8 XIV. Pferde in Stuttgart. . . . . . ..
XV. Kautionseffekten und vorausbez. Prämien.
ℳ 4 919 285 50 393 304 12
40 000 —
8 000 —
25 rs
8 000 — 495 821 23
19 522 83
1⁰00—
19 873 03 233 525 88 73 074 47 260 817 93 13 200—- 4 47047 8 1““ 8 2547 895 46
Passiva. ¹ .
1 050 000— 574 200 — 326 054 82 211 001 57
11 198— 105 000— 160 000 —
110 441 07
2 547 895 /46 Haben.
I. Aktienkapital. vSheee111141A4XA“ III. Auf den Wohn⸗ und Wirthschaftsanwesen übernommene Passiven IV. Kreditoren und Kautionen V. Unerhobene Obligationen⸗Coupons VI. Statutenmäßige Reserve (voll)
VII. Dividenden⸗Reservrve . ..
Gewinn⸗Saldoͤ
Bereits ausbezahlte Abschlagsdividende 14“ 41 760
“ 8 Gewinn und Verlust⸗Conto. “
152 201 07
Soll.
, 8 ℳ 3₰ 8 20 136,— I. Gewinn⸗Vortrag vom Vorjahre 43 609 25 793 89 II. Gewerbe⸗Ertrag pro 1890/91 2 373 69 öö.“] 181 960 25 064 65 8 Gewinn⸗Saldo .12220100 225 569 300 j. 225 569 ,30 . Die Richtigkeit des Auszugs aus den Büchern wird mit dem Bemerken beurkundet, daß die in Pernüger Generalversammlung festgesetzte Rest⸗Dividende von ℳ 36 pro Aktie gegen Einlieferung des ividenden⸗Coupons Nr. 19 b von unserer hiesigen Gesellschaftskasse ansgezahlt wird.
Stuttgart, den 19. Dezember 1891. “ Württemb. aüsseH- M. Brauerei⸗Gesellschaft. 8
Munz.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Fr. Distel.
I. Generalunkosten. 8 II. Passiva Saldo des Zinsen⸗Conto III. Geschäftsverluste .. IV. Abschreibungen.
155207] Prospeet
der Actien⸗Gesellschaft für Hutfabrikation in Guben.
Die Gesellschaft besteht seit 1887. Das Aktienkapital betrug bisher 1 000 000 ℳ Stamm⸗ — etien⸗ ö in 1000 Stück à 1000 ℳ In der Generalversammlung vom 26. April 1890 wurde eschlossen: 1) Das Grundkapital der Gesellschaft durch Ausgabe von Vorzugsaltien bis zum Betrage von 8 einer Million Mark durch Ausgabe von bis 1000 Stück auf den Inbaber lautender Vor⸗ zugsaktien à 1000 ℳ zu erhöhen. Aus dem zu vertheilenden Jahresreingewinn erhalten die Vorzugsaktien eine prioritätische Dividende von 6 %, dann die alten Stammaktien bis 4 28 Der etwa verbleibende Rest wird auf beide Kategorien von Aktien gleich⸗ mäßig vertheilt.
) Bei einer etwaigen Liquidation haben die Vorzugsaktien das Vorrecht vor den Stamm⸗· Aktien auf das Nominalkapital.
) Den Besitzern von Stammaktien wird das Recht eingeräumt, auf jede gezeichnete Vorzugs⸗ aktie eine Stammaktie von 1000 ℳ zum Course von 65 %, also mit 650 ℳ in Zahlung zu geben und den Rest von 35 % mit 350 ℳ in Baar zu erlegen.
) Das Grundkapital der Gesellschaft wird um den Nominalbetrag der auf die gezeichneten Vorzugsaktien in Zahlung gegebenen Stammaktien herabgesetzt.
) Das Grundkapital wird ferner herabgesetzt durch Zusammenlegung der auf Vorzugsaktien nicht in Zahlung gegebenen Stammaktien, indem von den einzufordernden Stammaktien
8 von je 5 Stück vier vernichtet und nur ein Stück mit Bezeichnung „Convertirt“ dem Ein⸗
Iliieferer zurückgegeben wird.
Dieser Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1890 ist am 6. Mai 1890 in das Gubener Handelsregister eingetragen worden. — Der Ausführungsbeschluß über erfolgte Ausgade von 600 Stück Vorzugsaktien à 1000 ℳ unter gleichzeitiger Annahme von 600 Stück Stammaktien à 1000 ℳ,
89 der erhaltenen boaren Zuzahlung von 35 % mit 210 000 ℳ, ferner: die Erhöhung des Aktien⸗ itals um 600 000 ℳ sowie die Herabsetzung des Aktienkapitals um 600 000 ℳ Stamm⸗
n ist am 9. Angust 1890 in das Eubener Handelsregister eingetragen worden. Demgemäß besteht
das Aktienkapital nach 8 4 der Gesellschafts⸗Statuten in 600 Stück Vorzugsaktien à 1000 ℳ = 600 000 ℳ und in 400 Stück Stammaktien à 1000 ℳ = 400 000 ℳ Lerttere werden nach Ablauf des
Eherriabees lt. Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1890 (sub Nr. 5) im Verhältniß von :1 con
Die Bilance pro 1890 ist in Nr. 90 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 16. April 1891 und
in anderen Zeitungen veröffentlicht worden. GCaben, den 26. Dkisber 189001. . Aetien⸗Gesellschaft für 8 Berliner. 8 8 Auf Grund vorstehenden Prospektes heantr Gesellschaft für Hutfabrikation zum Handel und zur No an
ber 1891. 1 Friedrich Blume & Co.
1 An General⸗Unkosten.
v 4 % Pbligationen der Actien Prauerei
Gesellschast Friedrichshöhe vorm. Patzenhoser. Die am 2. Jannar 1892 fälligen Conpons obiger Obligationen lösen wir im Auftrage der Gesellschaft vom Verfalltage ab ein. Marens Relken & Sohn, Kaiser Wilhelmstr. 49.
[56212]
Bei der diesjährigen Ausloosung nunserer Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:
49 70 99 117 131 139 140 149 155 171 172 220 254 302 305 365 397 428 430 440 458 463 475 496 497 à 500 ℳ, 514 542 545 546 553 573 579 602 646 698 701 703 715 724 741 743 767. 920 921 954 955 960 968 981 982 à 200 ℳ
Die ausgeloosten Obligationen gelangen vom 1. April 1892 ab bei der Gesellschaftskasse in Karlsruhe i./ B. und bei der Kasse der Filiale der Weimarischen Bank in Berlin gegen Ein⸗ lieferung der Stücke mit sämmtlichen noch nicht fälligen Coupons nebst Talons ꝛzur Einlösung. Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört am 1. April 1892 auf.
Wir machen dies mit dem Bemerken bekannt, daß folgende, bei früheren Ansloosungen gezogenen Stücke: Nr. 11 16 32 42 66 68 107 200 375 384 404 439 451 492 506 521 537 688 876 883 901 909 930 und 933 bisher noch nicht zur Einlösung präsentirt sind.
Berlin, den 22. Dezember 1891.
Vereinigte Karlsruher, Mühlburger und Durlacher Pferde⸗ und Dampf⸗ bahn⸗Gesellschaft.
[55893] Bilanz der Rheinischen Brauerei⸗Gesellschaft zu Köln⸗Alteburg
per 30. September 1891. Activa.
48 106300
1574028 797440
An Immobilien: a. Grundstücke 1““ b. Gebinde ..... o. Wirthschaftsgebände. Mobilien: a. Maschinen und Brauerei⸗Ein⸗ richtungen b. Eismaschinen⸗Anlage b c. Bottiche, Lager und Trans⸗ vartssͤsser . . . . . Mobilien und Haushaltungs⸗ Gegenstände 2. Pferde und Fuhrwerk Eisenbahnwagen (8 Stück). . Elektrische Beleuchtungsanlage . Wirthschafts⸗Einrichtungen Borrte Kasse und Wechsel. Vorausbezahlte Versicherungen. Debitoren.
516540 161000
97000
5000 68700 12600 23000 49446
436222 36869 80 17887 63
276449 34
[4178484 88
Passiva.
32 1800000 —
600000,— 375000,—
Per Aktien⸗Kapital⸗Conto . „ Obligations⸗Conto ℳ 1200000,—
Hiervon nicht begeben. 600000,—
vpotheken⸗Conto .
eservefonds⸗Conto.. 360000— Special⸗Reservefonds⸗Conto. 56240 02 Delecredere Conto... 5972 10 Dividenden⸗Conto. .. 60— Creditoren⸗Conto . 857251 83 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 123960 93
78282 88
Gewinn⸗- und Verlust-Conto. Soll.
ℳ 3 915118 09
25436, 07 ma s6
„ Brutto⸗Gewinn incl. Vortrag ano 1889/h90 . . .....
Haben.
ℳ ₰
Per Gewinn⸗Vortrag aus 1889/90. 5610 48 „ Saldo des Bier⸗ und Abfälle⸗ 1
Contos 2. 2 2. 2 2 2 0 8 0 1163867 68
1169478 16
„Durch Beschluß der heutigen Generalversammlung ist die Dividende für das Geschäftsjahr 1890/91 auf sechs Prozent = 36 ℳ pro Aktie festgestellt. Dieselbe ist vom 2. Jannar 1892 ab
den Herren Cal. Oppenheim Jun. 4. Cie.,
öln, bei der Baunk für Handel & Judnstrie, Darmstadt und deren Filialen, bei den Herren Bamberger 4& Cie., Mainz, bei den Herren Schmitz, Heidelberger 4£ Cie.,
Mainz, G 8 des Dividendenscheines Nr. XVIII. Aößln⸗Altebnrg, den 19. Dezember 1891.
Der Vorstand. P. Bohland.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
AGenossenschaften.
— Keine. —————— —
8) Niederlassung x. von Rechtsanwälten.
[55981] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Schweizer, früher in Reut⸗ lingen, nun in Tübingen. ist durch Verfügung des K. Justiz⸗Ministeriums vom 17. Dezember d. J. zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte Tübingen zugelassen und heute in die Liste der bei diesem zu⸗ glassenan Rechtsanwälte eingetragen worden, was dierdurch bekannt gemacht wird.
Tübingen, den 19. Dezember 1891.
K. Landgericht Häcker.
[55980] Bekanntmachung. 4 Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Friedrich Conrad Gätcke zu Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zuge⸗ Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt ge⸗ macht. 8 „ den 21. Dezember 1891. 8 Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Secretair. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Secretair. Secretair.
9) Bank⸗Ausweise. 8 Keine. 8
—
10) Verschiedene Bekannt;
machungen. [55982] 1
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Schwetz mit dem Amtswohnsitz in Gruczno und einem jähr⸗ lichen Stellengehalt von 600 ℳ ist durch die Ver⸗ setzung des bisherigen Inbabers vakant geworden und wird hiermit zur Ausschreibung gebracht.
Bewerber, welche das Pbvsikatsexamen bereits be⸗ standen haben oder dasselbe innerhalb der gesetz⸗ lichen Frist zu machen sich bereit erklären, werden hiermit aufgefordert, binnen 4 Wochen ihre Meldung unter Beifügung der Approbation, sonstiger Zeugnisse und eines karzen Lebenslaufes mir ein⸗ zureichen.
Marienwerder, den 18. Dezember 1891.
Der Regierungs⸗Präsident.
[51787]
Auf Antrag des Kgl. Landesgerichts London, England (High Court of Justice Chancery Division) wird in Sachen der Nachlaßmasse des Verstorbenen Louis Abelson und in Sachen Barney Barnett und Augustus Kisch c / Edmond Stacpoole und Georg
e ubiger des Lonis on, früher wohnhaft Nr. 69 Wood Street war und vordem 21 Jewin Crescent in der City of London, und 55 Warrington Crescent Maida Vale in der Graf⸗ schaft London, Garnitur⸗Fabrikanten (verstorben im Monat September 1891), haben au oder vor dem 1. Jannar 1892 an Joseph Edmord Stacpoole, Pinners Hall Old Broad St. in der Ciww of London, Theilhaber der Firma Stacpoole Batters & Stacpoole, der Vertreter der Kläger Joseph Edmund Stacpoole und Georg Johann Batters als der Testamentsvollstrecker des Verstor⸗ benen portofrei zu senden:
Ibre Vor⸗ und Zunamen, Adressen, Angaben des Standes, die ausführlichen Angaben ihrer Forde⸗ örungen, eine Aufstellung ihrer Rechnungen und die Beschaffenheit ihrer Bürgschaften (sofern solche vor⸗ handen sind), welche sich in ihren Händen befinden, in deren Ermangelung sie unbedingt von dem An⸗ recht besagten Antrags ausgeschlossen werden sollen.
Jeder Gläubiger, welcher irgend eine Sicherheit befitzt, hat dieselbe dem Honorable Mr. Justice North in dessen Amtszimmer im Kgl. Gerichtshof (Royal Court of Justice) zu London am Frei den 15. Jannar 1892, Mittags 12 Uhr, a dem Termin für die Entscheidung der Aufträge vor⸗ zulegen. Gegeben am 30. November 1891. Kisch A Wake, Vertreter der genannten Barney B Augustus Kisch.
Kaiserin Augusta⸗Verein für deutsche
Töchter.
Die stimmberechtigten Mitglieder des Kai⸗ serin Angusta⸗Bereins für deutsche Töchter werden zu einem Vereinstage auf
Dienstag, den 29. Dezember, Abende 8 Uhr, im Herrenhanse (Leipziger⸗ straße 3) Berlin
bierdurch eingeladen. 18 Der Verwaltungsrath.
[49395] Zietenstr.
22, früher Chorinerftr. 45, im eigenen, nur für Unterrichtezwecke eingerichteten Hause
Militär-Pädagogium
Dir. Dr. Fischer,
9 Jahr 1. Lehrer des verstorb. Dr. Killisch, 1888 staatl. con Unterricht, Disciplin, Tisch, Wohnung vorzüglich empfohlen von Okt. 90 bis 1. Okt. 91 bestanden 88 Ansnahme) meistens nach 1 bis 3 Monaten. Zahl der P
Adreßbuch.
Unübertrossene Resultate: vom 1.
[56184]
Berliner
Das Berliner Adreßbuch pro 1892 ist
edition, Grünstr. 4
für alle Militär⸗ und Schulexamina. vfterisen, Professoren, Examinatoren. 70 das Sabzziaac. vhne
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erschienen und wird wochentägig von 9—6 aus⸗ iur liuks
zum
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26. B.
27. A. 2862.
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VBom „Ceutral⸗
Vierte Beilage
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Reich k nstalten, — Königlich Preußischen Staats⸗
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Berilin, Donnerstag, den 24. Dezember
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1891.
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(Nr. 303 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das 2v.. Reich erscheint in der Regel täglich. — Da r.
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Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 303 4. und 303 B. ausgegeben.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst peilen gegen unbefugte Benutzung
Sch. 7392. Verfahren zur Herstellung von — 2. Schmidt & Co. in
rötzingen⸗Pforzheim. 4. Juli 1891.
L. 6889. Aufbhänger für Pavpiere, Bücher und andere Gegenstände. — Karl Liersch in Nürnberg, 54 Marxfeldstraße. 6. August 1891. 12. H. 10 799. Verfahren zum Entfärben und
Klären von Gerbextrakten mittelst Strontium⸗
verbindungen. — Alphonse Huillard in Paris;
Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 9. Februar 1891.
N. 6311. Verfahren zur Herstellung eines hellfarbigen albumin⸗ oder globulinhaltigen Pro⸗
duktes aus Blut. — M. M. Notten in Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. No⸗
vember 1890. 8 13. J. 2465. „Schiffskessel“ mit stebenden
Wasserröhren. — Johann Jarkovski in Mos⸗
cau, Rußland, Grusini Haus Winter; Vertreter:
11.
FI. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexander⸗
straße 38. 4. Februar 1891.
„ Sch. 7407. Filtrirvorrichtung für Dampf⸗ Wasser. — Richard Schulz in Berlin N., Friedrichstr. 105 a. 9. Jult 1891. 8
14. G. 7033. Kraftmaschine mit zwei in demselben Cyplinder arbeitenden gegenläufigen Kolben, Zusatz um Patente Nr. 53 260. — Henry Grafton in London; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 28. Sep⸗
tember 1891.
19. W. 7902. Eisenbahn⸗Oberbau mit Schienen, deren Kopf auf der äußeren Gleisseite verstärkt ist. — Gustav Wepfer, Bergrath, in Wasser⸗ alfingen, Württemberg. 17. September 1891.
20. F. 5608. Eine seitlich lösbare Kuprlung mit Hakenfalle für Eisenbahnfahrzenge. — Jobhn Fish in South Bend, County St. Josepb. In⸗
iana, V. St. A.; Vertreter: Carl Friedr.
Reichelt in Dresden, Wilsdrufferstr. 10. September 1891.
„ K. 11 053. Kuppelung sür Eisenbahnfahr⸗
zeuge. — James Hatsield in Cincinnati, 165
West Second Street, Grafschaft Hamilton, Obio, V. St A; Vertreter: Brydges & Co. I Herlin SW., Königrätzerstr. 101. 5. Mai 18
„ M. 8347. Fingerschutzvorrichtung für Eisen⸗ bahnwogen. — G. Treseureuter in Berlin
Nod, Mendelssohn⸗Str. 7 III. und C. Martins
S., Louisen⸗Ufer 12. 1. September 8
S. 5726. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.
— Robert Cooke Sayer in Redland, Bristol,
England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in
SW., Königgratzerstraße 44. 31. Mai 1890.
„ B. 1747. Ein in Höhe verstellbares Merk⸗
zeichen für Bahnhofsgleise. — Reinhard Viol
in Frankfurt a. M., Untermain⸗Anlage 8.
11. November 1891.
12422. Retorten⸗Lade⸗ und Zieh⸗ maschine. — Berlin ⸗Anhaltische Maschinen⸗ ban⸗Actien⸗Gesellschaft in Martinikenfelde
bei Berlin. 9. September 1891.
3 Sangeventil für Kompressoren.
— Hermann Andrä in e sEeszg Lützner⸗ straße 56 III I. 24. Juli 1891.
H. 11 170. Ventilations⸗Einrichtung für ge⸗
werbliche Anlagen, in welchen in offenen Gefäßen mit heißem Wasser gearbeitet wird. — Alexander
Huber in Köln a. Rh, Eereonsmühlengasse Nr. 9. 4. Juni 1891.
N. 2440. Kapselradpumve zum Pumpen von Luft. — William Emery Nickerson in Cam⸗ bridge, North Avenue 111, Massach., V. St. A; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 15. Juni 1891.
29. M. 7404. Verfahren der Vorbereitung von Pflanzenfasern für die Bürstenfabrikation und die Spinnerei — Otto Maurer in Lahr, Baden. 25. Juli 1890.
34. G. 6984. Schrank mit ausziehbarem Bett. Franz Gröber in Halle a./S., Henriettenstr. 30. 26. August 1891.
„ K. 8721. Verschließbarer Aufbewahrungs⸗ behälter für Brod u. dergl. — Paul Krebs in Berlin 0., Grüner Weg 52. 21. Mai 1891.
„ M. 8354. Waschmaschine. — Camillo Mühlmann und Reinhold Schilke in Dippoldis⸗
walde. 4. September 1891.
„ St. 2943. Spucknapf mit Selbstspülung. — Wilh. Stoecker I. in Drinsahl bei Nümbrecht b./Köln. 18. Juni 1891.
„ B. 1713. Verschiebbares Blumenfensterbrett. —, Karl Biewegh, Bezirks⸗Sekretär, in König⸗ grätz, Böhmen; Vertreter: Hermann Neuendorf in Berlin 0., Madaistraße 2. 27. August 1891.
35. H. 11 347. Kraftsammler in der Abwasser⸗ leitung für durch Pumpwerk betriebene Hebe⸗ zeuge. — Firma Hauiel & Lueg in Düssel⸗ dorf⸗Grafenberg. 3. August 1891.
W. 7642. Vorrichtung zum Verhindern des Ueberhaspelns für Aufzüge und Fördereinrichtungen.
27 II.
Percy Wheeler in Oldbury Oldbury Carriage Works, Worcestershire, England, und William Grimmitt in West Bromwich, 108 Bromford
Lane, Staffordshire, England; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
16. Mai 1891.
Klasse. 11
36. W. 7843. Regulirfüllofen mit Luftzuführung in verschiedener Höbe des Füllschachtes. — Friedrich Wrede in Bielefeld, Niederwallstr. 7. 18. August 1891.
42. M. 8310. Maßstabgelenk — Gebr. Man⸗ drillon in St. Claunde, Dep Jura, Frankreich; Vertreter: H. & W Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. August 1891.
R. 6754. Immerwährender Kalender. — Arnold Rocholl in Berlin 80., Skalitzerstr. 68. 21. Juli 1891. 3
T. 3233. Uebertragungsvorrichtung für an öffentlichen Fuhrwerken anzubringende Fahrpreis⸗ anzeiger. — Taxameter⸗Fabrik, Westendarp & Pieper in Hamburg, St. Georg, Langereihe 33. 8 Oktober 1891 8
45. A. 2915. Rechen zum Vertilgen der Kleeseide. — Ludwig Asvänyi in Kolozs⸗Monostor b. Klausenburg, Siebenbürgen; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 5. Oktober 1891. 8—
„ B. 12 472. Kartoffelwagen mit Siebboden. — Paul von Busse, Rittmeister, in Gr. March⸗ witz bei Namslau. 22. September 1891.
R. 6443. Kartoffelerntemaschine. — Georg in Kaufbeuren i /B. 13. Februar 1891.
46. Sch. 6833. Umlaufende Heißluftmaschine mit Petroleumheizung. — Johann Schmitt in Coblenz a./Rh. und Ludwig Böhm in Wachen⸗ heim, Pfalz. 29. September 1890.
53. K. 9209. Apparat zum Caramelliren von Kaffee; Zusatz zum Patent Nr. 59 630. — C. in Ober⸗Langenbielau. 9. November
891.
59. Sch. 7164. Einkammeriger Dampfwasser⸗ heber — Wilhelm Schönicke in Gera, Reuß. 19. März 1891.
65. F. 5461. Aus Hohleylindern zusammen⸗ gesetztes Flußfahrzeug. — Bernh. Fischer in Mannheim. 17. Juli 1891.
68. Sch. 7416. Thürbuffer. — Ludwig Schröder in Vogelsang bei Hagen i./ W. 13. Juli 1891.
69. C. 3811. Knunopflochscheere. — Martin Carmody in Workington, Grafschaft Cumber⸗ land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Juli 1891.
70. Sch. 7235. Radirgummi⸗ und Kreidebalter. — Georg Schwarz in Witten a. d. Ruhr, Tiefenweg Nr 35. 11. Juli 1891.
72. K. 8560. Als Schnelllader dienender Patronenbehälter. — Ole Herman Johannes Krag, Kapitän und Direktor der Koniglichen Norweg. Gewehrfabrik, und Erik Jörgensen, Beide in Kongsberg, Norwegen; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstraße 2 II. 24 März 1891.
„ N. 24 95. Revolver mit durch Oeffnen der Ladeklappe bewirkter Sicherung. — Em. & L. Nagant in Lüttich, Belgien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. 21. November 1891.
„ S. 7029. Rucklaufbremse mit selbstthätigem Vorlauf für Räderlaffeten — H. Großzer in eser Gartenstraße 21. 26. September
891.
75. F. 5322. Verfahren zur Darstellung von Alkalialuminat. — Dr. Emil Fleischer in Wiesbaden. Bierstadterstr. 25. 25. März 1891.
76. H. 11 360. Zuführvorrichtung an Zwirn⸗ maschinen zur Erzeugung von Effektgarnen. — Ratmund Herrmann in Brünn; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 7. Augun 1891.
77. E. 3256. Schaukelpferd. — Jobann Endras und Josef Fink in Augsburg, Ludwig⸗ straße D. 171. 10. Okrober 1891.
„ F. 5497. Laufräderschuh. — Rnudolf Fiebig in Berlin, Rosenthalerstr. 13, und Otto Alius in Berlin. Linienstr. 241 3. Juli 1891.
„ St. 3016. Spielzeug mit kämpfenden Thier⸗ figuren. — Wilh. Strecker in Drinsahl bei Rümbrecht. 31 August 1891.
78. G. 6992. Verfahren zur Herstellung von Schieß⸗ und Sprengstoffen unter Anwendung des durch Schmelzen von Rhodanammonium erhal⸗ tenen Melams bezw Phalensulfids. — Friedr. C. Gaens in Ahrensburg, Holstein. 1. Sep⸗ tember 1891.
S82. K. 8572. Darr⸗ oder Wärmboden. — Fritz Kaeferle in Hannover. 1. April 1891.
86. T. 3197. Webstuhl für Kettensammt. —
William Terry und Festus Rawusley in
Dudley Hill bei Bradford, Grafsch YPork,
England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann, in Firma Carl Pieper, in Berlin
NW., Hindersinstr. 3. 26. August 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Die Wirkungen des einst⸗ eüigen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
20. G. 6905. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzenge. Vom 8. Oktober 1891.
8
Klafs 20.
51
e. K. 8863. Rollendes Gewicht für durch eine Leine verbundene Bremsen. Vom 8. Oktober
1891. B. 11 823. Vorrichtung zum Einstellen des Notenblattes bei Musikwerken mit Stimmen⸗
kämmen. Vom 5. Oktober 1891. 3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse.
22. Nr.
31
49.
77.
60 505. A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i/Hessen. — Verfahren zur Dar⸗ stellung eines rothen basischen Farbstoffes der Diphenylmethbanreihe aus Tetramethyldiamido⸗ diphenylmethan. Vom 7. September 1889 ab. „Nr. 53 264. Thomas Brown, Alexander Hannah und James Wilson, sämmtlic in Glasgow, Schottland; Vertreter: A Mühle und W. Ziolecki in Berlin W, Friedrichstr. 78 — Einrichtung zur Herstellung von Hufeisen. Vom 10. November 1889 ab.
Nr. 39 765. Thomson-European Electric Welding Co. Incorporated in Portland, Staat Maine, V. St A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Verfahren und Vor⸗ richtung zum Zusammenschweißen von Metallen mittelst Elektricitäat. Vom 10. August 1886 ab. Nr. 59 006. Adolf Kobs in Ber’in NW., Marienstr. 27. — Marionettenartiges Spielzeug. Vom 10. Mai 1890 ab.
4) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 8 3. Nr. 56 078. Kravattenhalter.
4.
6. Nr. 51 375.
11
12 13
20. Nr.
21
* für Glühlichtlampen.
22. Nr. 50 605.
25
Nr. 15 420. Neuerungen an Mineralöl⸗ lampen und ⸗Fochapparaten.
Nr. 33 175. Neuerungen an Lampen für Petroleum und andere flüchtige Oele.
Nr. 39 992. Neuerung on Miineralöl⸗ Lampen und Kochapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 15 420.
Nr. 43 069. ohne Glascylinder.
Petroleum⸗Lampe oder Laterne
Anlage zum Filtriren, Lüften und Kühlen von Bierwürze
Nr. 55 937. Behandlung von Klärspähnen mit Harz
Nr. 56 316. Sterilisir-, Außenkühl⸗ und Jiolir⸗Vorrichtung für Berieselungskühlapparate.
Nr. 57 001. Pasteurisirungsapparat.
. Nr. 47 045. Binder für Briefe und son⸗ stige Paptere
Nr. 54 158. Binder für Briefe und sonstige Papiere; Zuratz zum Patente Nr 47 045.
Nr. 57 818. Gelenkführung für Buchbinder⸗ Vergoldestempel. 1 . Nr. 47 188. Mischapparat ohne Rührflügel. .Nr 1274. Dampfkessel mit gesondert gruppirten Wasser⸗ und Dampfröbren. 1
Nr. 35 267. Vorrichtung zum selbstthätigen Abschließen von Wasserstandsgläsern.
Nr. 38 482. Durchstoßvorrichtung für Wasser⸗ standszeiger und Probirventile.
Nr. 52 031. Dampfwasser⸗Ableiter mit schwingendem Behälter.
Nr. 57 002. Neuerung an den durch Patent Nr. 46 221 geschützten Stauplatten in der Rauch⸗ kammer von Heizröhrenkesseln.
46 373. Verlängerbare Flankirstange.
Nr. 51 354. Antreibwerk an Pferdebahn⸗ wagen. 1
Nr. 56 292. Lagerung elektrischer Kraft⸗ maschinen bei elektrischen Eisenbahnen.
„Nr. 27 675. Neuerung in der Herstellung des Materials für Elektroden. Nr. 29 096. Herstellung der Kohlenfäden
Nr. 47 541. Neuerungen an Meßapparaten für elektrische Ströme (Coulombmeter).
Nr 49 364. Verfahren und Einrichtungen zur selbsttbätigen Regulirung der Strombewegung in elektrischen Stromvertheilungs⸗Anlagen.
Nr 50 654. Umschaltvorrichtung zur gleich⸗ zeitigen Unterbrechung einer größeren Zabhl elektri⸗ scher Leitungen Behufs Entsendung eines elektri⸗ schen Stromes gleichzeitig durch sämmtliche Lei⸗ tungen.
Nr. 53 801. Schaltungsweise zum Uebergang von Mehrleitersystemen tieferer zu Mehrleiter⸗ systemen höherer Oednung.
Nr. 57 313. Selbstthätiger Telegraph. Apparat zur Darstellung von
Ruß.
an. 54 921. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidobenzenyl⸗ amidophenylmercaptan. . Nr. 5423. Neuerungen am Cotton⸗Stuhle zum Wirken der Strümpfe mit französischer Minderung und Spitzkeil und mit englischen
Füßften. 8
r. 11 374. Fadenführer⸗Apparat und
Nadelschiene am Cotton⸗Stuhle zum irken von
Serepie f. Ke acgaats Sohlen; Zusatz zum tente Nr. .
poße 50 619. Rundwirkstubl mit außerhalb
der ee; und rings um dieselbe angeord⸗
neten Kulirplatinen. 1“ Nr. 55 326. Flacher Kulirwirkstuhl.
Klasse.
25. Nr. 55 376. Cotton⸗Wirkstuhl mit beweg⸗ lichem Abschlagkamm.
27. Nr. 47 554. Saugender Ventilator.
„ Nr. 50 776. Luftkühl⸗ und Desinfections⸗ Apparat.
30. Nr. 55 970. Pincette.
34. Nr. 44 428. Bewegungsmechanismus für Waschmaschinen mit schwingender Waschscheibe unter Anwendung der unter Nr. 19 738 patentirten Schraubenkörper.
„ Nr. 59 400. Zeitungshalter. „ Nr. 59 402. Schutzvorrichtung zur Conser⸗ virung von Nahrungsmitteln.
36. Nr. 49 069. Luftheizungsanlage mit Vor⸗ richtungen zur Rückführung eines Theiles der Feuergase zu den Feuerräumen.
37. Nr. 31 552. Neuerung an Jalousien mit verschiebbarer Aufzugswalze.
„ Nr. 46 673. Dachplatte mit verschiebbaren Befestigungsklammern.
38. Nr. 55 971. Verstellbarer Spaltkeil für Kreissägen.
42. Nr. 56 098. Vorrichtung zum Ueberwachen von Geschäftskassen.
44. Nr. 50 874. Selbstthätiger Getränk⸗ verkäufer.
8 8— 57 208. Sicherbeitskette für Taschen⸗ uhren. „ Nr. 57 597. Selbstthätiger Gasverkäufer.
45. Nr. 46 797. Neuerung an Kartoffel⸗Ernte⸗ maschinen.
„ Nr. 50 775. Neuerung an Kartoffel⸗Ernte⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 46 797. „ Nr. 51147. Neuerung an Drill⸗ und Hack⸗ maschinen⸗Hebeln. Nr. 51 336. Vieh⸗Entkuppelungsvorrichtung. Nr. 56 939. Doppel⸗Hufeisen mit zwischen beiden Eisen angeordneten Federn.
46. Nr. 34 749. Einrichtung zur Bethätigung einer Pumpvorrichtung durch die Sonnenwärme.
„ Nr. 42 414. Gas⸗ und Luftventil für Gas⸗ motoren
„ Nr. 59 335. Heizrohr zum Erhitzen der Gase bei Heißluft⸗ und ähnlichen Maschinen.
„ Nr. 59 685. Steuerung für Gasmaschinen.
48. Nr. 27 158. Verfahren zum Behandeln von Blei, Zinn, Zink u. s. w., um ihnen die Fähigkeit zu verleihen, auf anderen Metallen fest zu haften und sich mit denselben zu amalgamiren.
49. Nr. 31 909. Maschine zur Herstellung dichter blasenfreier Köpfe an gestanzten Nägeln.
„ Nr. 50 651. Festspannvorrichtung für auf der Drehbank zu Fagonstücken zu verarbeitende
Blechscheiben. „ Nr. 57 101. Verfahren und Maschine zum Aufschneiden von Nieetstiften
Spalten oder
u. dergl.
50. Nr. 43 848. Regelbare Auslaßöffnungen für Schleudermaschinen.
51. Nr. 50 787. Vorrichtung zum Verhindern des Zurückschlagens umgewendeter Buch⸗ und Notenblätter.
„ Nr. 51 967. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten.
52. Nr.’ 43 917. Ausschneidemaschine für
Stickereien.
54. Nr. 56 475. Anzeigen⸗Ständer.
57. Nr. 51 529. Vorrichtung zur Erzeugung
eines gleichmäßig erleuchteten Bildfeldes bei
photographischen Weitwinkelobjektiven.
“ Nr. 56 055. Saugkorb für (UAbteuf⸗) umpen.
64. Nr. 1527. Verschluß für Conserve⸗Gläser, Flaschen und Büchsen.
„ Nr. 8228. Verschluß für Conserve⸗Gläser, ⸗Flaschen und ⸗Büchsen; Zusatz zum Patente Nr. 1527.
Nr. 42 300. kapselungsmaschinen.
Nr. 43 733. Einrichtung zum Oeffnen des Deckels von metallenen Conservebüchsen u. dergl.
Nr. 50 974. Spundverschluß.
Nr. 52 590. Kannenverschluß.
Nr. 53 891. Neuerung an Flaschenver⸗ kapselungsmaschinen; Zusatz zum Patente
Nr. 42 300. „ Nr. 55 845. Schutzvorrichtung an Kork⸗ Fleischschneidemaschine mit
Neuerung an Flaschenver⸗
ziehern.
66. Nr. 46 028. rotirender Schneckentrommel. 2
„ Nr. 47 778. Fleischmühle mit rotirender Schneckentrommel und Vorschneider; 1. Zusatz zum Patente Nr. 46 028. 1
„ Nr. 47 884. Fleischmühle mit rotirender
Messertrommel; 2. Zusatz zum Patente
Nr. 46 028. d Fleischmühle mit rotirender
„ 427 899. Schneckentrommel und Vorschneideeinrichtung;
3. Zusatz zum Patente Nr. 46 028.
69. Nr. 55 510. Taschenmesser mit Vorrichtung zum Zuklappen der Klinge.
70. Nr. 56 206. Federhalter.
77. Nr. 47 073. Mechanisches Schachbret
„ Nr. 51 499. Flugvorrichtung zum Schleppen
von Fahrzeugen in verschiedener Höhe.
79. Nr. 38 799. Rotirender Cigarettenwickel⸗ apparat.
„ Nr. 50 519. Neuerung an dem durch Patent Nr. 38 799 geschützten rotirenden Cigarettenwickel⸗
apparat; Zusatz zum Patente Nr. 38 799. 8 hir. 56 27. Maschine zum Entrippen von
Rohtabak