[60507] Die lung
findet am Sonnabend⸗,
Nachmittag sellschaft, Boh
Geschäftsbericht der Vorl nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sraths und des Revisors.
Saalfeld a. S., den 13. Der Vorsitzende des
8
„Verei
Bilanz
Bericht des Aufsic
und den Aufsichtsrath
Director.
inigte Dampf
diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ der Actiengesellschaft: b u1u“ brauereien Saalfeld
den 30. Januar 1892,
s 5 Uhr, im Haup . ustraße 1 hierselbst, statt. Tagesordnung:
gr 1—
22 r⸗
Hauptcontor der Ge⸗
Direction, Vorlegung der
1912
Ertheilung der Entlastung an die Direction
sowie an einen früheren
Wahl eines Revisors an Stelle des inzwischen
verstorbenen. Aufnahme eines
—ι₰
92
— 4
rlehns bis zur Höhe von
ℳ 400 000.— als erste Hypothek oder Prio⸗
ritätsanleihe zur Tilgung der jetz
aufhaftenden 2
Einzel⸗Hypotheken sowie zur Verstärkung der
Betriebsmittel.
Januar 1892.
8. Aufsichtsraths. Idt.
[60505]
Generalversammlung der Actionaire der
2 2 à 8 2 Bierhallen⸗Aktien⸗Gesellschaft am 10. Februar a. c., Nachmittags 2½ Uhr, im Bureau der Herren Dres. Nolte und
Schroeder, Adolphsbrücke 10II.
Tagesordnung: ) Vorlage des Berichtes, der Bilanz und Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Ertheilung der Decharge für den Aufsichtsrath und die
Direction,
8 2) Wahlen. 3 Stimmkarten sind vom 1.—8. Februar incl. werk⸗
tãg
Herren Dres. Stockflet
13. J D
& —
geg
Hamburg, den
lich gegen Vorzeigun en zu nehmen.
Die
ig der Aktien bei den Notaren, h, Bartels und des Arts,
ent⸗
1 0* anuar 1892. 2
irection.
160
im Böhmischen Brauhause ordentlichen Generalversammlung werden die
511
Böhmisches Brauhaus
Commandit⸗Gesellschaft auf Actien A. Knoblauch. Zu der am 4. Februar 1892, um 11 Uhr,
22
7 ndond stattfindenden 22.
8
Herren Actionäre ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Nach §
dos Des
Vorlegung
Geschäftsberichts,
der Bilanz
und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1891 zur event. Genehmigung und Ertheilung der
Entlastung.
Antrag eines Actionärs auf Aenderung
do
der
§§ 19 und 36 des Statuts.
Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung!
Statuts.
4) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
26 des
Statuts
sind die Aetien resp.
Reichsbank⸗Depotscheine bis Montag, den 1. Fe⸗ bruar er., Abends 6 Uhr, bei C. Schlesinger⸗ Trier & Cie. oder bei der Gesellschaftskasse
zu
Berlin, 14.
hinterlegen.
Januar 1892.
Der Aufsichtsrath. Grafe.
[60422] 11.“ b
Mit Genehmigung des Aufsichtsrathes unserer Bank fordern wir auf die Actien Nrn. 1251 bis 1875 drei Einzahlungen von je 100 ℳ ein, deren erste bis zum 1. April, deren zweite bis zum 1. Juli und deren dritte bis zum 1. Ok⸗ tober d. J. an unserer Kasse hierselbst in baar zu leisten ist.
Wismar, den 12. Januar 1892. 1
2 0 — 8 0 2 Vereinsbank in Wismar.
Frege. Müller.
[60469]
. 15, 115 ̊
Actien Gesellschaft Frankenberg.
Die diesjährige Generalversammlung findet statt am Sonnabend, den 30. Januar 1892, Vormittags 11 Uhr auf Schloß Frankenberg zu Burtscheid. Die Actionäre werden zur Theil⸗ nahme ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Verhandlung der in § 24 des Statuts vorgesehenen Angelegenheiten. 2) Ver⸗ nichten der 1891 ausgeloosten 20 Schuldscheine. 3) Ausloosen von 20 Schuldscheinen.
Burtscheid, den 12. Januar 1892.
Die Direction.
*Gas⸗Actien⸗Gesellschaft für Ostrowo in Lig.
Die laut genehmigter Schlußabrechnung 28 % be⸗ tragende Restausschüttung, nämlich 19 % oder ℳ 57 für jede Actie und 9 % oder ℳ 27 für den Coupon Nr. 20 erfolgt vom 14. d. M. ab bei der hiesigen Commerz⸗ und Disconto⸗Bank gegen Einlieferung der Actien und Conpons unter Beifügung eines Nummern⸗Verzeichnisses. Die wenigen Actien, auf welche die erste Rate von 50 % oder ℳ 150,— bisher noch unerhoben, werden mit ℳ 207,— per Actie eingelöst.
Auswärtige Actieninhaber können auf ihre Gefahr und Kosten die Actien und Coupons per Post direct an genannte Bank einsenden und erfolgen in gleicher Weise die entsprechenden Zahlungen,
Hamburg, den 12. Januar 1892.
Die Liquidatoren.
[60429] Maschinenfabrik⸗Actiengesellschaft, vormals Wagner & Co. zu Cöthen.
Zu der am Dienstag, den 26. d. M., Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, in dem Conferenzzimmer unserer Fabrik stattfindenden Generalver⸗ sammlung werden unsere Actionäre hierdurch er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordunng:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor standes nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz, sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsraths.
Beschlußfassung über die Bilanz. Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und den Anfsichtsrath.
ie Legitimation erfolgt durch Vorlegung der
Actien in der Versammlung selbst.
Cöthen, den 9. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath. Dr. Paul Wagner.
160
419]
Activum.
Eden Theater Aetieungesellschaft in Liquid.
Bilanz.
Passivum.
Niiccht eingezahlte 75 % a. ℳ 1,000,000. —.. Forderungen an die Firmen: J. W. Arendt .. . .
Gewinn⸗ und Verlust⸗Contot .
Rhein.⸗Westfäl. Bank
Gewinn⸗ und
. 750,000 — Actiencapital ..
198,145 40 50,000, — 1,854 60
lv.] 1,000,000 —
Verlust⸗Conto.
An
Unkosten⸗Conto.
n4 188. eoe per Vertust Salbo . . . . . . . .. Berlin, den 27. Nopember 1891. Eden Theater Actiengesellschaft in Liquid. Max Wunberger.
Rich. Loewenbach.
160421] Bilanz der Branerei zum Bergschlüßchen am 30. September 1891.
An
Immobilien⸗Conto. .
Maschinen⸗Conto Fässer⸗Conto Geschirr⸗Conto
Eisenbahn⸗Biertransportwagen⸗Cto. Materialien⸗Contii ..
Vorräthe⸗Conti Debitoren Bankguthaben . Wechsel⸗Conto Effecten⸗Conto Cassa⸗Conto
Lokal⸗Einrichtungs⸗Conti .
2„ 6 6. 28
ö“ .494589 37 (6627. 30005 58 4913 67 17569 09 .220448 68 30089 1 7. 315 50
„ .H
21239/05 —
Sa. 927860,93 Gewinn- und
400000 — 250000 — 92421/72 TTTTTIII 20400 — 3800 99 3494 09 1695 56 24715 24
Per Aktien⸗ Fontaeas
„ Vorzugs⸗Aktien⸗Conto 8
„Landescreditanstalt Meiningen
„ Hypotheken⸗Conto.
„ Obligationen⸗Conto .. Cautions⸗Conto Delcredere⸗Conto . Reservefond⸗Conto. Saldo
927860,93
Verlust-Conto.
Materialien⸗Conti
Fabrikationskosten⸗Conti Personalkosten⸗Conti. Geschäftsunkosten⸗Conti . . . . . 8
Zinsen⸗Conto
Amortisations⸗Conto:
. .22.
1 % Abschreibung auf Immobilien⸗Conto ℳ
7 ½ % “ gS A. 5 % „ b 10 0% — 8
9„
sonstige Abschreibungen
Delcredere⸗Conto
82
4995,85 3281, 3333,95 2211,01
242,
Maschinen⸗Conto Fässer⸗Conto Geschirr⸗Conto Mobilien⸗Conto Lokal⸗Einrichtungen
1596, 4589,
LTEET“*
Bilanz⸗Conto⸗Reingerwuiumn .. 1
Bran
88
D 2
dezember 1891.
rerei zum
W. Weimershauß.
40
ℳ ₰ EC ₰
115745,54] Per Bier⸗Conto. 242155 84 30610,23 „
24283 43 6799 41
———
5793 04
52
Träber⸗ u. Malzkeime⸗ CEmI
15 15 41] 20249 92 1 3000,— .24715 24
b48955 25 1 248955 ˙25
Bergschlöß
ppo. Otto Appelt.
“
cheu.
11“
11A1X“X“
1
werden hierdurch
1601811 Bekanntmachung.
Der Vorstand und Aufsichtsrath der Aktien⸗ gesellschaft f 1 „Aktienbrauerei zur Traube“ giebt Folgendes bekannt: 3 4
In Folge der Anmeldung vom 21. Dezember 1891 wurde am 2. Januar 1892 in Band III Ziff. 78 des Gesellschaftsregisters des Kgl. Landgerichts Kempten Folgendes eingetragen:
Döͤrch Generalversammlungsbeschluß vom 21. Dezember 1891 wurde das Grundkapital von 400 000 ℳ auf 300 000 ℳ herabgesetzt und in 200 Aktien zu je 1500 ℳ eingetheilt. Die Herabsetzung erfolgt in der Art, daß an die Stelle von zwei bisherigen Aktien zu je 1000 ℳ eine neue Aktie zu 1500 ℳ tritt; für die Aktien solcher Besitzer, welche ihrer Zahl nach unter zwei bleiben oder durch die Zahl zwei ohne Bruch nicht theilbar sind, so⸗ wie für die Aktien, welche innerhalb der vom Aufsichtsrath bekannt zu machenden Frist nicht eingeliefert werden, sind neue Aktien nach dem aufgestellten Maßstabe auszustellen; dieselben werden von der Gesellschaft binnen 3 Monaten nach Ablauf der Aufrufungsfrist durch einen K. Sensal verkauft und wird der Erlös unter die betr. Aktionäre nach Verhältniß ihrer Antheilsberechtigung vertheilt.“ Die Inhaber von Aktien werden demgemäß auf⸗ gefordert, solche behufs Umtausches der neuen Stücke bis spätestens 20. Januar 1893 bei dem Vorstande der Gesellschaft einzureichen.
Aktionäre, welche ihre Aktien bis zu diesem Zeit⸗ punkt nicht eingereicht haben, verlieren der Gesell⸗ schaft gegenüber ihre Rechte vorbehaltlich des im Nachstehenden festgesetzten Anspruchs.
III.
Für die Besitzer solcher Aktien, welche ihrer Zahl nach unter zwei bleiben oder durch die Zahl zwei ohne Bruch nicht theilbar sind, sowie für die Besitzer von Aktien, welche bis zum 20. Januar 1893 nicht eingeliefert sind, werden im Verhältniß von eins zu zwei neue Aktien ausgestellt. Diese neuen Aktien werden von der Gesellschaft bis spätestens 20. April 1893 durch einen K. Sensal verkauft Erlös unter die vorstehend bezeichneten antheils⸗ berechtigten Aktionäre vertheilt.
IV.
Gemäß § 243, 245 und 248 des Aktiengesetzes vom 18. Juli 1884 ergeht gleichzeitig an die Gläu⸗ biger der Gesellschaft die Aufforderung, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Kaufbeuren, den 11. Januar 1892.
Aktienbrauerei zur Traube.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Albert Spielberger, Paul Bausenwein,
Vorsitzender. Direktor.
Die Actionäre der 1
Actien⸗Dampf⸗Brauerei zum Feldschlößchen
zu einer 3 außerordentlichen
Generalversammlung
Sonnabend, d. 6. Februar 1892, Nachmittags 4 Uhr,
Bierhalle hierselbst benst
erge
in der einge⸗ laden.
Tagesordnung: Genehmigung der Erhöhung des capitals durch Ausgabe neuer Actien. 2) Abänderung der Statuten in den §§. 4, 5,
18 29
Die Actien sind zu deponiren von Nachmittags 3—4 Uhr in dem Versammlungslocal oder Tags vorher während der Comptoirstunden in dem Ge⸗ schäftslocal des Herrn F. W. Quensel. 58
Sangerhausen, d. 11. Januar 1892. Der Aufsichtsrath.
Quensel.
1) Grund⸗
[59522]
Nachdem in der außerord. Generalversammlung unserer Actionaire am 29. Dezember 1891 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen ist, fordern wir die Gläubiger derselben auf, sich bei uns zu melden.
Gerbstoff⸗Import A.⸗G. vormals Bösenberg & Jauke in Lig. Paul Goldschmidt. H. Bösenberg.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ SGSGenossenschaften.
Keine.
und wird der
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[60162] Bekanntmachung. .
Die bisher bei dem Kgl. Landgerichte München II zugelassenen Rechtsanwalte Theodor Levi 1 Dr. Friedrich May dahier wurden infolge ihrer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ gerichte München I heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen. 1
München, den 9. Januar 1892.
Der Präsident des K. Bayer. Landgerichts München I: von Braun.
[60267] Bekanntmachung.
Der Name des durch Entschließung des K. Bayer. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 4. Januar 1892 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Ober⸗ Landesgerichte München zugelassenen Rechtsanwaltz Leo Oppenheimer von hier, welcher bisher bei dem K. Landgerichte München II. als Rechtsanwalt zu⸗ gelassen war, daselbst nach seiner ersten Zulassung den in §. 17 der Rechtsanwaltsordnung vorgeschriebenen Eid geleistet, und diese letztgenannte Iekehen auf⸗ gegeben hat, — wurde in die Rechtsanwaltsliste des K. Ober⸗Landesgerichts München eingetragen.
München, den 9. Januar 1892.
Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident. Freiherr von Stengel.
(60268] Der Rechtsanwalt Paul Thormann hieselbst ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. “ Wismar, den 9. Januar 1892. 8 Großherzogliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [60265]
Die Krcis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern, verbunden mit einer Remuneration von 600 ℳ jährlich, ist infolge Versetzung des Inhabers neu zu besetzen.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs⸗Nachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗ Attestes binnen 4 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 9. Januar 1892. 1
Der Regierungs⸗Präsident. von der Recke.
[60266] Die Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ ist erledigt. Qualificirte Bewerber wollen sich unter Einreichun ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerha 6 Wochen bei mir melden. b Posen, den 7. Januar 1892. 8 Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Gedike.
[6050808 Artiengesellschaft Chemische Fabrik Hallandia zu Leiden (Holland) Außerordentliche Generalversammlung 27. Januar 1892, Mittwoch, Nachmittags
3 Uhr, im Nutsgebäude zu Leiden. 1) Mittheilungen über Obligationsanleihe, 2) Behandlung von Vorschlagen gemäß Ar⸗ tikel 10 des Statuts. Die Direction.
“ Kunstverein für die Rheinlande und Westfalen.
Nachdem die Jahresrechnung pro 1890/91 durch die in der letzten Generalversammlung gewählten Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe gemäß § 10 des Statuts während acht Tagen, u. zwar vom 14. bis einschl. 21. d. M. auf dem Bureau des Vereins, Bismarckstr. 1, zur Einsicht der Vereinsmitglieder aufgelegt.
Düsseldorf, den 11. Januar 1892.
Der S. A.;
“
— ag.
[59524]
— 9 — 9 Konversations⸗Lexica, Meyer od. Brockhaus, neueste Auflage, erhält Jedermann compl. geliefert gegen viertel⸗ jährige Raten von 15 ℳ, und erbittet Bestellung
Johannes Siegmund,
Breslaun 6.
30
[604.
Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft
gegen YVagel und
begleitenden Wetterschaden.
dos
Die im § 13 des
Statuts vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung unserer Gesell⸗
schaft findet Fonnabend, den 30. Jannar 1892, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft in Magdeburg, Kaiserstraße 57, erste Etage, statt.
28
1 yETagesordnung: ) Bericht der Direktion über das abgelausene Geschäftsjahr und Vorlage des zuvor vom
Verwaltungsrathe geprüften Rechnungs⸗Abschlusses nebst Bilanz behufs Ertheilung der
Decharge. Ausloosung der zur Tilgung einzuziehenden Antheilscheine.
des Garantie⸗ und Betriebsfonds gemäß § 22 des Statuts
Entscheidung über die von Gesellschafts⸗Mitgliedern wegen ihrer Entschädigungs⸗Ansprüche gemäß § 41/44 der Versicherungs⸗Bedingungen eingelegten Rekurse. Die gemäß § 15 der Statuten stimmfähigen Gesellschafts⸗Mitglieder werden hierdurch von mit
zu dieser Generalversammlung eingeladen. Birkholz, den 11. Januar 1892.
8
„CE. Ballerstedt. Vorsitzender des Verwaltungsrathes.
f.
zum Deutschen Reich
No. 11.
8 Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 14. Januar
2
8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1892.
— — —
¶☚☛☚——y
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Register
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 18)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin Anzeigers
SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das
n, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
gspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
tionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. —
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse. 1 ö“
3. S Bürstenhalter als Ersatz für
8 8 Schindler in Mariaschein bei
Teplitz in Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Geh. Kommissionsrath, und L. Glaser,
Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 2. September 1891.
5. P. 5426. Wetterlutte. — August Peters in Eickel i./ W. 7. Oktober 1891.
13. P. 5342. Stehender Dampferzeuger mit Wasser⸗ und Heizröhren von verschiedenem Durch⸗ messer. Richard Prölß in Berlin, Alt Moabit 89. 13. August 1891. .
19. R. 6729. Dreitheilige Schiene. — Albrecht Resch in Berlin C., Stralauerstr. 58. 9. Juli 1891.
20. K. 9068. Eine selbstthätige, seitlich aus⸗ zulösende und anzuspannende Kupplung mit Vor⸗ richtung gegen das Auflaufen der Eisenbahn⸗ wagen. — Rudolf Kroeber, Königl. Regierungs⸗ Baumeister, in Bromberg, Elisabethstr. 20. 21. September 1891.
21. H. 11 014. Elektromagnetischer in die Leitung ein⸗ und ausschaltbarer Stromzeiger. — Paul Hildebrandt in Hamburg. 23. April 1891.
23. C. 3502. Apparat zur Herstellung von Seife unter Verwendung von Mineralol. — Josef Cathrein in Salzburg, Oesterreich; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. November 1890.
24. M. 8051. Feuerung mit unterhalb des
Rostes angeordnetem Blaseapparat. — Johann Nepomuck Mörath und Friedr. Schulz von Strazuicki, Ober⸗Ingenieur der K. K. Staats⸗ bahnen, in Wien; Vertreter: C. Mundelius in Berlin SW., Hallesches Ufer 20. 24. April 1891.
35. L. 6855. Wagenwinde mit Schrauben⸗ spindel. — Ferdinand Landerl in Wien; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29a. 24. Juli 1891.
„ R. 6740. Antriebvorrichtung für Hebe⸗ zeuge mit endlosem Seil. Carl Heinrich Wilhelm Reichel in Loschwitz 254. 15. Juli 1891.
37. B. 12 381. Zerlegbare Baracke. — Dr. Oskar Berggruen in Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 29. August 1891.
„ T. 3191. Holzflurplatte. Friedrich Theißing in Münster i./ W. 17. August 1891.
42. E. 3241. Pantograph zum Zeichnen von
ebenen und körperlichen Gegenständen. — Karl
Erhardt in Ober⸗Peilau bei Bahnhof Gnaden⸗
frei i./Schl. 26. September 1891.
L. 6465. Apparat zum Anzeigen der Ankunft von Brieftauben. — Lejeune⸗Delcour in En⸗ sival, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Geh. Kommissions⸗Rath und L. Glaser, Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. Januar 1891. 1
44. R. 6847. Luftpumpe zum Anrauchen von Cigarren. — Adolph Reich in Dresden, Neu⸗ stadt, Concordienstr. 60- 11. September 1891.
„ W. 7919. Knopfverschluß⸗Oese. — Water⸗ bury Button Company in Waterbury, Graf⸗ schaft New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Berlin, Luisen⸗ straße 27 /28. 24. September 1891.
45. W. 7835. Keimapparat. — Otto Wittich und Herm. Stock in Wittenberge. 15. August 1891.
47. E. 2904. Als Wechsel⸗ und Wendegetriebe wirkendes Schnurlauf⸗Differentialgetriebe. — Thomas Alva Edison in Llewellyn⸗Park, County of Essex, New⸗Jersey, V. A.; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in NW., Luisenstr. 25. 25. August 1890.
5 R. 6849. Mit einer Thür verbundene Reklame⸗Vorrichtung. — Ottomar Rottler in Gera, Reuß, Schulstr. 11. 11. September 1891.
55. D. 4760. Papierlängen⸗Ausgleicher für Längs⸗ und Querschneidemaschinen mit mehreren über einander gestellten QOuerschneidern. — Bern⸗ hard Dreßler in Papierfabrik Antonsthal bei Schwarzenberg, Sa. 16. Mai 1891.
.9190. Längsschneidevorrichtung an Papier⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 52 974. — Charles Koegel in Holyoke, Massach., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 101. 3. November 1891.
59. B. 12 622. Luftdruckwasserheber. — H. Bluhm in Potsdam, Charlottenstr. 101. 11. November 1891.
63. H. 11 067. Vorrichtung zum Aendern des Uebersctzungsverhältnisses bei Fahrrädern während der Fahrt. — Arno Hüttig in Gößnitz S./A. 8. Mai 1891.
P. 5363. Durch Tretkurbeln in Verbin⸗ dung mit Sperrad und Klinke betriebenes Fahr⸗ rad. Gustav Pretzschner in Dresden, Reißiger Str. 20. 27. August 1891.
h. 7511.
Hugo
30
— — t† — l.
Berlin
Klasse.
65. E. 3233. Schwingungswinkels sprechend der Stärke des von Emden in Kiel. 8. September 1891.
66. G. 6445. Maschine zum Entsehnen von gehacktem Fleisch, welche auch zum Passiren von Früchten, Suppen u. s. w. geeignet ist; Zusatz zum Pnlsnte Nr. 57 088. Emil Grether in
Wiesbaden, Grabenstr. 10. 19. November 1890.
71. W. 7975. Verschluß für Schuhe, Hand⸗ schuhe, Riemen und dergl. — Michael Weber in Zürich, Schweiz, Preyergasse 12; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. Oktober 1891.
72. B. 12 620. Windbüchse mit einer Vor⸗ richtung zur Angabe der Zahl der abgegebenen Schüsse. — Anton Brylla in Beuthen O./S. 10. November 1891.
„ R. 7029. Geschoß mit stufenförmiger Spitze und dieselbe überdeckender glatter Haube aus leicht zerbrechlichem Material. — John Wesley Roß, Rechtsanwalt in Washington, D. C., St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NXW., Luisen⸗ straße Nr. 25. 14. Dezember 1891.
5. K. 8600. Verfahren und Apparat zum Verarbeiten von Stickstoffhaltigen organischen Substanzen. — Dr. P. Kuntze in Aschersleben. 7. April 1891.
77. G. 6884. Puppenkopf mit beweglichen Augen und Augenlidern. — Paul E. Girard in Paris, 1 Boulevard de Straßburg; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 2. Juli 1891.
S0. H. 11 560. Permanente Heizwand für Ringöfen. — Bruno Haedrich in Eilenburg. 10. Oktober 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen: Klasse.
26. M. 7612. tober 1891.
34. G. 6921. Lehnstuhlbett. Vom 15. Oktober 1891.
64. H. 11 316. Vorrichtung zum Putzen von Gefäßdeckeln; Zusatz zum Patente Nr. 57 184. Vom 19. Oktober 1891.
83. T. 3215. Weckuhr mit nach rechts und links drehbaren Zeigern. Vom 8. Oktober 1891. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
33. Sch. 6328. Vorrichtung zum Waschen des Kopfes. Vom 29. September 1890.
49. K. 83539. Vorrichtung zum Wechseln der Bohrgeschwindigkeit bei Bohrmaschinen. Vom
— 91
21. Mai 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse.
4. Nr. 58 407. Ottokar Kube in Wien, Währing, Uniongasse 8, Ignatz Schiller und Frau Regina Bayer in Wien X., Alleinger⸗ gasse 18; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Auslöschvorrichtung für Petroleumlampen. Vom 24. Januar 1891 ab.
15. Nr. 50 466. Heinrich Fasbeuder in Düsseldorf. — Druckpresse zum ein⸗ oder mehr⸗ farbigen Bedrucken vom Rollenpapier. — Vom 22. März 1889 ab.
21. Nr. 28 336. Thomson-Houston In- ternationale Electric Company in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. Anker⸗ construction für Dvynamoelectrische Maschinen. Vom 25. September 1883 ab.
15. Nr. 59 151. Heinrich Emil Fraueustein in Leipzig, Grimmaische Str. 15. — Milch⸗ vorwärmer. Vom 4. November 1890 ab.
51. Nr. 35 713. Firma Brachhansen & Rießner in Leipzig⸗Eutritzsch, Gartenstr. 2. — Einrichtung zur Fortbewegung von Notenblättern bei mechanischen Musikwerken. Vom 1. März 1890 ab.
„Nr. 58 502. Firma Brachhausen &
Rießner in Leipzig⸗Eutritzsch, Gartenstr. 2. —
Oberdämpfung für Anreißmusikstimmen. Vom
25. März 1890 ab.
Nr. 60 096. Firma Brachhansen & Rießner in Leipzig⸗Eutritzsch, Gartenstr. 2. — Anreißvorrichtung für mechanische Musikwerke. Vom 20. Mai 1890 ab.
68. Nr. 48 594. Friedrich Lange, Hof⸗Klempner,
in Dresden, Hauptstr. 4. — Fallenschloß. Vom 6. Oktober 1888 ab.
77. Nr. 58 163. Andreas Götz in Mannheim. — Billard mit Hebung der Kugeln in der Mitte des Tisches. Vom 13. Januar 1891 ab.
89. Nr. 55 171. Dr. Heinrich Oppermanun in Bernburg. — Verfahren zur Reinigung von Rohzuckersäften. Vom 2. April 1890 ab.
Vorrichtung zur Regelung des von Schiffsbetten ent⸗ Seegangs. — Albertus
Nh — .
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Gasglühlampe. Vom 19. Ok⸗
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
1. Nr. 52 292. Magnetischer Erzaufbereitungs⸗ apparat.
3. Nr. 43 364. Vorrichtung zum Anmessen von Kleidungsstücken.
4. Nr. 52 592. Oelzuführung für mit constantem Oelstande im Brenner.
Nr. 52 897. Auslöschvorrichtung troleum⸗Rundbrenner.
„ Nr. 55 500. Einrichtung an brennern zum Anheizen des Brenners. Nr. 55 501. Neuerung a
brennern.
6. Nr. 50 856. Faßausbrenner.
9. Nr. 57 333. Schrubber mit Metalldeckel für doppelseitige Benutzung der Bürste.
10. Nr. 52 275. Apparat zur ununterbrochenen Verkohlung von Holz⸗ und Lederabfällen.
12. Nr. 47 049. Verfahren und Apparat zur Abdampfung und Destillation von Flüssigkeiten bei niederer Temperatur.
18. Nr. 47,211. Zuschläge beim Schmelzen von Tiegelgußstahl aus Granalien von reinem Flußeisen.
19. Nr. 52 008. Federnder Schienenstuhl.
. Nr. 55 975. Selbstthätige, seitlich zu be⸗
dienende Kuppelung für Eisenbahnwagen.
Nr. 59 198. Stromschlußvorrichtung für
Lokomotiven.
21. Nr. 57 673. Elektricitätszähler.
2. Nr. 56 651. Verfahren zur Da
von Azofarbstoffen aus dem in Alkohol leicht Feuerungsanlage für schwere
Lampen für Pe⸗ Oeldampf⸗
Oeldampf⸗
„
9v
löslichen Thiometarxylidin.
24. Nr. 59 508.
Kohlenwasserstoffe. „ Nr. 59 522. Verbrennungsofen; zum Patente Nr. 54 871.
25. Nr. 33 575. Streifen⸗Apparat für Cotton⸗ wirkstühle.
Nr. 34 606. Mustervorrichtung zur Her⸗ stellung von Ringelmustern auf dem mechanischen Strumpfstuhl.
26. Nr. 51 627. Herstellung von Heiz⸗ oder Leuchtgas unter folgeweiser Benutzung eines con⸗ tinuirlich betriebenen Schachtofens.
30. Nr. 57 920. Schirmgriff⸗Hörrohr, welches sowohl bei geschlossenem, wie bei geöffnetem Schirm benutzt werden kann.
„ Nr. 59 561. Corset mit Geradehalter.
36. Nr. 60 082. Rauchverbrennender Herd⸗ einsatz.
37. Nr. 9892. Neuerungen an Blitzableitern.
„ Nr. 10 265. Verbesserungen an Blitz⸗ ableitern; Zusatz zum Patente Nr. 9892. 38. Nr. 50 859. Mehrschneidiger Löffelbohrer. „ Nr. 57 354. Maschine zum Kopiren. 40. Nr. 9405. Verfahren zur Herstellung zink⸗ haltigen Nickels. Nr. 48 823. nung des Eisen. Nr. 53 261. zur Aufarbeitung durch Chlorirung Nr. 54 131. der bei der entstehenden Mutterlaugen; Nr. 53 261.
„ Nr. 57 026.
„ Nr. 57 369.
2. Nr. 18 937.
⸗ von Rohseide
Zusatz
82 Verfahren zur Wiedergewin⸗ Zinns aus Abfällen von verzinntem
Verfahren und Einrichtung der bei der Kupfergewinnung entstehenden Mutterlaugen. Verfahren zur Aufarbeitung Kupfergewinnung durch Chlorirung Zusatz zum Patente Neuerung an Oefen. Darstellung von Aluminium. Apparat zur Registrirung der Dicke und anderen fadenförmigen Körpern.
Nr. 34 586. B mit Feder.
Nr. 43 377. Vorrichtung zur indirekten Achromatisirung eines terrestrischen Fernrohrs.
Nr. 51 775. Fernthermometer.
Nr. 53 120. Einrichtung, elektrische Wir⸗ kungen durch die Ausdehnung eines eingeschlosse⸗ nen dielektrischen polarisirten Fluidums zu messen.
Nr. 55 628. Entfernbare Waagenbrücke für von unten nicht zugängige Waagen.
14. Nr. 35 973. Verschluß für Handschuhe und andere Gegenstände.
Nr. 52 938. Selbstthätiger Verkäufer für Karten, Bilder u. dergl.
Nr. 35 097. Selbstthätiger Verkäufer für Gegenstände aller Art, bei gleichzeitiger Verwen⸗ dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zusatz zum Patente Nr. 52 938.
„ Nr. 56 893. Schnallenverschluß.
15. Nr. 52 593. Neuerung in der Befestigung von Bäumen an Stützpfählen.
416. Nr. 53 914. Kreislaufleitung zur Küh⸗ lung des Arbeitscylinders und Verdampfung des flüssigen Kohlenwasserstoffes bei Kohlenwasserstoff⸗ maschinen.
7. Nr. 40 449. Gasmischventil mit zwei bei veränderlicher Hubhöhe in constantem Verhält⸗ nisse erhaltenen Gaseintrittsöffnungen.
„ Nr. 48 560. Schmierölkanne Laterne verbunden.
Nr. 55 892. scheiben.
Nr. 58 732. kende Dampfschmiervorrichtung mit zwei durch untere Oeffnung verbundenen Oelräumen.
ewegliche Klemmerbacken
„
mit einer
Mitnehmerkupplung für Riem⸗
Durch Niederschlagwasser wir⸗
Klasse. — — 17. Nr. 59 444. Federnde Kupplung mit zwei sich umhüllenden Doppelscheiben. Nr. 59 475. Hohlecylinder⸗Reibungskupplung mit Zahnstangen⸗Ein⸗ und Ausrück⸗Getriebe. Nr. 59 476. Riemenaufleger mit parallelen Auflegefingern. Nr 52 284. Verfahren zur Herstellung von farbigen damastähnlichen Zeichnungen auf
Metallplatten.
Nr. 57 556. Pauke, bei welcher das Stimmen durch Drehen des Kessels bewirkt wird.
Nr. 33 81 Bewegungsvorrichtung für Schiffchen und Stoffschieber bei Nähmaschinen mit oscillirendem Schiffchen.
Nr. 36 985. Stoffschiebermechanismus für Nähmaschinen mit oscillirendem Schiffchen; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 35 815.
Nr. 44 718. Stoffbeschneide⸗Vorrichtung für Nähmaschinen.
Nr. 51 358. Verfahren Fensterglascylindern.
Nr. 59 004. Neuerung an Haltern für das Unterfadengehäuse bei Steppstich⸗Nähmaschinen. 55. Nr. 22 030. Vorrichtung zum Schneiden
und Aufrollen von Papierstreifen für Druck⸗
telegraphen und ähnliche Zwecke.
„ Nr. 46 739. Knotenfänger.
57. Nr. 53 840. Photographischer Apparat.
Nr. 59 390. Aufnahme⸗ und Proajektions⸗
Apparat für bewegliche Objekte.
Nr. 59 394. Objektiv⸗Verschluß für photo⸗ graphische Apparate. Nr. 59 743. Verschluß für photographische
Objektive.
63. Nr. 51 904. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Ketten⸗ antrieb. 1u““
64. Nr. 56 352. Spundverschluß
8 Nr. 58 659. Heber.
65. Nr. 46 586. Decksitze, welche zu zweien oder mehreren geeint als Rettungsboote verwendet werden können.
70. Nr. 42 913. Federn u. dergl.
Nr. 46 640. Halter für Schneiderkreide. Nr. 50 977. Federhalter mit verschiebbarem Radirmesser.
zwei
=æ 82 — —
zum Ausflachen von
2
Serien⸗
Doppelhalter für Bleistifte,
Reißstiftbehälter. Nr. Füllfederhalter.
Nr. 49 3 Lederwalkmaschine.
Nr. 36 398. Kämm⸗Maschine für Ramie und andere lange Textilfasern. . Nr. 52 006. Hubvorrichtung zur Erreichung eines selbstthätigen Rücklaufs der Kegelkugeln.
Nr. 52 666. Kreisel mit excentrischer Scheibe, deren besonders bezeichnete Punkte beim Umlauf schleifenartige Muster erscheinen lassen.
Nr. 56 813. Würfelbecher. 80. Nr. 31 698. Verfahren zur schnellen Er⸗ härtung von Magnesia⸗Güssen, um dieselben sicher aus den Formen lösen zu können.
Nr. 48 460. Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Kalk, Ziegelsteinen u. s. w. 83. Nr. 50 707. Schaltwerk für elektrische
Uhren.
Nr. 52 475. elektrischen Nebenuhren.
Nr. 52 743. Nr. 59 035. Beweguug großer
g
9
Schaltwerk an Staffelschlagwerk. Vorrichtung an Uhren ßer Zeiger⸗ und Schlagwerke.
88. Nr. 31 306. Vorrichtung zur selbstthätigen Regulirung der Luftmenge bei Wassersäulen⸗ maschinen mit veränderlicher Füllung.
89. Nr. 39 287. Verfahren zum Filtriren und Entfärben von Zuckerlösungen, Syrupen und anderen Flüssigkeiten.
b. in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klasse.
19. Nr. 1948. Einrichtung an Schrauben⸗ mutter⸗Pressen zur Herstellung von S muttern ohne jeden Maerialabfall
86. Nr. 1385. Spulmaschine. Berlin, den 14. Januar 1892.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
E. 8 Handels⸗Register. 8 n1“ 28 Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Altenburg. Bekanntmachung. [60019] Auf dem die Firma Goldener Pflug Actien⸗ gesellschaft in Altenburg betreffenden Fol. 109 des Handelsregisters des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute verlautbart worden, daß das Grundkapital der Gesellschaft durch Zusammenlegung von je zwei Aktien zu einer um weitere 120 000 ℳ, demnach auf 120 000 ℳ herabgesetzt werden soll. ““ Altenburg, am 8. Januar 1892. 8. Herzogl. Amtsgericht. Abth. II b. Krause.
52
zur
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[604571