1892 / 15 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Jan 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Jahres definitiv übertragen. Im Jahre 1882 erfolgte seine Ernennung zum Regierungs⸗Rath und, nachdem er als solcher in Aurich und in Breslau thätig gewesen war, im Jahre 1884 seine wiederholte Einberufung in das Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten. Nachdem er in dieser seiner Beschäftigung am 17. November 1886 den Charakter als Geheimer Regierungs⸗ Rath erhalten hatte und beim Ordensfeste des Jahres 1888 durch Verleihung des Rothen Adler⸗Ordens ausgezeichnet war, erfolgte am 25. Juni desselben Jahres seine Ernennung zum vortragenden Rath.

Wie die Vornehmheit und Ritterlichkeit der Gesinnung, die Liebenswürdigkeit, Frische und Ursprünglichkeit des Wesens den so fruͤh Dahingegangenen zu einem bhesonders gern gesehenen und beliebten Collegen machten, so zeichneten ihn Reichthum an Geistesgaben, Gediegenheit der Kenntnisse, Schnelligkeit der Auffassungsgabe und Lust und Fähigkeit zu elbständigem Wirken und Anregen aus und gestalteten seine Thätigkeit in allen Stellungen zu einer besonders erfolgreichen und ersprießlichen. Alle Aufgaben erfaßte er mit lebhaftem Interesse und führte sie mit großem Geschicke durch; mit be⸗ sonderer Vorliebe stellte er sich während der letzten Jahre in den Dienst der neueren socialpolitischen Gesetzgebung. Viele und berechtigte Hoffnungen werden mit dem so früh und un⸗ erwartet seiner fruchtbringenden Thätigkeit und dem Aller⸗ höchsten Dienste Entzogenen zu Grabe getragen. Sein An⸗

denken wird ein freundliches und ein gesegnetes bleibe

Der kommandirende General des IX. Armee⸗Corps, General der Cavallerie Graf von Waldersee, General⸗ Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs und à la suite des Königs⸗Ulanen⸗Regiments (1. Hannoversches) Nr. 13, ist zu kurzem Aufenthalt hier eingetroffen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Kaiserlicher Unter⸗ Staatssecretär von Schraut, Königlich bayerischer Mini⸗ sterialꝛ Rath von Heller und Buürgermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli, sind hier eingetroffen.

Gnesen, 17. Januar. Der Erzbischof Dr. von Stablewski traf gestern Vormittag aus Wreschen hier ein und wurde bei seiner Ankunft auf das festlichste be⸗ grüßt. Er begab sich vom Bahnhofe aus nach der Pfarr⸗ kirche, in welcher er pontificirte, und von dort aus nach der Domkirche, in welcher der Weihbischof Andrzejewicz ihn be⸗ rüßte. Sodann erfolgte die Weiterfahrt nach dem erzbischöf⸗ ichen Palais, wo der Reichstags⸗Abgeordnete Dr. von Chelmicki im Namen der Abgeordneten, Rechtsanwalt Karpinski Namens der Stadt, Justiz⸗Rath Meinhardt im Namen der deutschen Katholiken und Sluzowski im Namen der ländlichen Bevölkerung Ansprachen hielten. Der Erzbischof dankte auf jede Anrede in der verbindlichsten Weise. Heute Vormittag begab sich der Erzbischof einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, geleitet von den Weihbischöfen Likowski und Andrzejewicz, in den Dom, wo die feierliche Salbung und Inthronisation stattfand. Nach der Rückkehr ins Palais wurden dem Erzbischof die Mit⸗ glieder sämmtlicher Deputationen vorgestellt. An dem darauf folgenden Diner nahm der Ober⸗Präsident von Posen Freiherr von Wilamowitz⸗Möllendorff theil. 8 .

Württemberg.-

Stuttgart, 16. Januar. Seine Majestät der König hat, wie der „St.⸗A. f. W.“ meldet, Seiner Majestät dem Kaiser von 1ö1 das 4. Württembergische Infanterie⸗ Regiment Nr. 122 verliehen und bestimmt, daß dieses Regiment die Bezeichnung „4. Württembergisches Infanterie⸗ Regiment Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn“ zu führen hat.

Das „Militär⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht eine Aller⸗ höchste Verfügung, wonach für Neubeschaffungen von Waffen⸗ röcken nunmehr bei allen Truppentheilen die für die preu⸗ ßische Armee bestehende Probe mit einer Knopf⸗ reihe maßgebend sein soll. Diese Anordnung ist indessen lediglich mit der etatsmäßigen alljährlichen Auffrischung zur Durchführung zu bringen; besondere Mittel sind nicht auf⸗ zuwenden. Eine Umänderung der vorhandenen Bestände findet nicht statt.

Braunschweig.

Braunschweig, 17. Januar. Der Landtag des Herzogthums Braunschweig ist, wie „W. T. B.“ meldet, auf den 28. d. M. einberufen.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 16. Januar. für Elsaß⸗Lothringen ist, wie die „Straßb. Corr.“ erfährt, durch Allerhöchste Verordnung auf Donnerstag, den 28. Januar, zu seiner XIX. Tagung einberufen worden.

Ueber den zur Zeit dem Bundesrath vorliegenden Ent⸗ wurf des Landeshaushalts⸗Etats entnehmen wir der genannten Correspondenz folgende Mittheilungen:

Der Etat balancirt in Ausgabe und Einnahme mit 50 857 080 M. Von den Ausgaben entfallen auf den ordentlichen Etat 47 391 315 ℳ, nämlich 45 050 686 an fortdauernden und 2 340 629 an ein⸗ maligen Ausgaben, und auf den außerordentlichen Etat 3 465 765 Von den Einnahmen entfallen auf den ordentlichen Etat 50 725 080 ℳ, von denselben bleiben mithin 3 333 76 5 für die Ausgaben des außerordentlichen Etats verfügbar. Die Einnahmen des außerordentlichen Etats beziffern sich auf 132 000 Unter den Einnahmen des ordentlichen Etats findet sich wie in den letzten Jahren ein Ueberschuß aus verfügbaren Beständen des zuletzt abgeschlossenen Rechnungsjahrs, der sich für das Rechnungs⸗ jahr 1890/91 auf 2 683 984 beläuft. Dieser Ueberschuß ist dem Umstande zu verdanken, daß dier Neberweisungen seitens des Reichs den an dasselbe zu zahlenden Matricularbeitrag in höherem Maß überstiegen haben, als bei der Etatsfestsetzung angenommen worden war, und daß auch mehrere der eigenen Einnahmen des Landes sehr erheblich über den Etatsvoranschlag hinausgegangen sind. Die Ueber⸗ weisungen des Reichs haben die Matricularbeitrazgahlungen an dasselbe um 1 471 957 überstiegen. Nach den Etatsansätzen war nur auf ein Mehr von 444 997 gerechnet, es hat sich mithin die Abrechnung mit dem Reich um 1 026 960 besser gestaltet als angenommen worden war. Von den eigenen Einnahmen haben mehr ergeben die Holzverkaufsgelder 651 645 ℳ, die Biersteuer und Uebergangsabgabe von Bier 351 444 ℳ, das Erträgniß der En⸗ registrementsverwaltung 801 916 und die Zinsen belegter Bestände 118 939 Der aus dem Rechnungsjahre 1890/91 verbliebene Ueber⸗ schuß hat seinem vollen Betrage nach für Ausgaben des außerordentlichen Etats zur Verfügung gestellt werden können. Außerdem haben für solche noch 649 781 von den laufenden Einnahmen des Etats⸗ jahres 1892/93 verfügbar gemacht werden können. Dadurch ist es

1 8 Der Landesausschuß

möglich geworden, in den Etatsentwurf für 1892/93 für die nach frssen Etats noch Ratenbewilligungen erfordernden Unternehmungen und Anlagen ausreichende Beträge einzustellen und daneben auf allen Gebieten der Verwaltung für neu geplante Arbeiten und Unter⸗ nehmungen von öffentlichem Interesse Mittel vorzusehen, ohne den Betriebsfonds von 3 Millionen2 kark, den zur Bildung eines Schuldentilgungsfonds durch den Etat von 1888/89 bestimmten Betrag von 936 821 und den durch den Etat 1889/90 zur Bil⸗ dung eines Fonds für die Verbesserung und den Ausbau des elsaß⸗ lothringischen Canalnetzes bestimmten Betrag von 714 483 in Anspruch zu nehmen. Daß von den Einnahmen, die der ordent⸗ liche Etat für das Etatsjahr 1892/93 in Ansatz bringt, für einmalige Ausgaben und Ausgaben der Art, wie sie der außerordentliche Etat enthält, ein erheblich höherer Betrag als im Vorjahre verwendet werden kann, ist dem erfreulichen Umstande zu verdanken, daß der Mehrbetrag, der aus den eigenen Einnahmen des Landes zu er⸗ warten ist, die Mehrforderungen für fortdauernde Ausgaben nicht un⸗ wesentlich übersteigt. Es haben nämlich die Einnahmen des ordentlichen Etats, abgesehen von den Ueberweisungen des Reichs, dem Ueberschuß aus dem letztabgeschlossenen Rechnungsjahre und der Einnahme aus dem Universitätsbaufonds ve . werden können: für 1892/93 auf 36 064 206 ℳ, für 1891/92 auf 35 510 201 ℳ, für 1892/93 also höher um 554 005 Von diesem Mehrbetrage der Einnahmen werden zur Deckung des Mehrbetrages der fortdauernden Ausgaben 330 002 erforderlich, sodaß von dem Mehr der Einnahmen 221 003 für einmalige Ausgaben und solche des außerordent⸗ lichen Etats verfügbar bleiben. Die Haupt⸗Einnahme⸗ positionen, welche höher haben veranschlagt werden können, sind: das Schulgeld an den öffentlichen höheren Schulen mit einem Mehransatz von 19 800 ℳ, die Einnahmen der Forstver⸗ waltung 200 000 ℳ, die eigenen Einnahmen der Zoll⸗ und Steuer⸗ verwaltung 124 000 ℳ, die Einnahmen der Enregistrementsverwaltung 32 000 ℳ, die Einnahmen der Verwaltung der directen Steuern 101 650 ℳ, die Zinsen belegter Bestände 80 000 bUe der Ueberschuß der Depositenverwaltung 14 000 ℳ. Von den Fondserhöhungen bei den fortdauernden Ausgaben mit einem Gesammt⸗ betrage von 333 002 entfallen auf durchlaufende Posten oder solche, die durch Mehreinnahmen gedeckt werden, 104 770 ℳ, sodaß für aus allgemeinen Einnahmen zu deckende Mehrausgaben ein

228 232 ℳ, wovon auf Pensionen

Betrag verbleibt von und Wartegelder 145 800 entfallen, sodaß für sonstige Ausgaben den wesentlichen Fondserhöhungen, die

82 432 verbleiben. Von aus allgemeinen Einnahmen zu decken sind, kommen 30 000 auf Unterstützungen aus Staatsfonds, nämlich 25 000 auf die Er⸗ höhung der Beihilfen an Gemeinden zu den Kosten des Elementar⸗ unterrichts und 5000 auf Erhöhung des Fonds zur Unterstützung von Wohlthätigkeitsanstalten; 42 900 sind erforderlich zur Ausführung von Gesetzen, nämlich 22 900 für die Gewerbeverwaltung zur Aus⸗ führung der Arbeiterschutznovelle und 20 000 für Beiträge zur Kranken⸗, Unfall⸗, Invaliditäts⸗ und Altersversicherung der Forst⸗ arbeiter; 8250 sind die Folge der im Vorjahre beschlossenen Neu⸗ errichtung von Amtsgerichten; 8500 sind zur Erhöhung des Pensionsfonds der Geistlichen bestimmt; 18 400 dienen Unterrichts⸗ zwecken, nämlich 11 400 denjenigen der Technischen Winterschule zu Straßburg und 7000 denjenigen der Lehrerbildungsanstalten; 88 endlich sind zur Aufbesserung der Gehälter der Bauschreiber estimmt.

Oesterreich⸗Ungarn. .“

Am Sonnabend Nachmittag sind in Wien im Auswärtigen Amt die Verhandlungen über den Handelsvertrag mit den serbischen Delegirten eröffnet worden. Alle Betheiligten gaben dem Wunsche der von ihnen vertretenen Regierungen Ausdruck, daß die Verhandlungen baldigst zu einem günstigen Resultate gelangen möchten.

Das Abgeordnetenhzus setzte amm Sonnabend die

Generaldehatte über die Handelsverträßze fort. Namens des Polenelubs erklärte der Abg. Szeczepanowsky, der Club erwarte von der Loyalität der deutschen Regierung, daß sie nur im Einvernehmen mit Oesterreich⸗-Ungarn und in Beachtung seiner Interessen in Verhand⸗ lungen mit Nußland betreffs eines Handelsvertrags eintreten werde. Unter dieser Voraussetzung stimmten die Polen für die Handelsverträge. In einer mit wiederholtem, lebhaftem Beifall aufgenommenen Rede führte

die Opfer, die von den Contrahenten getragen würden, müßten als Versicherungsprämien für die zwölfjährige Dauer der Handels⸗ verträge angesehen werden. Was noch erübrige, „liege nach Osten“. Die Regierung seiüberzeugt von der großen Bedeutung der dort lie⸗ genden Absatzgebiete für die Producte der österreichischen Industrie und werde in dieser Beziehung nichts unterlassen. Sie be⸗ finde sich hierbei in vollem Einverständniß mit der ungarischen Regierung. Der Minister besprach hierauf die einzelnen Han⸗ delsverträge und hob dabei die Vortheile des Handelsvertrags mit Deutschland auf landwirthschaftlichem Gebiete hervor, doch dürfe nicht behauptet werden, daß die Verträge nur im Interesse Ungarns abgeschlossen seien; der erleichterte Absatz der ungarischen Bodenproducte werde auch Oesterreich zu gute kommen. Der Minister wandte sich dann gegen die Jung⸗ czechen, die gegen die Verträge opponirten, weil das Bündniß mit Deutschland ihre Sympathien nicht besitze. Der Minister erklärte ferner, bei der Abfassung der Verträge habe der feste Entschluß obgewaltet, die übernommenen Verpflichtungen in vollem Umfange auszuführen, auch jene bezüglich der Eisenbahntarife. An diesem Be⸗ schlusse würden alle Betheiligten festhalten. Er beabsichtige, demnächst mit der völligen Aufhebung der Publications⸗ dispense bezüglich der Refactien vorzugehen. In dem Ver⸗ trage mit Italien sei der Leinenzoll die einzige verschlechterte Pofltion, was durch bahntarifmäßige Erleichterungen aus⸗ geglichen werden könne. Die Bestimmung betreffs der Wein⸗ zölle bedeute bloß die Aufrechthaltung des status quo. Italien werde auch nach dem 1. Februar 1892 von der Clausel voraussichtlich keinen Gebrauch machen, nachdem es dies nicht einmal bei dem Ausbruche des g. mit Frankreich gethan habe. Er appellire an die tirsler Ab⸗ geordneten, sich ihre Abstimmung gut zu überlegen. Der 1. Februar 1892 werde durch die Verträge zum Geburtstag neuer positiver Schöpfungen. Oesterreich⸗Ungarn habe in dieser großen Action eine gute Rolle gespielt und habe sich hierbei einmüthiger Zustimmung erfreut, weil die Zielpunkte der Verträge allgemeine Sympathien besäßen. Der Minister schloß: Oesterreich⸗Ungarn halte treu an dem politischen Bünd⸗ niß mit Deutschland und Italien fest, welches die Sicherung des europäischen Friedens bezwecke; hinzugetreten sei die Vereini⸗ gung zur Sicherung des wirthschaftlichen Friedens ebenso auf⸗ richtig, ebenso mächtig, indem die eine die andere erhebe, er⸗ änze und festige. Nach dem Handels⸗Minister sprachen noch ie Abgg. Laginja und Spindler gegen, der Abg. Exner für die Verträge. Hierauf wurde die Verhandlung ab⸗ gebrochen.

Der Ackerbau⸗Minister Graf Falkenhayn wird, wie die

abend in die Kirche von

Verhandlungen über die Handelsverträge,

Dienstag, im Hohenwartelub erscheinen. Wie aus Nagybanya gemeldet

ungarische Fengehe Meete Weckerle in

Die wichtigsten Aufgaben der Zukunft seien: waltungsreform, die Reform der directen Steuern, die Organisation der Creditgenossenschaften und die Valutaregu⸗ lirung. Die beiden Voraussetzungen zur Valutaregulirung, nämlich die Finanzfähigkeit des Staates Kosten sowie eine geeignete Lage des Geldmarktes, seien gegen⸗ wärtig vorhanden. Der nöthige Geldbedarf solle allmählich in einer längeren Uebergangsperiode beschafft, weder der Staat noch die Privatwirthschaften unerschwinglich belastet, bei dem Uebergange die bestehenden Rechte respectirt, jede Erschütte⸗ rung vermieden und die Vortheile der Valutaordnung ständig gesichert werden. Das wirksamste Mittel einer ständigen Sicherung der Valutaordnung erblickte der Minister in einer entsprechenden Bankpolitik. Das Recht Ungarns auf eine eigene Notenbank müsse aufrecht erhalten und nöthigenfalls durchgeführt, keineswegs dürfe aber die Valutaregulirung durch die Ungewißheit der Errichtung einer separaten Noten⸗ bank erschüttert werden.

. Großbritannien und Irland. Die Leiche des Herzogs von Clarence ist am Sonn⸗ Sandringham übergeführt worden. Gestern Vormittag wurde daselbst ein Trauergottesdienst ab⸗ gehalten. Die Beisetzungs⸗Feierlichkeiten sind nunmehr officiell auf Mittwoch Mittag angeordnet. Der nigin haben es die Aerzte untersagt, Osborne zu verlassen; auch die Prin⸗ zessinnen werden nicht zugegen sein. Der Convoi mit dem Leichnam wird am Mittwoch von Sandringham abgehen und Nachmittags zwischen 2 und 3 Uhr auf der Station Datchet bei Windsor eintreffken. Von hier aus setzt sich die Leichenprocessien unter Trauer⸗ musik und Geschützsalven nach der Sancit Georgs⸗Kapelle in Bewegung. Das Spalier bilden Truppen, die Bespannung für den Leichenwagen wird die Artillerie stellen, während Husaren den Sarg vom Wagen heben und in die Gruft tragen werden. In der Kapelle haben Infanterie und Marine den Ehrendienst. Englischen Blättern entnehmen wir über den Lebenslauf des dahingeschiedenen Prinzen noch folgende Mit⸗ theilungen: 1 Prinz Albert Victor wurde von Privatlehrern erzogen, bis er als Cadett in die Marine eintrat und während zweier Jahre an Bord der „Britannia“ ausgebildet wurde. Im Jahre 1879 unternahm er mit seinem jüngeren Bruder, dem Prinzen George, eine Reise nach West⸗Indien, und in den folgenden Jahren machten beide Brüder auf der „Bacchante“ eine Reise um die Welt. Im Jahre 1882 bezog Prinz Albert Victor die Universität Cambridge, wo er dem Trinity College angehörte. Während der langen Universitätsferien setzte er seine Studien in Heidelberg fort. Hierauf wurde er in Aldershot in den Dienst des Landheeres eingeweiht. Es folgte seine Ernennung zum Lieutenant der Marine⸗Reserve, dann zum Capitän im 19. Ulanen⸗Regiment, zum Capitän im 3. Schützen⸗Regiment, zum Obersten des 4. Bombay⸗Cavallerie⸗Regiments und zum Adjutanten der Königin. Am 8. Januar 1885 erreichte der Prinz die Groß⸗ jährigkeit. Der erste öffentliche Act, welchen er leitete, war die Er⸗ öffnung des Whittington⸗Heims für Knaben in Whitchapel am 31. Ja⸗ nnüar 1885. Im Mai 1886 eröffnete Prinz Albert Victor die inter⸗ nationale Ausstellung in Edinburg. Das Ereigniß des Jahres 1889 war die Reise des Prinzen nach Indien, wo ihm ein begeisterter Empfang zu theil wurde.

Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht die Ernen⸗

sodann der Handels⸗Minister Marquis de Bacquehem aus,

„Conservative Correspondenz“ meldet, nach dem Abschluß der

nung Sir Drummond Wolff's zum großbritannischen Bot⸗ schafter in Madrid. e

2. Frankreich.

Einer Meldung des „W. T. B.“ aus Paris zufolge, verlaute in dortigen Regierungskreisen, zwischen der Schw eiz und Frankreich werde ein temporäres, jederzeit wider⸗ rufliches Uebereinkommen getroffen werden, wonach die Schweiz Frankreich den niedrigsten Tarif und Frankreich der Schweiz den französischen Minimaltarif bewillige. Der Justiz⸗Minister Fallières hat in der Kammer einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Freiheit der Afsociationen unter gewissen Bedingungen ausspricht, jedoch gleichzeitig deren lichen Gütern durch Verordnungen regelt. denen Fremde angehören, sollen gelöst werden können.

Eine Division des Mittelmeer⸗Geschwaders wird die Häfen der Levante besuchen. Der Marine⸗Minister beabsichtigt, in den Gewässern der Levante, wie früher, einige Kriegsschiffe zu halten. 3

Wie der „Voltaire“ versichert, ist jetzt die Vertheidi⸗ gung der fünf Kriegshäfen Frankreichs vollständig organisirt. Sie umfaßt 455 Grundtorpedos, die mit 245 000 kg Schießbaumwolle geladen sind, 257 Torpedoposten, 1882 elektrische Leitdrähte und 46 photo⸗elektrische Projectionsapparate, welche zum Auffinden der Schiffe, die nächtlicherweile den Durchpaß erzwingen wollen, unerläßlich sind. Die bewegliche Vertheidigung der Küste umfaßt 139 Torpedoboote, die mit 35 Stangen⸗Torpedos und 234 Lancirröhren versehen sind. Die 29 Stationsposten der Torpedoboote, welche längs der Küsten Frankreichs, Corsicas, Algeriens und Tunesiens eingetheilt sind, haben das nöthige Material erhalten, um mit Erfolg ihre Sendung zu erfüllen. Endlich entfallen auf das Hochseematerial (Kampfflotte) von 103 Fahrzeugen 203 Lancirröhren, 106 Boote mit Torpedos und 305 Projectionsapparate.

Der Import Frankreichs im Jahre 1891 betrug 4921 Millionen gegen 4436 Millionen im Jahre 1890, der Export 3627 Millionen gegen 3753 Millionen im Jahre 1890.

Der „Temps“ veröffentlicht ein ihm in Bezug auf seine Nachricht über den Transport von Sklaven von Whydah nach dem Congo⸗Staat (siehe Nr. 6 des 6. d. M.) zugegangenes Schreiben des Verwaltungsaus⸗ usfes der Congo⸗Eisenbahngesellschaft, worin die Zahnverwaltung acsmls nachweist, daß die Anwerbungen von freien schwarzen Arbeitern für die Ge ellschaft ganz regelrecht vor sich gingen, und anführt, doß die Zesellschaft in Dakar ebenfalls 300 Schwarze angeworben und verschifft habe, ohne daß die dortigen französischen Behörden ihr die geringsten Schwierigkeiten bereitet hätten und hätten bereiten können, ohne die persönliche Freiheit der schwarzen Arbeiter zu beeinträchtigen. So wie in Dakar, seien die Anwerbungen überall gemacht worden und die Gesellschaft sei also vollständig in ihrem Recht. Der „Temps“ antwortet darauf Folgendes:

„Wir antworten auf dieses Schreiben in aller Kürze, indem wir erklären, daß neue Nachrichten von der afrikanischen Westküste unr

Die Associationen durch Regierungsdecret auf⸗

wird, betonte der 1 einer gestern dort von ihm gehaltenen Wahlrede als Grundprinzip der Finanz⸗ politik eine strenge Sparsamkeit und hob sodann die Vortheile der Handelsverträge und der C“ hervor. ie Ver⸗

zur Tragung der

„R.⸗ u. St.⸗A.“ vom

Besitz an beweglichen und unbeweg⸗

+

‚Besitzungen an der afrikanischen Westküste ist infolge dieser Umtriebe

n 8 .

ugekommen sind und daß sie sehr genaue Mittheilungen über die ö in Whydah machen. Die Dampfschiffe „Sou⸗ verän“ und „Erna Woermann“ haben am 28. Oktober v. J. in Whvdah je fünfhundert Schwarze eingeschifft; diese Schwarzen waren von den Agenten des Königs von Dahomey geliefert worden, und die „Gertrud Woermann“ nahm noch am 4. November weitere fünfhundert Schwarze auf. Unser Berichterstatter fügt hinzu, daß der Dampfer „Karl Woermann“ nach Whydah Revolverkanonen für den König gebracht habe, und daß dieser gegen⸗ wärtig seine Bewaffnung vollständig umgestalte. Diese Kanonen seien von einem deutschen Hause geliefert. Aber der König habe große Mühe, sie nach Abome zu schaffen, denn die Träger, die er dafür auf⸗ biete, flüchteten sich in den Busch, um einer so mühevollen Zwangs⸗ arbeit zu entgehen. Beim Abgang der Post befand sich der König noch mit einem Dorf unserer Schutzherrschaft in Krieg. Gewiß hat die Congo⸗Eisenbahngesellschaft, wie sie in ihrem Schreiben sagt, ihre Arbeiter nicht unmittelbar angeworben und ihren euro⸗ päischen Agenten sehr bestimmte Weisungen über die bei ihrer Ein⸗ schiffung zu erfüllenden Förmlichkeiten ertheilt, die auch bei der An⸗ kunft der Schiffe am Congo erneuert werden. Aber die Unter⸗Werbe⸗ agenten kümmern sich wenig um die gesetzlichen Vorschriften, an welche die belgischen Blätter kürzlich erinnerten. Die Ruhe unserer

bedroht. Deshalb sind wir überzeugt, daß es genügt haben wird, die Gesellschaft auf diese Zwischenfälle aufmerksam zu machen, damit in Zukunft die Anwerbungen, namentlich in Dahomey, nicht mehr zum geringsten Tadel Anlaß geben. Man darf nicht vergessen, daß sich den „gegenwärtig“ im Congo beschäftigten 2350 Arbeitern noch mehrere hundert, die unterwegs sind, zugesellen „werden, und man begreift, daß gewisse französische Behörden sich über eine Auswan⸗ derungsbewegung beunruhigen, die, wir wollen es glauben, immerhin freiwillig sein mag, aber von der Art ist, daß sie den der Aufrecht⸗ erhaltung des Friedens in den von uns beschützten Ländern, nament⸗ lich in Kotonu, nachtheiligen Zustand der Erregung auf unabsehbare Zeiten verlängern könnte. 1““ Rußland und Polen.

Aus Anlaß des Ablebens des H erzogs von Clarence hat der Kaiserliche Hof eine dreiwöchige Trauer an⸗ elegt. 8 göic der „Regierungsbote“ meldet, ist dem Reichsrath ein neues Gesetz über den Betrieb der unterirdischen Bergarbeiten unterbreitet worden. Nach diesem Gesetz ollen die Leiter der genannten Arbeiten in dem Zarthum solen, künftig nur russische Unterthanen sein dürfen. Für die gefährlichen Arbeiten wird die Regierung Specialverordnungen erlassen und eigene Aufseher ernennen.

Das Project einer russisch⸗finländischen Zoll⸗ union ist dem „W. T. B.“ zufolge vorläufig aufgegeben worden; es sollen nur alle Bestimmungen über die Einfuhr finländischer Producte nach Rußland der eingehendsten Revision unterzogen und mit dem jetzigen höheren russischen Zolltarif in Einklang gebracht werden. 8 1

Das Eisenbahnproject Rjäsan⸗Koslow hat die Kaiserliche Bestätigung erhalten und in einer am Donnerstag abgehaltenen combinirten Sitzung des Minister⸗Comités und des Reichsraths⸗Departements für Staatswirthschaft sind alle Detailfragen einstimmig erledigt worden. Die bisher in dieser Angelegenheit vorhanden gewesenen Differenzen sind damit beseitigt. 1.X“

Für die nothleidenden Gouvernements sind bis jetzt 90 Millionen Rubel vorgeschossen worden; über weitere Bewilligungen verlautet noch nichts Bestimmtes. 8

Wie die „St. Pet. Ztg.“ aus zuverlässiger Quelle erfährt, sei der von der russischen Presse vielfach besprochene Gedanke, die Dorpater theologische Facultät zu verlegen, ohne reellen Hintergrund; eine derartige Verlegung sei nicht be⸗ absichtigt.

Der Unterrichts⸗Minister Delianow hat, wie man der „Magdb. Ztg.“ aus St. Petersburg berichtet, die Schließung von 400 deutschen Privatschulen in den baltischen Provinzen verfügt. 1 8 Aus wird dem „W. T. B.“ folgender Vorfall gemeldet: Am Sonnabend Vormittag feuerte der Bürger Kotschurichin auf den Gouverneur von Kasan, als er diesem eine Bittschrift überreichte, drei⸗ Revolverschüsse ab und verwundete ihn an der linken Hand. Kotschurichin wurde verhaftet. .

In der italienischen Deputirtenkammer stand am Sonnabend die angekündigte Interpellation des Deputir⸗ ten Giovagnoli über das Verhalten der italienis chen Re⸗ gierung zu den Vorgängen in Marokko auf der Tages⸗ ordnung. Der Minister⸗Präsident Marchese di Rudini er⸗ klärte, dem „W. T. B.“ zufolge, in seiner Beantwortung: Es sei unrichtig, daß die Unruhen in Marokko mit Vor⸗ bedacht herbeigeführt und das Werk irgend einer euro⸗ päischen Macht seien. Es handele sich nur um einen Aufstand der Eingeborenen gegen den Pascha von Tanger. Die Regierung habe ein Kriegsschiff zum Schutze der Italiener dorthin entsendet und werde weitere Maßnahmen treffen, wenn die Ereignisse es nöthig machen sollten. Nachdem der Interpellant die Erklärung des Minister⸗Prä⸗ sidenten zur Kenntniß genommen, setzte das Haus die Debatte über die Handelsverträge fort. Der Deputirte Colaianni von der äußersten Linken hekämpfte die Verträge mit Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn. Er meinte, die Verträge hätten nur durch die Idee der Consolidation des Dreibundes eine legitime Berechtigung; die wahren wirth⸗ schaftlichen und nationalen Interessen Italiens verlangten die Wiederherstellung der Handelsbeziehungen mit reich, welches Italien durch die Ausnutzung der Münz⸗ convention schwer schädigen könne. Valle sprach für, Vischi gegen die Handelsverträge. Der Letztere betonte, sie eröffneten den italienischen Weinen keine neuen Absatzgebiete, weil Oesterreich⸗Ungarn keinerlei Zugeständnisse gemacht habe. Redner fhaeaa die Regierung auf, mit Oesterreich⸗Ungarn wegen provisorischer Anwendung der Clausel über die gegen⸗ seitige Herabsetzung der Weinzölle in Unterhandlung zu treten.

Schweiz.

Die Handelsvertrags⸗Verhandlungen zwischen der Schweiz und Spanien haben zu der Vereinbarung geführt, daß der bisherige Handelsvertrag bis zum 30. Juni d. J verlängert wird. Was die Verhandlungen mit Italien be⸗ trifft, so ist, wie „W. T. B.“ aus Bern vernimmt, trotz der obwaltenden Schwierigkeiten Aussicht vorhanden, daß der Vertrag zu stande kommt, eventuell mit Aufrechterhaltung eines Provi⸗ soriums vom 12. Februar bis zum Inkrafttreten des neuen Vertrags. Ueber die Frankreich gegenüber einzunehmende Haltung wird voraussichtlich die heute, Montag, zusammen⸗ tretende Bundesversammlung Beschluß fassen.

Gianella, welche, wie mitgetheilt, ihre Demission gegeben haben, bis zur Aprilsession im Amte bleiben wollen.

Griechenland. 11““ Athenische Zeitungen wollen von angeblichen Differenzen zwischen dem König und dem Minister⸗Präsidenten und Kriegs⸗Minister Delyannis wissen und geben als deren Ursache an, daß der König sich weigere, die an der Bewegung von Larissa im Jahre 1890 betheiligt gewesenen Offiziere zu befördern, und daß der Monarch ferner auf der Ernennung eines Militärs zum Kriegs⸗Minister bestehe. Aus diesem Grunde sei auch das jährliche Offiziers⸗Avancement bisher noch nicht veröffentlicht.

Rumänien. Bukarest, 3. Januar. Der Minister des Aus⸗ wärtigen machte nach einer Meldung des „W. T. B.“ an⸗ läßlich des Ablebens des Herzogs von Clarence dem hiesigen britischen Vertreter einen Beileidsbesuch und ließ gleichzeitig durch den rumänischen Gesandten in London der englischen Regierung das Beileid der rumänischen Regierung ausdrücken. 8 8 8 Belgrad, 17. Januar. In den letzten Sitzungen des Clubs der radicalen Mitglieder der S upschtina fanden laut Meldung des „W. T. B.“ erregte Debatten über den Gesetzentwurf, wegen einer zwanzigprocentigen Erhöhung der Grundsteuer, sowie über den Wiedereintritt des Dissi⸗ dentenführes Ranco Tajsitsch in den Club und üver die Rehabili⸗ tirung des zu einer Freiheitsstrafe verurtheilten Dragisa Stanojevitsch stutt Von der Bewilligung der letzteren machte der Präsident der Skupschtina Katitsch sein eigenes Verbleiben im radicalen Club abhängig. Etwa zwanzig Mitglieder verlangten das Ausscheiden des Kriegs⸗Ministers Praporce⸗ tovitsch aus dem Club, weil er ein Liberaler sei. Der liberale Club beschloß, in der Skupschtina eine Interpellation wegen der Ausweisung der Königin Natalie einzubringen. 18 Wie verlautet, beabsichtige der Minister⸗Präsident Pasitsch aus der Frage der Rehabilitirung Dragisa Stanojevitsch's eine Cabinetsfrage zu machen. Bulgarien.

Sofia, 17. Januar. Dem Prinzen Ferdinand sind, wie „W. T. B.“ berichtet, anläßlich des Jahreswechsels aus dem ganzen Lande etwa 3000 Glückwunschtelegramme zu⸗ gegangen.

Das von der Sobranje angenommene Budget schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 88 248 070 Lei ab.

Die „Agence balcanique“ erklärt Belgrader Meldungen über die Entdeckung einer Verschwörung von Offizieren in Sofia sowie über die Absage des auf Dienstag angesetzten Hofballs für unbegründet. Es seien militärische Maß⸗ nahmen getroffen worden, weil die Regierung benachrichtigt worden sei, daß die in Serbien lebenden Bulgaren ein Attentat gegen den Prinzen Ferdinand und den Minister⸗Präsidenten Stambulow vorbereiteten.

Montenegro.

Cetinje, 17. Januar. Ein montenegrinischer Com⸗ missar hat sich laut Meldung des „W. T. B.“ nach Bergne begeben, um dem Verhör der Albanesen beizuwohnen, die be⸗ schuldigt sind, mehrere Montenegriner auf der Straße von Bielopolje nach Sienitza getödtet zu haben. 8 8

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 15. Januar. Der Königliche Hof legt für den verstorbenen Herzog von Clarence eine sechs⸗ tägige Trauer an. 88

Wie die „Post⸗ och Inr. Tidn.“ berichtet, finden Unter⸗ handlungen mit Spanien wegen Abschlusses einer Convention mit Schweden allein statt, begründet auf das gegenseitige Zu⸗ geständniß des Rechtes der meistbegünstigten Nation, mit Aus⸗

30. Juni d. J. Gültigkeit haben, an welchem Tage Spaniens Verträge mit Rußland, den Niederlanden und England ab⸗ laufen. 4 secholm, 16. Januar. Der König hat nach seiner Genesung die Regierung wieder übernommen und, wie „W. T. B.“ meldet, die Ernennung des Präsidiums er beiden Kammern des Reichstags vollzogen, der am 20. d. M. eröffnet werden soll. Zum Präsidenten der Ersten Kammer wurde der Staatsrath von Ehrenheim und zum Vice⸗ Präsidenten der Gutsbesitzer Graf Sparre, zum Präsidenten der Zweiten Kammer der Dr. phil. Herslow (Chefredacteur des „Sydsvenska Dagbladet“) und zum Vice⸗Präsidenten der Gutsbesitzer Danielsson ernannt. Amerika. Der Marine⸗Secretär der Vereinigten Staaten, Tracy, hat ein Telegramm von dem Commandeur des vor Valparaiso liegenden V.⸗St.⸗Kanonenboots Yorktom n“ erhalten, welches meldet, daß die letzten politi chen Fl ücht⸗ linge, die bisher Schutz in dem Gesandtschaftsgebäude der Union in Santiago genossen, am 12. Januar wohlbehalten an Bord der „Yorktown“ genommen wurden. Sie legten den Weg von Santiago nach Valparaiso in Begleitung der Gesandten Italiens, Spaniens und der Vereinigten Staaten zurück. Die Flüchtlinge sollten bis zum 16. Januar auf der Yorktown“ bleiben und dann nach Panama und von dort

8

nach Europa segeln. 8 88 8 Asien. XX““ 8 In Tiflis am 16. Januar aus Teheran eingegangene Meldungen des „W. T. B.“ bezeichnen die Lage der Christen in Persien als sehr Die Erregung gegen die Engländer wegen des Tabackmonopols habe sch auch auf die anderen dort weilenden Europäer ausgedehnt, sodaß eine Christenverfolgung befürchtet werde. In Kaswin und Kamon hätten die Ein⸗ wohner die Gouverneure mißhandelt. In Teheran seien Proclamationen angeschlagen worden, worin jeder Perser, der die Tramway benutze, mit der englischen Bank Geschäfte ein⸗ gehe oder mit Taback handele, mit dem Tode bedroht werde. Es verlaute, daß eine große Verschwörung zum Sturze des Großveziers entdeckt worden sei. Die Regierung scheine nicht in der Lage zu sein, der Bewegung Herr zu werden.

Afrita. 18 Der neue Khedive von Egypten Abbas ist am

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kommen und auf dem Bahnhofe von den Mitgliedern des

nahme für den Artikel Alcohol. Die Convention soll bis zum

Sonnabend Nachmittag von Alexandrien in Kairo ange⸗

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in einem vierspännigen, von Cavallerie escortirten Galawagen seinen Einzug in die Stadt. Vor dem Abdinpalast wurde in Gegenwart eines großen Truppen⸗Contingents die Ernennung Abbas⸗Pascha's zum Khedive feierlich verkündet; englische und.

egypti he Kapellen spielten dabei die türkische und die

egyptische Nationalhymne. Empfang des diplomatischen Corps statt, an welchem der Ober⸗Commissar der Pforte Mukhtar⸗Pascha wegen Unpäßlich⸗ keit nicht theilnehmen konnte. Eine große Volksmenge füllte die Straßen; für das diplomatische Corps und die egyptischen

Beamten waren vor dem Palaste Tribünen errichtet worden. Wie dem „W. T. B.“ aus Marokko über Paris be⸗ richtet wird, scheine sich die Lage in Tanger jetzt zu bessern. Der dort eingetroffene Vertreter des Sultans habe den Abgesandten der Aufständischen erklärt, der Pascha werde bis zur endgültigen Entscheidung des Sultans an der Verwaltung nicht theilnehmen. Auf Befehl des Sultans befinde sich eine Truppenabtheilung von 500 Mann auf dem Wege nach Tanger, und die Absendung einer zweiten stärkeren Abtheilung gegen die aufständischen Kabylen werde in Fez

vorbereitet. 3

Ueber den in Nr. 12 d. Bl. schon erwähnten, den Truppen der englischen Seengesellschaft am Nyassa⸗See unter dem Oberbefehl des englischen Konsuls Johnston zugestoßenen Unfall meldet eine in London einge⸗ gangene officielle Depesche aus Mozambique: Der Capitän Maguire, Offizier der Expedition Johnston's, sei in dem See ertrunken, nachdem er zwei Sklaven⸗Dhaus zerstört habe. Die Araber hätten alsdann Friedensanträge gemacht; zwei englische Offiziere seien vorgegangen, um zu unterhandeln, seien indessen von den Arabern getödtet worden. Es solle unverzüglich eine neue Expedition zur Bestrafung der Araber abggehen. . 8

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Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (150.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. von Stephan beiwohnte, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaus⸗ halts⸗Etats für das Etatsjahr 1892/93, die mit dem Special⸗Etat der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung fortgesetzt wurde.

Berichterstatter ist der Abg. Dr. Buhl. 8 .

Bei den Einnahmen aus Porto und Telegraphengebühren wünschte der Abg. Wilisch unter Hinweis darauf, daß die Post⸗, Telegraphen⸗ und Fernsprechverwaltung in erster Linie doch den allgemeinen Verkehrsinteressen zu dienen hätten, eine weitere Ermäßigung der Tarife. Der Ausfall an Einnahmen würde sehr bald durch eine Steigerung des Verkehrs aus⸗ geglichen werden. 16 8

Abg. Dr. Bachem besprach die durch Versetzungen er⸗ folgte Maßregelung von Mitgliedern des Verbandes der Telegraphen⸗Assistenten, von dessen Haltung er den besten Ein⸗ druck gewonnen habe. Das Vorgehen der gegen den Verband entbehre jedes ersichtlichen Grundes. Die Verwaltung möge ihr Verhalten in dieser Frage wenigstens öffentlich begründen. Redner wünschte ferner eine weitere Ausdehnung der Sonntagsruhe für die Beamten, die durch Vermehrung der Beamten wohl zu erreichen sein würde; die Kosten kämen angesichts der Ueber⸗ schüsse der Postverwaltung nicht in Betracht, da die Post keine

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Erwerbsgesellschaft sei.

Berlins, namentlich Charlottenburgs, mit Berlin in Bezug auf die Portosätze. (Schluß des Blattes.)

Nach dem soeben erschienenen Verzeichniß der Parteien im Hause der Abgeordneten gehören 125 Mitglieder zur conservativen Partei, 98 zur Centrums⸗Partei, .84 zur nationalliberalen Partei, 66 zur freiconservativen Partei, 27 zur deutschen freisinnigen Partei und 14 zu den Polen: 14 sind bei 1 keiner Partei. Erledigt sind zur Zeit 5 Mandate (3. Osnabrück, 4. Hannover, 2. Berlin, 7. Posen und 3. Posen). 1

Dem Hause der Abgeordneten sind die Verhand⸗ lungen des Landes⸗Eisenbahnraths im Jahre 1891 nebst den dazu gehörigen Drucksachen zugegangen. e6

Nr. 24 des Archivs für Post und Telegraphie (Beiheft

zum Amtsblatt des Reichs⸗Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs⸗Postamts) hat folgenden Inhalt: I. Actens f Ergebnisse der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung während der Jahre 1888 bis 1890. Aus den Erinnerungen eines General⸗In⸗ spectors der französischen Telegraphen unter dem zweiten Kaiserreich. Geschichte des vent en Briefes (Schluß). II. Kleine Mit⸗ theilungen: Ein sächsisches Wegebau⸗Denkmal von 1688. Post⸗ verbindung zwischen England und Japan. III. Literatur des Verkehrswesens: Zur Flugfrage. Einige Anregun en für die Zeit⸗ enossen. Von Ernst Freiherrn von Wechmar. Uebersichtliche Dar⸗ egungen, Erläuterungen und Ergänzungen zu des Verfassers Hertee. werk „Wechmar's Flugtechnik“. Berlin W., Verlag von W. H. Kühl. 1891. 80. 67 Seiten.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Der § 66 Abs. 2 des Wassergenossenschaftsgesetzes vom 1. April 1879 schreibt vor: 1 8

Ergiebt sich nach Ausführung des Ent⸗ oder Bewässerungs⸗ L“ daß ein der Genossenschaft angehöriges Grundstück keinen Vortheil von dem Unternehmen hat, so kann von dem Ge⸗ nossen für die Dauer diefes Zustandes der Genogenschaf gegenüber der gänzliche Cerla der auf das Grundstück na⸗ dem bestehenden Theilnahmemaßstabe entfallenden Genossenschaftsbeiträge verlangt werden.

Eine auf den § 66 Abs. 2 gestützte Klage erfordert daher den Nachweis, daß nach Ausführung des Unternehmens die Grundstücke von dem Unternehmen keinen Vortheil haben. Das Unternehmen soll den betheiligten Flächen den durch dasselbe zu erzielenden Vor⸗ theil durch Verbesserung zunächst der Wasserverhältnisse, sodann überhaupt der Bodenverhältnis se bringen, ohne Rücksicht auf die besonderen persönlichen Verhältnisse der einzelnen Besitzer. Es ist deshalb unrichtig, wenn die wasserwirthschaftliche und Boden⸗ melioration schon in dem Falle für erfolglos erachtet wird, daß die

Die Regierungskrisis im Canton Dessin ist vorläufig dadurch beseitigt, daß die Regierungs⸗Räthe Soldati und

Hofes empfangen worden. Vom Bahnhof hielt der Khedive

Besitzer vermöge ihrer persönlichen Verhältnisse nicht im Stande

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ttücke und hüftäte. Die

Hierauf fand im Palaste der

Abg. Wöllmer wünschte eine Gleichstellung der Vororte

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