1892 / 15 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Jan 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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werden, in welchem Zustande sich deutscher Gewerbefleiß, deutsche/ kunde und vom Vorstand des Alterthümervereins in Rottweil ein Abg. Tröltsch (nl.): Mi ili E illi 5 ütertarife ü . 1 im Eisen⸗ § 5. Gast⸗ und Schantwirthe sind verpflichtet, selbst oder durch ätigkei G 8 . 2. ZT .): . eenbahnverwaltung noch 130 Millionen höhung der Gütertarife übergehen, seitdem der Wechsel im Eisen . rthe Thätigkeit und . Leistungen befänden. Dann werde man nicht ge angenen Petitionen zu Gunsten der Bewilligung der Summe würde 8 11-lg. S2; Mhü. .F 2 8 8 19b 8. A —— bar ge Trotzdem sei bahn⸗Präsidium eingetreten sen Was die Vermehrung der Betriebs⸗ eine geeignete andere Person für die Aufrechterhaltung der Ordnun das . sondern auch das wirthschaftliche Ansehen des Vater⸗ erledigt. b wäre eine übel angebrachte Sparsamkeit, wenn das hohe Haus diese hjetzt jede Reform auf dem Gebiet des Tarifwesens von der preußischen mittel anbetreffe, so seien im Abgeordnetenhause dafür 60 Millionen in ihren Räumen zu sorgen, und alles zu verhindern, wodur ö 18 8 B 1“ Abg. Oechelhäuser (nl.): Er könne nur auf das Lebhafteste Facgenn ablehnte. Es handele sich hier nicht um die Befriedigung 8 erwaltung zurückgestellt worden, und andere Regierungen folgten, Mark bewilligt worden; für eine weitere Erhöhung sei der jetzige verbotenes Spiel, Hehlerei oder Unsittlichkeit gefördert b . r. Lieber (Centr.): Er erkläre im Einverständniß mit für die Bewilligung dieser Forderung eintreten. Auf seinen Reisen localer Vedür isse oder engherziger Interessen von Einzelgemeinden - z. B. Bayern, und das sei ganz selbstverständlich, denn die anderen Zeitpunkt nicht günstig gewählt. Die preußische Staatsverwaltung werden können. Nähere Bestimmungen über das in dieser Hinsicht b vee eeise. daß sie die dankenswerthen Bemühungen der in Süddeutschland abe er den Eindruck gewonnen, daß keine andere im Gegentheil, der Antrag Beche äuser sehe auf die We . 8 Verwaltungen müßten sich na der größten Verwaltung richten. Ein habe im vorigen Jahre Alles gethan, um das in früheren Jahren von den Gast⸗ und Schankwirthen zu beobachtende Verhalten können verbündeten Regierungen zu einem möglichst glanzvollen Beschicken Frage ein so allgemeines Interesse errege und so populär sei in allgemeiner deutscher Interessen ab und solle der Anerkennung Ausdruch Staats⸗Eisenbahnwesen, das der Staatskasse große Mittel liefern versäumte nachzuholen. Betreffs der Unglücksfälle wolle er bemerken, durch Polizeiverordnung getroffen werden. Die Landesregierungen 298 Chicagoer Weltausstellung ihrerseits unterstützen würden. Man egenden wie gerade diese. Und sie verdiene es auch in der That. geben, die das deutsche Volk den unermüdlichen Alterthumsforschern müsse, sei nicht im Stande, dasjenige für den Verkehr zu thun, was daß diese durchaus nicht alle auf allzu große Sparsamkeitsrücksichten können Vorschriften über die Bulassung weiblicher Bedienung in den nicht gerade ein besonderer Schwärmer für industrielle Der römische Grenzwall sei nicht nur das bedeutendste, sondern auch der deutschen Wissenschaft schuldig sei. Wiederholt seien Vereine erforderlich sei. Wenn die Privatbahnen in der Lage gewesen wären, zurückzuführen seien, so z. B. die in Dirschau und Kohlfurt; hier Gast; und Schankwirthschaften erlassen. 2 usstellungen größeren oder sEübaern Umfangs zu sein, und könne das älteste historische Bauwerk, das man habe. Der römische Grenz⸗ auch zum Zweck der Erforschung des limes thätig gewesen doch so erhebliche Ueberschüsse zu gewähren, so würde man nicht den geringsten seien andere Ursachen schuld gewesen. 1 . § 6. Durch Polizeiverordnung kann der Ausschank geistiger Ge⸗ doch anerkennen, daß die Ausstellung in Chicago eine ganz außerordent⸗ wall erstrecke sich über 550 km von der Donau bis zum Rhein, und würden die Erfolge dieser Thätigkeit oft durch private Interessen in Anstand genommen bisen diese Ueberschüsse zu Betriebsverbesserungen Abg. Schrader (dfr.): Er habe nicht verlangt, daß das Reichs⸗ tränke und der Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus Morgens S. Hedeutung haben werde, weil der laß in der That ein seine Erfor chung solle nicht bloß hochinteressante militärische und rage gestellt und so manche aufgedeckte Mauer habe wieder zuge. oder Tarifermäßigungen zu verwenden. Da nun bei den Einzelstaaten diese Cnenbonomt für sich Reclame mache; es sei aber die Pflicht eines vor 8 Uhr verboten, auch vorgeschrieben werden, daß die 9— ich⸗ We tplas ersten Ranges sei und dort Asien, Amerika und Europa historische vfsch üsse geben, sondern auch Licht über die Zwecke ver⸗ schüttet werden müssen. Der limes ziehe sich durch fünf deutsche fiscalischen Rücksichten eine so große Rolle spielten, so habe das Reich, oder jeden Amts, das eine so wichbige Nufgabe habe, auch weiteren keiten, welche dem bezeichneten Gewerbebetriebe dienen, solange ge⸗ sich egegnen würden. Seine Partei bewillige die Forderungen breiten, welche dieses große Bauwerk überhaupt gehabt habe, und Bundesstaaten hindurch, nur ein gemeinschaftliches Vorgehen könne das Reichs⸗Eisenbahnamt um se mehr Veranlassung, sich die Frage Kreisen Kenntniß zu geben, in welcher Weise es seine Pflichten erfülle. schlossen zu halten sind. 4 8 . 8 8 nur in dem Sinne, daß sie damit der v Ausdruck damit zur Aufklärung des undurchdringlichen Dunkels beitragen, das über hier den gewünschten Erfolg haben. Er verwahre sich jedoch dagegen, vorzulegen, ob und in wieweit es im Stande sei, seine Machtmittel Die Mittheilungen darüber würden das Publicum sehr beruhigen, da 7. Den Gast⸗ und Schankwirthen ist verboten, Personen ebe, daß auch sie eine allseitige und glänzende Beschickung der der Geschichte der ersten drei Jahrhunderte der christlichen Zeitrechnung in daß die betreffenden fünf ein besonderes Interesse an der geltend zu machen, um die nöthigen Reformen, wenn auch in mäßigem es sehe, daß über der Eisenbahnverwaltung eine Aufsichtsbehörde stehe. welche das sechszehnte Lebensjahr noch v2. vollendet haben. s seitens der deutschen Industrie ohne jede Ausnahme jenen Gegenden liege, Eine große Anzahl von Gelehrten habe sich Bewilligung der Forderung hätten, bei der Erforschung bumfange, durchzuführen. Aus der Uebersicht über die Ergebnisse der Wenn aber die Aufsicht mit Energie gehandhabt würde, so würde nicht unter der Aufsicht großjähriger Personen befinden, geistige Ge⸗ für geine ache nationaler Ehre und nationalen Interesses halte. schon mit der Erforschun digses Grenzwalls beschäftigt und durch der Geschichte der deutschen Vorfahren handele es sich um ein preußischen Eisenbahnverwaltung ergebe sich eine große Zurückhaltung man mehr davon gehört haben. Das Reichs⸗Eisenbahnamt habe tränke zum Genuß auf der Stelle zu verabreichen. Dieses Verbot (Beifall.) 8 5 8 6 höchst werthvolle Veröffentlichungen sei schon weit vorgearbeitet Gemeingut. 8 in der Beschaffung der Betriebsmittel. Das bis jetzt milde Wetter es z. B. nicht für nöthig gehalten, in der Frage der Ermäßigung findet keine Anwendung auf die ZVerabreichung zur Befriedigung eines ’“ (Centrh: Allerdings Zätten die Krefelder worden; aber alle diese Arbeiten genügten noch nicht, denn es müsse Abg. Dr. Lieber (Centr.): Wenn das Deutsche Reich so übel habe den Kohlenperbrauch verringert, sodaß augenblicklich eine Cala⸗ der Tarife irgend einen Schräit zu thun; er sei weit entfernt, sich Bedürfnisses zur Erfrischung auf Reisen, Ausflügen und bei ähnlichen Industriellen die Anerbietungen des Reichscommissars a limine ab⸗ erst Einheitlichkeit in diese Forschung hineinkommen, und zu diesem in seiner Finanzlage bestellt sei, daß die 40 000 ℳ, um die es sich 8 mität nicht vorliege in Bezug auf die Einstellung von Wagen; aber zu identifiziren mit den Bestrebungen für den Zonentarif und einzutreten inhändl e Er bitte aber die verbündeten Regierungen, diese etwas Zwecke verlange die Regierung die Mittel. Eine große Corona von hier handele, gespart werden müßten, dann wäre es jammerschade um das könne sich jeden Augenblick ändern, und dann werde man wieder für irgend eine Utopie. Aber es sei doch von aller Welt anerkannt, daß 8. Den Gast⸗ und Schankwirthen sowie den Klein händlern hroffe Haltung der betreffenden Handelskammer nicht nachzutragen. den bedeutendsten Männern auf dem Gebiete der Alterthumskunde das ganze Reich. Er und viele seiner Parteigenossen glaubten, daß in die Lage kommen, daß die Werkstätten nicht im Stande seien, eine Revifion der Personentarife dringend sei. Die mit Branntwein oder Spiritus ist verboten, offensichtlich Betrunkenen Diese Haltung erkläre sich aus einer gewissen Prüderie, zu sagen, was habe in einer Heidelberger Conferenz die Grundlagen für eine ein⸗ eine Sparsamkeit an diesem Punkte das Reich na außen hin und in dem nothwendigen Zeitraum das Material zu liefern.é Die Privat⸗ auch im letzten Jahre stattgehabte Steigerung des Verkehrs beweise sowie solchen Personen geistige Getränke zu verabreichen, von denen man wünsche. Hoffentlich führten erneute Bemühungen der verbün⸗ heitliche Erforschung festgestellt. Namentlich Professor Mommsen habe auch der Bevölkerung gegenüber in einem der Wirkli hkeit der Finanzz bahnen hätten die Erneuerungen regelmäßig vorgenommen, entweder nicht das Gegentheil; von einer Aenderung der Tarife erwarte man sie wissen, daß sie innerhalb der letzten drei Jahre wegen eeiegh deten Regierungen zu dem gewünschten Ziel. Eine Weltausstellung sich 85 zwei Jahrzehnten damit beschäftigt. Kein Geringerer, als lage durchaus nicht Lichte erscheinen lassen würde. sofort direct, oder sie hätten das Geld dafür angesammelt. Sollte man nicht nur eine Vermehrung der Frequenz, sondern auch andere ökono⸗ erregender Trunkenheit als gewohnheitsmäßige Trinker re htokräftig in Chicago ohne die Betheiligung der Krefelder Industrie wäre eine der Feldmarschall Graf Moltke sei im vorigen Dezennium neben Die vuiche Forschung habe das ihrige gethan, jetzt thue Zusammen: nicht für die Sdernsth tte Erneuerungsfonds einführen, damit auch, mische und wirthschaftliche Folgen. Er wolle nur wiederholen, daß verurtheilt worden sind, oder welchen auf Grund gesetzlicher Bestim⸗ Rumpfausstellung. 1 8 Mommsen die erste treibende Kraft zur Inangriffnahme dieser Frage fassung und Abschluß der Forschungen noth. Er bitte. wenn die Einnahmen sänken, das Geld für die Erneuerungen vor⸗ die Wünsche kaa genügender Sicherheit und ausreichenden Verkehrs⸗ mungen das Betreten öffentlicher Schankstätten, oder das Kaufen von Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Man könne zugeben, daß gewesen. Schon vor zwanzig Jahren habe auch im preußischen für die orderung zu stimmen. Was die Frage der Zuständig⸗ heanden sei? Es seien wiederholt Eisenbahnunfälle vorgekommen, mitteln ihm durchaus berechtigt erschienen. Darüber zu wachen, dazu Branntwein bei Kleinhändlern an den betreffenden Orten untersagt die Ausstellungen für einzelne Industriezweige, die durch die Schönheit Cultus⸗Ministerium das Studium dieser Frage begonnen, 1873 sei das keit des eichs für diese Forderung betreffe 8 stehe er auf namentlich im letzten Jahre, welche die Meinung, daß Deutschland gebe die Verfassung dem Reichs⸗Eisenbahnamt das Recht, und er ist. Gast⸗ und Schankwirthe dürfen einen Betrunkenen, dem sie in und Billigkeit ihrer Erzeugnisse oder sonstwie glänzen könnten, sehr Ministerium mit dem Chef des Generalstabes, Grafen Moltke, dem Standpunkt des minima non curat praetor. Die Ausdehnung das sicherste Land für den Eisenbahnverkehr sei, erschüttert hätten. wünsche, ihm die Stellung zu verschaffen, die ihm bei seiner Ein⸗ ihrem Gewerbebetriebe geistige Getränke verabreicht haben, falls sein vortheilhaft sein mögen. Für eine ganze Reihe von Industrien deswegen in Verbindung getreten, und 1875 sei auch Fürst Bismarck der Zuständigkeit des Reichs auf diesen Ge enstand werde die An⸗ Das Fherite Fand für der abe das Recht und die Pflicht, wenn richtung zugedacht sei. Zum Schluß weist Redner nochmals auf Zustand eine Hilfe efforderlich macht, aus ihren Räumen nur dann 8 habe aber die Beschickung der Ausstellungen nicht das geringste aufs wärmste für diese Bewegung aufgetreten, veranlaßt durch hänger des Föderativprincips nicht in Verlegenheit setzen. Wenn nöthig, auf executivischem Wege, für die Sicherheit des Verkehrs wiederholt eingetretenen Wagenmangel hin. 1 hinausweisen, wenn in hinreichender Weise dafür Sorge getragen ist, Interesse. Wenn es wirklich eine patriotische Pflicht dieser Industreen den hochseligen Kaiser Wilhelm. Es sei eine Kommission der Abg. Se Helafer die Verdienste des Professors Mommsen auf zu sorgen. Habe es nach dieser Richtung hin etwas gethan? Es Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamts Dr. Schulz: Das Reichs⸗ daß er nach Hause oder an einen anderen Ort geschafft wird. Die wäre, auch ihrerseits auszustellen, dann müßte das Reich die Sache aus dem Professor Mommsen, einem Vertreter des Generalstabschefs, dem Gebiete der limes⸗Erforschung hervorgehoben habe, so müsse er sei davon nichts bekannt geworden, der Reichstag müsse aber von der Eisenbahnamt habe den Bestand und die Vermehrung der Betriebs⸗ den Wirthen erwachsenen nothwendigen Auslagen fallen dem Be⸗ in die Hand nehmen. Die große Eisenindustrie habe gar nichts in dem Director der Königlichen 1. dem Major Steffen dagegen bemerken, daß sich eine ganze Reihe von Vereinen und Einzelkl Thätigkeit des Amts doch etwas erfahren. Er möchte den Wunsch mittel seitens der Einzelverwaltungen sehr sorgfältig verfolgt, und trunkenen zur Last. 8 Chicago auszustellen, was neu sei und was „Eindruck machen würde. u. A. gebildet, welche die Frage einheitlich bearbeiten sollten. Das forschern mit der Sache Gehtstga abe, längst ehe Mommsen heranu. aussprechen, daß das Reichs⸗Eisenbahnamt darüber berichten möge, die regelmäßig eingehenden Berichte darüber würden vom Standpunkte 8 9. Das Aufsuchen von Bestellungen auf Branntwein gun Dagegen würde ihr die Beschickung unnöthige Kosten und sehr Vorgehen der einzelnen in Betracht kommenden Staaten könne getreten sei. Herr von Kohausen, der Vorsitzende des Nassauischen ob die Tarifreform weiter verfolgt werde, und was zescheben sei zur der vnalnhig der Landesvertheidigung und vom Standpunkte der Spiritus bei Personen, in deren Geschäftsbetrieb dieselben keine Ver⸗ viel Zeitverlust verursachen. Er persönlich habe es abgelehnt, kein genügendes Ergebniß haben, das Werk müsse einheitlich gefördert Vereins für Alterthumskunde, sei hier vor allen Dingen zu Sicherung der Betriebsverhältnisse. Interessen des allgemeinen Verkehrs geprüft. Betriebsmittel seien in wendung finden, ist vom Geschäftsbetriebe der Handelsreisenden 44 sich der Chicagoer Ausstellung zu betheiligen, weil er werden. Es könne auch 8 länger aufgeschoben werden, denn durch nennen. Er habe den limes in seiner ganzen Ausdehnung räsident des Rei erhaltn ssch unts Dr. Schulz: Das Reichs⸗ der preußischen Staats⸗Eisenbahnverwaltung hinreichend vorhanden, der Gewerbeordnung) ausgeschlossen. . darin keinen Nutzen für sich und am wenigsten für Wegebauten und dergleichen fänden immer mehr Terrainveränderungen abgewandelt und die Ergebnisse seiner Forschungen in dem Phung 1 Eisenbedfenn sei eine Aufsichtsbehörde, und es liege in der Natur und wenn behauptet werde, daß diese Verwaltung es bei der Be⸗ II. Privatrechtliche Bestimmungen. das allgemeine Beste erblicke. Nur eine neue Einrichtung in der statt, welche die Arbeit erschwerten. Er hoffe, daß selbst die Mit⸗ „Der römische Grenzwall in Deutschland“ niedergelegt. (Redner 1. der Sache, daß man weniger von ihr höre als von einer Ver⸗ schaffung von Betriebsmittelr an der nöthigen Fürsorge habe fehlen § 10. Hast und Schankwirthe dürfen geistige Getränke, von 8 Fabrikation oder ein neuer ETö“ errege auf der Commission, die sich ablehnend verhalten hätten, in seinen legt das Werk auf den Tisch des Hauses.) Mommsen habe sich se waltungsbehörde, oder sie müßte gerade für ihre Thätigkeit Reclame lassen, so erwidere er, daß sie ihren Bestand speziell an Güterwagen Nothfällen abgesehen, zum Genuß auf der Stelle nicht auf Borg ver⸗ der Ausstellung Aufmerksamkeit. Er haße seinerzeit in Antwerpen orten eine appellatio de papa male informato ad papam Forschungen Kohausen’'s angeeignet, ohne dessen Namen zu nennen. zu machen suchen. Der Vorredner habe nähere Auskunft über die in den letzten Jahren um 31⁄10, 47⁄10, 5 10 und 4 ⁄10 % jährlich abreichen. ls Borg im Sinne vorstehender Bestimmung ausgestellt, weil er dem Publikum habe zeigen wollen, daß die melius informandum erblicken würden. So arm sei man in Die Sache dürfe nicht zur Domäne einer Coterie gemacht werden, Thätigkeit des Reichs⸗Eisenbahnamts gewünscht; er sei bereit, sie ihm vermehrt habe. Der Wagenmangel im vorigen Jahre habe nicht an gilt nur die Befristung der Zahlung über den Zeitpunkt gußeisernen Träger den schweißeisernen überlegen seien. Das sei ihm Deutschland denn doch nicht, um nicht eine so mäßige Spende für darum bitte er, die abschließende Arbeit der limes-Forschung nunnehrer zu geben. Ueber alle vorkommenden Unfälle werde dem Amt Anzeige einem Mangel der Betriebsmittel gelegen, sondern an der außer⸗ hinaus, in welchem der Gast die Gast⸗ oder Schankräume auch gelungen und er habe ein gutes Geschäft dabei gemacht. Ob die deutsche Wissenschaft, die noch dazu zum größten Theil armen auf das Reich zu übernehmen. emacht, in dringenden Fällen auf telegraphischem Wege; bei ordentlich ungünstigen Witterung, gegen die nicht habe angekämpft verläßt. Die Vorschrift des Absatz 1 findet auf die Ver⸗ aber die deutsche Industrie davon einen Vortheil „gehabt habe, sei Arbeitern zu gute komme, opfern zu können. Abg. Dr. Virchow (dfr.): Er halte auch dafür, daß den scchwereren Unfällen werde ein Commissar entsandt, um an Ort und werden können. Auch in Zurunst werde solchem Mangel insoweit abreichung geistiger Getränke seitens der Gastwirthe an ihre eine andere Frage. Dazu komme, daß die deutsche Industrie und . Unter⸗Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Er bitte im vielen vereinzelten Arbeiten nunmehr von einer Centralstelle aus Stelle die Untersuchung vorzunehmen. In zahlreichen Fällen vorgebeugt werden, als es gegenüber den elementaren Gewalten und zur Beherbergung aufgenommenen Gäste, sowie auf die Verabreichun gerade die deutsche Eisenindustrie jetzt mit der am 1. April d. J. Namen der verbündeten Re jerungen, die Forderung zu bewilligen. planmäßig geleitete Unterfuchungen zu folgen hätten. Er hoffe würden Berichte von den Eisenbahnverwaltungen eingefordert, der Witterung möglich sei. 8 ,von geistigen Getränken, welche üblicherweise als Zubehör zu Mahl⸗ einzuführenden rbeiterschutzgesetzgebung außerordentlich viel zu thun Der Vorredner habe erschöpfend die wissen Gründe aus⸗ alle die um die bisherige Erforschung des limes verdienten Männer und vielfach sei Anlaß genommen, auf die Verbesserung Abg. Dr. Hammacher (nl.): Das Reichs⸗Eisenbahnamt sei zeiten verabfolgt werden, keine Anwendung. Die Vorschrift des . Außerdem sei die Conjunctur in der Industrie so ungünstig, einandergesetzt, aus denen er seinen Antrag gestellt habe, und er bei Auswahl der Commission würden berücksichtigt werden; denn der Sicherheitsmittel des Betriebes hinzuwirken. Die Sicher⸗ bemüht, die Aufsicht über den Bestand des rollenden Materials BAbsatzes 1. findet entsprechende FePe gt auf die Lieferung von daß man alle Hände voll zu thun habe, um die zahlreichen Arbeiter (Redner) könne sich diesen Ausführungen nur anschließen. Mit dem ohne Kenntniß der bisherigen Leistungen könne man dabei schon mit 3 heit habe nicht ab⸗, sondern in erfreulicher Weise zugenommen. In auszuüben und auf die Beseitigung von Mängeln hinzuwirken, aber Branntwein oder Spiritus im Kleinhandel, sofern nicht die Lieferung beschäftigen ohne Lohnabzüge. Wenn die deutsche Eisen⸗ römischen limes seiern verschiedene Probleme verbunden, deren dem ersten Spatenstich großen Schaden machen. Da nütze keine 1 dem Lustrum von s1ane bis 1885/86 entfalle vuh eutschen Eisen⸗ es habe seinen Zweck nicht überall erreicht, weil seine Funktionen mit Bezug auf den Geschäftsbetrieb des Empfängers erfolgt. Forde⸗ die Frage gestellt würde, ob sie diese Millionen aus⸗ Lösung sehr wünschenswerth sei, weil daraus eine Ausbeute für Autodidactik, und darum werde man sich freuen müssen, wenn ein bahnen eine Entgleisung auf 22,1 Millionen Achskilometer, von mehr auf dem Papier ständen. Es fehle eben an einem Reichs⸗ rungen für Getränke, welche den vorstehenden Bestimmungen zuwider wolle für eine nutzlose Ausstellung in Chicago oder lieber zu die deutsche und die römische Geschichte erwartet werde. Er könne Mann von der klassischen Kenntniß Mommsen's an die Spitze einer 1886/87 bis 1890/91 eine Entgleisung auf 25 Millionen Kilometer; ein BEisenbahngesetz. Die Stockung in der Reform der Personen⸗ und verabfolgt sind, können weder eingeklagt, noch in sonstiger Weise unsten ihrer Arbeiter, so würde die Antwort nicht zweifelhaft sein. die Theilnahme bestätigen, die der ehemalige Chef des Generalstabs solchen Agitation trete, der als Führer in dieser Sache von allen Zusammenstoß entfalle im ersten Lustrum auf 27,9 Millionen Kilo⸗ Gütertarife in Preußen hänge sicherlich mit der preußischen Finanz⸗ geltend gemacht werden. 1 Unter⸗Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Er habe nicht Graf Moltke hierfür bezeugt habe. Das Unternehmen sei schon Seiten begrüßt werden würde. Bis jetzt hätten hier die Liebhaber der meter, im zweiten Lustrum erst auf 40,1 Millionen Kilometer. Auch lage zusammen. Allerdings habe die preußische Eisenbahnverwaltung § 11. Wer infolge von Trunksucht seine Angelegenheiten nicht ehauptet, daß die Eisenindustrie gerade sich aus - mollenden Rück⸗ früher infolge einer Anregung des Fürsten Karl Anton von Hohen⸗ Architectur etwas vorgeherrscht, jetzt würden auch die genauen Kenner im letzten Jahre, das der Vorredner besonders hervorgehoben habe, 140 Millionen Ueberschüsse, aber die seien festgelegt für dauernde zu besorgen vermag, oder 1n oder seine Familie der Gefahr des ichten von Chicago getrennt habe, sondern nur hervorgehoben, daß zollern Gegenstand eingehender Erörterung gewesen. Damals der Archäologie eintreten müssen. Der Angriff des Abg. Dr. Lieber hätten die Unfälle nicht zu⸗, sondern abgenommen. Bis Ende No⸗ Ausgaben. Diese ganze Calamität sei durch eine unzutreffende Be⸗ Nocthstandes aussetzt, oder die icherheit Anderer gefährdet, kann ent⸗ iese Industrie die Höhe der Kosten geltend mache, um ihre ab⸗ habe Graf Moltke, der eine leitende Rolle gehabt habe, in sei, glaube er, wirklich ungerecht; es sei schner. auf einen so beftigen 6 vember 1890 sei eine Entgleisung auf 35,6 Millionen Kilometer, im handlung der preußischen Finanzen herbeigeführt worden. Die mündigt werden. Der Entmündigte steht in Ansehung der

ehnende Haltung zu rechtfertigen. Dann habe er die Beschickung mehreren Schreiben ausdrücklich festgestellt, daß er der Aufdeckung Angriff im das Material vollständig zu bringen, er könne Jahre 1891 auf 36,1 Millionen Kilometer gefallen; ein Hesammene 1 iseabahnverstaetlichung, seihe der Heberzagun gepesen, 111144“ Fähig,

er Ausstellung keineswegs lediglich von dem Gescchtspunete einer des limes ein“ hervorragendes Interesse entgegenbringe. Die Re⸗ nur aus dem Nachtrag der K 3 koß im Jahre 1890 auf 40,9 Millionen Kilometer, im

atriotischen cht befürwortet sondern habe hauptsächlich aus gierung habe sechs Schreiben mit der Ucterschrifte des Grafen Kohausen die Schtrag 8. E ngen schen⸗ Aactegh feseen veß - hers Milllonen Kilometer. Auf den T sollten, und auch die Regierung habe sich bei der wüeest aeriean berührt. Der Entmündigte erhält einen Vormund. Auf die utilitarischen Rücksichten auszuführen gesucht, daß es im Intere se der oltke, worin er die Bedeutung dieses Unternehmens betone und fe öffentlichungen übereinstimmten, zusammenstelle, aber Füsene, be⸗ Eisenbahnen fahre man keineswegs sicherer als auf den dagegen verwahrt, daß damit finanzielle Zwecke verfolgt Vormundschaft finden die für Altersvormundschaften geltenden Vor⸗ Industrie liege, daß sie in Chicago erscheine. Nun sage erbiete, thunlichst seine Organisation in die Hand zu nehmen, und schwere sich nicht darüber, er freue sich im Gegentheil dieser Ueberein⸗ deutschen. Ein Vergleich sei allerdings sehr weil die deutsche würden. Deshalb habe der Reichstag das Garantiegesetz bescd osen schriften entsprechende Anwendung. Der Vormund kann den Bevor⸗ der Abg. Freiherr von Stumm: ja wir können den Amerikanern verspreche, daß in seiner Vertretung der älteste Militär des General⸗ stimmung, die seine eigenen Mittheilungen bestätige. In Mommsen’'s Sralchan sehr gründlich geführt werde, während in England andere das aber in seiner Wirkung nur zu dem calculgtorischen Ergebnis mundeten mit Genehmigung der Vormundschaftsbehörde in eine nichts Neues vorführen. Darauf komme es auch garnicht an. In stabs den Vorsitz der betreffenden Commission übernehmen würde. Geschichte seien überhaupt keine Citate veaaens Grundsätze herrschten. an finde da keine Angabe über Achs⸗ führe, nachzuweisen, wieviel Ueberschüsse für die Amortisation hätten Trinkerheilanstalt unterbringen. Macht der Vormund von dieser

Chicago würden hauptsächlich Süd⸗Amerika und Asien erscheinen und Gegenüber dem Gutachten solcher Männer dürften die Vertreter die Autoritäten, aus d 6 kilometer, Personen⸗ oder Tonnenkilometer. Hier habe man die verwendet werden können. Aber die Ueberschüsse würden für dauernde Befugniß ungeachtet eines vorliegenden Bedürfnisses keinen Gebrauch, 1166“ 5 per 8 sei das ganze Finanzwesen so kann die Unterbringung von der Vormundschaftsbehörde angeordnet

wenn Deutschland da nicht erscheine, wenn nur Amerikaner, Eng⸗ der deutschen Nation kaum in der Lage sein, eine Forderung abzu. Stelle für sich. Wie sollte ugkilometer der Personenzüge zu Grunde gelegt, und da entfielen Bedürfnisse verwendet, und dadur ; shnder da seien 88 Sge; sich datgefndig wene lehnen, die 82 dem Gebiete de Bergengheft eine so hervorragende S Düih würde scllt⸗ 16““ ven. habsan Seeec elfjährigen Durchse 8 n dengsches cgisen n . ga ö“ Sh eg 83 1e verder 113““ Se. anffuheben, wenn keiner 8 ei diesen Süd⸗Amerikanern un iaten orurtheil festsetzen, Stellung einnehme, daß eine verhältnißmäßig so geringe Summe für wenn er hier auf einmal ä 100 Millionen Zugkilometer getödtete Reisende 7,93, auf englischen mechanisches Mitkel. Er wunsche gleichfalls, daß das Reichs⸗Eisen⸗ im atz ezeichneten Gründe mehr vorliegt. Auf das Verfahren 1 hdo berthg 9 1öu“ Lean hätte, das habe Kohausen gesagt. Jug 8 eutschland auf 100 Miüllionen bahnamt seine verfassungsmäßigen Rechte durch Einwirkung auf finden die Bestimmungen der §§ 593 bis 597, 602, 604, 616 bis 619, 9

daß die deutsche Industrie sich nicht auf der Höhe befinde, auf der einen so bedeutenden Zweck nicht abgelehnt werden sollte. Uebrigens möchte er no Eisenbahnen 10; verletzte Reisende in D . sie wirklich stehe. Die Ausstellung in uc 8 ve cegeleh 8 rigens möchte er noch auf einen Punkt aufmertfam malben, 70,13, in EEsterand sean Diese Zahlen sprächen zu Gunsten die Eisenbahnverwaltung der Einzelstaaten auch geltend mache und 620 Absatz 2 und 3, 622 bis 624, 626 Absatz 1, 3 4 u d 627

ntwerpen sei ein sehr kleines Württembergischer Bundesrathsbevollmächtigter, Staatsrath von der hier gar zu wenig Berücksichti Ki 1 geltend Unternehmen gewesen, d. lasse sich garnicht in Vergleich stellen mit Moser: Er wolle dem lebhaften Interesse Ausdruck geben, das nämlich be⸗ den Aufde v 88 8 ne Hößs doß Man der größeren Sicherheit auf den deutschen Eisenbahnen. Das Reichs⸗ dem r jährlich Berichte über seine Thätigkeit erstatte. der Civilprozeßordnung entsprechende Anwendung. dieser sroäe en Ausstellung in . man auch in Württemberg dieser Frage sowohl seitens der Re⸗ Alterthümer berücksichtige, sondern auch dem germanischen Element Eisenbahnamt habe ferner seit einer Reihe von Jahren der Untersuchung Man müsse zu einem möglichst guten Reichs⸗Eisenbahngesetz ge⸗ III. Strafbestimmungen. Abg. Schrader (dfr.): Der Reichstag habe sich bereits im fnger als seitens der ganzen Bevölkerung entgegenbringe. Dieses der germanischen schrige, son für die hier manches Denkmal zu deer eisernen Brücken besondere ehgent zugeürandt, Als nun im vorigen langen. 8 11““ 78n § 12. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung des § 2 werden vorigen Jahre verpflichtet, indem er zu der Beschickung der Aus⸗ lebhafte Interesse werde genährt einerseits dadurch, daß von der ge⸗ finden sein werde, seine Aufmerksamkeit zuwenden möge. In der FJahre aus Anlaß des großen Eisenbahnunfalls in der Schweiz eine große Abg. Schrader aeh. Ein focches Gesetz sei schwierig, weil mit Geldstrafe bis zu dreißig Mark bestraft. stellung seine Zustimmung erklärt habe. Das Deutsche Reich habe sammten Länge des römischen limes von 540 km auf die württem⸗ Nähe der römischen Castelle werde man nach Gräbern süchen müssen Beunruhigung im deutschen Publicum platzgegriffen habe, sei im sich die Eisenbahnverwaltung der Einzelstaaten nicht gern einer § 13. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der §§ 7 und ein lebhaftes Interesse daran, daß es in Chicago wohlvertreten sei. bergische Strecke nicht weniger als 354 entfielen, und andererseitz und da werde man, wie bisher, auch in Zukunft die wichtigste Mieichs⸗Anzeiger“ amtlich die Mittheilung gemacht worden, daß Aufsicht unterstelle. Das Reichs⸗Eisenbahnamt sei berechtigt, zwangs⸗ 5 Bedenken gegen eine Betheiligung hätten schon im vorigen Jahre erhoben dadurch, daß gerade im württembergischen Gebiete auch der Punkt Ausbeute für die Vorgeschichte finden. Er bitte, auch das Kevisionen der eisernen Brücken seit Jahren vorgenommen würden, weise seine Wünsche wegen der Beschaffung der Betriebsmittel durch⸗ werden mit Geldstrafe bis zu werden müssen. Er glaube im Gegensatz zu dem Unter⸗Staats⸗ liege, wo der limes seinen Zug von Osten nach Westen verlasse, linksrheinische Gebiet ein wenig berücksichtigen zu wollen und über⸗ und diese Notiz habe wesentlich dazu beigetragen, das Vertrauen zusetzen. Aber statt der jetzigen papiernen Controle müsse es in den vierzehn Tagen bestraft. secretär, daß hier in der That ein patriotisches Werk vorliege. Er und in scharfer Biegung bei der kleinen Stadt Lorch seinen haupt nicht gar zu klassisch sein zu wollen. im Publicum zu erhöhen. Was die Reform der Personentarife be⸗ Stand gesetzt werden, eine wirkliche auszuüben. Bedürfe es dazu be⸗ § 14. Aluf Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung des § 9 treffe, so seien die Ergebnisse der Verhandlungen unter den ein⸗ sonderer Eisenbahnkommissare, so müßten sie bestellt werden. Die findet die Strasworschrift des § 148 der Gewerbeordnung Anwendung.

lebe zu, daß einzelne Industriezweige kein Interesse hätten, in Gang von Süden nach Nord . Seit I ten habe des⸗ Fin 3 ; 1 8 3 ß 5 f g J s in g üden nach Norden nehme eit Jahrzehnten habe des Ein Antrag auf Schluß der Besprechung wird abgelehnt. zelnen Bundesregierungen durch däcFong bekannt geworden. Bei Schwierigkeit, daß man die Ueberschüsse der Eisenbahnen als Finanz⸗ § 15. Mit Geldstrafe bis zu sechszig Mark oder mit Haft bis

8 und gegen die auf Grund e 5 und 6 erlassenen Vorschriften sechszig Mark oder mit Haft bis zu

hicago vertreten zu sein, aber die Eisenindustrie gehöre zu jenen, halb die württembergische Regierung finanzielle Mittel für die Aufdeckun b 4 1 3 1 1 89 an deren Vertretung in Amerika das Reich ein lebhaftes Interesse des römischen Grenzwalles Verschiedene; Zehörden und aa Abg. Oechelhäuser (nl.): Er wolle seinen vorherigen Ausfüh⸗ aller Bereitwilligkeit, eine Ermäßigung der Personentarife ein⸗ quelle betrachte, hätte durch Ablehnung der Ne stantlichung beseitigt zu vierzehn Tagen wird bestraft, wer den Vorschriften im § 10

habe, denn sie sei eine der größten und leistungsfähigsten Industrien. eine besondere Commission hätten den Grenzwall, soweit er in rungen noch die Bemerkung anfügen, daß auch er den Herrn von treten zu lassen, habe der finanzielle Gesichtspunkt nicht unberück⸗ werden können. Wegen der Verstaatlichung könnten sie dem Ver⸗ Absatz 1 bis 4 zuwiderhandelt, sofern er weiß, oder den Umständen Die deutsche Eisenindustrie habe nach Ostasien, namentlich nach China Württemberg liege, begangen und die damit zusammenhängenden Kohausen für einen um die Aufdeckung des ganzen limes Romanus sichtigt bleiben können. In Preußen hätten sich bekanntlich die Bezirks⸗ kehr die Dienste nicht leisten, wie ohne die EE Denn 88 C hans er 88 die Swahh ewährung e 8 einen großen Absatz in Maschinen, und sie habe zweifellos Castelle aufgedeckt. Indessen sei immer mehr die neb.engung sehr verdienten Mann halte, Eisenbahmräthe verschieden ausgesprochen, und die Regierung habe deshalb dann könnten ihre bedeutenden Ueberschüsse für die Eisenbahnen selbst des Empfängers zum übermäßigen Genuß geistiget Getränke Vor⸗ sich 8

ein außerordentlich großes Interesse daran, sich den Markt dort zu durchgedrungen, daß ein befriedi in dies Danach werden, entsprechend dem Antrage Oechelhäuser ächst eine abwartende Stellung eingenommen. Das Reich habe verwendet werden. erhalten Nach 8 ses Jater errn von handle es sih vmeeraasgn lashc Sen hhiepigenden Absch E4“*“ die 190089 92 für die W“ des We. Phachs emagasiang die Sache 8 beshlemnigen Der Eisenbahn⸗ Abg. Dr. Hammacher (nl.): Die Freunde der Verstaatlichung sZub, la ge Mit Geldstrafe bis zu dreißig Mark oder mit Haft bis gar nicht um patriotische Rücksichten, sondern darum, ob die In⸗ und nach einheitlichen Gesichtspunkten die Sache zu Ende brächten. bewilligt. 3 Personenverkehr habe sich von 1885/86 bis 1890/91 sehr günstig ent⸗ hätten ja damals in Erkenntniß der Gefahr ein Garantiegesetz ver⸗ zu einer Woche wird bestraft, wer Phig Mer die das t. Hafth bis bustrie nche der Hicsen sei .“ 8 8 der sagg t n 8 Aner⸗ Bei der Forderung einer weiteren Rate für den Nord⸗ veh der Güterv um 35 die vder her ese gerasbrat En es guch unter Mitwirkung der Parteigenossen des Abg. Lebensiahr dach⸗ nicht vollendet haben, mittels geiftiger Geträute vor⸗ ätten die Herren früher, als sie an den Reichstag herangetreten bieten der verbünd egi it üßt 1 . b sugenommen. Andere Fragen, die der Vorredne rader gemacht. 1 3 1 ssätzlich i kenhei 1 . mit der .“ sie zu unterstätzen, nicht häͤtten sie man dürfe böffen das henrhe Fichs Frenden he EE“ wb ö“ S 1(Centr) Klagen über die mangelhafte seell habe, üngen mehr die Einzelstaaten, insbesondere die Verwaltung Der Etat des Reichs⸗Eisenbahnamts wird genehmigt. Fderie e sa Zhscand, be vetsest Ev gesagt, das ö Fetag 85 ein Interesse, die Forschung aus efüllt, sondern auch sehr befriedigende und werth⸗ s orgerise Fürsorge für die bescheftigten Arbeiter 8b In dieser 2 der Prfufgschen vE ntse sfadhenen dn in . 1113 Schluß gegen 5 Uhr. EC1A1A6X“ bei Ausübung ihres Gewerbebetriebes begeben, werden mit Geldstrafe 88 rie zu unterst ützen. uch Diejenigen, die ein sehr drin endes volle Ergebnisse für die Aufklärung des Dunkels der gemeinsamen Beziehung werde das Deutsche Reich von Italien, Oesterreich und 1 zweifelhaft, ob; 3 8 ffnng. ie Han bha Breten Fhäsche, aus⸗ .“ 8 bis zu einhundert Mark oder mit Haft bis zu vier Wochen bestraft. nteresse an dem Absatz in jenen Gegenden nicht hätten, deutschen ÜUrgeschichte würden erhalten werden. Deshalb bitte er, von Rußland übertroffen. Einwirkung auf die Einzelstaaten, wie es der Vorredner wünsche, au L““ 38 § 17. Mit Gelöstrafe 1— zu einhundert Verd oder 8 Haft 2 T utsche ie ge; ser 1““ . die wurf eines Ge⸗ bis zu vier Wochen wird bestraft, wer bei Verrichtungen, welche zur * 8 4 4 8 ; 2 4 8 7 8 4 65 4 24 Ha. 4 * . 8 2 . 8 6 65 jes 2 8 . 16 4 8 32Io 1 8 ; 4 . Füchne die vom Auslande manifestiren. 8 fücht⸗ gemacht worden sei. Sie follte ““ Reichs wegen einen Ausflug des Reichstags zu dem Nord⸗Ostsee⸗Canal über finde er zunächst keine Veranlassung, irgend etwas in der Sache § 1. Der §33 der Gewerbeordnung erhält folgende Fassung: Haft bis zu vier 88 Tagen vee bestraft 88 selbstvers n⸗ Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Wenn der Reichstag im deren Nothwendigkeit und Dringlichkeit nicht nachgewiesen sei. Die zu wncgernestner. zun Heicch ahrunsg zu bemngen, 16““ zu thun. „Wer Gastwirthschaft, Schankwirthschaft oder Kleinbandel mit deten Zustand e Trunkenheit an einem bstverschan. vorigen Schre mit seiner Bewilligung die moralische Verpflichtung der geforderte Summe werde möglicherweise auch noch weit überschritten „Die Position wird bewilligt, desgleichen die Einnahmen Abg. Graf von Kanitz (cons.): Manche Wünsche des Abg. Branntwein oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der Er⸗ Orte betroffen wird 8 der Beschuldigte dem Trunke gewohnheits⸗ gesammten Industrie, sich an der Ausstellum zu betheiligen, hätte werden; denn wenn der Grenzwall aufgedeckt sei, dann werde auch das des Reichzamts des Innern. 1 . Schrader hätten ihn sympathisch berührt, befremdet habe ihn aber, laubniß. Diese Erlaubniß 88 nur dann zu versagen: 1) wenn mäßig ergeben, so tritt Paft ein. 8 aussprechen wollen, so siche er dies in einem pefonderen ganze System der das westliche Deutschland durchziehenden römischen Der Etat des Rechnungshofs wird ohne Besprechung daß er in der Uebersicht der Kohlentarife dasjenige bestätigt gefunden gegen den Nachsuchenden Thatsachen vorliegen, welche die An⸗ § 19. Im Falle des § 18 Absatz 2 finden die Bestimmungen naese müssen. Wegen Ostasien brauche die Eisenindustrie nicht. Heerstraßen zu untersuchen sein. Damit würde die ganze historische genehmigt. 1 bah. was er schon früher vermuthet habe. Was darin stebe⸗ habe nahme rechtfertigen, daß er das Gewerbe zur Fewenancg der des § 362 Absatz 2 und 3 des Strafgesetzbuchs mit der Maßgabe nach Chieago zu gehen, sie habe davon gar keinen Vortheil. Daß die Forschung wegen der Römerdenkmäler von Reichswegen centralisirt Beim Etat des Reichs⸗Eisenbahnamts bemerkt: b 1 er edner) pelge nicht nur vermuthet, sondern vgehr gewußt. Es Völlerei, des verhotenen G H 6 ö“ Anwendung, daß an Stelle der Unterbringung in ein Arbeitshaus und ein. Die Reichsverfassung habe aber absichtlich die Förderung von Abg. Schrader (dfr.): Er danke dem Reichs⸗Eisenbahnamt sei nicht so ganz zutreffend, daß die Kohlenausfuhrtarife 8. r 89. secms Fnal erde⸗, hhwenc, nh.zubeis La 8* 2 Pon eilichen 8 venet. ger Arbeiten die Unterbringung in 8

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p3z 3 ros . stri 8 4 G n. 1 . * 1 8 ü ei r 8 2 ätten ein Interesse daran, daß die deutsche Industrie im dem Antrage⸗ Oechelhäuser zuzustimmen. Abg. Münch (dfr.) giebt seiner Befriedigung darüber Au zuüben. Auch die Kehkeg erce h. Gegenftang, der Fürsoige Der dem Reichstage vorgelegte En

gesenüber, der Cgegcaens vicht. v8 senn⸗ Ach verfa 1 t se Is die Tarif Vi verk D omme, müsse er wegen der Eisenindustrie entschieden bestreiten. Die Kunst und Wissenschaft den Einzelstaaten überlassen. Preußen dafür, daß es die im vorigen Jahre vom Reichstage geforderte weiter heruntergegangen seien als die Tarife im Binnenverkehr. 8 Eubni 1 Beschickung dieser Ausstellung habe ihm 200 000 Fr. gekostet. Was habe. sogar noch weiter decentralisirt, indem es den Praeenßen Zussammenstellung über die Kohlenkarife m Reichs Ue ct 69 niedrigste Kohkentarif. der für die Ausfuhr bestimmt sei, betrage 1,18, nforderungen 813 genügt. Die Erlaubniß 11 1 ris.. S. § 20. Ist auf Grund des § 361 Ziffer 5 des Strafgesetzbuchs würde erst die Chicagoer kosten! 1 ssverbänder um 1875 zu diesen Zwecken größere Summen über⸗ sie bestätige alles, was von seiner Fraktion über die Begünstigung des aber für Hamburg, ein sehr wichtiges Absatzgebiet für die westfälische wirthschaft, zum Ausschänken geistiger Getränke 89 nnge 8 einhande die Verurtheilung wegen Trunkes erfolgt und auf Ueberweisung an Abg. Schrader (dfr.): Er würde es für eine Niederlage wiesen habe. Dieser Weg sei ein äußerst fruchtbarer, und aus Auslandes und über die Schlechterstellung des Inlandes gesagt sei. Kohle, betrage der Tarif nur 1,25, also nur ein geäengen Unter⸗ mit Branntwein oder Spiritus ist außerdem ag em Sere. 8. die Landes⸗Polizeibehörde erkannt, so kann an Stelle der Unter⸗ für Deutschland halten, wenn es auf dieser Ausstellung nicht würdig eigener Kenntniß der westlichen Provinzen könne er sagen, daß Doch wolle er jetzt nicht das Reichs⸗Eisenbahnamt fragen, ob es schied. Was die allgemein gewünf te Ermäßigung der Personentarife vorhandenen Bedürfnisses abhängig. Vor Ertheilung der Erlaubniß bringung in ein Arbeitshaus und der Verwendung zu gemeinnützigen vertreten wäre, und er hoffe, daß auch die deutsche Eisenindustrie seitdem so viel geschehen, wie in früheren Jahren noch nie. in dieser Beziehung eine Aenderung eintreten lassen wo e. Außer betreffe, so habe er dabei finanzielle Bedenken. Der Grun sae daß eine sind die Ortspolizei⸗ und Gemeindebehörde gutachtlich zu. hören. Arbeiten die Unterbringung in eine Trinkerheilanstalt treten. einen Weg finden werde, um sich in Chicago würdig vertreten zu. Man sollte also auch hierbei die weisen Schranken zwischen dem diesem Tarif habe seine Partei im vorigen Jahre die Ermäßigung der Ermäßigung der Tarife für persones und Güter eine Steigerung Unter welchen Voraussetzungen der Handel mit Branntwein oder IV. Schlußbestimmungen lassen. v“ 8* Arbeitsfelde des Reichs und der Einzelstaaten Der Personentarife besprochen und er hoffe, daß diesmal seine dahin des Verkehrs nach sich ziehe, sei keinfswuigs immer richtig. Mit dem Spiritus als Kleinhandel anzusehen ist, bestimmen die Landes⸗ § 21. Die L des n daß die Be⸗ Der Titel wird einstimmig bewilligt. Abg. von Meyer habe vorgestern sogar noch mehrere Millionen zur gehenden Wünsche größere Berücksichtigung fänden als früher. Zonentarif in Oesterreich⸗Ungarn, auf dessen angeblich Fänzende Ein⸗ regierungen. erg 1 B WW16“*“ 1ö1 d 8 Gew Bet G nft. 5 keeaUN+NNn—QYäẽGGSẽẽẽẽẽ88—8ͤͤͤZͤZZZͤͤͤͤ11414141414141414“* 8 n Erf 1 in Minister der schi ünste für das Rei 8 9 5 Fori 88 ij ungen gemacht. erdir sich die Personenfrec un Mengen vo . 1 L 9 1 Freracs Cnrr römischen Grenzwalls (limes) werden als erste Rate 1“ 1“ 1 8 1ne be deghe 88 Se ö Pee 2 t 8 dn Slah 136 % gftesasgs; die Gelveinnahmen in ähnlichem Verbafae .Diese § 3. Räume, welche zum Ausschänken von Branntwein dienen Spiritus und die Bestimmungen dieses Gesetzes auf Consunt⸗ und 40 000 gefordert. Die Budget⸗Commission empfiehlt die der zum Ziele führe. Eine einhett liche Arbeit sei zwar ver 8 seung ses⸗ 888 ä Thatsachen würden immer ins Feld geführt; aber die Sache habe auch oder mit solchen Räumen in unmittelbarer Verbindung stehen, dürfen andere Vereine auch dann Anwendung finden, wenn der Betrieb auf 8 r6 ch 2 1e Fe. Abg. Oechelhäuser werth; diese könne aber sehr gut von der bereits bestehenden misfionsbeschluß beigetreten. Seine Partei h 88 mne dh daß 8 iües In ncren hahe der Ferrve ege ei 1. gar⸗ 88 9 S cines Handel⸗ W“ den Er bee Me toliene. beschrängh 8 1“ nl.) die Bewilligung beantragt. Commission, die die Vorbereitungsarbeiten gemacht habe, geleistet eine allgemeine Regulir Tarif ine verhältnißmäßi 9 nicht zugenommen, 92 % der Reisenden entfielen auf die Entfernungen werks benutzt werden. Ausgenommen sind 3 ere I1“ 2 and eit Berichte statter 18e g vng ne In Ne. ggmmission. bbe 78 88 Dann bleibe nur die Geldfrage übrsg. Was ftehe Fe sttzung e1“ bnt virhältnimmähige . vn 1 8 25 u Das Fieie Ergebni scß daß ünbe tEroße S 8. Betg o ungn * Veec ett h n. Pnuß auf der 81 ““ ae e eföshad, ge Zeitearan des eitig die Auffassung geherrscht, daß es Aufgabe des Reiches sei, dem entgegen, daß die einzelnen Landesvertretungen die einzelnen diese Frage in die Hand zu nehmen, ein dahingehender Beschluß Menge der mehr zu befördernden Personen gegen früher auch beträcht, Stelle gehört. Son de Fsa een . 8 E 1X1X“X““ e S. 253) b dieses Werk zu fördern; ein grundsätzlicher Wiverspruch gegen die Summen bewilligten? Wenn die 40 000 vertheilt würden, so sei faßt worde j gfü ei in 8 lich größere erfordere. Man müsse sich darauf gefaßt waltungsbehörden zugelassen werden. Die Centralbehörden oder die Branntweins, vom 24. Juni 1887 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 253) be⸗ Erforschung und Aufdeckung des Grenzwalls sei nicht vorhanden ge⸗ würde das für 1een Staat so wenig ausmachen, daß die eeer slchar, gesaß d . hl eang, sehlimtlebten ang len machen, daß bei einem stark wachsenden Personenverkehr die Ausgaben höheren Verwaltungsbehörden für ihren Bezirk können die Anforde⸗ zeichneten Fwece der amtlichen 2 e. Se hat, deeee⸗ wesen. Die Vertreter der verbündeten Regierungen und ein Theil Minister das aus ihren Fonds geben könnten. Jedenfalls sei es nicht Lage. Nach Einsicht des preußzschen Etats könne er aber die Lage mehr stiegen als die Einnahmen. Wichtiger für die Interessen der Gesammt⸗ rungen feststellen, welche im Pobtzehiehg Fnteress -- der Commission hätten soggr die Nothwendigkeit der Förderung des wünschenswerth, daß der Reichsetat, der jährlich mit vielen Millionen des preußischen Eisenbahnwesens nicht so schlecht finden, daß man deshasb u heitewände eine Reform der Tarife für den Güterverkehr sein. Oesterreich triebe der Gast⸗ oder Schankwirthschaft bestimmten Räume zu gersgert. ren Landes⸗Centralbehörden bestimmen, von welchen Werks betont. Aber die Mehrheit der Commission habe wegen der Anleihen belastet sei, noch mehr in Anspruch genommen werde, and allgemein für nöthig gehaltene Uersc se,hlechtfg halten Fonan Es sei abe seine Gütertarife ermäßigt, aber Niemand zweifle in Oesterreich⸗ stellen sind. 8 1I1A1“; 8 9 b ra e en Iti ssbehörd e tehenden finanziellen Lage für dieses Jahr den Posten absetzen wollen. Damit daß die betheiligten Staaten die leistungsfähigsten im ganzen ein Minderüberschuß von sechs Millionen, ein Minimum bei diesem großen Ungarn daran, daß die Staatsfinanzen unter dieser großen Er-. § 4. Die Bestimmung des § 75 der Gewerbeordnung findet auf Behörden die nach § 3 den 1 er Behörde sehöͤr Erl⸗ d wären auch die vom Verein für vaterländische Geschichte und Landes⸗ Reich ihre Verpflichtungen auf das Reich übertrügen. Etat, und außer der Amortisation und Verzinsung der ganzen .8 en⸗ vecgisan der Tarife litten. Man werde dort allmählich zu einer Er⸗ Schankwirthe entsprechende Anwendung. Befugnisse wahrzunehmen und welche Behörden zur Erlassung der