——. — 8
—
8 W. Moecke.
1[62504 In der Generalversammlung vom 22. Dezember
p. J. ist die Reduction unseres Actiencapitals durch Rückkauf von nom. ℳ 150 000 unserer Actien
8 bescfloften worden.
ir fordern hiermit unsere Gläubiger auf, sich ei uns zu melden. Nienburg a. S., den 14. Januar 1892.
Nienburger Eisengießerei K Maschinenfabrik.
[62868] Die ordentliche Generalversammlung und ne außerordentliche Generalversammlung der
Aktien⸗Inhaber der . 8 Mechanischen Küferei, Aktiengesell⸗
schaft, vorm. J. Lohr in Schiltigheim finden statt künftigen 11. Februar, um 2 ½ Uhr Nachmittags, in den Lokalitäten der Gesell⸗ schaft in Schiltigheim. 3 Tagesordnung der ordentlichen General⸗ versammlung: Berichte der Direktion und des Verwaltungs⸗ rathes über das Geschäftsjahr 1890/1891. Genehmigung der Bilanz. 8 Entlastung der Direktion. Entlastung des Verwaltungsrathes. . Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung: Auflösung der Gesellschaft gemäß Artikel 43 — der Statuten.
[62867) 8 8 1 8
Actiengesellschaft für Herstellung &
Vertrieb von Charcutierwaaren (vorm. Chr. Eckert) Augsburg.
Unsere ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 17. Februar 1892, Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Hotel zu den drei Mohren dahier statt, und hat die Anmeldung der Aetien unter auf § 20 der Statuten im Gesell⸗ schafts⸗Comptoir C. 27 hier zu erfolgen. dea veveren.
1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Decharge⸗Ertheilung an die Gesellschafts⸗
organe. 4) de dwerung des § 38 der Statuten. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Augsburg, 23. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath. Friedrich Oertel, Vorsitzender.
[62866] Aktiengesellschaft „Kath. Gesellen⸗
haus“ in Ahrweiler. Wegen Beschlußunfähigkeit der letzten General⸗ versammlung vom 21. dss. laden wir unter Hinweis auf § 19 des Statuts abermals zur General⸗ versammlung am Donnerstag, den 11. Febr.
1892, Abends 6 Uhr, im kath. Gesellenhause
ergebenst ein. 1 S— Tagesordnung: 1) Erwerb des Grundeigenthums; 2) Miethvertrag mit dem kath. Gesellenverein; 3) Uebertragung von Aktien; 4) Aufnahme einer Hypothek; 5) Geschäftliches. Ahrweiler, den 22. 1. 1892. Dresduer Albuminpapierfabrik Aetiengesellschaft. Die siebente ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Actionäre soll Mittwoch, den 10. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Gesellschaft in Dresden, uf. 13, I. Etage, abgehalten werden.
Der Vorstand.
1 Tagesordnung:
Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das siebente Geschäfts⸗ jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891, event. Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes, sowie Beschlußfossung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes. 8
Ergänzungswahl in den Aufsichtsrath an Stelle des ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herrn Fabrikbesitzers Franz Hoff⸗ mann.
.Abänderung der Statuten in Folge der voll⸗ ständig erfolgten Amortisation des Actien⸗ capitals Litt. B.
Ueber Punkt 3 der Tagesordnung kann jedoch nur eine Generalversammlung be⸗
Elichen, in welcher mindestens der dritte Theil des Actiencapitals vertreten ist. Auch ist zur Giltigkeit des Beschlusses über diesen Peegt erforderlich, daß er von mindestens drei
jeerrtheilen der abgegebenen Stimmen gefaßt wird. Ist nicht der dritte Theil des Actien⸗ capitals vertreten, so ist binnen vier Wochen eine anderweite Generalversammlung einzu⸗ berufen, welche ohne Rücksicht auf das in ihr vertretene Actiencapital, aber immer nur mit einer Majorität von drei Viertheilen der ab⸗
gegebenen Stimmen beschließt.
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗ versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Actien oder der über deren Niederlegung bei der Gesell⸗ schaftscasse, oder bei einer öffentlichen Be⸗ hörde, oder bei der Firma Eduard Roocksch “ in Dresden ausgestellten Depositen⸗
eine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 26. Ja⸗ nuar d. J. ab in unserem Geschäftslocal, sowie bei der Füeme Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Actionäre aus. 8 Dresden, den 21. Januar 1892.
Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. . Der Aufsichtsrath. Der Vorstand Victor Hahn. A. F. Silomon.
J62807]
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
In Gemäßheit unserer 28. Juli vor. Ihrs. ist am 30. Januar dss. Ihrs. 8 die zweite Einzahlung auf den Nennwerth unserer neuen Actien mit 25 % = 300 ℳ pro Actie zu⸗ züglich 5 % Zinsen ab 1. Januar cr. jedoch abzüg⸗ lich Vergütung von 2 Monate Zinsen à 5 % auf die erste Einzahlung, also mit netto ℳ 298.75 pro Actie 8 von den Zeichnern, unter Vorlegung der Interims⸗ scheine beziehentlich Cassenquittungen bei den be⸗ kannten Annahmestellen zu leisten. Leipzig, den 22. Januar 1892. Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
61701] rundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde. Bei der heute im Beisein des Notars 86.
Justizrath Hartwich aus Marienburg stattgefundenen
siebenten Ausloosung obiger Grundschuldbriefe
sind die nachstehenden Nummern gezogen worden:
2 24 25 33 47 69 70 74 77 88 90 104 105 116 141 150 153 176 183 191 196 197 231 233 238 250 268 270 283 303 307 329 330 333 335 339 359 360 377 386. 1
Dieselben werden vom 1. Juli d. J. ab mit 110 % = ℳ 1100 pro Grundschuldbrief bei der Danziger Privat⸗Actien⸗Bank in Danzig und bei unserer Kasse in Altfelde eingelöst.
Vom 1. Juli cr. hört die Verzinsung der Grund⸗ schuldbriefe auf.
Zuckerfabrik Altfelde.
Vollerthun. Pohlmann. R. Wunderlich.
62804]
Zuckerfabrik Unislaw.
Sechste Ausloosung von Grundschuldbriefen I. Serie.
Zweite Ausloosung von Grundschuldbriefen II. Serie.
Bei der heute im Comptoir der Danziger Privat⸗
Actien⸗Bank in Danzig stattgehabten Ziehung
unserer 5 % Grundschuldbriefe wurden ge⸗
zogen von I. Serie die Nummern: 5 8 9 65 82 111 114 126 145 148 165 199 208 212 213 220 226 255 267 273 274 310 327 346 366 370 404 414 443 494 495 499 512 517 546 550 569 583 590 593, von II. Serie die Nummern: 29 63 68. 100 107 109, welche vom 1. April d. J. ab mit 105 % = ℳ 1050.— pro Stück und den Zinsen bis zum 1. April d. J. bei der Danziger Privat Ketheh Bank in Danzig zur Auszahlung ge⸗ angen. Unislaw, den 13. Januar 1892. Der Vorstand der Zuckerfabrik Unislaw. Sieg. Graf von Alvensleben. Gohlke. von Slaski. Heubner.
1628100 Export⸗Möbel⸗Fabrik Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
Außerordentliche Generalversammlung. Montag, den 15. Februar 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau der Rechtsan⸗ wälte Herren Dres. Donnenberg & Jaques, Hamburg, gr. Theaterstr. 46. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsrathes in Gemäßheit des § 16 der Statuten. — Diejenigen Actionäre, welche an den Berathungen und Beschlußfassungen dieser Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben sich bis zum 13. Fe⸗ bruar 1892, Abends 6 Uhr, dlocs Vorlegung ihrer Actien in dem Bureau der Notare Herren Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts, gr. Bäckerstraße 13, zu legitimiren und daselbst die entsprechenden Ein⸗ tritts⸗ und Stimmkarten entgegenzunehmen. Hamburg, den 25. Januar 1892. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. [62812] Aktiengesellschaft Badenia in Karlsruhe. Bilanz auf 31. Dezember 1890.
84000
1“ stragende Aktivpkapitalien ℳ 21065.21
„ 13749.75 34814
14788 1942 1461
14179
151187
Inventarwerth. 8 Materialvorrath . . . Rechnungsreste. 1“ Kassenvorrath ℳ 13656.98
Passiva.
125000,— 14272 28 11915 34
151187,62
1) Aktienkapital 2) Reservefond.. 3) Ertragsüberschuß.
Karlsruhe, den 26. Juni 1891. Der Vorstand.
Bekanntmachung vom
8
[62811] ““
Bill⸗Brauerei A.-G.
Bilanz ultimo September 1891. Debet.
—
ℳ ₰ A. Anlage. Grundstück⸗Conto... Gebäude⸗Conto... —1 % Abschreibung. Maschinen⸗Conto .. .. —5 „% Abschreibung. Utensilien⸗ und Mobilien⸗ vT11“ — 10 % Abschreibung. Pferde⸗Conto .28201 — 20 % Abschreibung. 5640 Wagen⸗ und Geschirr⸗Conto 28694 — 12 % Abschreibung. 3443 Lagerfässer⸗Conto .ä118068 —2 ½ % Abschreibung. 2951 Transport⸗Gefäße⸗Conto 58543 —10 % Abschreibung. 5854 Brunnen⸗Anlage⸗Conto. J25000 —5 % Abschreibung. 1250 — Electrische Anlage⸗Conto 12015 —10 % Abschreibung. 1201 58 B. Betrieb. Bier⸗Conto, Vorrath . [128623 Malz⸗ und Hopfen⸗Conto, Vorrathh . .60446 Pech⸗Conto, Vorrath... 984 Eis⸗Conto, Vorrathh 1149 Kohlen⸗Conto, Vorrath.. 2252 Materialien⸗, Korken⸗, Säcke⸗ Conten, Vorratmh .13662 : laschen⸗Conto, Vorrath 9744 reber⸗Conto, Vorrath .. 9675 Diverse Debitores, davon gegen Sicherheit ℳ 23257.90 Assecuranz⸗Conto, im Vor⸗ aus bez. Prämie. Cassa⸗Conto Bank⸗Cont
.735378 7353 167 14582
50904
5090 45813
22561 25250
115116 52689
357501 1809262,32
6 4₰ 850000 — 500000 —
Actien⸗Capital⸗Conto Vorrechts⸗Anleihe⸗Conto, 1. Emission
2. Emission 250000 — Zinsen⸗Conto, bis 30. Septbr. be⸗ 8 rechnete, noch nicht fällige Zinsen. 9887 50 Baar⸗Cautionen .. . . . . .. . 8200 — Diverse Creditores.. 186500 29 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 4674 ,54
1809262 33
Hamburg, den 30. September 1891. Mit den Geschäftsbüchern der Gesellschaft über⸗ einstimmend gefunden. Der beeidigte Bücher⸗Revisor: G. A. von Bargen. Der Vorstand Br. Langer. C. H. Bödeker. Der Aufsichtsrath: Ad. Schönewald. Ad. Haussen. Dr. J. Semler. J. P. W. Galles. F. W. Galles.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschaft Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[62520] Rechtsanwalt Dr. Schlesinger ist mit dem Wohnsitze in Karlsruhe in die diesseitige Anwalts⸗ liste eingetragen worden.
Karlsruhe, den 20. Januar 1892.
Der Präsident des Gr. Landgerichts. Bender. [62645] Bekanntmachung. - .
In der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Claasen auf seinen Antrag heute gelöscht worden. 3 68*
Köln, den 21. Januar 1892.
Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.
[62629) Bekanntmachung. G In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Rudolf Theodor Thienemann in Schmölln gelöscht worden. Schmölln, den 20. Januar 1892. Herzogliches Amtsgericht. Grau.
9) Bank⸗Ausweise.
[62630] Uebersicht der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse 8 am 31. Dezember 1891.
Activa. ℳ 331,872. 505,310. 1,588,854. 2,228,270. 213,932. 4,483. 686,536. 150,298.
ℳ 2,000,000. 109,915. 427,400. 255,100. 8 „ II. . 567,083.
Contocorrent⸗Conto A. 8 63,552.
Lombard⸗Conto B. . . . . . 600.
Conto pro Diverse . “ 510,247.
Contocorrent⸗Conto B. 1,004,624.
Tilgungskassen⸗Conto 309,982.
Tratten⸗Conto. “ 343,000.
Commissions⸗Conto. „ 39,097.
Königsberg, den 15. Januar 1892. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen 8 leä Darlehnskasse. on.
162646] Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. Dezember 1891. 8 Activa. Cassa⸗Bestand (inel. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank). ℳ 976 025. Wechsel⸗Bestand . . . . .„ 3 122 980. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschäften 1““ 6 712 827. Laufende mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) . .. .. Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. 6 Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . . . . . Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Statuts)“ Grundstücks⸗Conto (Unter den Litden 94) . Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗: munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Conto. ℳ 12 134 763. 67
noch nicht abgehoben „ 2 943 406. 75
Verschiedene Activa.
Cassa⸗Conto W“ Effecten⸗Conto . . . . .. Contocorrent⸗Conto A. Lombard⸗Conto A.
Conto pro Diverse Utensilien⸗Conto . .. . Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto Wechsel⸗Conto
Capital⸗Conto. Reservefonds⸗Conto. Depositen⸗Conto I. 2 II.
Passiva. .
2 082 171. 319 773 470. 25 580 089.
1 880 610. 1 400 000.
9 191 356. „ 7 027 831.
—
377 747 364. 17 999 940. 849 300.
Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital ℳ Emittirte kündbare Central⸗ Pfandbriefe. 116“ Emittirte 5 % unkündbare Central⸗Pfandbriefe 3 Emittirte 4 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe Emittirte 4 % unkündbare Central Pfandbriefe. 4 159 131 800. Emittirte 3 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe .. 147 759 100. Einzahlungen gemäß Art. 2 8 sub 6 des Statuts (auf eine Emission von unkündb. 4 % Central⸗Pfandbriefen 1890) Emittirte 4 % Communal⸗ Obligationen . . . . . Emittirte 3 ½ % Communal⸗ Obligationen 1“ Depôöts gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . . . Reservefonds Conto. 8 Hypotheken⸗ und Communal⸗ Darlehnszinsen und Ver⸗ 1 waltungsgebühren⸗Conto . „ 13 660 498. 96. Verschiedene Passirva 4 787 352. 94. ℳ 377 747 364 Berlin, den 31. Dezember 1891. Die Direction.
8 468 400.
23 245 200.
170 491. 50. 1 576 381. 45.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [62466]
XXV. Dombau⸗Prümien-Collercte.
Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Cabinets⸗ Ordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am Donnerstag, den 18. Februar 1892, und an den folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr, und Nachmittags 3 Uhr beginnend, im Gürzenich zu Köln unter genauer Beobachtung des Planes (§ 4) stattfinden. Köln, 20. Januar 1892. Der Verwaltungs⸗Ausschuß
des Central⸗Dombau⸗Vereins.
8
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Herausgegeben von Prof. Büsing, Friedenau. Zu beziehen durch die Zeitungs⸗Spediter
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M . 0g *nC daäach gnack Suonaoluũ
26. L. 6999.
8]
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Pa nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
der deutschen Eisenbahnen enthalten
8 2
b
n Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 25. Januar
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Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 214)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 21 A. und 21B. a
“ 8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
Klasse.
3. S. 6262. Korsetstab. — Charles Spach in Rothau, Elsaß. 30. Oktober 1891.
8. M. 8088. Schutzvorrichtung für Förder⸗
schächte, Füllorte und Aufzüge. — Hermann Mende auf Samuelsglückgrube per Gr. Dom⸗ browka bei Beuthen O./Schl. 9. Mai 1891.
11. P. 5330. Notizbuch. — Rudolf Vietor Reinhold Plantz in Charlottenburg, Bismarck⸗ straße 22, und Friedrich Carl Helmuth Schmidt in Tempelhof, Berlinerstr. 109. 4. August 1891.
13. B. 12 506. Kessel mit hinter einander liegenden Feuerbüchsen und Wasserrohrkammern. — J. Brandt & G. W. v. Nawroecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. Oktober 1891.
L. 6978. Dampfraum und Rohrwand ent⸗ haltender knieförmiger Kesselkörper cg Wasser⸗ röhrenkessel. — Gerh. Laschet in Rölsdorf bei Düren. 3. Oktober 1891.
20. K. 8912. Apparat zur Untersuchung der Lage von Eisenbahngleisen. — Rudolf Wilhelm Kurka in Wien V/1l, Wienerstr. 45; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 30. Juli 1891.
„ P. 5523. Steuerapparat für Einkammer⸗ luftdruckbremsen. — Julius Pintsch in Berlin O., Andreasstr. 72/73. 17. Dezember 1891.
21. C. 3808. Elektricitätsleiter mit Luft⸗ isolirung. — David Cook, Nr. 101 St. Vincent Str., Ernest Payne und Carrington Riddel Gordon Smythe, Nr. 140 Bath⸗Str, Glasgow, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.⸗ 20. Juli 1891.
L. 6802. Verfahren zur Herstellung von Fäden und anderen Körpern aus Cellulose, sowie von Fäden für Glühlampen. — Rudolf Lang⸗ hans in Berlin 0., Schillingstr. 12 — 14. 16. Juni 1891. .
T. 3123. Eine von Hand zu bethätigende Regulirvorrichtung für die Bogenlänge elektrischer Lampen. — G. A. Tolzmann & Co. in 1elin und Aug. Wilk in Darmstadt. 15. Juni 1891.
22. C. 3499. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen unter Anwendung von 7⸗Ami⸗ donaphtolsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 55 648. — Leopold Cassella & Co. in Frank⸗ furt a./M. 13. November 1890.
„ C. 3503. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen unter Anwendung von ⸗Ami⸗ donaphtolsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 55 648. — Leopold Cassella & Co. in Frank⸗ furt a./ M. 20. November 1890.
„ F. 5570. Verfahren zur Darstellung secundärer Disazofarbstoffe für Druck und Färberei: Zusatz zum Patent Nr. 51 504. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 24. Februar 1891.
Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gashähnen, Ventilen, Ausschaltern u. dergl. — Oscar Loewe, in Firma A. Schultze Nachfolger in Berlin S., Ritterstr. 81. 14. Ok⸗ tober 1891.
34. Sch. 7644.
Sargverschluß; Zusatz zu
Sch. 7376. — Franz Schmidt Schillerstraße 12,
und Hermann Wolff, Grünsternstraße in Zittau i./S. 19. November 1891.
37q. B. 12 638. Trockenscheune für Feld⸗ früchte. — Martin Balcke in Düsseldorf, Eli⸗ sabethstr. 36. 16. November 1891.
„ R. 6902. Gebäude aus in einander verschieb⸗ baren Theilen. — Oskar Rocholl in Cassel. 9. Oktober 1891.
S. G. 6793. Verfahren zur Aufrauhung der Hirnhelzplatten und zur Verdeckung der Leim⸗ ugen bei Ausführung des durch Patent 55 859 Feschüßten Verfahrens zur Herstellung von Ein⸗ legearbeiten; Zusatz zum Patent 55 859. — Julius Kirchhöfer in Graz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 15. Mai 1891.
42. V. 1700. Sackwaage mit drehbarer Last⸗ schale. — W. Vollmer und H. Schwizgäbele in Hagen i./W. 3. August 1891.
44. M. 8164. Fatronegartige Einsätze aus gebrannter Thonmasse für Pfeifen und Cigarren⸗ spitzen. — Georxg Meister in Montabaur bei Koblenz. 15. Ju xi 1891.
46. M. 8404. Vertheilungsvorrichtung für Gasmaschinen. — Fausto Morani in Rom, Due Macelli 73; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. September 1891.
St. 3030. Ohne Zündflamme arbeitende Kohlenwasserstoffmaschine; Fufatz zum Patent Nr. 59 882. Herbert Akroyd Stuart in ge. Iron and Tin Plate Works, und Char es Richard Binney in London, 5 Hackney Road; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do enstr. 32. 16. September
Klasse.
47. A. 2931. Reibungskupplung mit ge⸗ theiltem, federndem Klemmring und Anzugskeil. — Ad. Altmann & Comp, in Berlin N., Ackerstr. 68. 24. Oktober 1891.
B. 10 015. Reibungskupplung mit schrau⸗ benförmig gewickeltem Band und Bremse. — Antoine Brancher in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: H. & W. Patacky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. Dezember 1889.
B. 12 645. Klemmschalt werkfür Rechts⸗ und Linksschaltung. — Francis Gordon Bates, 2005 North College Avenue, Philadelphia, Penns., V St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorrotheenstr. 32. 17. November 1891.
H. 11 244. Lager mit kegelförmigen Schneiden um festen Zapfen drehbar. — Paul Hildebrandt in Hamburg. 23. April 1891.
L. 6809. Wendegetriebe mit offenem und gekreuztem Riemen für Spindeln mit Schrauben⸗
ewegung mittels durch Druckluft bewegten und durch die Spindel gesteuerten Kolbens. — Bern⸗ hard Dräger und Walther Lange, Gewerbe⸗ schuldirektor in Lübeck. 25. Juni 1891.
7 5500. Rollenlager mit auf besonderen Bahnen laufenden Hülfsrollen für die Zapsen der Hauptrollen. — Frederick Purdon, Harry Ernest Walters, Beide 2 Great George Street, West⸗ minster, und William Hugh Woodcock, 25 Auckland Hill, West Norwood, England; Ver⸗ treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in SW., Friedrichstr. 233. 28. November
49. K. 9216. Feilenhobelmaschine. — Kaibel & Sieber in Worms. 14. November 1891.
„ L. 6380. Vorrichtung zur, gleichmäßigen Erhitzung eines Werkstückes mittelst Elektrizität. — Thomson Electric Welding Com- Pany in Boston, Massach., V. St. A.; Ver⸗ treter? Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 17. November 1890.
51. A. 2877. Einrichtung an Orgeln und Har⸗ monien zur Erzielung reiner Stimmung. — Ant. Appunn in Hanau a. M. 10. August 1891.
„ B. 12 301. Streichinstrument mit Kla⸗ viatur. — Ernst Böcker in Köln a./Rh., Kreuz⸗ gasse 1. 10. August 1891.
53. B. 12 373. Farbdruckverfahren zur Ver⸗ zierung von Conditorwaaren. — Heinrich Backhoff in Berlin, Blumen⸗Str. 55 III. 27. August 1891.
54. W. 7834. Wickeldorn für Röhren aus Papier, Leinewand, Stoff und dergl. — Edwin Winckler in Dresden⸗Löbtau. 15. August 1891.
59. J. 2664. Doppeltwirkende Zwillingspumpe, bei welcher je ein Druckventil des einen Cylinders gleichzeitig als Saugventil für den anderen Cylinder dient. — Henry Jandin in Lyon, 28 Cours Morand; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 23. November 1891.
„ K. 9063. Schaufelrad für Schleuder⸗ pumpen. — F. Kommnick in Neustadt b. Pinne. 19. September 1891.
„ N. 2463. Injector mit Klappenmischdüse. — M. Neuhaus & Co. in Luckenwalde. 14. Juli 1891.
61. St. 3058. Vorrichtung zur Befestigung der Helme und Brustplatten an Taucheranzügen; Zusatz zum Patent Nr. 49 694. — Alfred Edwin Stove in Lambeth, Surrey, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. 26. Oktober 1891.
63. B. 12 109. Einspannvorrichtung für Zug⸗ thiere. — Thomas Hargreaves Brigg in Brad⸗ ford, Thornton Road, YVorkshire; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin, NW., Doro⸗ theenstraße 32. 22. Juni 1891.
„ M. 8579. Schlitten mit Einrichtung zum Fahren auf schneefreier Bahn. — Dr. Anton Mühe, Königlicher Bezirksarzt, in Vohenstrauß, Bayer. Oberpfalz. 21. Dezember 1891.
S. 6345. Kippkarren. — Andrew Smith, Arzt, in New⸗York, 22 East, 42 Street; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 15. Dezember 1891.
65. H. 11 304. Einrichtung an Davits zum Zuwasserbringen des Bootes auf ebenem Kiel. — Edward Jacob Hill in Nr. 11 Victoria Street, Westminster, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 21. Juli 1891.
K. 8879. rom schiff mit auf der Strom⸗ sohle rollender Fortbewegungswalze. — Karl Kieser in Aschaffenburg, Roßmarkt 38. 28. Sep⸗ tember 1891.
66. Sch. 7522. Fleischmühle. Arnold Scheit⸗ hauer jr. in Berlin N., Schulzendorferstr. 26. 9. September 1891.
70. G. 7066. Federreiniger. — Alfred Graser 1 uu“ Alexanderstr. 8 p. 15. Oktober
„ V. 1671. Marken⸗Aufkleber und Stempel — Wilhelm Vogt in Berlin, Waterlooufer 6. 6. Juni 1891.
76. S. 5886. Maschine zum Zerfasern der Nadeln von Nadelhölzern. — Alexander Scott in Cronly, County of Columbus, North Caro⸗ lina, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. März 1891.
77. S. 6214. Wendekreisel. — Fräulein Helene Sperl in München, Schwabinger⸗Landstr. 17 a. 6. Oktober 1891.
„ T. 3165. Einstellvorrichtung der Vorder⸗
17
klauen an Schlittschuhen. — John Thorpe in
L1
23 Vicarage Road, Croydon, Surrey; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 21. Juli 1891.
Klasse. 2
80. D. 4710. Schlagstempelpresse für Form⸗ steine; Zusatz zum Patente Nr. 58 780. — Chr. Diesler und W. Maring in Koblenz a./Rh. und H. Hubaleck in Steeden a./Lahn. 16. April 1891.
85. B. 12 044. Spülvorrichtung für Filter.
— Junius Albert Bowden in Detroit, V.
St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29 a. 1. Juni 1891. O. 1544. Wasserpfosten mit Absperr⸗
Schieber. — R. Otto in Harburg a./E., Brook⸗
straße 50. 16. Juni 1891.
86. W. 7909. Schützenwechsel. — Max as d. in Düsseldorf. 21. September
89. W. 8030. E“ Weyr in Predmerice a. d. Elbe, Böhmen; Ver⸗ treter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloßstraße. 25. November 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. 8
Klasse.
80. W. 6592. Verfahren und Maschine z Herstellung von Ziegeln. Vom 18. Juni 1891. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
34. W. 7522. vember 1891. 47. W. 7463. Längsgetheilte
1 mit Hakenverschluß. Vom
891.
51. P. 5265. Revolverartige Einrichtung an Orchestrions zum Wechseln der Spielwalzen. Vom 9. November 1891.
70. E. 3101ü. Liniirte Email⸗Schreibtafel. Vom 5. Norember 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1XX“
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle errheilt.
P. R. Nr. 61 341 bis 61 455.
Klasse.
4. Nr. 61 372. Kerzenlaterne. — J. Duder⸗ stadt in Eßlingen a. N. Vom 5. Mai 1891 ab.
Nr. 61 376. Auslöschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — G. Morgan in Cannon Street, 27 Martins Lane, London; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. Vom 22. Mai 1891 ab.
Nr. 61 433. Selbstthätiger Feregkäscher. — M. Wallmann in Berlin SO., Oranienstr. 173. Vom 4. Juni 1891 ab.
5. Nr. 61 344. Zerlegbare eiserne Spundwand für Schachtauskleidungen. — G. Leinung in Leipzig. Vom 8. März 1891 ab.
6. Nr. 61 436. Apparat zum Reinigen von Fässern oder dergleichen mittelst Dampfes und Wassers. — G. Keidel und A. Schöne, Beide in Pößneck i./Sachsen. Vom 10. Juli 1891 ab.
S. Nr. 61 451. Vorrichtung zur Führung von Stoffbahnen an Appreturmaschinen und dergl. — L. Hollingworth, in 65 Ring Street, Pro⸗ vidence, Rhode Island, V. St. A., Vertreter: Brydges 8& Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. Vom 1. April 1891 ab
12. Nr. 61 440. Schwimmervorrichtung zur Verhütung des Austritts von Lösungen aus Ex⸗ tractions⸗ und ähnlichen Apparaten. — H. Wall⸗ stab in Gr. Wanzleben. Vom 22. Juli 1891 ab. . Nr. 61 399. Elastische Lagerung des Schie⸗ bers und Entlüftung des Gehäufes an Damyf⸗
wasser⸗Ableitern mit Drehschieber. — H. Kawel in Berlin S., Bärwaldstr. 11 III. Vom 5. Juni 1891 ab.
Nr. 61 414. Hebel⸗ und Ventilanordnung für Wasserstandsregler mit Schwimmer. — E. Heury in St. Denis, Seine, Frankreich; Vertreter: M. Schöning in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 12. Vom 30. April 1891 ab.
Nr. 61 422. Stehender, von einem Wasser⸗ röhrenkranz umgebener Schiffskessel. — W. B. Fowler und L. Saunders in Lawrence, Graf⸗ schaft Essex, Massachusetts, V. St. A.; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. Vom 27. August 1891 ab.
Nr. 61 430. Federnder Verschlußdeckel an Röhrenkesseln. — W. Dürr und G. Deisen⸗ hofer in München, Kaulbachstr. 85. Vom 22. Mai 1891 ab. 1
Nr. 61 437. Anschluß der vorderen Wasser⸗ kammern von Wasserröhrenkesseln an einen Quer⸗ kessel. — H. W. Seiffert in Halle a./S. Vom 11. Juli 1891 ab. 8
Nr. 61 438. Anordnung der Feuerung für Wasserröhrenkessel zwischen zwei Röhrenbündeln. — H. S. Petit und H. S. Bresson in Victoria, Alava, Spanien; Vertreter: R. Deißler in Ber⸗
Vom 5. No⸗
Fischschupper.
Keilnasenschutz⸗ 9. November
lin C., Alexanderstr. 383. Vom 16. Juli 1891 ab.
Klasse.
13. Nr. 61 439. Einrichtung zum Vorwärmen und Zuführen des Speisewassers bei spiralförmig gewundenen Dampferzeugern. — F. von Gru⸗ binski in Warschau; Vertreter: J. Brandt K G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ “ 78. Vom 17. Juli 1891 ab.
14 tr. 61 356. Verbundmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 55 603. — A. F. Barth in Großen⸗
ain. Vom 11. August 1891 ab. 1
15. Nr. 61 363. Rotationsmaschine für Zink⸗
druck. — J. M. Heppler in Leer, Ostfriesland.
Vom 25. Februar 1891 ab.
Nr. 61 389. Numerir⸗Rollstempel. — Rodriguez & Co. in Madrid; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 22. April 1890 ab.
„ Nr. 61 424. Verfahren zur Herstellung lithographischer Punktirungen. — Ch. H. Gordon in East Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80 Vom 21. Oktober 1890 ab.
20. Nr. 61 374. Schlagbaum mit Läutewe
— Th. Winkler in Obergirbigsdorf bei Görlitz.
Vom 7. Mai 1891 ab.
Nr. 61 394. Erdrückleitung für elektrische Eisenbahnen mit oberer Stromzuführung. — F. W. Sabold in Stadt Albany, County Albany, New⸗York, V. St. A.; Vertreter H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 2 Vom 9. Dezember 1890 ab. 8
„ Nr. 61 396. GElektrische Zugdeckungs⸗Signal⸗ einrichtung für Eisenbahnen. — E. D. Graff in New⸗York, Nr. 48 West 83rd. reet
V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW.
Hindersinstr. 3Z. Vom 25. März 1891 ab.
21. Nr. 61 359. Kohlenhalter für Bogen⸗ lampen. — Th. Ph. Ch. Crampton in Londo 10 Cursitor Street, Chancery Lane, und Essinger in Frankfurt a. Main, Eckenheimer Landstr. 20; Vertreter: F. C. Glaser, König! Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden straße 80. Vom 5. Juli 1890 ab.
Nr. 61 388. Anker für Wechselstrom maschinen. — W. M. Mordey in Lambeth Belvedere Road, Grafschaft Surrey; Vertreter F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SwW., Lindenstr. 80. Vom 21. Mä
1889 ab.
Nr. 61 417. Selbstunterbrecher für elel trische Uhren und dergl. — F. von Hefner Alteneck in Berlin. Vom 20. Mai 1891 ab
„ Nr. 61 427. Elektrische Bogenlampe.
B. Gerhardt in Leipzig, Moltkestr. 191. Vom 18. Februar 1891 ab.
Nr. 61 432. Elektricitätszähler. — E. Grube, H. Roeder und H. R. Ottesen in Hannover, Göthestr. 2. Vom 27. Mai 1891 ab
Nr. 61 434. Dynamoelektrische Maschi mit dünnem, außen und innen mit Leitern be decktem Ringanker. — Cuénod, Sautter & Co. in Genf; Vertreter: C. Fehlert und Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vo 26. Juni 1891 ab.
Nr. 61 435. Elektricitätszähler. — H. I Pilkington und R. S. White in Brookly New⸗York, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a Vom 1. Juli 1891 ab.
Nr. 61 447. Rohrleitung für unterirdisch zu führende elektrische Drähte und Kabel; Zusat zum Patente Nr. 59 194. — S. Bergmann i New⸗York, 527 West 34 Str., V. St. A.; Ver treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4 Vom 28. August 1891 ab.
25. Nr. 61 403. Lamb'sche Strickmaschine n beliebig umkehrbarem Fadenführer und Zunge öffner. — The Wilcomb Knitting Machine Company in New⸗Jersey; Ver⸗ treter: H. & W. Pataty in Berlin NW. Luisenstr. 25. Vom 18. Juni 1889 ab.
27. Nr. 61 390. Flüssigkeitsventil an eine
Rotationspumpe; Zusatz zum Patente Nr. 57 868.
— Dr. F. Schulze⸗Berge in West⸗Orange
New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin SW,
Lindenstr. 80. Vom 28. Mai 1890 ab. 8 Nr. 61 406. Hahn für ummantelte Luft⸗
pumpenleitungen. — A. Berrenberg in Somer⸗
ville, County of Middleser, Massachusetts, B.
St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8.
Prinzenstr. 100. Vom 24. Februar 1891 ab.
„ Nr. 61 407. Verfahren bei Luftpumpen luftfreie Flüssigkeit zur Beseitigung des schädlichen Raumes in den Cylinder einzubringen. — A Berrenberg in Somerville und W. E. Nicker⸗ son, Nr. 111 North Avenue in Cambridge, County of Middleser, Mass., V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 24. Februar 1891 ab.
„ Nr. 61 408. Die Abdichtung des Cylinders bei Luftpumpen durch einen in einen Kreislauf eingeschalteten Flüfsigkeitsmantel. — A. Berren⸗ berg in Somerville und W. E. Nickersor, 111 North Avenue in Cambridge, County of Middlesex, b V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. Von 24. Februar 1891 ab.
30. Nr. 61 343. Badekissen. — M. M. Rotter in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Von
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