8 8 8 4 8
rwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftern.
Keine. ZZ111 zum 8) Niederlassung ꝛc. voon] .“ Rechtsanwälten. ö“ [64122] Bekanntmachung. “ 1 ————— ————— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
; 2 „ 9 9 1 8 7 2. 2 2 2 2. 1eK. tae easem.e 1“ — 28 der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1602771 Kieler Creditbank. Auf Grund des § 7 des Statuts hat der Auf⸗ sichtsrath beschlossen, die letzten 25 % auf das Actienn-n capital einzuberufen. Die Einzahlung ist in der “ vom 28. April bis 2. Mai d. J. an unserer Casse mit 250 ℳ für die Actie zu leisten. Hier⸗ bei sind die Interimsactien zu 750 ℳ ohne die Dividendenbögen zurückzugeben, und erhalten die Actionäre dagegen Actien auf Inhaber lautend zu 1000 ℳ 8 1 Kiel, den 29. Januar 1892. Kieler Creditbank. Der Vorstand. Herrmannsen. Rehbein.
“
Fünfte Beilage b s⸗-Anzeiger und Königlich P Anzeig
Berlin, Montag, den 1. Fehruaa
IE
[64395] “ 8 8 Ddie Herren Aktionäre der ö“ 3 b kammgarnspinnerei Sennheim in Seunheim werden hiermit zu der am Montag, den 29. Februar 1892, t Uhr Nachmittags, am Sitz der Gesellschaft in Sennheim stattfindenden Generalversammlung eingeladen. 8 Die Aktionäre, welche an der “ theilnehmen wollen, sind gemäß Arti 8 2 der Statuten “ ihre Tittel mindestens 8 Tage vor der Versammlung zu deponiren, sei es beim
Sitz der Gesellschaft oder bei 8 “ 8
Mülhauser Bank in Mülhausen, 1 Bank von Elsaß⸗Lothringen in Mülhausen, Allgemeine Elsässische Bankgesellschaft in Mülhausen, Herren Gros, Roman & Co’ in Wesserling, N. Schlumberger & Cie in Gebweiler, Mirabaud⸗Paccard, Puérari & Cee in Paris.
2
„Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
F. Wieck.
Traktanden:
Bericht des Vorstandes über das Geschäftsjahr, abgeschlossen den 31. Deier
Bericht des Aufsichtsrathes.
Genehmigung der Rechnungen. Beschluß über den sich ergebenden Reingewinn. Theilweise Erneuerung des Aufsichtsrathes.
Dezember
1891
[64106]
versammlung ergebenst eingeladen.
Diejenigen Actionäre, welche an der Generalversammlung Theil zu nehmen wünschen,
Sz9s s 5 ; 2 zho 2 ihre Actien zehn Tage im Voraus in dem Bureau der Gesellschaft oder bei dem Vorsitzenden des
Aufsichtsrathes zu deponiren.
Der Vorstand: A. Melin.
Deutsch⸗Belgische Cristall⸗Eis⸗Fabrik.
Die Herren Actionäre werden hiermit zu der am Montag, den 14. März d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Geschäftslocale der Gesellschaft dahier stattfindenden ordentlichen General⸗
1“ 8 8
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht der Directsion. 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Genehmigung der Bilanz. 5 “ 4) Wahl eines ausscheidenden und wieder wählbaren Mitgliedes.
Köln a./Rhein, den 1. Februar 1892.
Für den Anfsichtsrath:
Der Vorsitzende:
Ch. Preud'homme⸗Preud'homme.
haben
[64107]
2
mittags 11 Uhr, im Geschäftslocale der Gesellschaft
versammlung ergebenst eingeladen.
Köln am Rhein, den 1. Februar
Der Vorstand: A. Melin.
Deutsch⸗Belgische Cristall⸗Eis⸗Fabrik.
Die Herren Actionäre werden hiermit zu der am Montag, den 14. März d. J., Vor⸗ dahier stattfindenden außerordentlichen General⸗
1
Tagesordnung: Abänderung des § 45 der Statuten. 8 -
1892.
Für den Aufsichtsrath Der Vorsitzende:
Ch. Preud'homme⸗Preud'homme.
8
. 2*
[64282] Activa.
Terraingesellschaft Klosterland — Hamburg. Bilanz am 31. Dezember 1891.
Passiva.
An Immobilien⸗Conto:
Bestand am 1. Januar 1891 qm 217 524.5
40 408.1
abzgl. verkaufte qm 34 089.— und abgetretene „ 6 319. 1 „
Bestand 31. Dezember 1891 qm 177 116.4 Kostenpreis
Wechsel⸗Conto: b Wechsel auf Hamburg 6 263 bzugl. Meecehnt—— 1
987.65
443.20
Hypotheken⸗Conto: eingetragene Hypotheken auf „ Banquier⸗Guthaben
verkaufte
ℳ ₰
2796 000—
550 679—
3 618 318,45
1 Per Actien⸗Capital⸗Conto
1 Reserve⸗Fonds⸗Conto Renten⸗Conto. .. Unkosten⸗Conto:
(noch zu zahlende Steuer pro 1891) Tautième⸗Conto
Dividenden⸗Conto:
(4 % Dividende
Gewinn⸗Verlust⸗Cto.: (Vortrag auf 1892)
pr 0
9 095—
“ 3 200 000 — 20 080 50 2 394— 14 315 —
24 799 35
128 228 729 60
3 618 31845
[63811]
Activa.
Aktienbrauerei zum Löwenbräu in München. Bilanz pro 30. September 1 891.
Passiva.
Brunderwerb⸗Conto. . Gebäude⸗Conto. Maschinen⸗Conto .
Inventar⸗Conto Vorräthe.. Außenstände .. Cassa⸗Conto . . Wechsel⸗Conto. Effecten⸗Conto.
Bankguthaben Diverse Debitoren
2 5347002
ℳ. ₰ 1087030 60 3944990 21
643298 92 1092059 26 1638195 53
714749 27
63417 64
35636 07
7048377
85748 15 2677860 60
Aktien⸗Kapital⸗Conto . Hypotheken⸗Conti.
Malzaufschlag.
Diverse Creditoren .. Dividende⸗Conto XVII Dividende⸗Conto XIX Reservefonds⸗Conto. Special⸗Reservpe.. Delcredere⸗Conto . . . . .. Arbeiter⸗Unterstützungs⸗Fonds . . . Reserve für Gebühren⸗Aequivalent Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Bruttogewinn: 76. 1573538.40 Uebertr. a. d. Vorj. 157251.24
Al. ₰ 5400000 — 1502812 02 728093 02 606067 56 714 — 1153589 50 820000 — 100000 — 132123 51
32500,—
1730789.64
ab: stat. Abschreib. 153264.23
1577525 41
5
Die Direction:
Hertrich.
Hch. Pollich.
12053470 02
Aktienbrauerei zum Löwenbräu in München.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 30. September 1891.
Haben.
Personalkosten
Geschäftsunkosten. Handlungsunkosten . . . . . . .. Unterhaltung der Brauereieinrichtung. E111““ Hypothek⸗Zinser
Abschreibungen
Bruttogewinn
A.
ℳ ₰ 4097693 47 2505938 94
812793,— 208510 07 19966 /80 380037 01 53520 22 87278 96 167294 14 1573538 40
Bier⸗Conto 8 Flaschenbier⸗Conto Träbern⸗Conto. Hefe⸗Conto .. Malzkeime⸗Conto . . . .. Wirthschaftsmiethen⸗Conto. Grashof⸗Conto. Zinsen⸗Conto
990657101
Die Direction: Hertrich.
“
Hch. Pollich.
“
Mb. ₰. 9145009 41 172343 49 331631 44 42815 67 51668 96 86841/ 30 4801 05 71459 69
9906571/01
64273]
30. September 1891 1b sofortige Auszahlung genehmigt worden.
Es wird demgemäß von heute an
der Dividende⸗Coupon Nr. 19 unserer Aktien
bei unserem Bankhause, den Herren
N116
542 „ „ 7„ „ 22 Aktienbrauerei zum Löwenbräu in München.
In der heute stattgehabten Generalversammlung ist auf Grund des Rechnungsabschlusses vom die Vertheilung einer Gesammt⸗Dividende von 17 % beschlossen und deren
51.—
204.
I. Emission mit ℳ. „ II. 8. 11
Guggenheimer & Co. in München
zur Einlösung gelangen. 3 Müuchen, 27. Januar 1892.
Aktienbrauerei zum Löwenbräu in Mün
l. Hertrich
11“
[64268] 1 IV. ordentliche Generalversammlung der Actionäre der
Kieler Mühle, Actien Gesellschaft, zu Kiel Mittwoch, den 17. Februar 1892, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in den „Deutschen Reichshallen“, Vorstadt 5 a. Tagesordnung: .Jahresbericht. Vorlage der Bilanz, der Gewinnabrechnung. 7. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1891. 8 ‚Festsetzung der Dividende für das Geschäfts⸗ jahr 1891. yv. Statutengemäße Neuwahl des Aufsichtsraths. . Wahl zweier Revisoren für das Geschäfts⸗ jahr 1892. VI. Ausloosung von Partialobligationen. Der Besuch der Generalversammlung ist gegen Vorzeigung der Actien oder bezüglichen Depötscheine gestattet. “ Der Geschäftsbericht, sowie Bilanz und Gewinn⸗ abrechnung liegen zur Einsichtnahme der Herren Actionäre im Geschäftslokal aus. Kiel, den 28. Januar 1892. Der Vorstand.
F. Kaumann.
sowie
64270 Flcben die Schlußrechnung in der am 28. Ja⸗ nuar cr. stattgefundenen außerordentlichen General⸗ versammlung gelegt und den Liquidatoren Decharge ertheilt worden ist, wird die Beendigung der Liauida⸗ tion des Actien Vereins Duisburger Hütte zu Dnisburg hiermit unter Bezugnahme auf Art. 245 des Handelsgesetzbuchs bekannt gemacht. Duisburg, 29. Januar 1892. b Actien Verein Duisburger Hütte in Liquid. Der Liquidator Duisburger Eisen & Stahlwerke. O. Friedrich. W. Schulte.
[63884] 8 8 8 Brauerei zum Münchner Kindl. Die außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Brauerei zum Münchner Kindl vom 18. Januar l. J. hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft zu ℳ. 2 000 000. — auf ℳ 1 000 000,— durch Zusammenlegung von je vier alten Aktien à ℳ 500.— nominal, beziechungsweise von je zwei alten Aktien à ℳ 1000.— nominal in eine neue Aktie à ℳ 1000.— nominal herabzusetzen. — Gleich⸗ zeitig wurde die Ausgabe von ℳ 1 000 000.— Prio⸗ ritätsaktien beschlossen. Der Beschluß der Generalversammlung, betreffend die Kapitalsherabsetzung, ist nach Ablauf des Sperr⸗ jahres zur Ausführung zu bringen und werden daher die hiefür festgesetzten Maßregeln seiner Zeit bekannt gegeben werden. ““ An die Gläubiger der Gesellschaft ergeht hiemit im Hinblick auf Art. 243 des Allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuchs die Aufforderung, sich bei der Gesellschaft melden zu wollen. München, den 28. Januar 1892. Aufsichtsrath und Direktion.
[64275] Von den in Folge der Bekanntmachungen des Herrn Finanzministers vom 19. Juni 1886 und 7. Juni 1889 zur baaren Rückzahlung am 2. Januar 1887 bezw. 2. Januar 1890 gekündigten 4 % igen Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obli⸗ gationen II. und V. Emission sind folgende noch nicht zur Einlösung gebracht worden: a. II. Emission (zahlfällig am 2. Januar 1887) Nr. 20586 über 600 ℳ Nr. 21538 über 300 ℳ b. V. Emission (zahlfällig am 2. Januar 1890) Nr. 999 über 3000 ℳ Nr. 3338 3374 und 3712
über 1500 ℳ
7139 7140 7871 8748 9067 9632 9633 9634 9637 9638 9639 9641 9642 9830 11655 11659 11669 11675 11748 12219 13390 15889 16554 16894 16895 17318 17319
300 ℳ
Wir wiederholt auf, Kapitalbeträ gegen Auslieferung der Obligationen gehörigen,
kasse hierselbst (Domhof 48) zu erheben. Köln, den 27. Januar 1892.
164121] . 1X In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
[64304]
Amtsgericht dahier lassene Raffauf hierselbst ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. v11“
artin Gustav Rofenbacher zu Hamburg 1.“ Hamburg, den 27. Januar 1892.
Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht.; S. Beschütz, Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amts ericht. 3 Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
Bekanntmachung.
Dr. Hans August Theodor Burmeister zu
Lübeck. Hamburg, den 29. Januar 1892. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht.
S. Beschütz Dr., Sekretär.
Bekanntmachung. 8
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen dahier zugelassene Rechtsanwalt
8
Kreuznach, den 29. Januar 1892. Königliches Amtsgericht.
A
Bank⸗Ausweise.
Keine.
[64123]
[62465]
Nr. 6385 6386 6387 7131 7132 7133 7137 7138 9636 11656 13885 7320 17321 17683 18403 18944 19439 und 19940 über
fordern die Inhaber dieser Obligationen die Kapitalbeträge zum Nennwerth und der dazu nach den Einlösungsterminen fällig ge⸗ wordenen Zinsscheine und Talons bei unserer Haupt⸗
Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).
——————
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 8881 Attiengesellschaft Chemische Fabrik Hollandia . zu Leiden (Holland). Außerordentliche Generalversammlung
am 11. Febrnar 1892, Nachmittags 2 Uhr,
im Nutsgebäude, Steenschuur zu Leiden. Tagesordnung:
1) Aenderungen der Direction, Artikel 10 und 11 der Statuten 1 2) Schlußbehandlung der finanziellen Vorschläge, Artikel 24, 25 und 26 der Statuten. Die Direction.
8 8
Neue Gas⸗Actien Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse im 2. Vierteljahr 1891/92.
Die 25 Anstalten der Gesellschaft produzirten
3 119 654 chm Gas
Im gleichen Vierteljahr des
Vorjahres wurden von den⸗
selben Anstalten produzirt . 2 979 074
n
mithin mehr im 2. Vierteljahr
Aö11“ 140 580 chm Gas Die Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahres
war 99 583.
Die Zunahme im 2. Vierteljahr 1891/92 betrug
1566 Fl.
Berlin, den 29. Januar 1892. Die Direction.
einen finanziellen Rath⸗ geber und vorzügliches . Handels⸗, Cours⸗ und Verloosungsblatt, zu⸗ gleich die billigste existi⸗ rende Zeitung dieser Art lesen will, abonnire be allen Postanstalten auf den Frankfurter Cours⸗ und Verloosungs⸗Anzeiger. Abonnementspreis ℳ 2,80 pro Probeblätter gratis.
[71965]
Halbjahr.
C. Brandauer Neue Serie Federn in abgestuften Härtegraden. — ZSI c. 5RANDAUER & Ces SchRaADUATED sERHIES
Jeder der vier Härtegrade lässt sich an den auf- geprägten Buchstaben leicht erkennen.
Mustersortimente zu 50 Pfennigen. 8
Zu beziehen d. jede Papierhandlung. Niederlage bei
S Löwenhain, 171 Friedrichstr., Berlin W.
Die St
welches bei einer Wiederwahl auf 10 000 ℳ steigt.
gulativs geregelt. Bezüglich des Ruhegehalts sind
25. März 1867 maßgebend. Nebenbeschäftigung ist nicht gestattet.
Dr. jur.
Bekanntmachung.
S 8 ordneten⸗Versammlung zu Frankfurt a./M. hat Stadtrath auf die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu wählen, . Mit diesem Amte ist für die ersten zwölf Jahre ein Jahresgehalt von 8000 ℳ verbunden
Die Versorgung der Wittwen und Wai
8 8. 5
8. demnächs
sen ist nach Maßgabe des hierüber erlassenen Re⸗
die Bestimmungen des Gemeinde⸗Verfassungs⸗Gesetzes vom
Bewerber um die genannte Stelle wollen ihre Anmeldungen unter gleichzeitigem Nachweis ihrer Qualifikation bis zum 20. Februar ecer. an den Unterzeichneten schriftlich einsenden. Frankfurt a./Main, den 28. Januar 1892. . Der Vorsitzende der Stadtverordneten⸗Versammlung. Humser,
Justiz⸗Rath.
n
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
„ für
Das Central⸗Handels⸗Register
Insertionspreis für den Raum einer2
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r 27)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staate⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 30 ₰ 53 18 Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der
r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Druckzeile 30 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 27 und 28 ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ““
Klasse. 8 1. N. 2525. Hydraulische Setzmaschine. —
M. Neuerburg in Köln, Allerheiligenstraße 9.
14. Oktober 1891.
N. 2543. Langstoßherd mit einer Herd⸗
fläche aus einem Tuch ohne Ende. — M. Neuerburg in Köln, Allerheiligenstr. 9. 16. No⸗ vember 1891.
P. 5285. Rotirende Wurfvorrichtung für trockne Separatoren. — Hermann Pape und
Wilhelm Henneberg in Hamburg, Königstr. 8.
25 Mar 9...
„Sch. 7563. Kcohlenbrecher, bei welchem die Kohlenstücke einzeln durch Schlag oder Stoß zer⸗ kleinert werden. — Otto Schüler in Berlin SO., Köpnickerstraße 194. 29. September 1891.
6. F. 5143. Ausführungsform des unter Nr. 56889 patentirten Verdampfapparates als
Kühlapparat für Bierwürze. — Ernst Fehr in Luzern und Rob. Haag in Konstanz; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren⸗
strahe 96; 23. Dezember 1890.
10. L. 6955. Verfahren zur Herstellung von an der Luft erhärtenden Briquettes. Dr. W. Lo6 in München; 14. September 1891.
12. F. 5230. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumchlorid. C. A. Faure in Paris, Rue des Halles 15; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a; 18. Fe⸗ bruar 1891.
13. E. 3080. Rauchkammereinbau bei Locomotiv⸗
und anderen Röhrenkesseln. — Ellis Freeman
Edgar in Woodbridge, Ohio, V. St. A.; Ver⸗
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. 14. März 1891.
E. 3276. Sicherheitsapparat für Dampf⸗ kessel. — J. H. Eßen in Osnabrück, Schiller⸗ Straße 23. 29. Oktober 1891.
„ St. 3060. Injector mit Leitschraube in der Dampfdüse. — Wilhelm Strube in Magdeburg⸗ Buckau. 28. Oktober 1891.
21. H. 11 063. Lösbare Kuppelung für elektrische Leitungsdrähte. — Karl Hirschmann in Wasser⸗ trüdingen, Bayern. 8. Mai 1891.
„ H. 11197. Elektrischer Leiter. — Philip Henry Holmes in Gardiner, County of Kennebec, State of Maine, V. St. A.; Vertreter: C. Feh⸗
lert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. 15. Juni 1891.
„ M. 8282. Aufstellung der Elektroden in Secundärelementen. — Adolph Müller in Hagen, Westfalen. 31. Juli 1891.
R. 6334. Schaltungsweise zur Ladung von Sammler⸗Batterien. — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 10. De⸗ zember 1890.
R. 6673. Spannungsausgleichverfahren für Drehstromsysteme. — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 12. Juni 1891.
„F. 4178. Verfahren zur Darstellung secun⸗ därer Disazofarbstoffe aus Amidosulfobenzoë⸗ säure; Zusatz zum Patent Nr. 59 081. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.
in Elberfeld. 24. Mai 1889.
VF. 4457. Verfahren zur Darstellung secun⸗ därer Disazofarbstoffe aus Amidoanissäure; Zu⸗
satz zum Patent Nr. 55 649. — Farbenfabri⸗ ken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elber⸗
feld. 16. November 1889.
„ F. 4560. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe aus Amidobenzossäure; Zusatz zum Patent Nr. 59 081, — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
27. Januar 1890. 1
„ F. 35510. Verfahren zur Darstellung eines blauen direkt färbenden Disazofarbstoffs aus
Tetrazoditoll und Dioxynaphtalinmonosulfo⸗ ; Zusatz zum Patent Nr. 58 681. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.
in Elberfeld. 11. Juli 1891.
„ F. 5569. Verfahren zur Darstellung secun⸗ därer Disazofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amidophtalsäure; Zusatz zum Patent
Nr. 58 415. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co. in Elberfeld. 27. Januar 1890. 25. R. 6840. Klöppelmaschine für zweifädige
„
2
Spitzen mit gewöhnlichen zweitellerigen Partial⸗
gängen. — August Rachel in Barmen. 7. Sep⸗
4 tember 1891.
28. G. 6855. Lederbearbeitungsmaschine. — H. Gropler in Goldap. 17. Juni 1891.
A. 2872. Höhrrohr; Zusatz zum Patent Nr. 56 402. — Dr. med. Aschendorf, Königl. Sanitäts⸗Rath in Wiesbaden. 3. August 1891.
ASch. 7252. Corset mit Geradehalter. — Idam Schäfer in Hamburg, Dammthorstr. 9. 27. April 1899=1.
31. H. 11 624. Kernformmaschine zur Her⸗ stellung von Sandkernen für die Anfertigung gußeiserner Rippenheizkörper. — Hannoversche Maschinenban⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm.
Georg Egestorff in Linden⸗Hannover. 3. No⸗ eee“ 1“
*
Klasse.
34. T. 3144. Spucknapf mit Doppelver schluß. — Clemens Thurmann in Heidelberg, Krämergasse 3. 2. Juli 1891. 8
35. L. 7101. Bremse für Hebezeuge. — Rein⸗ hold Theodor Gustav Lüders in Berlin N., Müllerstraße 159 a. 4. Dezember 1891.
36. U. 762. Gasofen mit Wäͤrmeaufspeiche⸗ rung. — Wilhelm Ugé in Kaiserslautern. 4. November 1891.
38. A. 2881. Maschine zum Einschneiden rechts⸗ und linksgängiger Schraubennuthen. — Honestus Morton Albee in Newark, New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. August 1891.
„ A. 2882. Kopirmaschine für Holzschneide⸗ arbeit. — Honestus Morton Albee in Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin SW., Dorotheen⸗ straße 32. 21. August 1891.
39. H. 11 717. Drehbank mit doppelten Spindeln zur Herstellung von Knöpfen. — J. F. Hoklas in Altona, Kl. Rosenstraße. 30. No⸗ vember 1891.
42. E. 3204. Vorrichtung zur gleichzeitigen Ausgabe von gleichwerthigen Münzen aus meh⸗ reren Behältern. — Angelo Eisner⸗Eisenhof in Wien I., Elisabethstr. Nr. 8 und Franz Schön in Währing b. Wien, Annagasse 14; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 8. August 1891.
E. 3215. Selbsteinkassirender Kraftmesser. — Arthur Ernest Edwards in London, Alleeton Road Londship Park; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 17. August 1891.
K. 9193. Schraffirapparat. — J. Keil⸗ S in Mainz, Dreikronenstr. 1. 4. November
R. 6832. Flüssigkeitsmesser mit schwingen⸗ dem Meßeylinder. — Rogers Liquid Meter Company in Portland, Maine und Boston, Mass., Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 31. August 1891.
47. B. 12 752. Seiltrieb mit ungleichen Rillendurchmessern der treibenden Scheibe; Zusatz zum Patent Nr. 59 453. — Dr. O. Braun in “ W., Nettelbeckstraße 10. 17. Dezember
„ C. 3937. Scheiben⸗Reibungskupplung mit achsial anpreßbarem, centrirendem Klemmring. — Arthur Wilde Croßley, Staate Street 53, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. November 1891.
„ F. 5487. Druckregler für Hochdruckgase
mit Differentialkolbengetriebe für die Ventil⸗ spindel. — Dr. E. Th. Foerster in Berlin, Hollmannstr. 17. 27. Juni 1891. G. 6730. Schmiervorrichtung mit Schöpf⸗ kanal und Schmierkissen für langsam umlaufende Maschinentheile. — Theodor Guth in Leipzig⸗ Reudnitz, Nostizstraße 7. 17. April 1891.
G. 7027. Federnde Kupplung mit von den Federenden abgleitenden Knaggen; weiterer Zu⸗ satz zum Patent Nr. 59 456. — Frau Marie Gawron in Stettin, Pommerensdorferstr. 13. 25. September 1891.
48. H. 10 573. Verfahren zur Herstellung langer und dünnwandiger Metallrohre auf elektro⸗ lytischem Wege. (Bereits bekannt gemacht am 30. April v. J.) — Lincoln Hausmann in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. Februar 1891.
49. A. 2937. Blechverstärkung bei Niet⸗ und Schraubenverbindungen. — J. Arends in Aachen, Lousbergstr. 11. 2. November 1891.
„ B. 12 202. Verschiebung der Halbeylinder bei Drahtflechtmaschinen. — Edward Samuel Bond in The Crown Machine Works, Lower Hurst Street, Birmingham, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. Juli 1891.
„ F. 2579. Richtung hin ver⸗ stellbarer Bohrknarrenbügel. — Josef Juergens, Wagenrevisor in Höntrop, Westf. 21. Juli 1891.
60. R. 6890. Centrifugalregulator mit ver⸗ inderlicher Pendellünge. — Luke Rushworth, 218 Edge Lane, Droylsden, und Isaac Moor⸗ house Livsey, 94 Margaret Street north, Ashton⸗under⸗Line; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 3. Oktober 1891.
65. C. 3807. Steuervorrichtung für Dampf⸗ schiffe. — Adalbert Chechong in Berlin W., Magdeburgerstr. 33. 18. Juli 1891.
„ T. 3210. Verfahren zum Härten der Oberfläche von Panzerplatten. — Tolmie John Tresidder, ehemaliger Kapitain des Königl. Großbritannischen Ingenieurcorps in Sheffield, Grafsch. Vork, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 9. Sep⸗ tember 1891.
76. O. 1615. Rotirender Fadenführer für Spul⸗ und Zwirnmaschinen. — Heinrich Otto in Reichenbach a/ Fils, Württemberg. 27. No⸗ vember 1891.
80. G. 7081. Herstellung von Gußschlicker
für Porzellan⸗ und Steingut⸗Erzeugnisse mittels
Natriumcarbonat oder Natriumbicarbonat. —
Dr. Carl Götz, Advokat in Karlsbad, Kreuzgasse
„Stadt Athen“ Nr. 85; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz. 22. Oktober 1891.
Hd. 11 546. Vereinigter Trocken⸗ und
Brennofen für feine Thonwaaren; Zusatz zum Patent Nr. 54 352. — Richard Heilmann, Regierungs⸗Baumeister in Stuttgart, Neckar⸗ straße 57. 5. Oktober 1891.
Klasse.
80. Sch. 7357. Schachtofen für ununter⸗ brochenen Betrieb; Zusatz zum Patente Nr. 50711. A. Schöfer in Lägersdorf bei Itzehoe, Holstein, 11. Juni 1891.
83. T. 3214. Weckeruhr mit Vorrichtung zum Rechts⸗ und Linksdrehen des Weckerzeigers. — “ Türck in Remscheid. 15. September
891.
85. H. 11 699. Rohrwärmer für Wasser⸗ leitungen. — R. Hillig in Berlin N., Chaussee⸗ straße 36/37. 25. November 1891.
„ R. 6674. Klärgefäß. — A. Reinecken in Düsseldorf. 15. Juni 1891.
„ R. 6941. Luftventil für Wasserleitungen. — Georg Regner in Nürnberg. 31. Oktober 1891.
86. C. 3881. Vorrichtung zur Bildung innerer Leisten beim gleichzeitigen Weben mehrerer Ge⸗ webe mit einem Schützen. — Joseph Hargate Clibran, Altrincham, County of Chester, und George Browning, Lower Broughton, Sal⸗ ford, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße Nr. 32. 1. Oktober 1891.
22 8
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgendeen Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
32. G. 6436. Neuerung an Werkzeugen zum Formen von Flaschenhälsen. Vom 22. Oktober 1891.
39. S. 5926. Verfahren zum Verzieren von Cellulold⸗Ueberkleidungen von Schirm⸗ und 1.““ und dergleichen. Vom 16. Juli 891.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung
zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse. . 9 51. St. 2781. Haltevorrichtung fü Vom 12. November 1891.
blattwender. . 86. W. 7910. Webeblatt. Vom 12. bedeutet
vember 1891.
Das Datum machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist der Nachgenannten ein . von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 61 456 bis 61527.
Klasse.
2. Nr. 61 479. Meng⸗, Knet⸗ und Auspreß⸗ maschine. — F. Westmeyer in St. Johann a. S. Vom 16. Juni 1891 ab.
4. Nr. 61 481. Regenerativlampe für flüssige Kohlenwasserstoffe. — A. Fauler in Stuttgart, Neckarstr. 36 p. I. Vom 10. Juli 1891 ab.
5. Nr. 61 480. Einrichtung an Förder⸗ und Aufzug⸗Maschinen zur selbstthätigen Bremsung und Dampfabsperrung beim Ueberwinden des Förder⸗ gestelles. — J. Römer in Zwickau i. Sachsen, Reichsstr. 13. Vom 19. Juni 1891 ab.
7. Nr. 61 486. Drahtwalzwerk. — D. Turk in Dimlach b./Kapfenberg, Steiermark; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 7F8. Vom 24. Januar 1891 ab.
Nr. 61 491. Reinigungs⸗ und Stäubvor⸗ richtung für Platten und Bleche. — R. B. Thomas in Lydney, County of Gloueester, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 24. April 1891 ab.
8. Nr. 61 462. Herstellung plastischer Massen
aus geschwefelten Oelen und Pyroxylin zum
Ueberziehen von Geweben, Papier, Leder u. s. w.
— J. S. Fairfax in London, W. C. 433,
Strand; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen.
Vom 25. April 1891 ab.
Nr. 61 475. Breithalter für Gewebe. — P. Fieux und Th. Kuenzi in Paris, 9 Rue de Florence; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. Vom 2. September 1891 ab.
„ Nr. 61 489. Muldenpresse. — D. Geßner in Lincoln House Nr. 3 Elm Strceet, Worecester, Mass., V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 1. April 1890 ab.
11. Nr. 61 496. Bewegliche Klammerführungen
an Kartonecken⸗Schließmaschinen. — Firma
Preuße & Co. in Leipzig, Hospital⸗Str. 21.
Vom 1. Juli 1890 ab.
13. Nr. 61 525. Einbau in Flammrohre;
Zusatz zum Patente Nr. 58 746. — H. Rinne
in Essen a. d. Ruhr. Vom 18. August 1891 ab.
15. Nr. 61 463. Vorrichtung zum Abheben
einzelner Blätter eines elastischen, als Stoß ge⸗
schichteten Materials, wie Papier u. dergl., behufs
Weiterverarbeitung. — E. A. Pallister in Leeds,
2 Wade Street, Wade Lane, Grfsch. York,
England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh.
Comissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗
Noten⸗ No⸗
den Tag der Bekannt⸗ Die
9
Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Mai 1891 ab. —
Klasse.
15. Nr. 61 495. Schreibschriftlettern auf schrägem Kegel. — B. Godwin in New⸗Pork, 111“] 54, V. St. A.; Vertreter: Th.
orenz, in Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 1. Juli 1891 ab.
20. Nr. 61 477. Stromzuführung für electrisch betriebene Wagen mittels in den Hauptstromkreis jeweilig eingeschalteter Theilleiter. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 29. April 1891 ab.
21. Nr. 61 476. Dynamomaschine mit zwei Stromsammlern und zwei getrennten Anker⸗ wickelungen. — Deutsche Elektricitäts⸗ Werke zu Nachen (Garbe, Lahmeyer & Co.) in Aachen. Vom 24. April 1891 ab.
22. Nr. 61 478. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Patentblau; Zusatz zum Patente Nr. 60 961. — Farbwerke vorm. Meister Lueins & Brüning in Hoechst a./M. Vom 6. Mai 1891 ab.
„ Nr. 61 504. Verfahren zur Darstellung basischer Farbstoffe durch Oxydation von Amido⸗ dimethylanilin. — Dr. R. Hirsch, in Berlin W., Potsdamerstr. 113. Vom 8. Juli 1890 ab.
28. Nr. 61 482. Vorrichtung zum Gerben mit Bewegung der Häute. — L. A. Groth in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. Juli 1891 ab.
30. Nr. 61467. Medizinische Spritze. — Dr. Reinhardt, prakt. Arzt, in Heidelberg, Neuenheim, Brückenstr. 15. Vom 19. Juni 1891 ab.
„ Nr. 61 470. Zahnklammer für zu plom⸗ birende Zähne. — A. Lenhardtson, Zahnarzt in Stockholm; Vertreter: F. Brokk in Berlin S., Prinzessinnenstr. 22. Vom 12. Juli 1891 ab.
34. Nr. 61 503. Topfheber. — E. Böhme und W. Mehnert in Oppach. Vom 5. Juli 1891 ab.
Nr. 61 507. Schuhsohlenreiniger. — F. A. Cahn in Hannover, Birkenstraße Nr. 1. Vom
30. Juli 1891 ab. 1j
Nr. 61 508. Hock⸗Abort mit selbstthätigem Verschluß. — W. Eckstein in Schweinau b./ Nürnberg, äußere Hauptstraße 1. Vom 15. August 1891 ab. 3
42. Nr. 61 484. Selbstthätige Waage; Zusatz zum Patente Nr. 59 133. — W. Wondracek in Oehling b. Amstetten, Niederösterreich; Ver⸗ treter: G. Dedreux in München. Vom 18. No⸗ vember 1890 ab.
„ Nr. 61 501. Vorrichtung zum Schätzen von Entfernungen. — Dr. Reuter, ordentl. Lehrer am König Wilhelms⸗Gymnasium, in Hörter. Vom 11. April 1891 ab.
Nr. 61 509. Zirkel mit Vorrichtung zur Bestimmung von Marschzeiten. — C. Brenske, Premier⸗Lieutenant, in Schöneberg b./ Berlin, Hauptstraße 22. Vom 30. August 1891 ab.
„ Nr. 61 526. Zusammenschiebbare Stativp⸗ beine aus spiralfederartig gewundenen Blech⸗ streifen. — C. Fesg in Braunschweig, Bohl⸗ weg 36. Vom 27. August 1891 ab.
44. Nr. 61 468. Leicht lösbare Schnalle. —
J. Schiffers in Düsseldorf. Vom 7. Juli
1891 ab.
Nr. 61 506. Pfeifenkopf mit Vorrichtung zum Verdampfen medizinischer Stoffe. — L. Scholl in Elberfeld, Kronenbergerstr. 5. Vom 24. Juli 1891 ab.
45. Nr. 61 458. Neuerung an Kartoffelernte⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 45 257. — K. Klau in Berlin SW., Gneisenaustr. 3Z. Vom 17. Februar 1891 ab.
Nr. 61 459. Bienenwohnung. — A. Stolte, Lehrer a. D. in Oerlinghausen, Lippe. Vom 27. Februar 1891 ab.
Nr. 61 466. Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Pflüge; Zusatz zum Patente Nr. 30 168. — Actien⸗Gesellschaft für den Ban landwirth⸗ schaftlicher Maschinen und Geräthe und für Wagenfabrikation H. F. Eckert in Berlin. Vom 14. Juni 1891 ab.
Nr. 61 469. Leicht lösbare Schnalle. — C. Becker. Kgl. Ober⸗Roßarzt in Leukimmen bei Trempen. Vom 11. Juli 1891 ab.
Nr. 61 471. Vorrichtung zum Kühlen von Butter. — Ch. Tüchsen in Hadersleben, Schleswig. Vom 12. Juli 1891 ab.
Nr. 61 474. Maschine zum Beschneiden von Hecken; Zusatz zum Patente Nr. 53 663. — E. M. Valadin in Paris, 15 Rue de Chana⸗ leilles; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. August 1891 ab.
46. Nr. 61 499. Erplosionsmaschine. — A. v. Ihering, Regierungsbaumeister und Fach⸗
lehrer an der Fachschule in Hagen i./W., Hoch⸗
straße 65. Vom 11. März 1891 ab.
47. Nr. 61 487. Stürzflasche in Verbindung
mit einem Oelschöpfwerk. — F. Müller in Eß⸗
lingen, Schelzwasen. Vom 21. März 1891 ab.
Nr. 61 493. Längsgetheilte Holzschraube. — F. Bachmann in Chemnitz, Amalienstr. 10/I. Vom 7. Juni 1891 ab.
Nr. 61 494. Treibriemenverbinder mit ge⸗ lenkig verbundenen rechts⸗ und linksgängigen Spannschrauben. — C. E. Picard im Rem⸗ scheid, Berghauser⸗Str. 5 a. Vom 30. Juni 1891 ab.
17
9
Nr. 61 498. Hahn mit Kükendichtung durch
1“