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Mechanische Baumwoll⸗Spinnerei
14) Wahl der Revisions⸗Kommission.
[65996]
& Weberei Kempten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit in Ge⸗ mäßheit der §§ 10 bis 13 der Gesellschafts⸗Statuten zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Dienstag, den 15. März d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗Lokale der Fabrik zu Kempten abgehalten werden wird.
Gegenstände der Verhandlung sind: Berichterstattung der Gesellschafts⸗Organe. Vorlage der Jahres⸗Bilanz und Beschluß⸗
fassung darüber.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens drei Tage vor derselben über den Besitz von Aktien durch deren Vorlage oder sonst in glaub⸗ hafter Weise beim Bankhause
Paul von Stetten in Augsburg oder im Fabrik⸗Comptoir dahier legitimirt.
Stellvertretung erfordert schriftliche Vollmacht.
Kempten, den 4. Februar 1892.
Mechanische
Baumwoll⸗Spinn⸗& Weberei Kempten.
Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Carl von Stetten, Heinrich Düwell.
Vorsitzender. [65993]
Danziger Schiffahrts Actien
Gesellschaft.
Am 27. Februar cr. findet Nachmittags 5 Uhr in der Ressource „Concordia“, Langen⸗ markt Nr. 15, zwei Treppen hoch, die ordent⸗ liche Generalversammlung der Actionäre statt.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts mit der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes. Beschlußfassung über Versecherang der Schiffe und Schiffsantheile gegen Seegefahr.
) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Wahl von 3 Revisoren für das laufende Ge⸗ schäftsjahr.
Die Herren Actionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden gebeten, ihre Absicht bis zum nämlichen Tage bis 1 Uhr Nachmittags im Komtoir von Alex Gibsone, Heilige Geistgasse Nr. 84, kund zu thun, um Stimmkarten dort entgegen zu nehmen, woselbst auch die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung ausliegen.
Diejenigen Actionäre, welche im Besitze von Inhaberactien sind, haben letztere bei dem Unter⸗ zeichneten zu deponiren.
Danzig, den 7. Februar 1892.
Danziger Schiffahrts Actien Gesellschaft.
John Gibsone.
[65985] B 8 8 1 Allgemeine Berliner Omnibus⸗
Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden
zur vierundzwanzigsten ordentlichen General⸗
versammlung auf Dienstag, den 1. März 1892, Nachmittags 5 Uhr,
in unser Geschäftslocal hiersenee. Kurfürsten⸗ straße Nr. 143, ergebenst eingeladen.
1 Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des
Geschäfts, Vorlegung der Bilanz per 31. De⸗
zember v. Is. und des Rechnungs⸗Abschlusses
für das Geschäftsjahr 1891.
2) Bericht der Revisoren, Ertheilung der Decharge
und Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗
ewinns.
3) Wahl zweier Revisoren für das Geschäfts⸗
jahr 1892.
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗
versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien
oder die Depotscheine der Reichsbank über diese
Actien nebst einem doppelten Verzeichniß und für
den Fall sie nicht persönlich erscheinen, die Legiti⸗ mations⸗Urkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis Sonnabend, den 27. Februar cr., Abends 6 Uhr, in unserm Bureau, Kurfürstenstraße Nr. 143, zu hinter⸗ legen und dient das zurückgegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Actionärs versehene Duplikat des Verzeichnisses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Der Geschäftsbericht pro 1891 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom Montag, den 15. Februar cr. ab in unserm Bureau zur Einsicht aus. Berlin, den 8. Februar 1892. Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Sulzer, Vorsitzender.
[65866] 8 .“ Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗ Gesellschaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 24. Februar d. J., Vormittags 10 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hegel⸗Platz Nr. 2, stattfinden wird.
Auf der Tagesordnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag auf Dechargirung der Jahresrechnung und Bilanz für 1891. u“
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kommission zur Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz für 1892, sowie von Stellvertre⸗ tern der Mitglieder dieser Kommission. (§ 36 des Statuts.)
Gewinn⸗ und Verlust⸗Berechnung, Bilanz und Ge⸗ schäftsbericht für 1891 liegen vom 9. k. M. zur Ein⸗ sichtnahme für unsere Aktionäre bereit. Berlin, den 13. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath der Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗Gesellschaft von 1832. Güterbock.
[66003] 1 Mannheimer Gummi⸗, Gutta⸗
Percha⸗ u. Asbest⸗Fabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen
Generalversammlung auf Samstag, den
27. Februar 1892, Vormittags 11 Uhr,
im Lokale der Gesellschaft, Schwetzingerstraße
Nr. 87/97 hier ergebenst eingeladen.
Ta Fesdnfeng.
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Jahr 1891.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Vertheilung des Reingewinnes und Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes.
3) Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes.
4) Beschlußfassung gemäß Art. 25 d der Statuten. 2
Die Herren Actionäre, welche an dieser General⸗
versammlung Theil zu nehmen wünschen, werden er⸗
sucht, mit Unterschrift versehene Verzeichnisse ihrer
Aktien mit Nummernangabe spätestens bis 24. Fe⸗
bruar gegen Empfangnahme der Eintrittskarten,
auf dem Büreau der Gesellschaft einzureichen, woselbst auch die laut Art. 239 d. D. H. G. vor⸗ geschriebenen Vorlagen zur Einsichtnahme der Herren
Aktionäre aufliegen.
Mannheim, den 6. Februar 1892.
Mannheimer Gummi⸗ Guttapercha Asbest⸗Fabrik. Der Aufsichtsrath. “
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[65718] Hergeee esae In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Cochem zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Busch, welcher seinen Wohnsitz in Lutzerath genommen hat, eingetragen worden. Cochem, den 3. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht
[65602] 8 In der Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Justizraths Hagemeister zu
Stralsund gelöscht worden. Greifswald, den 1. Februar 1892. Königliches Landgericht.
“
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[66005]
[65984]
„Bürgerheim, Aktiengesellschaft.“
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden unserer Statuten zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ Sonn⸗ Nachmittags
Kanonier⸗
hierdurch in Gemäßheit der §§ 22 und 22 versammlung der Gesellschaft, welche abend, den 5. März d. J., 4 Uhr, im Geschäftslokal — straße 44 — stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths. Der abgelaufene Geschäftsjahr unter
über das Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz. Beschlußfassung Reinertrages nach § 13 der Statuten Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl des interimistischen Aufsichtsraths nach
§ 18, Schlußsatz der Statuten.
Die Hinterlegung der Interimsscheine ha spätestens 5 Tage vor der Versammlung be⸗
der Gesellschaftskasse, Kanonierstraße 44, zu er⸗
folgen. Berlin, den 6. Februar 1892. Bürgerheim, Aktiengesellschaft. Die Direktion.
über die Verwendung des
mitt. 3 ½ Uhr, ihre 178.
glieder angelegentlichst eingeladen werden. Dr. Jecht, Sekretär der Gesellschaft.
“
[66006]
Leipeig besteht aus folgenden Herren:
e
in Leipzig, 1. stellvertretender Vorsitzender, vertretender Vorsitzender,
in Berlin,
in Berlin,
in Heidelberg,
Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ schaften hält Mittwoch, den 17. Febr., Nach⸗ (außerordentliche) Hauptversammlung in Görlitz ab, zu der, weil eine wichtige Vermögensangelegenheit der Gesell⸗ schaft verhandelt wird, alle stimmberechtigten Mit⸗
e diesjährige Vorstand der unterzeichneten „Gesellschaft Deutscher Naturforscher und Aerzte“ in
h. Medizinalrath Prof. Dr. Ernst von Berg⸗ und mann in Berlin, Vorsitzender, 1 Geh. Hofrath Prof. Dr. Johannes Wislicenus Professor Dr. Eduard Sueß in Wien, 2. stell⸗ t Geh. Regierungsrath Dr. Werner von Siemens Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Rudolph Virchow
Geh. Heens⸗ Prof. Dr. Leo von Königsberger
8 8
Prof. Dr. Gregor Kraus in Halle, 8—
Geh. und Ober⸗Medizinalrath Josef von Kerschensteiner in München, .
Verlagsbuchhändler Dr. Carl Lampe⸗Vischer in Leipzig, Schatzmeister.
Ferner gehören zum Vorstande die Geschäftsführer der vorjährigen Jahresversammlung:
Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Eduard Hitzig
in Halle,
85 ¹
Geheimer Regierungsrath Prof. Dr. H. Knoblauch in 2 die Geschäftsführer der diesjährigen Iehrsgrsenne Hang: Medizinalrath Dr. Gottlieb Merkel in Nürnberg Rektor Prof. Geo. Füchtbauer in Nürnberg.”
Gesellschaft Deutscher Naturforscher v. Bergm ann, Vorsi .
“
Die
6f
8 “
Rechnungs⸗Abschluß der gegenseitigen Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Greifswald für das 50. Rechnungsjahr vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1891. I. Gewinn- und Verlust-Conto.
Hagel Brand
—
Einuahme. 1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre . . . . . . 2) Beiträge:
und Hagelaufschläge ..
Versicherungssumme ...
164* 3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. erstattete Regulirungskosten. b. VII c. Miethenbeiträge und Beiträge nach § 29 d. durch Vollrechnung von Bru partition.. “ 5) Cursgewinn beim Effecten Ankauf.. . . . 6) Sonstige Einnahmen:
2 . . . 6 353
ö42* d. Portobestand mehr als im Vorjahre. G. rhmen mehr ö11“ 1
7) Verlust,
Ausgabe.
Brand pro 2./10. 90 bis 1.;3. 10l Brand pro 2 /9. 91 bis 1/10, 91 . . . ..
4) Zum Reservefonds:
20 Ans Finsen .... b. aus Strafen .... 5) Abschreibungen:
a. Immobilien vacat. ve“ Stückzinsen vacat. 1 . Werthpapiere, Cursverlust . 8
6) Verwaltungskosten:
a. Provision der Agenten. b. Sonstige Verwaltungskosten 7) Sonstige Ausgaben vacat.
8) Gewinn,
der zur Special⸗Reserve genommen..
a. für Hagel von 31389650 ℳ Versicherungssumme .. . . b. für Brand pro 2./10. 90 bis 2./3. 91 von 247525875 ℳ 8 und pro 2./3. bis 2./10. 91 von 281556850 ℳ Versicherungs⸗
„ 60. 1. . „ .
chpfennigen bei der Re⸗
a. Strafen und Beitrags⸗Zinsen für den Reservefonds. b. durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei Legegeldern
der auf Special⸗Reserve abgeschrieben ist .. . . .... 16““
1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jahr) 2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungskosten:
3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat. V
e. Portobestand weniger als im Vorjahre vacat.
II. Bilanz.
11911 58] 496182
172264.80 4746.26 177011 06
71796.97 241178.17 312975
21.10 45972.64
141 91 45995 31 15703 27 38353,57 312 40% 937 20
, 8 25
—. 43 56.67 —.93 562.50 72.04
550/16] 2536,11 I
. 4082 86
Summa [209713 24 450415 24
Brand
94648.17 222985.46 172054 33 [3176336
Hagel 172054.33
23307.73
1843.54] 16048 16
1737] 14152
8068 67 24761
V
N246681
20973 250v5 51
Brand
Summa
Brand
Hagel Hagel
Activa. 1) Forderungen:
81292öö“ theilig auf das laufende Jahr fallen . ..
e. Porto⸗ und Markenbestand ... .“
3) Capitalanlagen: 3 a. Hypotheken und Grundschulden 207040 ℳ b. Werthpapiere: Nennwerth 3 % Consols 100000 4 % dto. 130000 3 ½ % Pom. Pfandbriefe 877500 4 % dto. 6000 3 ½ % Reichsanleihe 50000 3 ½ % Inhaberpapiere des Kreis 52000
a. Rückstände der Versicherten an Beiträgen ꝛc b. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter
c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an⸗
d. Vorgeschossene Entschädigungen, Regulirungs⸗ und Verwaltungskosten für das nachste “
2) Kassenbestand .. .. “
85200 137540 834502.50 49500
52000
—. 7749 40] 10787 02 70248 69/140497 39 678 32 1356 63 2289 92 199789 01
23 311 14602 80989 352476 67 V V 47265 24
Eb11”]n
. H59789 — 147251, — Curs 8
2.
6000
Grimmer Kreises 1215500
4) Bruttowerth der Grundstücke, 1A1A1A“*“”“ 5) Inventar e“
.
Passiva. 1) Garantiefonds (Legegeld 1 % Hagel und ¼ % Versicherungssumme
3) Hypotheken und Grundschulden vacat. 4) Sonstige Passiva: a. vorausbezahlte Beiträge ..
5) Reservefonds: Bestand am 1/1. 1891 .
6) Special⸗Reserve: Bestand am 1./1. 1891
1164742.50 Steinbeckerstr. 12 und
2) Reserve⸗Uebertrag an Beiträgen auf Hvv“
b. Entschädigungen, Regulirungskosten Hinzu kommen laut Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Gewinn resp. Verlust laut Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
368938
9430550,
2 30634 — 1382 3³ 1374813³⁵
Summa
529543 86
der beitragspflichtigen Brand⸗ w 1II111“”“* 8824/71
6094497 66250
Brand 378 64 2279 131 193
Hagel 59 70 134 40
.. J[170904 29558464 95
16048 16/ 25151 271186952
2657
583616:
25757 26 110272 45 4082 86 2466 81 8 ab hinzu V 21674 400° m112839 25
529543,861 1374813,35
[64790]
des Vorstandes“ u. A. m.
1 Wichtig für Aufsichtsräthe und Direectoren!
Die „Zeitschrift für das gesamte Aktienwesen“, Leipzig, bringt u. A. von hervor⸗ ragenden Juristen eine Reihe hochinteressanter Aufsätze über das pflicht des Aufsichtsrathes und die Folgen ihrer mangelhaften Erfüllung“, über „die Rechte und Pflichten
„Wesen und den Umfang der Kontrol⸗
““
Ströhler.
in Leipzig,
1
Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Wilhelm His
8
zum Deutschen Rei
Berlin, Montag, den 8. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Söeähr. Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗ Berlin auch durch die 1 Anzeigers SX. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Re
ich kann durch alle Post⸗Anstalten, für ichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt
Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 34 A., 34 B. und 34-. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse. —
3. B. 12 217. Zange zum Befestigen von Oesenknöpfen mittelst Drahtstiftes. — Hugo Bremer in Menden, Westf. 20. Juli 1891.
„ B. 12 427. Einsatzbefestigung an Herren⸗ Oberhemden. — Firma Brüggemann & Pée, alleiniger Inhaber: Robert PEe in Bremen. 9. September 1891.
S. 6286. Schweißeinlagen. — Johan Petter Svensson in Sundsvall, Schweden; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky
in Berlin NW., Luisen⸗Str. 25. 16. November 1891.
5. Sch. 7253. Differential⸗Reibungsvorgelege für Gesteinsbohrmaschinen mit elektrischem An⸗ trieb behufs Regelung des Bohrspindelvorschubes. — Anton Schlepitzka in Wien IX, Berg⸗ as 17; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80. 27. April 1891.
Sch. 7516. Bremsberggestell mit schwe⸗ bender Bühne. — Heinr. Schreiber in Annen, 3. September 1891.
6. D. 4922. Trommel zur Herstellung von Malz auf pneumatischem Wege. — Firma H. M. D. Deininger in Berlin NXW., Wilhelms⸗ havenerstr. 3. 14. September 1891.
„ R. 6697. Maischdauer⸗Controllapparat. — Ludwig Ritter in Grabow, Mecklenburg⸗Schwerin, 24. Juni 1891.
12. N. 2397. Apparat zur Kühlung, Verdich⸗ tung und Absorption von Gasen. — Dr. phil. Rudolf Nahnsen in Lüneburg. 18. April 1891.
20. L. 6991. Eine durch die Buffer einer Stirnseite von Eisenbahnfahrzeugen wirkende Bremsanzugvorrichtung. — Robert Latowski,
Eisenbahn⸗Maschinenmeister in Fa. in
Breslau, Augustastr. 54 1, und Paul Hoppe, Königlicher Lokomotivführer a. D., in Breslau, Monhauptstr. 6 III. 9. Oktober 1891.
21. Sch. 6771. Verfahren der Bewickelung von Ankern elektrischer Maschinen. — Charles
Paul Scheuritzel, 309 Warren⸗Str., und John Ludwig Heß, 319 Bridge⸗Str. Brooklyn, Kings,
ew⸗YVork, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. August 1890.
22. B. 12 344. Verfahren zur Darstellung eines blauen substantiven Baumwollfarbstoffes mittels Benzoyl 1.8 Oxynaphtylaminsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 54 662. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a./Rh. 21. August 1891.
F. 5624. Verfahren zur Darstellung grüner basischer Farbstoffe der Tri benblnethantel e — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning in Höchst a./M. 18. September 1891.
K. 8948. Verfahren zur Herstellung von Methylenblauverbindungen auf elektrolytischem Wege. — Dr. Joseph Klein, Privatdozent in Darmstadt, Wittmannstr. 17. 13. August 1891. „R. 6865. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus Amido⸗a⸗naphtol⸗ monosulfosäure durch Oxydation. — Fréderic Reverdin und Charles de la Harpe in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 22. September 1891.
23. L. 7031. Schmiermittel. — Albert Loh⸗ mann in Hagen i. W. 23. Oktober 1891.
„ R. 6817. Kerzengießmaschine. — A. A. Royau in Chatillon sous Bagneux; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do⸗
rotheenstr. 32. 24. August 1891.
„ T. 3196. Seifenstückenschneidemaschine mit ausbalancirtem Schneiderahmen und genau ein⸗ stellbarem Parallelanschlag. — Firma Franz
8 Tangermann in Helmstedt. 26. August 1891.
4. B. 12 288. Feuerungsanlage für metal⸗ lurgische Oefen. — Wilhelm Bansen in Katto⸗ 1a9. O/Schl. Wilhelmsplatz Nr. 8. 7. August
25. P. 5469. Verfahren zur Herstellung von Posamenten und Posamentenknöpfen sowie deren Bestandtheilen durch Prägung. — W. J. Pilz in Annaberg i./Erzgeb. 9. November 1891.
„ 3. 1377. Lamb'sche Strickmaschine zur Herstellung von Waaren mit erhabenen Mustern. — „Albert Zimmermann in Berlin 80., Brückenstr. 8. 23. April 1891.
. H. 10 328. Apparat zur Erzeugung von
Gas aus flüssigen Kohlenwasserstoffen und zur
erbrennung dieses Gases. — Pierre Humbert
Ir. in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Fohecht, Ziese & Co. in Hamburg. 25. August
29. P. 5472. Verfahren zur Gewinnung von
vetzartigem Faserwerk aus Kaktuspflanzen. — E.
30 ügust Pistoll in Hamburg. 10. November 1891. K. 9006. Pastillenpresse. — W. Kilian
34 *¹ Berlin, Sophienstr. 20. 29. August 1891. mS. 4906. Waschmaschine. — Dr. phil. 3 ax Dühring in Berlin W., Potsdamerftr. 124. 31. August 1891.
26
Klasse.
34. E. 3169. Schuhreinigungsbürste mit lose
einlegbaren, auswechselbaren Bürsten. — Eisen⸗
werke Gaggenau Aktien⸗Gesellschaft in
Gaggenau. 29. Juni 1891.
E. 3238. Vorrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und derl. — Emmericher Maschinenfabrik & Eisengießerei van Gülpen, Lensing & von Gimborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3239. Vorrichtung zum Auslesen von Steinen aus geröstetem Kaffee u. dergl. — Emmericher Maschinenfabrik & Eisen⸗ gießerei van Gülpen, Lensing und von Gimborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3240. Vorrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und dergl. und zum Absondern von Steinen aus demselben. — Emmericher Maschinenfabrik & Eisengießerei van Gülpen, Lensing & von Gimborn in Emmerich a. Rh. 8. Mai 1891.
G. 7007. Rückschlagventil für Spiritus⸗ brenner. — Firma Th. Guiremand in Ber⸗ lin S., Prinzessinnenstraße 21. 11. September 1891.
K. 9036. Bettschiene. — Kollarits & Meyerweck in Wien I., Goldschmidgasse 7; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a./Rh., Hohestr. 47. 8. September 1891.
M. 8185. Stiefelknecht. — Louis Mertin in Bern, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. Juni 1891.
T. 3276. Verbindung massiver Holzstäbe unter einander bei Herstellung von Möbeln. — Firma Gebrüder Thonet in Wien I., Brand⸗ stätte 2; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. November 1891.
36. W. 7881. Warmwasser⸗Ofen ohne Rauch⸗ rohr. — Conrad Würgler in Winterthur, Schweiz, Lindenstr. 632; Vertreter: Andriessen & Dannert in Berlin NW., Calvinstr. 48. 3. September 1891.
37. G. 6725. Holzverbindung unter Benutzung von Zackenblechen als verbindendes Mittel. — Louis Grambow in Berlin SW., Mittenwalder⸗ straße 11. 10. April 1891.
38. M. 8416. Feilmaschine zum Schärfen von Sägen. — August Mahlmann in Hamburg, Alter Steinweg 33. 5. Oktobee 1891.
„ M. 8465. Vorrichtung zum Auftreiben von Faßreifen. — George Mills in London; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann “ NW., Hindersin⸗Str. 3. 24. April
S. 6359. Verfahren zur Herstellung von wasserdichten Gefäßen aus Fournieren. Fried⸗ rich Sperling in Berlin N., Prenzlauer Str. 230. 19. Dezember 1891.
39. H. 11 358. Verfahren zur Herstellung von Perlmutter⸗Jmitation, Zusatz zum Patente Nr. 59 513. — Robert Himmel in Berlin N., Bernauer Str. 79. 6. August 1891.
42. S. 6341. Geldwechsler. — F. L. S.
e⸗
Sprenger in Hamburg, Ritterstr. 107. 12. D Knopf, welcher durch Feder⸗
zember 1891.
44. D. 4992. wirkung an das Kleidungsstück angepreßt wird. — William Duncombe Dale in Plaistow, County of Essex, England; Vertreter: Max Schöning in Berlin S., Prinzenstr. 12. 17. November 1891.
F. 5701. Uhrständer mit Leuchtvorrichtung. — Aug. Fischer in Homberg a. Rh. 30. Ok⸗ tober 1891.
O. 1593. Selbstverkaufender Gasmesser. — Daniel Orme, in Firma George Orme & Co. in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 21. Oktober 1891.
45. C. 3907. Vorrichtung zum Zu⸗ und Ab⸗ decken von Gewächshausfenstern. — Karl Heinrich Clauß in Dresden⸗Löbtau. 23. Oktober 1891.
D. 5014. Auswechselbarer Griff für Huf⸗ eisen. — Ferdinand Denkert in Dresden, Ammonstr. 42 II. 7. Dezember 1891.
F. 5645. Lagerung von horizontalen Wellen für Buttermaschinen. — Aug. Friedmann in Bühl i. Baden. 28. September 1891.
H. 11 723. Vorrichtung zum Befestigen von Säcken und gleichzeitigen Bewegen des Schiebers für Dresch⸗ und andere Maschinen. — Rudolf Hofherr in Wien X, Erlachgasse 26; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alerander⸗ Str. 38. 2. Dezember 1891.
L. 7006. Neuerung an Schleudertrommeln; Zusatz zum Patente Nr. 54 398. — W. Lefeldt & Lentsch in Schöningen. 16. Oktober 1891.
N. 2506. Schleudermaschine mit in die Trommel eingesetzten durchlochten Zwischenwänden. — Frans Oscar Nilsson in Stockholm, Schweden, 1 B. Inedalsgatan; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 16. September 1891.
P. 5270. Düngerstreumaschine. — Johann Eduard Parmentier in Elberfeld. 22. Juni 1891.
S. 6226. Federnder Steckstollen für Huf⸗ eisen; Zusatz zum Patente Nr. 52 990. — Julius Sicker und Ferdinand Denkert in Dresden. 12. Oktober 1891.
Sch. 7648. Zaum für störrige Thiere. — Franz Josef Schöttner in Karlsbad, Böhmen; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 21. November 1891.
2
89
Klasse.
45. W. 7991. Sicherheitshaken zum Befestigen von Vieh im Stalle. — Karl August Weiß⸗ in Obermeisa b. Meißen. 6. November
46. H. 11 783. Anlaßvorrichtung für Petro⸗ leummaschinen. Dr. Siegfried Hamburger in Berlin. 23. Dezember 1891.
„ L. 6858. Steuerung für Viertactgas⸗ maschinen. — Frederick William Lanchester in 13 Bedford Row, London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. 24. Juli 1891. 8
L. 6967. Pendelregulator für Gasmaschinen. 1e“ Loutzky in Nürnberg. 26. September
P. 5529. Ausrückevorrichtung für Göpel. — Julius Probst und Heinrich Linke in Reichenbach i./ Schl. 17. Dezember 1891. „Sch. 7506. Kreisende Druckluftmaschine mit ständiger Beheizung. — Franz A. Schöpfleuthner in Wien; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig⸗Gohlis. 31. August 1891.
48. E. 3174. Vorrichtung zum Glätten und Verdichten elektrolytisch niedergeschlagener Me⸗ talle. — Elmores German & Austro- Hungarian Metal Company Limited in London; Vertreter: Alexander Specht in Ham⸗ burg, Fischmarkt 2. 6. Juli 189b1.
49. B. 12 687. Maschine zum Biegen von mit Metallmantel ausgestatteten Röhren aus Papier oder anderen isolirenden Materialien. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. 28. November 1891.
„ H. 11 519. Feilen⸗Hobel⸗ und Abzieh⸗ maschine. — Peter Heintz in Ludwigshafen a./Rh., Bismarkstraße. 26. September 1891.
H. 11 552. Löthapparat mit Petroleum⸗ brenner. — G. Helbling & Co. in Zürich, Schweiz; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Ok⸗ tober 1891.
H. 11574. Lichtschirm für das Schweißen von Metallen mittelst des electrischen Lichtbogens. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Halesowen bei Birmingham, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. 19. Oktober 1891.
L. 7081. Herstellung von Messererlen mit massiven Backen. — Edmund Linder und F. Linder in Ohligs. 26. November 1891.
W. 8038. Selbstthätige Zuführungsvorrich⸗ tung an Unterlagscheibenpressen. — Gustav in Gevelsberg i./W. 30. November
50. B. 11 222. Schneidevorrichtung für körner⸗ artige Stoffe. — Berton lls in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. 20. Oktober 1890. 8
51. B. 12537.
Streich⸗Instrumente.
in Breslau, Kaiser Wilhelmstr. 3.
1891.
F. 5699. Vorrichtung zur Ausgleichung des Tastenwiderstandes bei Oktaven⸗Kuppelung für Pianinos. — Max Förster in Löbau i./S. 29. Oktober 1891.
53. M. 8573. Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur gleichzeitigen Entfernung der in denselben enthaltenen Giftstoffe. — B. Müns⸗ 6 in Berlin O., Mühlenstr. 8. 12. Dezember
63. M. 8362. Vorrichtung zum Aendern des Uebersetzungsverhältnisses an durch Trethebel und Zugbänder angetriebenen Fahrrädern. — Rodolfo Maldifassi in London, 101 Shaftesbury Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 10. September 1891.
65. M. 8359. Schiffsschraube. — Charles Myers, Elizabeth Myers und John Davies in Manchester, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. September 1891.
68. H. 11265. Thüröffner. — Oscar Hammer
in Leipzig⸗Gohlis, Kirchplatz 5. 7. Juli 1891.
K. 9248. Zinge zum Einhaken, Befestigen und Aneinanderschließen von Gegenständen. — H. Köttgen & Co. in Berg.⸗Gladbach. 24. No⸗
vember 1891.
L. 7093. Schlüsselbehälter. — Dr. J. Lütje, prakt. Arzt in Altona, Große Berg⸗ straße 244. 1. Dezember 1891.
71. B. 12 567. Vorrichtung zum Walken von Stiefelschäften mit Vorschuh. — Hermann Bogenschild in Berlin N., Kastanien⸗Allee 95/6. 22. Oktober 1891.
L. 6969. Verfahren zur Herstellung von
Preßkissen für Leistenmaschinen. — David Lake in Hornellsville, County und State of New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. September 1891. „ L. 6994. Schuhsohlen⸗ und Hackenunter⸗ lage. — Herbert Samuel Lithgow, 8th Str. und Henry Heisler Roedel, corner of 5th and Cumberland Str., City und County of Lebanon, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 12. Oktober 1891.
S. 6234. Kautschuksohle mit harten Ein⸗ lagen für Fußbekleidungen. — Sociéteée Du Patin Caoutchouc-Fer, Fafournoux & Cie. in Paris, 38 Boulevard Sebastopol;
Dämpfervorrichtung für
Theodor Brandenburg enl
14. Oktober
87
0
90
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. Oktober 1891.
Klasse.
72. H. 10855. Sprenggeschoß mit die ein⸗ zelnen Sprengstoff⸗Componenten in unvermischtem nicht explosivem Zustande enthaltenden Kammern mit je einer Rotationsmischvorrichtung. — B. Haitzema Eunma in Amsterdam; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW.., Luisenstr. 25.
28. Februar 1891.
75. R. 6933. Verfahren und Ofen zur Dar⸗ stellung von Soda und Schwefel sowie von Alkalisulfat aus den Bisulfaten. — Carl Gustav Rommenhöller in Rotterdam und Dr. Eduard Luhmann in Andernach a. Rh.; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. Oktober 1891.
80. B. 12 147. Steinbearbeitungsmaschine. — Emil von Bühler in Charlottenburg, Englische Straße 32. 30. Juni 1891. —
„ K. 9191. Stampfmaschine. — G. Kraker .“ b. Ludwigshafen. 3. November
891.
85. B. 12 410. Vorrichtung zum selbstthätigen Regeln der Zuführung des Spülwassers in Pissoirs. — H. Boetzkes in Barmen. 7. Sep⸗ tember 1891.
B. 12475. Wasserleitungsventil mit dop⸗ peltem Abschluß. — Albert Behm und Herr⸗ mann Otto in Berlin W., Courbidrestr. 2.
. 24. September 1891.
86. J. 2594. Verfahren zur Herstellung gobelin⸗ artiger Gewebe; Zusatz zum Patente Nr. 60 398. h. Jooß in Hall, Württemberg. 11. August
-91.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
5. St. 3011. Vorschubeinrichtung für Geftein⸗ bohrmaschinen mit drehendem Bohrer. Vom 16. November 1891.
15. H. 11 222. Handstempel zur Erzeugung zweier ein⸗ oder zweifarbiger Drucke. Vom 12. November 1891.
19. H. 11 296. Zweitheilige Eisenbahnschiene. Vom 19. November 1891.
34. Sch. 7483. Kinderstuhl zum Selbstfahren; Zusatz zum Patente Nr. 59 437. Vom 26. No⸗ vember 1891. 3
47. H. 10 696. Neuerung an dem durch Pa⸗ tent 52 760 geschützen Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle durch Reibung gedrehter Gabel; Zusatz zum Patente Nr. 52 760. Vom 16. No⸗ vember 1891.
49. K. 8922. Elektrischer Löth⸗, Schweiß⸗ und Schmelzapparat mit Ablenkung des Lichtbogens.
Vom 9. November 1891.
69. N. 2467. Schutzvorrichtung an Rasir⸗ messern zur Verhütung des Wundschneidens beim Rasiren. Vom 12. November 1891.
71. S. 6158. Verschluß für Schuhe, Ga⸗ maschen, Kleidungsstücke ꝛc. Vom 23. November 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “
6 27 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
12. A. 2643. Verfahren zur Darstellung von Tertiärbutyltolylmethan zwecks Gewinnung von moschusähnlichen Riechstoffen aus demselben. Vom 30. Juli 1891.
49. W. 7025. Maschine zum Pressen fertiger Köpfe an Bolzen für Holzschrauben, Niete u. dergl. Vom 6. Oktober 1890.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem kbezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 61 528 bis 61 660. .
Klasse. “
1. Nr. 61 531. Vorrichtung zur trocknen Auf⸗ bereitung. — H. Papa und W. Henneberg in Hamburg, Königstr. 8. Vom 26. März 1891 ab.
Nr. 61 591. Verfahren zur Gewinnung von Feinkohle aus Schlämmen. — H. Koehl und J. Simon in Malstatt —- Burbach. Vom 14. Mai 1891 ab.
Nr. 61 596. Kolbenbewegungsvorrichtung für hydraulische Setzmaschinen. — M. Neuer⸗ burg, in Cöln a./Rh, Allerheiligenstr. 9. Vom 11. Juli 1891 ab.
Nr. 61 606. Kegel⸗Rundherd. — W. Schranz in Laurenburg a. d. Lahn. Vom 18. August 1891 ab.
Nr. 61 609. Bewegungsvorrichtung für Kolben von Hebersetzmaschinen und Stauchsetz⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 44 891. — E. Neuerburg in Cöln a./Rh., Allerheiligen⸗ str. . Vom 26. August 1891 ab.
Nr. 61 649. Verfahren zum. Reinigen von
Kohle, Koks, Erzen, Holzstoff „. dergleichen. —