[39359]
Die Herren Commanditisten der Erfurter Bank Pinckert, Blanchart & Co. werden zu der Freitag, den 18. März a. c., Nachmittags 5 Uhr, in Steiniger’s Restaurant hier, Predigerstraße 10, stattfindenden 15. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst ingeladen.
Tagesordnung: 8 Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses pro 1891 und Ertheilung der Entlastung. 2,) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3.) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern.
Zur Theilnahme an den Abstimmungen in der Generalversammlung sind nur diejenigen Com⸗ manditisten berechtigt, welche spätestens am 15. März, Abends 6 Uhr, ihre Actien bei der Gesell⸗ schaftskasse hinterlegt, oder die geschehene Hinterlegung derselben bei einer anderen, vom Auf⸗ sichtsrath zu genehmigenden Stelle nachgewiesen haben. 8 8
Die Legitimationskarten und Druckexremplare des Geschäftsberichts können vom 1. März ab im Geschäftslocale der Bank, Pilse 27, während der Geschäftsstunden in Empfang genommen werden.
“ Erfurt, den 18. Februar 1892. Der Aufsichtsrath der
Erfurter Bank Pinckert, Blanchart & Co.
Jul. Ed. Stenger, Vorsitzender.
. 9 0 8 90 2 2 Braunschweigische Credit⸗Anstalt.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, 14. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im oberen Saale von Schrader’s Hotel hierselbst abzuhaltenden 20. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
G Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Genehmigung der Jahresrechnung. 2) Beschlußfassung über die vom Ausfsichtsrathe festgesetzte Gewinnvertheilung. 3) “ für den Aufsichtsrath.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserer Werthpapier⸗Abtheilung von heute an bis spvätestens drei Tage vor der Versammlung gegen Niederlegung der Aktien oder gegen Nachweis ihrer Niederlegung bei solchen Stellen, welche der unterzeichnete Vorstand auf bezüglichen Antrag von Aktionären für jeden einzelnen Fall bezeichnen wird.
Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung kann vom 29. Februar an in unserer Werthpapier⸗Abtheilung in Empfang genommen werden.
Braunschweig, 20. Februar 1892.
Der Vorstand 1
der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt. Benndorf. Holtschmidt.
Kammgarnspinnerei Engel & Cie in Mülhausfen i. E. Bilanz pro 31. Dezember 1891.
V 2129859 16 1) Aktien⸗Kapital. 2683697 20] 2) Obligationen 113081 28] 3) Creditoren . 1014141 04 4) Reserpvefonds 297282 57]1 5) Dispositionsfonds
Activa.
1) Immobilien und Maschinen. 2) Wollen und Waaren .
3) Wechsel und Cassa. 1A64*“] 5) Verlust. 251191— 6238061,25
Haben.
8 I 6238061 25
Gewinn. und Verlust-Conto pro 31.
ℳ 3 .297282 57
Dezember 1891.
Per Dispositionsfonds „ Reservefonds Mülhausen i. E., den 18. Februar 1892. Der Vorstand. Engel & Cie.
Rheydter Actien⸗Bau⸗Gesellschaft.
Bilanz am 31. Dezember 1891.
Verlust
ℳ L8 120000,= 12000 — 14485,49 77034 82 6000 —
Activa. ℳ ₰ Passiva. Grundstück⸗Conto 4730 23 % Actien⸗Capital⸗Conto Assecuranz⸗Conto 332 05] Reservefonds⸗Conto I Immobilien⸗Conto 79791 30 Reservefonds⸗Conto II. Cassa⸗Conto 306 63 Creditoren⸗Conto Hypotheken⸗Conto . 5453 68% Dividenden⸗Conto Debitoren⸗Conto .[138906 42 Die von der heutigen Generalversammlung auf 5 % fe 1. April d. J. ab mit 15 ℳ pro Actie bei den Herren Bang Actien in Empfang genommen werden.
Rheydt, den 16. Februar 1892.
229520ʃ31 etzte Dividende pro 1891 kann vom Ulrich hier gegen Vorlegung der
stges &K
[59239] Debet. Credit. 145000 — 100000 —
7691 35 3260,74 95886 33 79686 03 1742 65 18465 65 7485 50 31106 57 8105528 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1891. Credit.
Fabrikations⸗Unkosten.. 56320 32 r B. ..123913 48 Zinsen und Abgaben L116e““ 21248 03 8 111144““ 15238 56 10 % Reser Fonds . . . . ..11110 100
Delcredere⸗Conto. Tantièmen 1“ *
Bilanz am 31. Dezember 1891. ℳ ₰ .410392 30 11093 30 7442 70 6920,⸗— 109046/64 151200,— 11435 90
Grundstück und Gewese⸗Conto. Inventar⸗Conto.. Fuhrwesen⸗Conto Effecten⸗Conto . LI““ Conto⸗Corrent⸗Conto Materialien⸗Conto. Lager⸗Conto
Cassa⸗Conto
Per Actien⸗Capital⸗Conto Partial⸗Obligations⸗Conto Hypotheken⸗Conto .. Reserve⸗Fonds⸗Conto. Delcredere⸗Conto Conto⸗Corrent⸗Conto Creditores “
124001 05 Conto pro Diverse
8792 93 Zoll⸗Conto. Iihi CEGinte Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
1
Debet.
31106,57 WS
Kiel, den 9. Januar 1892.
KeKieler⸗Mühle, Aetien⸗Gesellschaf Der Vorstand: Der Aufsichtsrath: 32 F. Kaumann. J. H. Wulf. Revidirt und mit den Beständen, —3885 und Belegen übereinstimmend gefunden: 6 Die Revisoren: ““ 182 a8,b. 1 1 8 D s e wird mit ℳ 65.— gegen Aushändig 8 Divide scheines Nr. 4 Comtoir der Gesellichaft leahlt, gegen Aushändigung des Dividendenscheines Nr. 4 Bleichzeitig machen wir bekannt, daß bei der am 17. d. M. stattgefundenen Ausloosung von 10 Stck. Partialobligationen unserer Gesellschaft die Nr. Nr. 22. 27. 32. 39. 55. 62. 83. 92. 94. 117. gezogen worden sind, welche mit je ℳ 1050.— am 1. Mai d. J. gegen Aushändigung der Stücke nebst entsprechenden Zinsscheinen und Talons au unserer Gesellschaftskasse eingelöst werden.
Kieler⸗Mühle, Aetien⸗Gesellschaft.
F. Kaumann, Vorstand.
———F— 4
—
m
Actien⸗Gesellschaft.
Infolge Beschlusses unseres Aufsichtsraths fordern wir unsere Herren Actionäre unter Beziehung auf die §§ 7, 8 u. 9 des Statuts hiermit auf, eine Ein⸗ zahlung von 5 % des Actien⸗Capitals = 30 ℳ pro Actie
per 1. April d. J.
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft
zu Berlin
oder den Herren Sal. Oppenheim jun. & Co
zu Köln zu leisten. 8
Gleichzeitig fordern wir die Inhaber folgender Quittungsbogen
Nr. 63, 64, 926, 931, 932, 1080 bis 1133, 2362
bis 2373, 2420, 3075, 3076 auf, die rückständigen Einzahlungen nebst 5 % Zinsen seit den Fälligkeitstagen der einzelnen Einzahlungs⸗ beträge bis spätestens Ende Juli dieses Jahres bei den vorgenannten Bankhäusern zu leisten, widrigenfalls ihr Ausschluß mit dem Antheilsrechte gemäß § 9 unseres Statuts und der Artikel 219 und 184 bis 184c des Reichsgesetzes
1884 erfolgen wird. Mengede, den 20. Februar 1892. Die Direction.
2 ₰+ 2 18Kk (693411 Rostocker Bank.
Die Actionäre der Rostocker Bank werden hier⸗ durch zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf
Dienstag, den 15. März 1892,
Vormittags 11 Uhr,
im Bankgebäude eingeladen.
Gegenstand der Verhandlung ist: 1) Antrag von Actionären auf Herabsetzung des Nominalbetrags der Aktien von 600 ℳ auf 500 ℳ und die Ausführung des Beschlusses nach Maßgabe der statutarischen und gesetz⸗ lichen Vorschriften. 3 Für den Fall der Annahme des Antrags 1: Antrag des Bankausschusses, zu beschließen, daß die nach der Durchführung dieser Maß⸗ regel für die Bilanz sich ergebende Differenz von 1 000 000 ℳ zu einem Special⸗Reserve⸗ fonds zu verwenden ist, auf welchen die Be⸗ stimmungen des § 58 des rev. Statuts vom
1. Oktober 1885 Anwendung finden.
Zur Theilnahme an dieser Generalversammlun sind diejenigen Actionäre berechtigt, welche na Vorschrift des § 21 des Statuts spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung als Actionäre in das Actienbuch eingetragen sind und welche ein Nummer⸗ verzeichniß der auf ihren Namen lautenden Actien spätestens am Tage vor der Generalversammlung während der Geschäftszeit im Bankbureau einreichen. Das Stimmrecht kann auch durch Bevollmächtigte ausgeübt werden, doch müssen die Letzteren Actionäre sein. Diese Beschränkung findet aber auf die gesetz⸗ lichen Vertreter der Actionäre, sowie auf die Ehe⸗ männer, welche für ihre Ehefrauen auftreten, keine Anwendung.
Zur Fassung eines rechtsgültigen Beschlusses über den Antrag 1 ist erforderlich, daß wenigstens die Inhaber eines vollen Sechstheils sämmtlicher Actien in der Generalversammlung anwesend und vertreten sind. Anderenfalls ist sofort eine neue Generalver⸗ sammlung zu berufen, in welcher bei Anwesenheit der Inhaber von 400 Actien rechtsgültig über jenen Antrag beschlossen wird.
Rostock, den 20. Februar 1892.
Der Ausschuß der Rostocker Bank. Dr. Witte, Vorsitzender.
[69335] Dortmunder Bank Verein.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 12. März cr., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Gasthofe zum römischen Kaiser (Wenker⸗Paxmann) hierselbst stattfinden⸗ den vierzehnten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
8 Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts durch den Vorstand. Festsetzung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und Vorstand. 3) Vertheilung des Reingewinns und Festsetzung der Dividende. 8 4) Wahl von drei Aufsichtsrathmitgliedern. e für die Generalversammlung liegen in unserem Geschäftslokale den Herren Aktionären zur Einsicht offen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 9. März ecr., Mittags 12 Uhr, entweder bei unserer Kasse in Dort⸗ mund oder bei der Deutschen Geuossenschafts⸗ Bank von Soergel Parrisius & Co. in Berlin zu I oder die “ auf eine dem Aufsichtsrathe bezw. dem Vorstande genügende Weise zu bescheinigen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.
Dortmund, den 20. Februar 1892.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Juls. Brand.
vom 18. Juli
[69361]
Aetien⸗Gesellschaft Textilwerk vorm. E. Matthes & Co.
Einladung zur 1. ordentlichen General⸗ versammlung am 19. März a. c., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Geschäftsgebäude der Ge⸗ sellschaft, Ahnfeldstraße 275, in Düsseldorf.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Entgegennahme des Geschäftsberichts für 1891, sowie des Berichts 2) ve afgicsahes. die Genel 8 2 eschlußfassung über die Genehmigung Bilanz und Vertheilung des Uene nlhn
Die Actien sind eine Woche vorher bei der Gesellschaft zu deponiren.
Düsseldorf, 19. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath. Ernst Matthes, Vorsitzender.
,.—j——êxêIg 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 1 Genossenschaften.
Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung am Freitag, den 4. März a. c., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Nebengebände der Molkerei. Tagesordnung:
1) Vorbesprechung behuf Rusteing der Genossen⸗ schaft und Errichtung einer Actiengesellschaft unter der Firma Central Molkerei Hannover Actien⸗Gesellschaft.
2) Geschäftliche Mittheilungen.
Hannover, den 20. Februar 1892. Central⸗Molkerei Haunover Eingetragene Genossenschaft mitunbeschränkter
Haftpflicht. Der Vorstand. Otto Haarstrich.
G. Kern.
.Sievers.
E
1 8) Niederlassung nc. ve
Rechtsanwälten.
[69074] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 4 der bis⸗ herige Gerichts⸗Assessor Paul Hertel zu Falken⸗ berg O /S. eingetragen worden.
Falkenberg O./S., den 15. Februar 1892.
Koönigliches Amtsgericht.
[69075 Bekanntmachung. 8 In der hier geführten Rechtsanwaltsliste ist der Name des Notars Eduard Kleefeld geloͤscht. Lehe, 17. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
E
9) Bank »Ausweise. 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
169289) Bekanntmachung. 8
In Folge der Beschlußunfähigkeit der auf den 13. Februar 1892 berufenen Generalversammlung wird eine neue Generalversammlung des landschaftlichen Kredit⸗Verbandes für die Pro⸗ vinz Schleswig⸗Holstein auf Sonnabend, den 12. d. J., Vormittags 11 Uhr, im Hotel Germania in Kiel anberaumt.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Rechenschafteberi hts pro 1891.
2) Neuwahl von 3 Mitgliedern und Ergänzungs⸗ wahl für ein Mitglied des Verwaltungsraths.
Horst, den 20. Februar 1892.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: C. Mohrdick.
20 2 0 . 169266 Bekanntmachung.
Die verwittwete Frau Major von Schkopp, Jenny, geb. von Frankenberg⸗Ludwigsdorff, hat in ihrem am 5. August 1891 eröffneten Testamente u. A. folgende Legate ausgesetzt:
1) ihrer Waschfrau Lange. 40,— ℳ
2) ihrer Cousine, verwittwete Frau
von W g geb. Gräfin Dohna, 200,— „ 3) ihrer Cousine Mathilde, verwittwete Gräfin Rödern in Kösen . . . 149,90 „ 4) ihrer Freundin Mathilde von Clausewitz in Warmbrunn 300,— .„ 5) ihrer Freundin Pauline, verwittwete Hauptmann Stellmer in Dresden 149,90 „
Falls eine der Legatarien vor ihr verstorben ist, sollte das Legat auf die Kinder ersten Grades der⸗ selben übergehen. “
Da der Aufenthaltsort dieser Legatarien bisher nicht ermittelt ist, so werden dieselben hierdurch öffentlich aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Testamentserecutor in Berlin, Behrenstraße 67, zu melden. 8
Berlin, den 15. Februar 1892.
Herrmann Frenkel.
[6925440
Hagel⸗Versicherungsbank für
Deutschland von 1867 in Berlin.
.. Auf Grund § 7 des Statuts und unter Hinweis auf die §§ 8, 10, 11 desselben beehren, wir uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft zu der diesjährigen in Berlin, Trebbiner⸗ straße 15 I., stattfindenden vF. Generalversammlung auf Donnerstag, den 10. März er.⸗
Nachmittags 2 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen.
Berlin, den 20. Februar 1892.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths.
8
“
Vieh⸗Versicherungsbank für Deutschland
Auf Grund § 7 des Statuts und unter Hinweis auf die §§ 8, 10, 11 desselben
1“
von 1861 in Berlin.
beehren wir
uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gefellschaft zu der diesjährigen in Berlin, Trebbiner straße 15 I., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 10. März er.⸗
aaai. 2 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen. 8 9
erliun, den 20. Februar 1892.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths. Versen.
zum Deutschen
“
9 4 3. 8
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1“
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Fünfte
Berlin, Montag,
116“
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
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eila
* “ *½ 8.
den 22 Februar
8
“
1892.
taats⸗Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gr. 404)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗ Berlin auch durch die
Anzeigers SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
kann durch alle
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30
das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register fü
r das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 46 A. und 46B.
ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung asse.
1. K. 8529. Etagen⸗Planstoßherd. — Wil⸗ helm Krug in Altenberg bei Littfeld, Kr. Siegen. 13. März 1891.
4. D. 4806. Dochtputzer für Rundbrenner. — Fritz Deimel in Berlin, Kommandanten⸗ straße 50. 18. Juni 1891.
E. 3027. Beleuchtungsvorrichtung mit Glas⸗ oder Wasserstrahlensystem; Zusatz zum Patente Nr. 56 449. August Engelsmann jr. in Mannheim C. 8 Nr. 7 I. 11. Dezember 1891.
L. 6929. Deckenlampe. The Lamp Hanufacturing Company Limited, Nr. 45 City Road, London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 31. August 1891.
11. Sch. 7625. Bucheinband. — Carl Schrotz in Köln⸗Deutz. 2. November 1891.
13. F. 5617. Anordnung von Circulations⸗ röhren für Lokomotiv⸗ und ähnliche Kessel. — Francis Ellery Fitch in Elmira, New⸗York, V. St. A.; Vertreter Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 15. September 1891.
„ M. 7783. Dampfkessel für Unterwasser⸗ boote. — Julius Merx in Berlin, Wilsnacker⸗ straße 53 I. 28. Januar 1891.
15. A. 2870. Numerirstempel, Zusa Patent Nr. 39 702. — R. Auerbach in Stallschreiberstr. 9. 1. August 1891.
21. B. 11 890. Elektrische Vorrichtung zur Erzeugung von Bewegung; Zusatz zum Patent Nr. 54 089. — A. Benack in Nürnberg, Para⸗ diesstraße 9. 20. April 1891.
H. 11 269. Schaltvorrichtung für elektrische Betriebe. — „Helios“ Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenban in Köln⸗Ehrenfeld. 8. Juli 1891.
22. C. 3644. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen unter Anwendung von Dia⸗ midonaphtalin-a-disulfosäure und Diamidonaph⸗ talin-F-disulfosäure. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a./M. 26. März 1891.
C. 3645. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen durch Combination von 1 Aequi⸗ valent Diamido⸗-a-naphtalin⸗disulfosäure mit 1 oder 2 Aeäequivalenten Paranitrodiazobenzol. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a./M. 26. März 1891.
F. 5163. Verfahren zur Herstellung einer concentrirten nicht alkoholischen Myrrhenharz⸗ lösung. — Adolf Flügge, Apotheker in Frank⸗ furt a./M., Salzhaus Nr. 3. 8. Januar 1891.
24. H. 11 153. Feuerungsanlage mit Rauch⸗ verbrennung. — Joseph Hinstin in Paris, 11 Rue St. ä Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 1. Juni 1891.
„ V. 1687. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen von Feuerthüren. — J. Vollrath in Altona, Gr. Bergstr. 238. 29. Juni 1891.
25. F. 5670. Selbstthätiger Waarenabzug an Rundwirkmaschinen. — Hermann Ficker in Chemnitz i./Sachsen, Mathildenstr. 8 I. 12. Ok⸗ tober 1891.
H. 11 722. Flechtmaschine zur Herstellung von Schleifen, Oesen, Franzen oder dergl. — August Herzog in Barmen, Kampstraße. 2. De⸗ zember 1891.
M. 7472. Jacquardmaschine mit Stell⸗ vorrichtung für die Platinen; Zusatz zum Patente 59 850. — Maun & Schäfer in Barmen. 25. August 1890.
R. 6952. Flechtmaschine für Packungs⸗ schnüre. — Wilhelm Reinhold in Berlin N. 37, önhauser Allee 164. 7. November 1891.
. 7054. Rundränder Wirkstuhl mit Ein⸗ 85 zur selbstthätigen Herstellung eines be⸗ liebig breiten Doppelrandes. — Albin Roscher in Chemnitz, Zühbrstr⸗ 24. 31. Dezember 1891.
S. 6178. Verhahren zur Herstellung von umflochtenen Gummischläuchen, auch solchen, welche in der Längsrichtung nicht dehnbar sind. — Charles Friederich Simon in Bristol, 3 Mount Ho e Avenue, b Bristol, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstraße 43. 14. September 1891.
S. 6219. zur Befestigung der Pompons (Fadenbällchen) an den Aufhänge⸗ schlingen. — Richard August Swoboda in Anna⸗ erg in Sachsen, Bismarckstraße 5. 9. Oktober
32. A. 3003. Verfahren zur Her.ng von Glasgefäßen aus Glastafeln. — John Arm⸗ strong, Phönix Works, Albion, West Bromwich, Lrisch Stafford, England; Vertreter: Edwin A. Brydges in’ Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. 12. Januar 1892.
G. 7091. Verfahren zur Herstellung von marmorirten Gläsern. — C. Fr. E. Große in Berlin NW., Schiffbauerdamm 18 u. 21. 28. Ok⸗
zum erlin,
Klasse.
32. G. 7151. Umwandlung des stumpfen Aus⸗ sehens von durch Sandstrahl bearbeiteten Glas⸗ flächen in ein fettglänzendes. — Glasfabrik Carlswerk Lippert & Sohn in Bunzlau in Schles. 3. Dezember 1891.
W. 8051. Verfahren zur Herstellung rosen⸗ rothen und orangerothen Glases. — Franz Welz in Klostergrab, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. Dezember 1891.
33. 3. 1441. Feld⸗Jagd⸗Sitzstock. — Franz Graf Zedtwitz in Liebenstein bei Eger; Ver⸗ 5* Richard Lüders in Görlitz. 1. Oktober
34. B. 12 358. Spirituskocher. — Hermann in Berlin S., Elisabethufer 22. 25. August
891.
G. 7083. Bratglocke. — Richard Goehde . e W., Leipzigerplatz 12. 23. Oktober
891.
H. 10 624. Federbesen. — Josiah Taylor Hair in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. 9. Dezember 1890.
K. 8855. Verstellbares Krankenbett. — Franz Katzschke in Weißenfels a. d. Saale. 10. Juli 1891.
K. 9219. Verstellbarer Kinderstuhl. — Adolf Kobs in Berlin W., Bernburgerstraße. 14. No⸗ vember 1891.
35. H. 11187. Eine Einrichtung an Hebe⸗ zeugen (Flaschenzügen) zum selbstthätigen Spannen der Bremse. — Oscar Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. 10. Juni 1891.
L. 7112. Doppelte Fangvorrichtung für Fahrstühle. — Wilhelm Lessing in Ringebrauk bei Unna. 10. Dezember 1891.
37. B. 12 820. Vorrichtung zum Schutz gegen Beschädigung von Fahnen. — Bonner Fahnen⸗ fabrik in Bonn. 11. Januav 1892.
H. 11 559. Vorrichtung zum Abscheiden der mitgerissenen Luft aus dem durch die Regen⸗ rohre abfließenden Wasser. — Rudolph Haber⸗ mann in Berlin S0., Manteuffelstr. 75. 10. Ok⸗ tober 1891.
38. A. 2914. Faßzug mit Sperrschloß. — Karl Albrecht in Frankent 5. Oktober 1891.
B. 12 853. Holzschneidemaschine für Hand⸗ betrieb. — Julius Brack, Lehrer, in Rasten⸗ burg O./Pr., B. Vorstadt 14. 18. Januar 1892.
W. 7870. Nagelmaschine. — Friedrich Wilhelm Weichardt und Max Otto Bruno Schröder in Berlin NW., Thurmstraße 74, II. Hof. II. 31. August 1891.
40. B. 12 591. Flammofen. — Francis Gor⸗ don Bates in Philadelphia, 2005 North Col⸗ lege Ape.; Vertreter: G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. November 1891.
42. L. 7136. In einen Stangenzirkel um⸗ wandelbarer Einsatzzirkel mit Zahnstangenantrieb.
J. Chr. Lotter in Nürnberg, Kepler⸗Str. 7. 28. Dezember 1891.
T. 3098. Einfacher Meßapparat für Ho⸗ rizontal⸗ und Verticalmessungen. — Eduard Trümbach, Königl. Forstamtsassistent in Wun⸗ siedel, Bayern. 26. Mai 1891.
44. H. 11 619. Tabakspfeife mit an der Ober⸗
nuß angeordnetem Speichelfänger. — Johannes
Haack in Pinneberg, Holstein. 2. November
1891.
L. 7045. Selbstthätig verschiebbare Trommel⸗ Lagerung für bandförmig aufzuwickelnde in einem Gehäuse gelagerte Körper, z. B. Zündbänder von Taschen⸗Feuerzeugen. — Leo Lipstein und M. F. R. Neuß in Berlin S., Sebastianstr. 61. J. November 18921 —
„ M. 8455. Selbstverkäufer mit durch die Wölbung des Münzenrandes auszulösender Sper⸗ rung des Waarenschiebers. — Mayer & Gram⸗ melspacher in Rastatt. 23. Oktober 1891.
45. K. 9239. Vorrichtung zum vollständigen Entleeren von Fässern u. dergl. — Georg Krißmer und Eduard Bühler in Ebersbach b. Obergünzburg. 19. November 1891.
„M. 8355. Kartoffelzustreich⸗Maschine. — Heinrich Müller in Ebenau bei Saalfeld, Ost⸗ preußen. 4. September 1891.
46. H. 11 548. Gasmaschine mit mehr⸗
blättrigem, zugleich als Luftpumpe dienenden plattenfederkolben. — Carl Selaess in
München, Sendlingerstr. 7. 5. Oktober 1891. P. 5465. Petroleumpumpe für Petroleum⸗
maschinen. — Firma Carl Fesr. in Berlin
NW., Hindersinstraße 3. 6. November 1891.
48. C. 3661. Verfahren zur Herstellung von
Schrift oder Zeichnungen auf Email. — Joseph
Cavalli, 192 Kensington Park Road in London;
Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin
C., Alexanderstr. 38. 7. April 1891.
J. 2689. Vorrichtung zum Entfernen ver⸗ zinkter Gegenstände aus dem Bade. — Thomas
ones in Netherton, England; Vertreter: L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 29. Dezember 1891.
49. B. 12 523. Elektrisch erhitzter Löthkolben. — Butterrield-Mitchell Electric Heating Co. in Boston, V. St. A.; Ver⸗ treter: Fude in Berlin NW., Marienstraße 29. 10. Oktober 1891.
8
s ö
41
90
82
E. 3122. Vorrichtung zur Herstellung von Falzverschlüssen an Blechdosen. — Fr. Ewers
& Co. in Lübeck, 2. Mai 1891.
Klasse.
49. M. 8364. Verfahren zur Herstellung von Weichendrehstühlen aus Schweißeisen. — Franz Melaun in Königshütte O.⸗Schl. 10. Sep⸗ tember 1891.
St. 3046. Herstellung von gedrückten Schellen. — Max Stimming in Berlin, Ritter⸗ straße 57. 12. Oktober 1891.
51. M. 8428. Zither mit unter den Saiten angeordnetem Notenblatt; Zusatz zum Patente Nr. 60 200. — Theo. Meinhold in Klingen⸗ thal, Sachsen. 12. Oktober 1891.
P. 5503. Dämpfervorrichtung für Spiel⸗ dosen mit einem gegen die Stirnfläche der Zunge sich anlegenden Dämpfer. — Herrmann Pohl in Berlin O., Andreasstraße 3 bei Karl. 1. De⸗ zember 1891.
52. D. 5065. Vorrichtung zur Bewegung des Fadengebers bei Nähmaschinen. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. Diedrich Petersen in Hamburg. 14. Januar 1892.
„ D. 5066. Tretvorrichtung für Nähmaschinen. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 14. Januar 1892.
„ M. 8421. Randführer für verschiedene Lederstärken mit schwingender an der Spitz scheidenartig ausgebildeter Zunge. — Th Merrick Sewing Machine Company in Boston; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 6. Oktober 1891.
„ W. 7956. Falt⸗ und Säumvorrichtung für Nähmaschinen. — Nathaniel Wheeler in Bridgeport, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstraße 43. 19. Oktober 1891.
53. G. 6926. Verfahren und Apparat zum Räuchern von Fleisch und Fleischwaaren. — 8 Graf in Kottbus, Sandow 98. 25. Juli 1891.
O. 1601. Verfahren und Apparat zum Schutz von Kochsalz vor dem Zerfließen an der Luft. — Charles Edward Ongley und Osmar De Lacy Ballert in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. Novpember 1891.
54. A. 2963. Behälter, bei welchem bei jedes⸗
maliger Entnahme eines Gegenstandes eine neue
Inschrift sichtbar wird. — David Adamson in
London, 19 Thavies Inn; Vertreter: Alfred
Doseph in Hamburg, Gerhofstr. 9. 5. Dezember
1891.
J. 2645. Cigarrenförmige Reclamelaterne. — Adolf Junior in Frankfurt a./ M., Niedenau 24. 14. Oktober 1891.
K. 9291. Verfahren zur Herstellung von dreitheiligen Luruskarten. — Alexander Leopold Koppe in Smichow bei Prag; Vertreter: G. öe6 in München, Brunnstr. 9. 9. Dezember 1891.
L. 6824. Vorrichtung zum Anfertigen vier⸗ eckiger Böden an Papierbeuteln. — Leipziger Papierwaarenfabrik Friedr. Proeßdorf in Leipzig, Moltkestr. 23. 3. Juli 1891.
59. W. 7748. Gtenecung für Pulsometer mit Walzenventil. — Amand Wloch, pens. Locomo⸗ tivführer in Namslau i./Schl., Bahnhofstr. 22. 4. Juli 1891.
60. S. 6294. Verbund Regulator, bestehend aus einem nahezu astatischen Geschwindigkeits⸗ regulator und einem Leistungsregulator. — Sangerhäuser Aktien⸗Maschinenfabrik u. Eisengießerei, vorm. Hornung & Rabe in Sangerhausen. 20. Novpember 1891.
63. G. 7198. Vorrichtung zur Ermöglichung häuslicher Körperübungen auf Fahrrädern, sowie zum Erlernen des Radfahrens. Zusatz zum Patent Nr. 60 496. Louis Florian Guignard in Lausanne, Schweiz, 2 rue du Midi; Ver⸗ treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5/I. 30. Dezember 1891.
64. B. 12 553. Luftabschlußvorrichtung an Schmutzsammlern bei Bierdruckleitungen. — Arnold Bodden in Duisburg. 19. Oktober 1891.
H. 11 381. Bieruhr. — Emil Hrndnik, k. u. k. Oberlieutenant, in Wien VIII, Laudon⸗ gasse 49; Vertreterin: Firma Theodorovié & Comp. in Berlin NW., Luisenstraße 32 I. 14. August 1891.
M. 8469. von mit Hebelverschlüssen verse Louis Mittenzweig in Friedeberg, N 28. Oktober 1891. . 8
P. 5404. Flaschenkühler. — Josef Peter in Rudolstadt⸗Thüringen, Debrastraße Nr. 8. 21. September 1891. 1
„ Sch. 7595. Flaschenverschluß. — W. Schütze in Berlin O., Andreasstr. 23. 20. Oktsber 1891.
V. 1657. Flaschenteller für Entkorkmaschi⸗ nen. — J. Georg Vilser in München, Tum⸗ blingerstr. 16. 19. Mai 1891. 3
. 1670. Faßhahn⸗Verschluß. — Adolf Vogler in Rohrdorf, Kanton Aargau, Schweiz; Verkreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Juni 1891. 15
W. 7836. Bierglasdeckel. — Otto Woh⸗ land in Altona, Große Bergstraße 204. 15. August 1891.
Waisenhofstraße 12/14.
9
82
2
enen Flaschen. — eumark.
Vorrichtung htas Verschließen )
Klasse. 8
66. K. 8808. Blockführung für Fleischzerklei⸗ nerungsmaschinen. — Karges in Braun⸗- schweig. 22. Juni 1891.
68. B. 12 533. Thürschloß. — Rudolph Burckhardt in Basel, Schweiz, Weiße Gasse 18; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 13. Oktober 1891.
H. 11 496. Fenster⸗Ruͤderverschluß mit im Rahmen verdeckt liegender Sicherheitsvorrichtung. — Reinhold Herda in Zobten a. Berge. 17. Sep⸗ ö Sch G
. 7033. Schließzeug für Gefangene. — Oswald Ludewig in Chemnitz, Lutherstr. 24, und Franz Stolz in Chemnitz, Hainstr. 25. 24. Oktober 1891.
M. 8434. Ein beim Zudrängen der Thür von Hand selbstthätig sich auslösender pneu⸗ matischer Thürschließer. — Firma Em. E. Meyer in Hamburg, Niedernstr. 99. 13. Ok⸗ tober 1891.
Sch. 7591. Selbstthätiger Sicherheisfenster⸗ feststeler. — Oscar Schuler in München.
19. Oktober 1891.
71. B. 12 374. Neuerung in der Herstellung von Schuhwerk: C. H. Bartsch in Breslau, Höfchenstr. 55. 28. August 1891.
72. .8822. Stellkolben für Gewehre. Eduard Kettner in Köln a. Rh., Hohe Str. 67. 29. Juni 1891.
„ K. 9394. Flintenpfropfen. — Wladyslaw Krynski in Warschau, Ordynacka 5; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Januar 1892.
75. V. 1721. Verfahren zur Darstellung reiner Salpetersäure. — Dr. Friedrich Valentiner in Fictig⸗Plagwit, Steinstr. 24. 7. September
891.
76. R. 7078. Vporrichtung zur Verminderung der Reibung zwischen Röhrchen und Spindel an Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Joe Robinson und Richard Robinson in Dudley Hill bei Bradford, Grafschaft York, England; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 16. Januar 1892.
80. R. 6986. Kalkofen. — J. Reiß in Josefs⸗ ruh bei Oppeln. 27. November 1891.
85. T. 3229. Ausflußhahn für Wasserleitungen. — Hugo Ernst Teichmann in Chemnitz, Zöllnerstraße 4 1. 5. Oktober 1891. 3
86. B. 12 630. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung der Fadenspannung bei Schlicht⸗ maschinen. — Firma Berger —-André in Thann, Elsaß. 14. November 1891.
88. Sch. 7402. Regulirvorrichtung für Wind⸗ motoren mit senkrechter Achse und Jaesonscher Flügelverstellung. — Oscar Schmeißer in Alfeld a./Leine, Prov. Hannover. 8. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
46. W. 7204. Steuerung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. Vom 22. Januar 1891.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
3. K. 8639. Kravattenhalter; Zusatz zum Patente Nr. 59 038. Vom 7. Dezember 1891. 13. St. 3013. Zweitheiliger Vorwärmer mit Dampfheizung und zickzack⸗ oder schraubenförmigem
Wasserweg. Vom 7. Dezember 1891.
35. C. 3870. Sicherheitsvorrichtung an Zahn⸗ stangenwinden. Vom 7. Dezember 1891. 1 71. K. 9100. Befestigung von Schuhknöpfen.
Vom 7. Dezember 1891.
80. M. 8132. Verfahren zur Herstellung röser Gypsgegenstände mittels Natriumbikarbonat und Nadelholzzweigen. Vom 12. November 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
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3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im ke an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗ dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 8 ““
40. C. 3189. Verfahren zur Kupfersulfat⸗Er⸗
zeugung. Vom 18. August 1890.
4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten vag. ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt
P. R. Nr. 61 779 bis 61 866.
Klasse.
2. Nr. 61 804. Teigknetmaschine. — La Sté Dagry et Arnault in Paris, Rue du Chateau Nr. 119; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. September 1891 ab. 8
3. Nr. 61 788. Biegsamer Kamm zum Auf⸗ stecken der Haare für Kinder und Erwachsenez, Zusatz zum Patente Nr. 56 208. — Ch. Stahl⸗ Lehrer in Zeubelried bei Ochsenfurt, Vom 27. August 1891 ab.
Bayern.