169551]1 Altonaer Bank.
Ordentliche
General⸗Versammlung der Aktionäre am Sonnabend, den 12. März 1892, Abends 8 Uhr, im Gebäude des Altonaer Bürgervereins, Königstraße 154. Tagesordmnung: .Vorlage und Genehmigung der Abrechnung für 1891 und Ertheilung der Entlastung. „Wahl von zwei Aussichtsrathsmitgliedern. Antrag des Aufsichtsrathes und des Vorstandes: Das Grundkapital der Gesellschaft um 500 000 ℳ zu erhöhen und zu diesem Zwecke zu beschließen: ) 500 Stück neue Aktien zu 1000 ℳ aus⸗ zugeben und diese den Aktionären mit dem Recht auf jede alte Aktie eine neue Aktie zum Kurse von 101 % zu beziehben, zur Verfügung zu stellen und den Mindest⸗ betrag zu bestimmen, zu welchem etwa von den Aktionären nicht bezogene Aktien zu be⸗ geben sind; ) 25 % des Nennwerths der neuen Aktien und das Aufgeld zum 25. bis 30. Juni 1892 einzufordern und den Aufsichtsrath zu ermächtigen, den Zeitpunkt der ferneren Einzahlungen festzusetzen. b. Aenderungen der Statuten vorzunehmen. Anmeldungen zum Besuch der General⸗Versamm⸗ lung haben bis zum 12. März 1892, Mittags 1 Uhr, im Bureau der Bank zu erfolgen, unter Hinterlegung der mit zwei geordneten Nummern⸗ verzeichnissen zu versehenden Aktien. Der Jahres⸗ bericht kann vom 1. März ab im Bureau der Bank entgegengenommen werden. Der Aufsichtsrath.
C. Sieveking, Vorsitzender.
169586] Frankfurter Bank.
„In Ausführung der Beschlüsse der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 17. März 1891 bieten wir den Inhabern der jetzt circulirenden
20 000 Frankfurter Bankactien zu je fl. 500.— die behufs Capital⸗Erhöhung neu auszugebenden: b . 857 Inhaber⸗Actien zu ℳ 1000.— unnter folgenden Bedingungen an: 1)
Der Emissionscours der neuen Actien, welche vom 1. Januar 1892 ab dividendeberechtigt sind, ist 125 %, zuzüglich 6 % Zinsen des Nominalbetrags für die Zeit vom 1. Januar d. J. bis zum Tage der Einzahlung. Anmeldungen sind auf dem von der Bank ge⸗ lieferten Antragsformular bis zum 12. März einschließlich einzureichen. Auf demselben müssen die Nummern der im Besitz der Zeichner befind⸗ lichen Gulden⸗Actien, in arithmetischer Reihen⸗ folge, verzeichnet sein. Die Actien selbst sind bei der Anmeldung ohne Dividende⸗Scheine vorzulegen und werden mit dem Aufdruck „Be⸗ zugsrecht angemeldet“ sofort zurückgegeben. Im Fall der Ueberzeichnung erfolgt die Repartition und Zutheilung nach Maßgabe des nachgewiesenen Actienbesitzes der Zeichner, soweit nöthig durch das Loos, im Einzelnen nach den Bestimmungen des Aufsichtsraths. Nach Bekanntgabe der Zeichnungs⸗Resultate sind spätestens bis zum 29. März die vorschrifts⸗ mäßigen Zeichnungsscheine in duplo auf die Zahl der zugetheilten Actien zu vollziehen, unter gleichzeitiger Einzahlung des vollen Betrags von ℳ 1250.— per Actie und 6 % Zinsen aus
ℳi 1000.— vom 1. Januar 1892 bis zum
Zahltage. Ueber die Zahlung wird Kassen⸗ quittung ertheilt. Bezüglich derjenigen Stücke, für welche die Zeichnungsscheine nebst Vollzah⸗ lung nicht bis zum 29. März vollzogen werden, erlischt das Recht des Bezugs.
Sobald die stattgefundene Kapitalerhöhung in das Handelsregister eingetragen ist und die neuen Actien fertig gestellt sind, werden die Letzteren mit Dividende⸗Coupons pro 1892 bis inclusive 1905 und Talon gegen Rückgabe der Cassen⸗ quittung ausgeliefert.
Hierüber sowie wegen des Umtausches der fl. 500.— Actien gegen ℳ 1000.— Actien erfolgt s. Z. Bekannt⸗ machung.
Fraukfurt a. M., den 22. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath der Frankfurter Bank.
[68413]
Zuckerfabrik Rastenburg.
Montag, den 7. März 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Hotel Thuleweit außerordentliche Generalversammlung, zu welcher sämmtliche stimmberechtigten Mit⸗ glieder unter Hinweis auf §§ 25 bis 35 des Ge⸗ sellschafts⸗Statuts hiermit ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: Beschlußfassung über Abänderungen der §§ 14, 21, 22, 28, 29, 32, 34, 36, 53, 56, 57, 58 des Gesellschafts⸗Statuts, sowie Einschaltung eines neuen Paragraphen in demselben zwischen §§ 47—48. Ersatzwahl für das ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsraths Herrn Ober⸗Präsidenten Grafen Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, Excellenz.
Die Abänderungs⸗Anträge für unser Gesellschafts⸗ Statut liegen im Fabrik⸗Comtor zur Einsicht aus, werden auf Wunsch den Interessenten auch in Ab⸗ schriften brieflich übermittelt. 8
Die Inhaber der Aktien K sind gehalten, sich be⸗ treffs ihrer Stimmberechtigung durch Vorzeigen der⸗ selben beim Eintritt in den Saal zu legitimiren.
Diejenigen, welche ihre Aktien nicht mitbringen wollen, haben die Verpflichtung, dieselben bei einer Behörde oder einem Banquier zu deponiren, und
enügt die Präsentation des Depotscheines, in wel⸗
em die Nummern der Reihe nach geordnet sein müssen, als Legitimation.
Abwesende müssen sich durch Bevoll⸗ mächtigte aus der Reihe der Actionäre vertrxeten lassen, wozu eine schriftliche Vollenacht ausreichend ist. Diese Voll⸗ macht muß mit einem Stempel von 1,50 ℳ vorschriftsmäßig kassirt werden.
Rastenburg, den 15. Februar 1892.
Anckerfabrik Rastenburg,
Actien Gesellschaft für Moebel⸗ fabrikation zu Berlin.
Die auf den 27. Februar 1892 anberaumte Generalversammlung wird auf den 17. März 1892, Abends 8 Uhr, verlegt.
Die Tagesordnung zu dieser Generalversamm⸗ lung wird rechtzeitig bekannt gemacht werden.
Berlin, d. 23. Februar 1892.
Aetien Gesellschaft für Moebelfabrikation. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Otto Ebstein. Berent.
Hermann Czech
[69346]
9 2₰ 1 2 22 A 9 Actien Gesellschaft Bürger⸗Verein 2³ zu Mayen.
Die HerrenActionäre der Gesellschaft werden zu einer Generalversammlung auf Sonntag, den 13. März dss. Ihrs., Nachmittags 5 Uhr, in das Lokal des Bürgervereins dahier hier⸗ mit eingeladen.
Tagesordnung: 1) Mittheilung der vom Aufsichtsrathe geprüften Jahresrechnung. 1
2) Vorlage des Budgets pro 1892. 1
3) Wahl des Aufsichtsraths.
Mayen, den 20. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath.
[7012602 Deutsche Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft „Kosmos“ in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Montag, den 28. März 1892, Nachmittags 2 ¼ Uhr, im Waaren⸗Saale der Börsen⸗Halle. Hamburg, den 25. Februar 1892. Der Vorstand.
G. A. H. Staude. S. Woegens. [69952] Sächsische Glasfabrik.
Die sechste ordentliche Generalversammlung der Actionäre der Sächsischen Glasfabrik wird Montag, den 14. März 1892, von Nach⸗ mittags 4 Uhr an, im Saale von Müller’s Glashütten⸗Restauration in Radeberg abge⸗ Sieh zu welcher hierdurch ergebenst eingeladen wird.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ u. Verlust⸗Rechnung, sowie des Geschäftsberichts pro 1891 nebst den vom Aufsichtsrathe hierzu G Bemerkungen und Beschlußfassung Hierüber.
2) Beschlußfassung die Vorstandes.
3) Beschlußfassung Gewinnes.
Actionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung
von Actien unserer Gesellschaft oder gemäß §. 27
unseres Statuts ausgestellter Depositenscheine zu
legitimiren.
Der Jahresbericht, die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen vom 26. d. M. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Actionäre aus. 2
Radeberg, 22. Februar 1892.
Der Vorstand: Wilh. Hirsch. M. Hirsch.
über Entlastung des
über die Verwendung des
11“X““ 8
[70123] . 1 Kammgarnspinnerei Berlin.
Bilanz am 31. Dezember 1891. Activa. Actionär⸗Conto, noch nicht ein⸗ gerufene, bezw. ausstehende Ein⸗ ablungen 6 C Materialien⸗Conto... 3000.— 114“ 170200.— Tassa⸗Conto .. 2524.63 8567.60
An
92750.— 12020 1672.20
Banquier⸗Guthaben . . . .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Verlust pr. 1890 ℳ 92961.63 „ pr. 1891 33821 22 126782.85
6 405617.28
Passiva. Actien⸗Capital⸗Conto. ℳ 400000. enZZ“ ℳ 405617.28
Hewinn. und Verlust⸗Conto. Verlust⸗Vortrag von 1890 92961.63 Betriebs⸗Verlust und Abschrei⸗
-.“] % 126782.85 7 2785,85
Per Verlust pr. 31. Dezember 1861.
[70119] I. Aufforderung zur Leistung der ausgerufenen Einzahlung auf unsere Actien an folgender Interimsscheine:
Nr. 1 2 3 4 5. 27 28 38 41 42 43 44 45 64
65 93
bis zum 31. Mai l. J., mit welchem Tage das Antheilsrecht zu unseren Gunsten erlischt.
Leubsdorf, den 21. Februar 1892.
Spar⸗ u. Creditbank Leubsdorf. Der Aufsichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. G. Donat.
Vorsitzender.
II. u. III. die Inhaber
[70120] Spar⸗ und Creditbank, Leubsdorf. Hierdurch erklären wir die Interimsscheine der folgenden Nummern unserer Aetien wegen nicht geleisteter Einzahlung der II. bez. III. Rate für „kraftlos“: Nr. 24 25 32 33 37 40 96 97 98 234 235. Leubsdorf, den 21. Februar 1892. Spar. u. Creditbank Leubsdorf. Der Aufsichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. G. Donat.
* q6 g. 5 4+† Vorsitzender. “
Der bF1 der unterzeichneten Actien⸗ gesellschaft besteht zur Zeit aus folgenden Herren: Maurermeister E. Jost in Liebenwerda, Vor⸗ sitzender, 11u6“ Zimmermeister Franz Richter daselbst, Stell⸗ vertreter, . Amtsvorsteher Adolf Lehmann in Theissa, Bergwerksdirector Carl Schwabach in Dobra. Dresden, den 23. Februar 1892. 2 &△ 272 8 2 Dresdner⸗Immobilien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. CE. Jost, Vorsitzender.
70221]
Die ordentliche Generalversammlung der Actiengesellschaft Bank Zwinzku Spölek Zarobkowych zu Posen findet Mittwoch, den 16. März er., Nachmittags 4 Uhr, in Posen im Grand Hôtel de France statt.
Zu dieser werden die Herren Actionäre unter Bezug auf den §. 36 des Statuts hiermit eingeladen.
— Tagesordnung:
1) Bericht der Direction und Vorlage der Bilanz 8 der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro Bericht des Aufsichtsraths resp. des Revisions⸗ ausschusses.
Genehmigung der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung laut § 50 des Statuts resp. Decharge⸗ ertheilung auf Antrag des Aufsichtsraths.
4) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths.
5) Einwilligung zur Uebertragung von Actien gemäß §. 35 des Statuts.
Posen, den 22. Februar 1892.
Bank 111“
Zwiazku Spölek Zarobkowych. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. St. Cegielski. Dr. Kusztelan.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Keine.
h
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[70068 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 5 der Rechtsanwalt Carl Peter Friedric Michalowski in Szibben eingetragen. Heydekrug, den 22. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
[70067] 8 Der Rechtsanwalt Hermann Adolph Lauhn in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden. 8 Leipzig, den 18. Februar 1892. Königliches Landgericht.
1“
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen ge⸗ wesene Rechtsanwalt Michalowsky ist zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Amtsgericht zu Heydekrug zu⸗ gelassen und seine Löschung in der hiesigen Rechts⸗ anwaltsliste heute erfolgt.
Ruß, den 20. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. —1111““
9) Bank⸗Ausweise.
[70070] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. 1 1892.
Activa. Metallbestand: 935 075 ℳ 27 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 15 270 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 189 200 ℳ. Wechsel: 4 319 261 ℳ 22 ₰. Lombard: 3 356 000 ℳ Effecten: 33 274 ℳ 85 ₰. Sonstige Aetira: 30 585 ℳ 79 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 1 821 800 ℳ Depositen⸗Capitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten: 170 250 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 3 200 000 ℳ, Sonstige Passiva: 32 574 ℳ 67 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 95 212 ℳ 82 ₰.
10) Verschiedene 70059] I. Gewinn- u.
Einnahme. für das
Rechnungsjahr vom 1. Januar —31. Dezbr. 1891.
Bekanntmachungen.
Verlust-Conto
Schlußbestand der Kasse am 1./1. 91. 41318 Prämien⸗Einnahme a. Nachschußprämien. ℳ 62578.57 b. Vorprämieln „ 46230.60 Nebenleistungen d. Versicherten a. Eintrittsgelder ℳ 4989.25 b. statutenmäßige Ab⸗ züge auf Schaden⸗ 1.IÖ“; Erlös aus verwerthetem Vieh zu erhebender Nachschuß
108809
6827.13] 11816,38 12139 15 105969 55
239147 43
Ausgabe.
Vorjahre 1 63,18 14589363 20638 0
1) Prämienübertrag a. d.
2) Entschädigungen..
3) zum Reservefond..
Verwaltungskosten
a. Provisionen ꝛc. an
bah“
b. sonstige Verwal⸗
E4. 1853.96 (Insertionen, Porti, Utensilien, Gerichts⸗ kosten, Gehalt ꝛc.) incl. Rückstände a. d.
Vorjahr EE“ zurückgezahlte Darlehne
) Schlußbestand der Kasse zember 1891 .948 62
ℳ 5554.47
17407 53 3409 92 5078610
948 62
II. Bilan;
Activa.
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 31. Dezbr. 1891.
Passiva.
ℳ ₰ 1) Forderung an die Garantiefondzeichner a. Bestand in Effecten ℳ 10000.— b. Bestand in Dar⸗ lehnsforderungen „ 10000.— c. Bestand in Wechseln „ 20000.— 2) Rückstände der Versicherten.. 3) Capitalanlage Werthpapiere .. ℳ 2675.— b. 8 „ 6286.10 C. baar 11“ 1 13.78
ℳoℳ. 8974.88
40000 105969
ab die zur Deckung der Ausgabenentliehenen „ 8700.—
““
274 88
147193 05 Perleberg, den 3. Januar 1892..
1 Perleberger Vieh Versicherungs Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath: zu Putlitz — Gr. Pankow, Vorsitzender. Geprüft und für richtig befunden Sh. Abe, J. Winterfeld, Techow. Steinberg. Aufsichtsrathsmitglieder.
11““
1) Betrag des Garantiefond 7170000 2) Reservefond am 1./1. 91 ℳ 8974.88 hierzu treten gemäß § 21 V der Statuten „ 11816.38 zusammen ℳ 20791.26
davon sind gemäß § 21.
der Statuten zur
Deckung der Ans
gaben verwandt.. 20516.38 3) Uebertragauf das nächste Rechnungsjahr ) Gemiu“
.
274 88 105969 55 948 62
— —
147193,05
Perleberger— Vieh Versicherungs Gesellschaft. 8 Die Direction: Robert Zeisig, Rendant.
Krause, Director.
[70071]
Bilanz der Westpr. Landschaftlichen Darlehnskasse pro
1891.
Activa. ℳ ₰ 151441 03 9963— 15121 55 3491 37 303362—
Cassa Chiteat Mobilien⸗Conto Conto⸗Corrent⸗Conto A. Conto⸗Corrent⸗Conto B. Pfandbrief Vorschuß⸗Conto Lombard⸗Conto B. X““ 2009900— Effecten⸗Vorschuß⸗Conto. . . ... 19251 30 ffecten⸗Conto. . . . . .. ...11 I16. Lombardzinsen⸗Conto. 21255 95 8. 3982008 50
Debet.
Gewinn- und Verlust⸗-Canto pro 1891.
ℳ ₰
1138272 99 19173 60 141000 — 46224 49 14865065 568023 80 18383 80 70227922
3982008,⁰
Capital⸗Conto Eb8 Depositen⸗Conto A. Depositen⸗Conto B. Lombard⸗Conto A.. Conto pro Diverse Asservat⸗Conto... Bankier⸗Conto . . .. Depositen⸗Zinsen⸗Conto Reservefonds⸗Conto ..
ℳ. ₰ 50405 80 1107— 18383,80 42000— 713 0
Verwaltungsunkosten, Steuern ꝛc. ... 10 % Abschreibung auf Mobilien⸗Conto Rückständige Depositen⸗Zinsen .. ..
Zinsen für Stammkapital gezahlt 1 Gewinn⸗Uebertrag auf Reservefonds⸗Conto
1 280 v5 Danzig, den 31. Dezember 1891.
Der Verwaltungsrath der W tpreußischen Landschaftlichen Darlehnskafte — 1“ 8 11“
Coursgewinn und Zinsen aus Effecten Provisionen, nach Abzug felbstgezahlter Zinsen, nach Abzug selbstgezahlter.. Rückständige Lombard⸗Zinsen...
1“
8
chen
Reichs
E77e- Beila 11A4“*“ „Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Februar
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
entral⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin
Anzeiger „Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile ——— —e———
——
Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
für das Deutsche Reich. Hr. 394)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 49 A. und 49 B.
ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
*
.12 561. Stoßrundherd. — Wilhelm Julius Bartsch in Dresden, Lindenaustr. 22. 21. Oktober 1891.
6. B. 12 685. Verfahren und Vorrichtung zur Säuerung von Hefengut. — Georg Braun in Dürkheim a./H. 28. November 1891.
„ L. 6923. Kühlapparat für Flüssigkeiten. — Lange & Cronau in Elberfeld. 28. August 1891.
8. H. 11 325. Vorrichtung zum Färben, Bleichen und Waschen von Garn. — Dr. phil. Jacob Herzfeld und Hugo Stommel in Mül⸗ heim a.Rhein. 27. Juli 1891.
S. 5799. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von fertigen Strohhüten oder dergl. — Edward Baylies Seaver in Boston, Mass.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. Februar 1891.
9. K. 9283. Straßen⸗Kehrbesen. — Otto Köhn in Berlin SO., Köpenickerstr. 98 b. 5. De⸗ zember 1891.
10. A. 2991. Verfahren zur Herstellung eines
dder Steinkohle nahekommenden Brennmaterials aus Torf. — Frau Gustava Angel in Jön⸗ köping, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und
G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
31. Dezember 1891.
E. 3325. Ofen zum continuirlichen Ver⸗ kohlen, besonders von Torf; Zusatz zum Patente Nr. 53 617. — Nils Karl Herman Ekelund in Jönköping, Schweden; Vertreter: A. Mühle und W. Fiolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. Dezember 1891.
H. 9721. Herstellung von Briauettes; Zusatz zum Patente Nr. 50 601. — Dr. Franz Hulwa in Breslau, Tauentzienstr. 68. 31. Ja⸗ nuar 1890.
12. B. 12 143. Verfahren zur Darstellung von p⸗Phenetol⸗ und p⸗Anisolcarbamid. — Dr. bhil. Josef Berlinerblau in Sosnowice, Ruß. Polen. Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. Juli 1891.
F. 5690. Koch⸗, Schmelz⸗ oder Verdampf⸗ gefäß. — Theodor Frederking in Leipzig, Leplaystr. 3. 23. Oktober 1891.
13. D. 4960. Feuerkiste für Dampfkessel. — G. Diechmann in Berlin W., Ansbacherstr. 5. 23. Oktober 1891.
15. K. 9127. Presse zum Bedrucken von Deckeln für Cigarrenkisten u. dergl. mit selbst⸗ thätiger Farbezuführung zu der Druckplatte. — Jacob Kuhn in Frankfurt a./M., Seilerstr. 26 part. 12. Oktober 1891.
19. K. 8919. Verbindung der Fahrbahnträger benachbarter Joche bei Hängebrücken. — Emil Kiebitz in Berlin N., Triftstr. 10 II. 1. August 1891.
B. 11 436. Schaltung der Feldmagnet⸗ wickelungen an Wechselstromtriebmaschinen. — C. O. C. Billberg und Paul A. N. Winand in Philadelphia, Pa., 210 S. 36th. Str.; Ver⸗ treter: Ulr. R. Maerz in Berlin SW., Leipziger⸗ straße 67. 22. Dezember 1890.
B. 12 431. Vertheilungskasten für elek⸗ trische Leitungen. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. 10. September 1891.
H. 11 004. Geräth zur Messung elek⸗ rischer Ströme durch Wärmedehnung von Strom⸗
eitern. — Firma Hartmann & Braun in
Bockenheim-— Frankfurt a./M. 20. April 1891.
H. 11 601. Morse⸗Empfänger für Arbeits⸗ und Ruhestrombetrieb. — C. Hastedt, Tele⸗ graphen⸗Assistent in Hamburg, Lindenstr. 29, Haus 2. 26. Oktober 1891.
22. F. 5512. Verfahren zur Darstellung eines blauen direct färbenden Disazofarbstoffes aus Dianisidin und Diorynaphtalinmonosulfosäure.
Zusatz zum Patent 57 166. — Farbenfabriken orm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
13. Juli 1891.
R. 6733. Verfahren zur Ueberführung der Disazofarbstoffe aus Azoxyanilin in Trisazofarb⸗ stoffe, welche sich vom Diamidooryazobenzol ab⸗ leiten. — Daniel Auguste Rosenstiehl in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Juli 1891.
24. A. 2762. Mechanische Schürvorrichtung für Feuerungen. — Arthur Charles Anden in
ondon, Unitv Iron Works, Baker's Row; Ver⸗
treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. April 1891.
A. 2860. Zugregler. — James Mc. Ivor Adolphus in Chicago, Nr. 594 Lincoln Avenue, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert
R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ 20. Juli 1891. -
25. G. 6955. Rundstrickmaschine. — Joseph Emory Gearhart in Clearfield, Grafsch. lear⸗ field, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Ver⸗
treter: H. & W. Pataky, in NW.,
Luisenstr. 25. 11. August 1891.
S. 6063. Strickmaschine.
Berlin
— Levi Eddy
Salisbury, 38 Friendship Street in Provi⸗ dence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. Juli 1891.
Klasse.
25. S. 6100. Häkelmaschine für Zierfaden⸗ posamente. Sander & Graff in Chemnitz, Turnstr. 35. 25. Juli 1891.
30. P. 5482. Biegsamer Katheter oder bieg⸗ same Sonde. Oscar de Pezzer, Dr. med. in Paris, 8 Rue St. Florent; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. November 1891.
32. W. 7978. Einsatz⸗Zapfen zum Kühlen er⸗ hitzter Kerne und Böden von Glaspressen. — Jacob Adolf Widmer in Berlin, Admiralstr. 19. 27. Oktober 1891.
34. K. 9196. In ein Doppel⸗Schreibpult um⸗ wandelbarer Tisch. Hermann Emil Keller in Schwarzenberg i./S. 6. November 1891.
L. 6958. Wickelvorrichtung für Bindfaden, Draht u. dergl. — Carl Leistner in Leipzig⸗ Plagwitz. 15. September 1891.
„ M. 8193. Walzenanordnung für Bohnen⸗ schneidemaschinen. — Rudolf Matthiae in Bern⸗ burg a./S., Franzstr. 47. 26. Juni 1891.
35. H. 11 168. Vorrichtung zum Luften einer auf einer Hebezeug⸗Treibwelle befestigten, durch axialen Druck gespannten Bremse. — Oscar Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. 4. Juni 1891.
36. N. 2557. Verbindung von Heizkörpern mittelst hohler Schraubenbolzen. Neusser Eisen⸗ werk Daelen & Senff in Heerdt bei Neuß. 15. Dezember 1891.
38. M. 8263. Vervielfältigungs⸗Maschine. Robert Morgeneier in Winona, 453 East IV. St., Staat Minnesota, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen straße 25. 20. Juli 1891.
8 S. 6202. Innenreifen mit Gargel für Fässer aus Fournieren. — Carl Spannagel in
Berlin, Adlerstr. 6. 2. Januar 1892.
39. F. 5802. Verfahren und Einrichtung zum Pressen von Hohlkörpern aus Celluloid. — Carl Ferdinand Fiebig in Berlin NO., Marien⸗ burgerstr. 26. 6. Januar 1892.
42. Sch. 7271. Instrument zur direkten, selbst⸗ thätigen Aufnahme einer Zeichnung des Geländes. — Jean Frangois Daniel Schrader in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 2. Mai 1891.
44. J. 2647. Stulpen⸗Halter und Verschluß.
18 Jaeger in Metz, Goldschmiedstr. 22/24. 19. Oktober 1891.
45. K. 8809. Kartoffel⸗Erntemaschine. — J. Katscher in Bruch b. Neumarkt i./Schl. 22. Juni 1891. 1
46. P. 5439. Schalldämpfer für Auspuff⸗ maschinen. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M., Lindenstr. 32. 21. Oktober 1891.
49. B. 12 742. Maschine zum Vernieten von Strickmaschinennadeln. — Ernst Beckert in Chemnitz. 15. Dezember 1891.
E. 3251. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. — Elastic Nut Com- pany in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 5. Oktober 1891.
H. 11 575. Verfahren zum Erhitzen und Schweißen mittelst Elektricität. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Ha⸗ lesowen bei Birmingham, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 19. Oktober 1891.
Sch. 7649. Verfahren zur Herstellung von metallnen Flaschen. — Firma Schmöle & Co. in Berlin C., Scharrnstraße 3. 23. November 1891. —
St. 2957. Verfahren und Loth zum Löthen von Aluminium. — Otto Steuer in Dresden⸗A., Cranachstr. 6. 8. Juli 1891.
51. B. 12 770. Neben einander liegende Ein⸗
fallnasen von Dämpfer und Sternrädchen an
Vorrichtungen zum Anreißen von Stahlstimmen;
Zusatz zum Patente Nr. 60 255. — Louis
Bauer und Carl Röder in Leipzig. 24. De⸗
zember 1891. 3 F. 5425. Mechanisches Musikwerk mit an
einem Bügel anzubringenden kreisförmigen Noten⸗
Hlatten von verschiedener Größe. — Fabrik
Lochmann'’scher Musikwerke, Aktiengesell⸗
schaft, in Leipzig⸗Gohlis. 26. Mai 1891. St. 3085. Notenblattwender mit zwei die
Notenblätter aufnehmenden Schrauben. — Eduard
Richard Steiner in Hamburg, Grindelallee 76.
27. November 1891.
52. Sch. 7645. Eine Stickmaschine mit Be⸗ wegung des Rahmens nach den Löchern einer Musterkarte. — Morris Schoenfeld in Rorschach, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. November 1891.
53. S. 6127. Verfahren und Apparat zur Sterilisirung von Wasser, Zusatz zum Patent Nr. 58 829. — Société Rouart Freres Co. in 137 Boulevard Voltaire, Paris; Vertreter: H. & W. Patacky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. August 1891.
54. H. 11 342. Maschine zur Herstellung konischer Papierhülsen. — Robert Hotz in
2
1*
Bubikon, Canton Zürich, Schweiz; Vertreter:
F. C. Glaser, Königlicher Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 31. Juli 1891.
Klasse.
54. L. 7052. Presse zur Herstellung von mit Boden versehenen Hohlgegenständen aus Faser⸗ stoff. — George Wafhingten Laraway und Abraham Jacob Marx, at the Grand Central Hotel in the City of St. Cloud, County of Stearns and State of Minnesota. V. St. A.: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. November 1891.
56. P. 5435. Kummet mit Flachfedern als Polsterung. Paul Prautzsch in Leipzig, Querstr. 3. 17. Oktober 1891.
57. S. 6072. Vorrichtung zum von Lichtpausen auf Chromatpapier. — Spieker & Co. in Berlin SW., straße 73 V. 9. Juli 1891.
65. B. 12 628. Schiffsanker. — James Burn
in London, W. C., 27 Martins Lane, Cannon
Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 12. No⸗
vember 1891.
C. 3903. Mit einem Kolben⸗Luftkompressor verbundene Ruderdolle. — Thomas Dunnill Clapham in Ashurot, Neu⸗Zealand: Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 22. Oktober 1891.
J. 2630. Umsteuerungs⸗Vorrichtung für eine, von einer Kraftmaschine mit zur Hauptwelle entgegengesetzt laufender Steuerwelle angetriebene Schiffschraube. — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstr. 22. 1. Oktober 1891.
W. 8004. Einrichtung zum Bewegen des Steuers vermittels einer in der Längsachse des Schiffes im Heck gelagerten Welle. — Philip Watts in Elswick Shipbuilving Yard, New⸗ castle⸗on⸗Tyne, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 11. Novem⸗ ber 1891.
70. B. 12 572. Malkasten; Zusatz zum Patente Nr. 61 006. — E. R. Butler in Ueberlingen am Bodensee. 23. Oktober 1891.
„K. 9266. Mappe zum Aufbewahren von Marken. — Georg Korth in Köln a. Rh., Steinstraße 30. 30. November 1891.
71. G. 7103. Polirmaschine für Schuhwerk.
— Thomas Gare in Stockport, England; Ver⸗
treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritter⸗
straße 23. 7. November 1891. S. 6082. Schuhwerk mit durchlochten
Gummisohlen. — Firma A. Sachs in Berlin W.,
Leipzigerstraße 33. 15. Juli 1891.
„ P. 5471. Schloßhalter für Gewehre mit Cylinderverschluß mit am vorderen Ende liegen⸗ den Verschlußknaggen. — Henri Pieper in Lüttich, Belgien, Rue des Bayards 12; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. November 1891.
75. E. 3227. Verfahren zur Darstellung von Kalium⸗ und Natriumhydroryd und ⸗Carbonat. — Dr. phil. Fredrik Eichstädt in Göteborg, Schweden; Vertreter: Otto Meyer in Berlin SW., Solmsstr. 15 III. 31. August 1891.
„ Sch. 7391. Gefäß zur Darstellung von Chlor oder Chlorwasserstoffsäure aus Chlor⸗ magnesium. — Théophile Schloesing in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 4. Juli 1891.
76. B. 12 192. Zweitheiliges Zahnrad mit abnehmbarer Nabe aus gehärtetem Kautschuk. — Joseph Baschung und Paul Buissart in Paris, 45 Rue de St. Sebastian; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 28 14. Jult 18914
77. G. 6986. — C. Th. Geißler in Hamburg, b. d. hause Nr. 85. 27. August 1891. 8
„ W. 8055. Schlittschuhbefestigung. — Herm. Wirths & Sohn in Remscheid. 7. Dezember 1891.
80. N. 2498. Verfahren zum Erhärten von Kalk⸗, Sand⸗Ziegeln u. dergl. nach Art des Pa⸗ tents Nr. 20 890. — Simon Neffgen in Mül⸗ heim a./Rhein, Oststraße 10/12. 4. September 1891. “
„ P. 5199. Guß⸗Mineral⸗Stein. — Adolf Pock in Arloff bei Münstereifel in der Eifel. 6. Mai 1891.
82. H. 11 048. Tvrockenvorrichtung mit mehr⸗
facher Wärme⸗Ausnutzung. Halle’sche Ma⸗
schinenfabrik und Eisengießerei — R.
Riedel — in Halle a. d. Saale. 4. Mai 1891. M. 8192. Trockenkammer für Wäsche. —
Emil Martin in Duisburg a. Rhein. 26. Juni
1891. T. 3302. Rudolph
Hermann Teichel Dresden.
14. Dezember 1891.
87. J. 2667. Rohrzange mit einem drehbaren und einem auswechselbaren Backen. — George W. Johnson und Wilson P. Grazier in Erie, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstraße 11. 27. No⸗ vember 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. 8
Klasse.
S. 6036.
Entwickeln Max Linden⸗
8
0*
9
7
Luftschiff mit Lenkvorrichtung.
2
Jalousie⸗Darre. in Mügeln
9
bei
An angeschirrten Thieren zu be⸗
Veom 21. September 1891
festigender Futtersack. ber!
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 3. K. 8268. Kravattenhalter; Zusatz zum Patente Nr. 59 038. Vom 10. Dezember 1891. 38. T. 3160. Maschine zur Herstellung vier⸗ kantiger verjüngter Holznägel. Vom 10. Dezem⸗ Regulator
ber 1891. 67¹ Gasmaschinen. Vom 7. Dezember 1891.
46. L. 6792.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1
für
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
51. H. 10 538. Anordnung der Tasten für Accordeons mit zwei Klappen⸗ bezw. Stimmen⸗ reihen. — Vom 22. Januar 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse.
22. Nr. 61 843. Badische Anilin⸗ Sodafabrik in Ludwigshafen a./Rh. — fahren zur Darstellung von m-Amidobenzaldehrd⸗ d-sulfosäure aus m-Nitro-p-chlorbenzaldehyd. Vom 16. September 1890 ab.
44. Nr. 13 892. Firma Huppe & Bender in Offenbach a./ Main. — Neuerung an federnden Bügeln. Vom 10. August 1880 ab.
46. Nr. 28 022. Daimler⸗Motoren⸗Gesell⸗ schaft in Cannstatt. — Gasmotor. Vom 16. Dezember 1883 ab.
Nr. 47 546. Internationale Druckluf: und Electrizitäts⸗Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zur Vertheilung verdichteter Luft. Vom 25. Dezember 1887 ab.
Nr. 49 092. Internationale und Electrizitäts⸗Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zum Einspritzen von Wasser in Preßluft und Erhitzen des Gemisches für den Betrieb von Kraftmaschinen. Vom 9. Dezember 1888 ab.
49. Nr. 59 125. Richard Grah in Solingen. — Verfahren zum Verbinden von Messer⸗ und Gabelklingen mit den Heften. Vom 7. Februar 1891 ab.
8 Nr. Hüttenmüller in
Oberhausen im Rheinland. — Herstellung von
Hohlkörpern mit verstärkten Wandungen. Vom
15. August 1891 ab.
51. Nr. 61 584. Gustav Schömig in Wien IV, Margarethenstr. 18, und Philipp Stieß in Wien V, Spengergasse 35; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Pedalzither. Vom 14. Juni 1891 ab.
72. Nr. 61 402. Firma Gebrüder Sandberg in Freystadt, Schlesien, Reg.⸗Bez. Liegnitz. — Putzstock aus Holzfournieren mit Stahl⸗Einlag Vom 23. August 1891 ab.
5) Löschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. . 6. Nr. 36 841. Apparat zum Pasteurisire: von Bier in großen Quantitäten. 10. Nr. 34 341. Neuerungen an horizontalen Koksöfen mit zweiräumigen Lufterhitzern. 12. Nr. 52 982. Verfahren zur Abscheidunz von Aethyläther aus Bromäthyl. 13. Nr. 47 057. Schutzkasten für Wasserstands⸗ Nr.
und
Ver⸗ STern
Druckluft
61 141. Marx
33 640. Alarmvorrichtung für Damps⸗
Nr. 54 167. Speisewasser⸗Vorwärmer. Nr. 57 256. Anordnung von Luftzuführungs⸗ röhren unter dem Rost bei Dampfkesselfeuerungen.
„ Nr. 57 266. Anordnung des Speiseventiles
am Dampfkessel. Nr. 57 297. Feuerung.
14. Nr. 51 870. gendem Kolben. “ Nr. 56 020. Schnelllaufende maschine mit Hahnsteuerung.
15. Nr. O
Umlaufkessel mit Tenbrink⸗
E3 1 48 Dampfmaschine mit schwin
22 492. Diagonal⸗Schraubenverschluß an Winkelhaken für Schriftsetzer. Nr. 40 154. Gravirmaschine. Nr. 43 831. Typen⸗Schreibmaschine. Nr. 45 055. Neuerung an Typen⸗Setz⸗ und Ablegemaschinen. 2 „ Nr. 52 090. Endlose Leerlaufpapierleitung im Cylinder von Druckmaschinen. 20. Nr. 41877. Drahtzugbarriére zum Vor⸗ und Rückläuten. 1 „ Nr. 52 502. Controlvorrichtung Signal⸗Scheibenstellung.
21. Nr. 60 206. Ausschalter. 25. Nr. 52 165. Maschine zum (Plattiren) eines Kernfadens. 27. Nr. 57 571. Luftgebläse. 29. Nr. 39 537. Apparat zur des Cocons für das Abhaspeln.
mit Ueberspinnen
Vorbereitung
30. Nr. 37 289. Apparat zur Desinfection von Kleidung ken, Wäsche, Bettzeug u. dergl.