auch da, wo dieser von dem gegenwärtig Berechtigten, Erben u. s. w. verschieden), ob irgend Grund anzu⸗ nehmen, daß diesem die Veräußerung und je nachdem Veröffentlichung besonders erwünscht oder unerwünscht gewesen sein würde;
von der Persönlichkeit des Pfleglings, ob der Minderjährige schon, der Wahnsinnige noch einige Einsicht besitzen, ob Beendigung der Vormundschaft oder Curatel zu erwarten steht, bevor die Veräuße⸗ rung werthlos geworden sein würde;
von den Vermögensverhältnissen des Pfleglings; vpoon dem Verhalten etwaiger Miterben des Pfleg⸗ lings u. s. w.
IV. Die Theilung der Rechte an unkörperlichen Sachen. § 32 Beilage IV.
Die Theilungs⸗, namentlich Erbtheilungsfrage be⸗ rührt selbstverständlich auch die durch Reichsgesetze geschaffenen Rechte an unkörperlichen Sachen. Da die Reichsgesetze selber über die Theilung nichts sagen, muß diese nach den Landesrechten und also bis auf Weiteres in den verschiedenen deutschen Ländern ver⸗ schieden geschehen.
Dem alten gemeinen Recht sind diese Rechte, mithin auch ihre Theilung fremd; das erforder⸗ liche Theilungsrecht ist daher durch Analogie zu beschaffen. Dieser giebt die Theorie der „Rechte an unkörperlichen Sachen“ den erforderlichen Anhalt:
1) Urheber⸗ u. s. w. Rechte sind wie Eigenthum an körperlich untheilbaren Sachen zu theilen;
2) Entschädigungs⸗ und Strafforderungen
Obligationen.
Zu 1): Beim Tode des Urhebers Quasidomi⸗ nium der Miterben; keine Verfügung einschließlich Uebertragung des Urheberrechtes anders als unter freier Zustimmung aller Betheiligten ohne Unterschied nach Höhe der Betheiligung; dagegen Vertheilung des zu machenden Erwerbes nach Höhe der Betheiligung, Recht jedes Einzelnen seine Quote beliebig zu veräußern oder Realtheilung d. h. Aus⸗ einandersetzung, Ueberweisung des Rechts auf Einen und Abfindung der Uebrigen zu fordern. Etwas zweifelhafter, wie weit die analoge Anwendung der Vorschriften über Ersatz der vom einzelnen Mitbe⸗ theiligten gemachten nothwendigen Impensen und die Strafen des Nichtersatzes zu empfehlen; man denke z. B. an die für Patente zu entrichtenden Gebühren; strenge Aufrechterhaltung der Ersatzpflicht scheint auch hier geboten.
Zu 2): Ganz anders bei den Entschädigungs⸗, Buß⸗, Strafforderungen; diese sind ipso jure vollständig zertheilt wie andere Obligationen, die Verjährung jeder einzelnen der aus der Theilung resultirenden Obligationen läuft für sich, die Wahl zwischen Ent⸗ schädigung und Buße steht bei jedem Partial⸗ gläubiger. Ebenso ist jeder einzelne Miterbe berech⸗ tigt, den Antrag zur Strafverfolgung zu stellen, vgl. Reichs⸗Ges. v. 11. Juni 1870 § 27 mit Reichs⸗ Straf⸗Gesetzbuch § 62.
V. Rechtsgeschäfte auf dem Gebiete der Rechte an unkörperlichen Sachen. § 89 Beilage I.
Jedes Rechtsgeschäft erfordert .. bei dem, der es vornimmt, eine bestimmte der Handlungsfähigkeit:
b. ein (inneres) Wollen seines Subjects und eine Aeußerung dieses Wollens.
Diese Erfordernisse finden sich auch bei Delicten. Von diesen unterscheidet sich das Rechtsgeschäft
1) dadurch, daß es „erlaubt“ ist, genauer ge⸗ sprochen durch den Inhalt des zu ihm gehörigen Wollens, und
2) durch die angeknüpften Rechtsfolgen, die zwar mit diesem Willensinhalt nicht allemal sich decken, wohl aber immer in der Richtung desselben liegen.
Der typische Inhalt der Rechtsgeschäfte kann durch beigefügte Nebenbestimmungen rechtlich wirksam ver⸗ ändert werden. Bei dem Zustandekommen der Rechts⸗ geschäfte ist regelmäßig die Mitwirkung von Ver⸗ tretern zulässig. Aber es kann auch Rechtsgeschäfte geben, die der Zulassung von Vertretern wider⸗ streben; andererseits kommt eine Vertretung auch bei Rechtsausübungsacten vor; kurzum auf dies Kennzeichen dürften Schlüsse für die Rechts⸗ geschäftsqualität nur mit Vorsicht zu bauen sein. Willensmängel und andere Fehler im That⸗ bestande, aber auch störende Elemente, die eine Uebervollkommenheit derselben bewirken, z. B. Drohung und Betrug, führen Ungültigkeit der Rechts⸗ geschäfte, Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit verschiedener Art herbei.
Mit diesen Hauptgrundsätzen des Rechts der Rechtsgeschäfte läßt sich die Ausscheidung schon leidlich genau ausführen. Unter den Zuwen⸗ dungen z. B. sind rechtsgeschäftliche und nicht rechtsgeschäftliche. Bei letzteren ist der reale Vorgang, insonderheit die Verbindung (von Beweglichem mit Beweglichem oder Unbeweglichem) das ausschlaggebende Moment, der Eigenthums⸗ übergang tritt ein, gleichviel ob er gewollt oder un⸗ gewollt ist; hier ist der Mangel der Handlungs⸗ fähigkeit ebenso indifferent wie Drohung und Be⸗ trug, es giebt keine Ungültigkeit des Aetes, für N benbestimmungen ist Platz sowenig wie für Ver⸗ tretung u. s. w. Aus gleichem Grunde sind Bear⸗ beitung und Umbildung keine Rechtsgeschäfte. Da⸗ hingegen werden wir Besitz⸗ und Eigenthumserwerb durch Ergreifen (Occupation) wegen des bei beiden unerläßlichen animus possidendi für Rechts⸗ geschäfte erachten, desgleichen die Dereliction.
Bei Rechten an unkörperlichen Sachen ist, wie olgt, zu unterscheiden:
a. Reichsgesetz vom 11. Juni 1870. Herstellung on Schriftwerken, von geographischen ꝛc. Abbildun⸗
musikalischen Compositionen fordert durchaus keine „Willenserklärung“, man wird „Urheber“ ohne solche; folglich sind all diese juristisch relevanten Handlungen für uns keine Rechtsgeschäfte. Das ver⸗ stößt nicht wider den gemeinen Sprachgebrauch, der die Thätigkeit unserer Dichter und Componisten nicht als eine rechtsgeschäftliche zu erfassen pflegt. Auch die juristischen Consequenzen er⸗ scheinen nur angemessen: warum sollte ein Wahnsinniger, und zumal ein wegen Geisteskrankheit Entmündigter nicht Autorrechte erwerben können? Dagegen kann solcher Erwerb nicht unter Bedin⸗ gungen u. s. w. geschehen, auch giebt es keine An⸗ fechtung desselben wegen Zwangs, Betrugs u. . v.
b. Reichsgesetz vom 30. November 1874 über Markenschutz. Die »Anmeldung“ der fraglichen Zeichen ist Erwerbswillenserklärung, der ganze Vor⸗ gang also Rechtsgeschäft. Die juristischen Folgen sind, durchaus annehmbare: das Anmelden und Nachsuchen der Eintragung kann nur von Hand⸗ lungsfähigen und, da die Uebernahme von Verpflichtungen (a. a. O. §.
sind
Art
6, S. 7)
geknüpft
sind Vertreter zuzulassen; eine irrthümliche Anmel⸗ dung könnte ungültig sein ꝛc.
c. Reichsgesetz vom 9. Januar 1876: Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und Reichsgesetz vom 10. Januar 1876: Schutz der Photographien. — Für beide gilt das zu a Bemerkte.
d. Reichsgesetz vom 11. Januar 1876: Ur⸗
heberrecht an Mustern und Modellen. Da der Schutz gegen Nachbildung nur durch Anmeldung zur Eintragung in das Muster⸗ register erworben wird, muß sich die rechtliche Be⸗ im Wesentlichen ebenso wie zu b) ge⸗ alten. c) Reichspatentgesetz vom 25. Mai 1877. Die Erfindung ist kein Rechtsgeschäft, wohl aber die An⸗ meldung behufs Ertheilung des Patentes. Uebrigens wie vorstehend zu a) bis d).
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ 8 abends, die letzteren monatlich.
[72483] Firmenregisters, Inhaber Kauf⸗ daselbst ist
Altona. I. Bei Nr. 2172 des Firma Chr. Jansen zu Ottensen, mann Hugo Ludwig George Ritscher notirt: Das Geschäft nebst der Firma ist am 1. März 1892 auf den Kaufmann Cramm übergegangen. II. Bei Nr. 2436 des Firmenregisters, Firma Chr. Jansen zu Altona⸗Ottensen, Inhaber Kauf⸗ mann Oscar Friedrich Arthur Cramm zu Hamburg. Altona, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht. Aptheilung IIIa.
72482 Altona. I. Bei Nr. 1184 des Gesellschaftsr tg Firma Martens & Mindermann zu Altona, Gesellschafter Kaufleute Johannes Claus Friedrich Martens und Johann Heinrich Christian Minder⸗ mann, beide daselbst, ist notirt:
Das Geschäft ist am 1. März 1892 auf den Kaufmann Martens übergegangen, welcher das⸗ selbe unter der Firma Friedrich Martens fortsetzt.
II. Bei Nr. 2434 des Firmenregisters, Firma Friedrich Martens zu Altona, Inhaber Kauf⸗ mann Johann Claus Friedrich Martens daselbst.
Altona, den 2. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
[72484] In unser Firmenregister ist heute unter 2435 eingetragen: der Kaufmann Johann Heinrich Christian Mindermann zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Joh. Mindermann. Altona, den 2. März 1892. 5 Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Altona. Nr.
Altona. Die Actiengesellschaft Vereinigte Chemische Fabriken Ottensen⸗Brandenburg vorm. Frank zu Hamburg mit Zweignieder⸗ lassung zu Ottensen hat für ihr unter Nr. 1079 des Gesellschaftsregisters eingetragenes Geschäft dem Kaufmann Jacob Palasch zu Hamburg Prokura er⸗ theilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 541 eingetragen worden, sowie ferner daselbst bei Nr. 488 das Erlöschen der dem Kaufmann Machoel Kaufmann zu Altona s. 3. ertheilten Prokura. Altona, den 3. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Berlin. Handelsregister [72762] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 3. März 1892 sind am 4. März 1892 folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. März 1892
begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Hansen & Ball (Geschäftslokal: Ritterstraße 48) sind: der Kaufmann Frantz Haagensen⸗Hansen und die Frau Kaufmann Elisabeth Clara Adelheid Ball, geborene Unger,
Beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 13 309 registers eingetragen worden. Dem Alvin Hermann Arthur Ball zu Berlin ist für die vorgenannte Gesellschaft Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 9269 des Procuren⸗ registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 15. Ja⸗ nuar 1892 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: 8
Schreiber & Mann (Geschäftslocal: Alexanderstraße 28a.) sind: der Kaufmann August Mann und die Frau Kaufmann Terséze Schreiber, geborene Szabô, Beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 13 310 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Dem Ferdinand Schreiber zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Procura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 9271 des Procurenregisters ein⸗ getragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
A. L. Damkoehler’s Wwe. (Gesellschaftsregister Nr. 8526) hat dem Paul Arthur Mewis zu Berlin Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 9270 des Procurenregisters ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 4. März 1892.
Königliches “ Abtheilung 80/81.
Kila.
es Gesellschafts⸗
ist, nur von Vollfähigen
geschehen; zur Anmeldung
[72481]
Bernburg. [72485] Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Fol. 972 des hiesigen Handelsregisters, wo die Firma:
S. Drehmann’sche Buchdruckerei, (offene Handelsgesellschaft) — in Bernburg eingetragen steht, ist heute nach⸗ getragen:
8 Rlubr. 1.
„Diese Firma ist mit dem 26. Februar 1892 ab⸗ geändert in 8
„Buch⸗ & Accidenzdruckerei 1b Burckhardt & Schlurigke.“ 8—
Zur Vertretung der Gesellschaft sind die beiden Inhaber nur gemeinschaftlich berechtigt.
Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß die Gesellschafter der Gesellschaftsfirma ihre Namen und zwar:
1) „C. Burckhardt“ und 2) „R. Schlurigke“ nachfügen.
Be enburg, den 2. März 1892.
Herzoglich Anhalt. Amtsgericht.
Pichier. “ Bernburg. [72488] Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Fol. 1022 des hiesigen Handelsregisters ist heute
die Firma:
„Franz Wittwer“ in Bernburg und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Wittwer in Bernburg eingetragen.
Bernburg, den 2. März 1892.
Herzoglich Anhalt. Amtsgericht. Pichier.
Bernburg. 172486] Handelsrichterliche Bekanntmachung. Fol. 1021 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma: „Butter⸗ & Käsehandlung Carl Basdorf“ in Bernburg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Basdorf in Bernburg eingetragen. 1 Bernburg, den 2. März 1892. . Herzoglich Anhalt. Amtsgericht Pichier. Bernburg. Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Fol. 1020 des hiesigen Handelsregisters ist heute
die Firma „Herm. Jaeger“ in Plötzkau
und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Jaeger in Plötzkau eingetragen. 1“
Bernburg, den 2. März 1892.
8 Herzoglich Anhalt. Amtsgerich
Pichier.
Bielefeld. Handelsregister [72489]
des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 514 Firma Thermann & Winkler in Bielefeld zufolge Verfügung vom 1. März 1892 eingetragen:
Die Firma ist geändert in:
„Thermann, Ellermann & Thöne“.
Der bisherige Gesellschafter Hermann Winkler in Bielefeld ist am 1. Januar 1892 ausgeschieden, da⸗ gegen der Kaufmann Heinrich Ellermann in Biele⸗ feld f Gesellschafter mit demselben Zeitpunkte ein⸗ getreten.
Bechum. Handelsregister [71923] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 63 —
betreffend die Handelsgesellschaft „Bochumer Eisen⸗
hütte, Heintzmann & Dreyer zu Bochum“ — am 1. März 1892 Folgendes eingetragen: An Stelle des verstorbenen Gesellschafters, In⸗
genieurs Albert Dreyer zu Bochum, ist auf Grund des Gesellschaftsvertrages vom 2. Februar 1873 dessen Erbe, der Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum, getreten, welcher zur Vertretung der Gesellschaft für sich allein befugt ist.
Am selben Tage ist
die dem Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum und dem Ingenieur Carl Dreyer daselbst für die oben bezeichnete Handelsgesellschaft ertheilte und unter Nr. 30 unseres Procurenregisters eingetragene Collectivprocura,
sowie ferner die dem Kaufmann Carl Sevin in Gemeinschaft mit dem Ingenieur Carl Dreyer und dem Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum ertheilte und unter Nr. 67 unseres Procurenregisters ein⸗ getragene Collectivprocura gelöscht.
Es sind sodann unter Nr. 86 unseres Procuren⸗ registers am genannten Tage als Procuristen für die vorbezeichnete Handelsgesellschaft neu eingetragen:
1) der Ingenieur Carl Dreyer,
2) der Kaufmann Carl Sevin,
3) der Ingenieur Andreas Georg Dickert zu Bochum,
von welchen dem Ingenieur Carl Dreyer die Be⸗ fugniß beigelegt ist, die Gesellschaft allein zu ver⸗ treten und die Firma als Procurist zu zeichnen, während den beiden anderen Procuristen nur das Recht ertheilt ist, die Firma der Gesellschaft in Ge⸗ meinschaft mit einander zu zeichnen. bi [72490] Brandenburg a./H. Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Jacob Palasch zu Hamburg ist für die Actiengesellschaft in Firma „Vereinigte chemische Fabriken Ottensen⸗Brandenburg vormals Frank“ mit dem Sitze zu Hamburg und Zweigniederlassungen in Brandenburg a./H., Grünau bei Berlin und in⸗Altona Procura ertheilt.
Dies ist unter Nr. 156 unseres Procurenregisters eingetragen.
Brandenburg a./H., den 27. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
Braunsberg. Handelsregister. 72492]
In unserem Firmenregister ist die daselbst unter Nr. 399 eingetragene Firma „R. Heer“, als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Heer senior mit dem Niederlassungsort in Brauusberg eingetragen war, gelöscht worden.
Braunsberg, den 27. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Braunsberg. Handelsregister. 172491]
In unserem Firmenregister ist unter Nr. 474 die
Firma „R. Heer“ mit dem Sitze in Braunsberg,
8.
und als deren Iichaber der e eaes ¹ 6 junior daselbst eingetragen. Rudolf Her
Braunsberg, den 1. März 1892. —
Ksönigliches Amtsgericht.
72 Braunschweig. Ins hiesige H (722 493] Band V. Seite 231 ist 8 Hermelsreaüse & von Bergen (Putz⸗ und Modewaarengeschant als deren Inhaber Fräulein Martha Schott 10 “ Thekla von Bergen, Beide hierselbst unh rt der Niederlassung Braunschwei und 1nng der Rubrik „Rechtsverhältnisse bei andelsgesell— schaften“ Folgendes eingetragen: Offene Handelz⸗ gesellschaft begonnen am 1. März ecr. ..““ Braunschweig, den 3. März 1892. AKSKerzogliches Amtsgericht. 6 R. Wegmann. Breslau. Bekanntmachung. [72494] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 903, be⸗ treffend die Actiengesellschaft Breslauer Aetien⸗ Malz⸗Fabrik hier heute eingetragen worden: Die in der Generalversammlung der Actionäre vom 18. Oktober 1890 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft auf 720 000 ℳ hat stattgefunden. Breslau, den 29. Febrwar 1892. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [72495] In unser Firmenregister ist Nr. 8508 die Firma A. Weinlaub hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Weinlaub hier heute eingetragen worden. Breslau, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 8507 die Firma Lonis Bildhauer hier und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Bildhauer hier heute eingetragen worden. 1 “ Breslau, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [72497]
In unser Procurenregister ist Nr. 1879 Kauf⸗ mann Hermann Hirsch hier als Procurist des Kauf⸗ manns Bernhard Stanner hier für dessen hier be⸗ stehende, in unserem Firmenregister Nr. 7767 ein⸗ getragene Firma B. Stanner heute eingetragen worden.
Breslau, den 3. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[72498] In das hiesige Handelsregister ist heute auf gerichtliche Verfügung eingetragen:
Seite 48 zu Nr. 94, betr. die Firma Friedr. Kleinow in Doberau, Columne 3: Die Firma ist erloschen. Doberan, den 4. März 1892. Krull, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Mecklenb.⸗Schwer. Amtsgerichts.
Doberan.
Düben. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 4 Firma:
[72199. 2 die „Friedrich Jacob“ und als deren Inhaber Wittwe Jacob, Auguste,
geborene Lieske, zu Düben eingetragen worden.
Düben, den 6. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. [72500] Dülken. In das Firmenregister ist unter Nr. 147 — Firma Hermann Haasen in Burgwaldniel — Folgendes eingetragen worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Johann Hermann Viecetor Haasen, Kaufmann in Burgwaldniel übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Herm. Haasen fortgesetzt.
Die Firma ist nunmehr unter Nr. 243 des Firmenregisters eingetragen.
Sodann wurden sub Nr. 45 des Procurenregisters die dem Kaufmann Hermann Michael Haasen in Burgwaldniel für die Firma Herm. Haasen er⸗ theilte Procura eingetragen.
Dülken, den 3. März 1892.
Königliches Amtsgericht. öö“ “ Duisburg. Handelsregister [72501] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.
Die offene Handelsgesellschaft Albert Maaßen zu Duisburg hat für 1 zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 490 des Gesellschaftsregisters mit der Firma „Albert Maaßen“ eingetragene Handels⸗ niederlassung den Kaufmann Gustav Backhaus zu Duisburg als Procuristen bestellt, was am 2. März 1892 unter Nr. 431 des Procurenregisters vermerkt ist.
Duisburg. Handelsregister [72503] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.
1. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1018 die Firma
„Wilhelm Stupperich“
und als deren Inhaber der Rohrschmied Wilhelm Stupperich zu Duisburg am 2. März 1892 ein getragen.
II. Der Rohrschmied Wilhelm Stupperich Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehend unter der Nr. 1018 des Firmenregisters mit de Firma „Wilhelm Stupperich“ eingetragene Handelsniederlassung das Fräulein Elise Stupperich zu Duisburg als Procuristin bestellt, was am 2. März 1892 unter Nr. 432 des Procurenregisters vermerkt ist.
III. Der Rohrschmied Wilhelm Stupperich Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 1018 des Firmenregisters mit der Firma „Wilhelm Stupperich“ eingetragene Handels niederlassung das Fräulein Maria Stupperich zu Duisburg als Procuristin bestellt, was am 2. März 1892 unter Nr. 433 des Procurenregisters ver merkt ist.
—
Reieedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
[72496]
SDSDas Central⸗Handels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Expedition
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden
————
Handels⸗Negister.
Duisburg. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu I. In unser Firmenregister ist unter
die Firma:
„G. Scharrer’“ 8 und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Scharrer zu Duisburg am 2. März 1892 eingetragen.
1I. Der Kaufmann Georg Scharrer zu Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 1017 des Firmenregisters mit der Firma „G. Scharrer“ eingetragene Handelsniederlassung den Kaufmann Caesar Rottmann zu Duisburg als Pro⸗ curisten bestellt, was am 2. März 1892 unter Nr. 430 des Procurenregisters vermerkt ist.
[72502] Duisburg. Nr. 1017
.“ 172504⁴] Laut Beschlusses vom heutigen Tage unterzeichneten Gerichts
Eisenach. ist in das Handelsregister des eingetragen worden: Fol. 184.
Firma „Brauerei Petersberg, Actien⸗Gesell⸗ schaft Eisenach“. 8
Statut und Gesellschaftsvertrag 20. Februar 1892.
Sitz der Gesellschaft ist Eisenach.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb, Betrieb und die Erweiterung der in Eisenach ge⸗ legenen, bisher unter der Firma Schuchard & Erbslöh bestehenden Brauerei mit den dazu gehörenden Nebengewerben, sowie der Absatz der Fabrikate.
Das Unternehmen ist auf eine bestimmte
nicht beschränkt. —
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 600 000 ℳ und ist in 600 Stück Actien zu je 1000 ℳ eingetheilt.
Die Actien lauten auf den Inhaber.
Die Actiengesellschaft hat das gesammte Vermögen der bisher unter der Firma Schuchard & Erbslöh in Eisenach bestandenen offenen Handelsgesellschaft übernommen und als Vergütung dafür Actien in Höhe des Grundkapitals gewährt.
Die näheren gesetzlich vorgeschriebenen Festsetzungen hierüber sind im Gesellschaftsvertrage enthalten.
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern. Alle Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie abgegeben werden, entweder:
a. von einem Mitgliede des Vorstandes, oder
b. von zwei Procuristen, oder
von einem Procuristen und einem Handlungs⸗ bevollmächtigten.
Die von der Gesellschaft ausgehenden machungen erfolgen durch den Deutschen Anzeiger.
Die Zusammenberufung der Generalversammlung der Ackionäre erfolgt durch einmalige Bekannt⸗ machung im Deutschen Reichs⸗Anzeiger unter Angabe der Tagesordnung wenigstens 3 Wochen vor dem Versammlungstage, diesen und den Tag der Bekanntmachung nicht mitgerechnet.
Gründer der Gesellschaft sind:
1) Brauereibesitzer Albert Erbslöh in Eisenach, ) Brauereibesitzer Alexander Schuchard in Eisenach, Kaufmann Oskar Schuchard in Barmen, Domänen⸗Rath Otto Werth in Gotha,
5) Kaufmann Julius Erbslöh in Barmen,
6) die verwittwete Frau Adelheid Erbslöh, ge⸗
bpboorrene Wesenfeld, daselbst, .““
7) Kaufmann Carl Alexander Erbslöh daselbst,
8) die verwittwete Frau Louise Schuchard, ge⸗ borene Erbslöh, daselbst, “ 9) Kaufmann Karl August Erbslöh daselbst,
10) Rechtsanwalt Dr. Wernick in Eisenach.
Dieselben haben sämmtliche Actien übernommen.
Vorstand ist: 3
Brauereibefitzer Albert Erbslöh in Eisenach.
Mitglieder des Aufsichtsrathraths sind: 1
a. Brauereibesitzer Alexander Schuchard in Eisenach, zugleich Vorsitzender, Kaufmann Oskar Schuchard in Barmen, ¹. Rechtsanwalt Dr. Wernick in Eisenach, Kaufmann Carl Alexander Erbslöh in Barmen, .““ e. Kaufmann Julius Erbslöh daselbst. 8.
Als Revisoren in Gemäßheit des Artikels 209 h des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884, betreffend die Actiengesellschaften, sind:
Wilhelm
Ziegelei⸗Director Eisenach 1“ 8 und Bankier Severus Thieme daseltt thätig gewesen. 1 Eisenach, den 4. März 1892. Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Voeller. 8
datiren vom
Zeit
Bekannt⸗ Reichs⸗
Collmann in
Eschwege. Bekanntma ung. 72505] In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 241
eingetragen: Prema⸗ G. Wender & Co. Sitz der Gesellschaft: Eschwege. 1 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesell⸗ schaft ist eine Commanditgesellschaft; persönlich baftender und die Gesellschaft vertretender Gesell⸗ schafter ist der Fabrikant Georg Wender zu Esch⸗ vege. „Eingetragen auf Grund der 3. März 1892 am 3. März 1892. Eschwege, am 3. März 1892. 1b Königl. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei Humburg.
Verfügung vom
Abth
des Deutschen Reichs⸗
Sechste Beilage en Reichs⸗Anzei
ger und Königlich Pre
Berlin, Montag, den 7. März
besonderen Blatt unter dem Titel
Essen. Handelsregister [72506] des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
I. Zu der unter Nr. 1033 unseres Firmenregisters eingetragenen Firma Gebr. Lockamp zu Essen ist am 24. Februar 1892 folgendes eingetragen:
In die Firma ist der Kaufmann Ludwig Lockamp zu Düsseldorf als Gesellschafter ein⸗ getragen.
Die Firma ist daher hier gelöscht und ins Gesellschaftsregister sub Nr. 419 übertragen.
II. Unter Nr. 419 des Geseellschaftsregisters ist die am 16. Februar 1892 unter der Firma Gebr. Lockamp errichtete offene Handelsgesellschaft zu Essen am 24. Februar 1892 eingetragen und sind als Gesellschafter vermerkt:
1) der Kaufmann Wilhelm Lockamp zu Essen, 2) der Kaufmann Ludwig Lockamp zu Düsseldorf.
Ettenheim. Bekanntmachung 72507]
Nr. 2477. Zu O. Z. 178 des Firmenregisters wurde unter dem Heutigen eingetragen:
Der Firmeninhaber Kaufmann Louis Lion in Ettenheim ist seit 3. Dezember 1891 mit Thekla, geb. Stein, von Mingolsheim verehelicht. Nach dem Ehevertrag d. d. Mingolsheim, 3. Dezember 1891, wirft jeder Theil 50 ℳ in die Gütergemein⸗ schaft ein, während alles weitere gegenwärtige und zukünftige Beibringen mit den etwaigen Schulden von derselben ausgeschlossen ist.
Ettenheim, 27. Februar 1892.
Gr. Amtsgericht. Kraemer.
Frankfurt a./ M. Veröffentlichungen [72508] aus den hiesigen Handelsregistern.
9982. „S. Rößner & Co.“ Am 24. No⸗ vember 1891 ist der Gesellschafter Hermann Mezger gestorben und sind alsdann als weitere Gesellschafter in die offene Handelsgesellschaft eingetreten die Wittwe des Ebengenannten, Pauline Mezger, geb. Haymann, Handelsfrau, Kaufmann Oskar Zeiller und Kaufmann Carl Hermann Mezger, alle drei dahier wohnhaft. Die Gesellschafterin Paultne Mezger ist von der Vertretung der Gesellschaft aus⸗ geschlossen.
9983. „Max Abeles.“ inhaber Max Abeles hat am 15. Februar 1892 den Kaufmann Leo Abeles in Stuttgart als Theilhaber in das Geschäft aufgenommen und wird dasselbe nunmehr von beiden unter unveränderter Firma in offener Handelsgesellschaft weitergeführt. Die Pro⸗ cura des Leo Abeles ist erloschen.
9984. „John Frank & Co.“ Die dem Louis Stroh ertheilte Procura ist erloschen.
9985. „Simon Schnadig & Co.“ Der Gesell⸗ schafter Meier Katzenstein ist am 28. Januar 1892 ausgetreten. Das Geschäft wird von dem anderen Gesellschafter Simon Schnadig als Einzelkaufmann mit unveränderter Firma sortgeführt.
ö,9986. „Fr. Leykauff.“ Am 1. Januar I. J. sind die Kaufleute Jean Leykauff und Carl Leykauff, beide dahier wohnhaft, in das Geschäft eingetreten, welches seitdem in offener Handelsgesellschaft von ihnen und dem bisherigen Alleininhaber Friedri Leykauf unter unveränderter Firma fortgeführt wird.
9987. „Florenz & Baum.“ Unter dieser Firma haben die Kaufleute Gustav Hermann Florenz und Hermann Baum, beide dahier wohnhaft, am 15. Fe⸗ ruar J. J. dahier eine offene Handelsgesellschaft errichtet.
9988. „Frankfurter Gasgesellschaft.“ Gleich⸗ zeitig mit der Erhöhung des Grundkapitals ist am 27. Juli v. J. von der Generalversammlun eine theilweise Aenderung des Statuts besestossen worden. § 4 Abs. 1 ist durch folgenden ersetzt: Das Grundkapital der Gesellschaft besteht in ℳ 1 800 000 — getheilt in 1782 voölleinbezahlte Actien zu ℳ 1000 — und in 42 gleichfalls voll⸗ Eö Actien zu Fl. 250 = ℳ 428 57 ¼ ₰ jede.
In § 23 sind bezüglich des Stimmrechts vier alte Actien einer neuen zu 1000 ℳ dahin gleichgestellt, daß jene zusammen und diese für sich allein eine Stimme gewährt, und in § 35 ist bezüglich der Vertheilung der Dividende vorgeschrieben, daß die Dividende für die neuen Actien antheilmäßig nach derjenigen für die alten bestimmt wird.
9989. „H. F. Schmidt“. Die Kauflet Friedrich Wilhelm Voelckel und Julius Schmidt, beide von hier, haben das Geschäft am 1. Oktober 1891 übernommen und führen es seitdem in offener
Der bisherige Allein⸗
Kaufleute
Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fort. Frankfurt a./M., 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. IV.
Gelsenkirchen. Handelsregister [72509] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.
In unser zum Handelsregister geführtes Register für Ausschließung der ehelichen Gütergemein chaft ist unter Nr. 14, Col. 2 und 3, am 1. März 1892 Folgendes eingetragen: 1
Durch Verhandlung vom 23. Februar 1892 hat der Uhrmacher Jakob Josef Schmitz von hier für seine Ehe mit Wilhelmine Schäfer die Gemein⸗ schaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.
Graudenz. Bekanntmachung. [72510] In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 23. Februar 1892 an demselben Tage Folgendes eingetragen: A. in das Gesellschaftsregister unter Nr. 71 bei der Firma Joh. Jacobi & Sohn in Col. IV.: der Kaufmann Reinhold Jacobi ist aus der
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register für
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
ufischen Staats⸗Anzeiger
1892.
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
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as Deutsche Reich. „n. zsn
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche für das Vierteljahr. — Druckzeile 30
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Gesellschaft ausgeschieden und letztere ist auf den Fabrikanten Oscar Budnik allein überge⸗ gangen und daher hier gelöscht. Vergleiche Nr. 440 des Firmenregisters. B. in das Firmenregister unter neuer Nummer: Gol. I. Nr. 440 (früher Nr. 71 des Gesellschafts⸗ registers). Col. II. Fabrikant Oscar Budnik zu Graudenz. Col. III. Graudenz. 1““ Col. IV. Joh. Jacobi & Sohn Graudenz, den 23. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Guhrau. Bekanntmachung. [72643] In unserem Firmenregister ist heute unter Nr. 156 die Firma Gustav Hätscher zu Guhrau und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Hätscher zu Guhrau eingetragen worden. Guhrau, den 1. März 1892. Königliches Amtsgericht.
Jauer. Bekanntmachung. [72512] In unserem Firmenregister ist die unter laufende Nr. 230 eingetragene Firma: 1 8 „Carl Tilch’“ zu Jauer heute gelöscht worden. Jauer, den 2. März 1892 Königliches Amtsgericht.
Karlshafen. Bekanntmachung. [72513]
In unser Handelsregister ist zu Nr. 132 Firma „D. Schroeder & Compagnie zu Karlshafen nach Verfügung vom 2. März 1892 heute ein⸗ getragen: „Die Firma ist erloschen“.
Karlshafen, den 2. März 1892.
Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.) Kiel. Bekanntmachung. [72515]
In das hierselbst geführte Procurenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 260 als Procurist der Actien⸗ gesellschaft „Bodega Gesellschaft“ mit dem Sitze in Hamburg und Zweigniederlassung in Kiel ein⸗ getragen.
Der Generalagent Johann Christian Friedrich Roß in Kiel, welchem für die Zweigniederlassung in Kiel Procura ertheilt ist.
Kiel, den 3. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Kiel. Bekanntmachung. [72514]
In das hierselbst geführte Register zur Eintragung der ehelichen Güterverhältnisse der verheiratheten Kaufleute und Handelsfrauen ist am heutigen Tage sub Nr. 34 eingetragen:
Der Kaufmann Walter Coste in Kiel und dessen verlobte Braut Catharina Emma Putt⸗ kammer in Kiel haben durch notariellen Vertrag vom 26. Februar 1892 eine wehtichens von dem an ihrem Wohnorte geltenden ehelichen Güterrecht vereinbart.
Kiel, den 3. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
3 [72518] Köln. In das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist bei Nr. 3403, woselbst die Handels⸗ Gesellschaft unter der Firma:
„Imhoff & Schmitz“ zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: Der Kaufmann Friedrich, richtiger Heinrich Friedrich Imhoff, ist durch Tod aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden, dagegen ist dessen Wittwe Helene, eborene Gummich, Handelsfrau zu Köln, als Gesellschafterin in die Gesellschaft eingetreten.
Köln, 18. Januar 1892.
Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
[72516] Köln. In das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist bei Nr. 2905, woselbst die Handels⸗ gesellschaft unter der Firma:
„Leopold & Wilckes“
in Köln vermerkt steht, heute eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Eduard Leopold setzt das Geschäft unter unveränderter Firma zu Köln ort. Sodann ist in dem Firmenregister unter Nr. 5833 der Kaufmann Eduard Leopold zu Köln als Inhaber
der Firma: „Leopold & Wilckes“ heute eingetragen worden. Köln, 13. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 8
72519] Köln. In das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist heute unter Nr. 3435 eingetragen wor⸗ den die Commandit⸗Gesellschaft unter der Firma: „Nohl & Cie.“ welche ihren Sitz in Köln hat. Der in Köln wohnende Kaufmann ist persönlich haftender Gesellschafter. Köln, 19. Februar 1892. 8 Königliches Amtsgericht, Abtheilung 7.
[72517] Köln. In das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist bei Nr. 2641, woselbst die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma: „. W. Ossendorff, Zur guten Quelle’”“ zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft
Wilhelm Nohl
ist
Köpenick.
mit dem Sitze zu Köpenick und als deren der Kaufmann Max Treskow zu Köpenick eingetragen worden.
Labiau.
folge Verfügung vom worden.
Labiau.
unser Firmenregister E. Adomeit, Inhaber B. Niederlassungsort Gilge, eingetragen.
Otto Oster, Agnes, geborene Ossendorff, setzt das Geschäft unter unveränderter Firma zu Köln fort.
Sodann ist unter Nr. 5834 des Firmenregisters die Wittwe des Königlichen Notars a. D. Otto Oster, Agnes, geborene Ossendorff, zu Köln als In⸗ haberin der Firma:
„P. W. Ossendorff, Zur guten Quelle“ heute eingetragen.
Ferner ist in dem Prokurenregister unter Nr. 2690 die Eintragung erfolgt, daß die genannte Firmen⸗ Inhaberin für die obige Firma ihren Sohn, den in Köln wohnenden Doctor juris Willy Oster zum Procuristen bestellt hat.
Köln, 23. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.2
Königsberg i. Pr. Handelsregister. [72520]
Die am hiesigen Orte unter der Firma Jacob⸗ son & Japha bestehende offene Handelsgesellschaft ist seit dem 20. Februar 1892 in eine Commandit⸗ gesellschaft umgewandelt.
Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kauf⸗ vs Walter Japha und Oscar Theodor zu Königs⸗ erg.
Dies ist in unserm Gesellschaftsregister bei Nr. 774 am 22. Februar 1892 eingetragen.
Königsberg i. Pr., den 22. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. XII.
Königsberg i. Pr. Handelsregister. [72522
Der Kaufmann Robert Alexander Wedel von hier hat für seine Firma:
Sahm & Wedel
dem Herrn Hans Wedel von hier Procura ertheilt.
Dieses ist im Procurenregister Nr. 1059 am 25. Februar 1892 eingetragen.
Königsberg i. Pr., den 25. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. XII.
Königsberg i./Pr. Handelsregister. [72521] In unserm Procurenregister ist am 25. Februar 1892 eingetragen, daß der Kaufmann Julius Lewy von hier für seine hiesige Firma Julius Lewy dem Kaufmann Moritz Rosenthal von hier Procura ertheilt hat. — Königsberg i./Pr., den 25. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. XII.
Königsberg i./ Pr. Handelsregister. [72523] In unserm Firmenregister ist am 27. Februar
1892 Nr. 3409 eingetragen, daß der Zimmermeister
und Kaufmann Ernst Weiß von hier am hiesigen
Orte unter der Firma Ernst Weiß ein Handels⸗
geschäft begründet hat.
Königsberg i./Pr., den 27. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. XII.
Königsbergi. Pr. Handelsregister. [72524] Die Procura des Herrn Ludwig Bosse für die Firma Heinrich Eggert ist zurückgezogen und in unserm Procurenregister Nr. 1032 am 3. März 1892 gelöscht. Königsberg i. Pr., den 3. März 1892. Königliches Amtsgericht. XII.
önnern. Bei der im hiesigen Gesellschafts⸗
register unter Nr. 17 eingetragenen Commandit⸗Ge⸗
sellschaft auf Aktien “
Vorschuß⸗Verein von Thorwest, Letz & Co zu Könnern
in Spalte 4 folgender Vermerk:
Durch Beschluß der Generalversammlung 20. d. Mts. ist der Aufsichtsrath er⸗ mächtigt, 30 Stück Actien zum Zweck der Amortisation und der Herabsetzung des Kapitals der Commanditisten um den Betrag von 30 000 ℳ (dreißigtausend Mark) käuflich zu einem Preise bis zu je 1000 ℳ zuzüglich 4 Prozent Zinsen seit 1. Januar 1892 zu er⸗ werben.
Eiingetragen zufolge Verfügung vom 27. Fe⸗ bruar 1892 am 29. Februar 1892.
eingetragen worden.
könnern, den 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist heute unte
die Firma:
„Max Treskow, Schloßdrognerie“ als deren Inhaber
Köpenick, den 2. März 1892. 1 Königliches Amtsgericht.
[72527]
. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist die unter der
Nümmer 125 eingetragene Firma Ewald Till zu⸗
8 29. Februar 1892 gelöscht Labiau, den 29. Februar 4893. Königliches Amtsgericht.
Handelsregister. 72526] Zufolge Verfügung vom 25. Februar 1892 ist in unter Nr. 186 die Firma B. Bernhard Emil Adomeit,
Labiau, den 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
aufgelöst. Die Wittwe des Königlichen Notars a. D.
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