8
[75989] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm Dounz, Militäreffektenhandlung zu Mülhausen, Col⸗ marerstraße, wird heute, am 14. März 1892, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Polizei⸗Inspector a. D. Wohlgemuth zu Mül⸗
8
— hausen, Illzacherstraße 43II., wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt.
Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 1892. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 14. April 1892, Vor⸗ mittags 10 Ühr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1892, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 7. G Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i./E.
[75960] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Josef Dillinger, Lokomotivführer, und dessen Ehefrau Eulalie, geb. Knoepflin, beisammen zu Riedisheim wohnend, wird heute, am 15. März 1892, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Geschäftsagent August Schoenlaub zu Mülhausen wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 1892. Erste Gläubigerversammlung am 16. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1892, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr.
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i./E. [75992]
Ueber das Vermögen des Handelsgärtners Fritz Guthmann hieselbst ist heute Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet, Rechtsanwalt Prestien hie⸗ selbst zum Verwalter ernannt, die Anmeldefrist bis zum 12. k. M. bestimmt, die erste Gläubigerver⸗ sammlung in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf den 20. k. M., Vormittags 9 Uhr, anheraumt und der offene Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 12. k. M. erlassen.
Parchim, den 18. März 1892.
Großherzoglich Mecklb. Amtsgericht.
[75975] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Zimmermeisters Her⸗ mann Kopp in Pillau ist heute, am 17. März 1892, Vorm. 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Kaufmann August Voigt hier. An⸗ meldefrist für die Konkursforderung bis zum 27. April 1892. Erste Gläubigerversammlung den 8. April 1892, Vorm. 11 Uhr, vor dem Königl. Amts⸗ gericht hierselbst. Prüfungstermin daselbst den 13. Mai 1892, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. April 189.
Veröffentlicht gemäß § 103 K.⸗O.
Pillau, den 17. März 1892.
Gartenmeister,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts [75111] Konkursverfahren.
Ueber Vermögen der Firma Graeve &£ Wöhrmann, Kohlenhandlung in Schiffbek, ist heute, am 14. März 1892, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Secretär Hcecks in Reinbek. Forderungen sind bis zum 14. Mai 1892 anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters den 2. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 4. Juni 1892, Vormittags 10 Uhr. Sämmtliches Vermögen der Firma Graeve & Wöhrmann wird hierdurch mit Beschlag belegt. Inhaber von Vermögensstücken derselben haben hiervon dem Verwalter bis zum 14. Mai 1892 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht Reinbek. Dr. Heintges. Veröffentlicht: Seyser, als Gerichtsschreiber.
[75963] Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht zu Steele hat über das Vermögen des Kaufmanns Joseph Gercken zu Steele heute, am 17. März 1892, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗
anwalt Reers zu Steele ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 20. April 1892. Erste Gläubigerversammlung am 5. April 1892, Vormittags 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 30. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 17. April 1892.
Steele, den 17. März 1892.
Grotthaus, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
75964] Konkursverfahren. „Ueber das Vermögen der zu Stolberg wohnenden, in Gütern getrennten Ehe⸗ und Handelsfrau Hubert Meisen, Maria Sibilla, geb. Wilmar, Inhaberin eines Kleidergeschäftes, wird heute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtspraktikant Gerlach zu Stolberg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1892 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Dienstag, den 5. April 1892, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf Dienstag, den 17. Mai 1892, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den For⸗ derungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 1. Mai 1892 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Stolberg, Rheinland.
85 OUd
[75968] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Vermögen der Firma Drentwett & Götz, offenen Handelsgesellschaft zum Betrieb einer Blattgoldfabrik in Stuttgart, Staffelstraße Nr. 5, wurde heute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Dr. Reis, Königsstraße Nr. 31 A II. in Stuttgart. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin Mittwoch, den
20. April
1892, Pormittags 9 Uhr, Justizgebäude A. G. Saal 33. Offener Arrest mit Anzeigefrist beim Konkursverwalter bis zum 11. April 1892, ö. der Anmeldefrist beim Konkursgericht 11. April
88 Gerichtsschreiber Holzwarth.
75961] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Malermeister Adalbert und Constanze, geb. Koszinska, Burezy⸗ kowski'schen Eheleute in Thorn ist am 17. März 1892, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann M. Schirmer in Thorn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. April 1892. Anmeldefrist bis zum 23. April 1892. Erste Gläubigerversammlung am 14. April 1892, Vormittags 10 Uhr, Terminszimmer
8₰
Nr. 4 des hiesigen Amtsgerichts, und allgemeiner Prüfungstermin am 12. Mai 1892, Vormit⸗ tags 11 Uhr, daselbst. “ Thorn, den 17. März 1892. Zurkalowski, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[75958] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchhändlers Julius Bähne zu Neuenahr ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 9. April 1892, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Alten⸗ baustraße, anberaumt.
Ahrweiler, den 15. März 1892.
Marth, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[75995] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hausbesitzers Julius Rosanowski in Allenstein ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen neuer Termin auf den 24. März 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 15, anberaumt. N. 9/91 Nr. 89. “
Allenstein, den 16. März 1892.
Guenter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[76017] Konkurs Peter von Dahlen.
Das Verfahren wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 18. Februar 1892 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Seeh vom nämlichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Barmen, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht. I.
[75986] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns Arnold Pollack hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 12. April 1892, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, an⸗ beraumt.
Berlin, den 12. März 1892.
Schulze, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 72.
[75979] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des „Vereins Berliner Tafeldecker“ (eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) ist zur Abnahme der S des Verwalters, und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Peegwiraas zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen Schlußtermin auf den 12. April 1892, Nachmittags 12 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, bestimmt. L“
Berlin, den 14. März 1892.
During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 73 (48).
[75984] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Hugo Loewy hier, Friedrichstraße 167, mit den Filialen Neue Pro⸗ menade 6 und Belle⸗Allianceplatz 5, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 20. Juni 1892, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht I. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, anberaumt.
Berlin, den 14. März 1892.
„During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 73 (49).
[76159] Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Schuh⸗ waaren⸗Händlers Maximilian Wachner soll die Schlußvertheilung der Masse erfolgen. Nach dem auf der Gerichtsschreiberei Abtheilung 73 des Königlichen Amtsgerichts I. niedergelegten Verzeich⸗ nisse betragen die zu berücksichtigenden Forderungen 5773 ℳ 23 ₰, für welche ein Massebestand von 1932 ℳ 49 ₰ vorhanden ist. Ueber den Termin der Auszahlung werde ich den Herren Gläubigern besondere Nachricht zugehen lassen.
Berlin, den 16. März 1892.
Conradi, Verwalter der Masse. [75985] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenhändlers Wilhelm Otto Haacke, in Firma Wüstendörfer & Senftner, Kochstr. 59. (Wohnung Gneisenaustr. 92) ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 5. April 1892, Nachmittags 1 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hieselbst, Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, anberaumt. 111““
Berlin, den 16. März 1892.
Paetz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 74.
8
[7594⁴⁴] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Reuter, in Firma Herm. Giese Nachfolger, in Demmin ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf den 13. April 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ selbst bestimmt. 118“
Demmin, den 14. März 1892. 8
Königliches Amtsgericht.
[75962] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Pentke hier — N. 5/91 — wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben.
Freiburg i./Schl., den 16. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75994] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kohlenhändlers Fritz Laue in Bant wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Jever, den 14. März 1892.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung III.
1 (gez.) Brauer. Beglaubigt: Meyerholz, Gerichtsschreiber.
[75981] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers Rudolph Sommerfeld zu Waldau⸗Mühle wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. N. 5/87.
Kulm, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht. [759972 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handschuhfabrikauten Julius Hermann Kreyßig in Oberfrohna wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
759988 onkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schieferdeckers und Materialwaarenhändlers Karl Robert Gundermann in Oberfrohna wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wetzel.
[7599621 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers und Bäckers Carl Angust Müller in Kändler wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wetzel.
[760151 K. Württ. Amtsgericht Marbach.
In den Konkursen über das Vermögen:
1) des Christian Klumpp, res. Schultheißen
von Höpfigheim, und
2) der Karoline Klumpp, geborene Kolsch,
von da — Ehefrau des zu Ziffer 1 Ge⸗ 1 nannten — ist das Verfahren nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung heute auf⸗ gehoben worden. “
Den 17. März 1892.
Gerichtsschreiber Langbein. 75976]1 Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Tischler⸗ meisters Julius Wilke von hier ist durch Schluß⸗ vertheilung beendet und wird deshalb aufgehoben.
Marienburg, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75945]
Das K. Amtsgericht München I. Abth. A. für Civilsachen hat mit Beschluß vom 9. d. M. das am 30. Oktober 1889 über das Vermögen der Hotelbesitzerseheleute Friedrich und Sofie Montandon hier eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 11. März 1892.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: (L. S.)
[75978]
Das K. Amtsgericht München I., Abth. A. für Civilsachen, hat mit Beschluß vom 16. März 1892 das am 9. März 1891 über das Vermögen des Weinhändlers Michael Schneider hier, er⸗ öffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 17. März 1892.
Der Königl. Gerichtsschreiber:
[75959] Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmannes Alois Stauber von Innstadt⸗ Passau wurde nach abgehaltenem Schlußtermine und vollzogener Schlußvertheilung durch Beschluß vom 15. März 1892 aufgehoben. 1
Passau, am 17. März 1892.
Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts Passau. Scherer, K. Secretär.
Horn.
(L. S.) Horn.
75993]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kappenmachers J. F. Weber zu Rees wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Rees, den 16. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75983] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen d Handelsmannes Gustav Diefes zu Rheydt 8 es nachdem der in dem Vergleichstermine vom 9 ird, brpar. 4892 Bnsclommene dZwangsvergleich 8s rechtskräftigen Beschluß von demselben stätig ist, hierdurch aufgehoben. Tage bestätigt Rheydt, den 15. März 1892. 3
Königliches Amtsgericht. I.
[75982] Beschluß.
In Sachen, das Konkursverfahren über das mögen des Bäckers Friedrich Köhler Schöppenstedt betreffend, soll die auf den 26. März 1892, Vormittags 10 Uhr, anberaumte Gläu⸗ bigerversammlung auch darüber gutachtlich gehört werden, ob, wie der Konkursverwalter Notar Fink hier beantragt hat, das Konkursverfahren wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens 85 sprechenden Masse gemäß § 190 K.⸗O. ein⸗ zustellen ist.
Schöppenstedt, den 17. März 1892.
Herzogliches Amtsgericht. (gez.) P. Peßler. Beglaubigt: C. Jeimke, Gerichtsschreiber.
in
[76014] Gr. Amtsgericht Ueberlingen. Konkursverfahren.
Nr. 3449. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Aichele in Markdorf wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 19. Februar 1892 angenommene Zwangs⸗ vergleich rechtskräftig bestätigt worden ist, hierdurch aufgehoben.
Ueberlingen, den 8. März 1892.
Gerichtsschreiberei Großherzoglichen Amtsgerichts
1
Baumann.
175980]
In Konkurssachen über das Vermögen des Halb⸗ köters Friedrich Wilhelm Ludwig Alexander Volkmann zu Felde wird zur Prüfung zweier nachträglich angemeldeter Forderungen Termin auf Mittwoch, den 6. April d. J., Vormittags 10 Uhr, angesetzt.
Westerstede, 1892, März 16.
Großherzoglich 1““ Abth. II. . gez.) Müller. Beglaubigt: Brumund, stellv. Gerichtsschreibergeh.
Tarif⸗ ꝛc. Veründerungen der deutschen Eisenbahnen.
[76019] Rhein⸗ und Main⸗Umschlags⸗Verkehr. Der Saison⸗Ausnahme⸗Tarif für den Transport von Pflaumen gedörrten, Pflaumenmus, Powidl und Lequar, ferner Aepfel und Birnen, getrocknet, von Stationen der Königlich Ungarischen Staats⸗ eisenbahnen nach den Umschlagsplätzen Frankfurt a./M., Gustavsburg, Kastel Hafen, Ludwigshafen a. Rh., Mainz Hafen und Mannheim vom 22. Ok⸗ tober 1887 tritt mit dem 1. Mai ds. Js. außer Kraft. Frankfurt a./ M., den 17. März 1892. Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direction.
[76018]
Güterverkehr Köln (rechtsrh.) 2ꝛc. — Altona.
Am 1. April d. J. tritt zu dem Gütertarife für den vorbezeichneten Verkehr der Nachtrag III. in Kraft, enthaltend Aenderungen und Ergänzungen der Tarifvorschriften und Ausnahmetarife ꝛc., Entfer⸗ nungen für verschiedene neu aufgenommene Stationen des Directionsbezirks Köln (rechtsrhein.), Einbeziehung der Station Neumühl in die Ausnahmetarife 11, 12 und 13 für Roheisen und Gießerei⸗Roheisen sowie der Stationen Deutzerfeld und Kalk in den Aus⸗ nahmetarif 15 für Blei und Zink ꝛc.
Abdrücke des Nachtrags sind bei den Güterabferti⸗ gungsstellen zu haben.
Köln, den 17. März 1892.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direction (rechtsrheinische).
75946]
Eisern⸗Siegener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Mit Einführung des Sommerfahrplans am 1. Mai 1892 wird der Personenverkehr bis Siegen (Station Eintracht) ausgedehnt; neu eröffnet werden die Haltepunkte Hengsbach und Eintracht.
Am gleichen Tage wird der bisherige Personen⸗ tarif aufgehoben und durch neue Sätze für einfache wie für Heitarte ersetzt. Die neuen Preise sind aus dem Fahrplan ersichtlich, der auf den Stationen Eisern, Reinhold Forster und Eintracht eingesehen werden kann.
Siegen, den 16. März 1892.
Die Direction.
[75999] Bekanntmachung. “
Mit Gültigkeit vom 1. April d. J. an tritt eine Ermäßigung der Frachtsätze des Specialtarifs III. für Weinheim im Heft 9 des Gütertarifs zwischen Stationen deutscher Eisenbahnen und der Prinz⸗ Heinrich⸗Bahn vom 1. September 1889 auf die füt genannte Station in demselben Tarifheft enthaltenen Frachtsätze des Ausnahmetarifs 2 ein.
Straßburg, den 14. März 1892.
Kaiserliche General⸗Direction ꝛc.
Anzeigen.
Iür —i 9m9g9oꝗmNbVgpgeeranusgeber . AKah’tRHLisse
t. llund See EAlentburranßerlin Cunseee.
—
Rath in Patentsache
ertheilt M. M. ROTTEN, diplomirter Ingenieur, früher Dozent an der technischen Hochschule zu Zürich.
Berlin IW., Schiffbauerdamm Noe. 29a.
Eintragung von
Gebrauchsmustern.
Berlin: Redacteur Dr. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Anstalt,
.Klee, Director.
Verlag der Expedition (Scholz). Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
11. C. 3991.
Sechste Bei
8
lage
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S
Berlin, Montag, den 21. März
—— Der Inhalt dieser Beilage,
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗
auch durch die
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bezogen werden.
andels⸗Register für das Deutsche önigliche Expedition des Deutschen
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in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,
das Deutsche Reich. r. 704)
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11. C. 3636. Entlastungskolbenschieber mit ge⸗ schlossenen Enden für doppelt wirkende Woolf'sche Maschinen mit gleichaxigen Cylindern. — Hobart Canfield in Morristown, County of Morris, State of New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do⸗ rotheenstr. 32. 23. März 1891. b
H. 10 388. Dampfmaschinensteuerung mit durch Dampf unter Mitwirkung besonderer Hilfs⸗ schieber gesteuerten Hauptschiebern. — William Davis Hooker in Thicago, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. September 1890. ““ S. 6134. Dampfmaschine mit kreisförmig schwingendem halbkugelförmigem, geneigt an die Kraftwelle angeschlossenem Kolben. — Elmer Stillman Smith in Boundbrook, Grafschaft Middleser, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 17. August 1891.
17. E. 3273. Absorptions⸗Kältemaschine mit zwei abwechselnd zu benutzenden Ammoniakkesseln. — Jacob Erny in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 28. Ok⸗ tober 1891.
19. H. 11 505. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — J. Hinzpeter, Königlicher Bahnmeister, in Frankenstein i./Schl. 21. September 1891.
20. B. 12 983. Rangirbremse für Eisenbahn⸗ wagen. Brettmann, Königl. Eisenbahn⸗ Maschinen⸗Inspector in Weißenfels. 26. Fe⸗ bruar 1892.
„ E. 3333. Vorrichtung an Luftdruckbrems⸗ cylindern zu dem Zweck, den Apparat, auch wenn der Wagen aus dem Zuge ausrangirt ist, noch mehrere Male in Thätigkeit setzen zu können. — Charles Goodwin Emery in New⸗York City, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissionsrath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. Januar 1892.
„R. 6503. FahrftreFenber chac für Weichen⸗ sicherungnanlagen. — Georg Rank in Wien; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 18. März 1891.
21. F. 5748. Elektrisches Kabel mit Luft⸗ räumen zwischen Leitungsdraht und Isolation. — Firma Felten & Guilleaume in Mül⸗
2n heim a./Rh. 7. Dezember 1891.
2. F. 5478. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Fluoresceinchlorid; Zusatz zum Patent Nr. 48 367. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a./M. 23. Juni 1891.
F. 4345. Verfahren zur Darstellung direct färbender gemischter Disazofarbstoffe aus Tetra⸗ zodiphenoläthern; Zusatz zum Patent Nr. 38 802. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
Co. in Elberfeld. 16. September 1889.
K. 8625. Verfahren zur Darstellung von 0-Tolylrosindulin und Sulfosäuren desselben. —
alle & Co. in Biebrich a./Rh. 15. April 1891.
R. 6866. Dachpappen⸗Anstrich. — Bruno Roedelius in Eberswalde, Bergerstr. Nr. 32.
24. September 1891. B
*1. W. 7760. Feuerungsanlage. — George Wilton und Thomas Wilton in Tar and Weuor Works, Beckton, Grfsch. Essex, England; Fertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
25. niggrätzerstr. 101. 9. Juli 1891.
R. 6951. Verfahren zur Herstellung von Hosen ohne Naht mit eingewirktem Zwickel; usatz zum Patente Nr. 59 055. Friedrich
Rabe in Chemnitz i./Sachsen, Aeußere Dresdener⸗
straße 42. 7. November 1891.
Klasse.
25. S. 6463. Zierfadenführereinrichtung für Häkelmaschinen zur Herstellung von Zierfaden⸗ posamenten (Galons). — Sander & Graff in Chemnitz, Turnstraße 35. 19. Februar 1892.
26. G. 6482. Apparat zum Carburiren von Gas. — The Gas Lighting Improve- ments Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 11. Dezember 1890.
27. C. 3760. Ventilationsvorrichtung für natürlichen Luftzug mit Hilfsgebläse. — Kom⸗ manditgesellschaft für Druckluftanlagen, Aug. Riedinger & Co. in Augsburg. — 19. Juni 1891. 8
G. 6991. Ventilator mit Wind⸗ und Wasser⸗ Antrieb. Edward Grube in Hamburg, Albertstraße Nr. 9. 1. September 1891.
H. 11 507. Klinkensteuerung für das Rück⸗ schlagventil des Stegschiebers bei Luftpumpen. — Ernst Hübner, Königl. Commerzien⸗Rath,
in ven⸗. a./S. 21. September 1891.
28. —. 6827. Walkfaß zum Schmieren und Trocknen von Leder. — C. J. Gruthölter in Leipzig, Färberstraße 10. 1. Juni 1891.
30. C. 3850. Betäubungsvorrichtung. — A. von Czarnowski in Berlin N., Badstr. 12. 31. August 1891. 88
31. C. 3980. Formverfahren für Arbüchsen mit Hartgußlauffläche und Schmiernuthen in der⸗ selben. — Ad. Charlet & Pierret in Brüssel, 57/59 Rue de Birmingham; Vertreter: Dr. W. Häberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. 15. Januar 1892.
35. H. 11568. Sicherheitskurbel für Winden. — Firma Bielefelder Winden⸗ und Werk⸗ zeugmaschinenfabrik Huck & Co. in Biele⸗ feld. 16. Oktober 1891.
37. A. 2947. Schutzvorrichtung gegen das
Herausstürzen aus dem Fenster. — C. Andresen
in Hamburg, Landwehr 50. 17. November 1891. D. 5043. Fußbodenöler mit Oelbehälter.
— C. Dyppel in Flensburg, Duburger Str. 72.
24. Dezember 1891.
H. 11 386. Gardinenschoner in Verbin⸗ dung mit einer Fensterfeststellvorrichtung. — Theodor Hiller in Berlin W., Jägerstr. 75/76. 15. August 1891.
W. 7904. Farbige Verzierungen für bau⸗ liche und Kunstzwecke. — George Williams in Bancroft House, Hitchin und Frederic Harman Peter Berlyn, in Elm House, Brixton, London, England; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Aleranderstr. 38. 17. September 1891.
38. M. 8638. Vorrichtung zur mechanischen Härtung von Holzwalzen für Mangeln und Ka⸗ lander. — Carl Wilhelm Model in Feuerbach bei Stuttgart. 16. Januar 1892.
39. D. 5037. Verfahren zur Herstellung von SI aus Gummi ohne Naht. — Dresdner
ummiwaaren⸗Fabrik Rud. Hartung in
Dresden⸗Striesen. 21. Dezember 1891.
K. 9089. Herstellung von Flachreliefs zur Benutzung für Tapeten und dergl. — Paul Klinka in Berlin W., Courbidrestr. 13. 30. Sep⸗ tember 1891. 1
St. 3128. Knopf⸗Fräsmaschine; Zusoß, zum Patente Nr. 59 583. Adolf Strauß und Robert Ripp in Lodz, Russ. Polen; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 28. Januar 1892. 1
41. 3. 1476. Vorrichtung zum Pressen und Dämpfen von Hutvließen und Hutfilzen. — Zittauer Maschinenfabrik & Eisengießerei (früher Albert Kiesler & Co.) in Zittau. 24. De⸗ zember 1891.
42. H. 11475. Neigungswaage mit Vorrich⸗ tung zur Summirung der einzelnen Wägungs⸗ ergebnisse. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert in Hennef a. d. Sieg. 12. September 1891. 1
44. K. 9198. Armbandverschluß mit federndem Gelenkstift. — Franz Kovarovic und Wenzel Kovarovic in Prag; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 6. No⸗ vember 1891.
46. W. 7943. Ludwig Wepner 1891.
47. A. 3009. Selbstthätige Kupplung mit einem von der Fliehkraft bethätigten Bolzen für stehende Wellen. — Actien⸗Gesellschaft der Holler'schen Carlshütte bei Rendsburg.
22. Januar 1892.
B. 12 714. GElastische Dichtungsbüchse bei Ventilen für hochgespannte Gase. — Firma Bach & Mahlow in Berlin C., Schönhauser⸗ straße 12. 9. Dezember 1891.
H. 11 788. Hahn mit entlastetem Küken. — Firma Hansen & Goos in Flensburg. 24. Dezember 1891.
H. 11 904. Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle durch Reibung gedrehter Gabel; Zusatz zum Patente Nr. 52 760. Ernst A in Solingen⸗Foche. 3. Februar 1892.
49. B. 12 504. Fräsmaschine zum gleich⸗ zeitigen Fräsen zweier paralleler Flächen. — J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. Oktober 1891.
8*
1
Ammoniakdampfmaschine. in Nürnberg. 12. Oktober
D. 4932. Unterlagsscheibenlochmaschine mit
selbstthätiger Zuführung. — Gebrüder Dörken in Gevelsberg i/W. 21. September 1891.
Klasse.
49. K. 9275. Ziernagel, sowie Verfahren zur
Herstellung desselben. Carl Kühnel in
Peterswald bei Bodenbach; Vertreter: Hugo und
Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
3. Dezember 1891.
L. 7124. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumloth. — Madame Marguerite Hortense Lancçon in Bienne, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 19. Dezember 1891. 8 „ P. 5498. Stahlhalter für Arbeitsstähle an
Drehbänken und Hobelmaschinen. — Konrad
Peter in Offenburg in Baden, Waisenhaus⸗
straße 95 b. 28. November 1891. 1
„ 3. 1459. Verfahren zur Herstellung von Röhren mit schraubenförmig gewellten Wänden. — E. Zimmermann in Berlin N., Uferstr. 6 a. 20. November 1891.
50. M. 8214. Vorrichtung zum Schärfen der Mühlsteine. — Gerhard Moldrings und August Bälzebruch in Brunen b. Wesel. 2. Juli 1891.
51. C. 3891. Einrichtung zum mechanischen Anschlagen der Tasten von Pianinos, Harmo⸗ niums und dergl. Instrumenten; Zusatz zum Patente Nr. 51 235. Firma Peterson & Co. in Berlin 0., Alexanderstr. 22. 14. Okto⸗ ber 1891.
27 52. A. 2
2
2775. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Arthur Amory in Boston, Grafschaft Suffolk, Mass., und Arthur Sibley in Chelsea, Graf⸗ schaft Suffolk, Massachusetts, V. St. A.; Ver⸗
treter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.
20. April 1891.
A. 2829. Maschine zum Zusammennähen von Teppichen an ihrer Längskante. — Franklin Ames in Chicago, Grafschaft Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 15. Juni 1891.
J. 2650. Vorrichtung für Steppstich⸗ Nähmaschinen zum Verstellen der Stichlänge beim Säumen von Knopflöchern. — Richard Jodd in Manchester 13 Masson Street, Graf⸗ schaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren Str. 96. 22. Oktober 1891.
S. 6009. Eine Vorrichtung zur zeitweiligen Umwandlung von Zweifaden⸗Nähmaschinen in Einfaden⸗Nähmaschinen. Fräulein Anna Siebert in Darmstadt. 3. Juni 1891.
54. St. 3063. Hydraulische Presse zur Her⸗ stellung von Gegenständen aus Holzfasermasse und dergl. — Thorvald Ström in Christiania, Norwegen, Sommerrogaden 13; Vertreter: Gronert in Berlin O., Alexander Str. 25. 3. November 1891.
55. B. 12 654. Papierstoff aus Lumpen. S Unterfranken, vember 1891.
56. K. 8908. Blendvorrichtung für Zugthiere.
C. Kobbe in Neu⸗Weißensee, Gustav⸗
Adolphstr. 167. 30. Juli 1891.
63. H. 11 796. Karren zur Beförderung von Asche u. dgl. Daniel Morey Holmes in Arlington, County Hudson, New⸗Jersey, V. St. A.;
Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn⸗
Straße 9. 28. Dezember 1891.
J. 2704. Zugscheit für Wagen. — Jron ad.justable Whiffletree Company in Pawnee City, Nebraska, V. St. A.; Ver⸗ treter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Horn⸗ Straße 11. 26. Januar 1892.
K. 9350. Eine durch die Oberschenkel des Fahrers zu betreibende Hilfsantrieb⸗Vorrichtung für Fahrräder. — Louis Max Klnge in Dresden, Dürerstr. 92. 4. Januar 1892.
T. 3279. Sicherheits⸗Steigbügel mit einem das Durchgleiten des Fußes verhindernden Halb⸗ schuh. — Carl Tilger, Polizei⸗Commissar in Düsseldorf⸗Oberbilk, Josephstraße 14. 18. No⸗ vember 1891.
64. E. 3290. Steuersicherer Spundverschluß. 2 Paul Ehmke in Neustettin. 17. November
891.
F. 5647. Flüssigkeitsbehälter mit Anzeige⸗ vorrichtung der entnommenen Fllüssigkeit. William Miles Fowler in New⸗York, 15 Vaude⸗ water⸗Street; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./Main. 29. September 1891.
J. 2627. Verfahren und Apparat zum Ausschank Uührender Getränke. — Frederik Carl Christian Ishöy und Henrik P. Linderoth in Kopenhagen; Vertreter: G. Dedreur in München, Brunnstr. 9. 23. September 1891. 1
P. 5381. Flaschenverschluß, durch welchen das nachträgliche Eingießen an Flüssigkeit in die Flasche verhindert wird. Jean Claude Hompelen Piraud in Lyon, 2 Rue Paul Bert; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. Sep⸗ tember 1891. 1
65. D. 4981. Schiff, besonders für den Waarentransport. — Charles David Doxford in Sunderland, Pallion Ship Yard, Grafschaft Durham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glafer, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 7. November 1891.
W. 7929. Einrichtung an Schiffen zum
Verfahren zur Herstellung von — Friedr. Boegel in 8 8 N 0⸗ Bayern. 18. No
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2
Drehen und seitlichen, bézw. schrägen Verschieben
derselben. — Maxr Weihe, Capitain⸗Lieutenant
a. D., in Hamburg, Alsterdamm 10. 3. Oktober
1891.
Klasse.
66. B. 12 785. Spe C“ Herm. Brand in Karlsruhe, Baden, Bahnhof⸗ straße 32. 29. Dezember 1891.
67. G. 6932. Universal⸗Werkzeugschleifmaschine. — Gisholt Machine Company in Madison, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter H. & W. Feen in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. Jult 1891.
„ P. 5546. Messerschärfer. — The Peer Manufacturing Company in New⸗York, 56 Warren Street, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 28. De⸗ zember 1891.
70. C. 4012. Zweiseitig mit Klebstoff ver⸗ sehener Streifen zur Verbindung von Papier⸗ blättern u. dergl. — Lee Darneal Craig, Notar, in San Francisco, Staat Californien, V. St. A.; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 18. Februar 1892.
„ St. 3151. Bleistiftspitzer. — A. Stephaug in Wiesbaden, Adelhaidstr. 45. 17. Februar 1892.
76. J. 2726. Vorgarnspulen⸗Lager mit Regu⸗ lirung der Fadenspannung. — Joseph Jeuckens in Eupen. 22. Februar 1892.
„ W. 7307. Kratzenbeschlag. — William Walton, Haughton Dale Mills in Denton, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 24. Dezember 1890. 8
V. 1768. Elektrischer Anzeiger für Kegel⸗
bahnen. — G. Voges in Kiel, Koldingstr. 15.
22. Dezember 1891.
80. G. 7174. Verfahren zur Herstellung thö⸗ nerner Bierfässer. Gutbier & Koch in “ Arrenbergerstr. 18 a. 15. Dezember 1891.
„ G. 7201. Verfahren zur Herstellung von Wandgetäfelplatten; Zusatz zum Patent Nr. 56 192.
— Gotthardt Groegor in Breslau, Uferstr. 2.
4. Januar 1892.
P. 5398. Eiserner Schmauchkanal für Brennöfen. — Anton von Pein in Bitterfeld, Prov. Sachsen. 17. September 1891.
81. Sch. 7587. Feststellvorrichtung für Faß⸗ verschlüsse mit von einem Handgriff bewegten
Riegeln. — Ernst Schmidt in Hann. Münden, Hinterstr. 452. 16. Oktober 1891.
B. 12 822. Trockenverfahren. — & Meyer in Uerdingen a./Rh. 11.
1892.
„ H. 11 707. Darre mit regelbarem Vor⸗ schub. — Max Hecking in Dortmund. 27. No⸗ vember 1891.
86. B. 11 796. Schutzvorrichtung gegen das
Herausspringen der Webschützen an mechanischen
Webstühlen; Zusatz zum Patente Nr. 52 135.
— A. W. Bär & Co. in Zschopau. 26. März 1891.
E. 3387. Einrichtung zum Glätten der Kettfäden während des Webens; Zusatz zum Patent Nr. 60 299. — Escales & Hatry in Saargemünd, Lothringen. 19. Februar 1892.
„ K. 9299. Vorrichtung zur Fachbildung bei Webstühlen mittelst des elektrischen Stromes. — Joseph Kauffmann in Hannover. 14. De⸗ zember 1891.
„ N. 2474. Schlagzeug für oberschlägige Webstühle. — Rich. Nürnberger in Leipzig, Theatergasse 10. 30. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. S. 5973. Signaleinrichtung zur Sicherung eingeleisiger Bahnen mittelst dreitheiliger Block⸗ apparate. Vom 4. Januar 1892.
21. A. 2815. Augenblicks⸗Schaltvorrichtung für elektrische Beleuchtungsanlagen. Vom 7. Ja⸗ nuar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
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Büttner Januar
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6 3) Versagungen. 5 Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ viehüe ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
13. H. 10 900. standszeigern mit Selbstschluß. 1891.
J. 2373. Anordnung der Ventilkugel bei Wasserstandszeigern mit selbstthätiger Absperrung. Vom 19. Januar 1891.
22. F. 4559. Verfahren zur Darstellung grün⸗ blauer bis blauschwarzer secundärer Disazofarb⸗ stoffe. Vom 6. Oktober 1890. —
F. 4723. Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtolmonosulfosäure aus a⸗Amido⸗ naphtalin⸗S⸗ disulfosäure. Vom 24. Dezember 1890.
26. C. 3401. Gewinnung von Wasserstoff unter Anwendung von Wassergas. Vom 2. Juli 1891.
Ventilanordnung bei Wasser⸗ Vom 23. April
Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen