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unzufriedener geworden. Die Klagen des Fürsten Bismarck über seinen] bedauern, denn sie trügen die Schuld daran; sie sei 2) unter Kapitel 23 der Einnahme: “ I16“ 1“ 8 8 “ 5 “ 8 unzureichenden Einfluß seien nur cum grano salis zu verstehen ge⸗ nicht nöthig gewesen aus religiösen, nationalen, politischen — Aus der Anleihe: 88 vX.X“]; 8 1 3 w E 11 t E B E 1 1 d g E

wesen, das hätten ja die neuesten Veröffentlichungen gezeigt. Der Gründen. Die Bewegung gegen den Volksschulgesetzentwurf bei Titel 1 „Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Ge

Minister⸗Präsident habe doch erhebliche Bedeutung, das habe man ja richte sich gegen das Ansehen der Regierung und gegen die Mehrheit sammtheit aller Bundesstaaten“ 9 643 400 ℳ 2 Dd2..1 2282 2 8 beim Schulgesetz gesehen. Seine Partei habe dem Reichskanzler das des Parlaments. Im preußischen Ministerium säßen Liberale, die § 2. Der Reichskanzler wird ermächtigt, die nach § 1 erford 1— An el er und Köni lich ren 1 n Sta Anz nicht verübelt, daß er es für seine Pflicht gehalten habe, für den sich für den Gesetzentwurf erklärt hätten, und ihre Parteigenossen im lichen Geldmittel im Betrage von 9 643 400 ℳ im Wege des Credits ’ 1 9 l = sl — zeiger. Staats⸗Minister Grafen von Zedlitz einzutreten, trotz ihrer scharfen Parlament hätten ihn bekämpft; da sei das Berufen auf des flüssig zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage 88 8 8

gegnerischen Stellung. Wenn aaber der preußische Minister⸗Präsident Abg. Dr. von Bennigsen liberales Bürgerthum nicht angebracht — er zur Beschaffung jenes Betrages erforderlich sein wird, eine vetzinse 8 B li M 28 Mãͤ ““ .“ 8 1892 so wenig bedeute, warum berufe man denn einen besonderen Minister dieses liberale Bürgerthum habe auf dem Gebiete der Entdeckungen liche, nach den BE des Gesetzes vom 19. Juni 1868 1 3 er in, ontag, den veee ürz u “ G 8 auf diesen Posten, der doch weit mehr persönliche Bedeutung als nur und Erfindungen viel geleistet, habe die materiellen Güter gefördert, (Bundes⸗Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzunehmen und g — ——— 1 —— — ⸗ — —

die He veeev--22 Se L.. — 1 8 8.. ahber 88 11“ 8 5. 8 8— liberale “ auszugeben. “

einer der vorhandenen Staats⸗Minister führen? ie Cumulation der „Weltblatt“ ei der Bekämpfung des Volksschulgesetzes Monar ie 3. ie Bestimmungen in den §§ 2 bis 5 des Gese ¹ „ üäßi EE8a111““ d28 3 eeichti 8 s hat zunächst de

Aemter in der Person des Reichskanzlers sei allerdings immer stärker und und Religion angegriffen! Das sei kein monarchisches Gejabl, das i 27. 1875, betreffend die Aünadae einer Anleihe sldes vom Prenßischer Landtag 1““ 8 29 8 “ gvaag. — 8 ag. ün g8 h. 25 885* “ Fseever⸗ xasaee Beeexacs ü89 8 I Seea. Mers schließlich auch für den Fürsten Bismarck zu stark geworden; der der ersten Unannehmlichkeit schwinde. Religion und Moral der Marine⸗ und Telegraphenverwaltung (Reichs⸗Gesetzbl. S. 18 Herrenhaus. S vorgeschlagen. Nun ist in den Motiven des Gesetzes und Unterschiede des vorliegenden Gesetzentwurfs gegenüber dem Gesetz von Reichskanzler Graf von Caprivi habe sich in alle diese Dinge doch seien durchaus nicht dasselbe. Nach dem heutigen Stand der Wissen⸗ finden auf die nach dem gegenwärtigen Gesetz aufzunehmende Talich, S; om Sonnabend, 26. Mö in den Verhandlungen des anderen Hauses ausdrücklich hervorgehoben, 1889 gesprochen, aber nicht die Reg ierungsvorlage von 1889 nicht so einarbeiten können, wie es die Sache erfordere. Die frei⸗ schaft beschäftige sich die Religion mit den Fragen nach Gott, die und auszugebenden Schatzanweisungen mit der Maßgabe Anwendung 6 Sitzung 14 1öö1— daß Berlin verhältnißmäßig am schlechtesten wegkommt, daß aller⸗ dabei ins Auge gefaßt, sondern die Beschlüsse des Abgeordneten⸗ sinnige Partei wolle seine Entlastung auch, aber durch verantwortliche Moral mit den Fragen nach gut und böse; das berühre sich ja daß Zinsscheine auch für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus⸗ Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herr⸗ dings aus wohlerwogenen und mit zutreffenden Gründen Berlin ver⸗ hauses. In der Regierungsvorlage von 1889 war die Dreitheilung

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Ressort⸗Minister. Wenn die Reichsverfassung einen verantwortlichen häufig, sei aber nicht dasselbe. Der Abg. Dr. von Bennigsen irre gegeben werden dürfen. - der Justiz⸗Minister Dr. von Schelling un der BS- aesa 2i h “ 4 daeee⸗ 1 11u“ “ 1 Se.ggeseE. Fes 8 K Minister vorsehe gegenüber dem Bundesrath, warum sollten dann mit seiner Schilderhebung: Nicht das liberale Bürgerthum, sondern die Die Begründung lautet: furih⸗den Pb 5. Miquel bei; ch g hältnißmäßig mit viel höheren Beiträgen als die Provinzialstädte der Städte genau so, wie sie hier ist, in der Regierungsvorlage waren nicht mehrere eingesetzt werden können? Der Bundesrath habe aller⸗ Conservativen würden Religion und Monarchie, Staat und Reich und Im Interesse der Landesvertheidigung hat sich erneut d 1 Feee Ministeri t in ei Schreibe angesetzt ist. Berlin wollen aber die Herren Antragsteller ruhig auf die höheren Sätze aufgenommen und nicht die niederen Sätze, die er 1g 1884 ei 18 88 3 er nnf “ b theidigung ho neut das Be⸗ Das Staats⸗Ministerium macht in einem Schreiben dem „ 1 h⸗ 2 S 8* e .“ v8 dases SS. 5 da⸗ sei bohelth “ sanch in Zukunft aufrecht 85 e. k. F.) 2 beeeh 8 8 Leistungsfähigkeit des deutschen Bahn⸗ Hause Mitt eilung von dem Ministerwechsel seinem höheren Satz von 2,50 ℳ pro Kopf belassen, wenn nur die angegeben hat; letztere waren lediglich aus den Beschlüssen des Ab⸗ Arbeit, eine Demonstration gegen die neu gebildete freisinnige Partei Abg. Liebermann von Sonnenberg (b. k. F.): Hüce netzes dringend geltend gemacht. Hause 2 88 z8 Provinzialstädte bes 8 b . vn 7 F. en Kopfb . gewesen. Die Vertrauenserklärungen für den Reichskanzler könnten den Krawallen hätten nicht Antisemiten, sondern habe die Börse, Durch eingehende Bearbeitung dieser Frage ist ermittelt worden, 4 Erster 11Sn der Fagesnnn⸗ ist die ““ 6 8 .“ soll “ “ g-. hat ““ 1 die sachliche Stellung seiner Partei zu ihm nicht verändern. An hätten die Juden gesteckt. Auch das Judenthum arbeite mit agents wie unter thunlichster Einschränkung der aufzuwendenden Geldmittel über den esetzentwurf, betre 8 ie Führung der Auf⸗ 8 rd zweitens noch von ihm gesagt, es so en aber diese Na ragskosten für die ier in Frage kommen den S uf 0,32 seiner auswärtigen Politik habe seine Partei nichts auszusetzen. Für provocateurs. Der Antisemitismus sei ein Feind des Thron und ein möglichst großer militärischer Nutzen zu erreichen ist. Das Er⸗ sicht bei dem Amtsgericht und dem La nd ericht I großen Provinzialstädte den anderen Städten gleichgestellt werden angegeben. Ich gestatte mir, ihn darauf aufmerksam zu machen, daß die leseses “ aber 18 das Verhältniß de SS. 1 Nateena ö““ 8r sei 8 gebniß “ Forderungen: in Berlin, sowie 9 Hardhahn ng der Disciplinar⸗ dahin, daß in Betreff der Ausdehnung der Landgendarmerie bei Stadt⸗ nach den Nachweisungen auf Seite 56 der Anlage für die 22 Städte zu einander, zum Parlament und zur Krone von großer Bedeutung, auch schon eingedrungen; sollten die beiden dann, was er nich A. Neubau einer Linie von Röschwoog (Station der Strecke ewalt bei dem ersteren Gerichte. kreisen man sich nicht auf eine V h der Gend in d nit Königlicher Polizeive waltun die Kosten für das Nachtwachtwesen und hier selt im Reich und in Preußen nicht alles, wie es sein sollte; hoffen wolle, zusammen arbeiten, so werde die Judenfrage sehr sheim — ß icht † Karlsruhe, mi b genger. irkli zehei Fustiz⸗L 1 “ auf eine Vermehrung der Gendarmen in den mit Konigtr Fer welkecherwastung dle E“ Fewe hier eich u Preuß ch 8, s sein sollte; ff zuj e do de die d ge sehr Germersheim— Straßburg) in der Richtung auf Karlsruhe, mit Ueber⸗ Berichterstatter Wirklicher Geheimer Ober⸗Justiz Rath Egge⸗ Vororten beschränken, sondern daß man in den Städten, welche Stadt⸗ sich im Durchschnitt auf 0,41 belaufen, und daß für die größeren Städte

das gegenwärtige Provisorium werde daran nichts bessern. schnell nach dem ungeschriebenen Gesetz gelöst sein: Wer einen brückung des Rheins bei Roppenheim. zna empfiehlt namens der Justizcommission die unveränderte An⸗ “ 1— b We Seöö 8 Lübg. Graf von Kanitz (cons.): Der Abg. Liebknecht habe den Juden todtschlägt, beerbt ihn. Der Zusammenhang zwischen B. Zweigleisiger Ausbau (soweit die Verhandlungen bis Ueae bes Gesetzeszs.. kreise bilden, direct auch Gendarmen anstellen soll. Meine Herren, dieser Durchschnitt sich sogar auf beinahe 60 ₰ stellt. Der Herr Erlaß des Prinzen ve. e zur F 8 L b 1ö113“ offen auf der I 88 jetzt haben abgeschlossen werden können). Folgende Strecken: 1) Thorn Das Haus schließt sich ohne Debatte diesem Antrage an. dieser zweite Antrag, den er nicht näher motivirt hatte, hat zwar den Ober⸗Bürgermeister Bötticher hat dann, vorgreifend auf den § 8,

— 9 9 9 . 8 8 „ 2 9 Kiges⸗ 4 2 2 2 ₰ 27 b. ¼%. g 2 : „ 22 . 2 — 2 g 2 —112924 8 . 2. 2 diese Sache sollte er doch endlich einmal ruhen lassen. Die einzelnen stellung, daß der Antisemi “ einer Weise bethei⸗ (Katharinenflur)— Korschen, 2) Trier I. U. —Landesgrenze bei Sierck— Es folgt die Berathung und Beschlußfassung über die ge⸗ Anschein von innerer Berechtigung, er ist, wenn wir die Sache näher gesagt: wenn die Städte unentgeltlich ihre Gebäude und das todte Handlungen, die in diesem Erlaß gerügt würden, dürften nicht auf die ligen könne an revolutionären Bewegungen in Deutschland, müsse er Diedenhofen, 3) Saaralben — Bendsdorf, 4) Saaralben — Obermodern, schäftliche Behandlung des Antrages des Geheimen Regierungs⸗ erörtern — und ich will mir ein Ei darauf vorbehalten für J tar hergeb üßten, dann sei es auch eine Verpflichtung des ganze Armee übertragen werden. Wäre der Abg. Liebknecht Soldat mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Die Antisemiten seien Rova⸗ 5) Obermodern — Hagenau, 6) Hagenau—Röschwoog. schaf W 4. g Se e und ich will mir ein Eingehen darauf vorbehalten süͤr 2 nventar hergeben müßten, dann sei es auch eine Verpflichtung de gewesen, so wüßte er auch, daß zu einem guten Soldaten außer der listen durch und durch; wenn der Augenblick gekommen sein werde, C. Herstellung besonderer örtlicher Ergänzungs⸗ Raths von 28 1 eirthschaft b F v den Fall, daß er anderweitig unterstützt werden sollte —, sachlich nicht Staates, das lebende Inventar, die Nachtwächter, mit zu über⸗ Kunst des Marschirens und des Schießens auch Disciplin gehöre, sonst werde man sie um den Thron eögar⸗ anlagen (Gleise, Wasserversorgungsanlagen, Lade⸗ den 5 inister für 88 I schaf Ghebete ftehe „Bum. Zwe t von begründet und factisch unausführbar. Wie stellt sich aber diese von nehmen. Ja, meine Herren, das ist doch ein großer Unterschied. Das

omme er bald in nicht gewünschte Richtung. Was die Minister⸗ Abg. Prinz zu Carolath⸗Sch önaich (b. k. F.): Der Thron vorrichtungen u. A.) an verschiedenen Punkten. Fußregulirungen aus dem ihm zu Gebo e stehenden Meliorations⸗ ihm als geringfügig hingestellte Ermäßt di “ tovier IFnbentar ist ein b b tar, die Gebäud d

ömr 1 ung. 86. 8 8 1 8 Iö1 8 1 benur dann Subventionen zu ertheilen, wenn die Flußregulirun als geringfügig hingestellte Ermäßigung, die er in seinem todte Inventar ist ein rauchbares Inventar, die Gebäude un

risis anbelange, so bedaure er, daß ein activer Staatsbeamter, wie würde ihm leid thun, der sich auf den Antisemitismus stütze und Baukosten. fonds nur da ionen theilen, Flußreg 9 A 8 1“ 81 83 1See b Fexen 1““ der Abg. Dr. von Bennigsen, mit dem Führer der Opposition, glaube, dadurch gehalten zu werden. Er halte es mit dem Kaiser, Zu A. Die Verhandlungen mit der Großherzoglich badischen vom Ausfluß nach oben stattfinden soll. b Antrage befürwortet? Meine Herren, wir behalten nach den Vor⸗ Inventarstücke können wir brauchen; diejenigen aber, die die Staäͤdte dem Abg. Richter, Arm in Arm hier auftrete. Wenn der Abg. Dr. der gesagt habe: Alle meine Unterthanen efind meinem Herzen gleich Regierung bezüglich des auf badischem Gebiet zu bauenden Theils der sol fußʒ ““ dicsgeagn 1“ schlägen der Staatsregierung zum Zweck der Vermehrung der Land⸗ bisher als Nachtwächter angestellt haben, hre; vielfach ün2 von Bennigsen weiter auf dem Wege gehen wolle, den er in lieb. Die widrigen Zustände in anderen Ländern riefen in ihm keine Bahnlinie schweben noch. Es ist daher hier nur der Betrag für die son sich mif 94 St tsbü Schad ö1 8 gendarmerie, welche, wie ich zugebe, vorzugsweise den kleineren Städten ein recht unbrauchbares Inventar bezeichnen, das können wir nicht der Rede über die große liberale Partei betreten habe, möge Neigung hervor, den Deutschen Reichstag zum Tummelplatz dieses 6 km lange reichsländische Strecke mit 2049000 ℳ und der Gesammt⸗ wwen setnen (Staatsöbürgern Schaden, soweir er meg ich, fern und dem platten Lande zu gute kommt, 1 370 000 ℳ zur Verfügung; übernehmen. er es thun; aber mit seinem Gefühl vom preußischen Beamten⸗ Kampfes zu machen. Ueber die Worte des Abg. Grafen von Kanitz betrag für die Rheinbrücke mit 4072 000 ℳ eingestellt worden. Wegen in halten. e 15 1 ie Renbze 1 Ober⸗Bü eifter 5 8 818 is “

hum sei es unvereinbar, wenn ein activer preußischer Beamter — ein Vorgang ohne Gleichen in diesem Hause — müsse er sein des auf badisches Gebiet entfallenden Theils der Brücke bleibt die Fürst Hatzfeldt beantragt, den Antrag durch einmalige durch die Aenderung, welche Herr Ober⸗Bürgermeister Becker vor⸗ Endlich sagt er mit einer gewissen Emphase: wie kommen wir

Ansichten zustimme, die der Reichskanzler für ungeeignet er⸗ tiefstes Bedauern aussprechen. Es sei eine hohe Ehre für das Frage der Bauausführung und der nachträglichen finanziellen Betheili⸗ bö1““ 85 on Woyrsch beantragt, seine schlägt, werden hiervon 584 000 ℳℳ zn Abzug gebracht. Die Folge wäre Städte dazu, Besoldungen Gendarmen herzugeben? Meine Herban

lärt habe. Die Unzweckmäßigkeit der Reichs⸗Ministerien könne man preußische Beamtenthum, solche Männer in seiner Mitte zu haben, gung Badens den Verhandlungen vorbehalten. hö mission 18 htne e eantragt, seinen dann, daß nicht, wie die Staatsregierung angenommen hat, 600 Gen⸗ das verlangt ja die Staatsregierung gar nicht; sie wäre ganz zufrieden.

; „ 8 chs 28 3 9 .⸗ 8 2 4 ½ 87 585 8 2, 8 D 2. 0 9 . „ 8 „ IEL. 8 — 8 8 8 889 8 ö 1u

icht richtiger darstellen, als der Reichskanzler es gethan habe. Wenn wie den Ober „Präsidenten von Hannover, den Abg. Eb“ Die Strecke ist 225,6 km lang. Der Grunderwerb Das Haus nimmt den Antra auf Commissions⸗Ueber⸗ darmen neu angestellt werden können, sondern höchstens 320, und daß wenn jene Städte die Besoldungen für die städtischen Polizeibeamten der Reichskanzler nur primus inter pares sei, könne er die Geschicke Bennigsen. Als vor einigen Jahren die Fortschrittspartei die ist bereits zweigleisig bewirkt, auch ist auf einer Länge von 112,7 km “ 8 — g ö 1. Ill. über b ür Si 8 We

es Reichs nicht mit der erforderlichen Sicherheit lenken. Der Be. Wähler gewarnt habe, keinen Beamten in den Reichstag zu der Bahnkörper für das zweite Gleis vorhanden. Die Gesamntt⸗ weisung an. 1 1“ 18 vfe Zwecg⸗ Gesetz Fereichen win UgerHachs 9 tchn 11“ 8e üer “ 88 P e Be.

auptung des Abg. Dr. von Bennigsen, daß der Particularismus in wählen, habe die conservative Partei gesagt: Ja, warum denn keinen kosten des zweiten Gleises sind auf den Betrag von 12 040 800 ℳ Ueber eine Petition des pensionirten rheinischen Bürger⸗ werden könnte. Wie vertheilt sich nun aber diese Ermäßigung von noch lange nicht einmal den dritten Theil, und wenn sie nun etwas

Deutschland zunehme, stimme er zu, aber die Schöpfung von Reichs⸗ Beamten! „Weil. dieselben abhängig hind „habe man gesagt. Die festgesetzt worden; davon trägt das Reich 60 % oder 7 224 480 ℳ meisters Schwan in Hannover um Erhöhung seiner 584 000 ℳ auf die drei verschiedenen Kategorien großer, mittlerer mehr, etwa ein Drittel, zahlen sollen, so ist es, glaube ich, ein von allen ee“ 8 E“ steisern d schei Fenets Feg sä Fn E biet “ 1“ “ 1“ Far⸗ preußischem Ge⸗ Pension geht das Haus zur Tagesordnung über. und kleiner Provinzialstädte? Die zehn großen Provinzialstädte sollten anderen Seiten anerkanntes Entgegenkommen des Staates, daß er sagt:

“ ih 12 ö in anschet Ausfü ngt e. de tem Widerspr uitt Bei 8 zchsten W gen 1““ Reichslanden. Der Grunderwerb ist auf Desgleichen geht das Haus über eine Petition der Ver⸗ davon mehr als 500 000 ℳ erhalten, die vier mittleren bekommen nur wir wollen dieses Geld nicht in dem allgemeinen Staatssäckel, aus dem

end ziemlich erregter Stimmung ihm einen Vorwurf daraus mache, Ausführungen in directem iderspruch. Bei den nächsten ahlen der ganzen Linie zweigleisig bewirkt, auch ist der Bahnkörper mit lt 82S tã in Rheinland d Westfale 11 88 11ö1“ 88 . 8 8 8— be. 8 s e daß er als activer Staatsbeamter Opposition mache, so nehme er ge⸗ würden sich die Wähler noch viel deutlicher und klarer die Frage Ausnahme einer kurzen Strecke im Einschnitte zwischen dem lte⸗ halin ng R. E““ ürs in: suli ke⸗ B eehaft um ge⸗ 50 000 ℳ und sieben kleine Städte 36 000 ℳ. Meine Herren, ich wir zwei Drittel der Kosten zahlen müssen, verschwinden lassen, sondern rade bei ihm die Sache nicht so tragisch; es sei sehr erklärlich, daß vorlegen; Können wir einen Landrath, einen Regierungs⸗Präsidenten, punkte Zewen und der Moselbrücke bei Conz mit weigleisigem nter⸗ sebliche d 8e üa di — ülüchet erhaͤlt 8 8 ec 85 glaube, die beiden Kategorien der mittleren und kleineren Städte wir wollen es zur Verbesserung der Polizeiverwaltung durch eine Ver⸗ beim Abg. Grafen von Kanitz und seinen näheren Parteigenossen der einen Ober-⸗Präsidenten wählen? Der Abg. Graf von Kanit werde bau angelegt. Die Kosten sind für den preußischen Theil auf 8 E erhältnisse der Antrag⸗ dienen nur als Ornament für den zu Gunsten der großen Pro⸗ stärkung der Landgendarmerie verwenden, welche im Interesse des Aerger über den Verlauf der Krisis in Preußen sich irgendwo Luft zur Rechenschaft gezogen werden, wenn die meisten Wähler im Lande 3 500 000 ℳ, für den reichsländischen auf 1 749 000 ℳ angenommen. seeler gesetlich geregelt sind, zur Tagesordnung über. vinzialstädte gestellten Antrag. (Hört! hört!) platten Landes nicht bloß, sondern ebenso im Interesse der Städte

nachen müsse, und wenn der Aerger auf ihn falle, sei das durch seine Worte stutzig würden. Er meine, daß gerade ein Mitglied Von der ersterwähnten Summe entfallen auf das Reich 2 224 400 ℳ, Der Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung von 1“ “““ 8 d ch des Staates Ii at. und ich alaube, es ist durchaus eiie Be nur insofern eigenthümlich, als er dem preußischen Ab⸗ der deutsch⸗conservativen Partei nach den Vorgängen, die man in letzter und zwar für die Bahnstrecken untergeordneter Bedeutung mit 80 % Amtsgerichtsbezirken, sowie der Gesetzentwurf, betreffkend Nun möchte ich darauf aufmerksam machen, es hat von dem und auch des iegt; und ich glaube, 8— ist durchaus eine Ber⸗ geordnetenhause nicht angehöre. Auch habe er in der Rede, Zeit mit Beamten erlebt habe, besser gethan hätte, diese Mahnung und für die Hauptbahnstrecken mit 60 % Betheiligung. die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Herrn Ober⸗Bürgermeister Becker nicht in Abrede gestellt werden kennung dieses Princips des Gesetzes, wenn Sie sagen: wir Städte auf die der Abg. 1 s 12 vom ee b. duc .“ 182 Abg. Hüses oh Fanitz känne sich c Herhrese Zu .— Die Strecke ist 24,4 km lang. Die Kosten des Lechenich, werden ohne Debatte unverändert ange⸗ können, daß wir diesen Städten einen geringeren Beitrag zu den sollen gezwungen werden, Gendarmen für das platte Land zu besolden. ejetentwvurf nücht geshehen (e b““ . Der. meeEeg 58 “ ar ir9 diecn Fehler Hiekten g eises einschließlich Grunderwerb sind auf 2 423 000 ℳ an⸗ nommen. Kosten der Polizeiverwaltung auferlegen wollen, als diejenigen Nein, meine Herren, die Sache liegt umgekehrt; das ganze übrige Land 8b 8 4 8 2 n C2457 8 39 4 - 2 b 2 8 2 24 8 3 8 ¹ E 27. . 2, 1 Fe i S te ü s f 2 S5 9 frin⸗ zg 9 † Ijizojpoerw s s füj 3 Ih dieses GFese 8 8 Dri 8 aber er wolle ihn beruhigen. Wenn jener Gesetzentwurf nicht vor⸗ verfahren, wie er es gethan abe. Eine hohe Autorität habe sich über den Z u B4. Die 57, km lange Strecke ist ein Theil der durch den 1öö E1““ bbe. Städte aufbringen, welche die Polizeiverwaltung selbst ühhen 1n wült Ihnen auch hac “ G 1— zwei Drittel

gelegt worden wäre, der, wie nicht nur er und seine politischen Mangel an Rückgrat in Deutschland und der deutschen Volksvertretung Reichshaushalts⸗Etat für 1891/92 (Gesetz vom 22. März 1891 — Reichs⸗ 8 1 1 g 5 eine communale Polizei haben. Fs beträgt das gerade bei den Ihrer gesammten Polizeikosten! (Hört! hört! — Bravo!)

Freunde erklärten, sondern auch Männer aus anderen Parteien und beklagt. Im Reichstag sollte man doch wenigstens suchen und trachten, Gesetzbl. S. 25 —) mit eingleisiger Anlage genehmigten und zur tungen in Stadtgemein 8 g u““ größeren Städten — und ich möͤchte das hier hervorheben — mehr Ober⸗Bürgermeister Bender: Die Kosten der Polizeiverwaltung ganz unpolitische Männer, eine schwere Gefahr für Deutschland und die Autorität des Reichs zu heben. Die politische Laufbahn des Abg. Zeit noch in der Vorbereitung zum Bau begeffenen Linie von . Zu § 1 liegt ein Antrag Becker und vor, die Kosten als 40 ₰ pro Kopf weniger, als die Städte mit communaler auf dem Lande trage der Staat. Den Stäͤdten habe man ihre Preußen dargestellt habe, hätte er jene Worte wahrscheinlich nicht ge⸗: Dr. von Bennigsen enthalte die laute und verne mliche Mahnung, so Mommenheim über Obermodern nach Saargemünd mit Abzweigung für Stadtgemeinden mit mehr als 75 000 Einwohnern auf A“ Ob „Bin eister Becker will aber noch Polizei abgenommen. Gerade im Herrenhause hofften diese eine Mei⸗

sprochen, die allerdings insofern eine Warnung enthalten hätten, treu und deutsch zu sein wie er. Was die „Ausführungen des Abg. nach Saaralben. Die Kosten des zweigleisigen Ausbaues sind unter der Vorlage 1,50), mit mehr als 40 000 bis 75 000 Einwohnern Polizei aufbringen. Herr er.⸗Bürgermeft 1111.“²³“ ch nung dafür zu finden, daß die ganze Frage nicht an einem einzelnen

indem er darauf hingewiesen habe, daß die Entwickelung in Stöcker betreffe, so habe er mit tiefer Betrübniß Worte gehört, die der Annahme, daß die beiden Gleise gleichzeitig ausgeführt werden, 29 (nach der Lea 1,10), mit 40 000 und weniger v“ eine weitere Ermäßigung um 30 ₰ auf den Kopf einführen, und mit Punkte geändert werde, daß man warten werde bis zu einem allge⸗

Deutschland einen Weg nehmen könne, der seine Partei vollkommen geeignet seien, einen großen Theil der evangelischen auf 4 857 000 ℳ veranschlagt. 60 ℳ (nach der Vorlage 0,70 ℳ) pro Kopf und Jahr fest⸗ dieser angeblich so unbedeutenden Ermäßigung einen Gewinn von meinen Polizeigesetz. Ein Trost sei es, daß die Städte mit eigener ünd dic 8 ö srsadeh sih 88. be⸗ cch müchen 8 5 mürstimman Errbahe undi 82 T Ns Shece 189 öö“ nüsebsn..; Absatz 2 des § 1 soll über die Verwendung der Beiträg 500 000 ℳ für die größeren Provinzialstädte einheimsen. Er be⸗ “ sich denen mit ebö1““ hiel in der Vertheidi 9 r idea volitis esen: und wenn ich alle Erkenntniß hätte und allen Glauben und könnte eisige sbaues einschließli verb si 2 12 ℳ Nach Absatz 2 des oll über die Verwer räge, 8 “ Sätten. Diese Städte sähen in de age keinen 2 er aus⸗ “ veäbe führen dund Hadnrch Pergttisgen ich Berge versetzen und hätte der Liebe nicht, so wäre ich nichts. Wenn anes etrschltoßlich Eranndermerb sind euf 8146 000 ℳ 1 insbesondere auch zur Vermehrung der Landgendarmerie behufs Aus⸗ hauptet, das sei gerecht mit Rücksicht darauf, daß die Kosten der Feuerwehr iie ende ice Stäctett ö 18 “ nengeselt 1e das liberale Bürgerthum jetzt bei der Entscheidung über posse Dinge der Abg. Stöcker diesen Ausspruch des Paulus anders auslege, als er Zu B6. Die Strecke ist 22,5 km lang. Die Herstellung einer dehnung der Thätigkeit derselben auf die zu Landkreisen gehörigen in diesen größeren Städten sehr viel höher wären als bei den Städten mit müßten, dann könne es diesen Städten gleichgültig sein, woher das

das Gewicht, das ihm zukomme, nach Geschichte und Culturstand, in gemeint sei, so möge er sich mit denjenigen auseinandersetzen, die im Unter⸗ und Oberbau eingleisigen Bahn ist durch den Reichshaus⸗ Stadtgemeinden und behufs Verstärkung derselben in den communaler Polizeiverwaltung. Das liegt aber nicht an der Königlichen Geld dazu komme. Daß die Landräthe die Gendarmen in die kleinen Deutschland besser auszuüben im stande sein würde. Der Erfolg in seine Predigten gingen. Er ö für bedauerlich. h halts⸗Etat für 1890/91. (Gesetz vom 1. Februar 1890 — Reichs⸗ ö denden, Stüdte niteämrrnch cgeftimmmeng Polizeiverwaltung, sondern daran, daß die Städte mit Königlicher Landstädte schickten, möge vorgekommen sein, aber es sollte nicht vor⸗ 1 8 öö F Cese en, n d. vielen, vichwoltti se Ag. d. KE E1““ er, 8 Geseßbr. 8 292— tan “ dieser 11.“.“ 8 Polizeiverwaltung das Feuerlöschwesen, welches überall lediglich als Ee 82 ule Daß 19 “ 88 858 schen Kreisen habe man ihm Dan gewußt, daß er auf die Gefahr in ine eigen rz ng r b 1 Er h 2 ahn sjin im ange. ie Kosten des zweigleisigen Ausbau⸗ ein⸗ 6 en wer . w 1 “ oliz Htis 25 v“ 1I111““ glick, 8 Bürgermeister unterstellt würden. Daß die Landgendarmen mehr

der Entwickelung hingewiesen habe. Wenn der Abg. Graf von Kanitz, dem Abg. Dr. von Bennigsen nicht einen Vorwurf daraus gemacht, daß schließlich Grunderwerb sind unter der Annahme, daß die beiden Gleise Ein weitener Antrag Becker und Genossen will die Worte von Communalinstitut behandelt wird, opulenter gestaltet haben, leisteten als die Polizeisergeanten, sei nicht wahr; die Letzteren

selbst Reichstags⸗Abgeordneter, sich berufen glaube, ein Mitglied des er seine persönliche Meinung in dieser Richtung ausgesprochen habe, gleichzeitig ausgeführt werden, zu 4 251 000 ℳ angenommen. u Landkreisen bis zbildenden streichen. 8 daß das indem sie es für nothwendig und zweckmäßig erachtet haben, eine gut seien mehr mit den Dingen und Personen verwachsen. Im

Hauses auf seine abhängige Stellung als Beamter hinzuweisen, wisse sondern, daß er an eine ganze Partei appellirt habe. (Redner ve⸗ Zu C. Der Gesammtkostenbetrag der erforderlichen Anlagen 5 Ober⸗Bürgermeister Becker: Er hoffe immer. Hcchc aß 5— organisirte Berufsfeuerwehr einzuri chten, während die übrigen Abgeordnetenhause, habe der Abg. Barth davor gewarnt, die

1113214““ Unabhängicfe des Hauses leest Stelen aus der flhergg Rede des Abg. Dr. von Bennigsen) Er einschließlich Grunderwerb ist auf 1 328 400 ℳ festgesetzt, davon über⸗ Haus die ganze Vorlage ablehnen werde; für le Fene sicher Städte sich mit einer geringwerthigen theilweise mit einer freiwilligen ET 1 ö“ 1 C isteehcn vesstk ae ech 6 2 ier gerine eahe⸗ b 8 b erselben Bummelei verfielen w Sta mIlen gens

und der einzelnen Mitglieder auch von seinem politischen Stand⸗ glaube, daß auch der Abg. Dr. von Bennigsen den Unterschied zugeben nimmt das Reich 1 258 560 ℳ, Preußen den Rest. Die geplanten einen Antrag gestellt, auf dessen Annahme er dan 113““ 1X.AX“ 9g 84 eee. 2. 8 punkt aus seinen Freunden gegenüber hegucs in Einklang werde, ob jemand seine persönliche Meinung ausspreche oder einen Ergänzun sbauten zu B und C sind für jetzt als ein Bedürfniß des Der Beitrag nach der Bevölkerung sei dem System vorzuziehen, Feuerwehr begnügten. Wenn also in Städten mit Königlicher Polizei⸗ Compliment für die städtischen Polizeibehörden. Daß man bringen zu können. Er habe häufig bemerkt seit 1867, Appell an seine Partei. ““ ewöhnlichen Verkehrs nicht zu bezeichnen, werden es auch in abseh⸗ wonach die Städte einen bestimmten Theil der Ausgaben trügen, denn verwaltung die Kosten für das Feuerlöschwesen erheblich höher sind, Gendarmen für die kleinen Städte schaffen wolle, entspreche nicht er dem Land⸗ und 1 angehört habe, daß es Abg. Singer (Soc.): Wenn die Socialdemokratie für alles arer Zeit nicht werden. In Anlehnung an die dieserhalb in früheren auf das Anwachsen der Kosten hätten sie keinen Einfluß; aber die ift dasselbe dort auch besser, und sind die Städte gegen Feuers⸗ dem Gesetz und dem bestehenden Zustande. Es sei überhaupt etwas unter den Conservativen unabhängige Männer gebe, auch verantwortlich gemacht werden könnte, was jeder Mensch von ihr ällen erzielte Verständigung ist daher die concurrirende Betheiligung Beiträge seien zu hoch bemessen. Nach den Angaben der Negierung EE“ E1“ J g die Gründen der Ungewöhnliches, daß in einem Gesetze die Lasten, die dem Einen auf⸗ in Beamtenstellen, sogar unter den höchsten Beamten, die sich nicht behaupte, dann wäre sie schlimm daran. Die Behauptung, daß die Preußens, welches das Eigenthum und die Unterhaltung der betreffenden betrügen die Polizeikosten in Städten mit städtischer Polizei pro gefahr mehr gesichert. Ich kann also auch aus diesen ründen dem, erlegt würden, dem Anderen zugewendet würden; das werde bitter und scheuten, als Abgeordnete ihrer abweichenden Meinung selbst in Socialdemokratie an der Verrohung der Massen Schuld sei, sei nlagen bei den preußischen Staatsbahnen einschließlich der örtlichen Kopf 1,58 ℳ; dazu träten die Kosten des Na twachtwesens mit 0,33 ℳ was Herr Ober⸗Bürgermeister Becker gesagt hat, nicht beistimmen. hart empfunden. Wo liege die Grenze zwischen den Polizeikosten und wichtigen Uüragen der Regierung gegenüber, in deren Dienst sie sonst nicht wahr. Der Abg. Stöcker habe von Versammlungen gesprochen, Ergänzungsanlagen übernimmt, so vorgesehen, wie der Vertrag ergiebt, Von den 1,91 ℳ sollten die Städte über 75 000 Einwohner 19 8 Wenn übrigens Herr Ober⸗Bürgermeister Becker nach einmal be⸗ den Verwaltungskosten? Auf diesem Gebiete schaffe die Vorlage den ständen, Ausdruck zu geben; der Abgeordnete habe nicht nur Einzel⸗ in denen in widerlicher Weise die Verrohung des Volks zum Aus⸗ wogegen die Anlagen bei den Bahnen in Elsaß⸗Lothringen aus⸗ tragen, sodaß der Staat nur 41 ₰ pro Kopf Ihigen wörde. Die hauptet, die Städte mit Königlicher Polizeiverwaltung wären deshalb Anlaß zu einer Fülle von Streitigkeiten. Daß die Städte nur das interessen und einzelne Kreise, sondern das allgemeine Wohl im Auge druck hetobehes sei. Dies treffe bei den Versammlungen zu, in schließlich auf “ hergestellt und unterhalten werden. Städte mit den Königlichen Polizeiverwaltungen würden v 11A“ G vig. 1“ Nisgahe Nothwendige zu bezahlen hätten, sei richtig; aber wer entscheide denn, zu behalten, und da könne es zur Pflicht auch des Königlichen denen der Abg. Stöcker Vorträge halte. An den Berliner Tumulten iernach trüge das Reich: wenig besser gestellt sein, als die Städte mit eigener Polizeiverwal⸗ in einer ungünstigen Lage, weil der Polizei⸗Präsident sie zu Ausgaben ob etwas nothwendig oder nur nützlich sei? Man mache schließlich, Beamten gehören, auf Gefahren hinzuweisen, die er kommen zu sehen sei nicht die Socialdemokratie schuld, sondern das jeßige System. A. bei der Neubaustrecke . . . . . . . . . .2 049 000 ℳ kung. Die Königliche Polizei sei kostspieliger, weil öeer dränge, die sie nicht machen wollten und ohne Schädigung ihrer was verlangt werde, um es nicht zur Beschwerde kommen zu lassen;

laube. Er glaube auch, daß es kein Unglück sei, wenn es in Preußen Man vermeide Versammlungen von Arbeitslosen am besten, wenn und (vorbehaltlich der Betheiligung Badens) sih um die Ausgaben nicht zu kümmern brauchten. Leistungsfähigkeit nicht machen könnten, so muß ich doch darauf hin⸗ er erinnere nur an die Schlachthoffrage in Breslau.

eamte, auch sehr hohe Beamte gebe, die, was freilich man nicht man Arbeit schaffe. Der Abg. Liebermann von Sonnenberg habe ür die BRe 88686972 000 Staate alle die wünschenswerthen schönen Dinge gemacht ö““ steht dem Polizei⸗Präsidenten nur dann zu, wenn Finanz⸗Minister Dr Miquel:

Zeamte, ahe tsefe, lirotz ihrer hohen Stellung ihre Meinung frei, von einem ungeschriebenen Gesetz gesprochen. Der ganze Kampf der B. bei den zweiten Gleisen: lltten, welche die Königliche Polizei in den Städten oft ““ zenothwendiz ist. Uad ist sie “ C“ enprs gen, wo sie glaubten, aufmerksam machen zu sollen auf die antisemitischen Partei bestehe nur in dem Wunsche, die Juden, die ise “ 7 224 480 dann würde der Staat bald bankerott sein. Die Städte müßten sich die betreffende Einrichtung durchaus nothwendig ist. Und ift sie Meine Herren! Ich glaube auch nicht, daß es uns gelingen e 4 das Land Sagen kome. — FövheFe genhhn tohtschl ge Phepeigr dieser Erfolg gesichert, dann)n “ 8 “ n Pnehaches Fenne 16“ das, so muß sie auch gemacht werden. S 5 aber 1 um wird, die Vertreter der hier betheiligten Städte zu überzeugen, daß bereue a0g Hennier nicht, was er deece. eprd ncter gesprochen habe; Abg. Richter (dfr.): Daß die Baissespeculation der Börse die 11X1.X“X“ nicht zu fürchten, daß die Annahme der niedrigeren Sätze im Ab⸗ 1“ 88 . Staht dieser Act 88 Act 8 ausgleichenden 88 8 8 G er glaube, daß er der Entwickelung damit von Nutzen gewesen sei. Krawalle verschuldet habe, sei ein Märchen, für die auch der Schatteten ö“ 1A4“ Schwierigkeiten machen werde. Denn vor zwei Jahren die Polizei wohl eine Anregung 8 1, sich viel zu sehr in das Gegentheil hineingedacht, sie vertheidigen Ia⸗

Abg. Liebknecht (Soc.): Während das Feltgfchul esetz der eines Beweises fehle. Dagegen sei durch die Gerichtsverhandlung am 1“ 2 eien noch niedrigere Sätze beschlossen worden, und es sei eigent⸗ ich habe nicht das genügende Geld dazu, so bleibt. es eben bei der auch mit einer sehr anerkennenswerthen consequenten und zähen Be⸗ Erregung des Volkes zum Opfer gefallen sei, beständen die Zölle, die Freitag erwiesen, daß die ankisemitische Bewegung mit den Krawallen “*“ lich zu bedauern, daß damals die Vorlage hier in der Commission ab: Anregung und die Einrichtung wird nicht ausgeführt. Auch hierin redsamkeit ihre Stellung. Ich glaube also nicht, daß es mir jetzt eben solche Erregung hervorgerufen hätten, ruhig fort! Man frage in Iusammenbahng tehe. (Redner verliest die betreffenden Stellen, C. bei den örtlichen Ergänzungsanlagen . . . . . 1 258 560 — gelehnt worden sei. halte ich die Ausführungen des Herrn Ober⸗Bürgermeisters Becker noch durch einige Worte gelingen würde, die verehrten auch, was geschehen wäre, wenn 1870 seine Partei die Mehrheit ge⸗ aus denen hervorgeht, daß „Juden raus!“ u. s. w. bei den Aufläufen s 32 234 440 ℳ Minister des Innern Herrfurth: ncht fü ffen 8 — ich es für wünschenswer bildet hätte: dann wäre einfach der Krieg nicht entstanden Er habe gerufen worden 9 Das Erforderniß für das erste Jahr “ FrFrev 8 Io nns schst im Gegensatz zu den Eingangsworten des nicht für zutreffend. 8 1 — Herren zu überzeugen; wohl aber halte ich es doch für wünschenswerth,

8 4 are 8 - 1. ) . 8 8 8 5 ℳ 6 egensatz; b sworte 8 Fff „ . M 2 2à 8. 8 1 3 3 ;5 1 1ö6 8 nicht im Gegensatz zu seinem sonstigen Verhalten Anarchisten gegen⸗ Abg. von Kardorff (Rp.): Wenn der Abg. Stöcker der so⸗ Die Deckung des Aufwandes würde 1 der Ratur des Ver⸗ geehrte ba 2. “ 78 1 “ Mehr⸗ Ich kann eine Unbilligkeit in den Vorschlägen der Regierungs daß die nicht unmittelbar betheiligten Mitglieder des Herrenhauses über spanische Anarchisten im „Vorwärts“ vertheidigt, denn in genangter liberalen Mehrheit solche Schuld gebe, so bemerke er, daß wendungszweckes und entsprechend den Vorgängen durch Anleihemittel I1u1“” “ r⸗ vorlage nicht finden, sondern die 22 Städte kommen sogar genz billig sich durch die Beredsamkeit der Herren nicht in eine gewisse Unklarheit “ 1“ e8. einstimmig zu den Gegnern des Volksschulgesetzes ge⸗ zu erfolgen haben. E“ Hauses die “ “ “ dabei weg. Die Beiträge sind in keiner Weise zu hoch normirt ;z sie hineinbringen und die einfachen Gedanken, die der Sache zu Grunde

glhc iche Hung ons.): Der Abg. Ri 11 ¹Abg. Stöcker (cons.) stellt in Abrede, daß er behauptet habe, die “ 3 ö““ A1“ “ würden den Zweck des Gesetzes nicht erfüllen, wenn sie ermäßigt liegen, sich verwischen lassen.

Abg. Stöcker (cons.): Der Abg. Richter habe die Berliner g. Stöcker (cons , ptet habe, ntscheid des Ober⸗V ltungsgeri cippiell diesem Gesetz gegenüber eingenommen haben, nicht theilt, wie I bi P. den Antrag des † Becker abzulehnen 4 1 ;1. Krawalle den Antisemiten in die Schuhe schieben wollen, aber weil Socialdemokratie sei an der Verrohung schuld. Ohne Religion gebe Ferretehgen e er⸗Verwaltungsgerichts. “ X“ Grundlagen unverändert würden. Ich bitte deshalb, den Antrag des Herrn Becker abzulehnen. Meine Herren, gerade die Herren Vertreter der betheiligten ein Angeklagter gerufen haben solle „Juden raus!“ sei jene Behaup⸗ es keine Moralität. Die Bürgerpartei in Berlin sei mit dem — Bezüglich der Unterhaltungspflicht der Land⸗ und 1 8 aß sie den Gesetzentwurf in “ e nn 8 (Bravo!) 8 Städte sind ja von dem Gesichtspunkte ausgegangen, daß die Polizei, tung noch nicht richtig. Die Bekämpfung des Judenthums zeige sich Antisemitismus nicht Kle egeehlehn Die b ES 16 jett Hee in 8 Frerh hat das Königliche Ober⸗Ver⸗ 88 me, und zwar unverändert auch in Betreff der Sätze, die im Ober⸗Bürgermeister Bötticher begründet seinen in der Com, wenn sie auch ursprünglich vom Staat hergeleitet sei, 9 8 24 . 2 7 8 . . ¹ 2 . 8 8 S „ 24 4 4 4 6,2 g2 rge- . G 9 2 2 „ „ . . 2 in allen Fractionen, kürzlich sei von Nationalliberalen ein Antisemit ihren Ansturm gegen das chulgesetz gemacht hätten, würden gut waltung gerich ierter Senat in einem Erkenntnisse vom § 1 vorgeschlagen sind. mission eingenommenen ablehnenden Standpunkt. Namentlich bedenk doch nun einmal historisch ein integrirender Theil der

als Reichstagscandidat aufgestellt worden; in der Socialdemokratie thun, im Interesse des Wohles des Vaterlandes einen solchen Ver⸗ 27. November 1891 (Nr. IV. 1117) wiederholt dargelegt, daß das —9 ““ — 4 8 „—221 die 3 Nachtwachtwesens auf den Staat. Damit 1 8 fan 1“ ’““ u“ dn eabt han “ entzogen, die auch Verwaltung der Communen geworden sei. Nun gut,

riffen die „Jungen“, die auf den Schultern der „Alten“ ständen, den such nicht zum zweiten Male zu machen. früher in Ostpreußen gültige Wegereglement vom Jahre 1764 durch Theil seines 3 wüer vt f f ü den Gemeind b jstori Abg. Singer heftig an. Monate lang vorher habe er in Versammlungen Damit schließt die Generaldiscussion. die Publications⸗Patente vom 4. Auguf 1801 und 6. März 1802 Theil seines Antrags motivirt, ich muß aber auch auf den zweiten im städtischen Dienst verwendet würden, wozu man nun⸗ auf diesem Standpunkte stehen wir. Die Communen haben historisch 8 8 neue Beamte 5 müsse. Mindestens sollte doch der Staat im großen und ganzen die örtliche Polizeiverwaltung auf ihre Kosten

auf die widerlichen Scenen aufmerksam gemacht, zu denen die Rohheit der Nach einer Reihe veasäg. „ Bemerkungen wird die Fort⸗ zum ersten und zweiten Theile des stpreußischen bE 25 mit eingehen, weil derselbe mit dem ersten in enger Verbindung ” 1 1 1 ehoben sei und bezüglich der Unterhaltung der Landstraßen die steht und die Annahme seines ersten Antrags, zu Absatz 1 des § 1, die diese Beamten übernehmen, ebenso wier 5 zu besorgen. Bei einzelnen Städten hat man eine Ausnahme machen müssen, nicht allein, wenn auch wesentlich, im Interesse des Staats

Massen Anlaß gegeben habe, die wieder eine Folge der Haltung der setzung der Berathung auf Mo. a 12 Uhr vertagt. anfge 3 der eiealen Pegsse — sei. Die Ausführungen des Abg. Liebknecht . * 8 w Bestimmungen der §8 11 ff. II. 13 des A. L.R., sowie der Zusatz 226 Ausführung desjenigen, was der Absatz 2 der Regierungsvorlage in nicht die Gemeinden für sie zu sorgen hä m Gesetz über othwendigkeit die Franzosen zum Kriege gegen Deutsch⸗ 8 des Provinzialrechts an seine Stelle getreten seien. Nach diesen Aussicht genommen h t roßen Theil unmöglich machen würde. haupt angenommen werde, dann müsse man wenigstens die Beitrags⸗ — — ch “ 4 1 Leute Parlamentarische Nachrichten. Vorschriften sei der Fiscus in die principale Unterhaltungspflicht der N. g nen hat, zunt gro⸗ 8 1 fätze ermäßigen. Die Verwendung der Ueberschüsse für die Anstellung und der allgemeinen Sicherheit, sondern auch im Interesse der Sicher⸗

müßten mit land anreizen. Elsaß und Seeher seien, einige französirte n d m “ 5 “ “ k die 1 . 8 nach dem Wegereglement pflichtigen, an der Landstraße liegenden Ge⸗ Der Abänderungsantrag des Herrn Ober⸗Bürgermeisters Becker neuer Gendarmen sei kein Trost für die betroffenen 22. ihnen heit dieser großen Städte selbfe, weil der Staat durch seine Organe eine

desge. hen 15 18 der rug hei⸗ 28 sih, Dem Reichstag ist der folgende Entwurf eines Gesetzes inden eingetreten, während die landrechtlichen Hilfsdienste (Hand und seiner M chließlich V bleibe. An der Anstell mit dem Hauptthei vereint zu ein. aliener, Franzosen, avonische 2 4 5. 1 9 d V. meinden eingetreten, während die landrechtlichen Hilfsdienste and⸗ d seiner Mitunterzeichneten ist gestellt fast ausschließlich von Ver⸗ könne es gleich bleiben, wo ihr Geld bleibe. An der Anste ung 8 Garantie für die Sicherheit in diesen Städten bietet, die ja Mausefallenhändler thäten es — nur in Deutschland handele eine betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs⸗ und “ auf die an der Straße liegenden Gemeinden be⸗ tretern großer Provinzialstädte, und er bezweckt auch nur, oder von Gendarmen hätten sie gar kein Interesse; wenn neue Gendarmen Sinh oczalch 8 werden kann von der Nachbarschaft, als die Städte

Klasse von Menschen anders! Was die Haltung der Socialdemokraten aushalts⸗Etat für 1892/93, zugegangen: chränkt seien. ervanzen ferner, welche bezüglich der Verpflichtung n SFehtstz me⸗ b B 8 19 s„ S für eintreten und nicht den im lro 1.gich. anhg so weise er auf gie Braunschweigischen h §H 1. In dem befür 1agsdrs,Oa⸗ ür Las Etatsjahr 1892/93 ü. Unterhaltung der Landstraßen von 88 Reget 8 Allg. Pflicht wenigstens fast ausschließlich, eine Bevorzugung dieser größeren Pro⸗ Bethrentt, hen 5 8 S.a, ch durch ihre communalen Organe. Nun hat der Staat gesagt, wenn Socialdemokraten hin, die die Commune nach Kräften unterstützt treten hinzu: abwichen, könnten in Ostpreußen nur für Dorfschaften, welche vinzialstädte. Der Herr Ober⸗Bürgermeister Becker und Genossen Stadten das x 1 ie Polizei selbst handhabe und nicht, wie in allen übrigen hätten. Die Ministerkrisis bedauere er in hohem Noßr er bedauere, 1) unter Kapitel 12 der einmaligen Ausgaben: nicht an der Straße beleg en sind, bestehen, nicht aber für beantragen, daß für die größeren Städte der Beitragssatz um 30 ₰, Minnister des Innern Herrfurth: 3 B“ 8 8 len Organen überlasse, will ich auch einen daß sie zur Trennung des Reichskanzlers vom preußischen Minister. bei Titel 52 „Für die Vervollständigung des deutschen Eisen⸗ Gemeinde⸗ und Gutsbezirke, durch deren Bezirke die Landstraßen für die mittleren Städte um 20 ₰ und für die kleineren Städte um! Ich möchte einige factisch unrichtige Angaben des Herrn Vor⸗] Städten, dies den communalen Org 3 -

Pkäsldiunn geführt habe. Die Liberalen dürften das nicht 1 bahnnetzes im Interesse der Landesvertheidigung“ 9 643 400 ℳ; hindurchgehen. 81 18 u““

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