2 Danzig, den 31. März
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, 8 ½ 85. Berlin, Donnerstag, den 7. April 1892.
8 bewilligten b ) sten Lotterie wie festgesetzt am 8 .“ . 8 1 — Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
der vtceghf hehnen athalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Donnerstag, de (SESeerntral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 854.
Fentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8 n 8 ldie önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Berlin ] Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers 8. — Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 85 A. und 85 B. ausgegeben.
8 —
“
wird an der
1
n Nathhause beginn folgenden Tage
“ 1
Die Ziehung
Collecte des Vere
5
fortgesetzt und beendet werden.
für die Herstellung und Ausschmückung
von Goßler.
Dr. Kühne.
de
ins für die Herstellung und Auss für die Jahre 1892 — 1896
§ 1. Jede Ziehung dieser Prämien⸗Collecte besteht aus 350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefertigt werden und mit einem besonderen
“
Stempel, den Faesimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des Vorstandes des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg, darunter des Kassirers,
versehen und außerdem aus einem sogenannten Ausschnitts⸗Register ausgeschnitten sind.
§ 2. Die Prämien der Collecte bestehen: in einem Hauptgewinne von. einem Gewinne von. einem Gewinne von ..
“
dem Vereinsfonds zufließenden Reinertrag.
22
22
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Was nach Abzug der vorstehenden
1
8
zwölf
funfzig hundert 1 zweihundert tausend tausend tausend
Gesammtsumme der Prämien von 375 000 ℳ und der Vertriebs
Gewinnen von je
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2
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6000 ℳ
3000 1500 600 300 150
30
15
22
22
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22
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22
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Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mark (Reichswährung).
12 000 15 000 18 000 30 000 30 000 30 000 „ 60 000 „ 30 000 „ 15 000 „
375 000 ℳ und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den
§ 4. Die Ziehung der Prämien erfolgt jährlich in der Stadt Danzig und beginnt mit dem Jahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen und in der Regel in den Monat April zu legen. Die Ziehung geschieht öffentlich durch Waisenknaben im Beisein und unter Aufsicht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei
des Vereins⸗Vorstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen.
Mal im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, der Danziger, der (Kreuz⸗) Zeitung bekannt gemacht, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. nicht 210 000 Loose abgesetzt sein, so ist der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absatze dieser Summe zu vertagen.
legung in den erwähnten Blättern drei Mal von acht zu acht Tagen bekannt zu machen.
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glücksrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos⸗Nummer (1 bis 350 000), das and
der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält. Auf die Ziehung einer Loos⸗Nummer aus dem ersten Glücksrade folgt jedesmal die Ziehung eines Gewinnes aus dem zweiten Glücksrade dergestalt, daß dieser
letztere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos⸗Nummer fällt.
Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurückgebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos.
Ueber das ganze Geschäft der Ziehun
Vereinsarchive hinterlegt. § 5. fließen dem Vereinsfonds zu.
2
der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekannt gemacht.
§ 7. Die Prämien werden sechs Wochen nach der Ziehung gegen Aushändi 8
Auch die Nummern der nicht abgesetzten Loose werden in das eine Glücksrad mit eingezählt.
Danziger Allgemeinen⸗, der Kölnischen, der National⸗ und der Neuen Preußischen Sollten bis zum Ziehungstage nicht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loose, also
Er hat aber alsdann diese Ver⸗
die sämmtlichen Gewinne, der Zahl
Sind alle Gewinne gezogen, so bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurückgebliebenen Loos⸗
g wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im
Alle auf solche nicht abgesetzten Loose fallenden Gewinne
6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden in den im § 4 genannten Blättern drei Mal sofort nach
gung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt.
“ „§ 8. Jedes Gewinnloos, welches binnen drei Jahren, vom Tage der Ziehung an gerechnet, nicht vorgezeigt und geltend gemacht worden ist, verliert mit Ablauf dieser Frist sein Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Vereinsfonds anheimfällt.
§ 9. § 10. Di
e Staats⸗Regierung behält sich das Aufsichtsrecht und die Anordnung aller Maßregeln v
Dem Vorstande ist es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nachzusuchen. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien⸗Collecte ist dem Vorstande des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg überlassen. or, die sie
für angemessen erachtet. 8
Original⸗Loose der Marienburger Lotterie à 3 Mark (Porto und Gewinn⸗
liste 20 Pfg.) empfehlen und versenden, so lange der
Vorrath reicht, das General⸗Debit
8
ahme.
24.
Patente. 1) Anmeldungen.
ür die angeg 2 vaate 1 EI an dem bezeichneten Tage die Ertheilung genannsetentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Flassn .. 7846. Backofen mit ausziehbaren Herd⸗ platten. — Werner & Pfleiderer in Cann⸗ statt, Württemberg. 19. August 1891. 4. M. 8692. Löschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — John Morgan in Sunny⸗ bank, Pontardawe, Grafschaft Glamorgan; Ver⸗ treter: Arthur Gerson in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. 12. Februar 1892. . . G. 7242. Vorrichtung zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. Januar 1892. 7. H. 11 609. Wickelmaschine für Draht. — Robert Hirst und Frank Hirst, in Cleckheaton, Grafschaft York, England; Vertreter: Felix
van den Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23.
28. Oktober 1891. 1 8. B. 12 020. Vorrichtung an Aufrahm⸗
maschinen zum Spannen der Gewebe. F. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, York; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 25. Mai 189—1. —
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital⸗ straße 18. 5. Juni 1891. 8
13. —. 7039. Controlapparat für Speise⸗
vorrichtungen. — André Gnasco und A. Chusin
in Marseille, Frankreich; Vertreter: J. H. F.
Prillwitz in Berlin NXW., Stephanstraße 54.
29. September 1891.
G. 7256. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern zur Verminderung der Flüssigkeits⸗ schwankungen im Glase. — August Grunke in Spandau, Stresowplatz Nr. 17. 1. Februar 1892.
„ R. 6990. Flammrohrkessel mit mehreren durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer⸗ zügen. — H. Richard in Rummelsburg bei Berlin. 28. November 1891.
W. 7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth 1e in Frankfurt a. Main. 6. November 891.
21. H. 11 021. Knuppelung elektrischer Trieb⸗ werke mit ihrer Welle. — Friedrich August ee in Offenburg, Baden. 25. April 891.
„ K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moritz Kra⸗ en in Berlin N., Chausseestr. 1. 12. März
892. 1
„ Sch. 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. — Hermann Schurig, Director der Kunstgewerbe⸗ und gewerb⸗ lichen Fachschule in Offenbach a./M., Kasernen⸗ straße 6. 5. Dezember 1891.
„ Sch. 7689. Elektrische Stromschlußvor⸗ richtung für Gasrohr⸗Kugellager. — Theodor
8 „Schulze in Glauchau 1 15. Dezember 1891.
22. B. 12 769. Verfahren zur Darstellung von blauvioletten Farbstoffen der Rosanilinreihe; Zusatz zur Anmeldung B. 12 095. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen
a./Rh. 24. Dezember 1891.
N. 2539. Pendelnde Haube für Luft⸗ und Rauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln Allerheiligenstr. 9. 10. November 189—1.
27. M. 8520. Ein Luftbefeuchtungs⸗ und Wärmeaustauschapparat. — Emil Mertz in Basel, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. No. vember 1891.
30. Sch. 7608. Trepan zum Ausschneiden konischer Oeffnungen. — Adolph Hamburger in Firma F. Schwabe in Moskau: Vertreter: A. du Bois⸗Reymond, Inhaber der Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. Oktober 1891.
33. K. 8970. Schirmschieber mit losen aus⸗ wechselbaren Charnieren und federnden Spreiz⸗ hebeln. — Richard Keller in Halle, Saale, Herrenstr. 13 p. 17. August 1891.
34. E. 3244. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ putzen. — H. Elling in Hannover, Engelbosteler Damm Nr. 70. 28. September 1891.
„ L. 6964. Schreib⸗ oder Zeichentisch mit
ö Arbeitsplatte. — William Lein⸗ ock in Dresden. 24. September 1891. 42. B. 12 263. Eine Einrichtung an Wasser⸗ messern zur Verringerung der Rotationsgeschwin⸗ digkeit des Flügelrades. — Georg Berten⸗ breiter in München, Holzstr. 26. 31. Juli 1891 „ B. 12 767. Kolben⸗Flüssigkeits⸗ und Gas⸗ messer. — Tony Blein, 74 Cours de la Liberté und Eduard Béraud, Quai de Hospital 5, beide in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 23. Dezember 1891. “
. Sch. 7806. Arbeitszeit⸗Angeber. — G. — Schulze in Guben, Kirchstr. 6. 9. Februar
44. Sch. 7578. Selbstthätiger Flüssigkeitsduft⸗ Verkäufer. — Konsul Schultz in Schöneberg bei
„Berlin, Hauptstr. 16. 10. Oktober 1891.
45. J. 2663. Saugvorrichtung für Jungvieh. — “ Jacob in Dinslaken. 23. No⸗ vember 1891.
46. S. 6337.
gebenen Gegenstände haben die Nach⸗
Klasse.
Viertakt⸗Gas⸗ oder Petroleum⸗ kraftmaschine ohne besondere Steuerwelle. — Willy Seck in Oberursel bei Frankfurt a /M. 11. Dezember 1891.
49. D. 4872. Runddrehapparat. — Carl Otto
Dost in Magdeburg N. 7. August 1891.
F. 5651. Maschine zur Herstellung von Ringeleisen. — Max Alfred Ficker in Chemnitz. 30. September 1891.
K. 8552. Hydraulische Blechgeschirrzieh⸗ presse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. 8579. Verfahren zur Verstärkung dünn⸗ wandiger Röhren gegen Beanspruchung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenickerstr. 21. 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit senk⸗ recht übereinanderliegenden Werktischen. Ge⸗ sellschaft MNoore’'s Universal Carving Machine Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. März 1891.
M. 8606. Fräskluppe zum Einfräsen der Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer in Hannover⸗Linden, Göttingerstraße 57 II. 4. Januar 1892.
P. 5295. Bohrkopf mit eeinstellbaren Klemmbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 7. Juli 1891.
V. 1756. Revolverdrehbank zum selbst⸗ thätigen Conischdrehen. — Vahrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. H. 11638. Kollergang mit in schüssel⸗ förmigem Bodenstein laufenden Steinen. — Ernst Hoffmann in schlema i./S. 7. November 1891.
55. F. 5784. Saugwanne für Papiermaschinen. — Herrmann Fischer in Raguhn i. A. 21. De⸗ zember 1891.
57. K. 8940. Objectivverschluß für Moment⸗ und Zeitaufnahmen. — Dr. L. M. Kords in Chicago, 393 West Adamstreet; Vertreter: G. Dedreux in München. 10. August 1891.
60. A. 3020. Vorrichtung zum Einstellen von Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth, York Street Works, England; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 1892.
63. M. 8746. Gummireifen mit gewölbe⸗ artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. — Metzeler & Coöo., Hof⸗ Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892.
„ T. 3368. Abladevorrichtung für Lastwagen mit jalousieartigen unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemnitz, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64. B. 12 529. Selbstthätiger Verschluß für sterilisirte Flüssigkeiten. — Max Bendig in Radebeul⸗Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180. Am Schiffsbug anzubringendes Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf dem Eise. — Hermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891.
66. R. 7157. Flleischschneidemaschine mit schraubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruißing in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. U. 761. Stütze für richtige Haltung des Oberkörpers beim Lesen oder Schreiben. — Robert Unger, städtischer Lehrer, in Breslau, Schieß⸗ werderstraße 21I. 30. November 1891.
72. M. 8489. Zweitheiliger Gewehrlauf. — Armand Mieg, Major z. D., in Leipzig, West
„ Str. 64 I. 5. November 1891.
14 S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh⸗ liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Druck oder dergl. auf elektrischem Wege. — Siemens * Palske in Berlin SW., Markgrafenstraße 94.
„ 4. Dezember 1891.
12. .Se. Verfahren zur Herstellung von sundhetcsfcngrissen unter Verminderung der ge⸗ zundheitsschädlichen Wirkung des Nicotins. — Pro⸗ fessor Dr. Hugo Gerold, Geheimer Hofrath in Halle g. d. S., Wettinerstraße 35, und Hermann
23. Oktober 1891.
2
Nieder⸗
8 1n Wendt in Bremen. 80. 8“ Brennofen mit Trockenkammern. 1880. ieche in Düsseldorf. 28. November n S. Se 1 Ausweichvorrichtung für die . agenge änge mehrseiliger Luftfahrteinrichtungen siün Perbenh . Seilstützen. — Frederick NR. Simms in Berlin SW., Schöneberger⸗ straße 8. 6. April 1891. 88 82. H. 11 817. Filtrir⸗Schleudermaschine für ununterbrochenen Betrieb. — Firma Gebr Heine in Viersen, Rheinpreußen, Gladbacher Straße 64. 4. Januar 1892. 8 Sch. 7766. Etagen⸗Trockenofen; zum Patent Nr. 57 514. — H. Barmen. 28. Januar 1892. 83. Sch. 7517. Eine Vorrichtung an Uhr⸗ ehäusen zum Anbringen und Abnehmen der⸗ elben bei Schlesicky in Frankfurt a./½ oßmarkt 2. 4. Septem⸗ ber 1891. 2 b“
en; Zusatz Schirp in
kegelförmigen.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
4. K. 8765. Vorrichtung zum Putzen des Dochtes einer Lampe während des Brennens. Vom 17. Dezember 1891.
27. J. 2535. Selbstthätig sich öffnende Lüf⸗ tungsklappe. Vom 21. Januar 1892.
34. K. 9157. Stiefelputzmaschine. Vom 21. Ja⸗ nuar 1892.
49. M. 8179. Lampenbrenner⸗Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
80. L. 6867. Tränkung entwässerter Gyps⸗ gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
9 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
64. F. 5500. Neuerung an Stechhähnen mit Schauvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 52 077. Vom 6. August 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen:
Klasse.
8. Nr. 59 427. Me Nicol⸗Bernheimer Company in New⸗York, V. St. A.; Vertreter:
Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. — Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab.
13. Nr. ·62 112. Firma J. Vollrath in Altona. — Feuerung für Flammrohrkessel. Vom 9. November 1890 ab.
33. Nr. 62 281. Theodor Davids in Han⸗ nover, Nicolaistraße 13 1. — Zelt, welches aus einer Rollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38. Nr. 54 532. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
Nr. 56 383. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532. Vom 14. August 1890 ab.
63. Nr. 55 513. John Clough in Bradford, Rose Bank Nr. 4, Rochester Illingworth und Joseph Bush in Coventry, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern der Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen. 1 In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. 4. Nr. 58 843. 1 Nr. 61 433. 6. Nr. 47 450. Hefenbottiche.
Oeldampfbrenner. Selbstthätiger Kerzenlöscher. Differential⸗Faßrollmaschine. Rührwerk für Maisch⸗
8. Nr. 31 717. Klopfmaschine.
Nr. 53 208. Neuerung beim Färben und Beschweren von Seide mit Metallsalzen und gerbsäurehaltigen Stoffen.
Nr. 55 247. Verfahren zum Färben mit Anacardium⸗Extract.
12. Nr. 35 933. Verfahren zur Darstellung von Saccharinsalzen der organischen Alkalorde. 16. Nr. 47 984. Verfahren zur Zerkleinerung und Aufschließung von Thomasschlacke. 1 20. Nr. 48 886. Einrichtungen an elektrisch
betriebenen Wagen für Hängebahnen.
. Nr. 57 238. Knallsignal⸗Apparat. 21. Nr. 48 695. Galvanisches Trockenelement. Nr. 52 787. Elektrische Kraftmaschine mit
schwingender Bewegung. 8 „ Nr. 53 646. Kurzschlußvorrichtung für hintereinandergeschaltete elektrische Lampen.
Nr. 53 708. Zeigertelegraph.
Nr. 58 390. Telegraphischer Sendeapparat. Wirkmaschine ohne Nadel⸗
Kettenwirkstuhl⸗Lochnadel. Verfahren zur Erzeugung von
2
1I
25. Nr. 36 342. presse.
„ Nr. 60 831.
26. Nr. 29 220. Wassergas.
28. rr883 365. Maschine zum Strecken und Glätten von Leder.
32. Nr. 61 048. hoher Kästen.
888 8 59 814. Blumennadel.
34. Nr. 48 098. Vorrichtung zum Ausziehen und Einstellen von Auszugplatten für Möbel.
35. Nr. 58 425. Vorrichtung zum Befördern von Kehricht und anderen Stoffen in Fahr⸗
Glaspresse zur Herstellung
zeuge. 1 365 Nr. 55 084. Heizflüssigkeit. 38. Nr. 57 978. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium.
Nr. 61 593. Verfahren zur Gewinnung
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen metallischen Dämpfe, Oxyde und sonstigen Pro ducte; Zusatz zum Patente Nr. 54 875.
Klasse. 8
42. Nr. 39 189.
5 Nr. 57 676. Rechenunterricht.
45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum Einlegen von Dünger in die Ackerfurche.
Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 48 164.
„ Nr. 50 964. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 164.
46. Nr. 60 801. Pumpe zur gleichzeitigen, aber getrennten Förderung von Luft und Oel für Gasmaschinen.
47. Nr. 23 115. Metallische Kolbendichtung.
8 Nr. 43857. Vorrichtung zum Anspannen von Kolbendichtungsringen mittelst Erxcenterwelle und Hebelfedern. 1
Nr. 49 355. Seilklemmrad zur Kraftüber⸗ tragung.
Nr. 52 761. Riemenaufleger mit drei⸗ theiliger, einknickbarer Stange.
Nr. 55 819. Aufhängeschloß mit Selbst⸗ auslösung beim Aufhören der Lastwirkung.
Nr. 55 87 7. Selbstthätige Sicherbeitsvor richtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un⸗ glücksfällen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit selbst⸗ thätiger Verschlußkapsel für den Auflegefinger. Nr. 60 843. Schmierpumpe mit Doppel⸗ kolben.
Nr. 60 886. Riemen⸗Ausrück⸗ und Um⸗ steuervorrichtung mit Curven⸗Schub⸗ und Sperr⸗ werk.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Me⸗ tallen.
49. Nr. 53 224. Verfahren und Werkzeug zum
Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter
Anwendung eines elektrischen Stroms.
Nr. 53 835. Springfeder⸗Windemaschine. Nr. 61 246. Verstellbarer Schraubstock. Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der
Augen (Fohren) in Nadelstäben.
50. Nr. 4355. Mehrfacher Walzenstuhl mit Entlastung der Walzenlager und mit Kreuz⸗
„ durchgang.
Nr. 8648. walzenstuhl; Zusatz zum Pate Nr. 54 198. Zerkleinerung
Schlemmkreide.
51. Nr. 35 985. fer für mechanische
Musikwerke mit gelochten Notenblättern.
r. 37 851. Neuerung an Dämpfern für mechanische Musikwerke mit gelochten Noten⸗ blättern; 1. Zusatz zum Patente Nr. 35 985. 53. Nr. 60 232. Apparat zur Sterilisirung
von Wasser. 1]
Nr. 61 485. erilisirapparat.
Nr. 36 375. Papiersackmaschine.
Nr. 44 051. zur Herstellung ge⸗ klebter runder Hülsen mit Boden.
* Nr. 45 648. Maschine zur Herstellung ge⸗ klebter Hülsen mit Boden; Zusatz zum Patente
Nr. 44 051. u1“
Nr. 51 643. Verfahren zur Herstellung von
Gold⸗ und Silberpapier.
59. Nr. 43 754. Pulsometerpumpe.
61. Nr. 48 670. Bremsvorrichtung an Rettungs⸗
rollen.
Nr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher. Deichselbefestigung für Wagen
Zugfestigkeitsprüfer. Vorrichtung zum Lese⸗ und
16 2
2
Neuerungen an Daverio's Drei Nr. 4355. smaschine für
12
Dömpeoer † Däampfen l 2 8
2
63. Nr. 52 160. aller Art.
65. Nr. 44 590.
mit Controle. Nr. 47 737. Schutzvorrichtung an Tischen
zum Gebrauche derselben auf Seeschiffen.
„ Nr. 52 428. Sicherheitsschiff mit einem als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile zu entfernenden Oberschiffe.
„ Nr. 52 928. Torpedo.
66. Nr. 54 866. Runststopfmaf hine
68. Nr. 58 515. Elektrischer Thüröffner.
70. Nr. 52 846. Füllfederhalter.
71. Nr. 45 710. Aufzwickmafchine.
72. Nr. 23 064. Schiffslaffeten⸗Rahmen.
„ Nr. 58 329. Am Gewehrkolben zu be⸗ festigende Kinnstütze.
74. Nr. 52 250. EClektrischer Flüssigkeitsstand-
Repetir⸗Commando⸗Apparat
Anzeiger für Fässer. „ Nr. 54 288. Elektrische Signallampe. 79. Nr. 58 170. Cigarrenwickelmaschine. 80. Nr. 55 709. Rost für Schachtöfen zum continuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl. „ Nr. 55 801. Vorrichtung zum Aufgeben von Brennstoff bei Schachtöfen. 81. Nr. 47 786. Faßverschluß. 1 „ Nr. 48 060. Biegsame Laufkette für elek⸗ trische Bahnen. 83. Nr. 54 244. Freie Uhrhemmung. Berlin, den 7. April 1892. Kaiserliches Patentamt. V.: Roͤmmel.
[1974]