8 v 1um“ Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß,
1891 bemilligten sechsten Lotietie wie festgesezt an Donnerstag, den
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9
stattfindet.
fortgesetzt und beendet werden.
11“
Der Vorstand des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marien von Goßler
Vla
Dr. Kül
ollecte des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der für die Jahre 1892 — 1805. 8
350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefertigt werden und mit einem besonderen
Jede Ziehung dieser Prämien⸗Collecte besteht aus
Stempel, den Faecsimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des versehen und außerdem aus einem sogenannten Ausschnitts⸗Register ausgeschnitten sind. Die Prämien der Collecte bestehen:
§ 2.
a. in einem Hauptgewinne von einem Gewinne von. einem Gewinne von.
Pp E. P d. „ 20*
2*
§ 3. Was nach Abzug der vorstehenden Gesammtsumme der Prämien von 375 000 Nℳ
dem Vereinsfonds zufließenden Reinertrag.
§ 4. Die Ziehung der Prämien erfolgt jährlich in der Stadt Danzig und beginnt mit dem
cht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei der Danziger Allgemeinen⸗, der Kölnischen, der National⸗ und der Neuen Preußischen Sollten bis zum Ziehungstage nicht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loose, also
und in der Regel in den Monat April zu legen.
Die Ziehung geschieht öffentlich durch Waisenknaben im Beisein und unter Aufsi des Vereins⸗Vorstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen. Mal im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, der Danziger, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. nicht 210 000 Loose abgesetzt sein, so ist der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absatze dieser Summe zu vertagen.
(Kreuz⸗) Zeitung bekannt gemacht,
zwei fün zwölf funfzig
zweihund
tausend
Gewinnen von je 6000 . „ 3000 „
legung in den erwähnten Blättern drei Mal von acht zu acht Tagen bekannt zu machen.
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glücksrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos
der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält.
Auf die Ziehung einer Loos⸗Nummer aus dem ersten Glücksrade folgt jedesmal die Sind alle Gewinne gezogen,
letztere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos⸗Nummer fällt. s Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurückgebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos. “ 1 Ueber das ganze Geschäft der Ziehung wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im
Vereinsarchive hinterlegt. § 5. fließen dem Vereinsfonds zu. 8
der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekannt gemacht.
§ 7. § 8. dieser Frist sein 8 9.
liste 20 Pfg.) empfehlen und
Jedes Gewinnloos, welches binnen drei Jahren, Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Vereinsfonds anhei Dem Vorstande ist es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der . 10. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien⸗Collecte ist dem Vorstande des Vereins für G Die Staats⸗Regierung behält sich das Aufsichtsrecht und die Anordnung aller Maßregeln vor, die sie für angemessen erachtet.
Original⸗Loos e der Marienburger Lotterie
4 2
22
722
2
122
2*
Auch die Nummern der nicht abgesetzten Loose werden in das eine Glücksrad mit eingezählt.
§ 6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden .
4
Vorstandes des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg, darunter des Kassirers, Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mar 8
(Reichswährung). 90 000 ℳ 30 000 „ 15 000 „ 12 000 „ 15 000 „ 1500 „ 18 000 „ 600 „ 30 000 „ 300 „ 30 000 „ 150 „ 30 000 „
60 „ 60 000 „ 30 „ 30 000 „ „ 15 000 „ 375 000 ℳ und der Vertriebs⸗ und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den
4 2
M.
131““ 8
Jahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen
Er hat aber alsdann diese Ver⸗
Nummer (1 bis 350 000), das andere die sämmtlichen Gewinne, der Zahl
Ziehung eines Gewinnes aus dem zweiten Glücksrade dergestalt, daß dieser
so bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurückgebliebenen Loos⸗
Alle auf solche nicht abgesetzten Loose fallenden Gewinne
in den im § 4 genannten Blättern drei Mal sofort nach
88
Die Prämien werden sechs Wochen nach der Ziehung gegen Aushändigung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt. 8
vom Tage der Ziehung an gerechnet, nicht vorgezeigt und geltend gemacht worden ist, verliert mit Ab
mfällt. — Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nachzusuchen.
die Herstellung und Ausschmi
8 2
à 3 Mark (Porto und Ge icht das General⸗Debit
lachnahme. 2
86
1 ½ 85.
8
„Anzeiger und Königlich Preußfischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. April
1892.
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über
jes ila 8 Der Inhalt dieser — sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
der deutschen Eisenbahnen en
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 854.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8 „Handels⸗Register für das Deutsche Rei urch Das Central Hendüi e Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
die 1 ] Uh durch geimätrase 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 85 A. und 85 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen. 8 ür di ebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 1 e bezeichneten Tage die Ertheilung — Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt.
2. fieös. 7846. Backofen mit ausziehbaren Herd⸗ platten. — Werner & Pfleiderer in Cann⸗ statt, Württemberg. 19. August 1891.
4. M. 8692. Löschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — John Morgan in Sunny⸗ bank, Pontardawe, Grafschaft Glamorgan; Ver⸗ treter: Arthur Gerson in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. 12. Februar 1892.
5. G. 7242. Vorrichtung zum Vortreiben von
Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. Januar 1892.
7. H. 11 609. Wickelmaschine für Draht. — Robert Hirst und Frank Hirst, in Cleckheaton, Grafschaft York, England; Vertreter: Felix van den Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 28. Oktober 1891.
8. B. 12 020. Vorrichtung an Aufrahm⸗ maschinen zum Spannen der Gewebe. — J. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, York; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 25. Mai 1891.
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital⸗ straße 18. 5. Juni 1891. 3
13. . 7039. Controlapparat für Speise⸗
vorrichtungen. — André Guasco und A. Chusin
in Marseille, Frankreich; Vertreter: J. H. F.
Prillwitz in Berlin NW., Stephanstraße 54.
29. September 1891.
G. 7256. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern zur Verminderung der Flüssigkeits⸗ schwankungen im Glase. — August Grunke in
Spandau, Stresowplatz Nr. 17. 1. Februar 1892. „ R. 6990. Flammrohrkessel mit mehreren
durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer⸗
zügen. — H. Richard in Rummelsburg bei
Berlin. 28. November 1891.
„ W. 7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. 6. November
1891.
21. H. 11 021. Kuppelung elektrischer Trieb⸗
werke mit ihrer Welle. — Friedrich August
in Offenburg, Baden. 25. April 91.
„ K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moritz Kra⸗ Fe in Berlin N., Chausseestr. 1. 12. März
992.
„ Sch. 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. — Hermann Schurig, Director der Kunstgewerbe⸗ und gewerb⸗ lichen Fachschule in Offenbach a./M., Kasernen⸗ straße 6. 5. Dezember 1891.
„ Sch. 7689. Elektrische Stromschlußvor⸗ richtung für Gasrohr⸗Kugellager. — Theodor Schulze in Glauchau i./S. 15. Dezember 1891.
22. B. 12 769. Verfahren zur Darstellung von blauvioletten Farbstoffen der Rosanilinreihe; Zusaßz zur Anmeldung B. 12 095. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a./Rh. 24. Dezember 1891.
24. N. 2539. Pendelnde Haube für Luft⸗ und Rauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln, Allerheiligenstr. 9. 10. November 1891.
27. M. 8520. Ein Luftbefeuchtungs⸗ und Wärmeaustauschapparat. — Emil Mertz in Selh Schwans Vertreter: A. Mühle und W.
iolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. No⸗ EI Friedrichstr. 78. 23. No
30. Sch. 7608. Trepan zum Ausschneiden konischer Oeffnungen. — Adolph Hamburger in Firma F. Schwabe in Moskau: Vertreter: A. 285 n, 18. 805 Inhaber der Firma M. M Rotten in Berlin NW., Schiffbauerde 29 a.
832 Sttoher 1891. 111“ .K. 8970. Schirmschieber mit losen 8⸗ wechselbaren Charnieren und federnden “ hebeln. — Richard Keller in Halle, Saale
. Herrenstr. 13 p. 17. August 1891.
3 . E. 3244. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ putzen. — H. Elling in Hannover, Engelbosteler Damm Nr. 70. 28. September 1891.
L. 6964. Schreib⸗ oder Zeichentisch mit einstellbarer Arbeitsplatte. — William Lein⸗ brock in Dresd 24. S
42. B. 12 26 en. 24. September 1891.
. ZB. 12 263. Eine Einrichtung an Wasser⸗ mestern zur Verringerung der Rotationsgeschwin⸗ digkeit des Flügelrades. — Georg Venten⸗ breiter in 2 ünchen, Holzstr. 26. 31. Juli 1891
B. 12 767. Kolben⸗Flüssigkeits- und Gas⸗ messer. — Tony Blein, 74 Cours de la Liberte und Eduard Béraud, Quai de Hospital 8 beide in Lyon; Vertreter: Richard Lüders . Görlitz. 23. Dezember 1891. 6“
8 Sch. 7806. „Arbeitszeit⸗Angeber. — G S in Guben, Kirchstr. 6. 9. Februar
44. Sch. 7578. Selbstthätiger Flüssigkeitsduft⸗ Verkäufer. — Konsul Schultz in Seheebe 8 Berlin, Hauptstr. 16. 10. Oktober 1891.
45. J. 2663. Saugvorrichtung für Jungvieh. 88 Seeeen Jacob in Dinslaken. 23. No⸗
er 1891. M
D.
Klasse.
46. S. 6337. Viertakt⸗Gas⸗ oder Petroleum⸗ kraftmaschine ohne besondere Steuerwelle. — Willy Seck in Oberursel bei Frankfurt a /M. 11. Dezember 1891.
49. D. 4872. Runddrehapparat. — Carl Otto
Dost in Magdeburg N. 7. August 1891.
F. 5651. aschine zur Herstellung von Ringeleisen. — Max Alfred Ficker in Chemnitz. 30. September 1891.
K. 8552. Hydraulische Blechgeschirrzieh presse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. 8579. Verfahren zur Verstärkung dünn⸗ wandiger Röhren gegen Beanspruchung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenickerstr. 21. 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit senk⸗ recht übereinanderliegenden Werktischen. — Ge⸗ sellschaft Moore’'s Universal Carving Machine Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. März 1891.
„ M. 8606. Fräskluppe zum Einfräsen der
Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer
in Hannover⸗Linden, Göttingerstraße 57 II.
4. Januar 1892.
P. 5295. Bohrkopf mit eeinstellbaren Klemmbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 7. Juli 1891.
V. 1756. Revolverdrehbank zum selbst⸗ thätigen Conischdrehen. — Vahrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. H. 11638. Kollergang mit in schüssel⸗ förmigem Bodenstein laufenden Steinen. — Ernst Hoffmann in schlema i./S. 7. November 1891.
55. F. 5784. Saugwanne für Papiermaschinen.
— Herrmann Fischer in Raguhn i. A. 21. De⸗
zember 1891.
K. 8940. Objectivverschluß für Moment⸗
und Zeitaufnahmen. — Dr. L. M. Kords in
Chicago, 393 West Adamstreet; Vertreter: G.
Dedreux in München. 10. August 1891.
60. A. 3020. Vorrichtung zum Einstellen von Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth, York Street Works, England; Ver⸗ Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 892.
63. M. 8746. Gummireifen mit gewölbe⸗ artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. — Metzeler & Co., Hof⸗ Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892.
T. 3368. Abladevorrichtung für Lastwagen mit jalousieartigen unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemnitz, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64. B. 12 529. Selbstthätiger Verschluß für sterilisirte Flüssigkeiten. — Max Bendig in Radebeul⸗Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180. Am Schiffsbug anzubringendes Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf dem Eise. — Hermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891.
66. R. 7157. Flleischschneidemaschine mit schraubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruißing in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. HI. 761. Eta
Nieder⸗
5
itze für richtige Haltung des Oberkörpers beim Lesen oder Schreiben. — Robert Unger, städtischer Lehrer, in Breslau, Schieß⸗ werderstraße 21I. 30. November 1891.
72. M. 8489. Zweitheiliger Gewehrlauf. — Armand Mieg, Major z. D., in Leipzig, West Str. 64 I. 5. November 1891.
74. S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh⸗ liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Druck oder dergl. auf elektrischem Wege. Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstraße 94. 4. Dezember 1891.
79. G. 7082. Verfahren zur Herstellung von Tabackerzeugnissen unter Verminderung der ge⸗ sundheitsschädlichen Wirkung des Nicotins. — Pro⸗ fessor Dr. Hugo Gerold, Geheimer Hofrath in Halle a. d. S., Wettinerstraße 35, und Hermann Otto Wendt in Bremen. 23. Oktober 1891.
80. G. 6461. Brennofen mit Trockenkammern. — W. Gieche in Düsseldorf. 28. November 1890.
81. S. 5913. Ausweichvorrichtung für die Wagengehänge mehrseiliger Luftfahrteinrichtungen zum Vorbeigang an den Seilstützen. — Frederick
Simms in Berlin SW., Schöneberger⸗ straße 8. 6. April 1891.
S2. H. 11 817. Filtrir⸗Schleudermaschine für ununterbrochenen Betrieb. — Firma Gebr. Heine in Viersen, Rheinpreußen, Gladbacher Straße 64. 4. Januar 1892.
„ Sch. 7766. Etagen⸗Trockenofen; Zusatz zum Patent Nr. 57 514. — H. Schirp in Barmen. 28. Januar 1892.
83. Sch. 7517. Eine Vorrichtung an Uhr⸗ ehäufen zum Anbringen und Abnehmen der⸗ elben bei Handschuhen. — Gustav Schlesicky in Frankfurt a./M., Roßmarkt 2. 4. Septem⸗ ber 1891
kegelförmigen⸗
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3 4. K. 8765. Vorrichtung zum Putzen des
Dochtes einer Lampe während des Brennens.
Vom 17. Dezember 1891.
27. J. 2535. Selbstthätig sich öffnende Lüf⸗ tungsklappe. Vom 21. Januar 1892.
34. K. 9157. Stiefelputzmaschine. Vom 21. Ja⸗ nuar 1892.
49. M. 8179. Lampenbrenner⸗Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
80. L. 6867. Tränkung entwässerter Gyps⸗ gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
64. F. 5500. Neuerung an Stechhähnen mit Schauvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 52 077. Vom 6. August 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen:
Klasse.
S. Nr. 59 427. Me Nicol⸗Bernheimer Company in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. — Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab.
13. Nr. 62 112. Firma J. Vollrath in Altona. — Feuerung für Flammrohrkessel. Vom 9. November 1890 ab.
33. Nr. 62 281. Theodor Davids in Han⸗ nover, Nicolaistraße 13 I. — Zelt, welches aus einer Rollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38. Nr. 54 532. Firma Max Friedheim in
Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen
von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
Nr. 56 383. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532. Vom 14. August 1890 ab.
63. Nr. 55 513. John Clough in Bradford, Rose Bank Nr. 4, Rochester Illingworth und Joseph Bush in Coventry, England; Vertreter:
Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern
der Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom
3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen. In Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 4. Nr. 58 843.
Oeldampfbrenner.
„ Nr. 61 433. Selbstthätiger Kerzenlöscher.
6. Nr. 47 450. Differential⸗Faßrollmaschine. Nr. 48 763. Rührwerk für Maisch⸗ und
Hefenbottiche.
8. Nr. 31 717. Nr. 53 208.
Beschweren von
gerbsäurehaltigen Nr. 55 247.
Anacardium⸗Extract. 12. Nr. 35 933. Verfahren zur Darstellung von Saccharinsalzen der organischen Alkalonde. 16. Nr. 47 984. Verfahren zur Zerkleinerung und Aufschließung von Thomasschlacke.
20. Nr. 48 886. Einrichtungen an elektrisch betriebenen Wagen für Hängebahnen.
Nr. 57 238. Knallsignal⸗Apparat.
Nr. 48 695. Galvanisches Trockenelement.
Nr. 52 78 7. Elektrische Kraftmaschine mit
schwingender Bewegung. Nr. 53 646. Knurzschlußvorrichtung für
hintereinandergeschaltete elektrische Lampen.
„ Nr. 53 758. Zeigertelegraph.
„ Nr. 58 390. Telegraphischer Sendeapparat.
25. Nr. 36 342. Wirkmaschine ohne Nadel⸗ presse.
„ Nr. 60 831.
26. Nr. 29 220. Wassergas. 18
28. Nr. 53 365. Maschine zum Strecken und Glätten von Leder. 8
32. Nr. 61 048. Glaspresse zur hoher Kästen.
33. Nr. 59 814. Blumennadel. 8
34. Nr. 48 098. Vorrichtung zum Ausziehen
und Einstellen von Auszugplatten für Möbel.
35. Nr. 58 425. Vorrichtung zum Befördern von Kehricht und anderen Stoffen in Fahr⸗
zeuge. uu 36. Nr. 55 084. Heizflüssigkeit. 38. Nr. 57 978. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. Nr. 61 59 Verfahren zur Gewinnung
2*
Klopfmaschine.
Neuerung beim Färben und Seide mit Metallsalzen und offen.
Verfahren zum Färben mit
21.
2
Kettenwirkstuhl⸗Lochnadel. Verfahren zur Erzeugung von
Herstellung
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen metallischen Dämpfe, Oxryde und sonstigen Pro⸗ ducte; Zusatz zum Patente Nr. 54 875.
Klasse.
42. Nr. 39 189. „ Nr. 57 676. Rechenunterricht. 45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum
Einlegen von Dünger in die Ackerfurche.
Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 48 164.
„ Nr. 50 964. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 164.
Nr. 60 801. Pumpe zur gech. g. er getrennten Förderung von Luft und De
Nr. 23 115. Metallische Kolbendichtung.
Nr. 43 857. Vorrichtung zum Anspannen von Kolbendichtungsringen mittelst Excenterwelle und Hebelfedern.
Nr. 49 355. I
Nr. 52 761. Riemenaufleger mit theiliger, einknickbarer Stange.
Nr. 55 819. Aufhängeschloß mit Selbst⸗ auslösung beim Aufhören der Lastwirkung.
Nr. 55 87 7. Selbstthätige Sicherheitsvor⸗ richtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un⸗ glücksfällen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit selbst⸗ thätiger Verschlußkapsel für den Auflegefinger.
Nr. 60 843. Schmierpumpe mit Doppel⸗ kolben.
Nr. 60 886. Riemen⸗Ausrück⸗ und Um⸗ II“ mit Curven⸗Schub⸗ und Sperr⸗ werk.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Me⸗ tallen.
49. Nr. 53 224. Verfahren und Werkzeug zum
Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter
Anwendung eines elektrischen Stroms.
Nr. 53 835. Springfeder⸗Windemaschine. Nr. 61 246. Verstellbarer Schraubstock.
„ Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der (Fohren) in Nadelstäben.
50. Nr. 4355. Mehrfacher Walzenstuhl mit Entlastung der Walzenlager und mit Kreuz⸗
„ durchgang.
„ Nr. 8648. Neuerungen an Daverio's Drei⸗
—
Zugfestigkeitsprüfer. Vorrichtung zum Lese⸗ und
Seilklemmrad zur Kraftüber⸗
drei⸗
walzenstuhl; Zusatz zum Patente Nr. 435 Nr. 54 198. Zerkleinerungsmaschin
Schlemmkreide.
51. Nr. 35 985. Dämpfer für mechanische Musikwerke mit gelochten Notenblättern.
Nr. 37 851. Neuerung an Dämpfern für mechanische Musikwerke mit gelochten Noten⸗ blättern; 1. Zusatz zum Patente Nr. 35 985. 53. Nr. 60 232. Avpparat zur von Wasser.
Nr. 61 485.
e für 2
Sterilisirapparat Nr. 36 375. Papiersackmaschine. „ Nr. 44 051. Maschine zur Herstellung ge⸗ klebter runder Hülsen mit Boden. 8 Nr. 45 648. Maschine zur Herstellung ge⸗ klebter Hülsen mit Boden; Zusatz zum Patente Nr. 44 051. 4 Nr. 51 643. Verfahren zur Herstellung von Gold⸗ und Silberpapier. 59. Nr. 43 754. Pulsometerpumpe. 61. Nr. 48 670. Bremsvorrichtung an Rettungs⸗ rollen. 8 „Nr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher. 63. Nr. 52 160. Deichselbefestigung für Wagen aller Art. 65. Nr. 44 590. mit Controle. 3 Nr. 47 737. Schutzvorrichtung an Tischen zum Gebrauche derselben auf Seeschiffen. Nr. 52 428. Sciccherheitsschiff mit einem als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile zu entfernenden Oberschiffe. „ Nr. 52 928. Torpedo. 66. Nr. 54 866. Wurststopfmaschine. 68. Nr. 58 515. Elektrischer Thüröffner. 70. Nr. 52 846. Füllfederhalter. 71. Nr. 45 710. Aufzwickmafchine. 72. Nr. 23 064. Schiffslaffeten⸗Rahmen.
„
54.
Repetir⸗Commando⸗Apparat
Nr. 58 329. Am Gewehrkolben zu be⸗
festigende Kinnstütze.
74. Nr. 52 250. Elektrischer Flüssigkeitsstand⸗ Anzeiger für Fässer.
„ Nr. 54 288. Elektrische Signallampe.
79. Nr. 58 170. Cigarrenwickelmaschine.
80. Nr. 55 709. Rost für Schachtöfen zum continuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl.
„ Nr. 55 801. Vorrichtung zum Aufgeben von Brennstoff bei Schachtöfen.
81. Nr. 47 786. Faßverschluß. .
Nr. 48 060. Biegsame Laufkette für elek⸗
83. Nr. 54 244. Freie Uhrhemmung. Berlin, den 7. April 1892. Kaiserliches Patentamt. J. V.: Rommel.
2
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