1892 / 91 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Apr 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Ackiengesellschaft „Kanonenhaus“ Bochum.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ . findet am Sonnabend, den 30. April, Abends 8 Uhr, im kleinen Saale unseres Gesellschaftshauses statt. Tagesordnung: Bericht des Aufsichtsrathes und der Direction. Vorlage der Bilanz. Bericht der Revisoren und Entlastun gs⸗Er⸗ theilung. Verwendung des Reingewinns. Genehmigung von Cessionen von Actien. Neuwahl des Aufsichtsrathes, der Direction und der Revisoren. Bochum, den 12. April 1892. Der Aufsichtsrath.

armer Bau Gesellschaft

für Arbeiterwohnungen.

Bilanz per 31. Dezember 1891. Activa. 1) Immobilien⸗Conto . b14X“ 3) Restkaufschillings⸗Conto.. 4) Conto der rückständigen M iethen Mobilien⸗Conto Debitoren⸗Conto

1 047 718.97 400.13 39 226.47 1 564.12 500.— 13 908.95 1 103 318.64

Passiva. Actien⸗Kapital⸗Con to. Conto der Stadt Barmen.

Spareinlagen⸗Conto 109 821.51 Reserve⸗Conto I. . 8 766.65 (Walter Schlie⸗ per). 4 325.61 ) Conto zur Verfügung des; Auf⸗ sichtsrathes Immobilien⸗ Referve⸗Conto. Rückvergütungs Conto ) Weddigen⸗Stiftung 10) Conto der Reserve 11) Rückständige Rechnungen 12) Dividenden⸗Conto. .. 13) Creditoren⸗Conto .. 14) Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto 1 Vertheilung des Reingewinnes: 5 % auf Reserve⸗Conto I. 1 677.22 4⁰ „Dividende pro 1891 30 000.— Gewinn⸗ Vortrag auf 111““

750 000.— 103 000.—

2

1 727.35 24 426.07 16 611.76

189.33 11 251.32 16 918.04

2 172.— 20 564.66 33 544.34

1 867.12 33 544.34

1 103 318.64 Mit Bezug auf vorstehende Bilanz theilen wir ergebenst mit, daß die pro 1891 festgesetzte Divi⸗ dende von 4 % heute ab an der Kasse des Barmer Bank⸗Vereins gegen Einlieferung der Coupons Nr. 8 erhoben werden kann. Barmen, den 11. April 1892.

berue Preußische Hypotheken⸗Aetien⸗ Bank.

Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe wurden folgende Nummern gezogen:

Litt. A. à 3000 rückzahlbar mit 3600 Nr. 223 263. Litt. B. à 1500 rückzahlbar mit 1800 Nr 10 80 413 468 469 807. Litt. C. à 600 rückzahlbar mit 720 Nr. 99 525 528 536 604 856 932 1315 1316. Litt. D. à 300 rückzahlbar mit 360 Nr 6 138 502 932 980 1159 1329 1549 1550 1917 1918 2111 2513 2704 3055 3105 3124 3583 3798 4268 4517 4548 4681 4879 5107 5285 5489 Litt. E. à 150 rückzahlbar mit 180 Nr. 123 130 176 251 359 419 692 1103 1524 1525. b. 61. Verloosung 5 % Pfandbriefe Serie VI. Litt. L. à 2000 rückzahlbar mit 2200 Nr. 234 456. Litt. M. à 10060 rückzahlbar mit 1100 Nr. 310.

Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. Juni 1892 außer Ver⸗ zinsung.

Berlin, den 28. Dezember 1891.

Die Haupt⸗Direction. Sanden. Schmidt.

3802]

Hanseatische Bau⸗Gesellschaft.

Zufolge Besche he⸗ der außerordentlichen General⸗ versa ammlun wird auf jede Actie der Gesellschaft ein Betrag von

100.— zurückgezahlt werden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden in Ge⸗ mäßheit Art. 243 des Handelsgesetzbuchs aukgefordert, sich bei der e zu melden.

Hamburg, 13. April 1892. Für den Auffichtsrath; A. H. Brauß, Vorsitzender.

1 Der Vorstand. Th. Voigt. P. G. Jürgensen.

[3801] Generalversammlung der Actionäre der

Libau-Lübecker Dampfschiffahrts Gesellschaft

am Sonnabend, den 30. April, Vorm.

11 Uhr, im Hause der Schiffergesellschaft in

Lübeck. 8 8

1 Tagesordnung:

Erstattung des Jahresberichts. Vorlage des R⸗Jnungs⸗Akschlusses Bilanz. Quittirung des Vorstandes. Herabsetzung des Acti eee Wahl eines Mitgliedes d es Aufsichtsraths.

und der

a. 39. Verloosung 4 ½ % Pfandbriefe Serie I

ey Dampfschifffahrtgesellschaft (A. G.).

Außerordentliche Generalversammlung der Actionäre derselben am 29. April 1892, Nachm. im Hotel zum Deutschen Kaiser in Wester⸗ and.

Tagesordnung:

Berathung und Beschlußfassung über Herstellung einer Anlegestelle bei Munkmarsch.

Sylt, den 9. April 1892.

Der Vorstand.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [3891]

Zu der am 29. April d. J., Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokal, kleine Präsidentenstr. 2, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung werden die Mitglieder hierdurch eingeladen.

Tagesordnung: 1) Statutenänderungen. 2) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

Berlin, den 12. April 1892.

Berliner Credit⸗ Gesellschaft

(eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht).

Flatow. Max Dirn

R. von akler.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[3646] Bekanntmachung. 8 3 Der Rechtsanwalt Eugen Müller zu Berlin, Bülowstraße 26, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen L zmndgericht II. bierselbst zugelassen und am 5. April d .J. in die Liste der Rechtsanwä älte bei dem Königlichen Landgericht II. hierselbst ein⸗ getragen worden. Berlin, den 9. April 1892. Königliches Landgericht II.

[3648] Bekanntmachung 8

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 113 der bis⸗ herige Rechtsanwalt Viktor Neumann aus Reichen⸗ bach u. E. eingetragen worden.

Breslau, den 11. April 1892.

Königliches Landge .“

[36470] 8“ In der Liste der bei dem hiesigen zugelassenen Rechtsanwälte ist auf der Rechtsanwa alt Gehenne Justiz⸗ in Bunzlau heute gelöscht worden. Liegnitz, 11, April 1892.

ericht.

Landgericht seinen Antrag Rath Minsberg

Die Direction.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durch 31. August 1891 bewilligten

den Allerhöchsten Erlaß vom

wie am

2 Vereins für 1 ber Marienburg.

Berlin W., Umter den Linden Nr. 3.

Reichsbank⸗Giro⸗Conto. Telegramm⸗Adr. „Lotteriebank Berlin“.

Der Vorstand.

88—

Der Vorstand

Königliches Landgericht.

50

100

200 1000 1000 1000 à

9) Bank⸗Ausweise.

Keine. ————’

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Die Königliche Kreis⸗Thierarztstelle des Kre

Seemnne Küelerst es in Folge der Versetzung e bers derselben vom 1. April dieses Fetges ad zur Erledigung.

Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Zeugnisse innerhalb vier Wochen bei mir melden.

Trier, den 31. März 1892.

Der e

H ep 9o v. H pe

Bekanntmachung.

Auf die in dem folgenden Verzeichnisse aufgefül rten Einlagen bei der Sparkasse der Stadt Brandenburg sind seit länger als 30 Jahren weder Er. noch Aus zablungen g1

[3561]

8 Zeit der letzte Bezeichnung Zeit der letzte n. Ein⸗ oder

des Einlegers. Auszahlung

kassenbuches. Betrag des

¼

Nr. des Spar⸗ 8 Guthabens

7042 7218

th Schröder oline Buchholz

emäß § 26 des Statuts vom 16. Mai 1881 und § 6 des Statutennachtrages vom 28. April 1885 fordern wir die Siae der oben bezeichneten Guthaben hiermit auf, betreffenden Sparkassen⸗ bücher zur Empfangnahme des Guthabens uns vor⸗ zulegen oder gemäß §§ 31 und 32 des Statuts vom 16. Mai 1884 das gerichtliche Aufgebot der be. treffenden Sparkasse enbücher zu beantragen, widrigen falls die Verzinsung der Guthaben innerhalb 6 Monaten nach dieser Bekanntmachung auf⸗ hört, und innerhalb 5 Jahren nach Ablauf dieser Frist der An nspruch des Einlegers auf das Guthaben erlischt und dasselbe zu einem wohlthätigen Zweck verwendet wird. Brandenburg, den 7. April 1892. Der Vorstand der Sparkasse.

26. 8. 185 21

—1 00

88

wuawm nne anderen seinsten Qualltaäten für jeden Zweckh md jede Hand. Musersortimente zu 50 Pfennigen. Zu beziehen durch jede Papierhandlung.

Moderlage bz S. LO EWEN H AIN, 171 Friedrichstrasse. Berlin n

Gewinne:

90 000 = 90 000 à 30 000 = 30 000 à 15 000 = 15 000 12 000 15 000 18 000 30 000 30 000 30 000 60 000 30 000 15 000

1500 = 600 = 300 = 150 =

60 = 30 =

15 =

3372 =

375 000

Fünfte Beilage

ss⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S Staats⸗Anzeiger.

Donnerstag, den 14. April

Berlin,

1892.

——

t dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen den Handels⸗, -ncianh Ders Fenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonde

ntral⸗Handels⸗ Register für das

dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ ⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

as Central⸗ durch die 29 Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

en Blatt unter dem Titel

und Königlich Preußischen Staats⸗

Zeichen⸗ und Muster

Heingerese beträgt 1⸗ Insertionspreis für den

„Registern, über Rebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fa rplan⸗Aenderungen

Deutsche Reich.

Das Central⸗ . Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. 8 0 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 e hegws⸗ einer Druckzeile 30 ₰.

(Nr. 91 A.

)

Vom „Central⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. .91 A. und 91B. ausgegeben.

) Anmeldungen.

gegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ an dem bezeichneten Tage die Ertheilung es nachgesucht. Der Gegenstand der ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

Für die ang

c. 1 9363. Etagen⸗ Planstoßherd; S Zusatz zur paten ntanmeldung K. 8529. Wilkelmn Krug in Altenberg bei Littfeld, Westfa len. 2. Juni

18 891 3. . 12 425. Korsetschließstab. Hermann Brasch, in Firma Louis Mecklenburg Nachf. in Berlin C., Rosenthalerstr. 41. 9. September

1891.

4. D. 5030. Beleuchtungs eines Stockes

s⸗Vorrichtung in

oder dergl. Frangois

iffetot in Paris, 31. Boulevard Magento; rtreter: Ale pander Specht und J. Diedrich

tersen in Hamburg. 16. Dezember 1891.

7061. Vorrichtung zum Vortreiben en von len in weichem Gebirge. Firma F. 82*

Flaser in Berlin SW., Lindenstraße 80. 13. O

10. Sch. 8. Scheidt in Barmen. 23. Oktober

14. C. 3711. Einfach dla olssche Maschine mit Kolbenschiebern und Dampf⸗ zuführung zu den nicht wirkenden Kolbenseiten, sowie mit besonderem Kolbenschieber für den Niederdruckauspuff. Novël Chandler in Cannock,

Chase, Engine Works, Hedneßford, England; Hersreter. C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 27. Juli 1891.

15. B. 12 409. Typenradschreibmaschine. George C. Blickensderfer, 583 Broadway, Citv, County and State of New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorothe 32. 7. September 1891.

K. 9307. taffelförmige Formatstege für Buchdruck. Carl Kempe in Nürnberg. 18. Dezember 1891.

N. 2443. Steckschriftenhalter. A. rich * Cs. in Leipzig, Johannes⸗Allee 18. Juni 1891.

18. Sch. 7113. Verfahren zur H Herstellung von Ziegeln aus pulverigen Eisenerz en oder Kies⸗ abbränden. Schüchtermann & Kremer in Su 24. Februar 1891.

19. 2622. Fahrschiene für Pferde⸗ und Eis zrbahnen. Johnson Company in John⸗ stown, Pennsylvanien, V. St. v. N.⸗A.; Ver⸗ treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 21. September 1891.

20. A. 2927. Kraftsa ammelnde Bremse für Fahrzeuge mit rotirenden Achsen. Arthur Amanm⸗ in 2 Bockenheim⸗Frankfurt, Main, Schöne Aussicht 3a. 17. O Oktober 1891.

. B. 12 612. Sandstreuer mit Preßluft⸗ betrieb. Brüggemann, Königl. Eisenbahn⸗ Bauinspector in Breslau, Neue? Manthjasstr 222 7. Te. 1891.

.4928. Kugelgelenkdichtung für Rohr⸗ leitu ungen. Gustav Dickertmann in Berlin W., Magdeburgerstr. 21. 17. September 1891.

E. 3341. 89 nschaltungsvorrichtung an Eisenbahnfahrzeugen zur Verbindung gleichartiger Rohrleitungen (z. B. für Lr uftdruckbremse und Dampfheizung). Paul Ehmke in Neustettin. 6. Januar 1892.

H. 12 003. Anziehhelfer für Pferdebahn⸗ wagen. Samuel Henrard in Verviers, Bel⸗ gien; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki, in

Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. Februar 1892.

K. 9519. Vorrichtung zur äußeren Er⸗ wärmung der Dampfeylinder von Locomotiven und anderen Dampfmaschinen durch Zuführung der aus der ee kommenden heißen

Verbrenn ungsgase vor dem Entweichen derselben aus dem Schornstein. Ludwig Theodor von Kossuth in Neapel; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond, 8 Berlin NXW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 5. März 1892.

7132 ¹ Perbindung von Bremsen eines Buns von Gruben⸗ und ähnlichen Wagen. rol Limpach in Rumelingen, Großherz ogthum Luxemburg; Vertreter: A. du Bois.Reymend 8

Berlin NW., Schiff n zember 1891 Schiffbauerdamm 29a. 24.

Ween 8576. Verstellbares b 5 Mathauser, 1 e in Pri Vertreter: W. J. E. Koch in mburg, Zeughausmo 2. 21. De⸗ zember 1891. Sde

P. 5457. Selbstthätige Kupplung für Eifenbahnfahrzeuge. Firma Pietro Prada & Co. in Mailand, Pe Sempione 5: Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Sveingmonn in Berlin NW., Hindersinstr. Z. 2. No⸗

vember 1891. R. e2 Anziehhelfer für Pferd gen. W Reunert in 1 —1 3. Februar 189 4 .6517. Sicherung eingeleisiger Bah b. ben b Blockapparate. Tiemens alske in Berlin SW., Markgrafe 18. März 1892. T. 3282.

202 8

220

32

92

Feueranzünde T.

Num⸗

9

Spurmaaß.

Selbstthätige, seitlich lösbare

Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. C. W. F. Thode in Hamburg, 2. Alsterstraße 7. 25. No⸗ vember 1891.

5771. Roststab. Alfred Friedeberg C., Neue Schönhauserstr. 15. 14.

22, 1891.

R. 7105. Beschickungsvorri ichtung für Oe mit schrägen Heerden oder schräg liegenden Re⸗ torten. Ernst Riegel in Stettin, Bellepue⸗ straße e 18. 2. Februc ar 1892.

S. 6466. Verfahren und Apparat zur Be⸗ handlung von Hanf zwecks Fasergewinnung aus demselben. Frederick J John Hodge Sampson in Glenalmond, County of Surrev, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 19. Febrvir 1892.

W. 8056. Verfahren zur Herstellung von mehrfarbigem, marmorähnlichem Preß⸗, Hohl⸗ und Tafelglas. Carl Witte in Leipzig, Promenadenstr. 30. 8. Dezember 1891.

B. 12 733. Haarhalter. A. in Baden⸗Baden, Küfer⸗Str. 1. 24. 1891.

W. 8079. Zur Aufnahme von Flüssigkei bestimmter Stock mit Trinkbecher im Griff. Hugo Windmiller und Marx Keffel in Ber⸗ lin N., Invalidenstr. 115. 19. Dezember 1891.

1616. Zusammensetzbare Stehl Derge in Berlin C., Holzgartenstr. 9. anuar 1891. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ n. Gustav Dkte in Altona, Neueburg⸗ 33. 12. Janu ar 1892. . 8120. Für Stirnräder⸗ und Schnecken⸗ be etrieb e eingerichtete Handwinde. Oscar Witte in Bodenbach a. E. Bahnhofstraße; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferftr. 27 II. 19. Januar 1892. 36. F. 5821. Kaminjs schirm zur Vermehrung der Zugwirkung und Verhinderung des Rück⸗ stauens der Feuergase. Fräulein Adela Char⸗

lotte Freeman in Hi illdrop Crescent, London, Edwin A. Berdges in

England; Vertreter:

Firma Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗

grätzerstr. 101. 20. Januar 1892.

V. 1763. Rußbeseitigungsvor richtung bei Stubenöfen. Wilh. Vogt in Eutin, Weide⸗ straße Nr. 42. 17. Dezember 1891.

38. M. 8495. Aufklappbare Kluppe zum

Schneiden von hölzernen Schrauben. Martin

Müller in Burg bei Magdeburg,

st traße 16. 7. November 1891.

42. M. 8276. Kraftmesser. J. Otto Meix

in Reinickend orf, Blankestr. 4. 27 2 Hnt 1891. O. 1605. Neuerung an Rechenmaschinen.

W. T. Odhner in St. Petersburg, Rigaer

Prospect, sr. 26; Vertreter: Alerander

Specht und J. Diedrich Petersen in Hamburg.

12. November 1891.

45. S. 6317. Stiel f

Handge räthe. SIoh

bei Menden in 2 2.

46. L. 7164. Vorrichtung zur Regulirung des

Compressionsraumes für Gas⸗ und Petroleum⸗

maschinen. Rich. Langensiepen in Magde⸗

burg⸗Buckau. 13. Januar 1892.

47. C. 3971. Hahn mit hohlem Kolbenschieber nd Stopfbü ichsendichtung: Zusatz zum Patente

Nr. 60367. Theod. Conradt in Köslin. Januar 1892.

O. 1604. Schmiergefäß mit Oelverdrän⸗ gung durch Niedersch! agwasser und veränderbarem Niederschlagraum. Alerander Obermeyer in Barmen⸗Rittershausen. 11. November 1891. 51. S. 6261. Vorrichtung zur Veränderung der Klangfe urbe bei klavierartigen Instrumenten.

Otto Spaethe in Gera. 31. Oktober 1891.

52. Sch. 7 7501. T eee. Säulen⸗Näh⸗

maschine mit Ringgreifer, Richard Münch

in Leipzig, Sophienstr. 36. 28. August 1891.

54. W. 8161. Ausgabevorrichtung für Karten und Zettel. Wilh. Wiegan in Dresden, Grunaer Straße 12. 11. Februo 892.

57. H. 11 873. Zündvorrichtung Magnisium⸗ blitzpulver. Dr. Adolf Hes 1 in Berlin N., Landsberger Straße 32. 28. Januar 1892.

64. F. 5759. Korkzieher. Martin Fischer in Karlsruhe B., Kaiser straße 31. 10. De⸗ zember 82

De⸗

29.

32.

Büttner Dezember

33.

Haus

ür Schaufeln und ähnliche 1 Simon in Rödinghausen Dezember 1891.

68. Briefkasten.

Krupp⸗

9

straße 6 I. 24. Dezember 1891. 26. Oktober 1891.

Tathanischer Selbstaufleger Werdau i. S. 5. Oktober 1891.

V. 1750. Selbstanzeigende Zielscheibe. 82. L. 7017. Trocken⸗Verfahren mit mehrfacher 85. M. 8595. Von Schwimmern getragener 86. H. 10 939. Verfahren und Vorrichtung

Sch. 7707. Frühstücks⸗ und Gustab Scholtze in Berlin NW., 71. M. 8467. Schnürhaken mit federnder Klemm⸗ ing. Carl Moschel in Offenbach a. M. 76. B. 12 503. mit Neigungswaage. J. C. Bohle in 77. P. 5520. Schlittschuh. Carl Pack in Barmen. 14. Dezember 1891. Professor Carl Ln in Stuttgart, Sofien⸗ straße 40. 16. November 1891. Wärme⸗Ausnutzung. Heinrich Leydecker in Glückstadt, Preußen. 19. Oktober 1891. Rückstauschieber. R. Meyerheine in Potsdam, Schloßstr. 2. 31. Dezember 1891. zum mechanischen Knüpfen von vpeb E ward Hnghes & Sons in Ki

England; Ve treter⸗ Prinzenstr. 100. 25. Klasse.

86. K. 8866.

Carl Pataky in Berlin S., März 1891.

Drahtwebstuhl. Hermann Kra⸗ mer in Potsdam. 14. Juli 1891.

N. 2581. Kettenbaum⸗Bremse für mecha⸗ nische Webstühle. Friedrich C Christian Nötzold in Mylau i./V. Februar 1892

2) 1zʒe von Anmeldungen.

a, Die folgenden Anmeldungen sind von den

Patentfuchern wrückgenommen.

Klasse.

22. K. 8948. Verfahren zur Methplenblauverbi ndungen auf Wege. Vom 8. Februar 1892.

76. B. 11 064. Aus führungsform des T schen Selbstauflegers für Krempeln. 26. November 1891.

„I 5328. Ein zur Volksbelustigung dienender Thurm. Vom 31. Dezember 1891.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtende 2 Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 8 3

21. H. 11 063. Lösbare Kuppelung für

elektrische Leitungsdrähte. Vom 1. Februar 1892. A. 2931. Reibungskupplung mit getheiltem,

federndem Klemmring und Anzugskeil. Vom

5. Januar 1892.

P. 5500.

Herstellung von elektrolytischem

Tatham⸗ Vom

1

47

8 Rollenlager mit auf besonderen laufenden Hülfsrollen für die Zapfen

er Hauptrollen. Vom 25. Januar 1892.

V. 16 71. Marken⸗Aufkleber und⸗Stempel. Vom 25. Januar 1892. Das Datum bedeutet der Anmeldung im Wirkungen des einstweiligen eingetreten.

70.

den Tag der Bekannt. Reichs⸗Anzeiger. Die Schutzes g gelten als nicht

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

4. K. 8996.

für Gruben⸗S tember 1891.

4) Uebertragungen.

Theilweise emaillirter Cylinder icherheitslampen. Vom 21. Sep⸗

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen:

Klasse.

16. Nr. 59 793. Gasmotorenfabrik Deutz in Köln⸗Deutz. Drehschieber, bezw. Ventil für Gasmaschinen. Vom 29. März 1891 ab.

19. Nr. 61 523. Emil Saltzkorn, Consul

und Ludwig Nicolai in Dresden. Maschine

zum Anschlagen von Scharnieren an Kästen.

Vom 31. Juli 1 ab.

Nr. 48 25 Nicolaus Bersin, Tele⸗ graphen⸗ in Düsseldorf, Fischerstr. 3. Achs büchse mit Rollenlagerung. Vom 28. De⸗ zember 1888 ab.

Nr. 56 758. The Maxim Norden- rfelt Guns and Ammunition pany Limited in London, 32 Victoria Street; Vertreter: Moeller in Würzburg. Aufschlag⸗ Geschoßzünder mit durch die Pulvergase der Treibladung einzudrückendem Boden. Vom 7. N dove mber 1890 ab.

80. Nr. 56 568. Julius Emmerling Frankfurt a. M. Verfahren zur Püing, in von Kunststeinen mit Glasoberflächen. Vom 25. April 1890 ab.

89. 62 338. Ernst Rüscher in und Richard Brockhoff in Aachen. fahren zur Trennung von unreinen Zuckermassen in einer Operation in krystallisirten Zucker und Melasse bei Vermeidung von Nachproducten. Vom 2. Dezember 1890 ab.

5) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei Nr. 61 764 vermerkt worden: An Stelle von M. M. Rotten ist A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a, zum Vertreter bestellt.

6) Löschungen.

a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.

1. Nr. 46 645. Maschine zum Sortiren von

Körpern von verschiedenem spezifischen Gewichte. 4. Nr. 53 367. Oeldampfbrenner.

Nr. 53 427. Löschvorrichtung für Lampen.

Nr. 61 250. Leuchter mit Feststellvor⸗

für die Lichttülle. Nr. 61 376. eg gvotrichbang für Flach⸗ brennerlampen. 6. Nr. 23 635. Spiral⸗Maischkühlapparat für Spiritus sbrennereien.

Nr. 26 625. Luftkühlung und Hefezusetz⸗ apparat für Spiral⸗Maischtühlapparate für Spiritusbrennereien; Zusatz zum Patente Nr. 23 635.

Nr. 32 223. Neuerung an dem unter Nr. 23 635 patentirten Spiral⸗T aischkühlapparat; 2. 8 zum Patente Nr. 23 635.

r. 58 283. Verfahren und Maschine zum Aufhacken von Trebern. Nr. 61 564. Verfahren, in Brennereien

63.

72.

Helmstedt EAnn Ver⸗

derminster,

die Maischmasse während des Ausblasens aus

dem Hen ze schen Dampffaß vor dem Ein

den Vormaischbottich zu entschalen.

Klasse.

7. Nr. 52 512. Duo⸗Blechwalzwerk mit heb

Zusatz zum Pate Beschneidmaschine.

Neuerung an der durch da

. 29 869 bekannt gewordenen Zug⸗

Deckelanordnung für Wasser

und senkbarer Unterwalze;

N kr. 50 168.

13. Nr. 19 105. Patent Nr regulirung.

8 Nr. 53 991. röhrenkessel.

8 Nr. 60 525. Zugregeler bei Dam

18. Nr. 37 178. Ofen zur directen

lung von schr miedbarem Eisen aus Erzen.

19. Kr 53 346. Vorri chtung zum selbstthäti

gen K. uppeln und Lösen von Rammbären.

20. Nr. 53 989. Vorrichtung zur Bethätigung von Reibungsräderbremsen durch Luftdruck oder Luftleere.

Nr. 59 223. Stationsmelder mit thätigem Preßluftbetrieb.

Nr. 61 047. Entriegelungsdruckhebel verschlossene Weichenstraßen mit Sperrschiene. 21. N. kr. 34 231. Elektri sche Bogenlampe.

8 44 591. Ausschaltvorrichtung für Glüh⸗

Nr. 57 591. Nr. 59 615.

pfkesseln

a4. Darstel⸗

Neuerung an Bogenlampen. Schaltungsweise für Regelung

zum 2 Betriebe :mehrerer hinte Stromsammelbatterien. Unterirdische Elektricität

einander G Nr. 59 689. leitung. 2 Nr. 50 373. Avpparat zur continuirlichen llation mittelst Wasserdampfes unter gleich⸗ eitigem Klassiren der Destillationsproducte. 24. Nr. 40 384. Roststab. 30. Nr. 59 458. Appara tiefen Athemholens. Nr. 59 555. Nr. 35 871. Seh 43 718. Nachgiebiger Untersatz Fomüästan; Zusatz zum Patent Nr. 35 871. Nr. 44 118. Vorrichtung zum Gießern blasenfreier Bleirohre. 33. Nr. 52 154. Reise⸗Spieltisch.

. Nir. 61165. Nadelbehälter. 34. Nr. 14 597. Verstellbarer Stuhl. Nr. 52 404. Einstellbares Siebgefäß emaschinen.

Nr. 53 523. Holzwand.

Nr. 58 627. Vorrichtung zum Putzen von Messern und Gabeln. 35. Nr. 54 324. Wagenwinde mit Kettentrieb. 36. Nr. 2719. Thonofen mit Vorrichtung zur

Neeeg⸗ rbrennung und Ventilation.

8425. Neuerungen an Thonöfen mit Vorrichtung zur Rauchverbrennung und Venti⸗ ation; Zusatz zum Patente Nr. 2719.

Nr. 33 192. Ringförmiger Kessel

senkrechten Feuerzügen. 37. Nr. 59 08 7. Drehbares Glas⸗ tung sfenster.

Nr. 44 141. Maschine zur der Textur edler Hölzer.

Nr. 52 3827 7. Schraubknecht zum Zusammen⸗ pressen von

Nr. 58557. Führungsrippe an Präg⸗ maschinen mit schraubenförmigen Walzen.

r. 60 975. Handsäge.

Nr. 52 911. Maschine zur Zerkleinerung und Silber⸗ und anderen

zum Herbeiführen

Pincette.

Nachgiebiger Untersatz für

für

für Wi ener Kaffee

8

2

mit

258 Luf⸗

und

38. Nachahmung

7

Hölzern.

82

40. Amalgamirung von Gold⸗,

Erzen. 8 42. Nr. 41 218. Abstellvorrichtung für Cente⸗ Maschine zum

simalwaagen. selbstthätigen egen von Gefäßen

Nr. 54 504. hätig (Büchsen

Füllen und Wi oder dergl.). 2 Nr. 57 438. Vorrichtung zum hängen eines Instrument⸗ oder Absteckst tal 44. Nr. 52 265. Müͤ inzeneinwurf für thätige Waarenverk üufer mit Vorrichtung mmiscrächl⸗ liche Benutzung derselben.

Nr. 52 316. Werrühtung zum selbstthätigen Verkauf von Bildern⸗ Postkarten u. dergl.

Nr. 52 317. Schutzvorrichtung für Zünd⸗ holz⸗Reibflächen, um das Abspringen von Zünd⸗ holzköpfen zu verhindern.

Nr. 52 945. Waarenverkäufer.

Nr. 53 145. Selbstthätiger käufer mit Person nenwaage.

Nr. 57 149. Verschluß für Schehe. schuhe, Geld⸗, Brief⸗, Schultaschen u. dergl.

8 Nr. 57 755. Zündstreifen⸗ Feuerzeug.

15. Nr. 1779. Klemmschaltwert mit Um⸗ ste uerung zur Be ewegung der Zuführungswalzen an Häücksel schne ddemaschi nen. 1“

Nr. 40 935. Auslaufhahn mit Schieber⸗ ver cluß und stellbarem Jauchevertheiler.

Nr. 53 961. Stellvorrichtung für Raub⸗ th Efangeih n.

82

ü2n elbst⸗ gegen

Münzsortirer für selbstthätige

Waarenver⸗

Hand⸗

Zündschieber für Gasmotoren. tr. 47 730. Verfahren zum Betriebe einer Kraftrmaschine mittels Wasserdampf, Luft und Benac und Heißluftmaschine. 52 063. Regulirvorrichtung für G ausschine. Nr. 323. Gasmaschine. Nr. 54 Gas . mit schwingen⸗

dem Kol lben. 8