E
I11““
2 2* . 8* 8 8
[8505] 8 3 Waaren⸗Einkaufs⸗Verein zu Lauban.
“ 88
Generalversammlung den 24. Mai 1892, bends S Uhr, im Saale des „Gambrinus.“
8 Tagesordnung: 11““ Bericht über Ausführung der in den vor⸗ jährigen Generalverfammlungen gefaßten Be⸗ schlüsse, betreffend Erhöhung des Actien⸗ Kapitals von 30 000 ℳ auf 36 000 ℳ Beschlußfassung über Abänderung von § 3 des Gesellschaftsvertrages infolge Erhöhung des Grundkapitals.
Genehmigung der Uebertragung von Actien. Vortrag der Jahresrechnung und der Bilanz. Bericht des Aufsichtsraths über die stattgehabte Prüfung der Bilanz und der Jahresrechnung. Antrag auf Decharge⸗Ertheilung. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.
Jahresbericht.
von 2 Mitgliedern in den Aufsichts⸗ rath.
) Geschäftliches. 3
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Actionär berechtigt, wenn er den Besitz einer auf seinen Namen in unser Actienbuch eingetragenen
ctie nachweist.
Lauban, den 5. Mai 1892.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Herm. Hoffmann. Heinrich. Wittich. [8497] Mathildenhütte Actien-Gesellschaft für Bergbau. & Hütten-
betrieb zu Neustadt-Harzburg.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am
Freitag, den 27. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, 8 im Höôtel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen a. d. Ruhr stattfindenden diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht nebst Bilanz per 31. De⸗ zember 1891. Revisionsbericht und Ertheilung der Entlastung.
Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes aus 1891. 8
Beschlußfassung über Herabsetzung des jetzigen Actienkapitals der Gesellschaft um 50 % durch Zusammenlegung von 2 Actien zu einer Vollactie.
Dementsprechende Statutabänderung. Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
6) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1892.
Nach § 23 Absatz 3 unserer Statuten hat die Deponirung der Actien oder eines der Direction ge⸗ 28 erscheinenden Attestes über den Besitz der⸗ selben mindestens 2 Tage vorher zu erfolgen. Depötstelle: Geschäftsbureau der Gesellschaft in Harzburg.
Neustadt⸗Harzburg, den 4. Mai 1892.
Der Vorstand. W. Sudhaus. G. Wember.
1“
[8495] Meierei Aetien⸗Gesellschaft
in Hamburg.
Achte ordentliche Generalversammlung der Actionäre am Dienstag, den 24. Mai 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Vereinsstraße Nr. 40.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz.
2) Wahlen.
Geschäftsbericht, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Bilanz stehen den Herren Actionären vom 4. Mai ab im Bureau der Gesellschaft zur Ver⸗ fügung.
Eintritts⸗ und Stimmkarten zu der Generalver⸗ sammlung sind gegen Vorzeigung der Actien bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts & v. Sydow, gr. Bäckerstraße Nr. 13 in Hamburg,
entgegen zu nehmen. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
[8503]
DOrdentliche Generalversammlung der
Dynamit Actien Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co, Hamburg
am 20. Mai 1892, 3 Uhr Nachmittags, im Bureceau der Gesellschaft, Alsterdamm 6. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die zu vertheilende Dividende. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath und Wahl des Revisors. Hamburg, 4. Mai 1892. 8 Der Vorstand. Dr. G. Aufschläger.
[8496]
Die Actionäre der Celler Schirmfabrik vorm. Ge⸗ brüder Hugo zu Celle werden zu einer am Freitag, den 20. Mai 1892, Abends 6 Uhr, in der Union hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung damit eingeladen.
Gegenstände der Berathung und Beschluß⸗
fassung bilden: 1) Antrag auf und Beschlußfassung über Ver⸗ , des Aufsichtsraths um drei Mit⸗
glieder. 2) Ausloosung von Partial⸗Obligationen.
Die Theilnahme an der Generalversammlung ist durch eine Anmeldung und Vorzeigung der Actien bedingt, welche innerhalb der drei letzten Werk⸗ tage vor der Generalversammlung bei de Vorstande der Gesellschaft erfolgen muß. 8
TCelle, 3. Mai 1892. 8
Vorstand “ der Celler Schirmfabrik vorm. Gebr. Hugo. Wilh. Hugo. Josef Hugo.
2
1800) Bonner Verblendstein & Thonwaaren Fabrik (Art. Gesellsch.) in Bonn.
Vierte ordentliche Generalversammlung Samstag, den 28. Mai 1892, Vpormittags 10 ½ Uhr,
. im Hötel Kley in Bonn.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1891; Bericht der Prüfungs⸗Commission. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinn⸗Vertheilung, Ent⸗ lastung des Vorstandes. 8 Neuwahl für ein statutengemäß ausscheidendes
Mitglied des Aufsichtsraths.
Actionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 22 des Statuts ihre Actien vor Eröffnung der Versammlung bis 29 Schluß derselben beim Vorstande zu hinter⸗ egen. u““
onn, 3. Mai 1892.
Der Vorstand. C. Müller.
[4777] Leipziger Rückversicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft in Leipzig.
Die Herren Actionäre werden zu der am Mon⸗ tag, den 23. Mai d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Leipzig, Tauchgerstr. Nr. 4, stattsindenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Justification des Rechnungs⸗ abschlusses pro 1891 und Dechargirung des Aufsichtsrathes und Vorstandes.
2) Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗ gewinns.
3) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
4) Wahl der Revisions⸗Commission.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie das Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1891 werden vom 6. Mai d. J. ab in unserm Geschäftslokal zur Ein⸗ sicht der Herren Actionäre offen liegen.
Leipzig, 16. April 1892.
“ Der Vorstand. Schmale.
1““
[7613]
Steinkohlenwerk Vereinsglück zu Oelsnitz.
Die neunzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt den 21. Mai 1892, Nach⸗ mittags 3 Uhr, auf dem Schwanenschlößchen in Zwickau mit folgender
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Jahres⸗ Fecnun und des Berichtes des Aufsichtsraths
azu.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bi⸗ lanz, Richtigsprechung der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes.
3) Beschlußfassung über den Antrag einiger
Accttionäre auf nachträgliche Zulassung der noch vorhandenen Stamm⸗Actien und Prio⸗ ritäts⸗Actien zur Umwandlung in Prioritäts⸗ Actien Ser. II. und die mit diesem Antrage zusammenhängende Aenderung des Statuts.
4) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
Die Anmeldung beginnt um 13 Uhr, der Schluß des Versammlungslokals und Beginn der Verhandlungen erfolgt um 3 Uhr.
Die Legitimation der Actionäre hat durch Vor⸗ zeigen der Actien oder der über deren Hinterlegung bei einer öffentlichen Behörde oder der Gesellschafts⸗ kasse ausgestellten Bescheinigungen zu erfolgen.
Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Bemerkungen des Aufsichts⸗ rathes hierzu liegen vom 5. Mai 1892 an auf dem Werksbureau in Oelsnitz zur Einsicht der Actionäre aus und können Druckexemplare davon daselbst sowie bei den Herren
Hentschel & Schulz und C. Wilh. Stengel 3 in Zwickau in Empfang genommen werden.
Oelsnitz, am 30. April 1892.
Steinkohlenwerk Vereinsglück zu Oelsnitz. Flechsig, vollziehender Director.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ b Genossenschaften [76533
„Nach § 80 des Genossenschaftsgesetzes wird hiermit die stattgefundene Auflösung der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. in liqu. bekannt
semacht und werden etwaige Gläubiger aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
8 Der Vorstand der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. i. I.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[83041 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt von Rychkowski ist mit dem Wohnsitze zu Posen bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Posen, den 29. April 1892.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: (GNIvin 3 ““ [8285] 1 † E1“
Der Rechtsanwalt, Justizrath Dr. August Huß zu Ahrensburg ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Anwälte gestrichen, nachdem er seine Löschung beantragt hat.
Altona, den 2. Mai 1892.
Derr Landgerichts⸗Präsident Witt.
9) Bank »Ausweise.
[8452 Wochen. Uebersicht
der
vom 30. April 1892.
Bayerischen Notenbank 8
Activa. Metallbestandd. . . . . .. Bestand an Reichskassenscheinen.
„“ „ Lombard⸗Forderungen y„ *“ „ sonstigen Activen. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . ...
Der Betrag der umlaufenden Noten
Die sonstigen täglich fälligen bencustihen. b b
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva Verbindlich
zahlbaren Wechseln . . .
München, den 3. Mai 1892.
[8307] Uebersicht
Noten anderer Banken.
Ver⸗
ℳ 31 815 000 188 000 4 749 000 42 043 000 2 109 000 468 000 1 511 000
7 500 000 1 629 000 62 693 000
7 191 000
1 ö1““ keiten aus weiterbegebenen, im Inlande
. ℳ 969 469.49
Bayerische Notenbank. Die Direction.
zu Dresden
am 30. April 1892.
1“ Activa. Coursfähiges Deutsches Geld Reichskassenscheine . . .. Noten anderer Deutscher
“ Sonstige Kassen⸗Bestände. Wechsel⸗Bestände 3 Lombard⸗Bestände Effecten⸗Bestände . . . .. Debitoren und sonstige Activa .
Passiva. Eingezahltes Actienkapital Reservefonds 1““ Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗
““ An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten. 8 Sonstige Passiva
11“
. ℳ 22 315 785.
„ 655 740.
„ 8 051 200. „ 1 022 804. „ 68 649 010. „ 3 618 650. 8 903 420. „ 4 953 422.
„ 4 463 272. „ 45 979 600. „ 12 367 018.
„ 16 954 510. 8 405 631.
Sächsischen Bank
8
. ℳ 30 000 000. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
Die Direction
[8308] der
Württembergischen Notenbank
am 30. April 1892.
Activa.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen. Effecten. Sonstige Aectiva
Passiva.
Grundkapital “
1161“
Umlaufende Noten .
Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An üündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.
Sonstige Passiva.
im Inlande zahlbaren
[8310] Ausweis
. ℳ 9 000 000 8 718 640 „ [23 854 100
1 049 151
8 20 300 286 632
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, echseln ℳ 989 328.49.
I
. ℳ [11 038 77044 174 870—
2 652 400 — 19 477 612 43 920 200 —
8 430 30
656 540
44
23
19
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen
8 Activa. Kassenbestand. Wechsel... 11X“ Conto⸗Corrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen . . .. Immobilien und Mobilien in Nicht eingeforderte 60 % des ctienkapitals. b1ö1“ v1“
per 30. April 1892.
ℳ 112 266.
167 947. 363 307. 1 815 796. 2 841 765.
53 371. 1 500 000.
. 15564.
Passiva. Actienkapital. Depositen Reservefonds Diverse.
NX 6 870017.
ℳ 2 500 000. „ 4 249 226. 8 42 777. 2 78 014.
21. 73. 09
[8286]
ℳ 6 870 017.
83
[83059)
der Badischen Bank Activa.
4 558 274,33 45 980,— 121 800,— 18 383 784 43 1 482 900,— 148 217 11
2 065 923,04 26 800 878 91
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen ““ Sonstige Activa
Passiva.
9 000 000 — 1 629 225 36 13 552 600 — 2 377 007 26
Grundkapital 111a4“*“ Umlaufende Noten . . . .. Füclics al ge Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten e. — — Sonstige Passiva. 248 046 29 ℳ [26 806 878/[91 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 701 015.57. 11.“
Metallbestand. Reichskassenscheine Noten anderer Banken. 1“ 8 Lombard⸗Forderungen Effecten⸗Bestand. Sonstige Activa.
Grundkapital
49 300. 133 200. 6 671 845. 2 550 118. 226 089. 8 454 634.
8 ℳ 10 500 000.
* 204 487.
Special⸗Reservefons „ 399 440.
Umlaufende Noten . „ 3 445 000. Sonstige täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten.. „ 2 655 528.
1 523 100.
Passiva.
An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. ℳ Braunschweig, den 30. April 1892. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
[8309]
Mecklenburgische Bank
in Schwerin i./ M.
Status ultimo April 1892. Activa. Kassenbestand und Bankguthaben. ℳ 2 162 609,32 I111e6“*“ 69 140,29 Darlehen gegen Unterpfand und Conto⸗Corrent⸗Debitoren . „ 5 048 851,29 Eigene Effecten und Consortial⸗
„ 451 930,63
a11111““”“
Nicht eingeforderte 60 % des Actien⸗ A“
143 782,24
Kapitals ö“ 8“ 11“ 28 709,87 ℳ 10 905 023,64 Actien⸗Kapital 11 ℳ 5 000 000,— Depositen⸗Gelder:
Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. „ 5 740 231,20 ö“*“ 55 471,37 Dividenden⸗Reservefonds „ 20 000,— Wivherse Creditoren . 89 321,07
ℳ 10 905 023,64
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [8513]
Deutsche Militairdienst⸗Versicherungs
Anstalt in Hannover. 3 Vierzehnte ordentliche Generalversammlung am Montag, den 16. Mai 1892,
Miiittags 12 ½ Uhr,
in Kasten’'s Hôtel, Theaterplatz Nr. 9. Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichts sowie der
Jahresrechnung pro 1891 und Beschlußfassung
über Ertheilung der Decharge für die Direc⸗
tion und den Aufsichtsrath.
Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
Wahl dreier Revisoren und dreier Stell⸗
vertreter behufs Prüfung der Jahresrechnung
pro 1892.
Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der Policen bezw. der Policen und letzten Prämienquittungen im Bureau der Anstalt, Schillerstraße 33, in Empfang zu nehmen. ö
Hannover, 21. April 1892.
1 Aufsichtsrat
Passiva.
Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗Verein in Stuttgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der §§ 9 bis 12 der Statuten zur siebzehnten ordentlichen Generalversammlung hiemit eingeladen. Dieselbe findet am “
3
veSeeea im oberen Museum (Lindenstra
Die Mitglieder können die Vorschläge wegen
1“
den 28. Mai 1892, Vormittags 10 ½ Uhr,
ße Nr. 10, kleiner Saal im II. Stock) hier statt. “
“ Tagesordnung: 1) Difain 5 14 Ziffer 1, 2, 3 und 4 der Statuten bezeichneten regelmäßigen Berathungen und Beschlüsse.
2) Anträge des Verwaltungsraths betreffend: die Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten und der Versicherungsbedingungen des Vereins, sowie die Aufnahme der Bestimmungen für die Cautions⸗Versicherung.
bänderung der Statuten und Versicherungs⸗
bedingungen vom 10. Mai d. Js. an vom Vorstand des Vereins beziehen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist der Nachweis der Legitimation nach § 12 der
Statuten erforderlich.
1— Stuttgart, den 25. April 1892. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Emil Mittler.
35. L. 7184.
43. Sch. 7849.
107.
Der Inhalt dieser Beilag
e der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Bl.
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Re Berlin auch durch die önigliche e des Deutschen Rei A 2,
bers SW., Wilhelmstraße 3 ogen werden.
“
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preufischen Staats⸗Anzeiger.
8 8
„
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
für
unter dem vsses
kann durch alle Post⸗Anstalten,
1892.
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
1“
das Deutsche Reich. r. 1074)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der „ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—·-
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 107 A. und 107 B. ausgegeben. 8 8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Ie“ der Anmechung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung e
1. . Ausführungsform des durch das F. Nr. 8612 geschützten feststehenden Rund⸗
herdes. — Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln. 15. Oktober 1891.
4. Sch. 7637. Eine den Brennstoff kühlende Luftzuführung für Petroleum⸗ und andere Lam⸗ pen. — Schuster & Baer in Berlin, Prin⸗ zessinnenstr. 18. 12. November 1891.
5. G. 7238. Herstellung fester Stöße in schwimmendem Gebirge. — Fr. Großmann in Preußlitz bei Biendorf. 26. Januar 1892.
7. B. 12 843. Verfahren zur Herstellung von
Verbund⸗Stäben, Drähten, „Platten u. dergl.
— Basse & Selve in Altena i./ Westf. 16. Januar 1892.
8. C. 3455. Verfahren zur Erzeugung von braunen, violetten und schwarzen Farbstoffen auf
der Faser; Zusatz zu der Anmeldung C. 3429.
— Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M.
2. Oktober 1890.
11. V. 1820. Einrichtung an Büchern, um
das einzelner Blätter zu erleichtern. — Pacifico Tagliacozzo Volprignano in London
W., 14 May Street; Vertreter: Arthur Gerson
und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗
b“ 233. 2. April 1892.
15. K. 9467. Pneumatische Bogenzuführ⸗Vor⸗
richtung. — Klein & Forwerk in Leipzig⸗
Pla 8 16. Februar 1892.
20. 8. 2727. Eine Vorrichtung zur Einstellung von Signalen, bei welcher die beim Fahren eines
Zuges eintretende Durchbiegung der Querschwellen benutzt wird. — Paul Janssen in Hemixen und
Raymond Janssen in Brüssel; Vertreter:
G. Brand in Berlin SW., Kochstr. 4. 24. Fe⸗
bruar 1892. L. 6973. Umstell⸗ und Verriegelungswerk für Eisenbahnweichen. — Volrad Gottlieb von der Lancken, Königlich schwedischer Hauptmann a. D., in Ballenstedt, Harz, Anhalt. 29. Sep⸗ tember 1891. 1 22. A. 2904. Verfahren zur Darstellung direct färbender Disazofarbstoffe aus p-Diamidoazo⸗ benzol; Zusatz zum Patente Nr. 40 740. — Aetien⸗Gesellschaft für Anilinfabrikation, Berlin S0. (33). 16. September 1891.
K. 8767. Verfahren zur Herstellung einer Misschung von 5⸗Naphtylamin⸗ und F⸗Naphtol⸗ sulfosäure. — Kern & Sandoz in Basel; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a./M.
8. Juni 1891. 1
P. 4761. Verfahren zur Darstellung eines rothen Farbstoffs der Rosindulinreihe aus Indo⸗ carmin; Zusatz zum Patente Nr. 59 180. —
Theodor Peters in Chemnitz. 26. Juni 1890. R. 6980. Halbgasfeuerung; Zusatz zum
Patent Nr. 62 043. — C. Reich in Hannover,
Friesenstraße 46. 23. November 1891.
29. F. 5535. Conditionir⸗Apparat für Wolle. — Aug. Frayssé in Antwerpen, Belgien; Ver⸗ treter: Max Schöning in Berlin S., Prinzen⸗ straße 111. 25. Juli 1891.
34. B. 12 430. Streubüchse. — O⸗ Benecke in Hamburg, Hansaplatz 5. 10. Dezember 1891.
1 1G Klemmgesperre für Seile. —
Piers⸗ Mare Emanuel Létang in Paris, 45 Rue
St. Sabastian; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. Januar 1892.
36. G. 7234. Heißwasserofen mit strahlen⸗ förmig angeordneter Heiffläͤche — Wilhelm Gentsch in Weidenau a./Sieg. 26. Januar 1892.
„ W. 7884. Vorrichtung zur Regelung des
Zuges bei Gas⸗ und Petroleumfeuerungen. — Ernst August Wiman in Stockholm, Läst- makarsgatan 9; Vertreter: A. Mühle und
W. Ziolecki, in Firma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. September 1891.
B. 12 283. Maschine zum Probenehmen. — Henry Le Roy Bridgman in Blue Island, Illinois, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser,
„Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
4. August 1891. 1 .“
Schilfrohrschälmaschine. — Friedrich Scherrbacher in Feucht bei Nürnberg. 7. März 1892.
44. C. 3908. Pfeifenreiniger. — Frank W.
Carpenter in High Point, Nord⸗Carolina,
Amerika; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 27. Oktober 1891. 1“
„ Sch. 7710. Selbstverkäufer mit Spieluhr
und Elektrisirvorrichtung. — F. J. Schweinem
in Köln, Heinsbergstr. 14. 28. Dezember 1891.
45. M. 8500. Gülfssieb bei Dreschmaschinen.
— James Marshall in Gainsborough, England;
Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin
NW., Dorotheenstr. 32. 11. November 1891.
W. 8005. Form zum Gießen von zwei⸗
3 fetgen Kunstwaben. — Warnstorf, Pastor, in
1 her bei Damnitz, Kr. Pyritz. 12. November
Klasse.
47. H. 11 431. Kolbenliderung mit Druck⸗ efäß außerhalb des Cylinders. — J. Heyn in tettin, Grabowerstr. 6 B. 7. Januar 1891.
49. O. 1572. Werkzeug zur Herstellung von
Rohrverbindungen. — G. Oesten. Ober⸗ * Ingenieur der städtischen Wasserwerke in Berlin NW., Stromstr. 55. “
54. B. 12 748. Dumtzschau. Brlefumschlag. — Carl Blanke in Barmen. 17. Dezember 1891.
55. S. 6438. Zerreißmaschine für Segcstoff. Pappe. — Carl Sauer in Münster i. Elsaß. 4. Februar 1892. “ 8
57. D. 5104. Plattenwechselvorrichtung für photographische Cameras. — Dreßler & Heine⸗ mann in München, Theatinerstr. 45. 15. Fe⸗ bruar 1892.
F. 5166. Photographie⸗Automat. — The Fisher Specialty Manufacturing Company, 32 Washington Avenue South in Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Januar 1891.
64. R. 7108. Kannenverschluß. — Werner
e . in Golzheim b. / Düren. 3. Februar 1892. 65. Sch. 7878. Rudervorrichtung für Boote. — Julius Schönemann in Aachen, Adalbert⸗ steinweg 174. 19. März 1892. 1 68. S. 6113. Sicherheitsschloß ohne Schlüssel⸗ loch und Schlüssel. — August Speer in “ Güterbahnhofstr. 24 II. 1. August
70. S. 6445. Steinfeder. — H. Sulzer⸗ Bremi in Winterthur, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 11. Februar 1892.
71. S. 6174. Schuh⸗ und Stiefelabsatz — Joh. Segelhorst in Frankfurt a./M., Schäfer⸗ gasse 10. 15. September 1891.
72. F. 5792. ehrlade⸗Feuerwaffe mit durch Drückerhebel bewegbarem Cylinderverschluß. — Franz Fortelka, Emil Brüll und die Firma Stantien & Becker in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg Nr. 14. 28. Dezember 1891.
73. F. 5799. Verfahren und Maschine zur Her tellung von Drahtseilen aus abgeflachten
itzen, deren Kern schraubenförmig in sich ver⸗ dreht ist. — Firma Felten & Guilleaume 1 “ b./Mülheim a./Rhein. 2. Januar
76. M. 8499. Maschine zum Brechen, Schwingen und Hecheln von Flachs und anderen Pflanzen⸗ fasern. — Alexander Morison in Alpena, Grafsch. Alpena, Staat Michigan, V. St. A., 214 Lockwood Street; Vertreter: 16“ Wirth und Dr. Richard Wirth, in Firma Wirth & Co. in Frankfurt a./M. und Berlin NW., Luisen⸗ straße 27/28. 10. November 1891.
77. R. 6695. Elektrischer Kegelanzeiger. — Fs & Grube in Hannover. 22. Juni 891.
„ S. 6349. Geduldspiel „Katze und Maus“. — Berliner Patent⸗Spielwaarenfabrik A. Seligmann in Berlin, Dresdenerstr. 35 II. Hof, II. Fabrikgebäude. 16. Dezember 1891.
„ 3. 1457. Eine als Zimmerturngeräth an⸗ wendbare Reckstange. — Georg Zötl in Salz⸗ burghofen, Post Freilassing. 17. November 1891.
1. . 11 801. Auf Schienen laufendes Becherwerk mit selbstthätiger Entleerung für Kohlen, Erze u. dergl. — Charles Wallace Hunt, Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Richmond, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5/I. 29. Dezember 1891.
82. P. 5399. Trockenschuppen für Sammel⸗
1 — Friedrich Pelzer in Dortmund,
Holländischestr. 18. 17. September 1891.
86. D. 4965. Webschaft mit Stahldraht⸗ Litzen. — Franz Oscar Dathe in Hartha i./S. 26. Oktober 1891.
E. 2627. Verfahren zum Weben von Waaren von der doppelten Breite des Web⸗ stuhls. — Abram D. Emery in Taunton, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 12. November 1889.
89. K. 9074. Trockenapparat für Zucker. — Max Knoche in Magdeburg⸗Neustadt. 24. Sep⸗ tember 1891. .
2) Zurückziehung. Die am 28. April 1892 in Kl. 24 bekannt ge⸗ machte Anmeldung G. 7231 von Joseph Goetz in
Berlin, Feuerungsanlage betreffend, wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 13. Sch. 7427. Rohrverbindung an SGlieder⸗
kesseln. Vom 15. Februar 1892. 1 18. D. 4980. Verfahren zum Ausgleichen der
chemischen Zusammensetzung und zum Ausscheiden
von Gasen in flüssigem Flußeisen. Vom 18. Fe⸗
bruar 1892.
21. H. 11 315. Vorrichtung zum Zählen der Gespräche für Fernsprechstellen. Vom 18. Fe⸗ bruar 1892.
„ W. 7143. Verfahren zur Herstellung der
52. Nr. 34 782.
Elektrsden für Sammelbatterien. Vom 18. Fe⸗
bruar 1892.
Klasse.
g 6. An Kißhe des Kranken 8 28 estigender Kehlkopfspiegel; Zusatz zum Patente Nr. 61 306. Vom 15. Februar 1892. .
34. M. 8221. Stuhl mit verstellbarem Sitz. Vom 15. Februar 1892.
36. N. 2469. Hohler Doppelkonus zur Ver⸗ bindung von Rippenheizkörpern. Vom 15. Fe⸗ bruar 1892.
„ W. 8058. Heiz⸗, Trocken⸗ und Venti⸗ lationsofen. Vom 18. Februar 1892.
51. B. 12 365. Notenplatte mit ösenförmigen Erhöhungen für mechanische Musikwerke. Vom 18. Februar 1892.
54. M. 8400. Ausführungsform des unter Nr. 59 657 patentirten Werkzeuges zur Befestigung von Metallstreifen auf zweitheiligen Pappdosen. Vom 15. Februar 1892.
59. St. 3049. Kegelschraubenpumpe. Vom 18. Februar 1892.
72. F. 57 60. Aus Blech bestehender Stulp⸗ Pfropfen für Schrotpatronen. Vom 18. Fe⸗ bruar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend 8 im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Gen Schutzes gelten als nicht eingetreten. a e. 89. R. 6713. Absperrschieber für Vacuum⸗ kochapparate. Vom 24. September 1891.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen:
Klasse.
8. Nr. 47 889. Firma The Cravenette Company Limited in Bradford; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Verfahren und Maschine zum Wasserdichtmachen von Geweben. Vom 2. Ok⸗ tober 1888 ab.
20. Nr. 42 739. Gottfried Maaß in Duis⸗ burg. — Staubring für Lagergehäuse der Eisen⸗ bahnwagen. Vom 15. September 1887 ab.
American Special
Machine Co., Limited, 83 Reade Street, New⸗York, und Exchange Buildings, Halford Street, Leicester, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Beschneiden der Stoffe für Nähmaschinen. Vom 27. Januar 1885 ab. . Nr. 48 025. „Transportaktie- bolaget för lervande lsk“ in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere. om 9. März 1888 ab.
Nr. 52 758. „Transportaktie- bolaget rför lefvande fisk“ in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere; Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom 27. November 1889 ab.
Nr. 57 809. „Transportaktie- bolaget rför lefvande lHsk“ in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Fische; 2. Zusat zum Patente Nr. 48 025. Vom 23. November 1890 ab.
Nr. 59 002. „Transportaktie- bolaget för lervande Hsk“ in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere; 3. Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom 18. März 1891 ab.
54. Nr. 37 741. Arthur H. Brooking in London, 322 Winchester House, Old Broad Street; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Maschine zur gleichzeitigen Perforirung mehrerer ö welche von verschiedenen Rollen ab⸗ und einzeln wieder aufgewickelt werden. Vom 18. April 1886 ab.
72. Nr. 52 537. International (Gir- fard) Gun and Ordnance Company
Limited in London, Copthall House, Copthall Avenue; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel flüssig gemachte Gase zur Ver⸗ wendung kommen. Vom 2. August 1889 ab.
88. Nr. 62 644. Firma Ganz & Co., Eisen⸗
ießerei & Maschinenfabriks⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft in Ofen, Filiale Ratibor in Ratibor. — Abstellvorrichtung für die Leitkanalklappen von Achsialturbinen. Vom 19. September 1891 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 9637 vermerkt worden:
R. R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 43, ist zum Vertreter bestellt.
7) Löschungen.
xishr in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
asse. .
6. Nr. 45 166. Vorrichtung an Filtrirappa⸗ raten zur selbstständigen Frrhlraa des Rest⸗ inhalts in filtrirtem Zustande.⸗
„ Nr. 46 411. Neuerung an der durch Patent Nr. 45 166 geschäten Vorrichtung an Filtrir⸗ apparaten zur selbstständigen Entleerung des Rest⸗ inhalts in filtrirtem Zustande; Zusatz zum Patente Nr. 45 166.
„ Nr. 49 954. Spiritus⸗Reinigungsapparat.
7. Nr. 36 597. Blechwalzwerk mit Druck⸗ walzen.
„ Nr. 57 680. Verfahren und Vorrichtung zum metallischen Ueberziehen und gleichzeitigen Poliren von Metallblechen,⸗Platten und⸗Bändern.
11. Nr. 49 638. Maschine zum Buchbinden.
„ Nr. 53 249. Beschneide⸗Apparat.
12. Nr. 53 618. Verfahren zur Fabrikatio von Doppelsalzen des Antimonfluorürs.
13. Nr. 58 053. Rauchrohrstopfer.
14. Nr. 9998. Neuerungen an Ventilen fü einfach wirkende Maschinen und an deren Be⸗ wegungsmechanismus. 8
15. r. 50 372. Complet⸗Gießmaschine.
„ Nr. 52 399. Feucht⸗ und Schwärzvorrich⸗ ha für autographische eeae
1 Kr. 57 726. Verstellbarer Trockenrahmen für Kaltstereotypie. 3
„ Nr. 61 495. Schreibschriftlettern auf schrägem Kegel.
20. Nr. 53 102. Verschlußvorrrichtung für Weichenzungen.
21. Nr. 50 270. Elektrischer Accumulator. „ Nr. 54 064. Ausschaltvorrichtung
Sammelbatterien. 23. Nr. 59 557.
Seifenformkasten.
„ Nr. 60 747. Neuerung an Vorwärmern für Appapate zur Destillation von Rohpetroleum
Minetassf Theer und dergleichen. 1 25. Nr. 42 015. Strickmaschine mit schrauben
linigem Waarenträger für gerippte Waaren.
31. Kr. 57 700. L
33. Nr. 44 777. itzstock.
34. .58 405. Spuckmh ..“
35. .44 662. Schöpfbecher für Hebewerke
22 5 56 021. Selbstthätiger Rollladenver⸗ uß.
40. .59 406. Verfahren zur Darstellung
des Aluminiums aus seinen Legirungen. 8 42. Nr. 48 008. Sonnenlaufzeiger. 18
Nr. 54 820. Meßvorrichtung mit Zähl werk für Getreide, insbesondere für Hafer. 45. Nr. 52 802. Brütvorrichtung mit selbst thätigem Wärme⸗Regeler. Nr. 53 032. Hufeisen⸗Schuh. „ Nr. 53 697. Fackel zur Vertilgung von schädlichen Thieren. 46. Nr. 15 188. Neuerungen an Gasmotoren. 88 Nr. 37 659. Riemscheibe aus Pappe und apier. Nr. 44 306. Kolbenliderung mit selbst thätiger Anspannung durch Deckel oder Boden des Kolbens. 3 „ Nr. 58 258. Drehschieber scheibe für geraden Durchgang. „ Nr. 58 747. Stopfbüchse mit doppelt be⸗ weglichem Gehäuse.
„ Nr. 59 461. Metallpackung für verschiebbare Stopfbüchsen.
48. Nr. 29 304. Neuerung an den Apparate zur Erzeugung einer Schutzhülle für Eisen un
ahl. 51. Nr. 55 133. Notenblattwender.
Nr. 56 780. Anreißvorrichtung für Stim⸗ menzungen. 54. Nr. 48 960. Verfahren und Maschine zu
Herstellung eckiger Schachteln. 8 58. Nr. 40 535. Neuerung an Schrauben
ressen. 8 5 tr. 49 382. Neuerung an Schrauben
Pressen: Zusatz zum E Nr. 40 535.
63. Nr. 32 945. Zusammenklappbarer Wagen 64. Nr. 37 395. Neuerung an Abzapfungs epreter⸗
str. 45 203. Neuerung an Entkorkmaschinen
Nr. 50 106. Neuerung an dem durch Paten Nr. 37 395 hscheg Bierzapfapparat; Zusa zum Patente Nr. 37 395.
Nr. 54 302. Bierglasuntersatz mit Control vorrichtung.
„ Nr. 58 587. Controlvorrichtung für Aus schankszwecke.
Nr. 61 371. Kanne mit luftdicht ver schließbarer Füll⸗ und Auslaßöffnung.
69. Nr. 53 409. Feststellvorrichtung für Taschen⸗ messerklingen.
72. Nr. 57 366. Vorrichtung 8— Auswerfer der Patronenhülsen bei Jagdgewehren.
. r. 52 785. An einem Schlittschuh an ebrachte Stütze zur Erlernung des Schlittschuh⸗
aufens. Nr. 55 616. Billard mit Ballwerfer. „ Nr. 57 744. Schlittschuh, dessen Laufeisen zur Sohlenplatte ausgeschmiedet ist. Nr. 58 900. Schlittschuh⸗Laufeisen mit Mittelrippe auf der Lauffläche. Nr. 59 744. Würfel⸗Becher.
Neuerungen an zerlegbare
82
7
mit Dovppel