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8 8
- fHfenbach. Bekanntmachung. [8620]
In den Generalversammlungen der Spar⸗ und Leihkasse Steinbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht:
a. vom 8. Februar 1891 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Christoph Adolf Weber in Steinbach in den Vorstand gewählt: Peter Heinrich I. in Steinbach,
b. vom 20. Juli 1891 wurde als neues Vorstands⸗ mitglied (Rendant) Georg Philipp Gissel II. in Steinbach gewählt. “
Offenbach, den 28. April 1892.
Großherzogliches Amtsgericht. Posen. Genossense aftsregister. 8621]
In unserm Feossen haftsregister ist bei Nr. 13, woselbst die Genossenschaft in Firma „Dom Przemyslowy spoölka budowlaua, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Posen aufgeführt steht, zufolge Verfügung vom gestrigen Tage nach⸗ stehende Eintraaung bewirkt worden:
Der Regierungs⸗ und Diözesan⸗Baumeister Johann Rakowicz ist aus dem Vorstande am 31. Dezember 1891 ausgeschieden. Durch Be⸗ schluß des Aufsichtsraths 88 an seiner Stelle der Kaufmann Sigmund Taszarski in Posen
Nauf 3 Jahre, vom 1. Januar 1892 bis 31. De⸗
zember 1894 zum Director gewählt worden. Diese Wahl ist von der Generalversammlung am 11. April 1892 bestätigt worden.
Posen, den 3. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. [2239]
Rheinberg. Bekanntmachung. Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Er⸗ werbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 und des Statuts vom 13. März 1892 ist eine Genossenschaft errichtet worden unter der Firma „Ossenberger Darlehnskassen⸗Verein,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht⸗
mit dem Sitze in Ossenberg, welche unter Nr. 3 unseres Genossenschaftsregisters wurde. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter Eö- Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗
seeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossen⸗ chaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
1) Gerhard Sprenger, Landwirth zu Ossenberg,
zugleich als Vereinsvorsteher, Theodor Fonk, Landwirth daselbst, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Carl Baumann, Landwirth zu Borth, Wilhelm Ettwig, Landwirth zu Wallach, Heinrich Aryus, Landwirth daselbst. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der van benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn ie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertretern ud mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei änzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt de Unterschrift des letzteren als diejenige eines Bei⸗ itzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Rheinberg, den 30. März 1892. “
Koönigliches Amtsgericht.
2
1 622
Salzungen. Im Genossenschaftsregister Nr. 4
ist am 13. dies. Mts. und heute bezüglich des Spar⸗
und Vorschußvereins zu Schweina, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht, dessen seitherige drei Vorstandsmit⸗
glieder verblieben bezw. wiedergewählt worden sind,
folgender Eintrag zufolge Verlrans vom 11. dies.
Mts. bewirkt worden:
„Laut Beschluß der Generalversammlung vom
31. Januar 1892 sind die Statuten auf Grund
des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 abgeändert worden bezw. neu aufgestellt.“
Die Genossenschaft führt die Firma „Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit Haftpflicht“.
Die von derselben ausgehenden Bekanntmachungen und Willenserklärungen erfolgen unter dieser Firma und sind von mmis befsene zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, Quittungen muß der Kassirer mit⸗ haben.
Die Einladungen zu gehen in der Regel vom Zeichnung: 1 —
b „Der Aufsichtsrath des Spar⸗ und Vorschuß⸗ vereins zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
N. „ Vorsitzender“; doch können solche auch vom Vorstand oder von ge⸗ richtlich dazu ermächtigten Mitgliedern erlassen werden.
Zur Veröffentlichung der Bekanntma ungen dient die in Hildburghausen erscheinende Dor zeitung und falls dieselbe eingeht, der Deutsche Reichs⸗ Anzeiger so lang, bis durch die Generalversamm⸗ lung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Ge. enstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöt higen Geldmittel.
Selmnegen, den 27. April 1892.
Herzogli hes S.⸗M. Amtsgericht. Abtheilung II.
Sillich
den Generalversammlungen Aufsichtsrath aus mit der
.
[8623] Soest. In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 eingetragen: Molkerei Lohne, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lohne. Statut vom 19. März 1892.
Gegenstand des Unternehmens 8 die Milch⸗ Frpekthung auf gemeinschaftliche Rechnung und ahr. ie von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Soester Kreisblatt und den Soester An⸗ zeiger aufzunehmen.
Vorstandsmitglieder sind: 9
Heinrich Wegener in Lohne, Heinrich Kruse in Gabrechten, Friedrich Brune in Sassendorf.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch zwer Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der — der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienstitunden des unterzeichneten Gerichts Jedem gestattet. 1“
Soest, den 31. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
UIm. Bekanntmachungen über Einträge im Henaffenschaftsregister. 1a2 Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗
ast:
K. Amtsgericht Ulm.
2) Datum des Eintrags: 28. April 1892.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft,
ihrer Zweigniederlassungen: Gewerbebank Ulm, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ 1e Haftpflicht. Sitz der Genossenschaft
m.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: In der außerordentlichen Generalversammlung vom 16. März 1892 ist ein neues Statut beschlossen worden, durch welches das Statut vom 1. Mai 1886 und alle nachgefolgten Genossenschaftsbeschlüsse aufgehoben sind. 5) Bemerkungen: Verfügung vom 28. April 1892.
3. U.: stv. Amtsrichter Bosch. 4 3 [8624] Waldshut. Nr. 10105. Zum diesseitigen Ge⸗ nossenschaftsregister Bd. I. O. Z. 43 — landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein Gurtweil e. G. m. u. H. — wurde eingetragen:
In der Generalversammlung vom 11. Februar 1892 wurde eine vollständig neue Fassung des Statuts beschlossen.
Hiernach ist Gegenstand des Unternehmens:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ toffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs;
2) Crehscetcer Verkauf landwirthschaftlicher
rzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem landw. Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes be⸗ stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft sind:
erdinand Walde, als Director,
8 ranz Xaver Tröndle, als Stellvertreter des⸗ selben,
Mathä Straubhar, als Rechner,
Johann Gampp Nepomuken, als weiteres
Vorstandsmitglied,
sämmtlich von Gurtweil. Waldshut, den 26. April 1892. Gr. Amtsgericht. Schmieder. Würzburg. Bekanntmachung.
In Burgsinn wurde nach Statut vom 2.
1892 eine Genossenschaft mit der Firma: „Darlehenskassenverein Burgsinn eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
1 B Haftpflicht“ mit dem Sitze in Burgsinn gebildet, welche unterm Heutigen in das Genossenschaftsregister eingetragen
wurde.
Der Zweck der Genossenschaft besteht darin, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirth⸗ schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Haftung in verzinslichen Darlehen zu be⸗ schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Um dies zu erleichtern, soll mit der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden. 8
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des⸗ selben und 3 Beisitzern.
Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren: 1) Andreas Fischer, Schneidermeister, Vereins⸗ vorsteher,
2) Joh. Georg Engelhardt, Oekonom, Stellver⸗
treter des Ersteren, 3) Joh. Karl Herlein, Oekonom, 4) Joseph Lutz, Oekonom, 5) Georg Schlöder, Holzhändler, sämmtliche in Burgsinn.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten I nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom orsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist.
Bei gänzlicher oder theilweiser Znrückerstattung
von Darlehen, bei Anlehen von 75 ℳ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver⸗ bundene Sparkasse Fenügt die Unterzeichnung durch den Rechner und 2 Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. „Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter⸗ Kichung durch den Vereinsvorsteher im „Fränkischen andwirth“.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 2. Mai 1892.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. „Der Vorsitzende: 1 (L. S.) Kliem, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
““ 8
[8468] März
Besisitzer,
sind im Monat April dieses
s847]
Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Durlach. [8473] Nr. 4017. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Firma Gebrüder Reuter in Durlach,
ein Muster zu einem Cigarrenkistchen aus beliebigem
Holze mit haltbar darauf befestigten Cedernfournieren,
offen, Flächenmuster, Fabriknummer 300, Schußfrist
5 ehe⸗ angemeldet am 12. April 1892, Vormitta Durlach, 30. April 1892. 3
Großherzogliches Amtsgericht. 3 Diez.
1n““
unseren Stadtbezirk
Jahres eingetragen
Gera. 8 5 „In das Musterregister für
worden:
Nr. 468. Morand & Co. in Gera, 21 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Dessin 5250 — 5261, 86440, 86450, 86650, 86660, 86670, 86710, 86730, 86740, 86750, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 11 ½ Uhr.
Nr. 469. m Focke & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21145 — 21163, 21165— 21195, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 470. Wm Focke & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21196—21222, 21224 — 21231, 21233 — 21234, 21237 — 21249, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 471. Wm Focke & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21250 — 21257, 21262— 21272, 21275 — 21276, 21278 — 21306, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 472. Wm Focke & Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21307 — 21335, 21337— 21357, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 473. Wm Focke & Co. in Gera, 46 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, “ 21358 — 21396, 21401— 21407, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 474. Rud. G. Lehmann in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4415 — 4417, 4419 — 4448, 4450 — 4457, 4459 — 4467, Flächenerzeugnisse, Sohuß⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Na mittags 3 ¾ Uhr.
Nr. 475. Rud. G. Lehmann in Gera, 49 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4468 —4486, 4488 — 4506, 4508 — 4518, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3¾ Uhr.
Nr. 476. Rud. G. Lehmann in Gera, 42 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4519 — 4560, Flächenerzeug⸗ nisse, S hutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Nr. 477. W. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 9841, 9843, 9863, 9864, 9875, 9876, 9879, 9894, 9895, 9896, 9897, 9898, 9899, 9901, 9909, 9912, 9913, 9916, 9917, 9918, 9919, 9921, 9980, 9981, 9996, 9997, 9998, 10012, 10013, 10014, 10026, 10027, 10028, 10029, 10035, 10036, 10037, 10098, 10099, 10100, 10101, 10102, 10106, 10108, 10123, 10124, 10125, 10126, 10127, 10130, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 478. W. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10155, 10157, 10158, 10162, 10164, 10167, 10174, 10175, 10178, 10207, 10210, 10212, 10230, 10231, 10233, 10234, 10279, 10280, 10287, 10300, 10301, 10302, 10303, 10304, 10315, 10316, 10317, 10318, 10320, 10321, 10323, 10334, 10338, 10339, 10347, 10348, 10349, 10351, 10354, 10355, 10356, 10369, 10370, 10371, 10372, 10373, 10413, 10414, 10424, 10425, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 479. Theodor Gey in Gera,
50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10430, 10432, 10433, 10434, 10446, 10454, 10459, 10460, 10471, 10472, 10473, 10474, 10475, 10480, 10481, 10509, 10512, 10518, 10519, 10529, 10530, 10531, 10533, 10535, 10540, 10541, 10547, 10548, 10550, 10551, 10552, 10561, 10562, 10563, 10564, 10568, 10569, 10570, 10572, 10573, 10575, 10577, 10578, 10580, 10581, 10582, 10583, 10584, 10585, 10589, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr. Nr. 480. W. Theodor Gey in Gera, 30 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10592, 10593, 10598, 10599, 10605, 10606, 10608, 10610, 10611, 10612, 10613, 10614, 10615, 10616, 10617, 10626, 10627, 10628, 10629, 10633, 10641, 10643, 10644, 10653, 10654, 10664, 10665, 10666, 10670, 10671, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr. 9
Nr. 481. Morand & Co. in Gera, 43 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Dessin 5273 — 5275, 5278, 5281, 5285, 5286, 5289 — 5292, 5296, 5305/6, 5317, 5319 — 5324, 5327 — 30, 5332/3, 5335 — 5338, 5343, 5348/9, 5459/60, 5471/2, 5478 — 5480, 88200, 88220, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1892, Nachmittags 5 ÜUhr.
Nr. 482. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete,
abriknummern 6476, 6500 — 6503, 6510, 6512, 513, 6517, 6521 — 6523, 6537, 6538, 6546, 6547, 6560 — 6562, 6565, 6571 — 6574, 6576, 6585, 6592, 6594, 6599, 6600, 6602, 6610 — 6613, 6616, 6618, 6619 — 6623, 6625, 6626, Flächenerzeugnisse Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Rach mittags 3 ½ Uhr.
Nr. 483. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 6627, 6628, 6631 — 6635, 6638,
6639 — 6647, 6652 — 6659, 6665 — 6667, 6674, 6675
— 6678, 6680 — 6685, 6687, 6691, 6700, 6701 — 6708, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 484. Carl Völsch in Gera, 50 Muste zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete aabriknummern 6709 — 6727, 6729 — 6740, 743, 746— 6763, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr
Nr. 485. Carl Völsch in Gera, 50 Muste zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Fabriknummern 6764 — 6767, 6769 — 6772,
6786, 6788, 6791, 6794, 6795, 6798, 6800, 6816, 6817, 6819, 6821, 6827 — 6831, 6843, 6856 — 6852, 6854 — 6862, 6870, 6876—6878, Flächen⸗ erzeugnisse, epfrt 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 486. Carl Völsch in Gera, 50 Muster u Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete sebritaummen 6879 — 6889, 6891 — 6901, 6904 — 910, 6913 — 6918, 6921, 6928, 6930 — 6939, 6941 — 6943, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Nr. 487. Carl. Völsch in Gera Habehleiderstoffen in einem verschlossenen abri 6962, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 27. April 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Gera, am 2. Mai 1892.
Fürstliches Amtsgericht. Abth. für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.
Packete,
8 G [8444]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1007. Firma Ph. J. Maul in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend Muster einer Briefwaage, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1008. Firma Deicken & Behrmann in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend 1 Eti⸗ quett für Cognac und 1 Etiquett für italienischen
Rothwein, Flächenmuster, Fabriknummern 70 und 7 b Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 1009. Firma C. H. Mohrdieck in Ham⸗ burg, ein verslegelkes Packet, angeblich enthaltend 1 Briefbeschwerer und 1 Taschen⸗Album für Bilder 8 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 26 und 21, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1892, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1010. Firma Mühlmeister & Johler in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich ent⸗ altend 25 Etiquetten zu Cigarren⸗Ausstattungen, Flächenmuster, Fabriknummern 1124 a, 1081, 1081 II, 1125, 1126, 1127, 1128, 1128 a, 1077, 1079, 1080 a, 1137, 1138, 1139, 1140, 1140 a, 1129, 1130, 1131, 1132, 1132 2, 1189, 1190, 1191, 1192, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1892, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 1011. Lithograph und Buchdrucker Jean William Heinrich Holze in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend 5 Etiquetten, Auf⸗ machung einer Cigarrenverpackung, Flächenmuster, Fabriknummern 2784, 2785, 2786, 2787 und 2788, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1012. Firma L. Wolff in Hamburg, ein versiegelter Kasten, angeblich enthaltend 6 Bün⸗ delungsformen für Cigarren, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 201 bis 206, Schutz⸗ frist Jahre, angemeldet am 14. April 1892, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1013. Firma M. Kimmelstiel & Co. in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich ent⸗ haltend „eine Tisch⸗Führ⸗Karte“, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1014. Firma J. E. Winzer in Hamburg, ein versiegeltes Pre⸗ angeblich enthaltend je ein Muster sür. Schüssel und 1 Teller, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 2 Uhr 5 Minuten.
Nr. 1015. Firma Otte, Janns & Co in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend 3 Photographien und zwar 1 Photographie, be⸗ zeichnend 1 Zinkguß⸗Lampenfuß, 1 Photographie, bezeichnend 1 Hängelampe, 1 Photographie, be⸗ zeichnend 2 Hängelampen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern R. B. 2, 10001 und Nr. 10002 u. 10004, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. April 1892, Nachmitkags 2 Uhr 30 Minuten.
Zu Nr. 743. Firma Coutinho & Meyer in Hamburg hat für die am 6. . 1889, Nach⸗ mittags 1 Uhr, eingetragenen Muster, Fabrik⸗ nummern 2068 bis 2075, die Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre bis auf 6 Jahre angemeldet.
Hamburg, den 3. Mai 1892.
Das Landgericht.
Hohenstein-Ernstthal. [8724]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 135. Firma Reinhold Fischer in Lohen⸗ stein, ein Packet mit 10 Mustern zu Fantasie⸗Tüchern, verschlossen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1. 2. 3, 4,5 „8, 9, 10, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ 13. April 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 136. Firma Joh. Aug. Voß in Hohen⸗ stein, ein Packet mit 49 Mustern zu Schärpen, ver⸗ schlossen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 0401 A, 0402, 0403, 0404, 0405, 0406, 0407, 0408, 0411, 0413, 0414, 0415, 0416, 0417, 0418, 0420, 0423, 0424, 0426, 0429, 0431, 0432, 0435, 0437, 0438, 0443, 0446, 0447, 0448, 0449, 0451, 0452, 0456, 0457, 0458, 0460, 0461, 0462, 0463, 0464, 0465, 0466, 0467, 0468, 0469, 0470, 0477 II, 0478, 0479, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1892, Vormittags 10 Uhr. eeseneeFanhesa. am 30. April 1892.
3, 4, 5, 6,
meldet am
Königliches Amtsgericht.
v. Feilitzsch.
“] Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
in Gera, 17 Muster
knummern 6944 — 6950, 6952 — 6954, 6956 —
Neisse. u“ In das Musterregister ist kFefezs.
in Neisse hat für die unter 1 drei Muster für Haargabeln aus Draht die Ver⸗
8
—
₰ 82 *.
zum Deutschen Reichs⸗
108.
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
—
Berlin, Freitag, den 6. Mai
1892.
Der Inhalt dieser Beilag
eigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden
e, in welcher die Bekanntmachun hen aus den der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
— Das Central⸗Hamels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ A
Handels⸗, Genofsenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patenle, für das
8
eutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljabr. nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Gevrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
1
Reich. N. 1085)
Reich erscheint in der Regel täglich — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
BgIBI
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht))) [8723]
ofeph Christoph 7r. 10 eingetragenen
Bei Nr. 10: Der Nadler
längerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet. Neisse, den 27. April 1892. Königliches Amtsgericht.
Schwelm. [8725] In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 190. Firma Schmidt & Cie zu Schwelm,
1 Muster für Metallmöbelgriffe, Geschäftenummer
600, und 1 Muster für Metallmöbelringe, Geschäfts⸗
nummer 641, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1892, Nach⸗ D mittags 5 Uhr 45 Minuten. J“
Schwelm, den 23. April 1892.
Königliches Amtsgericht nach Anmeldung vom 1 8 April 1892, Ra 4 Uhr, Instrumente und deren Ver⸗ packungen das Zeichen:
Wiesbaden. 72722
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 116. Firma Wiesbadener Staniol⸗ & Metallkapselfabrik A. Flach zu Wiesbaden, Kistchen mit dem Modell einer Scheere in Flaschen⸗ form zum Oeffnen von mit Draht verschlossenen Flaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1955, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet, am 25. April 1892, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. . “
Wiesbaden, den 2. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht. VIII. 1 Firma Gebr. Hösch in Düren nach Anmeldung vom 28. April
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altona. Als Marken sind gelöscht: 1) das unter Nr. 41 zu der Firma F. Soltau u Altona, laut Bekanntmachung in Nr. 253 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881, für Mikania uaco (Pulver für Zahnschmerzen in Schachteln) ingetragene Zeichen; 1 M2) das unter Nr. 53 zu der Firma Herrmann Carstens Nachf. zu Altona, laut Bekanntmachung n Nr. 24 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1882, für Kaffee⸗Surrogate eingetragene Zeichen. Altona, den 10. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
[7494] Barmen. Als Marke ist eingetragen unter tr. 691 zu der Firma: G. Wittenstein⸗Troost in Barmen, ’ j nach Anmeldung bom 26. April 892, Nachmittags 4 Uhr 15 Minu⸗ ten für Baum⸗ wollengarne das Zeichen:
7
Barmen, den 26. April 1892. Königliches Amtsgericht. I
-V2Sr 58
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [7268]
Abtheilung 80 II. 1 9
Berlin, den 23. April 1892.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1165 zu der Firma Anna Cfillag in Berlin, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 155 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1888, für Haar⸗ und Bartwuchspomade ein⸗ getragene Zeichen.
Berlin. Königliches Amtsgericht Berlin I., Abtheilung 80 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1607 zu A der Firma: Gebr. Wolfigang in Berlin, nach Anmeldung vom 21. April 1892, Nachmittags 12 Uhr F 35 Minuten, für „alle Arten Essig“ das Zeichen:
mit einer Slomde, die unsege firms sro;t verschiossen wr
28 g
[7496]
Garantirt reinster und beste
₰ 8e Verdirbt nie in gut verschlossenen Flaschen
2. (Heb Wolssgang Verlin.
Berlin. Als Marke
ühHEEHE SARARieagggeemnmn b 11“ I““
ESSee I’I
— IeANTIerl wasSCülke
önigliches Amtsgericht Berlin I. Abtheilung 80 II. ist eingetragen unter Nr. 1609 zu der Firma Alfred Kaul & Co in; nach Anmeldung vom 26. April 1892, Vormittags 11 Uhr 12 Minuten, für „Garne und Strumpfwaaren“
das Zeichen:
[7495] Berlin,
Ssssn“]; IIä 3 “ SGCHECHESGAPAb
“ “ [8120] n elereld. In unser Zeichenregister sind unter Nr. 98, 99, 100, 101 für die in Bielefeld unter der Firma „J. Bansi“ bestehende, unter Nr. 12 des Gesellschaßtsre isters eingetragene Handelsnieder⸗ lassung am 26. April 1892, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, die nachstehenden Zeichen eingetragen, welche für Liqueure, concentrirte Essenzen und Spirituosen bestimmt sind. Diese Bezeichnungen sollen in das Mittelfeld der unter Nr. 98 und 100 eingetragenen Zeichen gedruckt werden, und die Zeichen sowohl jedes einzeln für sich als auch im Zusammen⸗ hange eines derselben in Gemeinschaft mit einem anderen derselben zur Anwendung kommen.
1 ioronis Is —-Rn IARIAS2- näAfson rouh vrExPponrarlor R.. J..v K. e27
ea ARIs 2..— uAlson Fouh UExPoKTAHIO/H R.⸗ 2.2. . e27
Bielefeld, den 26. April 1892. - Königliches Amtsgericht. Abtheil
[8122
Chemnitz. Im Waaren⸗ zeichenregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 160 zu der Firma: L. A. Schellhorn Söhne in Chemnitz, nach am 23. April 1892, Nach⸗ mittags 44 Uhr, erfolgter Anmeldung für Seife ein⸗ getragen das Zeiche:
Chemnitz, den 29. April 1892. Hemaneseade Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme. 88
8 8124]
Danzig. Als Marke ist eingetrag Nr. 23 unseres Zeichen⸗
registers zur Firma: Eduard
Rothenberg
Nachfl. zu Danzi des Ges⸗ schafts⸗ registers), nach Anmeldung vom 30. April 1892, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Carbolineum
Success das Zeichen:
Danzig, den 30. April 1892.
“ önigliches Amtsgericht. X.
d
Moritz & Co. in Dresden,
Düren.
1892, Nachmittags 5 Uhr, für
Frankfurt a. M. gen unter Nr. 318 zu der
& Co nach Anmeldung vom 12. April 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minu b
Cognac das Zeichen:
8. “ 8 “ a./M. äl
☛ 2 £ 43 50 1 arke ist eingetragen unter b 8 ₰ Leicht & o
G nach Anmeldung vom 28. April
1892, Vormittags 11 Uhr, für Kunstdünger das Zeichen:
1 sitl. Halle a./S. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 36 unseres Zeichen⸗ registers Krause zu Halle a./S., nach An⸗ meldung vom 28. April 1892, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, für Butter und Fettwaaren das Zeichen:
deren Verpackung angebracht.
Heilbronn.
mern 7, 8 u. 9 zu der Firma: C. H. Knorr in Heilbronn, nach Anmeldung vom 28. April 1892, Nachmittags 5 Uhr, für die Fabrikate Maccaroni und Teigwaaren, die 3 Zeichen: 8
Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 762 zu der
meldung vom 25. April 1892, hes 10 Uhr, für Walzproducte in Eisen, Stahl und anderen Metallen das Zeichen: welches auf der Waare durch Einschlagen angebracht wird. 8 8
[7498] resden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 312 der Firma: Alfred Kes Stereo- 26. chmittags für Holz⸗Blas⸗
vaae Macx
Dresden, am 27. April 1892. 3 b Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
Als Marke ist ein⸗ tragen unter Nr. 73 zu der
apiere aller Art und deren erpackung das Zeichen:
Düren, den 28. April 1892. 8 Königliches Amtsgericht
14775]
lsMarke ist eingetra⸗
irma: Sittenberg hierselbst,
ten, für
nkfurt a. M., den 16. April 1892. Koönigliches Amtsgericht. IV. 8
[7868]
Firma: dahier,
8
., den 30. April 1892. Königliches Amtsgericht.
zu der Firma: F. H.
Das Zeichen wird auf der Waare selbst und auf
Halle a./S., den 29. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
*
((669. K. Württ. Amtsgericht Heilbronn. Als Marken sind eingetragen unter den Num⸗
Heilbronn, den 28. April 1892. Amtsrichter Jäger.
8
irma: „Gebr. van
er Zypen“ zu Köln⸗Deutz, nach An⸗
Köln, den 25. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7
Leipzig. Nr. 5153 für die Firma Société anonyme Filature et Filteries Réunies zu Alost in Belgien, lt. Bekanntmachung in Nr. 6 Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1892, für Leinen⸗ und Baumwollzwirne eingetragene Zeichen.;,
Leipzig. 1.“ Firma: Maurice Ditisheim zu Chaux de fonds in der Schweiz, nach Anmeldung vom 4. April 1892, Vormittags 11 Uhr, für Uhrwerke und Uhr⸗ gehäuse:
“
Mülheim a./Rh. unter Nr. 73 zu der Firma: Felten & Guilleaume in Mülheim a./Rh. nach Anmeldung vom 23. April 1892, Vormittags 9 ½ Uhr, für alle Arten von Drahtwaaren, elektrischen Leitungen und Hartzink, das Zeichen:
8u18726]
Als Marke ist gelöscht das unter
74 des
Leipzig, den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. 8 [8518] Als Marken sind eingetragen zu der
unter
Nr. 5213 das
Zeichen:
welche auf den Fabrikaten angebracht werden. 8 Leipzig, den 3. Mai 1892.
Steinberger.
8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
15854]
Magdeburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 131 zu der Firma: Lindau & . Magdeburg, nach Anmeldung vom 1. April 1892, Vormittags 11 ¼ Uhr, für Cigarren das Zeichen: 8
interfeld in
Magdeburg, den 5. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. 1““ [8691] Als Marke ist eingetragen
a./Rh., den 2. Mai 1892 Königliches Amtsgericht.
Mülheim
4 (86900 glkMANIIND-
Mülheim a./Rh. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 74 zu der Firma Felten & Guilleaume in heim a./Rh. nach Anmel⸗ dung vom Vormittags Draht, Drahtseile das Zeichen:
Mül⸗
11 ½ Uhr, für Drahtlitzen und
Mülheim a./Rh., den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.