msaa, Credit Varschuß verein, s1b7 l. Aeus Actien Gesellschast, zu Lommatzsch. Vereinigte Splauer und Dommitzscher emm. 98
“ Geschäftsheri — No. 110. Berlin, Montag, den 9. Mai as Directorium. chlußfassung über Gewinnperthei⸗ Werthpapieerr 9431 948 57] Zuruckgestellter Mehrerlös für das . Handels⸗ sichtsrathsmitglied. Guthaben bei Banquiers u. Kredii⸗ Recersiibe et her der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Neunte ordentliche Generalversammlung 24. Mai cr. einschließlich bei Herrn S. Bleich⸗ Gestundete Prämienhälften.. 1 531 266 50]% Gewährleistungsfonds für Cautions . e¹“] aach durch die Königliche Expedition des Deutschen R d Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Nr. 16. Der Aufsichtsrath der Vereinigten Splauer b ¹ 8 und Dommitzscher Thonwerke Act. Ges. 8 . 1890. 23 897 250 ℳ 08 ₰
b— Aufsichtsraths nach Art. 225 1“ 8 1 & Gaetschenberger in Fürth. 15. Februar 58. M. 8684. Einrichtung zur mechanischen 4) Ertheilungen.
Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Nr. 99 des Reichs⸗Anzeigers wird bekannt gegeben, Der Vorstandscommiss Die Lebensversicherungsbank für Deutschland. Herstellung von Glaswaare. — John George 63. R. 7209. Auf die Radnabe wirkende ertheilt.
Bezugnehmend auf unsere Annonce, die Einladung Thonwerke Act. Ges. ℳ ₰ FL im Rathskellersaale, Tagesor : meindeverbände und andere Kor⸗ 8 brämienüberträge.. 4 10 616 733 8 30 —=2 lung und über die Ertheilung der Entlastung. auf Policen.. 10 381 649 —Berliner Haus.. 8 Asseeurauz⸗Compagnie Diej *b 2 ꝙ. 2 6 Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ Anstalten.. . 2 433 014 25 beamten und deponirte Versiche: 18 8 D t R Mereur in Bremen. versammlung betheiligen wollen, werden ersucht, ihre Guthaben an Zinsw.. .. 1617 937 38—0,rxungsummen eenie Berfche. 8 en ra 2 an e F egt er 2 d. en 2 et *. r. 110A. Montag, den 23. Mai 1892, Nachmittags röder, Berlin W. Behrenstr. 63, zu hinterlegen. Baare Kasse.. 3 Sicherheitsfonds: igers S8W. Wilhelmstraße 32. b Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 esordnung: Patent 8 2 b egeben
“ 1892. Bedienung nebeneinanderstehender hydraulischer uf die hierunter an en Gegenstände ist den Beschlußfassung über die Rechnung und Decharge batente. . 5 . b Aufsichtsrath. P. R. Nr. 62 963 bis 63 067.
awebmend en.n “ b qüla9gee b zu unserer eralversamm betr, hierdurch zur/ Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit Werth der Bankgrundstücke 237 106 32 u ben f 2 8 1 vl““ v6“ 8 1 Mittheilung, daß dieselbe Sonnabend, den zur ordentlichen Generalversan werden hiermit Hypotheken. I 2Unerhobene Sterbefallzahlungen. 23 5128 ö . „ 72 1 S 1 mmlung auf den Or . .1327 902 966 43 Unerhobene Abgangsvergütu 32 A D — 2 21 c., sondern 1. Juni 1892, Nachmittags 3 Uör, nach Betee auf Werthpapiere... 1 800— Unerhobene Dibidenden 30 zum Deu en el 92 nzeiger un onig 1 reuj 1 en S cil 8⸗ nz hattsindet. 8 8 3 1) Haerleeep den es und der Porationenn 1.1 Kriegsprämien⸗Reservefonds. b 2 “ D t dieser Beilage, 2 1 8 s „ und Regif ůüber auchsmuster, e, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aend [8706] 2) Wabl für ein statutgemäß ausscheidendes Au utions⸗Darlehen ... 715 076 97] Cautioner⸗. We “ er Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, Patente, Gebrauchs Konkurs F erungen Actien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum Guthaben bei den Agenten. 1 019 153 06% Vorausbezahlte Prämien Das Central⸗ els⸗Register für das Deutsche kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglis⸗ Der 4 Uhr, in Bremen, Börsen⸗Nebengebäude, Zimner: Berlin, den 9. Mai 1592 Zwangsverwalkungsvorschüsse Ueberschüss⸗ Jah is Beri 29 standes ü schäf ö“ Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 110 A. und 110 B. ausgegeben. Bericht des Vorstandes über die Geschäfts⸗ , Ueberschuß lage und Vorlage der Bilanz. [9360] Nürnber er 11 8 88 Zahres . wendung von mechanischem Druck. — Capelle Klasse. 8 8 esch! Lagerhaus⸗Gesellschaft. Gotha, den 29. Awrnl 1 S Summa 572 8 Klasse. Oelpressen. — Fritz Müller in Eßlingen, Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten des Vorstandes. Unter Bezugnahme auf das Ausschreiben in otha, 29. April 189 1) A ld 32. S. 5792. Verfahren und Einrichtung zur Schelzwasen. 8. Februar 1892. Tage ab unter nachf eer Nummer der Patentrolle :) Anmeldungen. . 1 H. Meier junr., Sigmund Beste. Vorsitzender.
[9086] Ordentliche Sebenem ersasaheum 8— er
Hildesheimer Badehallen Montag, den 23. Mai, Nachmittags 5 Uhr,
im Unionshaus hierselbst. 6 Tagesorduung: Die im § 8 des Gesellschafts⸗Vertr ent⸗ haltenen Gegenstände, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Den Actionären liegen die bezüglichen rechnungen u. s. w. in dem Geschäftslocal des Rechnungsführers Herrn Gas⸗Director F. E. Wille zur Einsicht aus und können daselbst gedruckte Jahres⸗ berichte in Empfang genommen werden. Hildesheim, den 5. Mai 1892. Der Aufsichtsrath. . W. Schwemann.
—
[9329] nedre, Neue Tuchmanufactur Bischweiler i. Elsaß. Die Herren Actionäre werden hierdurch zu der am 2. Juni 1892, um 3 Uhr Nachmittags, in dem Bureau des Herrn L. Blum⸗Auscher zu Straß⸗ burg stattfindenden Generalversammlung ergebenst eingeladen. 22 Tagesordunng: Bericht des Vorstandes. eststellung der Bilanz. erwendung des Reingewinnes.
Der Vorstand. aß weiter 16. Mai a. c. stattfindenden Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft zu setzen ist:
die Tagesordnung der am
3) Antrag auf Abänderung des § 2 der Statuten. Nürnberg, den 6. Mai 1892. Der Vorfitzende des Aufsichtsraths: Berthold Bing.
88833] Portlandeementfabrik
31. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ schäftszimmer des mitunterzeichneten Vorstandes zu ne e stattfindenden ordentlichen General⸗ v
versammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden er⸗ sucht, bis spätestens am 30. d. M. an den we 3 1 Vorstand eine hecschein gung darüber einzusenden, Saldo⸗Vortrag auf neue Rechnung
wovon laut statutarischer 4 % auf einbezahlte von alsdann noch verbleibenden Fr. 200 000. —
80 % Superdividende an dieselben..
daß ihre Actien bei den ville in Frankfurt a./ Main hinterlegt find.
Karlstadt a. Main.
vorm. Ludwig Roth. Wir beehren uns, die Actionäre zu der am
ammlung F 2u. einzuladen. —Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes unter Vor⸗ lage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ trechnung per 31. Dezember 1891.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrathes und Be⸗ schlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinnes.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Reserve sowie die Berichte des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes liegen vom 12. d. M. an im Geschäftszimmer des Vorstandes zur Einsichtnahme offen.
Diejenigen Actionäre, welche an der General⸗
en D. & J. de Neuf⸗ Karlstadt a./ Main, den 7. Mai 1892.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. und
Hugo Buderus. Ludw. Roth.
Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ Fübcs . bl usloosung von Obligationen der Anleihe v Jahre 1887. Bischweiler, den 7. Mai 1892. Der Vorstand.
Bezugnahme auf § 25 unserer Statuten zu der
im Schützenhause hierselbst anberauten
hierdurch ergebenst eingeladen.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Graf von Keller.
ar: Die Verwaltung:
Dr. A. Emminghaus. O. Heinrich. Dr. Schneider.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaf Gewinn. und Verlust-Rechnung 88 1891
Saldo⸗Vortra Uebertrag der
2 82 8 Erzielte Präm
abzüglich Storni, Zinsen⸗Ertrag..
rämien⸗Reserve aus 1890.
8 7 2 2 „ 2 ien⸗Einnahme auf Land⸗,
Annullirungen, Rabatte und Courtagen..
ckversicherungs⸗Prämien.. Bezahlte Schäden..
abzüglich Antheil der Rückversicherer
11“
Binnengewässer⸗ und Seetransport⸗V icherungen,
rovision an die Agenten, abzüglich A Lepvisina e Verwaltun Nüre
Prämien für Beamten⸗Versicherung .
„ 248 549. 5 857. 10 165 643.
Cours⸗Verlust auf Effecten.
Hievon kommen in Abzug: für bekannte, noch nicht regul
irte Schäden abzüglich Antheil der Rückversich b
— 12 940.
T otal 8 Eirnahmen “ 5 103. 69 .. Fr 2 1 193 278. 99 „ 1 901 705. der Rückversicherer. .. 11““
Total der Ausgaben Bleiben
419 832. — Fr. 670 221. —
Reserve für noch nicht abgelaufene Versicherungen
wofür der V ng beantragt:
20 % Tantième an den Verwaltung
. 35950 715. —
Total der Reserven
Also zur Verfügung der s Netto⸗Ganj erwaltungsrath folgende Ve ethsln g der Generalversammlung Netto⸗Gewinn
Bestimmung an die Herren Actionäre r. 1 000 000. —
“ 40 000. — öe“
also Gesammtdividende an die Herren Actionare srath und Direction..
zusamm wie güen Die Herren Actionäre würden somit Fr. 200 000. — oder Fr. 40. — per Actie erhalten.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Definitive Bilanz am 31. Dezember 1891. .
Saäangerhausen.
Die Actionäre unserer Gesellschaft werden unter
Sonnabend, den 28. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr,
19. ordentlichen Generalversammlung
ordunng:
2 crahes — 1) Mittheilungen und Vorlage der [9198]
anz. 2) Feststellung der Dividende.
4) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder. Rechenschaftsbericht und Vermögensübersicht liegen
unserem Geschäftslocale aus.
Der Aufsichtsrath.
Fasch, Vorsitzender.
———————————————O˖— ——— 10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lense Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha. ““ Einnahme. Gemwinn. und Verlust-Rechnung auf das Jahr 1891.
Rechtsanwälten.
[92050) Bekanntmachung. Noch n 8 die bea⸗ “ hiesi “ zu⸗ Tantieéme Caato gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hugo 8 v“ Settig, wohnhaft zu Driesen, heute ei — Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, Vortrag des Saldo
Driesen, den 4. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
Passiva. 8) Niederlasung ꝛ.. von . Reserve für schwebende Schäden.. „nicht abgelaufene Risiken och rückständige Dividend Dividenden⸗Conto..
enscheine.
Verpflichtungsscheine der Actionäre..
“ e““
19 1 1n “ varlehen auf Hypotheken und f
Der Rechtsanwalt Otto Emannel ist in der Immobilien St. Eihfabenhen tngtecffend
3) Ere de Deenge füͤr das verlofß Rechtsanwalts⸗Liste des Königlichen Landgerichts zu Wechsel⸗Portefeuille
) Errtbellung der Decharge für das verfloseene Frankfurt a/M. beute geloscht worden, Kassa⸗Bestand ..... . Frankfurt a./M., den 3. Mai 1892. Saldo d
—
Saldo des Conto pro
—
Noch zu verrechnende Zins
Basel, den 5. April 1892. Basler Tran
Der Präsident:
erse Debitoren und Ereditoren
Brand⸗Assecuranz Fr.
Total
sport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. amens des Sas
Der Vice⸗Präsident:
Ed. Preiswerk⸗G 8 Der Director: P u C. Blanckarts.
PGeschüfts-Ergebniß im Königreich Preußen pro 1891.
S
An Ueberträgen aus 1890:
An Miethertrag der Banigebäude
ℳ
Prämienreserve und Prämien⸗ b. Kriegsprämienreserve..
c. Zurückgestellte 8 summen, Abgang ädigun- 8
en u. unerhobene Dividenden icherheitsfonds . . . ...
insen von Ausleihungen.. evimn auf ausgelooste
☛—
Für 1500 bezahlte Sterbefälle.. Für 142 bei Lebzeiten zahlbar ge⸗ wordene Versicheru
☛8—
summen, Abgangsentschädigungen 2„2 2 d ämien von Versicherungen e onen 4
ür U 8 Für erschäßs 8 den Jahren zu Gunsten
zurückgestellte Sterbefall⸗
Abschreibg. an dem Buchwerth
Ueberschuß des Jahres 15891 der Versicherten..
Prämien⸗Einnahme abzüglich Storni
Rückversicherungs⸗ Bezahlte Schäden “
erungen... 857 800— Antheil der Rückversicherer . ..... r Abgangsentschädigungen.. 545 153/12 Agentur⸗Provisionen .... denden 6 092 78870 Spesen und
Prämien abzügl. Provisionen.
teuern der Ag
ür Agentenprovisionen.. 732 125 62 EP Für Verwaltungsaufwand. 703³ 1Sg Nessene 85 —— 3 der Bankgrundstücke . . ... 7 333 Für Prämienreserve und Prämien⸗ Berlin, den 6. 2 1e überträge 8 Der General⸗Bevollmä R. Schmid, in Fi des V
Total der
117 283.26
45 212.70 „ 72 070.56
.. 686288—
Eixevepases 7 55 639,78
Total der Ansgaben. u . .. ℳ* 23 848.—
.Nℳ 9 288.—
—. 2 302.40 „ 6 985.60
Toꝛral der Reserden: tigte ör Preußen: e
eli mit unseren Büchern bescheinigen hiermit:
Gewinn:
o Meyer.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
sse.
2. W. 8184. Ausziehbarer Backherd mit aus einem Lattenbande bestehender Backfläche. — Werner & Pfleiderer in Cannstatt, Württem⸗ berg. 19. August 1891.
4. F. 5636. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen gespeist werden. — Carl Fabriecius und Fr. Wlach in Wien III., Lorbeergasse 13; Vertreter: Theo⸗ dorowié & Comp. in Berlin NW., Luisenstr. 32. 24. September 1891.
R. 6788. Nachtlichtschwimmer ohne Docht. — Louis Rueff in Basel, Schweiz, Leonhards⸗ graben 50; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 31. Juli 1891.
5. H. 12 097. Anschluß der von unten auf⸗ ebauten eisernen Schachtauskleidung an den fest⸗
Lhenden Keilkranz. — Firma Haniel & Lueg
in Düsseldorf⸗Grafenberg. 18. März 1892.
8. J. 2683. Verfabren zum Mustern ge⸗ wirkter Stoffe. — William Jaussen in Chemnitz. 18. Dezember 1891.
10. W. 7636. Verfahren zur Erzeugung von Koks. Franz Weeren in Rixdorf bei Verlin, Bergstr. 50. 15. Mai 1891.
13. H. 11 773. Vereinigung zweier Ein⸗
kammer⸗ zu einem Zweikammer⸗Wasserröhren⸗
kessel. Zusatz zum Patent Nr. 61 852. — Paul
Hesse in Iserlohn. 21. Dezember 1891.
H. 12 137. Verfahren zum Ueberhitzen von Dampf oder Gas für Motoren. — Moritz Honigmann in Grevenberg. 24. März 1892. 15. R. 6983. Ablege⸗ und Setzapparat für
Buchdrucker. — Jules Gustave Retanx, 84 Chaussee Marcade Abbeville, und Joseph Agna⸗ tius Medawar, Suffolk House, Lawrence Pountney Hill, Cannon Street, London E. C., Vertreter: R. Schmidt in Dresden. 24. No⸗ vember 1891.
17. B. 10 008. Verfahren und Einrichtungen zur Anwendung der im Wasser und in der Luft enthaltenen Sonnen⸗ und Erdwärme zur Kraft⸗ und Kälteerzeugung in geschlossenen Dampf⸗ maschinen. — Gottlieb Behrend in Hamburg, Welckerstr. 6 a., und Dr. Otto Zimmermann in Ludwigshafen a./Rh. 18. September 1889.
19. M. 8575. Pflasterplatten aus Asphalt mit
Steinschlag und ebe⸗Einlage. — E. Mar⸗ teunstein in Eppstein, Taunus, und S. A. Pohl in Mannheim. 21. Dezember 1891. 2 20. H. 11 960. Geschwindigkeitsmesser für Locomotiven mit Angabe der in gleichen Zeiten zurückgelegten Wegstrecken. — Carl Gustav Th. Heyde in Dresden, Ammonstraße 78, und Bern⸗ hard Julius Henze, Locomotivführer der Kgl. Sächs. Staatseisenbahnen in Plauen bei Dresden, Falkenstraße 54. 15. Februar 1892.
„ Sch. 7809. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Gustav Schlacht in Lang⸗ fuhr bei Danzig. 12. Februar 1892.
21. E. 3015. Elektrisch betriebener Fahrstuhl
mit vom Fahrstuhl aus beeinflußter Regelungs⸗ vorrichtung. — Rudolf Eickemeyer in Yonkers,
Westchester, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗
treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,
Königgrätzerstraße 43. 12. Januar 1891.
R. 6643. Elektricitätszähler. — Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 26. Mai 1891.
„ S. 6381. Lösbare Kuppelung für elektrische Leitungen. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 2. Januar 1892.
22. F. 5649. Verfahren zur Darstellung ge⸗ mischter Disazofarbstoffe der Congogruppe, welche als eine Componente in saurer Lösung gekup. tes m-Amidophenol enthalten. — Farbenfabri⸗ ken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elber⸗ feld. 30. September 1891.
P. 5436. Tempera⸗ und Majolika⸗Mal⸗ verfahren; I. Zusatz zum Patent Nr. 54 511. — Alfons Freiherr von Pereira, Legationssecretär der Oesterr.⸗Ungar. Gesandtschaft in Stuttgart. 19. Oktober 1891.
24. B. 12 827. Luft⸗ und Gaszuführung für Gasschmelzöfen. — Adolf Blezinger in Duis⸗ burg. 12. Januar 1892. B
25. Sch. 7877. Kettenwirkstuhl mit einzeln
beweglichen Nadeln zur Herstellung sogenannter
Pr ßmusterwaare. — Al 1 in Li i. S., Karlstraße 4. 19. März 1892.
. E. 3299. Vorrichtung zum selbstthätigen
Anzünden und Auslöschen von Gaslampen. —
1v Everitt in London, 47 Cannon Street;
eertreter: C. 1 und G. Loubier in Ber⸗
lin NW., Dorotheenstr. 32. 28. November 1891.
- gö ö und
ießen im luftverdünnten Raum, Zu zum
te Nr. 52 650. — Eduard Pelat, in
ahrenfeld, Holstein. 9. Dezember 1891.
32. C. 4007. Verfahren zur Herstellung von
Silberspiegeln aus geblasenen ungeschliffenen
Gläsern auf ebenen Belegtischen unter An⸗
owerby in Sowerby’s Ellison Glas Works, Gateshead on Tyne, County of Durham, Eng⸗ land; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. Februar 1891.
33. K. 948 7. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten und Tragen von Gepäckstücken mit ein⸗ stellbarer Riemenlänge. — Hermann Kaufmann in Langerwehe. 24. Februar 1892.
34. P. 5540. Kohlenkasten für Zimmer. — Hermann Proske und Joh. Pietzka in Hohen⸗ zollern⸗Grube bei Beuthen O.⸗Schl. 29. März 1892.
35. G. 7370. Zerlegbarer Bock⸗Krahn zum Auf⸗ und Absatteln von Lagerfässern. — Josef Gawron und Leonhard Böhm in Stettin, Turner⸗Str. 31 c. 31. März 1892.
36. B. 12 818. Heizofenverschluß mit Auf⸗ fangeklappe für herausfallende Kohlenstücke. — Rudolf Becker in Berlin S., Gräfestraße 9. 11. Januar 1892.
und gleichzeitigen Einspannen der Eckstöße von vielecigen Rahmen und Platten. — Paul Noß, Marine⸗Zahlmeister in Kiel, Fähr⸗ Straße 31. 8. Februar 1892.
40. B. 12 617. Trennung des Kobalts vom Nickel. — Die Firma Basse & Selve in Altena, Westfalen. 10. November 1891.
J. 2596. Darstellung von Zink. — Chri⸗ stopher James in Swansea, Wales, England; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauer⸗ straße 33. 19. August 1891.
M. 8723. Verfahren zur Orydation von Eisenoxydulsalzlösungen. — Dr. B. Mohr in Niedermarsberg, Westfalen. 22. Februar 1892.
R. 6757. Gewinnung von Bleiglätte und Silber oder silberreichem Blei aus silberhaltigem Blei in einem basisch ausgefutterten Gefäße mittelst Durchblasens von Luft. — M. Foerster “ W., Kurfürstendamm 128. 22. Juli 1891.
Sch. 6792. Gewinnung von Aluminium. — August Schneller in London und Alfred Astfalck in Köln a. Rh.; Vertreter: Caesar Astfalck in Köln a. Rh. 22. August 1890.
42. D. 4840. Ueberwachungsvorrichtung für
Geschäftskassen. — Heinrich Dünhölter in
Berlin, Brandenburgstr. 59, und Franz Moehrke
in Berlin, Gneisenaustr. 63. 16. Juli 1891. K. 9424. Fahrkarten⸗Loch⸗ und Stempel⸗
zange. — Franz Kober in Erfurt, Arnstädter⸗
straße 4. 3. Februar 1892. 3 L. 7044. Darmsaiten⸗Hygrometer. — Adolf
Laacke in Leipzig⸗Eutritzsch. 3. November 1891.
„ R. 7109. ermometer. — Alfred Thomas Rapkin in London, England, 46 Hatton Garden; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M. 4. Februar 1892.
45. St. 3054. Tragbarer, den Jäger ringsum umschließender Jagdschirm. — W. Stracke in Velen i./Westf. 20. Oktober 1891.
46. B. 12 930. Petroleummaschine. — Oscar Brünler in Eilenburg. 13. Februar 1892. 47. R. 5911. Wendegetriebe mit selbstthätiger Steuerung der Riemen. — Georg Cray Roberts, 395 — 397 5the Avenue, Chicago, Grafschaft Cook, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. April 1890.
49. F. 5729. Drehbankspindelstock zum Dre⸗ zwischen todten Spitzen. — Bernhard Fischer & Winsch in Dresden. 23. November 1891.
H. 11 745. Hydraulische Formpresse zur
Feens metallener hohler Formgegenstände. —
rthur Edwin Hobson in Nr. 13 Wethersfield
Avenue, Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. Königgrätzerstr. 43 1I. 8. Dezember 1891.
P. 5660. Werkzeug zum Einwalzen von Rauchrohren in die Rohrwände. — Ernest Petersen in Kertsch, Krim, Rußland; Ver⸗ treter: A. du Bois⸗Reymond, Inhaber der Firma M. M. Rotten, in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 26. Oktober 1891.
51. O. 1649. Vorrichtung zum Abreiben und Abwischen von Darmsaiten. — Richard Otto in Scheibenberg i./S. 18. Januar 1892. 1
55. C. 3978. Trockencylinder⸗Anordnung bei Papiermaschinen mit zwei Entwässerungs⸗Sieb⸗ parthien. — Oskar Christ in Josefsthal Saybach, Post Salloch, Krain; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 14. Januar 1892.
L. 7278. Verfahren zur Herstellung von buntmarmorirtem Papier. — Ernst Lehmann in Arnau, Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser und Ludwig Glaser in Berlin SW.. Linden⸗ straße 80. 9. März 1892. 1
57. B. 12 700. E“ für Zeit⸗ und Momentbelichtung. — Vinzenz Bischoff in “ Thalkirchnerstr. 65 I. 3. Dezember
„ F. 5730. Apparat zum Entwickeln und Fixiren Platten. — Artidoro Farinetti und die Firma Clément et Gilbert in Paris; Vertreter: Edwin A. Brydges in
Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 24. No⸗ rember 1891 2
38. R. 7116. Vorrichtung zum gleichwinkligen⸗
Bremse für Fahrräder. — David Lewis Reaney in Bradford, 70 Manningham Lane, Grafschaft York, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 19. März 1892.
„ W. 8250. Für verschiedene Reifenstücken und Raddurchmesser einstellbarer Fahrradständer. Hermann Westenberg und Ellis Menke in Main, Blittersdorsplatz 41. 19. März 1892.
64. K. 8394. Ventil zum Sterilisiren der in Flaschen befindlichen Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 41 415. — A. Knoop in Minden i./ W. 23. Januar 1891.
K. 9155. Bierglas. — Bohdan Kadlec in Novy⸗Svet, Böhmen; Vertreter: Rud. Schmid in Dresden, Schloßstraße. 22. Oktober 1891.
69. P. 5365. Scheere zum Ausschneiden von Mustern in verstellbarem Maßstabe. — Fräulein Ernesta Petersen in Kertsch; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond, Inhaber der Firma M. M. Rotten in Berlin NXW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. August 1891.
Sch. 7690. Sicherheitsrasirmesser. — Ernst Scharff in Frankfurt a./M., Fahrgasse Nr. 18. 18. Dezember 1891.
72. G. 7140. Vorrichtung an Geschützen um
s Bucken und Zurücklaufen der Laffete zu ver⸗
ndern. — Firma Grusonwerk in Magdeburg⸗ Buckau. 24. November 1891.
„ St. 3083. Doppelzünder für Artillerie⸗ geschosse. — Gustav Stargardt, in Firma Star⸗ gardt & Co. in Berlin N., Chausseestr. 5. 24. No⸗ vember 1891.
74. A. 2983. Polarisirter Wecker für Ruhestrom⸗ betrieb. — Wilhelm Averdieck in Berlin NW., Perlebergerstr. 45. 21. Dezember 1891.
81. S. 6479. Aus einzelnen, mit sich schneiden⸗ den cylindrischen Wandungen versehenen Blech⸗ behältern bestehender Speicher für Getreide u. dergl. — Lyman Smith in Chicago, Graf⸗ e. If. N SS* 8 schaft Varr. Illin., V. St. A.; Vertreter: Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28, und Franz Wirth in Frankfurt a./M. 10. Fe⸗ bruar 1891.
83. H. 11 327. Regulator für Uhrschlagwerke. “ Hummel in Freiburg i./B. 27. Juli
84. Sch. 7336. Abdichtung gerissener Flüssig⸗ keitsbehälter aus Mauerwerk. — Hermann Schütze in Bremerhaven. 30. Mai 1891.
85. H. 11 492. Schwimmender Heber zum Einführen von Desinfektionsflüssigkeit in Abort⸗ gruben oder dergl. — Th. Hahn in Dresden.⸗A.,
Rietschelstraße 7. 17. September 1891.
86. G. 7387. Schützenfänger für Webstühle.
il Graf in Erkrath b. Düsff f.
.April 1892.
87. Sch. 7674. Vorrichtung zum Ausschneiden
er Böden von Blechdosen. — Hermann Schul⸗ der in Solingen. 7. Dezember 1891. 8
89. A. 2928. Auffangrinne an Centrifugen; Zusatz zum Patente Nr. 54 165. — H. Andree
in Schulau bei Wedel. 19. Oktober 1891.
bei — llbben
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1
11. Sch. 7625. Bucheinband. Vom 22. Fe⸗ bruar 1892.
13. B. 12 649. Vorrichtung für eine selbst⸗ thätige Kühlwassereinströmung zur Begrenzung des Betriebsdrucks in Niederdruckdampfentwick⸗ lern. Vom 15. Februar 1892.
34. L. 6958. Wickelvorrichtung für Bind⸗ faden, Draht u. dergl. Vom 25. Februar 1892.
46. T. 3221. Vorrichtung zur Eröffnung des Zündventils an Petroleummaschinen. Vom 15. Fe⸗ bruar 1892. 1
68. L. 7033. Schließzeug für Gefangene. Vom 22. Februar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Ireilioen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
6. L. 6609. Gegenstrom⸗Erhitzer oder Kühler; Zusatz zum Patente Nr. 40 813. Vom 29. Juni 1891.
46. H. 10 894. Verstellbarer Unterbau für Göpel. Vom 13. April 1891. 48. 8229. Verfahren zum Imprägniren und Verzinken von Eisen, Stahl und anderen
Metallen. Vom 19. Februar 1891.
80. P. 5278. Cementröhren mit Einlage von
Metallröhren im oberen Theile. Vom 27. Juli
1891.
3. Nr. 62 981. Oeseneigsetzmaschine. — §. Kretschmann in Berlin SW., Beuthstraße 8. Vom 8. November 1891 ab.
Nr. 62 982. Schnürlochöse. — J. A. Thierry und A. L. Thierry in London, 292, Regent⸗Street; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstraße 22 a. Vom 8. No⸗ vember 1891 ab.
Nr. 63 001. Vorrichtung zum Maßnehmen und Zuschneiden. — M. Faller in Berlin C., Adlerstraße 15. Vom 15. September 1891 ab.
Nr. 63 044. Schweißeinlagen. — J. P. Svensson in Sundsvall, Schweden; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. Vom 17. November 1891 ab.
4. Nr. 63 000. Lampo, bei welcher der Brenn⸗ stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt; Zusatz
zum Patent Nr. 55 099. — G. Rose in Glasgow, Wellington Str. 70, A. Baird und M. B. Baird in Glasgow, Waterloo Str. 59, Engl.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. Vom 30. August 1891 ab.
6. Nr. 63 059. Filtrirapparat für Wein und ähnliche Flüssigkeiten. — W. Balz in Flonheim b. Bingen a./Rh. Vom 26. Juli 1891 ab.
7. Nr. 63 010. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung des den verzinnten, verzinkten oder verbleiten Gegenständen anhaftenden über⸗ flüssigen Metalls. J. Neumann in SH b. Rybnick. Vom 17. April 1891 ab.
Nr. 63 030. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metalldraht. — J. W. Swan in Lauriston Bromley, Grfsch. Kent, Groß⸗ britannien; Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 9. Oktober 1891 ab.
8. Nr. 62 995. Verfahren und Vorrichtung zur Klärung von Küpen durch Filtration. — G. Räithel in Schwarzenbach und Dr. J. “ in Erlangen. Vom 26. Juni 1891 ab.
Nr. 63 013. Färbemaschine für Leder. — in Halberstadt. Vom 13. Juni 1891 ab.
Nr. 63 034. Vorrichtung zum ruckweifen Drehen der Garnträgerwalzen an Strähnengarn⸗ Wasch⸗ und Färbemaschinen. — W. Black⸗ burn, R. E. Bray und L. Clayton in Halifax, Yorkshire, Engld.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 9. April 1891 ab.
10. Nr. 63 054. Kohlenanzünder. — M. Cruspe und O. Carlberg in Altona, Rainweg Nr. 132. Vom 15. November 1890 ab.
12. Nr. 63 007. Verfahren zur Darstellung der beiden isomeren Monomethyläther des Protocatechualdehyds (des Vanillins bezw. Iso⸗ vanillins). — Dr. J. Bertram in Leipzig, Berlinerstr. 9. Vom 19. August 1890 ab.
Nr. 63 027. Verfahren zur Darstellung von Vanillin aus Vanilloylcarbonsäure und zur Trennung dieser beiden Verbindungen. — Firma Haarmann & Reimer in Holzminden a./d. Weser. Vom 20. September 1891 ab.
„ Nr. 63 036. Apparat zur Kühlung, Ver⸗ dichtung und Absorption von Gasen. — Dr. phil. R. Nahnsen in Lüneburg, Rosenstr. 11. Vom 19. April 1891 ab.
13. Nr. 63 008. Rauchkammereinbau bei Loco⸗ motiv⸗ und anderen Röhrenkesseln. — C. F. Edgar in Woodbridge, Ohio, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/744. Vom 15. März 1891 ab.
Nr. 63 046. Einrichtung zur Rauchver⸗ brennung für Heizröhrenkessel. — E. Petersen in Isleworth, Grafsch. Middleser, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 14. Juli 1891 ab.
15. Nr. 63 017. Tiegeldruckpresse für endloses oder Rollenpapier. — J. F. Klein in München. Vom 14. Juli 1891 ab.
20. Nr. 62 991. Elektrische Fördereinrichtung mit längs der Bahnstrecke angeordnetem Anker. — Waddell-Entz Electrie Company in Brooklyn, Nr. 18 Columbia Heights, New⸗
ork, V. St. A.; Vertreter: Wirt & Co. in
rankfurt a. M. Vom 17. März 1891 ab.
Nr. 62 999. Drahtzugschranke mit Baum. I in Mannheim. Vom 28. August
1 ab.
Nr. 63 003. Durch die Buffer einer Stitn⸗ seite von Eisenbahnfahrzeugen wirkende Brems⸗ anzugvorrichtung. — R. Latowski, Eisenbahn⸗ Maschinenmeister in Pension, in Breslau, Augustastr. 54 I. und P. Hoppe, Königl. Loco⸗ motivführer in Breslau, Monhauptstr. 6 III. Vom 10. Oktober 1891 ab.
Nr. 63 005. Auffahrbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. — Roessemann & Kühnemann in Berlin N., Gartenstr. 21. Vom 6. Dezember 1891 ab.
21. Nr. 62 998. Selbstthätiger für elektrische Sammelbatterien. — J.
Trumpy in Hagen, Westfalen. Vom 12. August 1891 ab.