empor und erreichten eine Höhe von 60 bis 70 Gr. Die öhe und die Lichtstärke der Strahlen veränderten sich ziemlich schnell, oft verschwanden sie auch, um leich darauf an anderer Stelle wieder zu erscheinen. Der in solcher Weise erleuchtete Nordhimmel gewährte gegen den im Dunkel liegenden Südhimmel einen prachtvollen Anblick.
Das Thermometer zeigte zu derselben Zeit nur 1 Gr. Wärme.
Groß⸗Tychow, 23. Mai. Der „N. P. Z.“ wird telegraphirt: Schlicht und erhebend verlief unter großer Betheiligung von nah und fern heute um 5 Uhr in Kieckow die Trauerfeier und Beisetzung des Wirklichen Geheimen Raths von Kleist⸗Retzow. Besonders zahlreich war die Ritterschaft und Geistlichkeit vertreten. Anwesend waren ferner: In Vertretung der Kaiserlichen Majestäten der Flügel⸗Adjutant Hauptmann von Jacobi mit einem prachtvollen Kranz, Ober⸗Präsident von Puttkamer, Staatssecretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Maltzahn, Regierungs⸗Präsident Graf Clairon d'Haussonville, die Reichstags⸗ Abgeordneten Baron Gustedt⸗ Lablacken und von Gerlach⸗Parsow, die Mitglieder des Herren⸗ hauses Freiherr von Manteuffel und Freiherr von Durant, ie Landtags⸗Abgeordneten Freiherr von der Reck und Simon von Zastrow; die „Kreuz⸗Zeitung“ war durch ihren Chef⸗Redacteur Frei⸗ herrn von Hammerstein und den Verleger von Kröcher vertreten. Ferner hatten Abordnungen entsendet die Stadt Polzin, von welcher der Entschlafene Feemee war, das Grenadier⸗Regiment Graf Kleist von Nollendorf (1. estpreußisches) Nr. 6, die Provinz und der Kreis. In der von dem Verstorbenen “ Gutskirche war die Leiche aufgebahrt; zahllose und kostbare? lumenspenden waren eingetroffen. Nach dem von einem Knabenchor gesungenen Eingangs⸗ lied hielt der Ortsgeistliche Meinhof die Gedächtnißrede; hierauf widmete der Superintendent Rübesamen⸗Stettin dem Entschlafenen einen er⸗ greifenden Nachruf. Unter Gesan 7 e sodann die Ueberführung des Sarges in die Gruft, wo Pastor einhof den Schlußsegen sprach. 22. Mai. Der „Schl. Z.“ wird berichtet: Bei dem am gestrigen Nachmittage über einen Theil unseres Kreises hinziehen⸗ den Gewitter wurden in Kainowe hiesigen Kreises infolge Blitz⸗ schlages fünf Wirthschaften mit sämmtlichen Nebengebäuden eingeäschert.
Halle, 20. Mai. Das Geburtshaus Händel'’s, worin der Componist am 23. Februar 1685 geboren ist, steht zum Verkauf. Infolge dessen hat sich ein Comité gebildet, um Sammlungen zu veranstalten, aus denen das Haus angekauft werden soll. Es soll dann dazu verwandt werden, Händel⸗Reliquien aufzunehmen, und
zugleich als Asyl für mittellose alte Musiker dienen.
Bad Homburg, 23. Mai. Gestern fand hier, na einer Mel⸗ dung der „N. Pr. 4. „unter Theilnahme Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich und der Spitzen der Behörden die feierliche Enthüllung des Kaiser Friedrich⸗Denkmals statt.
Dortmund, 24. Mai. Wie die „Dortm. Ztg.“ meldet, hat atern Abend 9 Uhr in der Zeche „Wiendahlsbank“ eine Erplosion
lagender Wetter stattgefunden. Neun Häuer und ein Schlepper wurden verletzt.
Landau i. Pfalz, 22. Mai. Die Enthüllung und Ein⸗ weihung des Luitpold⸗Brunnens erfolgte, wie den Münchener „Neuest. Nachr.“ berichtet wird, heute Vormittag in Gegenwart des Prinzen und der Prinzessin Arnulf, des Cultus⸗Ministers Dr. von Müller, Bischofs Ehrle f. Uegterumgs⸗Praäfidenten von Auer und General⸗Lieutenants von Fylander. Die ganze Gar⸗ nison, zahlreiche Kriegervereine und Tausende von Rheinpfälzern aller Gaue und aller Berufsstände umgaben den Festplatz. Der Adjunct Koch hielt die vFetec⸗ und schloß mit einem dreifachen Hoch auf Seine Königliche Hoheit den Pr inz⸗Regenten, in das die Tausende jubelnd einstimmten, während unter Kanonendonner und
Glockengeläute die Hülle vom Denkmal sank. Prinz Arnulf die Farmer in diesem Jahre keine Ernte haben. 4000 bis (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
Wetterbericht vom 24. Mai, von Pietro Mascäagni. Morgens. namigen Volksstück von setzt vom Ober⸗ Kapellmeister Weingartner.
00 08 8
8 —
sp. [2
8
von Sevilla.
f 0 Gr.
u. d. Meeres
red. in
Celsius 5 0C. = 40R.
Stationen. Wind. Wetter.
Temperatur
in 0
Mullaghmore SSW 5 wolkig Anfang 7 Uhr. Aberdeen.. SSO A bedeckt Christiansund 7 SW 1P balb bed. Leenbag 8 WNW 1 Dunst Stockholm. W 2 wolkenlos 1 1 still bedeckt NNW I bedeckt Regen
Zauberflöte.
still
— — — — — — to bo—SOU Sbo
— b
8e 4 wolki S 3 halb hed.
764 1 Regen ¹) 763 4 bedeckt
767 SW 4 wolkig 764 W 1 heiter 763 still heiter4)
764 WNW I bedeckt F Berliner Theater. Mittwoch: Nora. An⸗
E ger. Mhachancttn 6 ½ 1 8 5 5 ichard III. ends r: Dorf un “ Bv Freitag: 36. Abonnements⸗Vorstell Hüttenbesitzer. (Nuscha Butze, Martha
¹) Nachts Regen. ²) Thau. ³) Thau. ⁴) Thau. Art. Kraußneck, Ludw. Skahl.)
764 SO 1 bedeckt fang 7 ½ Uhr. 762 OSO F3 heiter onnerstag:
765 still Regen
Uebersicht der Witterung.
Eine ziemlich tiefe Depression, nordostwärtz fort. Lessing⸗Thenter. Mittwoch: Ein Doppel⸗
chreitend, liegt westlich von Schottland, während selbstmord.
der Luftdruck über Central⸗Europa ziemlich gleich⸗ .· Di ßstadtluft. mäßig vertheilt ist; am höchsten ist der Luftdruck über der Alpengegend und über Galizien. In Letzte Vorstellung der Sai
sehr ruhige, trockene und heitere Sonntag: Die Großstadtluft.
Deutschland herr Witterung. Die Temperatur ist meist stark gestiegen
und hat vielfach den Mittelwerth überschrikten, in 8 1 v“ Wilhelmshaven um 4, in Chemnitz um 5½ Grad. Friedrich ⸗Wilhelmstüdtisches Theater. Im Osten liegt die Temperatur noch unter dem Mittwoch: Mit neuer Ausstattung zum 124. Male: Durchschnittswerthe, indessen dürfte auch hier Er⸗ Das Sonntagskind. Operette in 3 Acten von
wärmung zu erwarten sein. München hatte gestern Hugo Wittmann und Julius Bauer. Scene gesetzt von Julius
apellmeister
Nachmittag Gewitter. arl Milllöcker.
Deutsche Seewarte. ritzsche. Dirigent: K orationen aus dem Atelier von 111“*** osneme. vom Garderoben⸗Inspector Ventzkv. An⸗
2 fang 7 Uhr. Theater⸗ Anzeigen. aihennerbag Zum 125. Male: Das Sonntags⸗
82
Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ Im prachtvollen Park: baus. 133. Vorstellung. Cavalleria rusti- Täglich: Militär⸗Concerte. eana (Bauern⸗Ehre). Oper in 1 Aufzug! sangs⸗ und Instrumental⸗Künstl
dankte im Auftrage sei . der Bayerntreue und brachte ein och auf die schöne Rheinpfalz haben in St. Louis dann nahm er den Parademarsch erst der Infanterie, dann des briken unter Wasser iments ab und machte nebst Gemahlin, überall enthu- von St. Louis bis Kairo bietet ei t, eine Rundfahrt durch die reichgeschmückte Stadt. Die einigen Stellen ist der Strom 10, G München erfolgt heute breit. Das Wa d Thiersch ausgeführte und von Miller Viehs u. s. w. en Prinz⸗Regenten in der Tracht der landes vernichtet worden. Bei Redfield, A hat eine Höhe von 3 m. Das Denkmal Arkansas⸗Flusses unterwaschen worden. Erd den Strom. Gestern fielen dort fünf Per Boden, auf dem sie standen, plö trug sie fort und drei ertranken.
in Redfield fünfundzwanzi
ia g Abreise des Das von Rümann un gegossene Denkmal zeigt d Hubertusritter zu Pferde und ruht auf einem Sockel aus r großen Bassin umgeben.
Parchim. — Dragoner⸗Regiment Nr. 25jähriges Bestehen feiern.
London, 20. Mai. allen Bahnen Großbritanniens mehr als fünf Personen aus Eisenbahnkatastrophen ums . wie die „A. C.“ mittheilt, in den Straßen von London 147 Per⸗ New⸗York, 23. Mai. nd weitere 5784 verletzt. Depesche des Generals New⸗York überbrachte, ist, wie „D Fort Aubervilliers bei Morgen hier angekommen.
„W. 2 B.“ vier Artil⸗ woch um 1 Uhr Nachmittags Laufgrabens getödtet worden. in 108 Stunden zurückgelegt.
rinzen und der Prinzessin nach
othem Sandstein und ist von einem
herzoglich Mecklenburgische 18 wird am 8. August d. J. sein große sogenannte amerikan Madifon und St. Clair i
8 3 deutendsten Kartoffeln ir
Während gemäß den officiellen Listen auf Thales ist, steht völlig unter Wasser. Palb des letzten Jahres nicht in diesem Jahre wachsen.
dem reisenden Publikum durch schädigt oder fo
Das 2. Gro
inner
sonen durch Unfälle getödtet u
Paris, 24. Mai. aris sind laut Meldung des risten durch Einsturz eines
Valenciennes, 24. Mai. zösischen Arbeitern ist es nach in Anzin zu einem blutigen häuser wurden zerstört un
Revolverkampf gekommen. Zwei Wirths⸗ d zwei Schwerverwundete sind festgestellt. Verhaftungen wurden vorgenommen.
St. Petersburg, 24. Mai. Ingenieur Gatschkow Haft entlas weitere Be
Zürich, 23. Mai. w linge des Frauenklosters Wurmsbach bei Rapperswyl wollten dem S See fahren. Durch ein Leck im Sinken gebracht. Wasser ein und in der Nähe des „Telegraph“ gerettet und von dem Przeng plötzlich. Nur mit Mühe nach 9-
t werden.
sky, ist, wie „H. T. B.“ meldet, aus der Es ist ihm jedoch aufs Strengste verboten, Bremen, 24. Mai. Schiff „Catrina Marge
T. B.“ . Füͤnfzeh ög⸗ unterwegs, wurde in der W „W. T. B.“ meldet: Fünfzehn Zög 1“
ssen worden. Es ist andlungen mit Vitalin vorzunehmen.
heute früh über den Züricher Boden des Fahrzeugs drang das ssenhorns sank das Fa konnten acht Mädchen gerette
Brüssel, 22. Mai. meldet wird, gestern ein Blitz schlug in die Kath Der aus dem 15. 1 . 3Mo große Bildsäule des heiligen Christoph, die sich im Thurm untergegangenen brasiliani - rzte auf das Dach hernieder. Brennende Holztheile des moes“ hätte aus 130 Mann bestanden, von urms setzten auch das Dach in Brand. Der Feuerwehr von Venlo in einer Schaluppe gerettet wurden. und den Truppen von Roermond und Venlo gelang es, des Feuers brasilianische Dampfer Herr zu Vene. 1233 Ien 88 nege ginr die Srpel v Der Thurm, der allein für 10 Fr. versichert war, ha 8 r.
Der Schaden beziffert sich auf 180 000 Fr. Auch in dampfer „Dolores“ in der N
sehr gelitten. I 1 und Helmond hat der Blitz erhebliche Ver⸗
Kirchen zu Deurne wüstungen angerichtet.
York, 21. Mai. „A. C.“ berichtet, die Wasser in Missouri. Nach der verlust wie folgt: St. Louis 1 000 000 Ufer von Alton,
“ ex sich, wie 88 den älern des ississippi un sirung Wolhyniens. 8 Iesten “ “ “ g . rafschaft St. Louis 00⸗%ꝗ Stadt und die Prinzessin von Wale Doll., Grafschaft St. Charles 2 000 000 Doll., b bis Kairo 5 000 000 Doll. Diese heute Vormitta gegriffen. In diesem Gesammt⸗ welches 1500 englische Quadratmeilen umfaßt, werden
Text nach dem gleich⸗
Regisseur Tetzlaff. Der Barbier Komische Oper in 2 Acten von Beaumarchais, von t von Ignatz Kollmann. Diri⸗ eingartner. (Graf Almaviva: Herr Sommer, vom Stadttheater in Köln, als G
140. Vorstellung.
Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von
nllest vom Ober⸗Regisseur r.
G. Rossini. Dichtung nach Cesar Sterbini, überse gent: Kapellmeister
Schauspielhaus. Der neue Wildenbruch. In Scene Max Grube. Anfang 7 Donnerstag: Opernhaus. Oper in 2 Text von Schikaneder. In tzt 1 Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Wein⸗ gartner. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 8 SW 2 wolkenlos 1 Goethe. Der Tragödie erster .B.. SW 1 1wolkig gehörende Musik von Anton Fürsten mburg.. 762 WSW Iheiter 1 von Peter Joseph von Lindpaintner. winemünde 762 SSW Zwolkig V Fetzt. vom Ober⸗Regisseur Max G r.
134. Vorstellung. Die Acten von W. A. Mozart. Secene gesetzt vom Ober⸗
Faust von
In Seene ge⸗
762 SSW wolkenlos Deutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer 762 NW 2swolkenlos von Kirchfeld. Anfang 7 Uhr. 765 SW J halb bed *)] 14 Donnerstag: Das Urbild des Tartüffe. 764 2 wolkenl.²) Freitag: College Crampton. dee Tageskasse ist von 10 bis 1 ½ Uhr geöffnet.
Musik von
uftreten von Ge⸗ . Anfang des
v11“
nes Vaters für das herrliche Monument ]1 8000 Personen sind um Haus und tweilig ihre Ar
üeen
Leben gekommen sind, wurden,
Zwischen belgischen und fran⸗ Alexandrien, 23. Mai. einer Mittheilung des „H. T. B.“ nach einem Telegramm der „V Schaden von drei Millionen an.
of gekommen und t verloren, weil die Fahrt den Mississip nen traurigen Anblick an anderen 20 en sser ist voller Treibholz, Häusertheile Auf dieser Strecke allein si
1 9 glische Meilen
nd 500 000 Acres rkansas, sind die und Felsenmassen
tzlich einstürzte. In den letzten zwölf Stu
bis dreißig Personen ertrunk che „Bottom“, der fast die
. ganzen Graf⸗ n Illinois umfaßt u 8
nd einer der producirenden i ticht eine Kartoffel wird In Siour City sind 721 Wohnhäuser be⸗
rtgeschwemmt.
Zweirad⸗Reiter,
icago an General H . B. H.“ berichtet, um 1 Er hatte Chicago am verflosse verlassen, also tausend englis
Miles in Ch che Meilen
Eine große Feuersbrunst richtete ss. Z.* be in Waarenlägern einen
Der Erfinder des „Vitalins“,
ö Sonntags 5 Uhr, an den Wochentagen hr.
Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 64. Male: Firma Ron⸗ dinot. (La Securité des Familles.) Schwank in 3 Acten von Albin Valabrègue. An⸗ fang 7 ½ Uhr. v“
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung
Kroll's Theater. Mittwoch: Gastspiel des Herrn Franz Schwarz. Don Juan. (Don Juan: Herr Franz Schwarz.) Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Vorletztes Gastspiel der Frau Moran⸗ Olden. Die Maccabäer. Oper in 3 Aufzügen nach Otto Ludwig's gleichnamigem Drama von H. S. von Mosenthal. Eüiche von Anton Rubinstein. (Leah: Fanny Moran⸗Olden.)
Sonnabend: Gastspiel von Marcella Sembrich. Rigoletto. 8 1
Täglich, bei güͤnstigem Wetter: Großes Concert im Sommergarten. Anfang Sonntags 4 Uhr, an den Wochentagen 5 ½ Uhr.
Belle-AllianceTheater. Mittwoch: Zum 22. Male: Der Günstling. Operette in 3 Acten von Hermann Sternheim. Musik von Carl Grau. In Scene ppseßt vom Director Sternheim. Diri⸗ gent: Max Gabriel.
Im prachtvollen, glänzenden Sommer⸗Garten (vornehmstes und großartigstes Sommer⸗Etablissement der Residenz):
Großes Militär⸗Doppel⸗Concert.
Auftreten sämmtlicher Specialitäten.
Abends: Feenhafte Illumination des ganzen Garten⸗ Etablissements durch 50 000 Gasflammen.
Aafüäng des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung
vn.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Adolph Ernst-Theater. (Letzte Woche.) Mittwoch: Zum 38. Male: Fräulein Feldwebel. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Musik von G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr.
Donnerstag und folgende Tage: Fränlein Feld · webel.
Der Sommer⸗Garten ist geöffnet. Schluß der Saison: 31. Mai.
Mittwoch, 1. Juni, beginnt das Gesammt⸗Gast⸗ spiel des Wiener Ensemble unter Direction von Franz Josef Graselli.
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Mittwoch: 25. Gast⸗ spiel von Frau Emma Sebold und Herrn Alfred William vom Carl⸗Theater in Wien Zum 25. Male: Novität! Die Ulanen. Novität! Operette in. 3 Acten von Hugo Wittmann. Musik von Carl Weinberger. Regie: Ernst Meißner.
Nach Schluß der Redaction ein Depeschen.
(W. T. B.
gegangene
) Das holländische von hier nach Flensburg esermündung bei Eversand von „Telegraph“ angerannt und zum Schleppdampfer „Post“ remerhaven gebracht. 8 98 24. Mai. &ι n Boss. 3.“ „Lloyds“ eingegangenen Telegram Ueber Roermond ist, wie der „Voss. Z. — 8 furchtbares Unwetter E er in Rio Santos erloschen. edrale ein und zündete die Orgel an. London, 24. Mai. Jahrhundert stammende Thurm der Kathedrale fig Bureau“ meldet aus Mont . schen Kriegssch
1 Nach einem bei mü ist das gelbe Fieber
Das „Reuter'sche Besatzung des iffes „Soli⸗ denen nur fünf / — Wie es heißt, sei der mit Truppen an sei der englische Handels⸗ ähe von Castillos vollständig
(W. T. B.) ann gestern hier er Christiani⸗
1 Der Prinz s sind mit ihren Kindern rederiksborg bei Kopenhagen ein⸗ er Königin empfangen worden.
(W. T. wh)
„Bahia“,
Bord, verloren gegangen, ferner
zu Grunde gegangen. Wladimir⸗Wolynsk, 24. Mai.
Anwesenheit des Metropoliten von Kiew be die Feier des 900 jährigen Jubiläums Kopenhagen, 24. Mai. (W. T. B.)
g 11 ⅜ Uhr in getroffen und vom König und
Dirigent: Kapellmeister Eduard Weber. 7 ½ Uühr
Donnerstag: Die Ulanen. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.
162411 Hohenzollern⸗Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemälde 1640 — 1890. —
Vorm. — 11 Ab. 1 ℳ Kinder 50 ₰.
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Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park Geöffnet von 12 —11 wissenschaftlichen Theater. Anfang 7 ½ Uhr.
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Verlobt: Frl. Vally Störig mit Hrn. Stabsarzt Oscar Grundies (Namslau— Helffreich mit Hrn. Oberst z. D.
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Oels). — Frl. Magdalene von von Scheven (C. 3
Verehelicht: Hr. Pastor Frl. Carla von Bredow ( Rath Hauß (Berlin). — Hrn. 8
Kronenfeldt (Berlin). — Eine Tochter: Hrn.
S Wurmb (Schwerin i. M.).
rd Edler Herr und Frhr.
von Plotho (Brandenburg). — Hrn. Garnison⸗
(Thorn). — Hrn. Professor Marx
Gestorben: Frl. Amalie von Scheliha (Schmiede⸗ Rittmeister a. D. Haubold von lswaldau bei Bunzlau). — Fr. Planitz, geb. Freiin von Cramer utsbesitzer Valentin von — Hr. Ober⸗Amtmann Rudolf Regierungs⸗Rath Brakenhausen, geb. Becker
Hauptmann Lutze von — Hrn. Lieut. Gebha
pfarrer Rühle Koner (Berlin)
erg). —
Einsiedel ( 8 arie von der
Lupinski (Kapp
Krahmer (Mohrin). — Fr. Fridericke Helene von
Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Verlag der Expedition (Scholz).
utschen Buchdruckerei und Verlags⸗ nstalt, Berlin Sen. Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), die Besondere Beilage Nr. 2, sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent⸗ chen Anzeigers (Commanditgesellschaften auf
ctien und Actiengesellschaften) für die Woche vom 16. bis 21. Mai 1892
und die amtliche Gewinnliste der 6. Marien⸗ burger Geld⸗Lotterie.
Druck der Nordde
zum Deutschen Reichs⸗Anz
N9.o. 122.
Preußischer Landtag. 8 Haus der Abgeordneten. 67. Sitzung vom Montag, 23. Mai. 8
Der Sitzung wohnen der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg, der Minister des Innern Herrfurth, der Justiz⸗Minister Dr. von Schel⸗ ling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse bei.
Nachdem eine Reihe von Petitionen als zur Berathung im lenum ungeeignet bezeichnet worden ist, kommt die Vorlage über die Kosten für die infolge des Reichsgesetzes über die Gesellschaften mit beschränk⸗ ter Haftpflicht bei der Führung des Handels⸗ registers vorkommenden Geschäfte zur ersten Be⸗
rathung.
Abg. von Strombeck (Centr.): Er bedauere, daß dieses Gesetz nicht übersichtlich genug gefaßt sei. Man könne doch von kleinen Geschäftsleuten und Landleuten nicht verlangen, daß sie, um über einen Kostenpunkt klar zu werden, eine Reihe von Gesetzsammlungen nach⸗ schlügen oder sich von einem Rechnungs⸗Rath Belehrung holten. Er halte es für erwünscht, daß den Bedürfnissen dieser Leute Rechnung getragen werde, und sämmtliche einschlägigen Bestimmungen klipp und klar in das Gesetz aufgenommen würden. Ferner empfehle es sich nicht, solche verhältnißmäßig hohen Sätze für Eintragungen in das Handelsregister festzusetzen. Er habe daher den Wunsch, daß diesem Gesetze nur eine beschränkte Dauer, etwa bis zum 1. April oder 1. Juli 1893, gegeben und die Regierung durch eine Resolution ersucht werde, in der nächsten Session einen zweckmäßigeren Gesetzentwurf vorzulegen. Es werde ferner in dem Gesetzentwurf bestimmt, daß die neuen Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht den Actiengese schaften gleichgestellt wer⸗ den sollten; sie sollten 18 ℳ statt, wie bisher, 6 ℳ zahlen; das halte er für ungerechtfertigt, weil diese Gesellschaften zum großen Theil viel unbedeutender seien, als die mit Millionen arbeitenden Actiengesellschaften. Diesen Unterschied möchte er im Gesetze zum Ausdruck gebracht wissen; er beantrage deshalb, den Gesetzentwurf an die Justizcommission zu verweisen.
Abg. “ /
im wesentlichen beizustimmen geneigt. Sie erachte ihn für eine nothwendige Folge und ergänzende Ausgestaltung des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht. Dem Abg. von Strombeck erschienen die Beträge zu hoch, die die Actiengesellschaften nach dem Gesetze vom 27. Januar 1862 zu bezahlen hätten. Das habe aber mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nichts zu thun, dieser bestimme nur, daß dieselben Sätze auch von den Gesellschaften mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu entrichten seien. Ueber andere einzelne Bestimmungen werde man sich hier oder, wenn das Haus wolle, in der Justizcommission leicht und schnell einigen können. Aber das Gesetz abzulehnen oder ihm eine beschränkte irkungsdauer zu geben, weil Wünsche nicht berücksichtigt seien, die nicht im absoluten Zusammenhang mit diesem Gesetz ständen, dazu liege keine Veranlassung vor.
Abg. Bödiker (Eentr): Er möchte nicht der Ansicht des Abg. von Strombeck sein, daß man diesem Gesetzentwurf eine bestimmte Frist setze. Das Gesetz müsse verabschiedet werden, wie jedes andere auch. Einzelne Bemängelungen würden sich wohl noch leicht beseitigen lassen. Auch er habe den Kunsch daß sämmtliche gesetzlichen Be⸗ stimmungen, die für die Begründung dieses Gesetzes maßgebend seien, wenigstens im § 1 citirt würden, damit die fortwährenden Ver⸗
weisungen auf frühere Gesetze fortfielen. Er bitte, den Gesetzentwurf
schon heute in zweiter Berathung zu erledigen; er werde gegen die Ueberweisung an die Commission stimmen.
Abg. Günther (nl) erklärt, daß er und der größte Theil seiner Freunde für das Gesetz stimmen würden.
Der Antrag des Abg. von Strombeck auf Commissions⸗ berathung wird abgelehnt. 5
In der unmittelbar sich anschließenden zweiten Lesung wird ein mehr redactioneller Antrag des Abg. Bödiker (Centr.), wonach die in der Begründung genannten Gesetze, die bei der Eintragung angewendet werden sollen, in den Text des Gesetzes auf enommen werden sollten, nachdem sich Abg. Eberhard (cons.) im großen und ganzen in zustimmendem Sinne, Abg. Günther (nl.) dagegen ausgesprochen, ange⸗ nommen, und mit dieser Aenderung das ganze Gesetz.
CEs folgt die erste Lesung des Nachtrags⸗Etats über die Wasserversorgung in Oberschlesien.
Abg. Letocha (Centr.): Er könne die Vorlage im Interesse von Oberschlesien nur mit Freude begrüßen. In den Kreisen Beuthen und Zabrze habe sich ein empfindlicher Wassermangel geltend ge⸗ macht. Ebenso bedürfe die fiscalische Königin⸗Luise⸗Grube der Zu⸗ führung brauchbaren Wassers zur Kesselspeisung, da das bisher benutzte Grubenwasser wegen des Anhauens von Salzauellen un⸗ brauchbar geworden sei. Es werde aber in der Commission zu prüfen sein, ob und inwieweit die Communalverbände zu den Kosten beizutragen hätten. Nach seiner Meinung habe der Fiscus die Wassersnoth in den oberschlesischen Industriebezirken allein verursacht, und die anzulegende Wasserleitung diene wesentlich der Befriedigung fiscalischer Werke. Er beantrage, die Vorlage der Budgetcommission zur Prüfung zu überweisen.
Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum: Er schließe sich diesem Antrage an. Es werde zu prüfen sein, ob der Fiscus wirklich allein diese Wasserleitung zu bauen habe. Das werde aber nur dann der Fall sein, wenn der fiscalische Bergbau allein die Wasserverhältnisse alterirt habe.
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch:
Meine Herren! Ich werde in der Commission vollauf Gelegen⸗ heit haben, die verlangte Auskunft, von der soeben die Rede gewesen ist, zu ertheilen. Ich möchte nur bezüglich einer Bemerkung des Abg. Letocha einen kleinen Protest erheben, nämlich gegen die Be⸗ hauptung, daß der Fiscus die Wassersnoth in den oberschlesischen Industriebezirken allein verursacht habe, und daß die Wasserleitung lediglich zur Versorgung fiscalischer Bergbau⸗ und Eisenbahnbetriebe u dienen habe. Diese Auffassung ist nicht zutreffend, meine Herren. Die fiscalischen Gruben, die hier in Frage kommen können, sind die
onigsgrube und die Luisengrube. Die Königsgrube fällt für das
vorliegende Project aus, da sie für eine Wasserleitung nicht nur für sich und ihren Betrieb gesorgt hat, sondern auch für alle diejenigen 8 Orte, denen sie möglicherweise das Wasser durch ihren Betrieb entzogen hat.
Die Luisengrube entzieht nicht dem übrigen westlichen Theil cs oberschlesischen Industriebezirks das Wasser, sondern diese Wasser⸗ itziehung beschränkt sich a 8 ie zunächst belegenen Ort⸗
ard (cons.): Seine Partei sei dem Gesetzentwurf⸗
schaften. Die jetzt geplante Wasserversorgung soll sich aber auf einen viel weiteren⸗ Bezirk erstrecken, sie soll außer den genannten Ort⸗ schaften auch Ruda, Biskupitz, Rokittnitz, Miechowitz, Karf und⸗ Bobrek, vielleicht auch Gleiwitz versorgen. Diese Ortschaften, die dem Herrn Abg. Letocha gewiß sehr gut bekannt sind, haben eine große Einwohnerzahl und einen großen Wasserbedarf. Die Versorgung der⸗ selben mit Wasser kann in keiner Weise dem Fiscus zugemuthet werden. Er hat ihnen weder das Wasser entzogen, noch liegt eine andere rechtliche Verpflichtung für ihn vor, diesen Wassernothleiden der Gemeinden Hilfe zu gewähren.
Ich habe mich für verpflichtet gehalten, das hier klar zu stellen, damit nicht die Anschauung, der man sich auch in Oberschlesien sehr gern hingiebt, nämlich, daß der Fiscus allein in dieser Frage der Schuldige und Verpflichtete sei, auch in diesem Hause die Oberhand gewinne.
Die Vorlage wird an die Budgetcommission verwiesen.
Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Geheimhaltung der Ergebnisse der Veranlagung der Staatseinkommensteuer.
Nach §1 soll das Recht zur Einsichtnahme in die Steuer⸗ liste nur auf die eigene Veränlagung beschränkt sein. Die Commission hat hinzugefügt, daß man auch von der Veranla⸗ gung derjenigen Personen Kenntniß nehmen könne, welche dazu schriftliche Vollmacht ertheilt haben.
Abg. von Buch (cons.): Die Verhandlungen in der Com⸗ Pison hätten die Bedenken seiner Partei gegen den vorliegenden Gesetzentwurf nicht widerlegt. Sie stehe nach wie vor auf dem Standpunkt, daß es nothwendig sei, Einzelheiten in den Verhand⸗ lungen über die Veranlagung und Steuererklärung der öffent⸗ lichen Kenntnis zu entziehen und halte es ebenso für angemessen, daß den Mitgliedekn der Commission die Geheim⸗ haltung derjenigen Thatsachen, welche bei der Einschätzung zu ihrer Kenntniß gelangten, noch besonders zur Pflicht gemacht werde, um unnützen Klatschereien nach Möglichkeit vorzubeugen. Aber sie halte es für unmöglich, das Schlußergebniß der Einschätzung vollkommen n zu halten. Alle fünf Jahre werde bei Gelegen⸗ heit der Wahlen zum Abgeordnetenhause die Steuerveranlagung der Einzelnen bekannt gegeben, damit sei der Zweck des Gesetzes voll⸗ kommen beseitigt. Durch das Gesetz werde ferner den betheiligten Behörden eine Menge von unnützen Beschwerden entstehen, wenn das Ergebniß der Einschätzung bekannt werde. Seine
artei meine. man solle mit der eheimnißkrämerei bei der Ein⸗ chätzung nicht zu weit gehen. Die Oeffentlichkeit sei bis zu einem gewissen Grade nothwendig, um das Vertrauen der Betheiligten in die Steuereinschätzungscommissionen aufrecht zu erhalten. Wer sich auf Grund dessen einen unberechtigten Credit verschaffen oder seine Töchter an den Mann bringen wolle, der habe auch andere Mittel Vund Wege, um seine Einschätzung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. Aus allen diesen Gründen werde seine Partei gegen das Gesetz stimmen. 8 3
Abg. Dr. Graf⸗Elberfeld (nl.): Die §§ 39, 52 und 69 des Einkommensteuergesetzes wollten nicht bloß die Angaben, aus denen der Steuersatz sich zusammensetze, sondern auch diesen Satz selbst der öffentlichen “ entziehen. Diese Geheimhaltung sei also ein integrirender estandtheil des Einkommensteuergesetzes. Bei der Berathung des letzteren hätten viele Mitglieder der De⸗ elarationspflicht nur zugestimmt in der Voraussetzung, daß ihnen diese Geheimhaltung gewährleistet werden werde. Auch die Mehr⸗ heit der Commission habe diesem Principe zugestimmt und seine Partei sei nicht gewillt, davon Was die Frage anbetreffe, ob die Vorlage ausweichend und zwe entsprechend sei, so müsse allerdings an⸗ erkannt werden, daß der Schleier ein sehr loser und durch⸗ sichtiger sein werde. Ob bei Gelegenheit der Revision des Wahl⸗ gesetzes eine Aenderung im Sinne des Antrages der Frankfurter
andelskammer werde aufgenommen werden, daß bei jedem der
ahlberechtigten ein Mindestbetrag von Steuern festgesetzt werde, 8 müsse man der Zukunft überlassen. Er bitte, das Gesetz anzu⸗ nehmen.
Abg. Rickert (dfr.): Er könne nicht anerkennen, daß die Geheim⸗ haltung ein integrirender Bestandtheil des Einkommensteuergesetzes sei und werde mit mehreren Freunden egen das vorliegende Gesetz stimmen. Es würden infolge dieses Gesetzes eine Menge von Be⸗ schwerden kommen, die den Behörden sehr unangenehm werden könnten. Wo man bisher die Resultate der Veranlagung durch Druck ver⸗ öffentlicht habe, habe sich da irgend ein Mißstand gezeigt? (Rufe: O ja!) Er sage: O nein! Er selbst habe vor einer Reihe von Jahren in Danzig, als die Regierung in das Verfahren der städtischen Be⸗ hörden eingegriffen habe, die Einkommensteuerlisten ohne weiteres publicirt. Er könne nach den gemachten Erfahrungen den Schaden. für den Einzelnen, wenn die Schlußziffer seiner Veranlagung bekannt gemacht werde, durchaus nicht anerkennen.
Minister des Innern Herrfurth:
Meine Herren! Ich kann den Herren Abgg. von Buch und Rickert zunächst darin nur beitreten, daß die vollständige Geheimhaltung der Ergebnisse der Veranlagung zur Staats⸗Einkommensteuer nicht in dem Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891 vorgeschrieben ist, und daß auch in den Verhandlungen der Commission und in dem Plenum des hohen Hauses nicht die zweifellose Absicht des Hauses hat erkannt werden können, nicht nur bezüglich der Steuererklärungen, sondern auch be⸗ züglich der Ergebnisse der Einkommensteuer eine absolute Geheimhaltung vorzuschreiben. Ebenso gebe ich zu, daß es üperhaupt nicht möglich ist und insbesondere durch die Bestimmungen dieses Gesetzes nicht möglich werden wird, die vollständige Geheimhaltung dieser Ergeb⸗ nisse herbeizuführen. Aber im übrigen, glaube ich, liegt allerdings ein öffentliches Interesse vor, zu verhüten, daß nicht diese Ergebnisse juris publici gemacht werden können, daß sie nicht ohne weiteres von jedem Unbetheiligten eingesehen, zur Kenntniß jedes Neugierigen ge⸗ bracht und gewissermaßen zum Gegenstand öffentlicher Gasthaus⸗ discussionen gemacht werden. Wenn das früher durch die Veröffent⸗ lichung der Steuerlisten geschehen ist, so sind darüber nicht unberech⸗ tigte Klagen in den betreffenden Gemeinden erhoben worden, und es ist zweifellos, daß man einen Mißbrauch mit der Veröffentlichung dieser Steuerlisten getrieben hat.
Das Gesetz will es verhüten, daß dieser Mißbrauch auch in Zu⸗ kunft stattfinde; es wird keineswegs, wie der Herr Abg. Rickert meint, die Ursache von Beschwerden bilden, denn die Vorschriften, die in diesem Gesetz gegeben sind, lassen sich zur Ausführung bringen, ohne daß irgendwie berechtigte öffentliche Interessen dadurch geschädigt werden. “ X “
EE —1892.
Wenn der Herr Abg. von Buch, anknüpfend an eine meines führung in dem Bericht, darauf hin
fünf Jahre bei den Wahlen zum Abgeordneten
gebnisse der Einkommensteuer zu jedermanns Kenntniß offengelegt würden, so trifft das nicht zu. die Bestimmungen des § 2 die Einzelbeträge Gesammtsumme
achtens nicht ganz zutreffende Aus gewiesen hat, daß alle hause doch auch die Er Denn wenngleich listen, nach Einkommensteuer, aller der Steuern, ausschlaggebend sind, ihrem Wortlaut auf die Wahlen zum ndung finden, so mache ich doch darauf ie in den Motiven des Gesetzes hervorgehoben ist, Veröffentlichung der Einzel⸗ ahlen stattfindet, dem vom Staats⸗ Die Staatsregierung Annahme findet, nicht unterlassen, in das Abgeordnetenhause eine dem § 2 ent⸗ ng aufzunehmen.
in Betreff der Wä
sondern nur die für die Bildung der Wahlklassen öffentlicht werden sollen, nach Abgeordnetenhause keine Anwe aufmerksam, daß, w die Bestimmung, wonach eine solche beträge bei den Wahllisten zu den
nicht eine gesetzliche Vorschrift ist, sondern sich in Ministerium erlassenen Reglement befindet. wird, falls dies Gesetz
Reglement für die Wahl sprechende gleichartige Bestimmu
Ich glaube daher wiederholen zu sollen: haltung wird durch dieses Gesetz nicht gesich mit der Veröffentlichung wird abgeschnitten. hin ist der Gesetzentwurf ein zweckmäßiger, und die Annahme desselben empfehlen.
Abg. von Eynern (nl.): steuergesetzes und in seiner Inter sicht gewesen, daß in Bezug a Garantie vollster Discretion conservativer Seite betonte Oeffentlichkeit sei damals enannten Gesichtspunkte änden müßten auch die 1 gewesen seien, jetzt für die V Meyer für das eiheit ichsunmittelbare sei, gestimmt habe, weil eben dadurch ei steuergesetzes zur Ausfüh Veröffentlichung der Ster hindert werden können, die allseitig gew 1 bitte er um Annahme der V 1 Sperlich (Centr.): Er sei von der An Steuereinschätzungen mit voller Disecretion müßten, und habe darum für ch unter der ausgesprochenen Gesetz keine Aenderung des neuen Wahlgese Minister in der Minister des Innern entgegengesetzten Sinne a Wahlreglement beruhe ni Regierungsverordnung und solche wieder abgeändert wer we von Tzschoppe (freik.): V. Discretion über die S deren Controle durch die Oeffentlichkeit, für Gründe geltend gemacht w schließlich für das erst men; jedoch scheine i Commissionsfassung, 2 die Kenntnißnahme gesta Commission die „Kenntnißnahme“, wen s darum praktisch Kenntnißnahme sich nur auf Namentlich auf dem Lande oder Beamte nebenbei auch seine schwer sein, bei einer wirkli schätzung anderer Censiten zu ver — Minister um eine Erklärung in dem Sinn von einer Einsichtnahme abgesehen werden auf eine bloße Vorlesun beschränkt sein solle.
Minister des Innern Herrfurth:
Meine Herren! Ich glaube, die Bedenken, die der H von Tzschoppe gegen die praktische Ausführung des § 1 erh dürften doch im wesentlichen ihre Bedeutung verlieren, w vergegenwärtigt, in wie vielen Fällen überhaupt b Einsichtnahme der Steuerlisten stattgefunden hat, Zukunft stattfinden wird und wie
abspielt. Bis jetzt ist von
Abgeordnetenw
eine absolute Geheim⸗ ert; aber der M Nach dieser Richtung ich kann Ihnen nur
Bei der Berathung des Einkommen⸗ pretation sei man allgemein der An⸗ ätzungsangaben die Der von frei⸗ serer Controle durch die er gegenüber dem zuerst Unter diesen Um⸗ für die Veröffentlichung orlage stimmen, gerade so die Ablösung der Steuer⸗ hl er persönlich dagegen gewesen ne Bestimmung des Einkommen⸗ Nachdem eine
uf die Steuereinsch xegeben werden Vunsch nach be auch vorgebracht, a zurückgewiesen wor Parteien, die zuerst der Angaben wie der Ab Gesetz über freiheit der rung gebracht worden sei. gen in Bochum nicht habe ge⸗ Einkommensteuergesetz garantire, und darum
nerveranlagun n zeige es sich, ünschte Discretion nicht genügend sicht ausgegangen, behandelt werden die Vorlage gestimmt; er habe dies Voraussetzung gethan, daß das neue Erlaß eines wie es der Finanz⸗ Nachdem jedoch der Weise eine Erklaͤrung im abe, mit der Motivirun t auf einem Gesetz, sondern auf könne darum jederzeit auch er gegen die Vorlage stimmen. n einander entgegen⸗ teuereinschätzung und deren jedes gewichtige de sich seine F
Wahlreglements bis zum s zur Folge haben werde, ion auch zugesagt habe. heut auffälliger
durch eine den, werde
Prinzipien der;⸗
erden könnten, entschei enannte und werde demzufolge für § 1 stim⸗ r die Regierungsvorlage besser zu sein als die ch bevollmächtigten Vertretern des C beantrage also, atz abzulehnen. wenn sie mit einer „Einsichtnahme“ schwer durchführbar zu sein, die eigene Einse 3 tin ehneren rivatgeschäfte besorg Einsichtnahme di
beschlossenen Zuse⸗ scheine ihr
chätzung beziehen solle.
en müsse, werde es e Kenntniß der Ein⸗ Er bitte also den Herrn daß in solchen Fällen und die Kenntnißnahme
g der Einschätzung betreffenden Censiten
enn man si isher eine solche in wie dielen sie in sich diese Einsichtnahme in praxi dem Recht der Einsichtnahme in ganz minimaler Weise von wirklichen Interessenten Gebrauch gemacht worden. Wesentlich haben nicht diejenigen, sie selbst eingeschätzt sind, sondern welche aus Neugierde hingingen, um zu erfahren, wie andere eingeschätzt worden sind, Recht Gebrauch gemacht. Hier in der Kirchensteuerlisten, bei der es sich um 70 000 Censiten handelte, nur in einigen 20 Fällen überhaupt von diesem Recht Gebrauch In Zukunft wird, Staatssteuer auf seiner eigenen Declaration beruht, wo er also weiß, wie er zur Staatssteuer eingeschätzt ist, wo er sich ausrechnen kann, wie durch die Zuschlagsprocente sich seine Einschätzung zu den Com⸗ munal⸗ und sonstigen Corporations⸗Abgaben gestaltet, — wird von diesem Rechte voraussichtlich noch viel weniger Gebrauch gemacht werden. Wenn aber davon Gebrauch gemacht wird, so ist meines Erachtens die Sache sehr einfach. Der Censit wird kommen und sagen: „Wie bin ich eingeschätzt?“ Darauf wird der betreffende Beamte, Gemeinde⸗ vorsteher oder sonstige Beauftragte in der Liste nachschlagen und ihm sagen: „Zu dem und dem Betrag.“ Damit wird er sich in 99 von 100 Fällen begnügen. Hat er ein gewisses Mißtrauen, daß er falsch beschieden worden ist, dann bleibt allerdings nichts übrig als ihm die Liste vorzulegen, die übrigen Namen zuzudecken und die Stelle freizu⸗ lassen, wo er selbst eingetragen ist. Ich glaube, praktisch wird sich bei der Ausführung dieser Vorschrift irgend ein Bedenken nicht ergeben. Was die Einschaltung der Worte anlangt, welche die Com⸗ mission beigefügt hat, so würde beibehalten
welche wissen wollen, wie von diesem
Berlin ist bei der Offenlegung
wo jedermann
ich kein Bedenken werden sollten. eine schriftliche Vollmacht dahin ausstellt, daß sein Steuerbetrag von