1892 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 31 May 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Hecheftchgebiete dessen Kern über Deutschland liegt. all

5 8 8 *

Kopenhagen abzureisen. Die Prinzessin von Wales gedenkt ei bis drei Wochen auf Schloß Bernstorf zu verbleiben, wo auch die Königliche einige Zeit zur Erholung will, ehe die Residenz nach Fredensborg verlegt wird.

gZywischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten schwebt eine neue Streitfrage. Das Comité für die auswärtigen Angelegenheiten hat dem Senat am 26. d. M. einen Bericht vorgelegt über die von zwei Ameri⸗ kanern Namens Witham und Webster gegen Großbritannien erhobenen Entschädigungs⸗Ansprüche wegen un⸗ gerechtfertigter Beschlagnahme eines Gebiets von einer ha Million Acres in der Colonie Neu⸗ Seeland. Webster giebt vor, dasselbe von ein⸗ eborenen Häuptlingen erworben zu haben. Die Sache ist seit längerer Zeit Gegenstand von zwischen den beiden Regierungen gewesen. In dem Bericht des Comités wird dem Präsidenten Harrison anempfohlen, Großbritannien die Einsetzung eines Schiedsgerichts behufs Entscheidung der Sache vorzuschlagen. Das Comité hält die Beschlag⸗ nahme für eine Maßregel, auf welche man mit ees regeln antworten könnte, räth aber nicht zu einem solchen Schritt. Der Senat schloß sich den Ausführungen des Comités an und faßte einen Beschluß, durch welchen Präsident Harrison zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs aufgefordert wird. em Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat das Comité für Marine⸗Angelegenheiten e eich einen Bericht vorgelegt, worin die Annahme einer Bill empfohlen wird, welche die Vermehrung der Marine⸗ mannschaften auf 9000 Mann durch Anwerbung weiterer 750 Matrosen bezweckt. Der Marine⸗Secretär hatte dem Comité eine schriftliche Erklärung eingereicht, in welcher er ausführte, daß die an die Flotte gestellten Anforderungen vorzüglich im Stillen Ocean innerhalb der letzten Jahre bedeutend hätten. Eingetretener Verhältnisse halber sei das karine⸗Departement gezwungen gewesen, dort ein aus den besten Schiffen zusammengesetztes Kreuzergeschwader in stetem ee Dienst zu erhalten. Die Schwierigkeiten bei der e Sen. der Schiffe, die sich hierbei geltend gemacht hätten, würden durch eine solche Erhöhung der Mann⸗ schaften, wie sie das Gesetz bestimmt, beseitigt werden..

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (17.) Sitzung des Herrenhauses, der der Vice⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums Staats⸗ Minister Dr. von Boetticher, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Land⸗ wirthschaft ꝛc. von Heyden beiwohnten, wurde die Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs über die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 fortgesetzt bei der Resolution der Commission für Handels⸗ und Gewerbe⸗Angelegen⸗ heiten, die Königliche Staats⸗Regierung zu ersuchen, den auf Abänderung wesentlicher gesetzlicher Bestimmungen über die Knappschaftsvereine gerichteten Bestrebungen ihre Unterstützung zu versagen.

icht vom 31. Mai,

namigen Volksstück von Verga. In Scene ge⸗

Freiherr von Durant beantragte, hinter „ersuchen“ die Worte „zur Zeit“ einzuschalten. 8

Nach einer Debatte zwischen dem Ober⸗Bürgermeister Becker, Freiherrn von Durant und Freiherrn von St a berg wurde der Antrag von Durant abgelehnt und die Resolution der Commission unverändert angenommen.

Es folgte die Berathung von Petitionen.

Ueber die Petition von C. Zander in Schwetz (Weichsel) und Genossen um Aufhebung der Gebäudesteuer ging das Haus nach dem Antrage der Finanzcommission zur Tages⸗ ordnung über.

Es folgte der mündliche Bericht der Petitionscommission über die Petition des Grafen von Mirbach, Vorsitzenden des Vorstandes der Vereinigung der Steuer⸗ und Wirthschafts⸗ reformer, wegen der Forderungen der deutschen Landwirth⸗ ens aus Anlaß der jüngsten wirthschaftspolitischen Ma nahmen.

Bei Schluß des Blattes befürwortete Graf von Klinckow ström als Berichterstatter den Antrag der Com⸗ mission, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. 8

In der heutigen (72.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten, der der Minister des Innern Herrf urth und er Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse bei⸗

wohnten, wurde Ee der Staatsanwalt⸗ schaft, in welchem diese die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Berliner „Vorwärts“ wegen Be⸗ leidigung des Abgeordnetenhauses, begangen in einer Notiz dieses Blattes vom 5. Mai d. J. „Aus dem Abgeordneten⸗ hause“, nachsucht, auf Vorschlag des Präsidenten der Geschäfts⸗ ordnungscommission überwiesen.

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die dritte Berathung des Gesetzentwurfs über das Dienst⸗ einkommen der Lehreran den nichtstaatlichen öffent⸗ lichen höheren Schulen.

In der Generaldiscussion erklärte Abg. Dr. Lieber (Centr.), gegen das Gesetz stimmen zu müssen, da in zweiter esung alle Anträge, die eine Ueberlastung der Gemeinden infolge dieses 55 verhindern sollten, elehnt seien.

Die Abgg. Krah (freicons.) und von Schenckendorff (nl.) erklärten ihre Zustimmung zu der Vorlage.

In der Specialdiscussion wurde der § 1 mit einer vom Abg. Dr. Arendt (freicons.) beantragten redactionellen Aende⸗ rung angenommen, nachdem

Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Germar nochmals einige Be⸗ 88s 85 Finanzverwaltung gegen diesen Paragraphen geltend gemacht hatte.

2 stellt es den Gemeinden frei, se beschließen, statt des Systems der Dienstalterszulagen ihre bisherigen Besoldungs⸗ Etats beizubehalten.

Die Abgg. von Buch (cons.), Graf zu Limburg⸗ Stirum (cons.) und Dr. Kropatscheck (cons.) beantragten Zusatz: „Der Beschluß bedarf der Genehmigung der Ressort⸗

nister“.

Abg. Dr. Kropatscheck (cons.) befürwortete diesen Antrag. 8

Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse ersuchte um Ablehnung dieses Antrags.

Nachdem sich der Abg. Dr. Lieber (Centr.) und der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Germar gegen, der Abg. Freiherr

i r Morgens. setzt vom Ober⸗FRegisseur Tetzlaff. Dirigent: vollen Park um 6 Uhr Morgens:

Musikdirector

Wind. Wetter. V

Temperatur in ° Celsius

5 C. = 40R.

Bar. auf 0 Gr su. d. Meeressp. red. in Millim

Donnerstag:

still wolkig 3 wolkenlos 1 wolkenl. ¹) 2 wolkenlos

wolkenlos Donnerstag: wolkenlos langweilt.

heiters) wolkig

wolkenlos vene8 18 Ludw. Stabl.)

togreewcheorte cebehnoleeee

55

O 1 heiter 18 SO 1 heiter 26

. Uebersicht der Witterung. Ganz Europa steht unter dem Einflusse eines

Mittel⸗ und Südeuropa ist die Witterung ruhig, heiter, trocken und warm. In

Deutschland liegt die Temperatur bis zu 7 Grad

Niederschlag. Deutsche Seewarte.

fang 7 Uhr.

Theater⸗Anzeigen.

Wegener. Das 1nae. Kreuz. Oper in 2 Acten von Ignatz Brüll.¹

dem Französischen von H. S. von Mosenthal. Tanz von Paul Taglioni. Dirigent: Musikdirector) Montag: Der arme Jonathanu. Ecefger⸗ 1üg rstg Wohlth Schauspielhaus. 147. Vorstellung. ohlthätige . Mi Der; 8 Frauen. Lustspiel in 4 Aufzilgen von Adolph 8 Mittwoch: Der Waffen L Arronge. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur . aege 8 Max Grube. Anfang 7 Uhr. brich 8 8 1— Ne Opernhaus. 140. Vorstellung. grie: Fr. S ich. eee; Frer. Fi. rR ees. ig Srchan, ge echen 1

2 ’. h Acten von itz Moszkowsky. Text von ügen. ichtun inrich Schefs 3 Wittkowsky. Ballet von E. Graeb. In Scene Maas Dichtung von Hans Heinrich Schefskv. gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Kahl. A 7 Uhr. Schauspielhaus. 148. 2 halb bed. Liebe. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich

beiter) Deutsches Theater. Mittwoch: Nathan der wolkenlos Weise. Anfang 7 Uhr. Die Welt, in

wolkenlos Freitag: Don Carlos. 8 halb bed. Die Tageskasse ist von 10 bis 1 ½ Uhr geöffnet.

heiter Berliner Theater. (Agnes Sorma, Anfang 7 ½ Uhr. Z Donnerstag: Der SO 4 wolkig 19 Freitag: 37. Abonnements⸗Vorstellung. Nora.

ext nach Entrée 30 ₰. Im Theater:

Donnerstag

ik von Alban Förster.

gent: Max Gabriel.

der Residenz):

Mittwoch: Othello.

Hüttenbesitzer. Etablissements durch 50 000 Gasfl

Uhr.

Irrlichter. spiel von

sammt⸗Gastspiel des Wiener * der Leitung des Directors Fran

ch -Wilhelmstädtisches Theater. in 4 Acken von J. Wimmer. Musik von Kar über dem Mittelwerthe; Borkum und Wiesbaden Mit neuer Ausstattung zum 131. Male: düö hatten Gewitter, an letzterer Station mit startem Das Sonntagskind. Operette in 3 Acten von Regen und Hagelfall, es fielen daselbst 26 mm Luge Wittmann und Julius Bauer. Musik von sche. Dirigent: Ulmeister Federmann. Die orationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen

Scene gesetzt von Julius

Künigliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ C rew. g8 5 Uhr, Warfang des Donnerstag: Die Ulanen.

haus. 139. Vorstellung. Cavalleria rusti-

cana (Bauern⸗ 8 in 1 von Pietro en er hah 6e Arfhas

Früh⸗Concerte. Sonnabend und Sonntag: Der Bettelstudent.

1 Täglich, bei Wetter: Großes Concert im Sommergarten. Anfang an Sonn⸗ und Festtagen g. Kabale und 4 Uhr, an den Wochentagen 5 ½ Uhr

8 1 1s- 7 Sonntag und Montag (1. und 2. von Schiller. Regie: Herr Plaschke. (Präsident: Großes Früh⸗Conce

Pfingstfeiertag): 5 r (Präs rt Herr Hugo Ranzenberg, als Gast.) Anfang 7 Uhr. im Sommer⸗Garten. Anfang 5 Uhr. Entrée 30 ₰.

29. Male: Der Günstling. Operette in 3 Acten von Hermann Sternheim. Musik von Carl Grau. In Scene gesetzt vom Director Sternheim. Diri⸗

Großes Militär⸗Doppel⸗Concert.

8 des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Lessing⸗Theater. Mittwoch: 1. Vorstellung „Voranzeige. Am 1. und 2. Pfingstfeiertag: ¹) Starker Thau. ²³) Nachts Thau. ³) Früh von Emannel Reicher’s Gastspielgesellschaft.

Gewitter. 8 8 1. Male: Schauf

ntropow. Deutsch von P. Lorenz. Donnerstag: Irrlichter.

Freitag: Irrlichter.

Concert und Früh⸗Vorstellung.

Adolph Ernst⸗Theater. Mittwoch: 1. Ge⸗ Ensemble unter

r Leit 3 Josef Graselli. Die Gigerln von Wien. Localposse mit Gefan

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. hasse 8 ist Eöffnet. Berlin:

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

——— Costume vom Garderoben⸗Inspector V Direction: Emil .9g. Mittwoch: g rderoben⸗Inspector Ventzkyv. An 2 Sen; ee Th 58 Bhr g0 zarn m ollen Park: on do Wittmann. Musik von rl Wein⸗ Täglich: Markr 5 Auftreten von Ge⸗ 85.2 egie: Ernst Meißner.

Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

In Vorbereitung: Gastspiel von Ilka v. Palm vom Theater an der Wien in Wien. hg

von Zedlitz und Neukirch (freicons.) für den Antrag

ausgesprochen hatten, wurde § 2 mit diesem vnen Per Rest des Gesezes wurde mit Abg

er Rest wurde mit einer vom Eber⸗ hard (cons.) beantragten redacti onellen des § 7 angenommen und ebenso das Gesetz im ganzen.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs über die Besetzung der Subaltern⸗ und Unter⸗ beamtenstellen in der Verwaltung der Communal⸗ verbände mit Militäranwärtern.

der Generaldiscussion erklärte Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (cons.) die Zustimmung der conservativen Partei zu den Beschlüssen zweiter Lesung.

Der Minister des Innern Herrfurth bat, wenn das Haus nicht die ursprüngliche Regierungsvorlage annehmen wolle, wenigstens den wiederum gestellten Antrag des Abg. von Tzschoppe (freicons.) anzunehmen, welcher nur die süns unter 2000 (statt 3000) Einwohnern aus⸗

ießen will.

Abg. Eberty (dfr.) beantragte die Wiederherstellung der Regierungsvorlage.

Nach weiterer Debatte zwischen den Abgg. von Tzschopp e, Eberty und Dr. Hammacher (nl.) ehloß die General⸗ discussion. 1 8

In der Specialdiscussion wurde § 1 unter Ablehnung der e von Tzschoppe und Eberty in einer vom Abg. Eberhard beantragten redactionell geänderten Fassung an⸗ genommen. 1

Der Rest des Gesetzes wurde gleichfalls mit einigen redactionellen Aenderungen angenommen, sodann auch das Gesetz im ganzen.

Schluß 12 ½ Uhr. Nächste Sitzung Montag, den 13. Juni d. J., 11 Uhr. ( weite Berathung des Gesetzent⸗ wurfs, betreffend die Bahnen unterster Ordnung.)

Antrage ange⸗

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Potsdam, 31. Mai. (W. T. B.) Der Prinz

Ferdinand von Rumänien ist heute mit dem Zuge 1 Uhr

22 Minuten hier eingetroffen und hat bei seinem Bruder, dem Erbprinzen von Wohnung genommen. Der Prinz hat für heute Abend eine Einladung zum Diner bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin erhalten. Regensburg, 31. Mai. (W. T. B.) Im Markt⸗ flecken Abbach (Regierungsbezirk Ni⸗ eerbayern) brach gestern ein Feuer aus, welches zwanzig Häuser, darunter das ostamt, in Asche legte. 13 Hamburg, 31. Mai. (W. T. B.) Seine König⸗ liche Hoheit der Prinz Heinrich traf heute früh hier ein, wohnte einer Sitzung der Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger bei und hielt daselbst eine die Bestrebungen der Gesellschaft anerkennende Ansprache. Nach dem Frühstück fand eine Rundfahrt im Hafen statt. Das Diner wird Seine Königliche Hoheit im Zoologischen Garten einnehmen und um 6 ÜUhr 10 Minuten die Rückfahrt nach Kiel antreten.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.) 3

Am ersten und zweiten Pfingstfeiertage im pracht⸗ [6241] H oh enz oll ern⸗G al erie

am Lehrter Bahnhof. Gr. histor. Rundgemälde 1640 1890. 9 Vorm. 11 Ab. 1 Kinder 50 ₰.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

astspiel von Fr. Marcella Sem⸗ Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Marie, die Tochter des Regiments. Geöffnet von 12 11 Uhr. Täglich Vorstellung im

wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag

„Freitag: Zum 1. Male: Lorle. Oper in 4 Auf⸗ zettel. Anfang 7 ¼ Ühr.

IeteasasgiexeskexseshaascaexasseseevxeexatesshxeaseResxrefsaaxaisrvrehecehcemssieäseress e⸗ Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Hedwig Sydow mit Hrn. Prem

ste von Bassewi 16 Hof⸗Diakonus Gustav Scholz (Jemiß ö

Belle-⸗Allianre⸗-Theater. Mittwoc: Zum Verehelicht: Er Pfalrer Franz Limprecht mit Frl. Bertha Reichwagen (Heroldishausen i. Thür.) Hr. Prem.⸗Lieut. Frhr. Dietrich von Blomberg 8 mit Frl. Johanna von Heynitz (Neuhausen).

Hr. Edwin von Lieres und Wilkau mit Frl.

Im prachtvollen, glänzenden Sommer⸗ Garten Ertsabe⸗th. Bertolotti von Polentz (Wilkau bei (vornehmstes und großartigstes Sommer⸗Etablissement Schweidnitz). u““ Geboren: Ein Sohn: Hrn. W. von Krause Auftreten sämmtl deneh g Frieee ehen (8ennh. uftreten sämmtli Specialitäten. Hrn. Prem.⸗Lieut. s Ritter und er von Nuschz utze, Ludw. Barnap, Abends: Feenhafte umination des ganzen Garten⸗ ammen. Lieut. von Conta (Kiel). e Prem.⸗Lieut.

Oetinger (Stettin). Eine Tochter: Hrn.

von Colomb (Berlin). . von Alten (Tietzow). Hrn. Major a. D. von der Mals⸗ burg (Eichenberg). 8

Gestorben: Hr. General⸗Lieut. z. D. Adolf von Kritter (Bad Ems). Frl. Therese von Berlepsch (Leipzig)h. Verw. Fr. Agnes Freifrau von Schauroth, geb. von Carlowitz (Georgenthal). . 85 bssr Dr. Karl Heinrich Schellbach

in).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutse i und Verlags Anstakt Bedfatschen Be

Sieben Beilagen

lichen Anzeigers (Commanditgeselschaften auf Actien * eedgeenscganeebp sa die Woche vom 23. bis 28. Mai 1892.

Lieut. Rudolph von Buttlar (Lübeck). Frl.

Ednmd Weber. Aufang 77 8 4 8 ssowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent⸗

schen Reichs⸗An

Preußischer Landtag. Herren haus. 16. Sitzung vom Montag, 30. Mai.

Der Sitzung wohnen der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei. G 8 1

Vor der Tagesordnung bittet Fürst von Hatzfeldt den Präsidenten, der Matrikelcommission die Frage zur Ent⸗ scheidung vorzulegen, ob ein Mitglied, das seinen Raoßensit nach dem Auslande verlegt und die Verlegung des Wohnsitzes in Schreiben an Königliche Behörden angezeigt habe, befugt sei, während dieser Zeit Sitz und Stimme auszuüben. Der Präsident Herzog von Ratibor sagt Erfüllung dieser Bitte zu.

Auf der Tagesordnung steht zunäͤchst die Berathung des

Gesetzentwurfs wegen Erweiterung, ervollständigung

und bessere Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes.

Die Commission beantragt die Genehmigung der Vorlage und schlägt außerdem folgende Resolution vor (überein⸗ stimmend mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses):

Die Staatsregierung aufzufordern, darauf Bedacht zu nehmen, daß thunlichst bald die Kosten für Anlage zweiter und weiterer Geleise, für Um⸗ und Erneuerungsbauten von Bahnhöfen und für Vermehrung von Betriebsmitteln für die bereits bestehenden Bahnen in dem Staatshaushaltsplan aufgebracht und demgemäß die Mittel zur Befriedigung dieser Bedürfnisse schrittweise aus den Betriebs⸗ einnahmen der Staatseisenbahnen beschafft werden.

Graf von Frankenberg bedauert, daß die finanzielle Lage es nicht erlaube, in dem bisherigen Grade mit dem Bau von Secundär⸗ bahnen vorzugehen; denn es bleibe noch viel zu thun übrig, namentlich wenn Preußen auf dem wirthschaftlichen Standpunkt bleiben solle, auf dem es stehe. Mit neuen Bahnlinien seien diesmal nur vier Provinzen bedacht, davon erhalte Pommern den Löwenantheil mit drei Bahnen; es seien aber manche Bahnen zurückgestellt, auf die man in einzelnen Landestheilen ferig. gerechnet habe. Die Kosten stellten

sich auf 140 000 für das Kilometer ohne den Grund und Boden, von

dessen Kosten nichts mitgetheilt werde; es würde gut sein, wenn dies in Zukunft geschehen werde. Preußen stehe den Nachbarländern g enüber noch 15 zurück. In Frankreich seien 38 % aller Bahnen zweigeleisig, in Deutschland nicht einmal 30 %. Unangenehm be⸗ rührten die großen Nachforderungen für bereits lange bewilligte Eisenbahnbauten und auch daß die ange gewünschte Weberbahn noch nicht weiter gefördert sei. Hier müsse eine Beschleunigung des Ver⸗ fahrens eintreten. Warum gebe der Staat so viel Geld für Berlin aus? Wozu sollten die Steuerzahler in der Provinz Geld auf⸗ bringen, um den Berlinern ihre Vergnügungsausflüge zu erleichtern? Die Beseitigung der Durchgangswagen und die Einstellung von Coupéwagen sei zu wünschen. Die Beschaffung von Betriebsmitteln und die Erneuerung der Bahnhöfe aus Anleihen sei falsch. Er empfehle die Annahme der Resolution, welche die Commission vor⸗ geschlagen habe. 8

Finanz⸗Minister Dr. Miquel: 8

Meine Herren! In parlamentarischen Dingen habe ich schon viel erlebt, was mich in Erstaunen setzte, aber doch noch wenig, was mich mehr in Erstaunen gesetzt hat als, daß der Herr Graf von Frankenberg zwischen meinen Aeußerungen als Mitglied des Hauses im Jahre 1889 und den Aeußerungen, die ich als Minister im Abgeordnetenhause gethan habe, auch nur den leisesten Widerspruch finden konnte. Ich halte beide Reden in allen Beziehungen aufrecht, und mein Verstand gestattet mir nicht, die geringste Differenz darin zu finden, Ich habe hier gesagt: es ist wünschenswerth bei einer großen Staats⸗ verwaltung, daß möglichst viel die Ausgaben und im Zweifel auch solche, die auch unter den Charakter einer Verbesserung oder Ver⸗ mögenserweiterung gerechnet werden können, gedeckt werden durch die eigenen Einnahmen der Verwaltung. Ich habe damals deutlich genug angedeutet, daß ich der Meinung war, daß man in unserer Eisenbahnverwaltung vielleicht nicht ganz genügend die Aus⸗ gaben, die die Verwaltung selbst erzeugte und nothwendig machte, durch eigene Mittel der Eisenbahn gedeckt hat, daß so große Ueber⸗ schüsse zum Vorschein gekommen sind, welche sowohl die Staats⸗ regierung als das Abgeordnetenhaus als auch ich kann das voll⸗ ständig nachweisen das Herrenhaus in den Glauben versetzt haben, daß wir unendlich reiche Leute wären (hört, hört!) und daß dadurch unsere Ausgaben in stärkerem Maße vielleicht gestiegen sind, wie unsere dauernden sicheren Einnahmen. Genau dasselbe habe ich, wenn auch nicht in so präcisirter Form, ausgesprochen im Abgeordneten⸗ hause.

Ich habe nur hinzugesetzt, daß diese theoretische Weisheit uns momentan nicht viel nützt. Denn in einem Augenblick, wo wir in einem Desicit sind, wo wir die laufenden Ausgaben des Staats durch laufende Einnahmen nicht decken können, kommt es genau auf das⸗ selbe hinaus, ob man in der Rechnung das Deficit durch eine Anleihe deckt oder ob man die Nothwendigkeit einer späteren Anleihe etwas weiter zurückschiebt, dadurch, daß man wünschenswertherweise vielleicht aus den laufenden Mitteln der Eisenbahnverwaltung zu deckende Ausgaben durch eine Anleihe deckt; und ich glaube nicht, daß der Herr Graf von Frankenberg mir das wird widerlegen können.

Ich möchte ihn fragen, wie ich das sonst machen soll. Z. B. bei einer Bahnhofsanlage. Ich sage dem Herrn Minister für öffent⸗ liche Arbeiten: das gehört nicht auf Anleihe, das muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. Vermehrung der Betriebsmittel. Ich sage, sie muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. Ich erhöhe also die Ausgaben im Etat; infolgedessen schließt der Etat mit einem größeren Deficit ab und infolge dessen muß ich das Deficit durch eine Anleihe decken. Welchen Unterschied macht es, wenn ich es in anderer Form thue? (Zuruf: Steuern!) Ja, komme ich an den Landtag und sage, wir müssen die Steuern er⸗ höhen, so wird mir der Landtag wahrscheinlich erwidern: ob die Eisen⸗ bahnen dauernd so schlecht abschließen, wie gegenwärtig, wissen wir nicht; wie können wir bei einer so großen schwankenden Betriebs⸗ verwaltung voraussehen, ob nicht in den nächsten Jahren die Ver⸗ hältnisse der Eisenbahnverwaltung sich viel besser gestalten, und wir können uns nicht für berechtigt halten, das momentane Deficit durch eine dauernde Erhöhung der Steuern zu decken. Ich weiß nicht, ob das

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 31. Mai

Herrenhaus anderer Meinung wäre; ich fürchte aber, jedenfalls in einem der Häuser würde sich die Sache so gestalten. Jedenfalls aber, so lange wir nicht andere Deckungsmittel haben, ist die Deduction, die ich ge⸗ macht habe, zutreffend. Wie sehr ich aber grundsätzlich auf dem Standpunkt des Herrn Grafen von Frankenberg stehe, geht ja daraus hervor, daß ich mich mit der Resolution, die derselbe hier beantragt, im Abgeordnetenhause einverstanden erklärt habe. Ich wünsche auch, daß trotz der Schwierigkeit der Zeit wir auch schon gegenwärtig und der Herr Minister der öffentlichen. Arbeiten und ich sind darin vollständig im Einklang uns ganz klar machen, welche größe⸗ ren Garantien für die dauernde Solidität und Stabilität unserer Finanzen wir durch zweckmäßige Einrichtung in der bezeichneten Richtung der Resolution erreichen können. Aber ich bleibe hierbei stehen: Wenn wir jetzt solche Einrichtungen machen, so werden sie gegenwärtig in so fern auf dem Papier stehen, als sie bei der gegenwärtigen Finanz⸗ lage eine augenblickliche Wirkung nicht finden können. Das ist der Satz, an dem der Herr Graf Frankenberg sich stößt; das liegt aber doch in der Nothwendigkeit der Dinge, die kann er nicht durch die schönsten Theorien und durch die schönste Dialektik wegdeduciren. Und ich auch nicht. So ist gegenwärtig die Lage. Wir werden allerdings versuchen, festere Grundsätze aufzustellen, größere finanzielle Gegengaran⸗ tien für den Staat zu schaffen gegen dies große Risico, das der preußische Staat übernommen hat mit der Con⸗ trahirung einer Schuld von sechs Milliarden für diese große Betriebs⸗ verwaltung. Ich für meinen Theil muß bedauern, daß man diese festen Gegengarantien, um solche Risicos zu ertragen, nicht schon in genügender Weise geschaffen hat zu der Zeit, wo die Verstaatlichung ins Leben trat. (Sehr richtig!)

Graf von Pückler⸗Bukghauß: Die Eisenbahnbauten seien mit Freuden zu begrüßen und man könne nicht genug kleine Bahnen haben. Redner empfiehlt den endlichen Ausbau der lange gewünschten Verlängerung der Bahn Breslau Zobten nach Schweidnitz.

Graf von Mirbach hofft, daß das Staatsbahnsystem großen Werth haben werde, wenn es auch jetzt manche Schmerzen mit sich bringe, namentlich wenn erst eine Tarifreform durchgeführt sein werde. Man sei im Osten etwas enttäuscht; es habe erst bibethen, gewisse Bahnen sollten noch schnell in das Gesetz

inein; das sei nicht geschehen trotz der Ministerreisen, während man bei dem Umbau des Bahnhofes in Köln 9 Millionen Mark mehr verwende als ursprünglich beabsichtigt gewesen sei. Das ver⸗ stehe man im Osten nicht recht. Redner bittet die Minister, dem Osten, insbesondere auch seinem Heimathkreise Sensburg, ihr Wohl⸗

wollen zu bewahren. Die Sparsamkeit sei dringend nothwendig; man müsse Anleihen vermeiden, und die Regierung sollte diesem Anleihe⸗ unwesen schärfer entgegentreten. 8

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich möchte mir zunächst gestatten, Herrn Grafen von Mirbach meinen Dank auszusprechen für das günstige Prognostikon, das er der Staatseisenbahnverwaltung für die Zukunft ausgestellt hat. Auch ich allerdings bin der festen Ueberzeugung, daß die Periode des Niedergangs der Ueberschüsse in der Staatseisenbahnverwaltung nur vorübergehend sein wird und daß mit der Belebung von Handel und Wandel, Verkehr und Industrie auch sehr rasch wieder ein Anwachsen der Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung eintreten wird.

Wenn Herr Graf von Mirbach dann sein Bedauern darüber aus⸗ gesprochen hat, daß die Provinz Ostpreußen im Anleihegesetz dieses Jahr vollkommen leer ausgegangen sei, so theile ich dies Be⸗ dauern auch meinerseits und würde mich sehr freuen, wenn im nächsten Jahr die Finanzlage es gestattet, auch der Provinz Ost⸗ preußen neue Bahnverbindungen zu geben, die sie allerdings nach manchen Richtungen hin noch dringend nothwendig hat.

Herr Graf von Mirbach hat ferner sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß seitens der Localbehörden bereits feste Zusicherungen und Versprechungen gemacht worden seien gelegentlich der Verhandlungen, die im Auftrage des Ministers der öffentlichen Arbeiten bezüglich der Hergabe von Grund und Boden zu Nebenbahnen gepflogen worden sind. Die den localen Behörden meinerseits ertheilten bezüglichen Aufträge sind mit äußerster Vorsicht abgefaßt. Es heißt darin, daß ein Beschluß der betheiligten Kreise und Interessenten darüber berbeigeführt werden möge, ob sie für den Fall, daß dem Erbauen der oder jener Bahn näher getreten werden könnte, bereit sind, Grund und Boden abzugeben, beziehungsweise Bei⸗ träge zu den Baukosten zu leisten.

Nun sind die Localbehörden allerdings in einzelnen Fällen darüber hinaus gegangen und haben die Erbauung der Bahn in nahe feste Aussicht gestellt. Es geschieht dies vielleicht manchmal aus dem Grunde, weil die Herren Landräthe glauben, anders nicht zum Ziel kommen zu können. Ich werde aber aus der Anregung des Herrn Grafen Mirbach meinerseits Veranlassung nehmen, ganz besonders darauf hinzuweisen, daß bei den einzuleitenden Verhandlungen durchaus keine festen Versprechungen bezüglich des baldigen Ausbaues der Bahn gegeben werden dürfen auch seitens der Localbehörden nicht ohne meinen ausdrücklichen Auftrag über den Bau von Nebenbahnen oder über die Hergabe des Grund und Bodens für dieselben mit den Betheiligten in Verhandlung getreten wird. Ich hoffe, daß dann der beklagte Uebelstand nicht mehr vorkommen wird. Ich darf mich dann wenden zu den einzelnen Aus⸗ führungen des Herren Grafen von Frankenberg. Er bedauerte zu⸗ nächst, daß eine Reihe von Provinzen in diesem Anleihegesetz nicht haben berücksichtigt werden können. Die Verhältnisse, welche der Staatsregierung Beschränkungen auferlegt haben, sind, glaube ich, so häufig und so eingehend sowohl vom Herrn Finanz⸗Minister wie auch meinerseits im Abgeordnetenhause wie in diesem hohen Hause er⸗ örtert worden, daß ich mich der Verpflichtung enthoben erachte, hier nochmals näher darauf einzugehen.

Herr Graf Frankenberg hat ferner sein Bedauern ausgesprochen, daß die Kosten für die Grunderwerbung nicht befonders in den Vor⸗ lagen aufgeführt seien. Es ist dies, möchte ich glauben, ein Irrthum seinerseits. Es steht jedesmal in der Begründung der einzelnen vor⸗ geschlagenen Bahnen genau angegeben, auf welchen Betrag

zeiger und Königlich Preußisch 8

I 1

die Grunderwerbskosten geschätzt werden. Nun ist diese Schãtzung allerdings nur eine oberflächliche und leider hat die Erfah⸗

rung⸗erwiesen, daß bei dieser Schätzung erhebliche Irrthümer

nicht ausgeschlossen sind, namentlich dann, wenn seit der ersten Ab⸗ schätzung bis zur definitiven Erwerbung des Grund und Bodens eine

geraume Zeit vergeht. Gerade der gegenwärtige Entwurf, der dem

hohen Hause vorliegt, bietet die schlagendsten Beweiss wie kolossal die Steigerung des Grund und Bodens sich in einzelnen Jahren da vollzieht, wo eben eine Bahn geplant worden ist.

Die Mehrkosten, welche entstanden sind bei den einzelnen Linien Herr Graf Frankenberg hat auf Nimptsch Gnadenfrei und auf Strehlen Grottkau hingewiesen rühren zum größten Theil daher, daß die Verhältnisse nicht gestatte haben, mit dem Ausbau der Bahn vorzugehen. Leider waren aber die Verhältnisse stärker als der Wille der Staatsbahn. Bei Nimptsch Gnadenfrei haben die Betheiligten gegen die ursprünglich beabsich⸗ tigte Linienführung Einwendungen erhoben, welche weitläufige Ver⸗ handlungen und Projectirungsarbeiten nothwendig machten, und ebenso ist es bei der Linie ⸗Strehlen⸗Grottkau verlaufen.

Herr Graf von Frankenberg hat dann gemeint, daß es das Land wohl nicht angenehm berühre, namentlich diejenigen Landestheile, die nicht mit neuen Bahnen bedacht seien, wenn in der Vorlage für Berlin und seine Umgebung so große Summen eingesetzt werden. Meine Herren, soweit es nicht Mehrkosten bereits genehmigter Strecken und Anlagen sind, sind die Kosten nur eingesetzt für solche Anlagen, die zur Bewältigung des bereits vorhandenen Verkehrs dringend nothwendig sind, dringend nothwendig, um den Verkehr ordnungsmäßig und namentlich betriebssicher abwickeln zu können. Ganz aus demselben Grunde finden Sie in dem Entwurf unter Nr. III die 7 400 000 für die, schlesischen Bahnen angesetzt, zum Ausbau der Bahnstrecke Morgenroth —Karf einschließlich der Bahnhöfe u. s. w. Auch hier liegt die Sache so, daß eben der Verkehr nicht ordnungsmäßig und betriebssicher mit den vorhandenen Anlagen bewältigt werden kann. Eine Bevorzugung und künstliche Steigerung des Berliner Verkehrs hat also nicht statt⸗ gefunden.

Sehr wenig Beifall haben dann die Betriebsmittel, die auf den Nebenbahnen meistens angewendet werden, bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden, namentlich das System der Durchgangswagen. Das System ist ja nicht von uns erfunden worden, sondern von anderen Län⸗ dern bereits lange zur Anwendung gebracht, weil es außerordentlich viele Vorzüge hat, die namentlich bei den Nebenbahnen zur Geltung kommen. Für die Vermaltung bestehen die Vortheile hauptsächlich darin, daß die Betriebskosten vermindert werden durch dieses System, welches dem Personal gestattet, die Controle während der Fahrt ohne Gefährdung vorzunehmen und eine Aufsicht über den ganzen Zug mit verhältnißmäßig geringem Personal auszuüben. Ich glaube da⸗ her nicht in Aussicht stellen zu können, daß im allgemeine von der Einrichtung dieser Wagen Abstand genommen wird. Im übrigen ist zuzugeben, daß diese Wagen in der ersten Zeit etwas zu leicht gebaut worden sind und geringe Bequemlichkeit aufzuweisen hatten; daß ist schon seit einer Reihe von Jahren gebessert worden. Ich gebe auch zu, daß, wenn eine Nebenbahn auf sehr langer Strecke betrieben wird, es dann wohl erwünscht sein mag, einzelne Coupé wagen einzustellen; das ist auch bereits bei verschiedenen Linier geschehen.

Noch weniger Beifall haben aber die Bahnhofs⸗Tunnel bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden. Zuzugeben ist, daß das Ueberschreiten der Bahnsteige und Geleise bequemer ist. Aber ei nicht geringer Theil der Unglücksfälle, welche beim Bahnbetriebe sich ereignet haben, ist gerade aus diesem Anlaß hervorgegangen, und diese Unglücksfälle haben dazu geführt, nicht nur bei uns, sondern bei spielsweise auch in ganz England, Süddeutschland, Holland und eine ganzen Reihe von anderen Ländern die Ueberschreitung der Bahngeleise durch die Reisenden auf allen größeren Bahnhöfen mit starkem Verkehr 8 thunlichst zu beseitigen. Und das läßt sich nur dadurch herstellen daß man entweder von unten oder von oben Zugang zu den betreffen⸗ den Bahnsteigen schafft. Von oben verbietet es sich meistentheils aus technischen und Betriebs⸗Rücksichten, es sind daher bei derartigen Bahnhöfen vorzugsweise Tunnel eingerichtet worden. Nur bei solchen großen Bahnhöfen, die zu gleicher Zeit Kopfstation sind, wie Frank⸗ furt, ist ein derartiges System nicht nothwendig. Da macht sich die Sache ja sehr bequem von den Kopfbahnsteigen aus. Für die anderen großen und verkehrsreichen Bahnhöfe muß aber meines Erachtens die Rücksicht auf die Sicherheit der Reisenden den Ausschlag geben, da sie höher zu schätzen als die Unbequemlichkeit, die dadurch den Reisenden auferlegt wird. Ich möchte also glauben, daß auch dieses System wohl beibehalten werden muß. Im übrigen glaube ich mit dem Herrn Finanz⸗Minister darin vollständig überein⸗ zustimmen, daß wir beide uns sehr freuen würden, wenn die Staats⸗ finanzen es bald wieder gestatten, in etwas rascherem Tempo mit der Herstellung von Nebenbahnen vorzugehen.

Ober⸗Bürgermeister Bräsicke: Die Resolution werde nicht ausgeführt werden können ohne die Einführung eines Reserve⸗ und Erneuerungsfonds, aus dem die einmaligen Ausgaben gedeckt würden. Eigentlich hätte die Resolution schon bei Beginn der Verstaatlichung eingebracht und durchgeführt werden müssen. Bessere Einnahmen ständen zu erwarten. Man stehe vor einem Uebergangsstadium; die Verwaltung wolle mit dem Mapbach'’schen Tarifsystem brechen; er möchte rathen, dieses Uebergangsstadium thunlichst abzukürzen.

Ober⸗Bürgermeister Küper empfiehlt dringend den Umbau des Bahnhofes in Kefeld, dessen Nothwendigkeit Herr von Maybach schon anerkannt habe.

Das Haus tritt darauf in die Specialberathung der Vor⸗ lage ein.

ge Sber,Bürgermeister Schmieding empfiehlt, für die Zukunft den Ausbau der Bahn Büren-—Lippstadt neben der jetzt zu bauenden Linie Büren Paderborn in Aussicht zu nehmen.

Ober⸗Bürgermeister befürwortet die Bewilligung der 5 640 000 für den Bahnhof in Kiel und bittet um schleunigste Ausführung der Bauten. Redner verweist auf das Hochbahnproject,

etwas theuerer sein werde, aber die Verbindung mit Gaarden