Nr. 9539 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags 1ö— Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr vom 1. April 1892/93.

Nr. 9540 das Gesetz, betreffend die Erweiterung, Ver⸗ vollständigung und bessere Ausrüstung des Staatseisenbahn⸗

Vom 6. Juni 1892; und unter

netzes. Vom 6. Juni 1892. 1u.“ Berlin, den 13. Juni 1892. Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. 8 Weberstedt.

Abgereist:

Seine Excellenz der commandirende Admiral, Vice⸗Admiral

Freiherr von der Goltz, nach Cuxhaven;

der Vice⸗Präsident des Rechnungshofs des Deutschen

Reichs Mand, nach Wildbad;

der Ober⸗ —— und Ministerial⸗Director

Freund, nach der Rheinprovinz.

Angekommen:

der Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamts von Schwerin.

ichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich

m Sonnabend nach Beendigung der Cavallerie⸗Besichtigungen

nach dem hiesigen Königlichen Schloß und hörten dort die Vor⸗

träge des Chefs des Generalstabs der Armee, General⸗Lieutenants

Grafen Schlieffen, des Abtheilungs⸗Chefs im Militärcabinet,

Obersten von Lippe, sowie des Chefs des Marinecabinets, Capitäns zur See Freiherrn von Senden⸗Bibran.

Am Sonntag empfingen Seine Majestät im Neuen Palais nach dem Gottesdienst den Chef des Civilcabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Lucanus zu kurzem Vortrag.

Am heutigen Morgen besichtigten Seine ajestät von früh 8 Uhr ab das Garde⸗Cürassier⸗Regiment, sowie das 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment auf dem Tempelhofer Felde.

ue traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes⸗ raths für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sitzung zusammen.

8 8 ö11111“

Im Reichs⸗Versicherungsamt trat heute eine Con⸗ ferenz von Vertretern der Invaliditäts⸗ und Altersversiche⸗ rungsanstalten zu commissarischen Berathungen über ver⸗ schiedene Fragen aus dem Gebiete der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung zusammen. Auf der Tagesordnung stand u. a. die Gewinnung statistischen Materials zum Zwecke der künftigen Bemessung der Versicherungsbeiträge, sowie die Frage, ob und in welcher Weise die Mittel der Versicherungsanstalten zum Theil für die Erbauung billiger Arbeiterwohnungen (Arbeiterheime mit Garten ꝛc.) verwendet werden können.

“ 8 — 2 ö 8

Der K Quartiermeister im Großen Generalstabe, General⸗Lieutenant Edler von der Planitz II. ist hierher zurückgekehrt.

Der Inspecteur der 2. Cavallerie⸗Inspection, General⸗ Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren⸗Re⸗ giments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, ist von Urlaub

hierher zurückgeke hrt.

S. M. Kreuzer „Habicht“, Commandant Corvetten⸗ Capitän Heßner, ist am 10. Juni in Lagos angekommen und beabsichtigte, am 12. Juni nach Togo in See zu gehen. Der Dampfer „Lawang“ der Deutschen Dampsschiff⸗ fahrtsgesellschaft zu Hamburg ist mit der abgelösten Besatzung S. M. S. „Leipzig“ und dem abgelösten Besatzungstheil S. M. S. „Alexandrine“ — Transportführer Corvetten⸗ Capitän Köllner — am 12. Juni in Port Sand eingetroffen und am 13. nach Wilhelmshaven weiter in See gegangen.

Breslau, 12. Juni. Der Canonicus Karker, Präses des fürstbischöflichen Consistoriums und Vicariatsamts⸗Rath ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“, gestern am Schlag⸗ anfall gestorben.

Kiel, 13. Juni. Der Staatssecretär des Reichsamts des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Staats⸗ secretär des Reichsamts des Aeußern Freiherr von Maltzahn, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Unter⸗Staatssecretär Dr. von Rottenburg trafen vorgestern hier ein und besichtigten Nachmittags die Arbeiten am Nord⸗ Ostseekanal. Vorher hatte der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch eine Conferenz mit Ver⸗ tretern der Handelskammer, wobei es sich, wie die „Kiel. Ztg.“ berichtet, um Hafenbauprojecte handelte. Gestern wohnten die Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, Freiherr von Berlepsch und Thielen sowie der Staatssecretär von Maltzahn dem Gottesdienst in den Arbeiterbaracken in Holtenau bei, nahmen darauf das Frühstück bei Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen heineich ein und besichtigten später den Panzer „Beowulf“. Heute begaben sie sich, mit Ausnahme des nach Berlin zurückgekehrien Ministers der öffentlichen Arbeiten, mittels Dampfers durch den Kanal nach Rendsburg.

Sigmaringen, 12. Juni. Seine Majestät der König von Rumänien ist heute hier eingetroffen. Gestern Nachmittag waren bereits, von Coburg kommend, Ihre Kaiserliche Hoheit die Herzogin von Edinburg und Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Marie und

Victoria hier angekommen. Die Herzoglich Edinburgschen Herrschaften beabsichtigen von hier die Reife nach London fortzusetzen, wohin sich bereits Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Ale xandra und Beatrice von Edin⸗ burg direct von Coburg aus begeben haben.

Bayern.

München, 12. Juni. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat, wie „W. T. B.“ meldet, das Abschieds⸗ gesuch des Präsidenten des General⸗Auditoriats, Generals der

avallerie von Fleschuez genehmigt und den General⸗Major Thuerheim zu bessen Aachfolger ernannt.

8 Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. Juni. Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen traf heute Nachmittag 3 Uhr 20 Minuten hier ein und wurde am Bahnhof von Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß erhag Eund dem Erb⸗ roßherzog empfangen und na elvedere geleitet. Der önig gedenkt morgen Nachmittag die Reise nach Berlin fort⸗

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie die „Politische Correspondenz“ meldet, hat der auf der Reise nach Karlsbad in Wien eingetroffene Erbprinz Danilo von Montenegro am Sonnabend Vormittag dem Minister des Auswärtigen Grafen Kälnoky einen längeren Bejugh abgestattet.

Bei der gestrigen e der Minister Dr. Weckerle und Dr. Steinbach soll, wie die „Montagsrevue“ versichert, ein vollständiges Einvernehmen bezüglich der Fragen der Valutaregulirung erzielt worden sein.

Der Ausschuß des österreichischen Abgeordneten⸗ hauses zur Vorberathung der Valutavorlagen hat in seiner vorgestrigen Sitzung beschlossen, zunächst das Anleihegesetz zu berathen. Die Jungczechen und Deutschnationalen legten gegen diesen Beschluß Ver⸗ wahrung ein, da er der Berathung anderer Fragen präjudicire, und verließen mit den Klerikalen den Be⸗ rathungssaal. Sie beabsichtigen, an der Berathung des Anleheggehes nicht theilzunehmen. Der Ausschuß war auch, nachdem die oben genannten Mitglieder die Sitzung verlassen hatten, beschlußfähig. Im weiteren Verlauf der Sitzung hob der Finanz⸗Minister Dr. Steinbach aufs neue hervor, es sei beabsichtigt, im Laufe der Zeit auch die Conversion der einheitlichen Renten ins Werk zu setzen. Der vollständige Verbrauch der Kassenbestände sei zur Zeit unthunlich; erst wenn das Uebergangsstadium vorüber sei, sei eine definitive Ver⸗ wendung der Kassenbestände möglicherweise zur theilweisen Deckung der Salinenscheine an der Zeit. — Die nach auswärts verbreiteten Meldungen über eine beabsichtigte Vertagung der parlamentarischen Berathung über die Valutaregulirungsvor⸗ lagen vom „W. T. B.“ als vollständig erfunden be⸗ zeichnet.

Auf der Tagesordnung der am Mittwoch stattfindenden Sitzung des Herrenhauses steht auch der Bericht der Budgetcommission über die Gewährung von einmaligen Aushilfen an Staatsbedienstete. Entgegen dem bereits zweimal vom Abgeordnetenhause gefaßten Beschlusse, die von der Regierung vorgeschlagene Summe von 500 000 Fl. auf 1 000 000 Fl. zu erhöhen, beharrte die Herrenhaus⸗ Commission bei der ersteren Ziffer. Da zweifellos auch das Plenum bloß für die 500 000 Gulden stimmen wird, tritt der Fall des § 77 der Ge⸗ schäftsordnung des Abgeordnetenhauses vom 2. März 1875 in Kraft. Es haben dann bereits beide Häuser zweimal über diese Angelegenheit verhandelt, ohne zu einer Einigung zu gelangen. Es dürfte sohin zu einer gemeinsamen Conferenz ommen, in die beide Häuser Mitglieder in gleicher Anzahl zu wählen haben, und deren Ergebniß in einem gemeinsamen Bericht beiden Häusern mitgetheilt wird.

Im ungarischen Unterhause führte am Sonnabend bei der weiteren Berathung über das Budget des Handels⸗ Ministeriums der Vertreter der Regierung aus, die Regierung erstrebe die Errichtung einer ungarischen Donauflotte, die in den Dienst der ungarischen Handelspolitik gestellt werden solle. Be⸗ züglich der Regulirungs⸗Arbeiten am Eisernen Thore gab der Finanz⸗Minister Dr. Wekerle die Er⸗ klärung ab, das Werk sei gut fortgeschritten, und es sei gegründete Hoffnung vorhanden, daß die Regu⸗ lirung bis zu dem ursprünglich in Aussicht genommenen Zeitpunkte fertiggestellt werde. Auf eine Anfrage uͤber die Betheiligung Ungarns an der Weltaus⸗ stellung in Chicago erwiderte der Vertreter der Regie⸗ rung, es habe sich in Ungarn dafür kein solches Interesse kundgegeben, daß auf eine würdige Vertretung Ungarns in Chicago gerechnet werden könne. ““ 1

Großbritannien und Irland.

Prinz Ferdinand von Coburg hat nach einem am Sonnabend Vormittag dem Prinzen von Wales in Marl⸗ borough⸗House abgestatteten Besuch gestern Abend von London die Rückreise Bulgarien angetreten.

Im Unterhause hofft man den Etat bis Donnerstag zu erledigen, sodaß, dem Uebereinkommen der Führer beider Parteien entsprechend, bereits in der am 25. Juni endenden Woche die Auflösung des jetzigen Parlaments statt⸗ sinden könnte. Die Königin wird von Schloß Balmoral am Abend des 22. Juni abreisen und am folgenden Tage in Windsor eintreffen. Nach den vorläufig getroffenen Arrangements soll dann am 24. Juni eine Sitzung des Ge⸗ heimen Raths im Schlosse zu Windsor abgehalten und die Auflösung des Parlaments am 25. Juni amtlich bekannt ge⸗ macht werden. a

Der Kriegs⸗Minister hat sich gelegentlich der Berathung des Armeebudgets in der Unterhaussitzung vom 10. d. M. über den von Lord Wantage im Namen des Comités zur Unter⸗ suchung der Zustände im englischen Hcere erstatteten Bericht geäußert. Mr. Stanhope erklärte, er könne am Vorabend der allgemeinen Wahlen kein Programm aufstellen. Der über den Comitébericht entbrannte Streit habe zu vielen Irrthümern Anlaß gegeben. Die höchsten mäüitärischen Autoritäten ver⸗ würfen die eh e Heeresorganisation nicht, vertheidigten sie vielmehr un 1 en nur Verbesserungen vor. Er habe sich soweit als thunlich mit den dringendsten der vom Comité angeregten Fragen beschäftigt. Was die anderen anbelange, so müsse er erst seine militärischen Rathgeber consultiren,

ehe er Erklärungen über die von ihm einzuschlagenden

2*

Schritte abgeben könne. Weiter erklärte der Kriegs⸗Minister noch im Laufe der Debatte: die Königin habe die Verleiban besonderer — an tüchtige und fähige Frei⸗ willigen⸗Offiziere, welche zwanzig aufeinanderfolgende Jahre gedient haben, genehmigt. 1“

Frankreich. 8

Der Kriegs⸗Minister de Freycinet hat am 10. d.¹ nach dem Departement Haute⸗Sav 15 bes 8— „Temps“ bemerkt, daß diese Reise unter den jetzigen Verhält⸗ nissen ein ganz besonderes Interesse habe. Bekanntlich sei ein Theil von Nord⸗Savoyen neutral, aber seit einiger Zeit hätten die Italiener im Thal der Dora Baltea Wegebauten begonnen, die den Zugang zum Rhonethal erleichtern sollten. Die Aufmerksam⸗ keit der französischen Offiziere sei dadurch auf die dortige französische Grenze gerichtet worden, die von wichtigen Straßen durchzogen werde. Der Minister wolle nun die strategischen Wege in Hoch⸗Savoyen studiren, um etwa nothwendige Ver⸗ besserungen zur Verstärkung des Grenzschutzes dieser Gegend “ 1 3

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkamm brachte der sociclitische Deputirte Ferroul eine Jne pellation über die Ruhestörungen bei den Stadtrathswahlen im Departement Aude ein. Nach einer heftigen Debatte ging das Haus mit 330 gegen 117 Stimmen zur Tagesordnung über und berieth den Antrag Méline’'s 30 Errichtung eines landwirthschaftlichen Credit⸗Instituts. Der Antrag wurde nach kurzer Besprechung in erster Lesung angenommen.

Nach der „Indépendance Belge“ zugegangenen Meldungen haben sich die französischen Be hörhen in Dakar der Einschiffung von 500 Bewohnern des Senegal⸗ gebiets auf dem Dampfer „Akassa“ formell widersetzt. Letztere waren für die Arbeiten an der Congo⸗Eisenbahn engagirt. Der Hafen von Dakar wurde von Spahis besetzt die Angeworbenen mußten zurückkehren.

Rußland und Polen.

Der „Russische Invalide“ constatirt auf Grund der telegraphischen Nachrichten, daß die Kieler Entrevue einen sehr herzlichen Charakter gehabt und überall ein sympathisches Echo als neue Garantie für die Festigkeit des europäischen Friedens erweckt habe.

Der deutschen „St. Petersburger Zeitung“ zufolge ist das Befinden des Finanz⸗Ministers Wyß neg radski ein sehr gutes. Der Minister werde am 16. d. M. nach Moskau kommen und am 26. d. M. von St. Petersburg nach Stockholm abreisen.

Am Sonnabend fand die letzte Sitzung der Getreide⸗ commission statt: die Commission entschied sich, ihre Be⸗ schlüsse bis zu deren Genehmigung geheim zu halten.

Italien. 8

Das Ministerium Giolitti hat durch die am Sonn⸗ abend mit ansehnlicher Majorität — 256 gegen 72 Stimmen — in der Deputirtenkammer erfolgte Annahme des von ihm beantragten sechsmonatigen Budget⸗Provi⸗ soriums einen Sieg davongetragen. Die Mehrheit ist bedeutend größer, als erwartet wurde. Durch den Beschluß ist die Regierung nunmehr in den Stand gesetzt, nach Auflösung der Kammer, die einem weifel nicht unterliegt, die Neuwahlen erst im Herbst auszuschreiben, sodaß die neugewählte Kammer, wenn sie etwa im November zusammentritt, Zeit genug haben wird, um das Budget für den Rest des Etatsjahres (1. Ja⸗ nuar bis 30. Juni 1893) durchzuberathen; das jetzt bewilligte Provisorium läuft vom 1. Juli bis 31. Dezember 1892. An der noch erforderlichen Zustimmung des Senats wird nicht gezweifelt. Ueber den Verlauf der Debatte am Sonnabend in der Deputirtenkammer wird noch berichtet:

Zunächst wurde in der Sitzung, der auch Rudini, Zanardelli und Nicotera beiwohnten, die Begründung der Tagesordnungen fortgesett. Der Deputirte Barzilai rechtfertigte sein Votum zu Gunsten des Cabinets in einer thatsächlichen Bemerkung. Er wurde vom Vor⸗ sitzenden zur Sache gerufen, weil er den Rahmen des zur Berathung stehenden Gegenstandes verließ, fuhr aber unter Aufregung und Lärm des Hauses in seiner Rede fort. Der Präß⸗ dent bedeckte sich darauf unter großem Beifall der Rechten und Lärmen der Linken, und die Sitzung wurde unterbrochen. Nach Wieder⸗ aufnahme der Berathungen entwickelte Mussi im Namen veon 29 Mitgliedern der äußersten Linken eine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets und hob bervor: man müsse bei Ausübung der Ver⸗ träge loyal, aber vorsichtig sein, um den Erwerb neuer frucht⸗ bringender Freundschaften nicht zu verhindern. Capallotti ent⸗ wickelte alsdann namens 10 anderer Mitglieder der äußersten Linken ebenfalls eine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets, sprach sein Bedauern über die Spaltung der äußersten Linken aus und gab der Hoffnung Ausdruck, daß diese Spaltung nur eine momentane sein werde. Fortis, ehemaliger Unter⸗Staatssecretär im Ministerium Crisvi, erklärte, er werde stets gegen eine Schwächung der Militärmacht des Landes opponiren und lieber für neue Steuern stimmen. Der Dreibundsvertrag müsse, nachdem er erneuert, gehalten werden; nach seinem Ablauf aber sollte man die Freiheit der Wahl wahren. Der Minister⸗Präsident Giolitti bestätigte seine in der Sitzung am Mittwoch abgegebenen Erklärungen und sagte: Die Opposition sei vom ersten Tage der Amtswirksamkeit des Cabinets an gegen dasselbe Sturm gelaufen, nicht weil das Cabinet kein Fengruran haabe, sondern weil es eins habe. Dieses Programm umfasse organische Reformen in der Verwaltung, Er⸗ sparungen selbst im Militärwesen, ohne die Stärke der Armee in verringern. Dieses Programm werde das Cabinet dem Urtheil des Landes unterbreiten. Der Minister schloß mit der Eröffnung: er nehme keine Tagesordnung an, und forderte die Kammer auf, ein Amendement zu votiren, welches als Dauer des provisori⸗ schen Budgets einen den Dezember 1892 nicht überschreitenden Termin festsetz. Der Eindruck der Erklärungen des Minifter⸗ Präsidenten war ein augenscheinlicher, die Linke und das Centrum zollten ihm Beifall. Sämmtliche Tagesordnungen wurden hierauf zurückgezogen. Rudini erklärte, er werde gegen das Amendement der Regierung stimmen. Der Antrag der Regierung, die Dauer des Provisoriums auf die Zeit vom 1. Juli bis Ende De⸗ zember festzusetzen, wurde hierauf in geheimer Abstimmun mit 261 gegen 189 Stimmen und sodann ebenfalls in geheimer Abstim⸗ mung das Budgetprovisorium im ganzen mit der oben angegebenen Stimmenzahl angenommen. Vor und während der Abstimmung herrschte in der Kammer lebhafte Bewegung. Das Ergebniß wurde von der Linken mit Beifall aufgenommen. 1

Weiter wird aus Rom vom heutigen Tage gemeldet: Mit der Frage der Auflösung der Kammer und der Ausschreibung neuer Wahlen hat sich der Ministech rath noch nicht beschäftigt; die verbreiteten Gerüchte bezüglich des Zeitpunktes der Neuwahlen werden für unbegründet erklärt; desgleichen sei es unrichtig, daß das Ministerium ein Central⸗Wahlcomité constituiren werde. Man nehme an, daß, falls die Kammer morgen wegen der Abreise vieler Deputirten beschlußunfähig sein sollte, eine Vertagung auf unbestimmie

Zeit erfolgen werde.

Bulgarien. “

Wie die „Swoboda“ erfährt, ist die Anklageschrift gegen die wegen der Ermordung des Ministers Beltschew in Haft wienblichen Personen bereits fertiggestellt. Einige der betteren wurden gegen Caution in Freiheit gesetzt.

Amerika. 8 MNach einer in Paris eingegangenen Meldung aus Buenos⸗Aires vom gestrigen Tage haben daselbst die Wähler der ersten Klasse Saenz Pena zum Präsidenten und Uriburu zum Vice⸗Präsidenten der Republik Argentinien gewählt.

SAus Venezuela wird dem „New⸗York Herald“ berichtet, daß die Insurgenten die Hauptstadt Caracas cernirt hätten; ihre Truppen seien südlich und östlich von der Haupt⸗ stadt concentrirt. 18 u““ 8

Nach Meldungen aus Valparaiso bezw. Santiago hat sich das neue chilenische Ministerium wie folgt constituirt: R. Barros Luco übernimmt das Ministerium des Inneren, Ffidoro Errazuriz das des Auswärtigen, Enrique Mac Iver das der Finanzen, Vicente Davila das Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten, Campo das Unterrichts⸗Ministerium und das Justiz⸗Ministerium. M

8 Parlamentarische Nachrichten.

“ 8 8

In der heutigen (73.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, der der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Bahnen unterster Ordnung.

Die Vorlage enthält zwei Abschnitte: I. Eisenbahnen, welche dem öffentlichen Verkehr dienen, und II. sonstige Eisen⸗ bahnen.

Die Commission hat die Titel geändert: I. Localbahnen,

II. Privatanschlußbahnen.

§1 lautet nach den Anträgen der Commission:

Localbahnen sind die dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisen⸗ bahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem Gesetze über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 nicht unterliegen. Insbesondere sind Local⸗ bahnen der Regel nach solche Bahnen, welche hauptsächlich den örtlichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Loco⸗ motiven betrieben werden. Ob die Voraussetzung für die Anwend⸗ barkeit des Gesetzes vom 3. November 1838 vorliegt, entscheidet auf Anruf der Betheiligten das Staats⸗Ministerium.

Abg. Im Walle (Centr.) beantragte zu § 1: a. das Wort „die“ zu streichen und das Wort „dienenden“ zu ersetzen durch „dienende“, b. statt „der Betheiligten“ zu setzen: „der zuständigen Behörde (§S 1a und 2)“.

Abg. Jansen (ECentr.) befürwortete den Antrag, das Wort „Localbahnen“ durch „Kleinbahnen“ zu ersetzen.

Aba. Rickert (bfr.) wünschte, daß bei der Ausführung des Gesetzes die Bureaukratie keine Schwierigkeiten schaffe; die Zweifel über die Auslegung des § 6 der Reichs⸗Gewerbe⸗ ordnung seien trotz mancher dankenswerthen Anordnungen der Vorlage in der Commission noch nicht beseitigt.

Abg. Dr. Krause (nl.) erkannte die Verbesserungen der Commission an, äußerte aber noch Bedenken bezüglich der Stellung der Pferdebahnen, die man unter die Gewerbe⸗ ordnung gestellt habe. 1

Abg. vom Heede (nl.) sprach für den Antrag Jansen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen überließ es dem Hause, ob es „Kleinbahnen“ oder ’“ sagen wolle. Bedenklich sei es, daß man die Vorlage mit dem Makel - .. über seine reichsgesetzliche Zulässigkeit be⸗

aftet habe.

Abg. Im Walle (Centr.) befürwortete seine Anträge.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) war gegen den zweiten Antrag des Abg. Im Walle und wünschte eine Klarstellung der Stellung der Pferdebahnen.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen er⸗ widerte, daß die Zuständigkeit dieser Vorlage bezüglich der Pferdevahnen von der zuständigen Reichsbehörde anerkannt sei.

§1 wurde mit dem Antrag Jansen angenommen; die

Anträge Im Walle wurden abgelehnt.

Der von der Commission eingeschaltete 8 1a lautet:

Die Befugniß zur Herstellung und zum Betrieb einer Local⸗ bahn wird durch die Genehmigung der zuständigen Behörde ertheilt. Wesentliche Erweiterungen oder sonstige wesentliche Aenderungen des Unternehmens der Anlage oder des Betriebs bedürfen der leichen Genehmigung. Dieselbe ist nicht zu ertheilen, wenn die 8 Fuen. die Unterordnung des Unternehmens unter das Gesetz vom 3. November 1838 bedingt.

Nach Befürwortung durch die Abgg. Jansen (ECentr.) und von Strombeck (Centr.) wurde § 1a mit einer redac⸗ tionellen Aenderung angenommen. 1e

8 2-gantft. Geneh t zuständig:;

Zur Ertheilung der Genehmigung ist zuständig ““ 1

8 1) wenn der Beirjeh “ se lrveise mit Maschinenkraft

wird: der Regierungs⸗Präsident, für den Stadtkreis

Berlin der Polizei⸗Präsident, im Einvernehmen mit der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten bezeichneten Eisenbahnbehörde;

2) in allen übrigen Fällen, und zwar a. sofern Kunststraßen benutzt oder von der Bahn mehrere Kreise oder nichtpreußische Landestheile berührt werden sollen: der Regierungs⸗Präsident, für den Stadtkreis Berlin der Polizei⸗Präsident, b. sofern mehrere Polizeibezirke desselben Landkreises berührt werden: der Landrath, c. sofern das Unternehmen innerhalb eines Polizeibezirks verbleibt: die Orts⸗Polizeibehörde. 1 “

Wenn die zum Betrieb mit Maschinenkraft einzurichtende Bahn die Bezirke mehrerer Landes⸗Polizeibehörden berührt, oder im Falle der Nr. 2a die betreffenden Kreise nicht in demselben Regierungs⸗ bezirk liegen, bezeichnet der Ober⸗Präsident, falls jedoch die Landes⸗ Polifeibezirke bezw. Kreise verschiedenen Provinzen angehören, oder Berlin betheiligt ist, der Minister der öffentlichen Arbeiten im Ein⸗

vernehmen mit dem Minister des Innern die zuständige Behörde. Abg. Barth (freicons.) beantragte, hinter 2 folgenden 2 Zusatz zu beschließen: 1 8

„Ivn den Fällen der Nr. 2 b und c’ ist der Kreis⸗Baubeamte oder ein Beamter der Stadtgemeinde, beziehentlich des Kreisverbandes,

der die gleiche Qualisication besitzt, gutachtlich zu hören. 2

Gutachten hat sich insbesondere auch auf die Benutzung öffentlicher

Wege zu erstrecken. Die hierdurch erwachsenen Kosten fallen dem

Unternehmer zur Last. 1

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte diesen Antrag für überflüfsig, da nöthigenfalls sowieso Sach⸗ verständige zugezogen würden. 1 der Nachdem auf eine Anfrage des A Jerusalem (Centr.)

er Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Freiher Zedli

„

erklärt hatte, wäs unter „Kunststraßen“ zu verstehen sei, wurden der Antrag Barth sowie einige redactionelle Anträge abgelehnt und der § 2 angenommen.

Bei Schluß des Blattes ging das Haus zu § 3 über.

— Das Herrenhaus tritt morgen, 14. Juni, um 1 Uhr zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Petitionen. 8 G

Nr. 23 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ sundheitsamts vom 8. Juni hat folgenden Inhalt: Gesundheits⸗ stand. — Mittheilungen über Volkskrankheiten. — undheits⸗ stand und Sterbefälle im April. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Gesundheitsstand in Niederländisch⸗Indien. — Medizinalstatistische Mittheilungen aus Schweden 1889. — Witterung. — Thierseuchen. Rinderpest in der Türkei 1891, 2. Halbjahr. — Maul, und Klauenseuche in Nieder⸗ ländisch⸗Indien, 1. Vierteljahr. — Eseen u. s. w. 8— Schlachtvieh ꝛc. in Hessen⸗Nassau. — (Regierungsbezirk Bromberg). Wasseruntersuchung. — (Regierungsbezirk Koblenz.) Receptare. — (Hessen.) Aerztliche Gutachten betr. Invaliditäts⸗ und Altersver⸗ si ng. — (Oesterreich. Niederösterreich.) Infectionskrankheiten in Sommerfrischen. — (Belgien.) Geräthe für Nahrungsmittel ꝛc. — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Congressen u. s. w. (Hessen.) Miethwohnungen und Schlafstellen. — (Eljaß⸗ Lothringen.) Rosinenwein. — 4. internationaler den Mißbrauch alkoholischer Getränke. — Vermischtes. (Frankreich.) Hygienische Tagesfragen. — Geschenkliste. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Orten des Auslandes. — Beilage. Gerichtliche Entscheidungen zum Nahrungsmittelgesetz. (Verdorbenes Fleisch, insbesondere faules, schimmliges oder mit Maden bedecktes Fleisch.)

Nr. 24 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Ar⸗ beiten, vom 11. Juni hat folgenden Inhalt: Gutachten der Aka⸗ demie des Bauwesens, betr. den Rhreene des Reichs⸗Postamts in Berlin. — Nichtamtliches: Zustand und Betrieb der Wasserwege in den Niederlanden. — Schlauchkuppelung. — Jagdhaus Gelbensande. — Ueber die Abflußmengen bei vollkommenen Ueberfallwehren. — Untersuchung der Hochwasserverhältnisse im deutschen Rheingebiet. (Bücherschau.) — Beitrag zur Theorie des räumlichen Fachwerks. (Schluß.) — Vermischtes: Ausschmückung der deutschen Abtheilung auf der Weltausstellung in Chicago. — Preisausschreiben für einen Stadterweiterungsplan der Stadt München. — Preisausschreiben betreffend einen allgemeinen Bebauungsplan für Wien. — Einrichtung des Standrohrs als Sicherheitsvorrichtung für Kochkessel. — Die Wirkung der Lücke am Schienenstoß. — Schuppenpanzerfarbe von Dr. Graf u. Co.

Kunst und Wissenschaft.

Die Kunsthandlung von Amsler u. Ruthardt hat soeben den Katalog für ihre 43. Kupferstich⸗Auction herausgegeben. Er verzeichnet die erste Abtheilung der in der ersten Hälfte dieses Jahr⸗ hunderts entstandenen Sammlung des zu Bremen verstorbenen Herrn Heinr. Ludwig Storck. Die Sammlung zeichnet sich aus durch besonders schöne Erhaltung der Blätter und durch hervorragende Ver⸗ tretung des Bildnißstiches in Linienmanier, Schabkunst und Farben⸗ druck des 17. und 18. Jahrhunderts. Eine größere, dem ver⸗ schiedensten Sport gewidmete Abtheilung dürfte die besondere Auf⸗ merksamkeit aller Sportliebhaber erregen. Die Blätter selbst werden in den neuen Ausstellungsräumen vom 20. bis 25. Juni zur Besich⸗ tigung ausgestellt sein. 1 . —

— Die Erweiterung des Wiener Stadtgebiets und die deshalb beschlossenen Eisenbahn⸗ und sonstigen Bauten bedingen zahl⸗ reiche Veränderungen in der Anlage der städtischen Straßen und Plätze, die nicht allein die neu angeschlossenen Stadtbezirke betreffen, sondern bis in die innere Stadt hineingreifen. Um für die bevor⸗ stehenden wichtigen Arbeiten, sowie überhaupt für die anzustrebende zukünftige Ausgestaltung der Stadt eine möglichst geeignete Grundlage zu gewinnen, wird nach einer Mittheilung des „Centr.⸗Bl. der Bauv.“ der Gemeinderath in einigen Monaten eine allgemeine Preisbewerbung für die Verfassung eines allgemeinen Bebauungs⸗ plans über das gesammte Gemeindegebiet von Wien ausschreiben. Die Bedingungen des Preisausschreibens sind durch Gemeinderaths⸗ beschluß vom 6. Mai 1892 bereits festgesetzt worden; sie sind in Nr. 22 der „Zeitschr. des österr. Ing⸗ u. Arch.⸗Vereins“ im Wortlaute mit⸗ getheilt. Danach sollen die Architekten und Ingenieure des In⸗ und Auslandes zur Betheiligung eingeladen werden. Die Entwürfe müssen in zwei Lageplänen von 1:10000 und 1:2880 sowie nach Erforderniß in Längenschnitten (1:5000 für die Längen, 1:200 für die Höhen) und Huerschnitten (1:200) dargestellt werden. Außerdem ist ein genauer Plan für den Stadttheil am Wienfluß unterhalb der Schikanederbrücke in 1:1440 anzufertigen, auch ein ausführlicher Erläuterungsbericht beizufügen. Die Einreichung von Theilentwürfen entweder für beschränkte Gebiete oder für einzelne Fragen wird zu⸗ gelassen. Die Entwürfe sind in die von der Gemeinde hergestellten amtlichen Pläne einzuzeichnen, die nebst allen anderen Unterlagen der Ausschreibung gegen 100 Fl. ö. W. vom Wiener Stadtbauamt be⸗ zogen werden können. Für die besten Gesammtentwürfe sind acht Preise ausgesetzt (zwei von 10 000, drei von 5000, drei von 3000 Fl.); außerdem sollen 20 000 Fl. für gelungene Theilentwürfe in Höchst⸗ beträgen von je 3000 Fl. vertheilt werden. Das Preisgericht besteht aus dem Bürgermeister von Wien als Vorsitzendem und dreizehn Mitgliedern (davon fünf aus dem Gemeinderathe, acht aus ver⸗ schiedenen technischen Behörden und Vereinen). Die Preisrichter und deren Ersatzmänner dürfen sich an der Preisbewerbung nicht betheiligen. Die mit einem Preise bedachten Arbeiten werden Eigenthum der Stadtgemeinde. Die Entwürfe sind innerhalb eines Jahres nach Erlaß des Ausschreibens einzureichen; die Namen der Verfasser dürfen darauf nicht angegeben sein. b

Verkehrs⸗Anstalten.

Am Sonntag, 19. Juni d. J., kommt ein Sonderzug zu ermäßigten Fahrpreisen von Berlin nach Coswig in Anhalt (Park von Wörlitz) und Dessau zur Beförderung. Er fährt 6,20 Vorm. vom Bahnhof am Askanischen Platz ab und trifft in Coswig 9,10, in Dessau 9,41 Vorm. ein. Die Rückfahrt ist am 19. Juni d. J. nur mit dem Sonderzuge 10,0 Abends aus Dessau, 10,38 aus Coswig, 1,17 Nachts in Berlin, zulässig, sie kann aber auch erst am 20. Juni d. J. mit sämmtlichen Personenzügen angetreten werden. Der letzte am 20. zur Benutzung mit Sonderzugfahrkarten gültige Personenzug von Dessau, welcher in Wittenberg Anschluß nach Berlin hat, ährt von Dessau 6,06 Nachm., von Coswig 6,40 Nachm., ab.

ahrpreis für Hin⸗ und Rückfahrt 5 ℳ II. Klasse und 3 ℳ III. Klasse.

Bremen, 12. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs⸗Postdampfer ee nach Australien be⸗ stimmt, ist am 10. Juni Abends in Colombo angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Nürnberg“, nach Ost⸗Asien bestimmt, ist am 11. Juni Morgens in Hongkong angekommen. Der Postdampfer „Weimar“, am 9. Juni von Bremen abgegangen, hat am 11. Juni, 9 Uhr Vorm., Lizard passirt. Der Rei 8 Postdampfer „Salier“ hat am 11. Juni Mittags die Reise *von Antwerpen nach

Southampton fortgesetzt.

““ “

amburg, 11. Juni. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Actiengesellschaft. Schnell⸗ dampfer Normannia“ ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 9 Uhr in New⸗York angekommen. Der Sebe er „Mo⸗ ravia“ hat, von New⸗Pork kommend, heute Mittag 12 Uhr Lizard passirt. Der Postdampfer „Albingia“ hat, von New⸗York kommend, gestern Nachmittag 4 Uhr Lizard passirt. 8 Triest, 11. Juni. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Poseidon“ ist heute Nachmittag hier eingetroffen. — 13. Juni. (W. T. B.) Der Llovyddampfer „Ceres“ ist, von Konstantinopel kommend, peftern Nachmittag hier eingetroffen. London, 11. Juni. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Anglian“ ist heute auf der Ausreise von den Kanarischen Inseln abgegangen. 8 — 13. Juni. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Scot“ ist am Sonnabend auf der reise von Southampton abge⸗ gangen. Der Uniondampfer „Mexican“ ist gestern auf der Heim⸗ reise in Southampton angekommen. Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B.) Eine 72 km lange Theilstrecke der Bahn Haidar⸗Pascha —Angora. sst am 11. d. M. dem Betriebe übergeben worden. Die Fertigstellung der ganzen Bahn ist für Anfang Oktober d. J. zu erwarten. “

Theater und Musik.

Fkll's Theater. 8 “ Der „Barbier von Sevilla“ von Rossini, neben „Tell“ das beste Werk des großen italienischen Tondichters, der noch heute wie vor 76 Jahren zur Zeit seiner Entstehung dieselbe bezaubernde Wirkung ausübt, ging am Sonnabend mit Frau Marcella Sembrich als Rosine im dichtgefüllten Königssaal in Scene. Der sanfte Wohllaut und die vollendete Schulung der glänzenden Stimme der gefeierten Künstlerin kommen in dieser Rolle und in den Einlagen im zweiten Act: —,Variationen“ von Proch und dem Walzer „Amor sereno“ von Graf Széchényi, ganz besonders zur Geltung Dabei erhöhte ihr gewandtes und liebenswürdiges Spiel den Eindruck der Kunstleistung, sodaß die bis zur Begeisterung entzückten Zuhörer sie mit Beifall überschütteten und dadurch bestimmten, das Ries'sche Wiegen⸗ lied in deutscher Sprache den italienisch gesungenen Variationen hinzu⸗ zufügen. Zahlreiche kostbare Blumenspenden wurden der durch die Huldigungen sichtlich gerührten Sängerin überreicht. Die übrige Be⸗ setzung bewährte sich wieder ebenso, wie vor kurzem an dieser Stelle erwähnt. Neu war nur Herr Pokorny, der den Figaro gab und durch seinen Gesang wie sein humorvolles Spiel allgemein gefiel und vollkommen befriedigte.

1“

Herr Oberländer ist an einem acuten Kehlkopfkatarrh erkrankt, der ihn zwar seiner Thätigkeit nicht ganz entzieht, aber größere An⸗ strengungen unmöglich macht. Aus diesem Grunde 1 die Neu⸗ einstudirung von „Pitt und Fox“, worin Herr Oberländer die umfangreiche Rolle des Snougthon inne hat, unterbleiben. An Stelle dieser Aufführungen treten am Donnerstag und Sonnabend im Königlichen Schauspielhause Wiederholungen von „Faust“ und „Kaufmann von Venedig“ mit Herrn Friedr. Mitterwurzer als Mephistopheles und Shvylock.

In dieser Woche wird Rubinstein's Oper „Die Maccabäer“ im Kroll'schen Theater neu einstudirt wieder in Scene gehen.

“ Mannigfaltiges. 8

Bei der gestrigen Grundsteinlegung der Im manuelkir dem an der Prenzlauer Allee belegenen Kirchplatz erschien, wie wir den „Neuest. Nachr.“ entnehmen, in Vertretung der Protectorin, Ihrer Majestät der Kaiserin, der Kammerherr von dem Knesebeck. Choralgesang leiten den Act ein. Nach der Weiherede des Superintendenten Kreibig sang der Bartholomäus⸗Kirchen⸗ chor eine Motette; dann verlas Professor Dr. Müllenweber die von der Kaiserin vollzogene, vom Hof⸗Graveur Rud. Otto kunstvoll ausgeführte Urkunde. Nachdem der Grundstein ge⸗ schlossen war, nahm aus der Hand des Bauführers Karl der Minister des Königlichen Hauses von Wedell den Hammer, um die üblichen drei Schläge auf den Grundstein zu vollziehen; dann folgten Kammerherr von dem Knesebeck und die übrigen Ehren⸗ gäste. Den Beschluß machten die Vertreter der Gemeinde und die Bauleiter. Hierauf sprach P. Freidank ein kurzes Weihgebet; Ge⸗ sang und der Segen des P. Nauck schlossen den feierlichen Act. Das neue Gotteshaus wird auf einem von der Familie Bötzow geschenkten Terrain nach den Plänen des Königlichen Bauraths, Professors Kühne ausgeführt. Die Kirche wird ein romanischer Back steinbau mit nur einem nach Osten zu liegenden Seitenschiff. Vor diesem Seitenschiff neben dem großen Nordportal wird sich der 66 m hohe Thurm erheben. Neben dem Altarplatz liegt nach Osten zu der Confirmandensaal. Die Kirche, deren Bau im Oktober 1893 vollendet sein soll, erhält 1250 Sitzplätze.

Am 11. Juni fand nach Mittheilung der „N. Pr. Z.“ im Rath⸗ hause durch den Polizei⸗Obersten Paris wiederum die Vertheilung der Zinsen der Berliner Spezial⸗Jubelfest⸗Stiftung zur Erinnerung an die silberne Hochzeit des hochseligen Kaisers Wilhelm I. im Betrage von 800 ℳ an hilfsbedürftige und würdige invalide Soldaten und Wittwen solcher statt. Veteranen von 1814/15 waren nicht mehr darunter, wohl aber noch einige Wittwen solcher Veteranen. 21 Invaliden und 54 Wittwen erhielten Beträge von 12 ℳ und 9 ℳ

8

der zweiten städtischen Irrenanstalt bei Lichtenberg (Harzberge) hat d

Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage wegen Neuregelung des Aufnahmeverfahrens für Geisteskranke und das Verhältniß der Stadtgemeinde Er Charité zugehen lassen und die Versammlung ersucht, folgenden Beschluß zu fassen: 1) Die Stadt⸗ verordnetenversammlung ermächtigt den Magistrat, das im Jahre 1879 durch SGemeindebeschluß begründete Vertragsverhältniß mit der Charité dergestalt zu kündigen, daß dasselbe erst mit dem Zeitpunkte der Eröffnung der zweiten städtischen Irrenanstalt in Fort⸗

Aus Anlaß der bevorstehenden Eröffnung 82

der Allerhöchsten Cabinets⸗Ordre von 1835 der Stadt gegen die Charité zustehenden Rechte unmittelbare Aufnahme der der Stadt⸗ emeinde zur Fürsorge anheimfallenden Geisteskranken in die gtädtischen Anstalten stattfindet. Der Zeitpunkt der Kündigung bleibt dem Magistrat überlassen. 2) Die Stadtverordneten⸗ versammlung, erklärt sich ferner damit einverstanden, daß a. zum Zwecke der Vertheilung der Geisteskranken auf die beiden Anstalten die Stadt nach Polizeirevieren und Armencommis ions⸗Bezirken — nach Maßgabe des vom Statistischen Amt aufgestellten Planes — in einen Aufnahmebezirk für Dalldorf und in einen Aufnahmebezirk für Lichtenberg (Harzberge) getheilt werde, und daß die städtischen Kranken⸗ häuser am Friedrichshain und auf dem Urban in dringenden Fällen — in welchen von den polizeilichen Organen oder von den Aerzten ein sofortiger Transport nach Dalldorf oder Lichtenberg als unthunlich bezeichnet wird — auch Geisteskranken vorläufig Auf⸗ nahme gewähren; b. die Aufsicht über das gesammte Irrenpersonal einstweilen dem bisherigen Curatorium für die Irrenanstalt zu Dall⸗ dorf verbleibt, welches zu diesem Zwecke jedoch um einen Stadtrath und drei Stadtverordneten bezw. Bürgerdeputirte verstärkt wird.

An Vermächtnissen und Geschenken sind bei der Haupt⸗ Stiftungskasse des Magistrats im Monat Mai cr. eingegangen 5123,94 ℳ, an Collectengeldern 319,50 ℳ, aus Fiedom natschen Vergleichen und Cessionen 664,57 ℳ, zusammen 6108,01 ℳ

Die Berliner Elektricitätswerke beabsichtigen, nach einem Bericht der „N. A. Z.“, den Abnehmern von elektrischem Licht Er⸗ leichterungen zu gewähren. Zu diesem Behuf hat die Direction dem

Magistrat Nachtragsbestimmungen zu dem von ihr mit der Stadt⸗

8 8

fall kommt, und daß von da ab regelmäßig und vorbehaltlich der aus