[16967]
Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken, — Fulda. Die neuen Dividendenschein⸗Bogen der Actien Nr. 1— 1400 für die Jahre 1893 bis 1902 können vom 15. Juli d. J. ab gegen Einlieferung der Talons vom 8. August 1882 bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Fulda in Empfang genommen
Fulda, den 10. Juni 1892.
Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [16879]
In dem Verzeichnisse der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Dr. Moritz Walter Römisch ein⸗ getragen worden. Königliches Amtsgericht: Dresden, 9. Juni 1892. (Unterschrift.)
9) Bank⸗Answeise.
Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Mai 1892. Activa.
116880]
100 731. 30.
167 511. 76.
329 996. 74. 1 760 596. 81. 2 943 085.
Kassenbestand. Wechsel.. Effecten. “ Conto⸗Corrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen 11“ Immobilien und Mobilien in ͤ11A141X“ Nicht eingeforderte 60 % des Actienkapitals. Diverse.
Passiva. Actienkapital. . Depositen 8 Reservefonds Diverse.
Oʃ0 2 —21S=NS
machungen. [16343]
Gemäß § 38 des Statuts der Neuen Westpreuß. Landschaft machen wir hiermit bekannt, daß wir bei der von uns vorgenommenen Kassenrevision folgende Bestände vorgefunden haben:
[17049]
Donnerstag, den 30. Juni 1892, G Vormittags 12 Uhr, Geueralversammlung. “ Tagesordnung: 1) Neuwahlen. 2) Rechnungsablage.
111“
laufende Anträge. Mannheim, 11. Juni 1892. Der Vorstand.
1) beim Zinsenfonds .. 2) beim Tilgungsfonds. 3) beim Sicherheitsfonds 4) beim Betriebsfonds
5) beim Salarienfonds
. 1 984 286 „ 14 „ . 4 549 025 „ 21 „ . 1 382 671 „ 89 „ .1 264 408 „ 98 „
Die Bestände bestehen in: a. 3 ½ % Pfand⸗ briefen 9 161 820 ℳ — ₰ b. baar . 113659 62
Sa. wie vor 9 275 479 ℳ 62 ₰
jetzt: im Sicherheitsfonds einschl. de geleisteten Wirthschaftskosten Vorschase zc. von A 319 ℳAM “ 8811“““ im Betriebsfonds einschließlich bes Ausstattungs⸗Kapitals de Darlehnskasse von 300 000 ₰ und der gewährten Zuschußdarlehne // 302 510 ℳ 1 685 181 „ 89 „ im Salarienfonds . 1 264 408 „ 98 „
Dasselbe hat dagegen am 20. Mai 1891 betragen: im Sicher⸗ heitsfonds 4 300 547 ℳ 82 ₰ im Betriebs⸗ fonds 818 267 34 „ im Salarien⸗ fonds . .1 258 942 „74 „ zusammen 7 177 757 „ 90 „ Es hat sich hiernach vermehrt um 345 177 ℳ 64 ₰ und beträgt jetzt 7,55 %, und unter Hinzurechnung des Tilgungsfonds von 1 984 286 ℳ 14 ₰ — 9,54 % der schwebenden Pfandbriefschuld. Am 20. Mai 1892 waren ausgegeben: Pfandbriefe zu 3 ½ % . 99 611 490 ℳ Am 20. Mai 1891 waren dagegen im Umlaufe Pfandbriefe zu 3 ½ %%ẽ 999 350 980 „ Das Pfandbriefkapital hat sich danach veei5I 166666 Marienwerder Westpr., den 31. Mai 1892. Der Eugere Ausschuß der Neuen Westpreußischen Landschaft. von Koerber. Siewert. Braunschweig.
Niemeyer. Th. Leinveber. Goerdeler.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung dder Allgemeinen Renten⸗, Capitala und Lebensversicherungsbank Teutonia in Leipzig
das neununddreißigste Geschäftsjahr, den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891 umfassend.
Ausgabe.
Einnahme.
₰—
ℳ
ahlungen für reservirte Kapitale u.
Renten: Sterbefälle aus den Jahren
164*“
Abgelauf. Versicherungen
aus dem Jahre 1890
Abgelaufene Versicherung
“ aus dem Jahre 1890
Serie C Kassenantheile aus den ZJazhren 1886/90..
Zahlungen für im Jahre 1891 fällig gewordene Kapitale und Renten:
EEETNobbheeeeöe. Abgelauf. Versicherungen
e“
Serie B Zurückgezahlte Kapitale
einschließlich Zinsen.
Serie BB Abgelauf. Versicherungen
Serie C Kassenantheile....
Zahlungen für im Jahre 1891 zurück⸗ gekaufte Versicherungen:
Serie A Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. Kapitalversicherungen au
8— den Lebensfall... 3
Reserve für unerhobene Kapitale und V
85 494 67 3 495 70
1 516 221 — 94 623 84 90 187 35
188 953 05 461 76
. .
Renten:
Sterbefälle aus den Jahren
“
Abgelauf. Versicherungen
aaus den Jahren 1885/91
Renten aus den Jahren 1885/91
110 993 95 8179 45
1 F“ 515 36 Serie C Kassenantheile aus den . 8 Jahren 1886/91. 2 900 44 Agenturprovisionen . . . ... 266 284 53 Verwaltungskosten 321 815 55 Abschreibung: I1
a. vom Mobiliar. 620 30 16 607 83
Uebertrag aus dem Jahre 1890:
Abnahme
Prämien⸗Einnahme im Jahre 1891:
Rückversicherte, durch Tod bez. Rück⸗
Dividende auf Rückversicherungen. .. 40 Auf abgeschriebene Forderung nachaa
ℳ ₰ 3 41904 1 371 137
114““ Prämienüberträge der Versiche⸗ Ü“ Reserve für fällig gewordene un⸗ erhobene Kapitale und Renten Sere . mmnd 2 der Zeitwerthe der Ver⸗ sicherungen Serie C..
105 1504
öö a. für Kapitalversicherungen ℳ 4 038 489,01
77 885,73 4 116 374 74 “ 190 993 36
1 181 23 831 641 ,44
b. für Renten⸗ versicherungen „ SGeröb
Serie C.
kauf fällig gewordene Summen .. 39
frügt eingeganger 1 1 8 9615
3) Beschlußfassung über etwaige rechtzeitig ein⸗
95 087 ℳ 40 ₰
ũberhaupt d 75 770 NRo 62 S
Das eigenthümliche Vermögen des Instituts beträgt
überhaupt 7 522 935 ℳ 54 ₰.
Harmonie⸗Gesellschaft Mannheim.
“ 8
[16951]
Consolidirtes Feldschlößchen. Wir machen hiermit bekannt, daß von unserer Schuldverschreibung die 3 Nummern 211 430 440 567 notariell ausgeloost wurden, und daß dieselben Pgen Einlieferung der Stücke mit zugehörigen goupons und Talons am 31. Dezember 1892 mit je 500 ℳ bei unserer Kasse und bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Waisenhausstraße 30 und Bautznerstraße 78, zu erheben sind. Gleichzeitig erwähnen wir, daß von den früher
reesigehen Fulbverihrbun Dresden, den . 22 .ee 8 O. “ „Dferrich Reh. ———— 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts. Genossenschaften.
Activen.
Bilanz Ende Dezember 1891.
Keine.
Passiven.
ℳ 2₰ Bei der Bank hinterlegte Wechsel der 4 hAAA“ 1850 0) Grundbesitz ... 8 813 784 06 vq116““ . [17 304 303 30 Darlehne auf Werthpapiere .... 10 841 35 Werthpapiere (Curswerth am 31. De⸗ zember 1891 ℳ 732 002,55) . . 724 429 35 Darlehne auf Versicherungen der . 1 841 340 12 1 434 643/54
Cautions⸗Darlehne.... Guthaben bei Banken . . . . . . 120 215 84 Caution für den Geschäftsbetrieb in 8 der Schweiz (Curswerth am 31. De⸗ zember 1891 ℳ 81 766,00) Rückständige Zinsen . . ... Außenstände bei Agenten Sonstige Außenstände. Gestundete Prämien Baare Kasse.. Mobiliar
81 03375 166 394 61 350 507 ,96
72 698 62
1 229 58572
22 767 39
5 582 72
24528 5
Capital⸗
Serie
8 Im Jahre 1891 wurden angemeldet:
12 Versicherungen auf Renten von jährlich.
8 Hiervon fanden Aufnahme: 12 Versicherungen auf Renten von jährlich.
S 330 Versicherungen auf Renten von jährlich . ..
der Versicherten ꝛc.: 11 Versicherungen auf Renten von jährlich...
319 Versicherungen auf Renten von jährlich.
8 Im Jahre 1891 wurden neu angemeldet: 4 376 Versicherungen auf Kapital . . . .
103 Versicherungen auf Kapital .
2
3 610 Versicherungen auf Kapital ..
giebt:
690 090 Versie, rungen aunf o1 1624* In Abzug kommen in Folge Ablebens der Versicherten, Rückkaufs, sowie Versicherungszeit:
1 freiwilliger Aufgabe und Ablaufs der 3 165 Versicherungen auf Kapital
Versicherungen auf Kapital...
1 265 Scheine, worauf Kapital eingezahlt „Im Jahre 1891 wurden ausgefertigt: 466 hN Kapital eingezahlt giebt:
1 731 Scheine, worauf Kapital eingezahlt . . .
Zurückgezahlt wurden im Jahre 1891: 477 Scheine, worauf Kapital eingezahlt
vre dMenee eedemn.
Am Schlusse des Vorjahres waren in Kraft: iervon Abgang im Jahre 1891:
mithin Ultimo 1891 in Kraft:
erie
Im Jahre 1891 wurden eingezahlt 8
giebt:
Serie A.
352
387 Versicherungen, worauf eingezahlt 8 ₰
wie 35 Versicherungen, worauf eingezahlt..
ersicherungen, worauf eingezahlt
Hierzu Bestand am vorigen Jahresschlusse: . 318 Versicherungen auf Renten von jährlich. . . ..
Es erloschen in Folge Ablaufs der Versicherungszeit, in Folge Plebens
Es verbleiben daher Ultimo 1891 in Kraft:
b. Kapital⸗Ver
und aus dem Vorjahre waren noch zu erledigen: Hiervon fanden Aufnahme resp. wurden ausgefertigt:
B dazu der Bestand am vorigen Jahresschlusse: 3 56 480 Versicherungen auf Kapital 1““
Es verbleiben daher Ultimo 1891 in Kraft:
8 iSeni⸗ B.
8 Sparkassen⸗Versicherungen. Am Schlusse des Vorjahres waren in Kraft:
mithin verbleiben Ultimo 1891 in Kraft: 1 254 Scheine, worauf Kapital eingezahlt 114“ “ Serie BB. * Kapital⸗Versicherungen auf bestimmten Tag gegen Kapital.
40 Versicherungen mit ℳ 35 716.69 BesFagsfat⸗ worauf eingezahlt Kapital ℳ
s verbleiben daher Ultimo 1891 in Kraft:
—
1 % „2₰ Actien⸗Kapital . . . . . . . 11 800 000 2 Kapital⸗Reservefonds (Art. 185 b u. 88 Außerordentlicher Reservefonds. Kriegsreservefonds . . . .. “ der Beamten eserve für unerhobene Kapitale und Renten Ser. Nund .. Prämienüberträge der Versicherungen ;ööböbbbö] eitwerthe der Versicherungen Serie A [19 543 19601 eitwerthe der Versicherungen Serie B- 318 384 15 eitwerthe d. Versicherungen Serie BB 24 327 65 Zeitwerthe der Versicherungen Serie C 35 379 75 Baarcautionen von Generalagenten 23 374 66 Gläubiger der Bank .... 9 914 65 Guthaben der Empfänger von Cau⸗ F 11111111“ Unerhobene Dividenden der Actionäre 941 25 Unerhobene Dividenden auf Versiche⸗ “ 20 781 70 .. . 4808 94377
144“ 24 528 128 33
Zö1114“ und Lebensversicherungsbank
180 000 — 120 000 — 105 18727
71 12588
122 589 20
Teutonia. .
Capital⸗ und Lebensversicherungsbank Teutonia in Leipzig. 8 Geschäftsresultate des Jahres 1891.
A.
a. Renten⸗Versicherungen.
6 336.
6 336.
115 101.
121 438. 4 8 421.
. 2.„ 46 5 86 “ ⸗ . 7
11““ 113 016. 7
sicherungen. ℳ 15 746 046. . 392 734.
ℳ 12 581 593. 83 „ 114 820 485.
ZSNK 127 702 575.]
6 927 979.
. . 82
1111I“
273 934. 190 993. 36
464 9271 68 179 813. 78
Lccseess 285 113. 90
2 Versicherungen mit ℳ 36 178.45 Versicherungssumme, worauf eingezahlt Kapital ℳ ⸗ Versicherungen mit ℳ 401.76 Versicherungssumme, worauf eingezahlt Kapital „
“ Kinderversorgungs⸗ und Ausstattungs⸗Erbkasse. Am Schlusse des Vorjahres waren in Kraft: 387 Versicheungen. worauf eingezahlt .. 8e
8. . 23
7 2S350.
n Felg freiwilligen Rücktritts und Ablaufs der Versicherungszeit, so — blebens der Versicherten erloschen: 1“.“
2 459. 50
6 .„ „ 22 „ 9
b NE 2 590. 85
Von den Ultimo 1891 in Kraft befindlichen Versicherungen kommen auf das
45 922. 56
4
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi chen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Juni
No 137.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW.. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
0 ₰. —
1
— Einzelne Nummern kosten 2
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 137 A. und 137 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ “ g dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. Rlasse. 8 8 3. T. 3410. Verfahren, dem Federpelz oder
den zur Herstellung desselben dienenden Federn ein
den zu Hähnliches Aussehen zu geben. — Bert⸗
hold Tausk in Berlin O., Holzmarktstr. 2.
6. April 1892. 8
4. L. 7100. Handlaterne mit Auslöschvorrich⸗ tung. — J. G. Lieb in Biberach, Württemb. 4. Dezember 1891. b
8. G. 7224. Stampf⸗Calander. — Firma Fr. Gebauer in Charlottenburg. 20. Januar 1892. öD. 4919. Verfahren zur Aufbereitung von
Korund. — Dr. Cornelius Doelter, Professor an der Universität in Graz, Schubertstraße; Vertreter: F. Ermund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 1. 9. September 1891.
F. 5692. Verfahren zur Darstellung von neuen stickstoffhaltigen Basen aus Brenztrauben⸗ säure und alkylirten Orthodiaminen. — Dr. Mes⸗ singer zu Cassel und Dr. Kehrmann zu Aachen. 23. Oktober 1891. 8
L. 7189. Apparat zum Mischen von Flüssig⸗ keiten mit Gasen. — Gustav Lustig in Caslau. 20. Januar 1892.
13. T. 3347. Röhrenbefestigung bei Dampf⸗
kesseln mit von Heizröhren durchzogenen Wasser⸗
röhren. — Paul Tiepolt in Hermsdorf, Kynast. 3. Februar 1892. 11““
14. K. 9317. Präcisionssteuerung mit freischwin⸗ gendem activen Mitnehmer und mit Auslösung durch Anschlag an einen vom Regulator beein⸗ flußten Hebel. — Max Kaufhold in Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. — 21. Dezember 1891.
22. C. 3939. Verfahren zur Darstellung von Naphtylamindisulfosäure (1. 4. 7). — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. 30. No⸗ vember 1891.
„ W. 7985. Verfahren zur Darstellung von o⸗Nitranilin. — Anilinöl⸗Fabrik A. Wülfing in Elberfeld. 29. Oktober 1891.
27. L. 7340. Kolbengebläse mit langsamer Saug⸗ und beschleunigter Druckbewegung zum Abpudern von Zuckerwaaren u. dergl. — Firma J. M. Lehmann in Dresden⸗Löbtau. 4. April 1892.
N. 2620. Einfach wirkender Luftcompressor mit durch die Pleuelstange gesteuertem Kolben⸗ saugventil. — Fr. Neukirch in Bremen, Bucht⸗ straße 59. 2. April 1892.
30. Sch. 7665. Zahnzwickzange. — J. Schultze in Reichenbach i. V., Albertistr. 2. Dezember 1891.
38. P. 5573. Maschine zum Spiralnuthen in runde Stangen. — Algernon Charles Pemberton in London, E. C., 5 Dunster House, Mincing Lane; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 23. Januar 1892.
42. B. 12833. Stangencirkel. — Baier in München. 14. Januar 1892.
„ B. 12 842. Vorrichtung zur Feststellung des specifischen Gewichts von Körnerfrüchten. — Heinrich Barczewski in Stadlau b. Wien; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf. 18. Ja⸗ nuar 1892. 9
„ D. 5114. CeRheee. — Wilhelm Daniel in Wolfenbüttel. 19. Februar 1892.
„ G. 7286. Pneumatisches Zählwerk. — avier Gosselin in Paris, 95 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertreter: Robert R. Schmidt in 1 SW., Königgrätzerstr. 43. 18. Februar
„ St. 3089. Spiralzirkel. — Dr. phil. Adalbert Stehle in Einbeck. 2. Dezember 1891.
44. H. 12077. Selbstthätiger Cigarrenab⸗ schneider mit Antrieb der Messerscheibe durch eine Spiralfeder. — G. Herzog in Leipzig⸗Reudnitz, Chausseestr. 7. 14. März 1892. 8
„ H. 12138. Selbstverkäufer für Abort⸗ papier mit Verschiebung, der Papierwelle durch eine rechts⸗ und linksgängige Schraubennuth. —
rank Ellsworth Housh in Brattleborough,
rafschaft Windham, Staat Vermont, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. März 1892.
45. Z. 1477. Kartoffelerntemaschine. — Paul
Zollenkopf in Gr. Grieben bei Koschlau, Ost⸗
8
Fräsen von
Paver
Klasse.
49. F. 5851. Bohrmaschine zum selbstthätigen Bohren von Löchern von bestimmter Tiefe. — Rodolphe Gustave Fiège in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: A. Mühle und W. Zioleckt in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. 1“ 1892.
8 . 7321. Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Conservenbüchsen und dergl. — Gustav Gobron in Paris, 184 Avenue Victor Hugo; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 8. März 1892.
„ K. 9312. Verfahren und Walzwerk zur Herstellung von Ketten ohne Schweißung aus einem Stab von kreuzförmigem Querschnitt. — 8 Klatte in Neuwied a. Rh. 17. Dezember
91.
50. S. 6269. Mahl⸗ und Zerkleinerungs⸗
maschine mit radial angeordneten, durch ein ge⸗
meinsames Zahnrad angetriebenen Walzenpaaren.
— F. W. Siebel in Küppersteg b. Köln.
5. November 1891. “
51. H. 11 434. Zither. — Friedrich Hermann
aller in Rostow am Don, Süd⸗Rußland, Sadowaja Ulitze Nr. 101; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 31. August 1891.
H. 12 166. Stimmwirbel für Streich⸗
instrumente. — Harrison Harvey Heskett in Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: Fran Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 5. April 1892. P. 5531. Reklame⸗Säule. — Pierling's Placat⸗Institut München — F. S. Pierling in München, Lindwurmstr. 23/0. 21. De⸗ zember 1891.
P. 5590. Zusammenlegbare Schachtel. — Frederick John Palmer in London, E. C. 27 Martinus Lane, Cannon Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstraße 233. 2. Februar 1892. .
55. P. 5679. Rollenklebmaschine. — Heinr. Pitzler in Birkesdorf bei Düren. 23. März 1892.
72. R. 7118. Mantelgeschoß für kleinkaliberige Schußwaffen. — Edgar Ray in London, 19 u. 21 Queen Victoria Street, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 8. Februar 1892.
76. R. 7248. Canettenhalter für Spinn⸗ maschinen. — Rudolf Remy in Gera, Reuß. 8. April 1892.
„ R. 7324. Zwirnmaschine. — Julius Dé⸗ siré Ryo, Alfons Maria Ryo, Hector Ryo in Roubaix, Nord⸗Frankreich, und Joseph Marie Felin in Barcelona, Spanien, Banos Nuevos 3, pral.; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Mai 1892.
77. U. 787. Torpedoähnliches Spielzeug. — L. Uebelacker in Nürnberg, Untere Thalgasse 5. 16. März 1892. b 8
78. M. 7997. Rauchschwacher Sprengstoff. —
Anton Moschek in Graz und August Brunner
in Puntigam bei Graz; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz, Mühlweg 14. 3. April 1891. T. 3109. Maschine zum Bedrucken von
Zündhölzchen. — Georg Thanner in Kempten,
Bayern. 6. Juni 1891. 8
79. B. 11 970. Maschine zur Herstellung von Cigarrenwickeln. — Bernhard Baron in Balti⸗ more, Nr. 23 South Stricker Street, Staat Maryland, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 11. Mai 1891. “
80. K. 9253. Ausstoßvorrichtung für Ziegel⸗ pressen. — Albert Kersten in Eilenburg, Prov. Sachsen, Promenade 24/25. 26. Novpember 1891.
82. S. 6469. Ununterbrochen wirkende Schleu⸗ dermaschine. — Ignatz von Szezeniowski und Gustav von Piontkowski in Zuckerfabrik Kapusciany, Podolien, Rußland; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. Nr. 78. 22. Februar 1892.
85. J. 2648. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen, Oeffnen und Entleeren von Wasser⸗ leitungen bei bestimmten Temperaturen. — Fäger & Kamprath in Chemnitz. 19. Okto⸗ ber 1891. 1
86. Sch. 7664. Vierkästiger Schützenwechsel mit Knowles'schem Schaltgetriebe. — Paul Schönherr in Chemnitz, Salzstr. 241. 2. De⸗ zember 1891.
87. V. 1829. Parallelzange. — L. Vonhaus & H. Becker in Frankfurt a. M., Humboldt⸗ straße 67. 25. April 1892.
89. N. 2552. Maschine zur Herstellung von Zucker⸗ und Backwaaren mannigfaltiger Gestalt. — Friedr. Niederstadt in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. 4. Dezember 1891.
tr
Auf die Anzeiger“ an dem angegebenen Tage machte Anmeldung ist ein Patent versagt. D Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 27.
8.
13. Nr.
15.
21.
22.
Klasse. 86. R. 7114. Verfahren zur Herstellung von Sammt oder Plüsch. Vom 17. Das Datum bedeutet den Ta machung der Anmeldung im „ 9 8 Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. g
ärz 1892. der Bekannt⸗ Reichs⸗Anzeiger“. Die
3) Versagungen. 8
nachstehend bezeichnete, im ‚Reichs⸗ bekannt ge⸗ Die
K. 7721. tember 1891.
4) Ertheilungen.
Luftbefeuchter. Vom 3. Sep⸗
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem Tage 9 unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
bezeichneten
P. R. Nr. 63 629 bis 63 737.
Klaub⸗ oder Lesetisch zum Sortiren von Erzen. — Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk b. Köln. Vom 29. De⸗ zember 1891 ab.
Klasse. 1. Nr. 63 736.
3. Nr. 63 639. Metallne Knopflochsicherung.
8. Engelhard in Hofheim a. Taunus. Vom 6. Dezember 1891 ab. 8
Nr. 63 724. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von fertigen Strohhüten und dergl. — E. B. Seaver in Boston, Mass., Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. Februar 1891 ab. 1
10. Nr. 63 648. Verfahren zur Herstellung rauch⸗
los brennender Kohlenbriquettes. — Actien⸗ Gesellschaft für Theerprodukte in Haeren, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr⸗ 4. Vom 14. Mai 1891 ab.
Nr. 63 737. Torfstechmaschine mit Ketten⸗
*betrieb. — R. Brosowsky in Stettin, Pölitzer⸗
straße 75. Vom 17. September 1890 ab. 63 705. Feuerkiste für Dampkessel. — G. Diechmann in Berlin W., Ansbacher⸗ straße 5. Vom 24. Oktober 1891 ab.
Nr. 63 630. Vorrichtung zum Vor⸗ und Rückwärtszählen für Ziffernwerke an Nu⸗ merirmaschinen. — Heinr. Thiele & Co. in Berlin S., Prinzenstr. 86. Vom 29. August 1891 ab. .
Nr. 63 635. Typen⸗Ablegemaschine. — J. H. Kerridge, Ch. E. Lane und A. Lane in Northgate Street, Beceles, Grfsch. Suffolk, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. November 1891 ab. “
Nr. 63 641. Typen⸗Schreibmaschine. —
*J. Jackson in Dulwich, 28 Colwell Road,
. Grfsch. Surrey, England; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3Z. Vom 17. Dezember 1891 ab.
18. Nr. 63 650. Reinigungspfanne für flüssiges
Eisen. — J. Wilmotte in Chénée, Provinz Lüttich, Belgien; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 3. Juli 1891 ab.
Nr. 63 660. Drehbarer Doppelflammofen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 40 218. — G. Pietzka in Witkowitz, Mähren; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ sa 80. Vom 1. September 1891 ab.
Nr. 63 727. Ofen zur Ausführung des unter Nr. 50 250 patentirten Verfahrens zum Mischen von Roheisen. — R. M. Daelen in Düsseldorf. Vom 28. Juli 1891 ab.
Nr. 63 633. Regelungsverfahren für Um⸗ former⸗Dynamos; 2. Zusatz zum Patente Rr⸗ 52 201. — Firma W. Lahmeyer & Co., Commanditgesellschaft in Frankfurt a. M., Neue Mainzerstr. 68. Vom 21. Oktober 1891 ab.
Nr. 63 652. Elektricitätszähler mit nur zeitweise erfolgendem Antrieb. — Professor Dr. H. Aron in Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 19. Juli 1891 ab. b
Nr. 63 658. Elektrische Triebmaschine mit Kurzschlußbürsten. — L. Gutmann in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 25. August 1891 ab.
Nr. 63 690. Schaltvorrichtung für elek⸗ trische Betriebe. „Helios“, Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbaun, in Köln⸗Ehrenfeld. Vom 9. Juli 1891 ab.
Nr. 63 692. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Alizarinbordeaux und seiner Analogen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 60 855.
leitungen. — E. Liedtke in Danzig, Langgasse 42 I. Vom 5. August 1891 ab. Klasse. 8
E. Nickerson in Cambridge, North Avenue Nr. 111, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 16. Juni 1891 ab. 30. Nr. 63 645. Bruchband. Dr. S. J. Neumeyer, pens. Bataillonsarzt in München, Marsstr. 36 II. Vom 23. Januar 1891 ab. Nr. 63 709. Tornister mit Vorrichtung, um den Träger zu einer geraden Haltung des Körpers zu nöthigen. — A. Herzberg in Ber⸗ lin W., Genthinerstr. 33. Vom 10. November 1891 ab. 1 Nr. 63 713. Verfahren zur Herstellung eines Amalgams für zahntechnische Zwecke. G. Jüterbock in Berlin SW., DOranien⸗ 113/114. Vom 10. Dezember 1891 ab. 32. Nr. 63 731. Einrichtung zur Herstellung von enghalsigen gleichwandigen Glashohlkörpern im combinirten Preß⸗ und Blasverfahren. — F. Grotjahn in Radeberg i. Sachsen. 19. September 1891 ab. 33. Nr. 63 674. Koffer mit veränderlicher Längenausdehnung. — M. Abelmann in Halle, Saale, Große Steinstraße 8. Vom 29. De⸗ zember 1891 ab. . „ Nr. 63 677. Fahrkartenhalter. — Thü⸗ ringer Blechemballagen⸗ und Maschinen⸗ fabrik Otto Callmann in Jena. Vom 27. Januar 1892 ab. „ Nr. 63 678. Stock mit Trinkbecher. — E. Honold in Stolberg, Rheinland. Vom
9. Februar 1892 ab. 1“ “ In ein Doppelschreibpult
Vom
34. Nr. 63 634. umwandelbarer Tisch. — H. E. Keller in Schwarzenberg i. Sachsen. Vom 7. November 1891 ab.
Nr. 63 640. Drehpult mit umklappbarem, einen Sitz bildenden Obertheil. — A. Schneider, Lehrer ise Raspenau, Böhmen; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 10. Dezember 1891 ab.
Nr. 63 647. Wäschekocher. — J. Cocchi in Berlin N., Schönhauser Allee 133 a. Vom 29. April 1891 ab. B
Nr. 63 659. Schubladensicherung. — A. Drees in Duisburg a. Rhein, Sonnenwall Nr. 5. Vom 29. August 1891 ab.
Nr. 63 664. Verstellbare Einlage mit Befestigungs⸗Vorrichtung für Schränke, Reposi⸗ torien u. dgl. — W. Koebner in Breslau, Schmiedebrücke 56. Vom 17. Oktober 1891 ab. „ Nr. 63 666. Verstellbarer Kinderstuhl. —
A. Kobs in Berlin W., Bernburgerstraße.
Vom 15. November 1891 ab. 8
Nr. 63 668. Einstellbarer Schul⸗ und
Schreibtisch. — Dr. med. F. Schenk in Bern;
Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin
SW., Friedrichstr. 233. Vom 1. Dezember
1891 ab. 8 Nr. 63 720. Brodschneidemaschine. — E. Grube in Hamburg. Albertstr. 9. — Vom
29. Dezember 1891 ab. B
Nr. 63 725. Selbstthätige Hemmung an
Schiebevorrichtungen. — Eisengießerei⸗Actien⸗
Gesellschaft vormals Keyling & Thomas
in Berlin N., Ackerstr. 129. Vom 6. Mai 1891 ab. “
„ Nr. 63 726. Auslaßhahn an Behältern für Mostrich oder andere dickflüssige Massen. R. Claassen in Berlin W., Goltzstr. 42 I. Vom 28. Juni 1891 ab. 1
Nr. 63 729. Antriebsvorrichtung für Wasch⸗ maschinen. — C. Weber in Berlin C., Rosen⸗ thalerstr. 5. Vom 30. August 1891 ab.
35. Nr. 63 673. Aus mehreren Elevatoren be⸗ stehende Kohlenhebevorrichtung. — Th. H. Lewis in East⸗Boston, 771 Saratoga Street, Graf⸗ schaft Suffolk, Massach., V. St. A.; Vertreter: E. A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 16. Dezember 1891 ab.
Nr. 63 679. Wolf zum Heben von Quadersteinen mit nicht unterhauenen Dollen⸗ löchern. — R. Wolff, in Firma Julius Wolff & Co. in Heilbronn. Vom 12. Februar 1892 ab.
Nr. 63 701. Schwimmende Hebevor⸗ richtung für Schiffe und dergleichen. — C. L. J. Weylandt, in Firma Carl Weylandt in Rostock, Langestr. 88, und in London, Crown Court Cheapside. Vom 8. Oktober 1891 ab.
36. Nr. 63 716. Regulirhahn für Dampf⸗ heizungen. — H. Hassert in Wien, Erlach⸗ gasse 57: Vertreter: J. Brückner in Halle a. S. Vom 29. August 1891 ab. 8
Nr. 63 723. Vorrichtung zum Mischen der Feuergase mit der Verbrennungsluft. — O
27. Nr. 63 685. Membran⸗Luftpumpe. —- W.
5—2
—— ..— . 8 8 * 8 8
1 Fonigrehch Preußen:
127 Versicherungen auf Renten führlich .....R„4 23 962 Einzelversicherungen auf Kapital von . . ...... 2 157 Versicherungen in 200 Gruppen auf Kapital von . . .. ...
i
2 preußen. 24. Dezember 1891. . 61 409 805. 95 7. L. 6950. ““ „Bandbremse mit 1 ital von. 8 322 423. — selbstthätigem Anzug mittels Reibscheibe; Zusatz Serie BB. 1 Versicherung, worauf eingezahlt ℳ 2348.22 auf Kapital.. . . 6 000. F1 zum Patente Nr. 61 223. — Ludwig Luckhardt Serie C. 83 Versicherungen, worauf eingezahlt .. . . ... ..... 2 673. 0 in Cassel. 10. September 1891.
1 ür diese Versicherungen hatte die Bank nach der Feststellung ihres vereideten Mathematikers „ R. 6984. Tretwerk mit Uebertragung durch Ultimo 1891 ein Zeitwerth⸗Kapital von ℳ 9 828 808.48 und Prämien⸗Ueberträge im Betrage von Nürnberger Scheeren. — C. H. F. Nußmann ℳ 800 750.89 zu reserviren. Die Gesammtsumme der in preußischen Staatspapieren und Hypotheken und A. Kohlsaat in Hamburg. 24. November angelegten Se L8. 289 9- 858 8 81 86 fe des Jahrss 40'9⁄ Hufnagelst I Fle-1i91 aß
ußerdem ist zu bemerken, daß die Gesammtsumme der von der „Teutonia“ im Laufe der lae F. 5732. Messerkopf für Hufnagelstanz⸗ t 8 1 1“ 8 in Lohne i. O. 1. Oktober ab. 1891 in Preußen ausgezahlten Versicherungs⸗Kapitalien ℳ 979 269,01, die Gesammtsumme der in Preußen maschinen. — Josef roh üe, und Ludwig als zurückgenommen. leitungen I W. Haller in Loh Selbstthätiges Entlüftungs⸗
1— aus 1 8 — Vom 26. Imni 1881 ab. . Nr. 63 733. 1 S 1,Ee H2eTis⸗ beträgt. E1111““ 2. 6277. Ledertreibriemen mit Stahlb „ Nr. 63 695. Selbstthätige Einrichtung zur ventil für Heizkörper, Dampfwasserableiter u. s. w.
Carl ürz 1892 Vermei Druckschwankungen in Gas⸗ — Firma Nachtigall &. Jacoby in Leipzig. ealtn NW., Hindersinstr. 3. 24. November decke. Vom 17. März 1892. Vermeidung von Drucksch g Vom 13. Oktober 1891 ab.
4 8 ₰
Schabbel, Inhaber der Firma Ferd. Schultz Nachflg. in Rostock i. M., Beguinenberg Nr. 6. Vom 24. Dezember 1890 ab. 8
Nr. 63 730. Dauerbrandofen für Braun⸗ kohlengrus. — A. Oehler in Erfurt, Kart⸗ hänserfer. 14. Vom 10. September 1891 ab.
Nr. 63 732. Gasheizofen. — Firma F. Butzke & Co., Aktiengesellschaft für Metall⸗
iudustrie, in Berlin S., Ritterstr. 12. Vom
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. Vom 26. Juli 1890 ab.
Nr. 63 693. Verfahren zur Darstellung von Oxydationsprodukten des Alizarins und seiner Analogen, sowie von Schwefelsäureäthern der⸗ selben; 3. Zusatz zum Patente Nr. 60 855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
b. vom Grundbesitz.. Cursverlust.. 88 978,73 T. 3193. Verfahren zur Reinigung von 1 Melassen. — Vincenzo Talamo fu Giovanni 1 594 864 73 in Neapel, Largo Dogana vecchia 15; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 21. August 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
ichtzahlung der vor der Ertheilung zu o. in Elberfeld. Vom 5. Oktober 1890 ab. Rednde Vere Fenen folgende Anmeldungen 26. Nr. 63 689. Sicherheitsverschluß an Gas⸗
Prämienüberträge der Versicherungen Z 1 14“
Zuwachs der Zeitwerthe der Versiche⸗
rungen Serie A
der he der Versiche⸗ “ Zuwachs der Zeitwerthe der Versiche⸗ b’ee“]; Prämien. auf Rückversicherungen Kriegszusatzprämien auf den Kriegs⸗ Preservefonds übertragen. 960 48 89 9 8 111I14“
1“ 6 642 178
“
8