E111“
— — 8 — — 1) in der Branche der Kapitalversicherung auf den Todesfall . . . . .. N. 8 rsich e „ „ Lebensfall und der Sparkassen⸗ A 1114“”
. M. 2558 438.69 “ . b 2
““ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗An eiger.
“ 39 198.30 Berlin, Donnerstag, den 16. Juni 1892.
Im ganzen ℳ 2 688 886.72 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
dagegen auf Grund von Versicherungsverträgen mit Preußischen Staatsangehörigen ausgezahlt: der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 * 7„ 22 — Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2n. 80409 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für 602 Todesfälle, bezw. für durch Terminerlebung fällig gew ordene Lebensversicherungen Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ füx das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Schäden auf Lebensversicherungs⸗ Policen, abzüglich der rückversicher⸗ 3) „ 2 . 111“
V1111414*“
Bonus⸗Auszahlungen . . . . ..
Provisionen E“
Einkommensteuer auf Zinsen 11A4“*“
Betrag des Lebensversicherungs⸗Fonds am 28, des Jahres, nämlich: Prämien⸗ * ℳ 26 794 030. 95 Prämien⸗Uebertrag „ 1 445 086. — Schaden⸗Reserve „ 195 734. — [28 434 850 Prämien, abzüglich der Rückversiche⸗
rungs⸗Prämien . . . . .. 4 344 758 und Dividenden . . . . . 1 212 785 essions⸗ und andere Spesen . . . 88 0 42 2
und 2 2 ℳ 1 664 180.00 8“ für 48 fällige Aussteuer⸗ und Kapitalversicherungen auf den Lebensfall und Spar⸗
&!A Qͤ²ͤ1bͤs1s1111“ 9 966.16
8 „ 178 902.05 Im ganzen ℳ 1 993 320.31
Verwaltungskosten . . . . . Abgeschriebene schlechte Schulden RR RRRQRNNẽ ä C141114A“ Betrag des Lebensversicherungs⸗Fonds für Policen⸗Rückkäufe und zurückgezahlte Aussteuer⸗ und Sparkassen⸗Versicherungs⸗
am Ende des Jahres, nämlich: . %%%+4+&Z4Z1111 1 “ Prämien⸗Reserve ℳ 27 885 208. 30
Nutzen aus angelegten Geldern
ememeeeeacenaazmmmemeahe eee Vhhs 8 —
— — EE
82 28——
Prämien⸗Uebertrag „ 1 737 908. —
Schaden⸗Reserve „ 645 163. 30 268 279
33 998 561
33 998 561, 35
Es erloschen bis zum 31. Dezember 1891:
103 506.
Passiva. 8 Activa. ℳ Lebensversicherungs⸗Fonds. . . . .30 268 279 Hypotheken auf Besitzthum außer⸗
V 1 igte 409 487 50 genehmigt aber noch nicht bezahlt ... Hypotheken auf Besitzthum inner⸗ Gezeichnetes Kapital 9 225 000 ℳ, von halb des vereinigten Königreiches 20 496 431 —
Reserve⸗Fonds d. Lebens⸗ Zinstragend angelegt: serne Fonde d Fehens Voc. Britische Staatspapiere 1 88 versicherungs⸗Abtheil. „ 5 648 549. Coloniale Staatspapiere .. Fremde Staatspapiere. . . . 1 101 584 — außerenglische Geschäft. 984 000. Staatspapiere und Stadt⸗ und Hypotheken⸗Reserve⸗ Eisenbahn⸗Obligationen der 1181“ Vers 1t Gewinn⸗ und Verlust⸗ Coloniale Stadtanleihe 417 733 1“ Bank⸗Actien . . . 421 685 88 Nℳ 18 386 802. 8b und sonstige Sicherheiten Ausstehende Feuerschäden. 577 134. 6 Eisenbahn⸗ und andere Actien, u livi 459 531. 60 und g 209 227 1“ u““ Darlehne auf Eisenbahn und — andere Sicherheiten... 3 179 550 v1e“ Actien der Gefellschaft. ..*. 806 189 Darlehne geg. persönl. Sicherheit 8 200 Haus⸗Eigenthum 2 46388 15 Außenstände b. d. Zweig⸗Nieder⸗ . 1 580 743 Ausstehende Prämien . . .. Creditirte Prämien. 78 057 sammelte Zinsen . .. 570 048 Rückversicherungsprämien, zahl⸗ Kasse in Händen und in laufender Rechnung . . . . . . . 762 919 ,30
Schäden auf Lebensversicherungspolicen, halb des vereinigten Königreiches welchem eingezahlt sind ℳ* 3 690 000. — Darlehne auf Policen d. Gesellschaft 1 376 722 35 Reserve⸗Fonds d. Feuer⸗ Indische Staatspapiere. . 8 712 524 Reserve⸗Fonds für das 1 Fonds. Vereinigten Staaten L3568 684 252. 70 b “ Eisenbahn⸗ u. andere Obligation 4 208 173 52 703 8 “ dr ö”“ Prioritäten und gewöhnliche. ervvIes .n Darlehne auf Steuer⸗Obligat. 235 019 Darlehne auf Actien d. Gesellschaft 49 097 lassungen und Agenten .. 211 883 Ausstehende fällige und ange⸗ bar von andern Gesellschaften 318 435/45 50 096 463—
50 096 463,— London, den 17. Mai 1892. Wm. Wallis, Mathematiker.
Charl. Darrell, Secretär.
27 en 8 oames, Vorsitzender. arles Mortimer 1 D.⸗ James Thompson ] Directoren. Uebersicht b .“ der am 31. Dezember 1891 bei der Union Assecuranz⸗Societät in London im Königreich Preußen in Kraft gewesenen Versicherungen.
8 11““
Policen Summe Prämie
2 706114 368 574 1 616] 6 096 800
T22220 1755 377
Am 31. Dezember 1890 waren in Kraft . . . . . . Bis zum 31. Dezember 1891 wurden neu abgeschlossen.
Dies ergiebt am 31. Dezember 1891 . . . ..
Policen Summe 311 140 120 h64* 18 67 240 Nichterneuerung . . . . 578¹1 191 600 1 398 960
Am 31. Dezember 1891 waren somit in Kraft . . . . . . . 19 066 414 Berlin, den 15. Mai 1892. v““
“ Union Assecuranz⸗Societät.
213 360 712 306
durch Tod 46 273 550 053
Der General⸗Bevollmächtigte: Carl Kerfackjun.
11s00oo Geschäfts⸗Uebersictcchht der Deutschen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübech für das Jahr 1891
nach Maßgabe der Verfügung des Königlich Preußischen Ministeriums des Innern vom 23. September 1861, sowie der Rescripte des Königlich Preußischen Polizei⸗Präsidiums zu Berlin vom 15. Juli 1866 und vom 6. Juni 1867.
Geschäftsstand der Deutschen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck am Schlusse des Jahres 1891 mit Anführung der auf das Königreich Preußen fallenden Beträge. TUItimo 1891 waren im ganzen versichert:
1) nach § 2 ad 1 des Statuts (Kapitalversicherung auf den Todesfall):
38 608 Personen mit ℳ 145 316 655.52 zu einer Jahresprämie von .). ℳ 4 391 264.12
(excl. 1“ für diejenigen Versicherungen, für welche die Prämienzahlung bereits auf⸗ gehört hat.) 2) nach § 2 ad 2 des Statuts (Kapitalversicherung auf den Lebensfall und Sparkassen⸗ versicherung): 2 153 Personen mit ℳ 4 088 441.58 zu einer Jahresprämie vocoon„ ℳ 152 271.74 (ercl. “ für diejenigen Versicherungen, für welche keine Prämien mehr zu zahlen sind.) 3) nach § 2 ad 3 des Statuts (Reutenversicherung): 8 481 Personen mit ℳ 184 949.99 Jahresrente und einer Jahresprämie für die darunter befindlichen noch nicht fälligen und gegen jährliche Prämien geschlossenen Renten⸗ und Pensions⸗Ver⸗ *Qo‧u ℳ 4 160.22 Von diesem Bestaude kommen auf das Königreich Preußen: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 24 323 Personen mit ℳ 81 687 386.16 zu einer Jahresprämie von . . . . . ℳ 2 474 522.32 2) Kapitalversicherung auf den Lebensfall und Sparkassenversicherungen: 1 223 Personen mit ℳ 2 275 119.99 zu einer Jahresprämie von ökq1““ 3) Rentenversicherungen: 199 Personen mit ℳ 77 907.10 Jahresrente und . . . . . . . . 1 356.56 8 Jahresprämie für noch nicht fällige Renten und Pensionen. Der Vergleich dieses Versicherungsbestandes iml Königreich Preußen mit demjenig hres ergiebt b G 1) in der Branche der Kapitalversicherung auf den Todesfall: ultimo 1891: 24 323 Personen mit I1““ 8 1890: 24 167 8 „ E111 eine Zunahme von 156 Personen mitt ℳ 1 565 214.25 2) in der Branche der Kapitalversicherung auf den Lebensfall und der Sparkassen⸗ “ versicherung: “ .ℳ 2 391 412.09
8 . . ℳ
ultimo 1890: 1 232 Personen mit .. .. 38 1891: 1 223 8 8 “ eine Abnahme von 7 Personen twititt. ℳ 113 292.10 3) in der Brauche der Rentenversicherung:; ultimo 1890: 207 Personen mit . 78 272.13 Jahresrente, 8 1891: 199 8 8 —“— 77 907.10 „
8 Personen mit 365.03 Jahresrente.
498 984so6
Von den belegten Geldern der Gesellschaft im Gesammtbetrage von . .
waren ultimo 1891 im Königreiche Preußen belegt: in städtischen Grundstücken und Landgütern
in Unterpfand (Policen⸗Darle
hen)
in BE und Eisenbahn⸗Prioritäten arlehen an Preußische Staatsangehörige gegen
8 . . . . . * 8
im ganzen
Schuldverschreibung und
. ℳ
38 173 455.08
9
. . . „
33 843 088.70 463 886.00
2 075 709.98
ℳ 36 382 684.68
außerdem besitzt die Gesellschaft ein Haus in Berlin, welches frei von Hypotheken sst und in der Bilanz der Gesellschaft pro ultimo 1891 aufgeführt steht mit
kosten der Gesellschaft (einschließli
einem Werthe von ...
Die Gesammtverwaltungs betrugen im Jahre 1891. .
bei einer Gesammt⸗Jahreseinnahme von Die Gesammt⸗Prämien⸗Reserve belie
der Prämien⸗Uebertrag auf. und die Kapital⸗Reserve auf *
. . .*
.
f sich ultimo 1891 auf .
. . . . . .
Bilanz pro ultimo Dezember 1891.
1 975 000.00
ch der . . . . ℳ
Agentur⸗Provision)
677 653.34
ℳ.
6 512 732.39
.ℳ
. 9 EH
38 048 921.19 1 966 597.07 702 400.29
im ganzen ℳ
70717 91855
Debitores.
1) Actienwechsel. 2) Grundstücke:
a. Haus der Gesellschaft in Lübeck ult. 1890.
Abschreibung im Jahre 1891
b. Haus der Gesellschaft in Berlin ult. 1890.
Baukosten im Jahre 1891
Abschreibung im Jahre 18 3) Belegte Gelder, und zwar: a. Hypotheken .... c. Darlehen gegen Versicherung: d. Policen⸗Darlehen. . . . . 4) Außenstände bei Agenten. 5) Guthaben bei Bankhäusern 6) Kassenbestand 1“ 7) Stückzinsen bis ultimo 1891 L 13“
9) Sonstige Forderungen: a. gestundete 8
b. Guthaben an Prämienreserve beim Rückve
91
c.
Abschreibung im
c. diverse ausstehende Forderungen
Creditores.
1) Kapital in 425 Actien . .. 2) Schäden⸗Reserve:
rungsverträgen
rsicherungsverbande . „
a. für anerkannte, aber noch unbezahlte Forderungen aus Versiche⸗ 1 . , 6394686
. . ⸗ 2 . 2
-. ℳ 418 500.00
3 4 500.00 ℳ
—. ℳ 1 980 000.00 1 18 750.76
ℳ 1 998 750.76 2 23 750.76 „
8
414 000.00
1 975 000.00
.ℳ. 34 091 178.70
9
72
. „
960 309.47 48 550.00 3 073 416.91
ult. 1890 ℳ 5 Jahre 1891 1
⸗ . 92 .
₰ 00
38 173 455 20 137 27 259 98 672
7 489
.ℳ 1 246 806.18
. * . e“
440 172.64 45 005.46
1 731 984
. . .
b. für zweifelhafte Forderungen aus Versicherungsverträgen (Reserve für unerledigte Gegenstände) . „
3) Prämien⸗Reserve:
für Lebensversicherungen. Sterbekassenversicherungen Aussteuerversicherungen Sparkassenversicherungen. “ Prämien⸗Uebertrag ..
4) Reserve für ö Verluste
5) Gesetzlicher Kapital⸗Reservefonds.
6) Sonstige Passiva:
12 970.15
43 828 399/1
1 530 00000
. ℳ 34 482 062.02
.
2 E7 2 2
7
77 948.85 912 538.29 758 440.16
1 817 931.87 1 966 597.07
40 015 51826
für die Versicherten zurückgestellter Gewinnantheil, Abtheilung A. ℳ 30 234.92
8 2 5. Noch nicht abgeforderte Dividende der Versicherten, 8 1 Uneingelöste Gewinnantheilsscheine „ 3.
Vorausgezahlte Zinsen..
Guthaben des Rückversicherung
87
sverbandes an Prämienreserve
Unterstützungsfonds für Beamte der Gesellschaft
Guthaben von Agenten Diverse Creditores
Fälliger Gewinnanth. der Abth. B. Jahresklasse 1872 ℳ 52 691.19
7) Gewinn aus dem Jahre 1891
Hiervon sind laut Gewinn⸗ und
1876 „ 75 218.76 1880 „ 45 546.85 1884 „ 47 383.02 1888 „ 17 353.92
„ 342 971.21 95 953.41
21 816.73
94 377.33 382 059.01 105 001.50 18 794.50
67 062.47
überwiesen und nach Maßgabe der Erläuterungen zur Bilanz an die einzelnen Abtheilungen derselben vertheilt worden ℳ 267 750.00
— und dem Reserve⸗Conto für unvorhergesehene Verluste
be“
Dividende der Actionäre und Tantième a
8 Berlin, den 15. Juni 1892.
8 Der Genere
27 698,67
Verlustrechnung den Versicherten
365 448.67
8
us dem Jahre 1891
Bevollmächtigte:
W. ““ 59 Charlottenstraße 59.
[17703]
Mit Allerhöchster Genehmigung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin sind aus den stiftungs⸗ mäßig in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Zinsen der Stiftung „Franentrost“ nachstehende
Beihilfen gewährt worden: den Bagyerischen Frauen⸗Vereinen
zu
Speyer
200 ℳ und zu Landshut 150 ℳ für Krankenpflege,
den Zweigvereinen
der Vaterländischen
Frauen⸗
Vereine zu Lissa für Krankenpflege 200 ℳ, zu Mainz für die Hinterbliebenen gefallener Krieger 150 ℳ, zu Rheinsberg zur Unterstützung der Arbeiterbevölkerung
150 ℳ, zu Landsberg a. W.
für Krankenpflege
150 ℳ, zu Schneidemühl für die Volksküche 100 ℳ,
zu Schwedt a. O. 8 Havelberg für Krankenpflege 100 ℳ,
Krankenpflege 100 ℳ, krankenhaus 100 ℳ, zu Krankenpflege 100 ℳ 8
zusammen „1700 ℳ“
8.
für die Volksküche 100 ℳ, zu
zu Sandow für das Siechenhaus 100 ℳ, zu Franzburg für
zu Lebus für das Vereins⸗ Bergen a. Rügen für 8
AI
Auf Grund des § 7 der Urkunde „Frauentrost“
Stiftun öffentlicht.
107 100.00
8*
wird dies
Dresden, den 11. Juni 1892. Der Vorsitzende des Ausschusses für die Ver⸗ waltung der Stiftung E
Dr. Hassel, Geheimer
549 400, 29
107 100/00
o8ES395 5
über die hiermit ver⸗
egierungs⸗Rath.
[12226] Krauken⸗ Wagen für Zimmer und Straße, Ruhestühle, Bett⸗
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P58. Er. durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
SW Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das D
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
eutsche Reich“ werden heut die Nru. 140 A. und 140 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Amnerdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 88 ss
1. M. 8563. Rotirender oder feststehender Rundherd mit Sandbelag. — Carl Meinicke in Clausthal a. Harz. 15. Dezember 1891.
4. W. 8174. Electrische Zündvorrichtung für
Errdöl⸗ und ähnliche Lampen. — Carl Eduard August Friedrich Wasmuth in Hamburg, Adolfstraße 48. 19. Februar 1892.
„ W. 8323. Lampencylinder. — W. F. Wensel in Soest, Westfalen. 21. April 1892.
5. H. 11 964. Schild zum Vortreiben von Tunneln, Strecken und dergl. — G. Th. Hoech, Königl. Regierungs⸗Baumeister, in Berlin W., Lützowstr. 85 b I. 15. Februar 1892.
6. A. 3056. ö — Aerzener Ma⸗ schinen⸗Fabrik dolph Meyer in Aerzen. 26. Februar 1892.
D. 4854. Abschäumvorrichtung für Gähr⸗
bottiche. — Victor Denamur in 7 Rue du St. Esprit, Gent, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Juli 1891. H. 12 190. Extractionsapparat, dritter Zu⸗ satz zum Patente Nr. 48 791. — Carl August Hoz, in Firma Hoz & Kempter in Konstanz. 9. April 1892.
„ M. 8438. Sudverfahren für die Brauerei. — Alex Meyer in Paderborn. 15. Oktober 1891.
8. M. 8682. Verfahren und Vorrichtung zum Bleichen mittels Elektrolyse. — Thomas James Montgomery in New⸗York, Wallstreet Nr. 11; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 9. Fe⸗
14. V. 1775. Drosselvorrichtung für Dampf⸗ maschinen. — R. Billforth in Ludwigsburg, Württemberg, Arsenalplatz 8. 30. Dezember 1891.
16. B. 12 224. Verfahren zum Anreichern von phosphorsaurem Kalk. — Edmond Brochon in Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 21. Juli 1891.
19. J. 2691. Auswechselbare Schienenlasche. — Alfred Buckingham Ibbotson, in Firma Ibbotson Brothers & Co. Limited (Globe Steel Works) in Sheffield, Grafschaft York, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in SW., Königgrätzerstraße 43. 9. Januar
S. 6282. Schleppschaufel. — The South Western Counties Steam Cultiva- ting Company Limited in Alton, Hampsfhire, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. November 1891.
20. K. 9435. Selbstthätiger Ausschalter für elektrische Weichenstellvorrichtungen. — Emil Klatte in Freiburg, Baden. 6. Februar 1892.
A. 2056. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Dehydrothio-m-xylidinmono⸗ sulfosäure. — Actiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin S0. (33), an der Treptower Brücke. 10. Dezember 1888.
E. 3296. Verfahren zur Darstellung der
bööö
(2. 4) Phenylendiamin - 1 -sulfosäure. — Dr. E. Erdmann und Dr. H. Erdmann in Halle a. S., Germarstraße 6. 24. November 1891.
F. 5224. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen; Zusatz zum Patente Nr. 57 331. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 14. Februar 1891.
H. 12 225. Verfahren zur Darstellung von a⸗Oxyuvitinsäure. — Dr. F. von Heyden Seelae; in Radebeul bei Dresden. 21. April
11“
24. B. 13 078. Roststab. — Bautzener Eisengießerei Strohbach & Co. in Bautzen. 29. Mäͤrz 1892.
25. O. 1647. Verfahren und Einrichtung zur
leichzeitigen Herstellung der Handschuhfinger auf Strickmaschinen. — Ernst Oppermann in u Neue Dresdnerstr. 15. 15. Januar
26. K. 9399. Führung für Gasometerglocken, Zusatz zum Patent Nr. 61 743. — Aug. Klönne in Dortmund. 25. Januar 1892.
27. R. 6949. Luftpumpe. — W. Reining⸗ haus in Drieberhausen bei Lieberhausen. 5. No⸗ vember 1891.
32. G. 7107. Presse zum Formen von Ge⸗ winde in Glasisolatoren und dergl. — Lawrence Brickett Gray in Boston, Grfsch Suffolk, Mass., V. St. A.: Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 9. No⸗ u“ 1891. üneid Herftell
9654. Schneidapparat zur Herstellung von Glasperlen. — Wilhelm Kaulfuß in Görlitz, Pomologische Gartenstraße. 23. April 1892.
. E. 3443. Anwendung von Flaschenzügen bei Hebezeugen zwischen Windetrommel und Aus⸗ legerolle. — Eisenwerk (vorm. Nagel K veh⸗ A. G. in Hamburg⸗Uhlenhorst. 12. April
1““
Klasse. 35. K. 9633. Sicherheitskurbel für Hebezeuge.
9
1 Ludwig Klein in Schmalkalden. 13. April M. 8850. Selbstthätig ausrückende Steuerun für Winden mit Kraftbetrieb. — Diederich Martens in Bremen. 19. April 1892.
37. B. 12 787. Metalldach⸗ oder Verkleidungs⸗
38. B. 13 102.
40. C. 4076.
2
platte. — Carl Friedrich Bellino in Göppingen, Württemberg. 30. Dezember 1891.
K. 8893. Ein Verfahren zur Herstellung wasserbeständiger Isolirsteine und Platten aus Papierstoff. — H. R. Knoch in Alt⸗Chemnitz i. Sachsen, Erfenschlägerstr. 24. 24. Juli 1891.
L. 7279. Dünnwandige Mauer; Zusatz zum Patent Nr. 62 552. — Gustav Leicht in Düsseldorf, Herderstr. 30. 8. März 1892.
P. 4844. Zugluft abhaltende Doppelthür. — Hermann von Poser, Kaiserl. Postdirector in Guhrau, Bez. Breslau. 27. August 1890.
Sch. 7709. Verfahren zur Herstellung von Honshedihlen Platten oder Steinen. — Otto
chwarz in München, Holzstr. 29. 28. Dezem⸗ ber 1891.
: Maschine zum Einschneiden von Schlitzen für Thüren⸗, Fenster⸗Bänder und dergl. — Ferd. Battré, Hofschlosser in Alten⸗ burg, S.⸗A., Uferstr. 3. 5. April 1892. 3 B. 13 176. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen. — Paul Berner in Dresden A., Elias⸗ platz 2. 25. April 1892.
K. 9386. Vorrichtung zum Einfräsen von Zapfen und Schlitzen mittels umlaufenden Fräsers auf Langlochbohrmaschinen. — Carl Kersten in v niel bei M. Gladbach. 21. Januar
O. 1698. Leistenkehlmaschine. — Paul Saskkcblägen in Berlin, Yorkstr. 62. 20. Mai
St. 3223. Vorrichtung zum Anschneiden von Zapfen und Einschneiden von Zapfenschlitzen und Nuthen für Holzverbindungen. — Michael Stubenrauch in Schweinfurt. 12. Mai 1892.
W. 827 7. Nabenbohrmaschine. — C. Weit⸗ mann und A. Linsenmayer in Stuttgart. 31. März 1892.
Darstellung von Nickel und Kobalt unter Gewinnung von Kupfer als Neben⸗ product. — Jean de Coppet in Paris; Ver⸗ treter: Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luifen⸗ straße 25. 4. April 1892.
3376. Einstellvorrichtung für eine Camera lucida. — Heinrich Eppers in Braun⸗ schweig, Bohlweg 43. 17. Juli 1891.
F. 5974. Opernglashalter. — Richard ö in Breslau, Albrechtstraße 10. 4. April
u. 768. Entfernungsmesser. — August Jun. in München. 7. Dezember
44. K. 9562. Dreitheiliger Knopf; Zusaß
zur Anmeldung K. 9167 1⁄144. — Otto un Edwin Kalischer in Leipzig. 21. März 1892.
M. 8820. Selbstverkäufer mit Schrauben ohne Ende zur Aufnahme und Abgabe von Zei⸗ tungen, Karten oder dergl. — Robert Moran in Seattle, Railroad Avenue, Grafschaft King, Staat Washington, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard 8 in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 4. April
45. A. 3005. Anordnung von Filterpatronen
46. D. 4916.
2
in der Wand der Schleudertrommeln. — Aktien⸗ Gesellschaft der Holler’schen Carshütte bei Rendsburg und Dr. med. Franz Fickert in Schwerin i. M. 15. Januar 1892.
H. 11 888. Zwei⸗ oder mehrschariger Pflug mit lenkbarer Vorderachse. — Otto Haak in bei Marienburg, Westpr. 1. Februar
K. 9508. Vorschubvorrichtung für Häcksel⸗ maschinen. — H. Koll in Hamburg, Paulinen⸗ Allee 6a. 2. März 1892.
L. 7206. Streichkappe für Pferde. — W. “ in Hannover, Rolandstr. 2. 6. Februar
P. 5545. Futtertrog für Geflügel. — G. Peisier in Paris, 95 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., FendersinHage 3. 28. Dezember 1891.
P. 5639. Säeverfahren, bestehend in gleichzeitigem Dibbeln und Drillen. — E. Pitzschke, Premier⸗Lieutenant der Landw.⸗Cav. in Groß⸗Dobritz bei Niedersedlitz, Sachsen. 2. März 1892.
Steuerung für Viertaktgas⸗ maschinen. — Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 5. September 1891.
V. 1839. Zweitakt⸗Gasmaschine. — Arthur
eht in Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. Mai
47. B. 13 057. Kolben mit — und
nr
achsial wirkendem Druckringe; Zusatz zum Patente Nr. 57 515. — Heinrich Brandenberg in Stockum b. Ruhrort. 23. März 1892.
O. 1670. Selbstthätige Lagerschalen⸗Nach⸗ stellvorrichtung mit Schraube und Drehfeder; Zusatz zum Patente Nr. 62 415. — Reinhard Ostermeyer in Hamburg⸗Hamm, Mittelstr. 25. 25. März 1892.
R. 7247. Vorrichtung zum Freigeben eines
Seiles bei bestimmter Spannung. — Robert
“
8 1
Rüdiger in Flensburg und Peter Großmaun in Sonderburg. 8. April 1892.
Klasse.
49. D. 5139. Vereinigte-Hobel⸗, Stoß⸗ und Bohrmaschine. — Oscar Dietrich in Chemnitz, Schillerstraße 28. 14. März 1892.
50. S. 6476. Feder⸗Anordnung bei ausrück⸗ baren Rüttelschuhen für Walzenstühle. — Friedrich Sperling in Berlin N., Prenzlauer Allee 230. 24. Februar 1892.
51. H. 12 187. Spannvorrichtung für Trom⸗ meln. — H. Höner in Altona, Gr. Bergstraße Nr. 204. 11. April 1892.
52. O. 1685. Näh⸗Maschine zum webartigen Rand⸗ oder Saumnähen; 2. Zusatz zum Patent Nr. 41 227. — Richard Otto in Plauen i. V. 16. April 1892.
53. K. 9520. Herstellung von Kaffeesurrogaten aus Getreide und Malz. — Franz Kathreiner’s Nachfolger in München, Öst⸗ bahnhof. 7. März 1892.
„ M. 8741. Herstellung keimfreier Butter. — Dr. G. Müller in Zerbst i. Anhalt. 29. Fe⸗ bruar 1892.
59. D. 5038. Hydraulischer Widder, dessen Treibwasser unabhängig von dem zu fördernden Wasser ist. — Frau Nannette Durozoi, geb. Strolitz, und Pierre Marcel Durozoi, Frederic Matray und Victor Matray in Paris; Ver⸗
„treter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 21. Dezember 1891.
63. B. 13 116. Federnder und drehbarer Fahr⸗ radsattel. — John Boultbee Brooks in Bir⸗ mingham, Great Charles Street, England; Ver⸗ Georg Ludwig in Hamburg. 6. April
D. 5095. Vorderverschluß für hohle Wagen⸗ achsen. — Dick & Kirschten in Offenbach, Main. 6. Februar 1892.
D. 5182. Sicherung der Radbüchsen auf Wagenachsen. — Dick & Kirschten in Offen⸗ bach, Main. 9. April 1892.
O. 1662. Bremse für Fahrräder; Zusatz zum Patent Nr. 61 774. — Emil Offenbacher in Markt Redwitz. 7. März 1892.
64. E. 3377. Gefäßverschluß. — J. Ernst in Löbgu i. S. 9. Februar 1892.
71. H. 11 778. Fußbekleidung mit der Geh⸗ weise angepaßten Luftkissen. — John Richard Hudson in Sheffield, Grafsch. YNork, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ mann in Berlin NW.., Hindersinstr. 3. 22. De⸗ zember 1891.
R. 7322. Wasserdichte Befestigung von Metallsohlen auf Schuhwerk. — Otto Rani sch “ Johann⸗Georgen⸗Allee. 12. Mai
S. 648 7. Maschine zum Schärfen von Lederkappen für Schuhwerk. — Jacob R. Scott in New⸗York, V. St. A., 186 Grand Str.; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 29. Februar 1892.
72. B. 12 831. Geschützverschluß mit um verticale Zapfen schwingendem Verschlußstück. — Ernesto Breda in Mailand, Italien; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 13. Januar 1892.
G. 6876. Mehrladegewehr mit Cylinder⸗ verschluß und unter dem Lauf liegendem Rohr⸗ magazin. — Adolph Greenstein, John L. Ruhl, John Morrow und Jacob Koblegard in Weston, Staat West Virginia, V. St. A.; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 29. Juni 1891. 8
K. 9504. Spannvorrichtung Luftdruck⸗ gewehre. — Ferdinand Krebs in Berlin, Dres⸗ denerstr. 24. 1. März 1892.
M. 8433. ECine Ausführungsform der unter Nr. 60 503 patentirten Aufsetzkappe zum Schutz der Mündung des Gewehrlaufes beim Putzen desselben. — J. von Matthiessen, Königl. Lieutenant im Lauenburgischen Jägerbataillon Nr. 9 in Ratzeburg. 13. Oktober 1891.
W. 8048. Zündschloß für Geschütz⸗Schrauben⸗ verschlüsse. — Axel Welin in London E., Scandinavian Sailors Temperence Home, Gar⸗ ford Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in SW., Königgrätzerstr. 43. 4. Dezember
76. K. 9398. Regler für Mule⸗Feinspinn⸗ maschinen. — August Kirschner in Paris, 9 Rue de Florence; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 25. Januar 1892.
77. D. 5061. Zusammenlegbarer und tragbarer Schießstand für FFenaedae — Eduard Edler von Dietrich, K. K. Ober⸗Lieutenant, in Wien V., Rampersdorfergasse 15; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstraße 8. 13. Januar 1892.
78. A. 2783. Dosir⸗ und FüCwaaieas für Zündhütchen. — Victor Alder in Wien X, Hina hardcgag⸗ 48; Vertreter: G. Dedreux in
Künchen, Brunnstr. Nr. 9. 27. April 1891.
„ Sch. 7439. Schlagbolzenzünder für Minen, — Hans von Schierstaedt, Lieutenant im 1. Großherzoglich Mecklenburgischen Dragoner⸗ .“ Nr. 17, in Ludwigslust. 24. Juli 1891.
79. B. 12 669. Cigarre mit aus Zucker, Cho⸗ colade und dergl. hergestellten Mundstück. — Peter Bungard, Inhaber der Firma P. Bun⸗ gard⸗Court, in Köln a. Rh., Severinstr. 96.
23. November 1891.
8
Klasse.
80. N. 2426. Verfahren zur tellbug künst⸗ lichen Baumaterials. — Carl Nikl in Lodz, Polen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Juni 1891. 1 O. 1667. Verfahren zur Erzielung rein⸗ farbiger Gegenstände aus Cement. — W. Olschewsky in Berlin N., Kesselstr. 31. 18. März 1892.
S. 6642. Doppelofen für glasirte Thon⸗ waaren; Zusatz zum Patente Nr. 57 687. — Gustav Adolf Eduard Felix Seidel in Dresden, Großenhainerstraße. 13. Mai 1892.
82. H. 11 714. Trommeltrockner. — Max Hecking in Dortmund. 30. November 1891.
„ R. 7192. Trockenanlage für ununter⸗ brochenen Betrieb. — A. Rübenkamp in Dort⸗ mund. 11. März 1892.
„ W. 8225. Transportabler Darr⸗ und Trockenapparat. — Erdmann Witschel in Bee ler. gl afsth⸗ 14. 9. März 1892.
86. L. 7345. Leistenapparat für Webstühle.
Emil Langjahr in Paris, 9 Rue de Florence; Vertreter: Dr. Wilhelm Häberlein und Friedri Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. 6. April 1892.
„ S. 6156. Trommeltritt⸗Schaftmaschine für Geschlossenfach. — Adolf Silverberg und Peter Schiffer in Bedburg b. Düren, Rheinpr. 2. Sep⸗ tember 1891.
87. F. 5765. Verstellbarer Schraubenschlüssel. Jacob Faber in Elberfeld. 15. Dezember⸗1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
—a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
80. A. 2853. Herstellung von Gefäßen oder aus Steinkohlentheerpech und Talk. Vom 18. Februar 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. . Klasse.
45. H. 11 377. Einbau von Mitnehmern in Schleudergefäßen. Vom 28. März 1892.
46. B. 12 380. Gasdruckregulator für Gas⸗ maschinen, Vom 14. März 1892.
64. W. 7848. Sicherheitsvorrichtung gegen unbefugtes Oeffnen von Flaschen mit Hebel⸗ verschluß. Vom 14. März 1892.
8 88 8569. Uhrschlüssel. Vom 3. März
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 8
84. Sch. 7372. Eiserne Spundwand. Vom 23. Juli 1891. 8
4) Uebertragungen. .“
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen:
Klasse.
16. Nr. 55 926. Dr. med. Allard Mem⸗ minger, Augustine Thomas Smythe und Moses E. Lopez in Charleston, V. St. A.; Vertreter: F. Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. R. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. — Verfahren zur Darstellung von schnell trocknen⸗ dem Superphosphat. Vom 27. Juni 1890 ab.
18. Nr. 50 250. Evan David Evan in London, Bishopgate Streect Within Nr. 108; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. — Verfahren und Apparat zum Aus⸗ leichen der chemischen Zusammensetzung von Kobeisen. Vom 4. Juni 1889 ab.
38. Nr. 38 037. Wilhelm Peter Kraemer in Siegburg. — Apparat für Bandsägen zur Er⸗ möglichung von Bohr⸗, Fräs⸗, Nuth⸗, Spund⸗ und Kreissägearbeiten. Vom 2. April 1886 ab.
47. Nr. 62 822. Frau Friderike Zimmer⸗ mann, geb. Meyer, in Berlin SW., Friesen⸗ straße 17. — Auslaßventil mit absetzendem Aus⸗ fluß für Kohlensäure und hochgespannte Gase. Vom 1. Juli 1891 ab.
49. Nr. 42 179. Carl Huber in Brünn, Kröna 70; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Hydraulische Kabel⸗ und Bleirohrpresse. Vom 2. April 1887 ab.
„ Nr. 47 249. Carl Huber in Brünn, Kröna 70; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Hydrau⸗ lische Presse zur Herstellung, von Bleium⸗ hüllungen an Kabeln und von Bleiröhren. Vom 10. Juli 1888 ab.
51. Nr. 60 122. Hermann Menge, früherer Lehrer, in Magdeburg, Kleine Steinernetisch⸗ straße 2. — Streichzither. Vom 2. April 1891 ab.
55. Nr. 43 351. C. Endruweit, in Firma C. Endruweit & Co. in Berlin, Lindowerstr. 21. — Verfahren zur Herstellung von Gold⸗ und Silberpapier. Vom 25. September 1887 ab.
71. Nr. 52 119. Gebrüder Krafft in Bregenz (Vorarlberg); Vertreter: Gebrüder Krafft in
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