Die Berathung wandte sich sodann dem Titel über die Einbringung von Sachen bei Gastwirthen (§S 626 626, 627, welche für Gastwirthe, die zur Beherbergung aufnehmen, wegen des chädigung der von dem Gaste eingebrachten Sachen eine über die allgemeinen Grundsätze hinausgehende stren⸗ gere Haftpflicht bestimmen, waren von verf gestellt, welche die Haftpflicht zu mildern bezweckten. Von befürwortet, die Haftung ganz allgemein in Betrag von

bis 628) zu. Zu den §§ 8 bemäßig Fremde erlustes und der Bes

rschiedenen Seiten Anträge

einer Seite war hung aller eingebrachten Sachen auf den 1000 ℳ zu beschränken, bei eingebrachten Geldern, Werth⸗ papieren und Kostbarkeiten jedoch eine den Betrag von 1000 ℳ übersteigende Haftung dann eintreten zu lassen, wenn sie dem Gast⸗ wirth zur Aufbewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden von ihm oder seinen Leuten verschuldet ist. „† träge hielten mit dem Entwurfe daran fest, daß der Gastwirth in Ansehung der von dem Gaste eingebrachten Sachen — abgesehen von Geldern, Werthpapieren und Kostbarkeiten — unter den im § 626 bestimmten Voraussetzungen ohne Be⸗ schränkung auf eine bestimmte Summe haften solle gegen gingen auch diese Anträge davon aus, daß die Haftung in Ansehung eingebrachter Gelder, Werthpapiere und Kost⸗ barkeiten auf den Betrag von 1000 ℳ zu beschränken und nur unter gewissen Voraussetzungen ohne diese Be⸗ schränkung anzuerkennen ’ unbeschränkten Haftung aber waren in den 6 Nach dem einen Vorschlage sollte der Gastwirth nur dann unbeschränkt haften, wenn er die Gelder, stbarkeiten in eigene Aufbewahrung ihm oder Für den Fall der Ablehnung

Die übrigen An⸗

ei. Die Voraussetzungen einer solchen Anträgen ver⸗

schieden bestimmt.

Werthpapiere oder Ko übernommen habe seinen Leuten verschuldet sei. . der Aufbewahrung sollte es dagegen bei der Beschränkung der Haftung verbleiben, R. eben werden, das zwischen ihm und dem Gastwirth Verhältniß ohne Einhaltung einer Frist und ohne Von anderen Seiten war beantragt, elehnt habe, die Auf⸗ chränkte Haftung nur blehnung ohne

Eine dritte Ansicht gi⸗ h nicht nur dann, wenn er die Au bewahrung übernommen, sondern auch dann, wenn er sie, glei aus welchen Gründen, 1 . hränt haften müsse, daß es dagegen nicht gerechtfertigt sei, die besondere Haftung nach Maßgabe des § 626 auch auf zudehnen, wenn der Schaden von dem Wirth daß vielmehr in diesem gabe der allgemeinen Grund⸗ sicht hielt dagegen schränkten Haf⸗ en Fall für an⸗

jedoch das Recht

ung aufzuheben. all, daß der Gastwirth es a bewahrung zu übernehmen, die unb dann eintreten zu lassen, wenn die A nügenden ad erfolgt sei. dahin, daß der Gastwirt

abgelehnt unbeschränkt

den Fall aus oder seinen Leuten verschuldet Fall eine Haftung nur nach Ma sätze einzutreten habe. mit dem Entwurfe die Ausdehnung ibe tung nach Maßgabe des § 626 auch auf dies Nach einer sehr eingehenden Debatte entschied die Mehrheit sich dafür, es in Ansehung der von dem Gaste ein⸗ gebrachten Sachen — mit Ausnahme der Gelder, und Kostbarkeiten m S stimmten unbeschränkten Haftung des Gastwirths zu be⸗ eingebrachten Gelder, sie zu den laufenden die Haftung auf beschränken und nur dann eine Maßgabe des § 626 dem Wirth

Eine vierte An

in Ansehung der ohne Unterschied, ob Bedürfnissen des Gastes dienen oder nicht, den Betrag von 1000 ℳ unbeschränkte Haftung na 1 wenn die Gelder u. s. w. bewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden ihm oder seinen Leuten verschuldet ist. zur Aufbewahrung, heit davon aus, der Gast müsse bei der Uebergabe dem daß es sich um die Aufbewahrung von Kostbarkeiten

eintreten zu zur Auf⸗

Anlangend Uebergabe

zu erkennen geben, Werthpapieren — ha Meinungsverschiedenheit ergab sich noch darüber, Gastwirth in den Fällen der § Schaden oder nur für den haften solle, sofern sich ni

§ 626, 627 für den gesammten erth der eingebrachten Sachen cht aus den allgemeinen Grundsätzen eine weitergehende Haftung ergebe oder, wie von anderer Seite beantragt war, sofern nicht der Schaden von dem Gast⸗ wirth oder seinen Leuten verschuldet sei. sich dem Standpunkte des Entwurfs an, — vorbehaltlich der zu § 627 beschl 1000 ℳ — für den gesammten dem Gaste durch den oder die Beschädigung der eingebrachten Sachen veru Als § 627 a wurde ferner die neue Vorschrift beschlossen, daß der Gast, sobald er von dem Verlust oder der Beschädigung der von ihm eing erhält, dem Gastwirt hat, widrigenfalls er seiner An Vorschrift soll indessen keine Anwendung finden, um Sachen handelt, die dem Gastwirthe geben sind, oder wenn der Verlust oder Verschulden des Gastwirths oder seiner L Antrag, die Vorschriften der §§ 6 der Gastwirthe mit gewissen, die Haftung für Geld papiere und Kostbarkeiten betreffenden Modificationen a die Stallmiethe in Ansehung der bei Thiere, der eingebrachten Fahr der Geschirre aus Pfandrechte des Sachen des Gastes handelnde Gesellschaft (§§ 629 bis 659) wurden noch die Der § 629, welcher den wesentlichen Gesellschaftsvertrags bestimmt, sowie — gegenseitigen Verpflichtungen der Gesell⸗ cht erheblichen Aenderungen die Zu⸗ 631 Abs. 4, an den ge⸗

Die Mehrheit schloß an, daß der Gastwirth schlossenen Schranke von

Schaden zu haften habe.

ebrachten Sachen Kenntniß davon Anzeige zu machen sprüche verlustig wird. wenn es sich zur Aufbewahrung über⸗ die Beschädigung durch eute veranlaßt ist. Ein

26, 627 über die Haftpflicht

ihnen eingestellten zeuge und ihres Inhalts sowie zudehnen, wurde abgelehnt. Gastwirths von den § 628 erfuhr keine Anfechtung. Vorschriften §§ 629 bis 639 er⸗ Inhalt des die §§ 630 bis 633

Der von dem eingebrachten

regelnden

uden mit ni — stimmung der Mehrheit. Die Vorschrift des die bestimmt, daß den Gesellschaftern im Zwei meinschaftlichen jedoch bis zusammenhängenden Gesellschaftsvermögen gemeinrechtlichen Societät oder im Anschluß 1 Gesellschaftern zur gesammten

1 schafter far

Gegenständen Berathung

ausgesetzt, Grundsätzen an das preußische Hand zu⸗ Ein Antrag, ein Gesell⸗ Gesellschafter ob⸗ g derjenigen Sorg⸗

L.⸗R. als ein den Vermögen behandelt werden soll.

Erfüllung der rpflichtungen nur für Anwendun een hat, die er in eigenen Angelegenheiten an⸗ egt, fand keinen Anklan ührung der Ges erfuhr keine Anfecht

stehendes

liegenden Ve falt einzuste zuwenden p der auf die §§ 634 bis 6

Der sachliche Inhalt äfte sich beziehenden zung, ebenso wenig der

§ 638 Abs. 1, welcher die Voraussetzungen bestimmt, unter denen einem Gesellschafter die Befugniß zur Geschäfts⸗ ührung entzogen werden kann. Dagegen wurde die orschrift des § 638 Abs. 2, daß ein emee. sich der im Gesellschaftsvertrage von ihm übernommenen Geschäfts⸗ fügrung nicht einseitig entziehen kann, durch die Vorschrift ersetzt, daß er die Uebernahme der Geschäftsführung zu kündigen berechtigt ist, wenn ein wichtiger, die Kündigung rechtfertigender Grund vorliegt. Eine unzeitige Kündigung soll jedoch nach Maßgabe des für den Auftrag geltenden § 598 unstatthaft sein. Die Vorschrift des § 639, daß in Ermangelung abweichender Be⸗ stimmungen des Gesellschaftsvertrags auf die Rechte und flichten der geschäftsführenden Gesell⸗ schafter die für den Auftrag geltenden Vorschriften der §§ 588 bis 595 entsprechende Anwendung finden sollen, fand keinen Widerspruch. Von einer Seite war beantragt, nach dem Vorbilde des Artikels 93 H.⸗G.⸗B. dem geschäftsführenden Gesellschafter einen Ersatzanspruch gegen die Gesellschaft auch für solche Verluste zu geben, die er aus einer von seiner Geschäfts⸗ b. unzertrennlichen Gefahr erlitten hat. Nach ein⸗ gehender Erörterung wurde der Antrag jedoch abgelehnt.

In Gemäßheit der Heeenxn vom 5. Mai 1890 — „Reichs⸗Anzeiger“ Nr. 110 — sind dem Reichs⸗Schatzamt bis⸗ her 107 956 Schuldverschreibungen der Oester⸗ reichischen Staats⸗Prämien⸗Anleihe von 1860 — und zwar 28 Stück über je 1000, 86 731 Stück über je 500 und 21 197 Stück über je 100 Gulden — zur Prüfung ihrer Abstempelung auf Grund des Gesetzes, betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien, vom 8. Juni 1871 (Reichs⸗ Gesetzblatt Seite 210) vorgelegt worden.

Bei 107 079 Loosen gab der Stempelaufdruck zu keiner

Beanstandung Anlaß, 9 Loose waren nicht vorschriftsmäßig abghesenpelt, die Stempelung von 868 Loosen erwies sich als efälscht. 88 Das Prüfungsverfahren hat eine Anzahl von Kennzeichen der Stempelfälschung ergeben, die auch bei anderen, mit einem gefälschten Prämienstempel versehenen Schuldverschreibungen constatirt werden konnten.

Die Fälschungen sind — unter Verwendung echter Stempelmarken, welche von Prämienpapieren, bei denen sie ent⸗ behrlich geworden, losgelöst und auf ungestempelte Stücke über⸗ tragen wurden — in zweierlei Art ausgeführt. Entweder sind die Marken nach Tilgung des echten Stempelaufdrucks mittels eines nachgeahmten Prägestempels neu abgestempelt, oder es ist der auf den Marken verbhliebene Theil des echten Aufdrucks über den Rand der Stempelmarke hinaus künst⸗ lich mit Hilfe eines Prägestempels oder mit Tinte und Stift ergänzt. Im ersteren Fall lassen sich auf den Marken Spuren von Abwaschungen oder Rasuren wahrnehmen, im letzteren Fall weicht der gefälschte von dem echten Theil des Aufdrucks in Bezug auf die Größe und Gestaltung der Buch⸗ staben, die Zeichnung des Wappens, die Form des Stempel⸗ randes und die Stellung der Schrift zum Wappen ab.

Im einzelnen sind namentlich folgende Fälschungsmerkmale hervorgetreten.

Bei den gefälschten Abdrücken mit der Umschrift „Königl. Bank⸗Direktorium in Breslau“ erscheint in dem Worte DIRECTORIUM das 0 verkürzt und das U auf der rechten, statt auf der linken Seite schattirt; die beiden mittleren Striche des M reichen, statt bis zur Grundlinie, nur etwa bis zur Felft⸗ der Buchstabenhöhe herunter. Die Zeichnung des Adlers weicht von derjenigen auf echten Abdrücken erheblich ab, insbesondere fehlt dem Adler die Zunge.

Die gefälschten Abdrücke mit der Umschrift „Königl. Bank⸗ Commandite in Liegnitz“ zeigen die Buchstaben M und den Aoler vorbeschriebenen Form, an Stelle des D findet sich ein T.

Auf den falschen Abdrücken mit der Umschrift „Stempel⸗ Comtoir Hamburg“ sind die M ebenfalls bisweilen so gestaltet, wie oben angegeben, das 8 im Wort STEMPEL erscheint in eigenartiger Weise breitgedrückt und dem R in 00 MTOIR sehlt der nach rechts gehende letzte Schwung. Die untere Hälfte des Wappens hat bei den echten Ab⸗ drücken eine durch eine feine Linie nach oben hin abgegrenzte Basis, der Raum zwischen dieser und der Mauerkrone ist durch zwei eng nebeneinander parallel laufende, fast wie ein einziger Strich erscheinende Linien halbirt; bei den meisten Fälschungen dagegen wird die untere Hälfte des Wappens durch zwei Linien in drei ziemlich gleiche Theile getheilt.

Die falschen Stempel mit der Inschrift „Ober⸗Postkasse Darmstadt“ zeigen die Ortsbezeichnung in kleineren Typen als die echten und das M in der oben angegebenen entstellten Form. Daneben haben sich auch Falsifikate mit der Inschrift „Ober⸗Postdirectorium Darmstadt“ gefunden, während die entsprechenden echten Abdrücke die Worte „Ober⸗Postdirection Darmstadt“ enthalten.

Bei den falschen Abdrücken mit der Inschrift 6 Lotterie⸗Darlehns⸗Kasse Leipzig“ wird die (vom Beschauer aus) rechte Seite des Wappens durch eine feine Linie, statt durch einen stärkeren Schattenstrich begrenzt; die Goldfelder im Wappen sind unregelmäßig vertheilt und die schwarzen Felder nicht carrirt, sondern völlig schwarz. Auf dem Querbalken des Wappens fehlt die Rautenverzierung.

Uebrigens sind auch solche S uldverschreibungen vorgelegt worden, welche an Stelle abhanden gekommener oder unbrauch⸗ bar gewordener Stücke nach Ablau der für die “ des Prämienstempels festgesetzten Frist ausgefertigt waren un welche den nachgeahmten Abdruck eines Stempels trugen, der bereits vor dem Ausstellungstage vernichtet oder außer Gebrauch gesetzt war. So ist als gefälscht die Stempelung: „K. B. Oberaufschlagamt Ober⸗Bayern“ auf allen nach dem 30. Juni 1874, die Stempelung „Königl. Bank⸗Commandite in Liegnitz“ auf allen nach dem 18. Februar 1876, die das preußische und die das norddeutsche Bundeswappen zeigende Stempelung „Ober⸗Postkasse Coeln“ auf allen nach dem Jahre 1872 und die Stempelung „Königl. Bank⸗Direktorium in Breslau“ — mit dem liegenden Kreuz zu beiden Seiten der Worte „in Breslau“ — auf allen nach dem Ende Januar 1876 aus⸗ gefertigten Stücken.

Die zum Ersatz für echt und vorschriftsmäßig gestempelte Loose ausgegebenen neuen Schuldverschreibungen der Oester⸗ reichischen Staats⸗Prämien⸗Anleihe von 1860 sind durch das Reichs⸗Schatzamt mit einem Aufdruck versehen worden, welcher die Worte „Als umlaufsfähig in Deutschland anerkannt“ und darunter d Reichsadler it der Umschrift „Reichsschatzamt“

. 8

zeigt.

Diese Umlaufsbescheinigung und auf zahlreichen, in den deutsch Loosen fälschlich an mit Geschick ausgeführt. des gefälschten

ist neuerdings nachgeahmt en Verkehr gelangten neuen Die Fälschungen sind gleichung des echten und Abweichungen in dem Schnitt des Reichsadlers; nd, um allgemein

chter und

Der Landta Wahlperiode in diese Durchlaucht des reg schlossen erklärt und verab heißt es nach der „Köln. berufung des jetzigen Landtag sei, da zum Bedauern des Landtags wichtige Gesetzvorl so sehr ersehnte Regentscha

g des Fürstenthums, em Jahre abläuft, ierenden Fürsten

dessen vierjährige ist durch Erlaß Seiner F. vom 14. Juni für ge⸗ schiedet worden. In dem Erlaß Ztg.“, daß von einer Zusammen⸗ s im Sommer abgesehen worden Fürsten durch die Beschlüsse des agen, besonders das vom Lande ftsgesetz, in einer für die Staats⸗ g unannehmbaren Weise abgeändert worden seien. Die me der erforderlichen Neuwahlen ist angeordnet, über unkt jedoch noch nichts bekannt gegeben worde

ebracht worden. Eine Ver ufdrucks ergiebt einzelner Buchstaben sowie in de die Abweichungen sind jedoch zu weni als Erkennungsmerkmale dienen zu

Mit Rücksicht hierauf ist behufs lei

zuverlässiger Ulung eines nach der arithmetisch

en Nummer⸗ er Umlaufsbescheinigung oose von Seiten des Reichs⸗

Controle die Herste

folge geordneten Verzeichnisses der mit ein

ehenen Oesterreichischen 1860 er L

amts veranlaßt worden.

as Verzeichniß

zum Preise von 2 erlag (G. Schenck in Berlin,

Die Nummern derjenigen Stück⸗, mlaufsbesch

ist nunmehr im Druck erschienen und Exemplar bei R. von Decker’s

ℳ für das SW. 19, Jerusalemerstraße 56)

Bremen. 5 Die Bürgerschaft hat in ihrer

23. Juni. schaf⸗ der Deputation für

een Sitzung die von ahnen geforderte Summe von 16 der Hafe

Häfen und Millionen Mark zur

ertheilt wird, werden jeweilig Bremerharen

r Veröffentlichung gelangen Erweiterun

Der General⸗Lieutenant Golz, Chef des Ingenieur⸗ Pionier⸗Corps und General⸗Inspecteur der eine Besichtigungsreise angetreten.

Der Vice⸗Präsident der Ober⸗Rechnungskammer Iffland ist von seiner Urlaubsreise nach Potsdam zurückgekehrt.

Der Kaiserliche Gesandte bei der Schwe genossenschaft, Wirkliche Geheime Rath von einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetrete seiner Abwesenheit von Bern fungirt der Legati von Tschirschky als Geschäftsträger.

Der Königliche Gesandte am Großherzo Hofe, Wirkliche Geheime Rath von Eisende ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetr

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Goltz hat einen ihm angetreten.

Oesterreich⸗Ungarn.

estungen, hat 88 g hat en Stand der

andelsv

In Bezug auf d et das Wiener „

handlungen mit Spanien meld es werde zwischen Oesterreich⸗Ungarn und demnächst ein Provisorium werden, daß für Waaren österre bei ihrer Einfuhr nach Spani spanischen Minimaltarifs zur An Das ungarische Unter die am 1. Juni von Polonyi

ertragsunter Fremden⸗

in der Weise abgeschlossen ichisch⸗ungarischer Provenienz en die Zollsätze des neuen wendung gelangen. haus verhandelte gestern über eingebrachte Interpellation von den „Hamburger Nachrichten“ „Oesterreichische Monarchie“ Monarchie“. beantragte Uebergang

Präsident Graf Szapary darauf hin, namentlich auf ein nirendes Blatt keinen Die Entziehung des Postdebits wäre l, da im ganzen nur

rischen Eid⸗ ülow hat n. Während

ons⸗Secretär

wegen der brauchten irrigen Bezeichnung

„Oesterreichisch⸗Ungarisch richterstatter 8 Der Minister⸗ stützte diesen Antrag Regierung auf ausländische Blätte der befreundeten deu Einfluß ausüben könne.

eine ungeeignete Maßrege des genannten Blattes nach Ungarn kämen; unzweckmäßig, einen besonderen stimmung über die Interpellation der Opposition gemäß auf heute vertagt

Großbritannien und Irland. Die Königin wird, wie die „A. C.“ verni Montag das Lager⸗von Aldershot bes mittag daselbst den Grundstein zu einer Stanhope Lines legen. Parade über die in Alde Der Thronfolger Prinz ist am Mittwoch Abend in London ein gestern Nachmittag mit dem Herzog Windsor begeben,

lich badischen er hat einen

und wies Allerhöchst bem kurzen Urlaub

tschen Regierung oppo

fünf Exemplare auch sonst sei es pparat aufzubieten. schließlich dem Antrage

Münster, 23. Juni. Gestern Abend traf der Wilhelm von Württember warth von Bittenfeld (1. West kommend, dem Obersten Premier⸗Lieutenants von Stock

Chef des Regiments Her⸗ ches) Nr. 13, von Hamm und wurde im Fürstenzimmer von Warendorff und den hausen und Kisker empfangen. nach dem wo der commandirende nach dem Hotel „Zum 1. Compagnie die drei Bataillons⸗ Ehrenposten von fand zu Ehren bei welchem, wie der Wilhelm einen Toast auf Wilhelm als Vorbild eines

Regiments von „ nächsten uchen und am Nach⸗ Garnison⸗Kirche in ugleich wird Ihre Majestät eine stationirten Truppen abhalten. Ferdinand von Rumänien getroffen und hat sich von Edinburg um der Königin einen Besuch

Königlichen Schloß, von von Albedyll den hohen Gast K England“ brachte darauf unter klingendem Spiel fahnen zum Hotel, aufgestellt 8 Parade und darauf ein Festmahl statt, „Hann. Cour.“ mittheilt, Herzog Seine Majestät den Kaiser 2 Soldaten und die Hoffnung der Zukunft, Oberst von Waren⸗ dorff auf den Herzog, letzterer wiederum au der commandirende General von Albed deutsche Waffenbrüderschaft ausbrachte

Bayern.

Der Fürst und die Fürstin „W. T. B.“ meldet, heute Nacht um 2 Uhr offen und bei der Ankunft auf Der Perron Das Empfangs⸗ mensträuße, während

Lord Rosebery ist um seine Entlassung als Vorsitzender es Londoner Grafschaftsraths eingekommen Im Oberhause gab gestern der Staatssecretär der Colonien Lord Knutsford die Erklärung ab: er könne einen Vortheil darin erblicken, Nord⸗Borneo als Kron⸗ colonie direct unter Englands Verwaltun Nord⸗Borneo⸗Gesellschaft habe auch nicht d Regierung nachgesucht.

Gladstone Wähler in Mi Wahlcampagne entwickelt. Wolffsschen Telegramm

ste Frage, die es zu entscheiden ach deren Lösung werde das

f das Regiment, yll auf die österreichisch

Intervention der München, 24. Juni. Bismarck sind, wie 10 Minuten von Wien hier eingetr dem Bahnhof mit Ho war für das größere comité überreichte mit kurzen Worten Blu ein Musikcorps die „Wacht am Rhein“ nahen Villa Corporationen, denen das „Wacht am Rhein“ sang und Garten der Villa Lenbach Künstlervereins „Allotria“ d ürst Bismarck dankte vom egrüßung.

at nunmehr in einem Aufruf an seine sein Programm für die nächste Nach dem darüber vorliegenden stellt er in dem Aufruf als die elte, die irische Frage arlament seine Aufmerk⸗ Angelegenheiten der anderen Theile des ver⸗ Gladstone Arbeiter zu verbessern, Umgestaltung Wählerlisten Herabminderung sowie durch eine Reform des Systems der Erla für den Verkauf von Getränken. der Lage der Bergarbeiter anzustreben. Maßnahmen der gegenwärtigen Regierung über die Localverwaltun seinen Aufruf

rufen begrüßt worden. ublikum abgesperrt.

samkeit auch den einigten Königreichs widmen können. die Nothwendigkeit, die Lage der hauptsächlich Einschreibung und durch

fackeltragende Turnvereine und die Feuerwehren Spalier, angesammelte Publikum die Hochrufe ertönen ließ. begrüßten 24 Fanfarenbläser des Fürsten und seine Gemahlin. Balcon aus dreimal für die

Arbeitsstunden, ubnißertheilung ei eine Verbesserung Gladstone billigt die bezüglich der Gesetze leiner Landgüter. einem Dank an Wähler fuͤr das ihm geschenkte Vertrauen und bittet, einen neuen Beweis davon zu In Dublin ist es am Mittwoch zu einem förmlichen aßenkampf zwischen Parnelliten parnelliten gekommen, wobei nach der Deputirte Healy verwundet wurde. reiche Verhaftungen vor. Um falschen Au sie im vorigen Ja britischer Marinetruppen hat, der „A. C.“ zufolge,

Dresden, 24. Juni. Ihre Majestäten der König und die Königin von Italien treffen, wie „W. T. B. 1 eute Abend um 6 Uhr mittels Sonderzugs zum Besuch ajestäten des Königs und der Königin in der Villa Strehlen ein. Ein officieller Empfang findet nicht statt. Die hohen Gäste nehmen an der Familienta dann um 10 ½ Uhr Abends ihre Reis fort, wo die Ankunft um 9 Uhr Mor

g und den Ankauf

fel theil und setzen als⸗ e nach Frankfurt a. M. gens erwartet wird.

8 unrd; “ „Mgdb. Ztg.“ der Die Polizei nahm zahl⸗

ffassungen in der Presse vorzubeugen, wie einer Abtheilung Sigri auftauchten, der Admiral Tryon, Befehlshaber tischen ittelmeer⸗Geschwaders, diesmal bei Erlaubniß gebeten, mit seinen Leuten auf der genannten Insel Uebungen abhalten zu können. Pforte hat bereitwillig dem Gesuch stattgegeben.

Frankreich. f handelspolitischem Gebiete zwischen Frank⸗ panien vereinbarte modus vivendi ist, wie aus Paris erfährt, auf drei Monate verlängert

In der De wegen Erhöhu Armee um drei

In der Rede, mit welcher de n Landtag ge— befriedigende Insbesondere sind, o des öffentlichen Dienstes schaftlichen wie der nten, die directen Durch eine Aende⸗

Karlsruhe, 23. Juni. Staats⸗Minister Dr. schlossen hat, wird ein Ueberblick über das sammtergebniß der Arbeiten gegeben. wohl reiche Mittel zur Weiterführung flege und Förderung der wirth nteressen bewilligt werden kon Staatssteuern herabgesetzt worden. Aende rung des Gesetzes über den Elementarunterricht ist die rechtliche Stellung der Volksschullehrer neu geregelt, sowie ihr Diensteinkommen, ihre Ruhegehälter und die Be⸗ Hinterbliebenen verbessert worden. der Besteuerung ihrer Confessionsgenossen zur Be⸗ chlicher Bedürfnisse erhalten, und die

zur Aufbesserung der geringen Be⸗ en ist, neben einer außerordentlichen nde des Jahrhunderts für fort⸗

hre über die Landun

Turban gestern de auf der Insel

forte um die

reich und S Die Kirchen ha „W. T. B.“ Möglichkeit friedigung allgemeiner kir bestehende Staatsdotation soldungen der Geistli gleichmäßigen Beihilfe, bis zum E e. r fo⸗ dauernd erklärt worden. Den Kreisverb änden sind ständige Dotationen bewilligt, die Vertretung der Interessen des Hand⸗ durch Gewerbekammern gesetzlich geregelt, die ge⸗ e Versicherung häuslicher Dienstboten gegen Krank⸗ heit, in Ergänzung des Krankenversicherungs esetzes, herbei⸗ geführt, die weitere Ausstattung und Vervollständigung des Eisenbahnnetzes beschlossen und das Uebereinkommen mit dem Reich wegen Erbauung einer strategischen Bahn von Röschwoog nach Karlsruhe genehmigt worden.

putirtenkammer kam gestern die Vorlage der Dienstzeit in der Reserve der activen ahre zur Schlußberathung. Kriegs⸗” noch die sondern beabsichtige e zu machen, das im

beglückwünschte — chlossenheit der gemischten Regimenter, letzten Manöver bewiesen hätten. Corps⸗Commandanten gewünscht administrativen Charakter

Im Verlaufe

esetz werde weder Mannschaften einem Gliede der Arme

Fall einer N obilisirung

aufgeboten e. alsdann zu der Solidität ie diese während der welches von den und das besonders

trage, werde nicht die Lasten des Landes erhöhen. Bei der Abstimmung wurde das Gesetz von der Kammer genehmigt. Die Budgetcommission der Kammer hat gestern von den seitens des Marine⸗Ministers geforderten Er⸗ gänzungscrediten in Höhe von 39 Millionen. für die diesjährigen Uebungen der Marine, trotz Einspruchs des Ministers, 15 Millionen Francs gestrichen. Auf die Vor⸗ stellung des Ministers: er könne die Herabminderung nicht annehmen denn sie würde die Ausführung des von der Kammer selbst festgestellten Programms für die Ausrüstung und Neubauten unmöglich machen, stellte die Commission schließlich 3 Millionen von den gekürzten 15 Millionen wieder ein. 1 In den Clubs und auf den Boulevards von Paris war, wie „H. T. B.“ meldet, heute das Gerücht verbreitet, die Anarchisten hätten die Denuncianten Ravachol's L'Hérault und Chaumartin in der vergangenen Nacht erdolcht. — Zur Kennzeichnung der anarchistischen Bestrebungen erscheint das von dem in Montbrison zum Tode verurtheilten Ravachol protokollarisch abgelegte „anarchistische Glaubensbekenntniß“ “*“ Nach dem „XIX. Sidcle“ lautet es wie folgt: Die Anarchie ist für mich die Unterdrückung aller Ursachen, welche die Menschen trennen, vor allem die Unterdrückung der privaten Interessen, welche die Menschen bösartig machen. Offenbar Fnd wir heute noch eine Minderheit, aber zwei Mittel der Propaganda stehen zu unserer Verfügung: das Wort und die Ueberredung. Und ich bin so sehr ein Anhänger der Ueberredung, daß ich mich gerade dadurch habe abfassen lassen, daß ich die predigte. Aber das Wort genügt nicht, und ein anderes Mittel ist nothwendig; zu ihm müssen wir mit Bedauern unsere Zuflucht nehmen, aber auch mit voller Energie. Unsere Gewaltthätigkeiten werden ja allerdings nicht die gesellschaftlichen Zustände von einem Tage zum andern ändern, aber sie werden die Geister in Bewegung halten, den Reichen zu denken geben, den Schlaf der Mastbürger stören und das Studium der Fenhen socialen Fragen erzwingen. Obgleich wir nur eine Minderheit sind, so würden wir, wenn wir es könnten, doch nicht vor der Vernichtung der Mehrheit zurücks recken, wie groß sie auch sein möge. Vor denen, welche die Wahrheit und das Glück der Menschheit bringen, müssen alle Hindernisse verschwinden. Wenn auch nur wenige Menschen übrig blieben, so würden diese wenig⸗ stens glücklich sein. Die Mittel, die ich zur Verfügung hatte, waren, beschränkt und so mußte ich auch meine Thätigkeit ein⸗ schränken.

Rußland und Polen.

Der nesrfech erwähnte Kaiserliche Erlaß wegen theil⸗ weiser Aufhebung des Getreide⸗Ausfuhrverbots ist an den Dirig irenden Senat gerichtet und lautet:

Angesichts dessen, daß das Bedürfniß für die fernere Aufrecht⸗ erhaltung im vollen Umfange der im vorigen Jahre auf Unseren Be⸗ fehl bezüglich des Getreideexports ins Ausland ergriffenen beschränkenden Maßnahmen tnc set hat, haben Wir gegenwärtig für wohl be⸗ funden, indem Wir in Zukunft einstweilen nur das durch Unseren Befehl vom 28. Juli 1891 erlassene Ausfuhrverbot für Roggen, Roggenmehl und Kleie jeglicher Art in Kraft belassen, die unbe⸗ hinderte Ausfuhr der übrigen Getreidearten und Getreideproducte⸗ so⸗ wohl zur See als über die westliche Landesgrenze zu gestatten. Der Dirigirende Senat wird nicht unterlassen, zur Ausführung dieses Unseres Befehls die nöthigen Anordnungen zu treffen. B ö des Central⸗Comités für die An⸗ siedelung russischer Juden in Argentinien sind nach Siebne Blättern die Herren Baron Günzburg, Poliakow und Brodsky gewählt worden. Der Director der St. Petersburger Disconto⸗Bank Zack wird die Functionen eines Zahlmeisters übernehmen. In Wars au, Kiew und Hamburg werden Zweig⸗Comités errichtet werden.

Aus Astrachan, vom 19. Juni, wird der „St. Pet. Ztg.“ berichtet:

Heute wurde im Kalmücken⸗Bazar in Gegenwart des Gou⸗ verneurs und des Verwaltungs⸗Chefs des Kalmückenvolkes der Kaiserliche Befehl über die Befreiung der unteren Klassen der Kalmücken von der Abhängigkeit der herrschenden Klassen, und über die Verleihung des Rechts von freien Landbewohnern an diese unteren Klassen bekannt gemacht.

Italien. Die römischen Blätter bringen sämmtlich sehr aus⸗ führliche telegraphische Berichte aus Berlin über die Festlichkeiten zu Ehren der italienischen Majestäten. Der „Popolo Romano“ schreibt: „Der überaus herz⸗ liche Empfang unseres Herrscherpaares in Deutschland er⸗ füllt unsere Herzen mit wahrer Befriedigung und erweckt in allen Kreisen tiefe Dankhbarkeit gegen die deutsche Nation. Abgesehen von der Bündnißfrage, welche auf staatlichen Interessen beruht, liegen hier echte Kund⸗ gebungen der Zuneigung, der Herzlichkeit zwischen beiden Königshäusern und Völkern vor, was für die Italiener sehr schmeichelhaft ist und aufrichtiges Dankgefühl erwecken muß.“ In der gestrigen Sitzung des römischen Gemeinde⸗ raths stellte Baccelli den Antrag, dem Bürgermeister in Berlin einen herzlichen Gruß und aufrichtigen Dank für die festlichen Veranstaltungen in Berlin anläßlich der Anwesenheit des italienischen Königspaares zu senden. Der Antragsteller fügte hinzu: man würde hierdurch „dem Deutschen Reich, dem sichersten und ruhmvollsten Freunde Italiens“ die gebührende Ehre erweisen. Der Bürger⸗ meister von Rom erklärte, daß er diesen Antrag gern im Namen der Versammlung annehme und die Gefühle der Haupt⸗ stadt nicht besser zum Ausdruck bringen könne, als indem er ein Telegramm in den Worten Baccelli's nach Berlin sende. Der Antrag wurde hierauf mit Acclamation ange⸗ nommen. 6 . E1 1

a11e“ Die durch den schon gemeldeten Ausstand der Tele⸗ graphenbeamten perieachge Isolirung Madrids vom tele⸗ raphischen Verkehr dauert, dem „H. T. B.“ zufolge, fort. iss.

arcelona, Saragossa, Sevilla, Valladolid und Burgos sin Zahl der ausständischen Telegraphisten beträgt 3000 bis 4000. In Bilbao und Coruniag sind inzwischen neue Ausstände ausgebrochen. Die liberale Presse greift infolge dessen die Re ierung unge⸗ wöhnlich feft an. Die Regierung hat beschlossen, das Telegraphisten⸗Corps aufzulösen, falls es bei seinem Widerstande beharren sollte. Die von dem Auslande eingehenden Depeschen werden von der französischen Grenze ab mit der Post befördert. — Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Madrid über Bayonne ist der spanische Ministerrath bereits mit der Neugestaltung der Verwaltung des Telegraphenwesens 8 Schweiz. 8 Das Uebereinkommen der Schweiz mit dem Deutschen Reiche über den Schutz des gewerblichen Eigenthums

von jedem Telegraphenverkehr vollständig L Die

ist S2 auch vom Ständeraih, und zwar einstimmig, e 2

gen —2 worden. lrath h 4

. er Nationalrath hat nach der „Köln. Ztg.“ b lossen, die Berathung der Anträge, betreffend ”n.3 cheschl der Bundesinteressen gegenüber den Eis enbahnunterneh⸗ mungen (65 Unterzeichner), und auf etwaige Aufhebung der Vereinigung der Jura⸗Simplon⸗Bahn (25 Unterzeichner) 5 61 gegen 51 Stimmen bis zur Dezembersession zu ver⸗ agen.

Beide Räthe der Bundesversammlung haben die Con⸗ cession für den Bau der Schafmattbahn (Basel —Sissach — Aarau) ertheilt und die Concession für die Simplon⸗Bahn bis Ende 1893 verlängert. E 1“

Niederlande.

Die Königin⸗Regentin und die Königin Wil⸗ helmine sind bei ihrem neulichen Besuch in Utresht glänzend und herzlich empfangen worden. Von den Behörden wie von privater Seite war alles aufgeboten worden, um den Empfang so großartig wie möglich zu machen, und besonders war es ein historischer Festzug, die Schicksale und Wechselfälle der Stadt von ihrer Gründung an bis auf die Gegenwart darstellend, welcher schon wegen der Pracht und des Reichthums der dabei ver⸗ wendeten Costüme die allgemeine Bewunderung erregte. Die junge Königin legte bei dieser Gelegenheit den ersten Stein zu dem neuen Universitätsgebäude, welches die Stadt im Jahre 1886 bei der 250 jährigen Jubiläumsfeier der Universität gestiftet hatte. — Auch bei ihrem Besuch in Groningen (am Mitt⸗ woch) wurden den Majestäten seitens der Bevölkerung Beweise herzlicher Sympathie dargebracht. Der „Magdeb. Ztg.“ wird berichtet: Der Empfang der beiden Köni⸗ ginnen in Groningen, wo socialistische Kundgebungen angekündigt worden waren, war großartig. Die begeisterte Volksmenge spannte die Pferde aus und zog den Wagen bis zum Palast. Die Socialisten ließen ihre seegrersamntung absagen. Die Polizei bewacht die Häuser der Groninger Socialistenführer, um diese gegen die erbitterte Volksmenge zu chützen. oo11önp“

11] v1“““ Belgien. ““ 18 Z11“

b Der „Moniteur elge“ veröffentlicht in seiner heute er⸗ schienenen Nummer die Verordnung, durch welche die Kam⸗ mern auf den 12. Juli einberufen werden. 8

Griechenland.

Der neue Minister des Aeußern Dragumis hat der „Mgdb. Ztg.“ zufolge ein Rundschreiben an die Mächte ge⸗ richtet, in welchem er die Absicht Griechenlands betont, an der bis⸗ herigen friedlichen Politik festhalten zu wollen. Dem Sultan hat der griechische Gesandte in Konstantinopel persönlich beruhigende Versicherungen über die auswärtige Politik des Ministeriums Trikupis gegeben und bei dieser Gele enheit ein eigenhändiges Schreiben des Königs Georg überreicht. Nach einem Bericht des „Standard“ aus Athen beabsichtige das neue Ministerium, sich hauptsächlich der Regelung der Finanzen zu widmen und alles andere in die zweite Linie zu schieben. Die Ausgaben sollen vermindert, die Pährungsverhältnefse ge⸗ bessert und der öffentliche Credit wieder hergestellt werden. Das Cabinet hoffe mit Hilfe einer guten Ernte und unter Mitwirkung der Kapitalisten lasse ohne viel Schwierigkeit das Budget zu balanciren.

Bulgarien.

Der Militärgerichtshof in Sofia hat den Beginn des Prozesses wegen der Ermordung Beltscheff’s auf den 30. Juni fesigeseßt Aus der Anklageschrift (ogl. d. gestr. Nr. d. Bl.) theilt die „Pol. Corr.“ noch folgende Stellen mit, welche beweisen sollen, daß die Verbrecher es auch auf ein Attentat gegen den Prinzen Ferdinand abgesehen hatten:

Am 8. Juli 1890 fiel bei der Einfahrt des Prinzen Ferdinand in den Philippopeler Bahnhof ein Schuß. Ein entladener Revolver wurde bei Mitarow gefunden, der behauptete, der Revolver habe sich von selbst entladen. Eine spätere Untersuchung stellte fest, der abgefeuerte Schuß habe den Genossen gegolten, um diese von der Ausführung des Attentats abzuhalten. Die Auf⸗ zeichnungen Mitarow’'s enthalten den Aufenthaltsort und die Aufgabe jedes Mitgliedes der Verschwörung. Dem Zeugen Zdravkow erzählte der Reserve⸗Lieutenant Bobeleff den Plan, sich des Prinzen Ferdinand auf dem Bahnhof in Dragoman zu bemächtigen, ihn mit seinem Gefolge zu tödten und mit dem Eisenbahnzuge nach Serbien zu flüchten; eventuell sollte der Eisenbahnzug mit Dynamit in die Luft gesprengt werden. Später wurde dem deugen eine Ab⸗ änderung des Plans dahin mitgetheilt, daß vor allem Stambulow beseitigt werden müsse; sollte dies fehlschlagen, dann müsse das Attentat auf den Eisenbahnzug, in dem der Prinz sich befinde, aus⸗ geführt werden.

8 Amerika.

Die demokratische National⸗Convention in Chicago hat laut Kabel⸗Telegramm Stevenson aus “ als Candidaten für die Vice⸗Präsidentschaft aufgestellt.

Im brasilianischen Ministerium ist eine partielle Ministerkrisis eingetreten. Nach einem Telegramm aus Rio de Janeiro hat der Ackerbau⸗Minister seine Ent⸗ lassung gegeben; seinen Posten hat der Minister des Aus⸗ wärtigen übernommen, dessen Geschäfte interimistisch von dem Marine⸗Minister geführt weden.

Afrika.

Der Londoner „Morning Post“ zufolge ist in Mombasa eine Depesche eingetroffen, welche tef⸗ von den Capitänen Lugard und Williams ankündigt. Letztere sollen besagen, daß die Unruhen in Uganda die Folge der Ermordung des Hauptes der Protestanten durch die Katholiken gewesen seien, welche die Protestanten und die Festung Lugard’'s an Hegriffn ätten. Die Krise habe am 7. März ihr End erreicht.

Kunst und Wissenschaft.

— Der Ausflug nach Dresden, den der Verein für deutsches Kunstgewerbe mit seinen Damen am nächsten Sonntag früh 7 Uhr unternimmt, verspricht durch das Entgegenkommen der be⸗ theiligten Dresdener Kreise in vielfacher Beziehung lehrreich zu werden, indem hervorragende Fachleute die Führung in den Sammlungen und Instituten übernommen haben. Karten sar Mitglieder und Gäste sind noch bis Sonnabend Abend, täglich von 9—6 Uhr, bei dem Schatzmeister Herrn L. P. Mitterdorfer, Kurstr. 18, zu haben.