1892 / 152 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Jun 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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..*, 0901. b5venn

[20951]

veuem Actien⸗Gesellschaft für eler

1““

trische Anlagen. Hamburg.

2 Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 20. Juli, 2 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Dr. Max Cohen, Hamburg, große Bleichen Nr. 5. 1“X 8 Tagesordnung: Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes: 1) Die zur Zeit ausgegebenen und voll einbezahlten Interimsscheine zum Nominalwerth von

je 2000

werden eingezogen und an Stelle von je 5 dieser Interimsscheine eine

Inhaber⸗Actie von 1000.— ausgestellt und überliefert. Die näheren Modalitäten des Umtausches werden durch den Aufsichtsrath bestimmt. Es werden 70 neue Inhaber⸗Actien zu je 1000.— nicht unter pari ausgegeben.

Die näheren Modalitäten der Ausgabe werden durch den Aufsichtsrat

bestimmt.

Nach Ausführung der vorstehenden Beschlüsse wird das Grundkapital der Gesellschaft 100 000.—, eingetheilt in 100 Actien von je 1000.—, betragen.

Der Vorstand wird ermächtigt, etwaige von den Gerichten behufs der Eintragung ver⸗ langte Abänderungen der vorstehenden Beschlüsse, allein festzusetzen.

Stimmkarten von den Actionären zu entnehmen bei

schrangen 4, vom 15.—19. Juli gegen Abstempelung

errn Notar Dr. Gabory, Hamburg, Brod⸗ der Interimsscheine.

Der Aufsichtsrath.

u Preußische 2 . A ypotheken⸗Aetien⸗Bank. Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe wurden folgende Nummern gezogen: 3 3 a. 40. Verloosung 4 ½ % Pfandbriefe Serie I. Litt. A. à 3000 rückzahlbar mit 3600 Nr. 184 199. Litt. B. à 1500 rückzahlbar mit 1800 Nr. 79 421 467 566 580 762. Litt. C. à 600 rückzahlbar mit 720 Nr. 103 267 269 270 834 927 965 1192 1323. Litt. D. à 300 rückzahlbar mit 360 Nr. 39 60 448 464 627 714 1288 1289 1993

2224 2726 3303 3319 3761 4130 4227 4630 4639 4794 4807 4808 4809 4810 5000 5004 5054 5328.

Litt. E. à 150 rückzahlbar mit 180

Nr. 201 230 444 760 869 870 1126 1973 1974

1988.

b. 63. Verloosung 5 % Pfandbriefe

Serie VI. Litt. L. à 2000 rückzahlbar mit 2200

Nr. 9 748.

Litt. M. à 1000 rückzahlbar mit 1100

Nr. 2447.

Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 31. Dezember 1892 außer Ver⸗ zinsung.

Berlin, den 27. Juni 1892.

Die Haupt⸗Direction.

Sanden. Schmidt.

Jund Inempfangnahme dieses Geldes ihre Actien dem Herrn Muller⸗Thuret zu Amsterdam, Keizers⸗ gracht 135, einzusenden. 1“

0959] Nürnberger Lebensversicherungs⸗Bank. Wir zeigen hierdurch ergebenst an, daß der Auf⸗ a e 892 aus Der Verwaltungsrath. öö 11“ SDie Liquidations⸗Commission.

Freiherr Lothar von Faber, Erblicher Reichsrath

der Krone Bayern, in Stein bei Nürnberg, . SgvSe; 891 11“ Vorstzender 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Commerzien⸗Rath Friedrich von Grundherr in Keine.

Nürnberg, stellvertretender Vorsitzender, 8) Niederlassung ꝛc, von

Commerzien⸗Rath Johannes Falk in Dutzendteich Rechtsanwälten.

bei Nürnberg, [20801] Bekanntmachung.

Commerzien⸗Rath J. G. Kugler in Nürnberg, Commerzien⸗Rath Moritz Poehlmann in Nürnberg,

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts

Bankier S. Bloch in Nürnberg, Königlicher Advocat K. Wunder in Nürnberg.

anwalt Dr. Leopold Grünberg, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.

Nürnberg, den 25. Juni 1892. Nürnberger Lebensversicherungs⸗Bank. Berlin, den 24. Juni 1892. Königliches Landgericht 1

Die Direction. Ed. Grumme, W. Clausen, Der Präsident: Angern.

Director. stellvertretender Director.

[179380 Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Artien Gesellschaft Tubalkain in Lig. für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Remagen findet am 19. Juli cr., Morgens 9 Uhr, im Hotel Faßbender zu Remagen statt. Tagesordnung: „Erledigung der in § 26 bis incl. 32 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.“ Die Liquidations⸗Commission hat zufolge Rund⸗ schreibens vom September 1891 eine Rückzahlung von 30 pro Actie beschlossen. Diejenigen Actionäre, welche diese Rückzahlung noch nicht er⸗ hoben haben, werden ersucht, behufs Legitimation

[20818] 8 In unsere Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 3 der Rechtsanwalt Hermann Barkhaus ein getragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Castrop. Castrop, den 28. Juni 1892. Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Landschaft der Provinz Sachsen.

Nach dem in der heutigen Generalversammlung vom unterzeichneten Ausschuß erstatteten Rechen⸗ schaftsbericht für das Geschäftsjahr 1891 sind im Laufe desselben 3 002 100 Darlehne in landschaftlichen

Central⸗Pfandbriefen gewäͤhrt worden, darunter 114

100 infolge von Umwandlungen älterer Darlehne.

Unter Berücksichtigung der früheren Darlehnsbewilligungen und der darauf geleisteten Rück⸗ zahlungen abgesehen von der statutenmäßigen Tilgung der Darlehne stellte sich am Schlusse des Jahres 1891 die Summe der verzinslichen Darlehne auf 4 043 400 in 4 % igen Provinzial⸗Pfand⸗

briefen und 55 800 750 in Central⸗Pfandbriefen, und der Rest 3 ½ % ige waren.

von welchen 206 900 4 % ige, 4 878 100 3 % ige

Für diese Pfandbriefsdarlehne haften der Landschaft erststellige Hypotheken auf 100 316,3824 ha

mit 3 290 579,42 Grundsteuerreinertrag.

Von der verzinslichen Darlehnssumme von insgesammt 59 844 150 waren bis zum Schlusse des Jahres 1891 amortisirt 2 701 375 ℳ, also Ende 1891 noch 57 142 775 Pfandbriefe im Umlauf. Der Sicherheitsfond belief sich zu diesem Zeitpunkte auf 582 138,22 ℳ, der eigenthümliche

Fond auf 73 180,48

Von dem Ueberschuß des Jahres 1891 im Betrage von 79 606,55 werden den bis zum Ende des I. Halbjahrs 1887 eingetretenen Mitgliedern 79 341,36 oder 0,21 % ihrer verzinslichen Schuld

auf den Sicherheitsconten gutgeschrieben werden. 88

Zinsen sind aus 1891 und den früheren Jahren nicht rückständig.

Halle (Saale), am 25. Juni 1892.

Der Ausschuß der Landschaft der Provinz Sachsen. R. Stengel⸗Staßfurt, Vorsitzender.

A I —₰ 8 *₰ * 1“ Versorgungs⸗Anstalt im Großherzogthum

Baden

zu Karlsruhe. 1

Bilanz auf 31.

Vermögen.

Dezember b Verbindlichkeiten.

bbbbe1X1X1X.X“ 150 000 bleaenn F.. 50 374 011 07 Werthpapiere

(Curswerth 18 028 019.07) [17 200 753/13 Policen u. sonstige Faustpfanddarlehen 4 186 005/73. Guthaben bei der Reichsbank ... 55 905/83 Rückständige Zinsen.... 215 532 78 Noch nicht fällige Zinsraten 581 964 98 Ausstände bei 16 2 124 754 73 Gestundete Prämienraten. 3 365 607 49 Verschiedene Activen. 19 907 10 Baare Kasse.. 187 391 45

““ 1“ viI“ Karlsruhe, im Mai 1892.

Lebensversicherung: Deckungsfond 8 46 619 658.56 Kriegsversicherungs⸗

293 391.; Schadenreserve.. 207 158. Reserve für unerho⸗

bene Divid. .. 46 097.91 Extra⸗Sicherheits⸗

u. Gewinnreserve

aus 18900 . 7 218 228.70 V Ueberschuß für 1891 2 262 009.59 56 646 544 75

Wachsende Renten .... 11 896 297 37

2 742 534 25

Feste Renten u. Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall Nebenanstalten (Sparkasse, Hinter⸗ legungskasse, Kinderversorgungs⸗ M“ Conto⸗Correntschuld (zu neuen Kapital⸗ v““ Reserve für Geschäftskosten in 1892.

5 453 43377 V

907 815 93

815 208 22

78 461 83429

Ddie reezom.

Uebersicht über den Geschüftsbetrieb im Küönigreich Preußen.

1) Bestand der Kapitalversicherung Ende 1891 . nnahme für 1891 .. .... 3) Einzahlungen auf Leibrenten für 1891.. 4) Versicherte Kapitalien wurden im Jahre 1891 au

. 8 82 899 689

2 813 465 173

.2 .

Schweizerische Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft in Winterthur. Sechzehnter Rechnungs⸗-Abschluß, umfassend die Geschäftsperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891. a. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

H“ 3383 40 906 88

1 071 019 32 856 990 40 4 298 823 72

Vortrag des EEld. aus 8900 Vortrag der Prämien⸗Reserve aus 1800 õS ...

8 Schaden⸗ und Renten⸗Reserve aus 1890 Erzielte Feünite agehese 4X“

1111611141414A4A4242“ 122 032 55 29

Total der Einnahmen 6 389 772 87

öD ““ Bezahlte Schäden aus 1891 und den Vorjahren, abzüglich Ersatz der Rückver⸗ v 111AAA4A4A“ʒ Provisionen und Commissionen Verwaltungskosten des Centralbureau und der Agenturen . . . . . Inspectoren⸗ und Organisationskosten im In⸗ und Ausland .. Steuern im In⸗ und Ausland . uu Abschreibung an Werthschriften 1““ 8 Prämien⸗Ausständen . ...... 8 Verzinsung des Reservefonds und der Specialreserve .... . .... Total der Ausgaben

Ueberschuß

. . . 8. 1 .

Prämien⸗Reserve, Brutto .. 1 356 028.86 Abzüglich Rückversicherung 1“ 118P1ö e5“] . . 90699 Abzüglich Rückversicherung . 1 b 1AA8“ Deckungs-⸗Kapital für Renten, Brutto.. u . 234 380.80 RK 11Xpp* Netto⸗Ueberschuß des Jahres 1891

b. Bilanz.

859 926,40

221 086 40 2 318 830 85

Passiva. Activa.

9 1 4 000 000 ]Obligationen der Actionäre 3 200 000 1 237 818 05 Kassa⸗Bestand . . . . .. 20 635 36 Keser 1““ 859 926 40 Prämien⸗Ausstände .. .... 70 680 40 Deckungs⸗Kapital für Renten. 2219860333“ 800— Guthaben von Agente)... 25 056 66] Feste Kapital⸗Anlagen . .1463 323 622 ,04

Reservefonds.. 102 736, 12 Debitoren (Guthaben bei Banken ꝛc.) 7 53 580 80 113 648.35 N nieht eingelöste 36 Coupons 6 Abzüglich Creditoren . 678.— Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.. 271.220 Stückzinsen auf Kapital⸗Anlagen.. Total] 6 772 000 43 Total 1 „Der Director: H. Langsdorf.

Geprüft und genehmigt:

Actien⸗Kapital .. Prämien⸗Reserve ... Schaden⸗Reserve...

112 970 35 43 292 28

6 772 000 ,43

1 Das Verwaltungscomité. Dr. Hasler. Dr. E. Welti, E. Jung.

3 Dreizehnter Special-Rechnungs⸗-Abschluß 8 der Schweizerischen Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft in Winterthur,

betreffend den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen, umfassend die Operationen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891.

125 692 14 150 177 28

12 000—

Vortrag der Prämien⸗Reserve aus 1890 B .. Vortrag der Schaden⸗ und Renten⸗Reserve aus 1890 .

—₰ 271 220,

sschen

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗An

Berlin, Donnerstag, den 30. Juni

r Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ 1 der veg. enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

8 tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin die Hafgkiche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers SW., Wilbclmstraße 32, bezogen werden.

1“

Reich.

„Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmust r, Konkurse, Tarif⸗ und F hrpl

für das Deutsche

(Nr. 152 A.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 152 A. und 152 B. ausgegeben.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

4. 3. 1497. Kerzenhalter für Laternen. Im. Zanker in Tübingen. 29. Februar 1892.

Sch. 7853. Apparat zum Einleiten von Luft in Würze und zum Mischen derselben mit Hefe. Firma Scharrer & Söhne in Nürn⸗ berg, Lorenzerplatz Nr. 14. 8. März 1892.

C. 4060. Walzendruckverfahren. Gesell⸗ schaft F. du Closel & Blanc in Lyon; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin. 22. März 1892.

12. F. 5594. Verfahren zur Darstellung von Camphopyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 31. August 1891.

F. 5836. Verfahren zur Darstellung von Oxäthylmethylphenylpyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 28. Januar 1892.

15. S. 6266. Typenradschreibmaschine. Edward Purvis Sherwood in Rotherham, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 6. November 1891.

V. 1707. Papierführung für Vielfarben⸗ druckmaschinen. Charles Joseph Vienxmaire in Paris, 56 Rue de Lancry; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. 21. August 1891. 8 8

20. G. 7388. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Ferd. Grabe in Danzig, Kass. Markt Nr. 21. 8. April 1892.

M. 8629. Heizrohrgelenkkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Moran Flexible Steam Joint Co. in Louisville, Nr. 149 Third Street, Jefferson County, Kentucky, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. Januar 1892.

M. 8911. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Jacob Mönch in Gerstungen. 18. Mai 1892.

S. 5979. Eine für das Befahren des Hauptgleises selbstthätig wirkende Weiche. William Spielman in Camden, Staat New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 12. Mai 1891.

S. 6162. Ein durch Schraubenspindel be⸗ wegbares Weichenstellwerk. Firma Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 5. September 1891.

S. 6375. Wectefait lraise mit parallel mit sich selbst verschiebbaren Zugstangen. Siemens & Halske in Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94. 29. Dezember 1891.

T. 3059. Elektrische Zugdeckungssignal⸗ einrichtung mit durch elektrische Treibmaschinen bewegten Signalen. John Daniel Taylor in Chicago III., 565 Rookery, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. April 1891.

21. A. 3093. Augenblicks⸗Schaltvorrichtung für elektrische Beleuchtungsanlagen. Alfred v in Köln a. Rh., Steinstr. 21. 2. April

F. 5841. Aufhängung der Elektroden von elektrischen Sammlern. Frankfurter Aecu⸗ mulatoren⸗Werke, C. Pollak & Co., Commandit⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M., Hanauer Landstr. 120. 29. Januar 1892.

R. 6946. Verfahrn zur Widerstandsver⸗ minderung von Kohlenfäden mit selbstthätiger Beendigung des Vorganges. Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 2a. 31. Oktober 1891.

S. 5836. Elektrode aus Metall mit ein⸗ gebetteter Kohle für Bogenlampen. Albert Cooper Seibold in Mount Vernon, Grafschaft Westchester, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗

Klasse. 1 1 25. A. 3097. Strickmaschine mit Vorrichtung

27. K. 9280.

zum Plattiren und Verstärken der Waare an einzelnen Stellen. J. Arzberger in Markers⸗ dorf, Bez. Leipzig. 7. April 1892.

Luftcompressor“ mit Pumpen⸗ cylinder in geneigter Lage zu dem Motorcylinder. C. Kiesselbach in Rath bei Düsseldorf.

5. Dezember 1891.

30. D. 5164. Endoskopisches Instrument.

N

John W. Daily in Salina, Kansas, Joseph J. Crippen in Denver, Colorado, Marion J. Wells⸗ lager in Salina, Kansas, und Freedom K. Groves in La Crosse, Kansas, V. St. A.; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. März 1892. 8

P. 5652. Fahrbare Krankentragbahre. Dr. Palmer, Stabsarzt der Landwehr II. in Biberach a. d. Riß. 11. März 1892.

Sch. 7927. Vorrichtung zur Einführung von Flüssigkeiten in die männäch. Harnröhre. Dr. Johannes Schmidt, prakt. Arzt in Stockholm, Humlegardsgatan; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. April 1892.

31. S. 5591. Verfahren und Vorrichtung zum

32. H. 12 094.

n

2

Schmelzen mittelst Elektricitäat. Nicolaus Slawianoff in St. Petersburg, Große Mors⸗ kaiastraße 15; Vertreter: F. C. Glaser, König⸗ licher Geheimer Commissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 10. Oktober 1890.

Verfahren zur Auftragung einer feinkörnigen Krystallmasse (cristal ciselé) auf Glasgegenstände. Carl Gotthelf Haebler, am Teiche in Groß⸗Schönau b. Zittau in Sachsen. 18. März 1892.

K. 9705. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten mit Metallüberzug. Karl Koch in Hohenlimburg, Elsey. 10. Mai 1892.

31. Vorrichtung zum Halten eines Hutes am Hutschachteldeckel. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 30. März 1892.

K. 9682. Schirmkrone für Schirmstöcke jeder Stärke passend. Heinrich Max Krause in Leipzig. 2. Mai 1892.

Sch. 7818. Einrichtung für Behälter,

Kasten, Schachteln und dergl. zum selbstthätigen

Festhalten eingelegter Gegenstände. Johann Heinrich Schrader in Bremen. 13. Februar 1892.

34. H. 11 456. Tisch mit zusammenlegbaren

für belastete Schnüre und

35. S. 6647.

und umklappbaren Beinen. W. Hardt in Bautzen. 8. September 1891.

H. 11 824. Tisch mit zusammenlegbaren und umklappbaren Beinen. W. Hardt in Bautzen. 8. September 1891.

H. 11 830. Zusammenlegbares Bettgestell. Conrad Heer in Wiedikon⸗Zürich, Schweis; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 78. 13. Januar 1892.

M. 8847. Selbstthätige Klemmvorrichtung änder. Johann Müller in Wien, Rudolfsheim, Schellinger⸗

asse 9; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 16. April 1892.

R. 7274. Vorrichtung zum Abziehen der Sehnen bei Wild, Geflügel und dergl. Robert Charles Ringer, Bridge Street, Bishops Stor⸗ ford, Grafschaft Hertford, und Alfred John Barnes, 5 Clerkenwell Road, London; Ver⸗ treter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. April 1892.

S. 6344. Nachtstuhl ⸗Einrichtung für Krankenbetten. Ernst Severin in Hagen i. W., Körnerstr. 18. 14. Dezember 1891.

Sch. 7566. Speiglas. Dr. med. E. Schulz in Stadthagen, Bahnhofsweg 3. 30. Sep⸗ tember 1891.

Sch. 8001. Spirituskocher mit gleichzeitig als Anzündevorrichtung für denselben dienender Nachtlampe. Louis Schrödel in Berlin. 4. Mai 1892. 3

W. 7764. Waschmaschine mit oscillirenden Walzen. F. Witte in Berlin SW., Leip⸗ zigerstraße 59. 11. Juli 1891. Sicherheitskurbel für Hebe⸗

zeuge. A. Spies in Siegen. 16. Mai 1892.

36. M. 8733. Kochherd mit beweglichem Rost.

N. Messener in Metz, Lothringen, Bank⸗ 26. Februar 1892.

51. P. 5533.

53. P. 5700.

Klasse. 42. T. 3352.

T Baummeßkluppe mit Höhen⸗ messer. Anton Thüer in Dellwig b. Marten, Westf. 6. Februar 1892.

14. E. 3394. Selbstverkäufer für walzenförmige

Gegenstände. Gebr. Eß;mann & Co. in Ottensen. 24. Februar 1892.

45. C. 3883. Centrifuge. Walter Cole,

4 South Street, Finsbury London, England; Vertreter: C. Pehler und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 5. Ok⸗ tober 1891.

C. 4000. Schutzvorrichtung für Stroh⸗ binder. Otto Cordes in Pyrmont. 4. Fe⸗ bruar 1892.

H. 11 831. Vorrichtung zum Verstellen der Deckbretter von Gewächshausfenstern. Richard Hartwig in Dresden A., Marstraße. 14. Januar 1892.

M. 8680. 38Ebsuö zum Entkuppeln des Viehes im Stalle. A. Madisbacher in Augsburg. 8. Februar 1892.

47. C. 4080. Treibriemen aus durch Draht⸗

klammern verbundenen Streifen. Marcus Cahen in Mülheim a. Rh., Freiheitstr. 116. 7. April 1892.

G. 7244., Tretwerk mit nur einseitig durchbiegbarer Tretfläche. Alois Grieger auf Dom. Neu⸗Schliesa per Wangern i. Sch. 29. Januar 1892.

H. 12 002. Schraubensicherung an Pleuel⸗ kopfstellbolzen. Johannes Hagedorn in Kiel, Sophienblatt 69. 25. Februar 1892.

H. 12 037. Von anziehbare und controlirbare Innenstopfbüchse. Hoddick & Röthe in Weißenfels a. S. 3. März 1892.

H. 12 153. Reibscheibenkupplung mit Bremsvorrichtung. Paulus Herzog in Katz⸗ hütte i. Th. 1. April 1892.

M. 8492. Durch Luft⸗ oder Dampfdruck bethätigte Bremse für Schleudermaschinen. 1 Mathée & Scheibler in Burtscheid bei Aachen. 3. Juni 1892.

M. 8882. Kreuzkopf mit Kugelgelenk. Aktien⸗Gesellschaft MaschinenfabrikGreven⸗ 18 in Grevenbroich, Rheinprovinz. 5. Mai

R. 6969. Nadelschmierapparat mit Schau⸗ glas und das Abtropfen des Oels ermöglichender, hakenförmig gebogener Nadel. Joseph Ritz, in Firma Gebr. Ritz & Schweizer in Schwäbisch Gmünd. 16. November 1891.

Sch. 7787. Schlauchkupplung mit An⸗ pressung durch bügelförmigen Druckhebel. Bernhard Schmahl und August Schubert, Postbeamter in Strawalde b. Herrnhut i. S 4. Februar 1892.

49. B. 12 667. Maschine zum Bearbeiten von

Draht zu kleinen Werkzeugen und dergl. Edgar Buell in Clinton, County of Middlesex, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Ber⸗ lin S., Prinzenstraße 100. 23. November 1891.

M. 8856. etall⸗Kreissäge oder Fräse mit Verstellbarkeit nach verschiedenen 1“ Anatole Molé in Laval (Mayenne); Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. April 1892. Pedaleinrichtung für Piano⸗ fortes zum Abdämpfen der nicht harmonischen und Ausklingenlassen der harmonischen Töne. James Harper Phelps in Sharon, State of Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 21. Dezember 1891.

Sch. 7601. Akkordeon mit Zungen in den Schallöffnungen. Otto Schilling in Altona, Friedenstraße 12a. 23. Oktober 1891.

St. 3129. Vorrichtung zum Dämpfen einzelner Saiten bei Zithern. Paul Stark in Markneukirchen in Sachsen. 29. Januar 1892. Verfahren zur Darstellung von halogenwasserstoffsauren Peptonsalzen; Zusatz zum Patente Nr. 54 587. Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. 9. April 1892.

56. K. 9546. Gelenkige Verbindung bei gegen⸗

einander verschiebbaren Seitentheilen verstellbarer Kummete. Otto Klonick in Alzey, Rhein⸗ hessen. 15. März 1892. 1

T. 3391. Mundstück mit aufgelegter Draht⸗ Robert Treudtler in

Rom in Kopenhagen, Axelhaus 2 a.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 11. Januar 1892.

Klasse. 8 67. Sch. 7705. Eine Maschine zum Anspitzen

68. C. 4001.

2

71. D. 5160. Sohle und Absa

Offenbach a. M., Bernardstr. 5.

von Spiralbohrern. G. Schultz in Berlin S., Urbanstr. 16. 23. Dezember 1891.

W. 8343. Verfahren und Maschine zum Schleifen der Endflächen von Hohlecylindern. Wild & Wessel in Berlin S., Prinzenstr. 26.

28. April 1892. An Buchdeckeln abnehmbar an⸗

zubringendes Kombinationsschloß. John J. Covington in Brooklyn, 999 Dean Street, V. St. Vertreter: Edwin A. Brydges in NW., Luisenstraße 43/44. 9. Februar mit einge⸗ setzten Glasstückchen. Hugo Dullens in St. Ingbert, Pfalz. 25. März 1892.

. 12 005. Leisten. Oskar Hagen in 26. Februar 1892.

M. 8509. Verfahren zur Befestigung von

74. H. 11 671. Signalvorrichtung

Kautschukplatten auf Schuhsohlen. Henri Menier in Paris; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. und G NW., Luisenstr. 27/28. 17. November Patronenauswerfer für Gewehre mit Kipplauf. Firma Johann Springer’s Erben, Gewehrfabrik in Wien I., Graben 10; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. Januar 1892.

Sch. 8060.ö Mündungsdeckel zum Schonen des Gewehrlaufes beim Putzen. Schülke in Hamburg, Schaarthor Nr. 9. 30. Mai 1892. zum An⸗ zeigen der Betriebsstörungen von Arbeitsmaschinen. Alfred Herrmann in Münster i. Elsaß. 16. November 1891.

77. H. 11 542. Sohlenbefestigung für Halifax⸗

78. K. 8924.

Schlittschuhe. F. W. Hens in Remscheid⸗ Hasten. 2. Oktober 1891.

Schleudermaschine mit kippbarem Korb insbesondere für Nitrocellulose. Rudolf Kron in Golzern i. Sachsen. 1. August 1891.

80. D. 5022. Steinbearbeitungsmaschine mit

H. 11 829.

schwingenden Blättern oder Meißeln. Alber Dittmer in Berlin NW., Wilsnackerstr. 21. 10. Dezember 1891.

Steinsäge. Gottlieb Haun in Berlin SW., Tempelhofer Ufer 23. 13. Ja⸗ nuar 1892.

81. K. 9603. Schnürzange zum Festziehen der

82. P. 5759.

85

Gurtung von Ballen u. dergl. C. R. Knoeckel

in Neustadt a. d. Hardt. 1. April 1892.

Verfahren zur Bestimmung des Röstgrades bei Röstmaschinen. Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. Mai 1892.

5. N. 2607. Speisevorrichtung für Behälter; Zusatz zum Patent Nr. 56 282. W. Noll in Minden. 2. März 1892.

89. D. 5147. Selbstthätiger Röhrenreiniger für

2

Vorwärmer und ähnliche Einrichtungen. Wil⸗ helm Danker in Uelzen. 19. März 1892.

H. 11 867. Rieselvorrichtung für liegende Verdampfapparate. Firma Haacke & Schal⸗ 1g in Magdeburg. Kaiserstr. 38. 26. Januar

2

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

en

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu trichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen. Klasse.

21. K. 9537.

49. Sch. 7769. 51. D. 4895. 64. G. 6821.

2

83. W. 7983.

Wickelung mehrpoliger Dynamomaschinen.

1892. Bohrratsche. Reinspielprüfer. Vom 28. März Verschluß für Gefäße. Vom Verschluß für Büchsen. Vom 28. März 1892. 8 W. 8109. Schwimmender Deckel für Ge⸗

fäße. Vom 31. März 1892. . Ringscheiben zu Werkträgern

für. Trommelanker Vom 7. April

Vom 28. März 1892.

1892.

4. April 1892. M. 8663.

8.

spirale für Trensen. 9 Schweidnitz. 9. März 1892. 63. H. 12 233.

111212112122 A& 1111141214242*2“ 5) öö und zwar wegen Ablauf der Versicherung wurden 1891 bcIc”J”8ea“ ““ Nenten wurden 1891 ausbezahlt . . . . . . . .... 7) Von dem Vermögen der Anstalt sind im Königreich Preußen angelegt: a. auf ländlichen Grundbesitz, auf städtische Gebäude und an Gemeinden 33 255 427

b. Darlehen auf Faustpfänder in Policen der Anstalt und sonstige uvͤͤ1A1AAAA“ 322

Berlin, den 29. Juni 1892. Bevollmächtigte für das Königreich Preußen: C. Frentzen.

für sogenannte Amerikanische Weckuhren; Zusatz Luftgummireifen für Fahr⸗ zum Patente Nr. 59905. Vom 28. März 1892. 86. K. 9314. Selbstthätiger mehrfacher Breit⸗ halter für Webstühle. Vom 4. April 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagungen. im „Reichs⸗

Auf die nachstehend bezeichneten, Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 88 33. L. 6441. Stock mit verschiebbarer Spitze. Vom 23. Februar 1891.

A. 2900. Neuerung für Gas⸗ und Petro⸗ Vom 7. Dezember 1891.

Schnitzelmesser. Vom 4. Maß

ese innahme aus unserem preußischen Depositum .. rzielte Prämien⸗ und Gebühren⸗Einnahmen in 1891 . . . ..

schh 10. W. 7686. Verfahren zur Nutzbarmachung Total der Einnahmen

der Verbrennungswärme von einfach brennbaren 8 1t 1 ür oder explosiblen Gasgemischen für Heizzwecke. räder mit besonderem Luftschlauch zum Festhalten G. Wiedemann in Köln a. Rh., Merovinger⸗ des Mantels. Firma Hölter & Hartmann straße 33/35. 3. Juni 1891. und Robert Seiffermann in Frankfurt, Main, 37. B. 12 906. Glockenlagerung mit ebener Fichardstr. 22. April 1892. ““ Wälzungsbahn. C. Albert Bierling in J. 2767. Versteifungs⸗ und Triebspeichen . . Farl Dresden, Palmstr. 17 19. 4. Februar 1892. bei Fahrrädern mit federnden Speichen. Robert Total der Ausgaben vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. D. 5049. Drahtgewebe mit Einschlag von Jewell in City of London, Queen Victoria Ueberschuß 12 2. September 1891. geschlitzten Blechröhrchen zu Decken und Wänden. Street; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in 8 F. 5850. Verfahren zur Darstellung von Paul Dumont in Wien III., Am Heu⸗ Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 29. März 1892. 144 460 77 m-Amidobenzaldehyd in wässeriger saurer Lösung; markt 19; Vertreter: Alexander Specht und J. T. 3457. Aus einzelnen Gliedern be⸗ 121 100/12 89 Zusatz zum Patent Nr. 62 950. Farbwerke D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 2. 2. Ja⸗ stehende Dei Gustave Xavier V vorm. .

treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW.,

Schiffbauerdamm Nr. 29a. 27. Februar 1891.

11X“ 31 604 98 St. 3100. Umschaltvorrichtung für Fern⸗

Bezahlte Schäden aus 1891 und den Vorjahren abzüglich Ersatz der Rück⸗ sprechstellen. S. Stein junior in Stuttgart, 2A2A“ Alleenstr. 4. 16. Dezember 1891.

Agentur⸗Provisionen 69 517666 2. F. 5598. Verfahren zur Darstellung

Baumwollfarbstoffe aus Dehydrothio-p-toluidin

Organisationskosten, V 82 1 onö 1““ 47 173 und dessen Homologen. Farbenfabriken 8 407 095 26

594 950 415 855 28

703 724 /70

20 291 55 692

Rückversicherungs⸗Prämien...

38Eb8b53 86

34 338 749

Hiervon kommen in Abzug: 1eeeeß116““ Schaden⸗Reserve und Deckungskapital für Renten. Netto⸗Ueberschuß I1 Am Schlusse des Jahres 1891 waren in Kraft 10 034 Policen mit einer Versicherungssumme 8 von 128 908 947.— Winterthur, den 10. Juni 1892. 11“ Schweizerische Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft. 8

ann. Altenb. Bahn. Saison: 8

15. Mai bis 1. Oct. Altbekannte Stahl⸗ und Soolquellen. Stahl⸗, Sool⸗, Moor⸗ und russische Dampfbäder.

Meister Lucius & Brüning in nuar 1892. Tautain in Paris, 207 Rue Lafayette; Ver⸗ Höchst a. M. 4. Februar 1892. .„ W. 7780. Falzziegel. Johann Wirtz treter: Richard Lüders in Görlitz. 24. Mai 1892.

F. 5946. Vorrichtung zur Beseitigung der in Köln⸗Deutz, Humboldtkolonie. 18. Juli 1891. 65. K. 9008. Umsteuerungsvorrichtung für beim Sieden von Lacken und Firnissen ebildeten 40. B. 12 727. Röstverfahren für sulfidische Schraubenschiffe mit stets in einer Richtung Dämpfe; Zusatz zum Patente Nr. 52 568. Erze. Léon Bémelmans in Vir sr⸗ Ver⸗ rot’ cender Maschinenwelle. Firma Kratzen⸗ Gustav Flashoff in Hamburg, Rödingsmarkt 32. treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. stein & Torchiani in Hamburg. 29. August] 46.

Bestellungen von Stahl⸗ und Salzwasser sind an das Fürstl. Brunnen⸗Comtoir zu richten; sonstige Der Director: H. Langs dorf 19. März 1892 11. Dezember 1891. 1891. leummaschinen. Für das Verwaltun 8. 24. H. 11 677. Regenerativgasofen. 42. P. 5544. Additionsmaschine. Heinrich 66. F. 5860. Schlachtmaske für Schweine. 89. C. 3619.

Anfragen erledigt . ürstl. Br nen⸗ . e tio .“ F s unn en Dire n. Der Präsident: Dr. Hasler. er Protokollführer: Dr. A. Sulzer. Firma Henning £ rede in Dresden, Proskauer in Berlin, Weißenburgerstr. 41. Fischoeder in Bromberg. 25. Januar 1892. 9 8 Die Generalbevollmächtigten für Preußen: Dippoldiswaldaergasse 6. 18. November 1891. 24. Dezember 1891. R. 7069. Schlachtmaske. Carl Theodor

Gebrüder Wolff in Frankfurt a. Main. 1 8 8

15765] Pferdeb ferdeb. H 3. Salzbad u. Bahnhof 5 Minuten.