1892 / 185 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Aug 1892 18:00:01 GMT) scan diff

[28555]

Die Actionäre der Zuckerfabrik „Neuteich“ werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 25. August d. J., Nachm. 4 Uhr, in das Hotel zum Deutschen Hause hierselbst eingeladen, wo folgende Gegenstände zur Beschlußfassung kommen sollen:

1) Bericht des Aufsichtsraths.

2) Bericht der Direction über den Gang und

die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der

Bilanz.

3) Wahl von einem Mitgliede des Aufsichts⸗ raths für den infolge Ablaufs der Wahlzeit ausscheidenden Herrn Gatsbesiher Meske⸗ Brodsack, und von einem Mitgliede der Direction für den infolge Ablaufs der Wahl⸗ eit ausscheidenden Herrn Gutsbesitzer

Grunau⸗Tralau. Bericht der Revisions⸗Commission über das abgelaufene Geschäftsjahr und Neuwahl der⸗ selben.

5) Beschluß über die zu zahlende

füfr das abge elaufene Rechnungsjahr.

6) Antrag 88 Direction betreffs Festsetzung einer Entschädigung für ihre Mühwaltung an die Mitglieder des Aufsichtsr aths.

Beschluß über Löschung im Grundbuch des eingelösten Theils der Grundschuld.

Neuteich, den 5. August 1892.

Direction der Zuckerfabrik Neuteich.

G. Ziehm. A. Soenke. O. Grunau. Joh. Busenitz. G. Wadehn.

Dividende

[27755] Vereinigte Thonmwerke

zu Ratingen u. Salzvey, Ratingen.

Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß laut Beschluß der außerordentlichen Generalve rsammlung vom heutigen Tage unsere Gesellschaft in Liquidation 5.. ist.

Die Gl läubiger. werden in Gemäßheit des Artikels 243 D. H. G. B. aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.

Ratingen, 23. Juli 1892.

Der Liquidator Drach.

[287911 Zuckerfabrik Wreschen Cukrownia we Wrzesni. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ . lung unse 88 Gesellschaft, zu welcher wir die Herren Actionäre hierdurch einladen, findet Donnerstag, den 1. September d. J., Nachmittags 3 Uhr, in Paprzycki's Hotel in Wreschen mit folgender Tagesordnung statt: 1) und Besprechung des Geschäfts⸗ tes 2) Ersatzwahl für die nach dem Turnus aus⸗ scheidenden zwei Mitglieder und eines Ersatz⸗ mannes des Aufsichtsraths,

) Wahl von Mitgliedern d derjenigen Commission, welche die Bilanz des nächsten Jahres zu prüfen hat,

Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge, Bestimmung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes,

1 Genehmigung äußerten Actien Litt. A. an werber 8 des Statuts), Beschlußfaffung über den vom Aufsichtsrath

gestellten Antrag auf e resp. Er⸗ gänzung der §§ 24, 25 und 2 Zur Tbeilnahme an der sind nur diejenigen im Actienbuche der Gesellschaft ein⸗ getragenen Actionäre berechtigt, welche ihre Actien spätestens bis zum Abend des letzten Tages vor der Generalversammlung bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft, oder bei den Herren Gebrüder Jaffe in Wreschen nach Maßgabe der Vorschriften im § 21 des Statuts niedergelegt 1” Wreschen, den 6. Der Aufsichtsrath. S v. Zychliüski, Vorsitzender.

der Uebertragung der ver⸗ die neuen Er⸗

August 1892. Der Vorstand. W. Jaffe. W. Kühne.

28789] Oberlausitzer Zuckerfabrik, Actien⸗Gesellschaft.

Zu der Donnerstag, den 8. September 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Gasthof „zum Wettiner Hof“ in Löbau i. S. stattfindenden Generalversammlung werden unsere Actionäre hiermit ergebenst eingeladen.

Die Legitimation für den Zutritt hat durch Vorzeigung der Actien, oder der Bescheinigung darüber, daß die Actien vorher bei der Faͤbrikkasse oder dem Bankhause G. E. Heydemann, Löbau und Bautzen, deponirt wurden, am Eingange zum Versammlungslocale zu erfolgen. 15 Minuten nach 3 Uhr wird letzteres geschlossen.

Tagesordnung: Vorlage der Bilanz und des Geschäfts⸗ berichtes pr. 1891/92. Antrag des Aufsichts⸗ rathes, Decharge zu ertheilen. 15 des Stat.)

) Beschlußfassung über die Reingewinnes. Ergänzungswahl für Statuten aus dem cheidenden Herren Scholze⸗Löbau,

Reibersdorf und von Hevynitz⸗ Weicha.

Die Bilanz, die und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Revisionsbericht des Aufsichtsrathes ꝛc. liegen von heute ab zur Einsicht der Actionäre im Geschäfts⸗ locale der Gesellschaft aus. 239 des Reichs⸗ gesetzes, § 15 des Statuts.) Bilanz und Geschäfts⸗ bericht werden den Theilnehmern an der General⸗ versammlung vor Beginn derselben gedruckt über⸗ reicht werden.

Die von der Generalversammlung festgesetzte Dividende kann sofort bei der Gesellschaftskasse in Löbau i. S. oder bei dem Bankhause G. E. Heyde⸗ mann, Löbau und Bautzen, gegen Abgabe des Di⸗ videndenscheines Nr. 7 erhoben werden.

Löbau i. S., den 5. August 1892. Oberlausitzer Zuckerfabrik Actiengesellschaft.

1 Der Aufsichtsrath.

Reinhold Hoffmann, Vorsitzender.

Verwendung des

die gemäß § 12 der Aufsichtsrathe aus⸗ Frohberg⸗

[28749]

2

der Demminer Zuckerfabrik, Aetien⸗Gesellschaft, in Demmin.

Activa.

VIII. Campagne. Geschäftsjahr 1891/92. Bilanz⸗ Conto o pro 30. Juni 1892.

Passiva.

An

2

66 731/15

458 600

468 000 9 400 57 300

Per Actien⸗Kapital⸗Conto: 1200 St. Actien Litt. à 500 300 St. Actien Litt. B.

Grundstück⸗Conto.... Gebäude⸗Conto... ab 2 % Abschreibung rund V

Eisenbahn⸗Conto.. . Neubau eines Locomotiv⸗

à 500 150 000.—

.ℳ 600 8* V

750 000

schuppens.. K.ö-xbe Reservefonds⸗Conto. Dispositionsfonds ..

Grundschuld⸗Conto:

Maschinen⸗Conto.. Neuanschaffung..

ab 5 % Abschreibung

emittirt. ausgeloost u.

552 800 zurückgezahlt

5 % unkündbare amortisable .ℳ 450 000.—

27 000.—

14 275 98 992 17

Elektrische Beleuchtung 6. Anlage

ab 10 % Abschreibung.

Bollwerk⸗Conto..

Neubau eines dritten Boll⸗ ““

gehoben.. Zinsen⸗Conto, bis

aufgelaufen ... Lohn⸗Conto, noch

zahlende Löhne.

9 180

D2

ab 15 % Abschreibung rund

Feldbahn⸗Conto. . N keubau⸗ Verlängerung des

U

ab 10 % Abschreibung rund

Utensilien⸗Conto .. ab 10 % Abschreibung rund

Mobilien⸗Conto.. Neuanschaffung..

ab 30 % Abschreibung. Treptower Waagehaus ab 20 % Abschreibung Brudersdorfer Waage ab 20 % Abschreibung.

Kassa⸗Conto, Bestand Effecten⸗Conto, an 1u Consols.. 3 Conto⸗ Corrent⸗Conto, D De⸗ bitores. Zucker und Melasse, Be⸗ ““ Betriebs⸗M aterialien, Be⸗ stand an Kohlen, Koks, Kalksteine, Preßtücher, Schwefel, Salzsäure, Samen, Maschinen⸗ und Baureparatur ⸗Mate⸗ b Assecuranz⸗Conto, voraus⸗ bezahlt . . . 13 Gise ehn „Unterhaltungs⸗

1 160

16 362 90

235, 1 457 791 57 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 30. Juni 1892

——

Dividende⸗Conto, nicht ab⸗

dato

Gewinn⸗ u. Verlust⸗C Conto

. 2 zu 5

1 457 791 57 Credit.

1891 ₰,1891 August An

Laut Generalversammlungs⸗ Juli 1 Per Bilanz⸗Conto. Beschluß Nachzahlung auf die in der Camp. 1890/91 ge⸗ lieferten Actienrüben 1 kg 60 2₰ . 2. Reservefonds, Eonto 5 % . antièmen, Futarische und dertragsmähige ““ Dividende⸗Conto, 14 % auf 750 000 Actien⸗Kapital Dispositionsfonds .. Gratificationen Vortrag auf neue Rechnung.

106 769 38 7 010,—

24 535

105 000 500

1 200

1 953 43

246 967 81 11891 August Per Vortrag.

8 8 944 437 15 1892

General⸗ Unkosten . 291 618 69] ꝙJuni Zucker⸗ Aufwendungen für Instand⸗ 30 Conto. haltung der Maschinen, Ge⸗ bäude, Eisenbahn und der 8 sonstigen Anlage .. 29 966 21 Abschreibungen .. 47 029 16 Bilanz⸗Conto. 262 023 42

1 575 07 183

Rüben⸗ und Rübensteuer⸗

Conto.

und Zinsgewinn Preuß. Consols Pommerschen

1892 Juli 15

Demmin, den 30. Juni 1892. Vorfiand der Demminer Zuckerfabrik in Demmin. Fläschendräger. Fr. Witt. Die Richtigkeit der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, sowie der

nebrreinstim ““ mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern bescheinigt

Carl Hagemeister, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.

In der heutigen Generalversammlung wurde die Vertheilung des Gewinnes

Nachzahlung an die Actienrüben⸗Lieferanten für je 100 kg Rüben 60 ₰.

IVW4““

Tantièmen, contractliche und statutenmäßige.

16 % Dividende auf 750 000 Actien.. .

Gratificatio e“

Vortrag auf neue Rechnung ..

111““ Dividendenscheine pro Ge eschäfts jahr 1891/92 werden von heut

stunden von 10 12 Uhr mit 80.— pro

Stück an unserer Kasse bezahlt. Demmin, den 4. August 1892. Vorstand der Demminer Zuckerfabrik in Demmin. Fläschendräger. Fr. Witt.

und Melasse⸗ Effecten⸗C Conto⸗ Cours⸗

und Pfand⸗

3„ 246 967 81

1 v—

246 967 81

8. 1 953 43

an

262 023 42

und deren

Bilanz

wie folgt beschlossen:

96 499,35. 10 000,—.

2 000,—.

28 966,70.

120 000,—.

1 757,37. den Vormittags⸗

[28750]

18

Gemäß § 27 des Gesellschaftsstatuts bringen wir hiermit zur Kenntniß der Herren Actionäre, daß a. der Vorstand aus den

b. der Aufsichtsrath aus den Herren:

9) Gutsbesitzer besteht. Demmin, den

Demminer Zuchkerfabrik in Demmin.

4. August 1892. Der Vorstand.

8) Konsul Albert Necker⸗Demmin, Drascher⸗Carlshof

Herren:

¹) 1 ctor und Stadtrath Fläschendräger,

2) Kaufmann Fr. Witt; 9 amburg.

Prioritaten am 2 August d. J

Notar Herrn Dr.

Nummern gezogen en.vnn.

1) Großherzogl. Hausgutspächter Lehnenhof,

2) Kaufmann Krasemann⸗Stettin,

3) Fabrikbesitzer A Wernicke⸗Halle a. S.

4) Königl. Oberamtmann Carls⸗Peselin,

5) Rittergutsbesitzer Baron von Maltzan⸗ Ganschendorf,

6) Rittergutsbesitzer Schmidt⸗ Rustow,

7) Buchdruckereibesitzer Gesellius⸗Demmin,

269 252 134. „Sllburg, 1892.

Hafen⸗Dampfschiffahrt A.⸗G.,

contractlichen Ausloosung üeren

durch den hies

G. Bartels sind folgende fünszehn 72 206 171 110 56 73 15 231 204 105 121 9

Der Vorstand. Ernst Hadenfeldt.

788] 2 9„ Bremer Sumatra⸗Gesellschaft. Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Dienstag, den 30. August 1892, Nachmittags 4 Uhr, im Comptoir der Herren Schröder Smidt & Co, Bremen, Sögestraße Nr. 15a. Tagesordnung: 1) Bericht des oee und Aufsichtsraths. Rechnungsablage, Wahlen von ee hechang itglieden

Antrag auf Liquidation der Gesellschaft und

Ernennung von Liquidatoren. Inhaber⸗Actien, auf Grund deren das Stimm⸗ recht in der Generalversammlung ausgeübt werden soll, sind spätestens bis zum 26. August 1892, im Büreau der Gesellschaft, Bremen, zu hinterlegen. Bremen, 4. August 1892. Bremer Sumatra⸗Gesellschaft. Der Vorstand.

C. W. Uchtmann

41‧

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[28611] Bekanntmachung

Rechtsanwalt Julius Eßlinger ist heute in die Liste der bei dem Kgl. Bayer. Amtsgerichte Neu⸗ burg a. D. zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Neuburg a. D., den 4. August 1892.

K. Bayer. Amtsgericht Neuburg a. D. Enders.

[286 677]

Der am 15. Juli d. J. verstorbene anwaltschaft bei der Königlichen Kammer für Handels sachen zugelassen gewesene Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Koenig zu Elberfeld wurde in der Liste der Re chtsanwälte gelöscht.

Barmen, den 3. Aug uft 1892.

Königliches Amts gericht.

9) Bank⸗Ausweise. 88

Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.

Stand am 30. Juni 1892 Activa.

Kassa⸗ und Reichsbank⸗G Wechsel⸗Bestände 8 Effecten⸗ Bestände Pfandbrief⸗B estände. Anlage in Lombard⸗ Darlehen Darlehen

334 921 1 312 101 358 717 1 464 217 388 700 —. 99 596 0462

iro⸗Conto

Anlage in Hypotheken⸗IT Bankgrundstücke 550 000 Mobilien⸗Conto.. . bII1“ Effecten des Reservefonds. 646 232 Derse Aeit 1“ 8— 58 5757 Passiva. 6 Actien⸗Kapital 9 000 000 Emittirte Pfandbriefe 93 653 000 Reservefonds Reserve für etwaige Ausfälle 1 Nicht eingelöste Dividendenscheine, Pfandbrief⸗Coupons und aus⸗ gelooste Pfandbriefe 8 Güthaben auf L Hypotheken⸗D Darlehen Diverse Passiva 11“ 108 Braunschweig, den 5. August 1892. Der Vorstand.

Hallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Juli 1892. E13 Kassenbestand mit Ei nschluß! s Giro⸗ Guthabens bei der Reczebank. 1.1.“ Guthaben bei Banquiers . . . . . Lombard⸗Conto R Wechsel⸗Bestände Effecten 1 Sorten und Coupons 18 Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren . . . . .. Passiv 8

253,153 579,382 6,147,704 410,818 60,685 9,326,094 3,403,306

7,800,000 2,707,604

510,716 4,583,690

Actien⸗Kapital. Depositen mit Einschluß des Chek⸗ 144*“

Accepte. Creditoren in laufender Rechnungs I1“ toren- .

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [28687]

Die erledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Ueckermünde soll wiederbesetzt werden.

Diejenigen Thierärzte. welche sich um b mit einem etatsmäßigen Gehalte von 600 dotirte Stelle bewerben wollen, werden anigeforber ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Fähigkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreis⸗Thier⸗ arztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslaufe spätestens bis zum 15. September d. Is. mir Mlebe zes

Stettin, den 4. August 1892.

Der Regierungs⸗ Präsident. In Vertretung: von Puttkamer.

M karteünistr Nr. 9, b Berlin 8 durch die Konigliche Expedition Anzeigers SW.,

Klasse.

22. R. 7066.

* C.

30. E. 3479.

A. G6 6.

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er deutschen Eisenbahnen enth alten sind erscheint auch in einem besonderen Blatt unter 8 Titel

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Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten, Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gege nstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

3. B. 12 841. Schnallvorrichtung für Hosen⸗ träger. Bacharach, ee; u. Co. in Düsseldorf. 16. Januar 1892

H. 11 564. Aus Draht gebogener Kleider⸗ haken. William Henry Hart junior in Ph iladelphia Nr. 242 Chestnut Street, nn

dennsylvanien, V. St. A.; V 2 Rober R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 83.

12. r 1891. 2657. Verfa zur Herstellung von

1“ es Jacobi in Berlin

462. Nover ember 1891.

6. A. 3041. Verfahr ren bei der Verwendung von Röstmalz zur Bierbereitung. Konrad Albert in Worms, Lutherplatz 3. 9. Fe⸗ bruar 1892.

K. 9490. Vorrichtung zum Keimen und Trocknen von Getreide. G. Knoche in Berlin S., Moritzstr. 8 III. 25. Februar 1892.

Sch. 8086. Schraubenförmiger Brikett⸗ kühler. Paul Schmidt auf Deu tsche Grube bei Bitt erfeld (Sachsen). 9. Juni 1892.

11. S. 6652. Pappensche ere. Firma Ma⸗ schinen⸗ Cartonnagen A.⸗G. in Hamburg. 21. 1892.

12. E. 3477. „Verfahren zur Darstellung von 8 öG Dr. Ernst Erdmaun und Dr. Hugo Erdmann in Halle a. S., Germarstr. 6. 12. Mai 1892.

K. 9448. Verbrennungsofen für Elementar⸗ analyse. Firma Max Kaehler & Martini in Berlin W., Wilhelmstr. 50, und Dr. Fritz Fuchs in Wie Vertreter. Dr. O. Knöfler & Co. 1GC April 1892.

3 hren

21. A. 2086. Gesprüchszeitmesser für Fernsprech⸗

Genest

stellen. Aktiengesellschaft Mix & . 29. März

in Berlin SW., Neuenburgerstr. 14 a 1892.

3. 1487. Lampenglockenhalter. Anton Zeißer in Wien, VIII. Stolzenthalergasse 19; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Ge Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 13. J nuar 1892.

2

Verfahre n zum Leimen mittelst leims. d Rauppach und Leopold Bergel in Zauchtel, Mähren; zertreter: A., Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Januar 1892. 3799. Beschickungsvorr Fe uerungen. James William Elaridge in Crovdon, Grafschaft Surrey, England: Ver

treter: Otto ick in Leipzig, Brühl 2. 10. Juli 1891.

Casein

richtun 2 fůr

Flüssigkeitsf fänger für Aus⸗ spülun gen. Dr. med. Alfred Engelhard in Berlin SO., Michaelkirchstr. 7. 19. Mai 18. 892. K. 9459. Verfahren zur Herste llung v on Pastillen aus stark reizenden Medicamenten. . W. Kirchmann, Avpotheker in Ottensen. 12. Fe⸗ bruar 1892. K. 9729. Chloroformmaske. Jos. Kneer in Bunzlau, Markt 15 1. 18. Mai 1892. M. 8195. Befestigung künstlicher Gebisse. William Henry Marshall in rford, Lafayette, Mississippi, V. St. A.: Vertreter; F. C. Glaser, Kgl. Geheimer r Eo mmissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. Juni 1891. M. 8894. Glieder⸗Streckapp parat. Edmund Müller in München. 9. Mai 1892. 2 T. 3458. Medikamentenflasche vorrichtung. Joseph Adelard Trottier in Valleyfield, Grfsch. Beauharnais, Prov. Quebee, Canada; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin NXW., Luisenstr. 43/44. 24. Mat 1892. V. 1689. Verfahren zur Herstellung von Kautschuk⸗Gebißplatten. LSoloman Vadas in Wien VI., Mariahilferstr. 32; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Juli 1891.

34. D. 5243. Vorrichtung zur Schauste elung von Photogrammen und Bildern. John Dewé in London W., Hotel Metropole, Northumberland Avenue; Vertreter: R. Deißler in Berlin, Aleranderstr. 38. 14. Juni 1892.

H. 11 487. Spiritusbre nner. Balduin Heller’s Söhne in Teplitz, Böhmen; Ver⸗ tretes: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 16. September 1891.

O. 221. Spuckbehälter mit Wasse Gottfried Quitmann in Lünen a. 8 Juni 1892.

St. 3159. Oeldampfbrenner für Heizzwecke

Emil Strauß in Berlin SO., Naunvnstr. 64.

. März 1892.

E. 3425.

Carlshütte in Alfeld a. Leine.

40. 88 11 981. Verfahren zum Entzinn Weif lech. Wiide am Lorenzo Brochwa, Ver Wef 23d Street New⸗ York City 2 V. St. A.;

Vertreter: A. du Bois „Reymond in 2 Berli n NW.,

Schiftbauerdamm. 29a. 12. Mai 1891. gi. 5670. Elektrolytische ö

Eisen, Blei, Kupfer 1 Zusatz

t Alar: n⸗

pülung g. Lipp e.

Rohrschelle. Eisenwerk 24. März 1892.

„Oralat. Adolf Pertsch in Frankfu irt . M⸗., Alte Mainzergasse 73. 19. März 1892

Klasse.

42. H. 12 292. An Zeichendreiecke anklemm⸗ bare Schraffirvorrichtung. Wilhelm Heichele in Nürnberg. 16. Mai 1892. 8

45. Sch. 7810. Mähmaschine.

Schmid in Lein schlag bei Vilseck,

47. B. 13 22*. Metallene Dichtungsrin Aussparungen auf Barber in London; W. Ziolecki in Be 7. Mai 1892.

49. G. 7480. zum zwangsweisen Einführen von zstäben zwischen Walzen. Gesellschaft für Stahlindustrie zu Bochum in Bochum. 24. Mai 1892.

T. 3428. Verfahren und Vorri ichtung zur Herstellung geschweißter Hohlkörper. Firma B“ & Co. in Mülheim a. d. Ruhr.

Avpri eih an für Mag⸗ Emil Wünsche in e 20. 7. März 1892. 88 scheinsatz. Roge e in Manchester, 67 Prindeß V. ter: C. Fehlert und G. Loubier

Dorotheenftr. 32. 19. Oktober 1891.

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mit B. ügelverschluß. Hermann

Gerschner in Dres en⸗ Altstadt. 22. Juni 1892.

1 11 73: Flaschenspüler. Firma: Hilfiker & Schlaäufer in Bern, Vertreter: W. Bindewald in Erf straße 6. 5. Dezember 1891.

M. 8871. Flaschenverschluß. Moser in Wien X., Simmeringerstr. 182; Ver⸗ reter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. 30. April 1892.

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O. 1721. Korkhalter. Dr. med. Peter Orphoot, 113 Street, Edinburgh; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin Hinde Nr. 3. 23. Juni 1892.

65. J. 2801. Grundmeldeapparat für Dampf⸗ schiffe. Hans Mathias Johannsen in Flens⸗ burg, Bergstr. 24. 9. Mai 1892.

72. G. 7120. Revolver. Hubert Henry Grenfell, Capitän der Königl. großbrit. Flotte, Nr. 18 Asfhburn Place, London, England, und James George Aceles, Holford House, Perry Barr. Birmingham, England; Vertreter: Robert

Schmidti in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. ember 1891.

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straße 20. 22. Februar 1892.

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auf chemische m Wege erzeugter Metallsilicate

oder 2 llborsilieate. Firma Dr. Julius

Bidtel in Kölln⸗Elbe. 18. Mai 1892.

D. 51 12. Schachtofen h sten, Brennen und Reduciren. August Danber in Bochum. 16. Män 1892. 2525. blöcken. Antoine

Bavern.

erlin W.,

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2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurůc genommen.

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10. W. 7636. Verfahren zur Erzeugung von Koks. Vom 9. Mai 1892.

63. B. 12 802. Achsbüchse mit Rollen⸗ lagerung; Zusatz zum Patente Nr. 48 255. Vom 12. Mai 1892.

S. 6349. Geduldspiel 5. Mai 1892.

s Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung 2 nmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen Seinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes als nicht eingetreten.

F .B. 12285. Butterknetmaschine mi rotirender, iger Rinne. Vom 14. September 1891.

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2 R. 71

oder ohne

38. 21.

122 Ne

„Katze und Maus.“

Klasse 51. (2t. 2948. Vorrichtun zum van on Accorden bei Saitenin G. Auguss 1891. 2758. Panzerung Juli 1891. 4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten ge ab unter nachstehender Nummer der Patentroll

ertheilt. P. R. Nr. 64 4411 bis 64 484.

Klasse. 4. Nr. 64 450. Dampfbreuner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen C. Fabricius und F. in Wien III., Lorbeergasse 13; Ver⸗ Theodorovié & Comp. in Berlin Vom 25. September 1891 a 64 162. Lamven⸗ Petrole umbeh bänr er. Rincklake in Berlin SW. Komman⸗ .82. Vom 23. Juni 1891 a 64 470. Wagenlaterne Ss selbst⸗ thäͤtigem Vorschub der Kerze. B. Roquette in Vierraden. Vom 24. Februar 1892 ab. S8. Nr. 64 457. Verfahren zur Verseidung von Geweben. Ch. in Paris, 12 Rue in Berlin W.,

Anreißen trumenten. Vom

Vers Se zur pyrazolon und Phenyl⸗

Zusatz zum Patente Farbwerke vorm. Meister Höchst a. M. Vom

enh ldim nethyln

C

Nr. 26 429.

Lucius & Brüning in H

9. Oktober 1890 ab.

22. Nr. 64 474. Verfahren zur Herstellung

einer zu wasserechter Mattirung von Holz ge⸗

eigneten Flüssigkeit. —. 8. Jordan in W ürz⸗ burg. Vom 10. September 1891 ab.

23. Nr. 64 445. Kerzenhebevorrichtung für

Hohlkerzen⸗ Gießmaschine n. L.

Semmler in

Wien IX. Ferstelgasse Eduard

Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. Vom

6. r 1890 ab.

24. Nr. 64 461. Neuerung an Schrauben⸗ Ventilatoren für Schornsteine und Dunstkamine. H. Faulhaber, Pfarrer in Schwäb. Hall, Württemberg. Vom 20. Juni 1891 ab.

26. Nr. 64 160. Ladevorrichtung für geneigte Gasretorten. A. Klönne in Dortmund und F. Bredel in Milwaukee, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. Vom 2. Juni 1891 ab.

29. Nr. 64 448. Conditionir⸗ Apparat für

Wolle. A. Frayssé in Antwerpen, Belgien,

35 Rue Cassiers: Vertreter: M. Se. Föning in

Berlin S., Prinzenstr. 111. Vom 26. Juli

1891 ab.

Nr. 64 451. Verfahren und Avpparat zur Behandlung 1 8 Fasergewinnung aus demselben. H. Sampson in Glen County of 5, England; Ver⸗ eee. A. Mühle und lecki in Berlin 558 Friedrichstr. 78. Vom: 20. Februar 1892 ab. 24. Nr. 1461. Gosheizbrenner mit regulir⸗

barem Luftzutritt. Firma F. Butzke & Co.,

Attiengeselschaf für Metallindustrie in

8 terstraße 12. Vom 18. August

erlin —., Ri llerfteen Be 1—.

1891 ab. 35. Nr. 64 463.

Federbremsung.

A. Bolzani in Berlin N., Invalidenstr. 118 28. Juni 1891 ab. 38. Nr. 64 453. Kreissäge zum Schneiden von W“ C. S. Ritter von Ilauor in Seevilla am Altersee; Vertreter: R. Lüders

om 28. Februar 1892 ab. Maschine zur Herstellung von zerschachteln. V. Alderin und A. 88b in Stockholm, Schweden; Vertreter:

R. Deißler in Berlin C., Aleranderstr. 383. Vom

9. März 1892 ab. 40. Nr. 64 452. Verfahren zur Oxydation

von Eisenorydu lsalzlösungen. Dr. B. Mohr

69 a Hill, Hampstead

XW.: Vertreter: C. Haber in Ramsbeck, West⸗

falen. Vom 23. Februar 1892 ab.

Nr. 64 465. Darstellung von Zink. Ch. James in Swansea, Wales, England; Ver⸗ treter: 2. Putzrath in Berlin SW., Dessauer⸗ straße 33. Vom 20. August 1891 ab.

Nr. 172. Gew innung von Bleiglätte und Silber oder silberreichem Blei aus silber⸗ haltigem Blei in einem basisch ausgefutterten Gefäße mittelst Durchblasens von Luft. M. Foerster in Berlin W., Kurfürstendamm 128. Vom 23. Juli 1891. ab.

16. Nr. 61 456. 1 Luftmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 53 324. E. Field in London, Chandos 22 Buckingham Street, Adelphie; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 10. Mär⸗ 1892 ab.

Nr. 64 477. Petroleummaschine mit als Vergaser dienendem, verlängerten und beheizten Cylinderraum. Tangyes Ltd. of Cornwall Works in Sohbo und Ch. W. Pinkney in Raglan Roadr⸗ Smethwick, England; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 16. Oktober 1891 ab.

49. Nr. 64 458. Bohrmaschine. F. Gilde⸗ meister in Bielefeld. Vom 7. April 1891 ab.

50. Nr. 64 466. Kugelmühle mit in einander⸗ lie genden Siebmänteln und der

constanter

in London

A. Heinen in

. L Berlin SW., Vom 4.

November 1891 ab.

Nr. 64 475. Aeolsh & Cie 1891 ab.

Nr. 64 476. Dämpfervorrichtung an mecha⸗ nischen Musikwerken. P. Höppner in Leipzig. Vom 11. Oktober 1891 ab.

78. Vorrichtung zur Veränderung angfarbe bei klavierartigen Instrumenten.

Sacthe Gera. Vom 1. November

E s zun mechanischen von Ta rrinstrumenter inpene Hämmer erfolgen⸗ M. Grob 8 Co. SBn 8. Dezember 1891 ab. Repetitionsmechanik mit nernuß hängendem S. Hain in Krefeld, Dez zemb . ab. ärkungssti 1“ onicr Esbach in . Vom 19. Januar 1892 ab. 164 467. Avparat zum Entw vickeln und 8 A. Fari⸗ 2 Fi irn na EClement 8 Gilbert in Zerlin NW., Novemder 1891 ab. jectiv⸗Verschluß für Zeit⸗ entbelichtung. V. Bischof in Thaltchmeri 65 I. Vom 4. Dezem⸗

harfe. Ch. Messner in Trossingen. Vom 19. September

8£88SS 589.

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S1 vo Stößer

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für Roßstr. 132.

V om 25.

Zündvotrichtung für Mague⸗ hunsEhehlgen. Dr. A. Hesekiel 8 Ber⸗ lin NO., Landsbergerstr. 32. Vom 29. Januar 1892 ab. .

60. Nr. 64 451. egulirvorrichtung mit Achse 88 ulator: Zösas 1 8 Patente Nr. 57 034. Dr. R. Proell in Dresden, Rabenerstr. 13. Vom 28. Februar 1892 ab.

61. Nr. 64 489. Gleitvorrichtung r Selbst⸗ rettung aus Feuersgefahr. J. in Aachen, Ad albertsteinweg 174. zember 1891 ab.

63. Nr. 64 484. Stopfervorrichtung reifen von Wagenrädern mit Gummi. Schwanitz in Berlin N., Müllerstr. Vom 1. Juli 1891 ab.

Verdampfungsapvarat zur

zum Be⸗ C. 179 b.

65. Nr. 64 171. Herstellung von Frischwasser aus Seewasser. A. Heine in Geestemünde. Vom 22. Ma ab.

72. Nr. 64 4416. Speaumbehelschloß für Hand⸗ W. H. Whitney in Florence Mass. V. St. A.; Vertrerer: C. Fehlert und

G. Dorotheenstr. 32.

RMos Vom

Loubier in r Beäli in NW., 28. April 1891 ab. Nr. 64 473. Eine Ausführungsform der

unter Nr. 61 232 patentirten Verschwindlaffete⸗

G. Frascara in Rom; Vertreter: C.

Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom

20. August 1891 ab. Nr. 64 483.

zwei durch eine

ein n1 uder liegenden Abtheilungen. Vom 26.

8

Patronen⸗Doppeltasche mit Zwischenwand getrennten, unter 28 F. Stahn

in Sagan. Februar 1892 ab.

78. Nr. 64 447. Nitrircentrifuge. Selwig

* Lange in Braunschweig. Vom 18. Junt 1891 ab 81. Nr. Zerlegbare Kiste. „Reudnitz, Nostizstr. 7. ab.

Guth in Leivpzig

24. April 1891 89. Nr. 64 149 Filtri rmaterial für Abwässer der Zuckerfabrikation, A. Wagner

64 159.

Verwendung von Kor zuckerhaltige Flüssigkeiten und

*e8 den Lehrte.

in Sehnde bei Vom 25. August

1891 ab.

Gebrauchsmuster.

Eintragungen. Nr. 6391 —6617 veen 6440, 6503 und 6522 Klasse.

3. Nr. 6404. Schmcb zer bts ns für Westen. W. G. Howard un E. in London, 13 Edith Road Carl Pieper und Heinrich e in Berlin N 88 Hindersin⸗ straße 3. 9. Juli 1892. H. 597.

Nr. 6447. Curvenlineal mit Curven⸗ ausschnitten zum Schnittzeichnen von Damengarderobe. Charlotte Hahn, geb. 5 r, in Köln, Breitestr. 111. 21. Juni 1892. H. 549. 8 Nr. 6448. Winkel mit Curvenausschnitten zum Schnittzeichnen von Damengarderobe. 8 Charlotte Hahn, gev. Wolter, in Koln, Breite⸗ fme 111. 21. Jun wWol⸗ H. 550.

6458. Hose mit Knopfeinrichtung am vepescheir zum enger und weiter Knöpfen. Gustav Sichel in Bamberg. 8. Juli 1892. S. 303.

Nr. 6483. Handschuhverschluß, aus einer zweitheiligen federnden Kugel und Oese August Kotthaus in Barmen⸗

23. Juni 1892. K. 584. 6532 Ans einem Stück gefertigte

.r.d9. mit Plaidriemen, welche in

einen Reisemantel mit und ohne Pellerine

resp. Kaputze oder in einen Schlafrock zu

62309,