—BB E
[34671]
Die ordentliche Generalversammlung der Actionäre unserer Gesellschaft findet am 8. Oktober 1892, Nachmittags 12 ½ Uhr, in Posen, Kleine Gerberstraße Nr. 2, statt.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäftsberichts seitens des Aufsichtsraths, Vorlegung der Bilanz und Ertheilung der Decharge.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Festsetzung der Mitgliederzahl des Aufsichts⸗ raths, event. Wahl in denselben.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist die Hinterlegung der Actien bis spätestens den 1. Oktober d. J. bei der Gesellschaftskasse oder bei der Breslauer Disconto⸗Bank in Breslau oder bei den Herren Albert Schwaß & Co. in Berlin er⸗ forderlich.
Posen, den 10. September 1892.
Der Aufsichtsrath
der Posener Spritactiengesellschaft.
Gravenstein, Vorsitzender.
184642]1 Zuckerfabrik Nakel.
Bei der am 9. September a. cr. stattgehabten Verloosung unserer Partial⸗Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:
20 Stück à 1000 ℳ
Nr. 20 33 39 53 56 63 79 81 109 121 128 131
139 140 155 157 165 180 184 195. 60 Stück à 500 ℳ
Nr. 214 222 226 228 233 235 236 254 259 300
302 313 322 340 369 374 388 390 395 430 448 449 453 479 484 490 531 536 543 552 559 586 587 594 611 622 624 625 626 632 653 662 670 693 695 697 712 713 738 760
765 766 768 781 784 795.
Die Zahlung des Kapitals à 105 % erfolgt gegen Rückgabe der verloosten Obligationen, welche mit den noch nicht fälligen Zinscoupons versehen sein müssen, vom 2. Januar 1893 ab:
in Berlin bei Herrn Meyer Ball, in Bromberg bei Herrn M. Stadthagen, und bei unserer Fabrikkasse.
Rudtke b. Nakel, den 14. September 1892.
Die Direction.
[34640) Actien⸗Bauverein „Passage“.
Der Zinscoupon Nr. 13 unserer 4 % Theil⸗ schuldverschreibungen — fällig am 1. Okto⸗ ber c. — wird vom 15. September c. ab bei den Bankhäusern Meyer Cohn, Born & Busse, Jacquier & Securius und Leopold Fried⸗ mann eingelöst.
Berlin, den 14. September 1892.
Die Direction. Seemann. R. Neumann.
[34645] Actien Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover.
Bei der heute vor einem Notar vorgenommenen Verloosung von 21 Stück Partial⸗Obligationen unserer 4 ½ % Prioritäts⸗Anleihe vom 28. Mai 1886 sind folgende Nummern gezogen worden:
a. 2 Stück zu 2000 ℳ Nr. 1 67.
b. 8 Stück zu 1000 ℳ Nr. 199 260 276 346 351 359 370 372.
c. 11 Stück zu 500 ℳ Nr. 505 525 529 541 558 568 664 718 750 761 775.
Diese Partial⸗Obligationen sind auf den 1. April 1893 mit 105 % rückzahlbar, eine Verzinsung über den 1. April 1893 hinaus findet nicht statt.
Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gegeben, daß die Einlösung gegen Rückgabe der Stücke mit Zinsscheinbogen vom 1. April 1893 an erfolgt
an der Kasse der Gesellschaft und bei dem Bankhause der Herren
Ephraim Meyer & Sohn in Hannover.
Hannover, den 10. September 1892. Actien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover.
Die Direction. Fr. Meyer. J. V.: Wilh. Herrlinger.
[34643] Bautzener Brauerei und Mülzerei, Actiengesellschaft in Bautzen.
Wir geben hiermit bekannt, daß die in der Generalversammlung vom 26. Januar a. c. aus⸗ geloosten 11 Stück Schuldscheine à 300 ℳ unserer 4 % gen Anleihe vom 31. März 1888:
Nr. 87, 194, 312, 388, 403, 607, 706, 780, 863, 937, 966, am 1. Oktober d. J. zur Rückzahlung al pari ge⸗ langen und auch mit diesem Tage deren Verzinsung erlischt.
Von den am 29. Januar 1891 ausgeloosten ö.“ derselben Anleihe ist der Schuldschein r. 438 und von den am 29. Januar 1890 aus⸗ geloosten der Schuldschein Nr. 188, welche seit 1. Oktober 1891 resp. 1890 nicht mehr verzinst werden, noch nicht zur Einlösung präsentirt, was zur Vermeidung weiteren Zinsverlustes hiermit be⸗ kannt gemacht wird.
Die Einlösung erfolgt bei der
Sächsischen Discontobank in Dresden, Herren Pötschke & Bosse in Bautzen und an der Kasse der Gesellschaft, Neusalzaer⸗ straße Nr. 2. Bautzen, den 12. September 1892. Der Vorstand. Emil Schiller, Director.
[34538]
in Oberndorf a. N.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Actionäre der Actiengesellschaft Schwarz⸗ wälder Bote in Oberndorf a./N. findet am Don⸗ nerstag, den 29. September d. J., Abends 5 Uhr, im Gebäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. statt.
Zu derselben werden in Gemäßheit des § 24 der Statuten die Herren Actionäre eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz für 1891/92, sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsraths.
2) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths für die Geschäftsführung während des Jahres 1891/92.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ ewinns.
4) Wahl des Aufsichtsraths.
Der Geschäftsbericht des Vorstands und die Bilanz für 1891/92 können auf dem Bureau des Schwarz⸗ wälder Boten von heute ab seitens der Herren Actionäre eingesehen werden.
Stuttgart, den 10. September 1892.
Für den Aufsichtsrath: Der Vorsitzende: Leibbrand.
[34666] Erste Deutsche Ramie⸗Gesellschaft Emmendingen.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am Dienstag, den 25. Oktober d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Directionsgebäude zu Henmtendingen stattfindenden Generalversammlung
höflich ein. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1891/92 mit Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung.
2) Bericht der Revisions⸗Commission.
3) ö des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
5) Wahl zweier Revisoren für das nächste Ge⸗ schäftsjahr.
Emmendingen, 13. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
[34673] Gilbacher Zuckerfabrik, Wevelinghoven.
Die Herren Actionäre unserer Fabrik werden hier⸗ mit zur diesjährigen Generalversammlung auf Freitag, den 30. ds. Mts., Nachm. 4 Uhr, in unserem Geschäftslocale eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz. 2) Bericht der Revisoren. 3) Entlastung des Vorstandes. 4) Wahl eines oder zweier Revisoren.
Wevelinghoven, den 13. September 1892.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Chr. Effertz.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. Keine. 8
8) Niederlassung ꝛc. von
8
Rechtsanwälten.
“
1“
[34599] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen ReegsIres ist heute der Rechtsanwalt Dr. Scharff hierselbst eingetragen worden. G
Greifswald, den 8. September 1892.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise. aco Monats⸗Uebersicht
der Communalstündischen Bank
für die Preußische Oberlausitz ultimo August 1892.
Activa. öb“ JLE „ 4272,272.— “ Grundstücks⸗ und diverse ausstehende bbb-565 — Passiva. Stammkapital (§ 4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— Depositen⸗ und Giro⸗Conto. „ 4,417,102.— Guthaben von Privatpersonen 8,025,730.— Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
Kasse 1.“ k A“ Contocorrent⸗ Forderungen gegen „10,389,897.— Forderungen ... Reserve⸗Fonds .. .. . . 1,12 900 Görlitz, den 31. August 1892. e-ee*
(34644] 1 Bautzener Brauerei und Mülzerei, Actiengesellschaft in Bautzen.
Coupon Nr. 9 unserer Prioritätsanleihe
vom 31. März 1888, am 1. Oktober d. J. fällig, wird vom 15. September ab bei der Sächsischen Discontobank in Dresden, Herren Pötschke & Bosse in Bautzen und an der Kasse der Gesellschaft daselbst, Neusalzaerstraße Nr. 2, mit 6 ℳ baar eingelöst. Bautzen, den 12. September 1892. Der Vorstand. Emil Schiller, Director.
machungen.
[34603 Bekanntmachung.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern im Regierungsbezirk Düsseldorf ist vacant. Mit derselben ist eine Remuneration von jährlich 600 ℳ verbunden. Zudem hat der Kreisausschuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis⸗Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Jahresbetrage von 400 ℳ vor⸗
ufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Jahr wird dieser Betrag eventuell zum ratirlichen
Artien-Gesellschasft Schwarzwälder Bote
Antheile an den Stelleninhaber ohne Rücksicht auf [6183] den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis⸗ mitteln gezahlt werden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ “ erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗ Attestes binnen 3 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 12. September 1892.
Der Regierungs⸗Präsident: vpon der Recke.
[34604) 8
Die mit einem etatsmäßigen Gehalt von jährlich 600 ℳ verbundene Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Mülheim a. Rh. ist erledigt. =
Praktische Aerzte, welche die Physikatsprüfung be⸗ 8 S Rellsk Pr 1 standen haben und diese Stelle zu erlangen wünschen, 4 8 elur 5PEM wollen sich unter Beifügung eines Lebenslaufs und 8 Eö111 der Qualifikationsatteste binnen 6 Wochen schriftlich bei mir melden.
Köln, den 10. September 1892.
Der Regierungs⸗Präsident:
v. Sydow.
Großherzoglich Oldenburgische
Navigationsschule zu Elsfleth.
Beginn des Schiffercurfus: 1. März und 1. October. Dauer desselben 5 Monate. Beginn des Steuermannscursus: 1. Januar, 1. Junui und 1. October. Dauer desselben 7 Monate. Begiun des Vorcursus (Vorbereitung zum Steuermanns⸗ cursus): 1. April, 1. August, 1. November. Dauer desselben 2 Monate. ichnete. Dr. Behrmann.
C. BRANDAUER & Co.
RUNDSPITZFEDERN oder
towse alle auderen feinsten Qualitäten für jeden Zweak und jede Hand. Musersortimente zu 50 Pfennigen. Zu beziehen durch jede Papierbandlung. Moederlage ba: S. L0 EWENHAIN, 171 Friedriechstrasse. Berlin ¹ 8
[34638]
Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Hagel⸗ und begleitenden Wetterschaden.
1 Auf Antrag der Direction berufe ich hiermit eine außerordentliche Generalversammlung gemäß § 13 unseres Gesellschafts⸗Statuts auf Montag, den 3. Oktober a. c., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Hotels „Magdeburger Hof“ hier, Alte ÜUlrichsstraße Nr. 4/5, ein.
Tagesordnung: Aenderung des Gesellschafts⸗Statuts. Die gemäß § 15 unseres Statuts zutrittsberechtigten Gesellschafts⸗Mitglieder sind zu dieser außerordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. 8 Birkholz, den 13. September 1892. ““ 1 „E. Ballerstedt, 1 Vorsitzender des Verwaltungsrathes.
„Dresdner Anzeiger“"“,
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl. H auptsteueramtes, der Königl. Polizei⸗Direction und des Rathes zu 11“ des Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem 163. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, umfaßt in seinem politischen Theile täglich eine Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen Begeben⸗ heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver⸗ handlungen des Sächsischen Landtags als auch des Deutschen Reichstags. Der unterhaltende Theil des „Dresdner Anzeigers“ verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen Käönigreichs Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Versamm⸗ lungen, vermischte Nachrichten und umfaßt eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗ widmete L 8 8 Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er — — täglich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu Chemnitz, sowie die vollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗Beilage über die an der Dresdner Börse notirten Curse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß⸗ und Abendcurse der hervorragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notirungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗ theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der Stadtschuldscheine, sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der hohen, jetzt 15 750 Stück umfassenden Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zu⸗ ech buhr f
Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene Burgiszeile beziffert sich mit 15 Pfennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung „Elert sc. mit 60 Pfennig berechnet wird.
Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger“ beträgt innerhalb des Deutschen Reiches 4 Mark 50 Pfennig für das Vierteljahr, zu welchem Betrage in Oesterreich noch der Stempelzuschlag tritt. Außer in Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italiens, Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen Länder inner⸗ und außerhalb des Weltpostvereins Be⸗ stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ entgegen.
Zu dem am 1. Oktober 1892 beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be⸗ stellungen auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ver⸗ sendung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
Dresden, im September 1892. 8 Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir. Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18 part. u. I. Nebengeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 17, I.
4282 1u“ 9 .
[34602] D d Aœ 14 „Dresdner Journal. Für die Gesammtleitung verantwortlich: Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur⸗ und Kunstgeschichte.
LE“ Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2 ℳ 50 ₰ für Bezieher innerhalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem
Bezugspreise von 3 ℳ auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf⸗ schlage F 1 2
2 Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen
der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet d Leser übes die Aubkaungen
der einflußreichsten und gea tetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte
Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. Ebenso den Berichten über die Verhandlungen des Deutschen Reichstages.
8 3 Die Abtheilung „Kunst und Wissenschaft“, welche auch der unterhaltenden
¹ Erzählung einen großen Theil ihrer Fpalten regehmsbig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während sie in ihren örklichen Besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste besonders im Auge behält.
8 Ferner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“ noch eine reichhaltige Auswahl fesselnder Plaudereien.
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, sowie die Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, ingleichen die Börsenberichte (Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.
t Das „Dresdner Journal“ empfiehlt . wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten und daher kauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗Ankü 1ö äͤller Art, namentlich aber auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und Gemeindebehörden von maßgebender Bedeutung ist.
. „Die Einrückungsg ebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 ₰ für die gespaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes“ sind die Gebühren für die Zeile auf 50 ₰ festgestellt.
Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
Dresden, im September 1892.
Königl. Erpedition des „Dresdner Journals“.
Berlin auch dur
13. W. 7937.
35. B. 13 320.
No. 2
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genoss der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
eichs⸗
2.
Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. September
1892.
ee Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. 218)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fü die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Saats
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1 2
Patente.
1) Anmeldungen. 1
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Pschüst
lasse.
6. D. 5253. Apparat zur Ausscheidung harter (glasiger) Körner aus Gerstenmalz. — J. Dworsky in Moskau; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 25. Juni 1892.
8. F. 6033. Verfahren zur Herstellung einer preß⸗ und bügelechten Masse für Noppstifte. — Robert Flockenhaus in Berlin SW., Kreuz⸗ bergstraße 35. 6. Mai 1892.
10. H. 12 339. Maschine zum Zusammen⸗ pressen der Kohle im Koksofen. — August Hauck in Friedrichsthal. 30. Mai 1892.
11. H. 12 318. Verfahren und Einrichtung zum Befestigen von Post⸗ und anderen Karten auf Registrir⸗ oder Sammelblättern. — Franz Jos. Hansal und Josef Kotsch jun. in Wien XIV., Felberstr. 40; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 23. Mai 1892.
12. H. 11 576. Verfahren zur Gewinnung von Benzol und dessen Homologen aus den bei der Steinkohlen⸗ und Brandschiefer⸗Destillation resul⸗ tirenden Gasen. — Dr. Chr. Heinzerling in
Frrankfurt a. M., Rotteckstr. 9. 20. Oktober 1891.
Kohlenstaubfeuerung; Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Carl Wegener in Berlin N., Brunnenstr. 81, und Paul Baumert in Berlin, Friedrichstr. 96 1. 8. Oktober 1891.
14. B. 12 071. Maschine mit kreisendem Cylinder mit feststehendem Kolben und zwei drehbaren Sperrschiebern im Ringraum des Cy⸗ linders. — Samuel Glenville Brosius in City of Savannah, County of Chatham, State of Georgia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. Juni 1891.
F. 5524. Wärme⸗Austausch⸗Vorrichtung für Dämpfe, Flüssigkeiten und Gase mit durch röhrenförmige Ansätze getrennten Hohltafeln. — J. Fischer in Wien; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. Juli 1891.
21. E. 3360. Verfahren zum Laden und Ent⸗ laden von Sammelbatterien. — Justus B. Entz und William Alfred Phillip in Bridgeport, Fair⸗ sield County, Conn., V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28.
25. Januar 1892.
M. 9018. Abänderung des unter Nr. 64 517 patentirten Mikrophons; Zusatz zum Patent Nr. 64 517. — Franz Müller in Berlin SW.,
Ksreuzbergstr. 21. 27. Juni 1892.
T. 2639. Wechselstromtreibmaschine mit auf eine in sich geschlossene Ankerwickelung wir⸗ kenden Haupt⸗ und Hilfs⸗Feldmagneten. — Nicola Tesla in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 2. Dezember 1889.
T. 3470. Vielfach⸗Umschalter für Ver⸗ mittelungsämter von Fernsprechanlagen. — Telephon⸗Apparat⸗Fabrik, Fr. Welles in Berlin SO., Engel⸗Ufer 1. 14. Juni 1892.
22. F. 5674. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilinreihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
13. Oktober 1891. 1 „ F. 5905. Verfahren zur Darstellung eines
Alizarinchinolins. — Farbwerke vorm. Meister
& Brüning in Höchst a. M. 5. März
892.
F. 6021. Verfahren zur Darstellung grüner und blaugrüner Farbstoffe aus der Malachit⸗ grünreihe; Zusatz zum Patente Nr. 48 523. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning
in Höchst a. M. 28. April 1892.
gL. S215. Verfahren zur Herstellung von
Naphtalinindigo. — H. Wichelhaus, Professor
in Berlin, in den Zelten 19. 5. März 1892. 25. M. 9123. Jacquard⸗Nadelpresse für flache
Wirkstühle mit Spitzennadeln. — August Münzel
in Apolda. 12. August 1892.
32. S. 6638. Verfahren zur Herstellung wetter⸗ Lflndiger Silberspiegel. — Albert Soldan und Theodor Neumayer in München. 9. Mai 1892.
33. B. 13 252. Vorrichtung zum Anheften von Brieftaschen in Kleidertaschen. — Paul Biller in Breslau, Paradiesstr. 26. 16. Mai 1892.
„ F. 6088. Koffer mit Sitzvorrichtung. —
Franz Flößner in Wiesbaden, Burgstr. 11.
30. Mar 1892. 1 R. 7304. Aus einzelnen kurzen Gliedern
bestehender Schirm⸗ oder Spazierstock. — Bruno Römer in Siegmar i. S. 5. Mai 1892.
St. 3153. Vorrichtung zur Feststellung von Hüten in Hutschachteln; Zusatz zum Patente NNr. 63 345. — Fritz Steinbart in Hamburg,
Rathhausstr. 22. 22. Februar 1892. Schleuderbremse für Hebe⸗ zeuge. — Gebrüder Burgdorf in Altona, Gr. Gärtnerstr. 59. 2. Juni 1892. 3 „ B. 13 385. Förderrinne für pulver⸗ förmiges Fördergut mit gezahntem Zwischenboden. 1e Bittinger in Darmstadt. 18. Juni
Sch. 8002. Durch ein im Förderseil ein⸗ geschlossenes Druckmittel bethätigte Fangvorrich⸗
tung für Aufzüge. — Joseph Schroiff in Kohl⸗
scheid. 5. Mai 1892.
Klasse.
35. Sch. 8047. Drehschaufelbagger. — Julius Schnell in Ruhrort, Rheinprovinz, Oberdamm⸗ straße 15. 24. Mai 1892.
W. 8462. Vorrichtung zum Auslösen be⸗ lasteter Hemmvorrichtungen. — Firma F. Wert⸗ heim & Comp. in Wien, IV., Louisengasse 6; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 4. Juli 1892.
38. F. 6117. Maschine zum Falten und Be⸗ kleben von Zündholzschachteln. — Firma Fehr & Wolff in Habelschwerdt. 22. Juni 1892.
42. D. 5172. Globus aus Celluloid mit ge⸗ schütztem Kartenbild. — Antoine Victor Dencéde in Paris, 31 Boulevard Henri IV.; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstraße 8. 4. April 1892. —
„ F. 5961. Vorrichtung zum Wechseln der Bilder bei Stereoskopen. — G. Falter &
Sohn und August Klumpp in München, Kreuz⸗
straße 33. 29. März 1892.
R. 7361. Kontrolvorrichtung für Geschäfts⸗ kassen. — Ruckdeschel & Co. in Plauen i. V. 31. Mai 1892.
S. 6333. Gläserner Scheinwerfer. — Firma Société Sautter, Harlé & Co. in Paris, 11 Rue Baillif; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 110. De⸗ zember 1891.
44. B. 12 845. Ringförmige Schmucksachen (Fingerringe, Arm⸗, Hals⸗, Stirnbänder u. dergl.) mit Schmuckstücken in wandelbarer Anordnung. — Wilhelm Behrens in Hanau a. M. 18. Ja⸗ nuar 1892.
45. D. 5198. Vorrichtung zum Dampf⸗ pflügen nach dem Zweimaschinensystem ver⸗ mittelst Locomobilen. — R. Dolberg in Rostock i. Meckl. 27. April 1892.
F. 5991. Insekten⸗Vertilgungs⸗Mittel; Zusatz zur Patentanmeldung F. 5858. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 11. April 1892. 1
K. 9573. Wippenfalle für Feldmäuse. — Robert Kleinert und Gotthard Behrens in Breslau. 22. März 1892.
K. 9660. Strohelevator für Dreschmaschinen.
R. Kayser in Stettin, am Bahnhof.
25. April 1892.
„ M. 8203. Kartoffelaushebemaschine mit Transportschnecke und darunter festliegendem Bodensieb. — Hugo Matthiae in Thorn III, Fischerstr. 55. 29. Juni 1891.
M. 8525. Hufeisen mit elastischer Ein⸗ lage. — Carl May in Charlottenburg, Sophie⸗ Charlottenstr. 27. 26. November 1891.
P. 5738. Pflanzlochstechmaschine. — H. Plagens in Niestrono, Reg.⸗Bez. Bromberg. 5. Mai 1892.
S. 6405. Drillmaschine mit Schaufelrädern zwischen den Furchenziehern. — Petre Scandracof und Ivancin Dimorich in Braila, Rumänien; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 15. Januar 1892.
46. K. 9631. Vorrichtung zur Bethätigung der Steuerventile an Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 60 297. — Jean Kayser in Nürn⸗ berg, Weißgerbergasse 34. 13. April 1892.
49. A. 3158. Verfahren, mittels des beim Lochen von Metall sich bildenden Putzens zu nieten. — Aktiengesellschaft Mix & Genest in Berlin SW., Neuenburgerstr. 14 a. 7. Juni 1892.
„ F. 5957. Hobelmaschine mit Vorrichtung zum Nuthenstoßen. — Paul Feller in Halle a. S. 25. März 1892.
„ F. 6075. Bohrwerkzeug mit Spindel⸗ antrieb und Vorschub für den Messerträger. — Hermann Fischer in Bernsdorf O.⸗L. 25. Mai 1892.
K. 9841. Langfalz⸗Biege⸗ und Füge⸗Stanze. 8 Erdmann Kircheis in Aue i. S. 4. Juli 1892.
„ P. 5629. Support zum Balligdrehen. — Otto Albert Petschke in Chemnitz, Augustus⸗ burgerstr. 28 II. 29. Februar 1892.
P. 5630. Universal⸗Fräsmaschine mit hori⸗ zontal gelagerter Frässpindel. — Otto Albert Petschke in Chemnitz, Augustusburgerstr. 28 II. 29. Februar 1892. .
R. 7198. Holzschraube mit geripptem Schaft. — Russell & Erwin, Manu- facturing Company in London, Upper Thames Street Nr. 47; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Königgrätzerstraße 43. 14. März 1892.
Sch. 7868. Fallhammer mit kettenförmiger Zugstange. — Johannes Schmidberger in untere Baustraße 17 II. 14. März
Sch. 8089. Vorrichtung zum Bohren von Achsbuchsen auf der Drehbank. — Rudolf Schulz in Demmin, Pommern. 10. Juni 1892.
St. 3160. Vielfach⸗Werkzeughalter mit centraler und verticaler Arretirvorrichtung. — Friedrich Stolzenberg & Co. in Berlin O., Blumenstr. 70. 3. März 1892. 8
T. 3417. Arbeitsstempel für Stoßwerke und dergl. — Firma Tietz & Comp. in Berlin 8., Sebastianstr. 8. 7. April 1892.
51. Sch. 7949. Agraffe für Diskantsaiten an Flügeln. — G. Schortmann in Leipzis⸗Plag⸗ witz, Lindenauerstr. 11. April 1892.
1515. Doppel⸗Notenpult. — Hermann
*6 1“
2
2
2
Zimmermann in Dümmlinghausen bei Gum⸗
mersbach. 7. April 1892.
Klasse. 8 3
52. H. 12 152. Band⸗ und Schnurführer für Nähmaschinen zum Einfassen von Schuhwerk und dergl. — Richard Hengelhaupt in Steglitz bei Berlin, Schloßstr. 65. 1. April 1892.
53. R. 7273. Apparat zum selbstthätigen Schließen und Entluften von Sterilisirgefäßen. — Dr. R. Rempel in Gelsenkirchen, Alleestr. 2. 23. April 1892.
64. C. 3817. Verfahren und Einrichtungen zum selbstthätigen, luftdichten Verschließen von Gefäßen; Zusatz zum Patent Nr. 61 869. — Carl Fürstenheim in Berlin C., Niederwall⸗ straße 18. 27. Juli 1891.
65. B. 13 404. Anker mit zwei parallelen,
nach beiden Seiten umkippbaren Ankerflügeln. —
Frederic Udney Baxter und Firma Baxters
Limited in Sandiacre bei Nottingham, County
of Derby England; Vertreter: Carl T. Bur⸗
chardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. 22. Juni
1892.
D. 4859. Eisernes Schiff mit gewölbtem Deck (Walfischrücken) und flachem Boden. — Alexander Mc. Doungall in Duluth, Grafsch. St. Louis, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28.-Juli 1891.
70. M. 8956. Schreibpult. — Frau Grace Mary Milne in London, 31 Heathfield Park, Willesden Green; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 4. Juni 1892.
„ P. 5844. Federhalter mit Einrichtung zur Herbeiführung gestreckter Haltung des Zeige⸗ fingers beim Schreiben. — Gustav Pickhardt in Bonn a. Rh., Cölner Chaussee 149, und Paul Kalisch in Golßen N.⸗L. 15. Juli 1892.
76. D. 5159. Vorrichtung zur Vermeidung von Abfallgarn bei Fadenbrüchen an Spinnmaschinen. — Louise Dammann⸗Croes, Jean Lapin und Ed. Rodenbach⸗Mergaert in Roulers, Belgien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. 25. März 1892.
7 7. C. 4112. Musikkreisel. — Edwin R. Me.
Call in Rochester, Grafsch. Monroe, Staat
New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Edwin A.
Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
3. Mai 1892.
W. 8108. Luftschiff mit einer das Ge⸗ rippe des Fahrzeugs faltig umschließenden Hülle. — James Constant Walker in Waco, Grafsch. Me. Lennan, Staat Texas, V. St. A.; Ver⸗ treter: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. Januar 1892. 78. C. 3810. Rauchloses Schießpulver. — Charles Herbert Curtis in London u. George Guillaume André in Dorking, England; Ver⸗ treter: G. Lubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 20. Juli 1891.
W. 8262. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffwasserstoffsäure bezw. ihrer Salze. — Phe.e Dr. Wilhelm Wislicenus in Würz⸗ burg, Sanderglacis 18 ½. 25. März 1892.
85. B. 13 000. Sinkkasten mit Wasserspülung. — E. Bindewald, Stadtbaumeister, und A. Teinturier in Kaiserslautern. 1. März 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klafsfe.
37. Sch. 7444. Biegsame Dachbekleidung ohne Nagelung. Vom 12. November 1891.
57. H. 11 012. Magnesiumlicht⸗Patronen. Vom 28. September 1891.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
1. M. 8563. Rundherd mit Sandbelag. 1892.
13. Juni 1892. 12. B. 12 372. Verfahren zur Darstellung
von Orthochinolylhydrazin. — Vom 30. Mai
1892.
38. B. 13 176. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen. — Vom 16. Juni 1892. 1
63. D. 5182. Sicherung der Radbüchsen auf
Wagenachsen. — Vom 16. Juni 1892. O. 1662. Bremse für Fahrräder; Zusatz
zum Patente Nr. 61 774. — Vom 16. Juni 1892.
64. F. 5901. Verschluß für kohlensäurehaltige Flüssigkeiten enthaltende Flaschen. — Vom w. Voani 1892.
5
9
12
Rotirender oder feststehender Vom 16. Juni
Stampf⸗Calander. — Vom
71. L. 7280. Preßtange für Gummizüge an Schuhwerk. Vom 27. Mai 1892.
72. M. 8433. Eine Ausführungsform der unter Nr. 60 503 patentirten Fhee kappe zum Schutz der Mündung des. Gewehrlaufes beim Putzen desselben. Vom 16. Juni 1892. 1
80. O. 1667. Verfahren zur Erzielung rein⸗ farbiger Gegenstände aus Cement. Vom 16. Juni 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse. “ 19. Nr. 54 514. A. Dameris in Köln a. Rh. 8 8 1“
1u.“
Schienenbefestigung. — Vom 24. Dezercher 1889 ab. 5
Klasse.
42. Nr. 52 866. Firma E. Ubrig & Co. in Westend bei Berlin, Fürstenbrunnerweg. Selbsteinkassirende Vorrichtung für Klappstühle und dergl. — Vom 11. Dezember 1889 ab.
63. Nr. 61 132. Max Schwertführer, Th. Römer und August Klumpp in München. Mitnehmervorrichtung für Fahrräder, Wellen u. dergl. — Vom 12. Juni 1891 ab.
68. Nr. 63 344. Wilhelm Hegenscheidt in Ratibor. — Zapfenthürband. Vom 3. November 1891 ab.
70. Nr. 58 720. Bau⸗ und Handelsgesell schaft Kurth & Schulze in Dresden, Luisen⸗ straße 2. — Schreibzeug. Vom 21. Februar 1891 ab.
71. Nr. 64 237. Carl Moschel in Offenbach a. M. und die Firma Carl Koch & Co. in Frankfurt a. M. — Schnürhaken mit federnder Klemmvorrichtung. Vom 27. Oktober 1891 ab.
72. Nr. 15 867. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Maschine zum Einsetzen von Zündhütchen in Gewehrpatronen. Vom 24. März 1881 ab.
Nr. 17 402. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Maschine zum Ein⸗ setzen von Zündhütchen in Gewehrpatronen; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 15 867. Vom 13. Sep⸗ tember 1881 ab.
Nr. 26 602. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zielübungspatrone. Vom 19. Juni 1883 ab.
Nr. 28 677. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zündvorrichtung für Metallkartuschen. Vom 1. Januar 1884 ab.
Nr. 28 914. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zündvorrichtung für Metallkartuschen; Zusatz zum Nr. 28 677. Vom 9. Februar 1884 ab.
Nr. 29 648. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Verschlußpfropfen für Geschütz⸗Metallkartuschen. Vom 9. April 1884 ab.
Nr. 29 663. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zielübungspatrone Zusatz zum Patente Nr. 26 602. Vom 23. Juli 1884 ab.
Nr. 31 145. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Verbund⸗Geschosse und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 13. Mai 1884 ab.
Nr. 38 230. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsreuhe i. B. Einklemmbare Kapsel für Metallkartuschen⸗Zündvorrichtungen. Vom 17. Juli 1886 ab.
Nr. 39 368. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Einklemmbare Kapsel für Metallkartuschen⸗Zündvorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 38 230. Vom 26. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 39 967. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zündvorrichtung für Metallkartuschen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 28 677. Vom 28. November 1886 ab.
Nr. 46 698. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Zündvorrichtung für Metallkartuschen; Zusatz zum Patente Nr. 28 677. Vom 31. August 1888 ab.
4) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. G 4. Nr. 49 387. Löschvorrichtung für Lampen. 5. Nr. 54 482. Verfahren zum Abteufen von Schächten in schwimmendem Gebirge. 6. Nr. 57 664. Verfahren und Vorrichtung zur Rauchverbrennung bei Faßpichmaschinen. S. Nr. 63 724. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von fertigen Strohhüten u. dergl. 11. Nr. 40 021. Drahtheftmaschine. 12. Nr. 17 050. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Chlor. Nr. 20 734. Verfahren zum Auslaugen und Lösen von Salzgemischen. Nr. 25 119. Mittel zur Verhütung der Kesselsteinbildung. Nr. 51 321. von Pikrinsäure. „ Nr. 55 852. Filtrirapparat. 13. Nr. 54 175. Vorrichtung zur Regelung der Speisung von Niederdruck⸗Dampfkesseln. 14. Nr. 37 949. Absperrvorrichtung an Dampf⸗ maschinen.
Nr. 43 224. Drehbares, vom Regulator beeinflußtes Präcisionsventil für Dampfmaschinen. Nr. 46 461. Dampf⸗ und Wassermotor.
Nr. 47 937. Drehbares, vom Regulator beeinflußtes Präcisionsventil für Dampfmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 43 224. 1
Nr. 49 891. Zwangläufige Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. “
Nr. 56 686. Dampfmaschine.
„ Nr. 60 771. Anlaßventil für Verbund⸗ Dampfmaschinen. 20. r. 34 611.
Eisenbahnen. Nr. 41 554. Neuerung an selbstthätigen, seitlich lösbaren Kuppelungen für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.
Nr. 42 380. Neuerung an selbstthätigen und von der Secite auslösbaren Kuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge; Zusatz zum Patente Nr. 41 554.
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Verfahren zur Herstellung
Neuerung an elektrischen
Patente