1892 / 221 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Sep 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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[35179)

[33479] 1 2 8 Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz.

Die 21. ordentliche Generalversammlung der Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz soll Mittwoch, den 28. September 1892, Mittags 11 Uhr, im kleinen Saale der Gesellschaft Eintracht zu Chemnitz, Aue Nr. 6, abgehalten werden. .

Actionäre, welche an der Generalversammlung theil nehmen wollen, haben sich vor ½1 Uhr Mittags obigen Tages bei dem amtirenden Notar anzumelden und sich durch den Vorweis ihrer Actien oder von Depositenscheinen über deren Niederlegung zu legi⸗ timiren. Die Deposition der Actien kann erfolgen bei öffentlichen Behörden, bei der Gesellschafts⸗ kasse zu Einsiedel, bei dem Chemnitzer Bank⸗ verein zu Chemnitz und bei dem Bankhause des Herrn A. Gerstenberger in Dresden. Die Depositenscheine haben die Nummern der hinter⸗ legten beziehentlich Prioritäts⸗Stamm⸗ actien zu erhalten.

Druckeremplare des Geschäftsberichtes mit Rech⸗ nungsabschluß stehen vom 19. September 1892 ab bei den Herren Gustav Gerstenberger in Chemnitz und A. Gerstenberger in Dresden zur Verfügung der Herren Actionäre.

Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses auf das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1892. Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung des Rechnungsabschlusses, und Antrag des⸗ selben auf Ertheilung von Decharge. Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ver⸗ wendung des Reingewinnes.

4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.

Chemnitz, den 5. September 1892. 8

Der Aufsichtsrath der Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz. Rechtsanwalt Ullrich I., Vorsitzender.

[35177] Bayrische Brauereigesellschaft vorm. Schmidt & Guttenberger

in Walsheim-Gersheim.

Bei der diesjährigen vorschriftsmäßigen Aus⸗ loosung unserer 4zprocentigen Partial⸗ Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:

Litt. A. Nr. 8 19 über je 1000

Litt. B. Nr. 59 208 363 364 445 447 über je 500

Litt. C. Nr. 251 über 300 8

Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf, und ersuchen wir deren Inhaber, die Beträge nebst 5 % Zuschlag gegen Rücklieferung der Obligationen und der nach diesem Termine fällig werdenden Zinsscheine an unserer Kasse, oder bei den auf der Rückseite der Zinsscheine ange⸗ gebenen Zahlungsstellen in Empfang zu nehmen.

Walsheim, 15. September 1892.

Der Vorstand. O. Guttenberger.

2 8 Heilbronner Gewerbebank. Denjenigen stillen Theilhabern, welche von dem

Bezugsrecht auf Actien keinen Gebrauch machten, kündigen wir hiermit ihre Einlagen zur Heimzahlung auf 1. Januar 1893. Von letzterem Tage an treten dieselben außer Verzinsung. Heilbronn, 15. September 1892. Der Aufsichtsrath der Heilbronner Gewerbebank. J. Sihler, Vorsitzender.

[35180]

Heilbronner Gewerbebank.

Vir bringen hiermit zur Kenntniß unserer Actionäre, daß die restlichen 60 % auf unsere neuen Actien 501/1000 wie folgt einzu⸗ zahlen sind:

20 % = 200.— am 1. Oktober 1892,

20 % 200.— 1. Januar 1893,

20 % 200.— 1. April 1893, es steht jedoch den Actionären frei, die später fälligen Einzahlungen, also auch die Vollzahlung, schon früher zu leisten. Sie erhalten für die früheren Einzahlungen eine Zinsenvergütung von 4 % vom Jahr aus der Zeit der wirklichen Ein⸗ zahlung bis zur bestimmten Einzahlungsfrist.

Die neuen Actien nehmen am Erträgniß von 1893, vom 1. Januar 1893 an mit 80 % des Nennwerthes, 6 1. April 1893 an mit dem vollen Nennwerth

eil.

Indem wir zunächst zur Einzahlung von

20 % = 200, Zweihundert Mark, fällig am 1. Oktober d. J. auffordern, be⸗ merken wir, daß vom 1. Oktober an die Interims⸗ scheine zu unseren neuen Actien ausgefolgt werden, ofern sie mit 60 % einbezahlt sind.

Der Aufsichtsrath der Heilbronner Gewerbebank. J. Sihler, Vorsitzender.

135188] Steinkohlenbauverein Kaisergrube

zu Gersdorf. Die am 1. Oktober 1892 fälligen Zinsen unserer Prioritätsanleihe werden vom ge⸗ nannten Tage an bei Herren Hentschel & Schulz in Zwickau, bei Herren Hch. Wm. Bassenge & Co. in Dresden, bei Herren Schultze & Co. in Leipzig, bei Herrn F. Metzner in Chemnitz, sowie bei unserer Werkskasse in Gersdorf gegen Abgabe des 34. Zinsscheines eingelöst. Gersdorf, den 15. September 1892. Das Directorium.

Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[35140] Bekanntmachung. 111“ Der durch höchste Entschließung des Kgl. Staats⸗ Ministeriums der Justiz in München vom 5. Sep⸗ tember lfd. Jahres zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Bayr. Langerichte Frankenthal zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Albert Feith von Neustadt a. H. ist unterm heutigen Tage in die Liste der bei dem K. Landgerichte Frankenthal zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Frankenthal, den 16. September 1892. Kgl. Bayr. Landgericht. Uebel, K. Landgerichts⸗Präsident.

[35142] Bekanntmachungg. Der Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Schürmann zu Münster ist in die Liste der bei dem unterzeichnete Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Münster, den 14. September 1892.

Königliches Landgericht. 8

[35141] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Grünschild ist in der Liste der Rechtsanwälte bei dem hiesigen Amtsgericht gelöscht. Gelnhausen, den 14. September 1892 Königliches Amtsgericht.

1“

In hiesiger Anwaltsliste ist die Eintragung des am 25. August 1892 verstorbenen Rechtsanwalts Carl Bruno Trautzsch in Eibenstock gelöscht worden. Zwickau, am 15. September 1892.

Königl. Sächs. Landgericht. Keck von Schwartzbach.

9) Bank⸗Ausweise.

Wochen⸗Uebersicht

der 0 8 Reichs⸗Ban vom 15. September 1892. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an cursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. 26 084 000 Noten anderer Banken 9 008 000 Wechfeiln.. 68665 212 Lombardforderungen. 88. 11“ 8 sonstigen Activen. Passiva. Das Grundkapitualal . Der Reservefonds. Der Betrag der öX“ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ ““ 12) Die sonstigen Passiva.. Berlin, den 19. September 1892. Reichsbank⸗Directoriunm. Koch. Herrmann. Hartung. Mueller.

150660 Preußische Centrala Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. August 18 Activa. Kassa⸗Bestand (incl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank). Wechsel⸗Bestand. . .. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschäften Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 ““ Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . 116“ Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. ö Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des 1e“ Grundstücks⸗Conto a. Geschäftslocal (Unter den VIII b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗

955 234 000

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88

umlaufenden 947 006 000

510 693 000 6 810 000

299 799. 09. 334 987 830. 96. 26 123 308. 88.

3 098 072. 97.

1 400 000. —. 673 400. 87.

81 331. 55. 1 696 876. 45.

munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Conto. b X““ gehoben 283 098. 51 Verschiedene Actiau . 4 458 434. 04. 386 331 281. 48. 1 Passiva. Eingezahltes Actien⸗Kapital Piehbriefe . .. 849 300. —. Emittirte 5 % unkündbare ent 11 500. —. Emittirte 4 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe Central⸗Pfandbriefe 8 176 741 400. —. Emittirte 3 ½ % unkündbare en 149 319 200. —. Emittirte 4 % Communal⸗ Obligationen. Obligationen . 25 865 900. —. Depots gemäß Art. 2 sub 7 Reservefonds Conto. Darlehnszinsen und Ver⸗ waltungsgebühren⸗Conto . 6 960 367. 886 381 . Berlin, den 31. August 1892.

Bank für Süddeutschland.

Stand am 15. September 1892. Activa.

4 269 580 91 33 930,— 442 100,— 4 745 610 91 16 543 587 74 1 342 170— 4 456 989 15

Kasse:

1) Metallbestand...

2) Reichskassenscheine..

3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen.. Eigene Effecten.. 891 Immobilien.. 433 159 /79 Sonstige Activa. 2 594 875 46 Passira. Actienkapital...

U. IMeeh III. Immobilien⸗Amortisationsfonds IV. Mark⸗Noten in Umlauf.. V. Nicht präsentirte Noten in alter ö1e—“ VI. Täglich fällige Guthaben .. VII Dierse Passiwa

91 992 86

4 275 57

429 163 03 30 116 393 05 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso

gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:; 1 179 917.47.

[35065] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan

am 15. September 1892. Activa. Metallbestand: 598 0904 05 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 6440 ℳ, Bestand an Noten anderer Banken: 262 400 Wechsel: 5 695 505 04 ₰. Lombard: 3 349 000 Efrecten. %ℳ JK. 48 122 % 23 ₰.

Sonstige Activa: V

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 Banknoten im Umlauf: 1 651 600 Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten: 179 050 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 330 000 Sonstige

ssiva: 33 400 35 ₰. Erventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 287 811 50 ₰.

Stand der Frankfurter Bank

am 15. September 1892.

Activa. Kassa⸗Bestand: Metall 3 833 000.—

Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. 40 800.— 955 800.—

Noten anderer *“ Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand . .. Vorschüsse gegen Unterpfänder ““ Jeb—¹n; Darlehen an den Staat 43 des

Passiva. Eingezahltes Actien⸗Kapital . Neserde Fond Bankscheine im Umlauf .. Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. . ““ Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine), 131 600 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen 1 463 600.—. Die Direction der Frankfurter Bank. H. An drege. A. Lautenschlaeger.

8

11

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [35067

Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Habel⸗ schwerdt, mit dem Amtswohnsitze in Mittelwalde, mit welcher die kommissarische Verwaltung der Grenz⸗Thierarztstelle der Kreise Habelschwerdt, Glatz und Neurode verbunden ist, wird zum 1. Oktober d. Is. erledigt und soll anderweitig besetzt werden.

Der Inhaber erhält als Kreis⸗Thierarzt ein Jahres⸗ gehalt von 600 und als kommissarischer Grenz⸗ Thierarzt eine Remuneration von jährlich 1800

Bemerkt wird noch, daß dem Inhaber dieser Stelle die Ausübung der Privatpraxis grundsätzlich nicht gestattet werden kann.

Befähigte Veterinärpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeugnissen, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten schriftlich zu melden.

Breslau, den 14. September 1892.

Kgl. Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Frhr. Juncker von Oberconreut.

[34028]

Zeitung ergebenst ein.

Gebieten der Kunst und Literatur.

Darmstadt, im September 1892.

Bestellungen auf das

schlage angenommen.

Verhandlungen des Deutschen Reichstages.

bildenden Künste besonders im Auge behält.

fesselnder Plaudereien.

da dasselbe als amtliche Zeitung der Königl. Gemeindebehörden von maßgebender Bedeutung

Gebühren für die Zeile auf 50 festgestellt.

Dresden, im September 1892.

Keine.

noch nicht ab⸗ 8 4 851 844. 78. gez 8 21 563 340. —. Emittirte kündbare Central⸗ Central⸗Pfandbriefe . . . een! 1 38 300. —. Emittirte 4 % unkündbare Central⸗Pfandbriefe. bli ““ 6 600. —. Emittirte 3 ½ % Communal⸗ des Statuts (mit Einschluß Hypotheken⸗ und Communal⸗ Verschiedene Passira 3 197 166. 1““ Die Direction.

Einladung zum Abonnement.

Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter

Die Expedition der

„Dresdner

Bestellungen „Dresdner Journal“, die amtli K sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2 50 für Bezieher innerhalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem Bezugspreise von 3 auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf⸗

Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich (mit Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten Ausgabe und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das Nachmittagsblatt noch an dem⸗ selben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum gelangt. Die „Darmstädter Zeitung“ wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. In ent⸗ sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstädter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs behandeln. Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderen deutschen konstitutionellen Körper⸗ schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außer⸗ deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung.

Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗ lichen Falles durch Extraausgaben, mitgetheilt. Die Schlußcurse der Frankfurter Börse finden noch an demselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme.

Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original⸗Romane und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen

Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das jährlich erscheinende Zugangs⸗Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs⸗Verzeichniß des Großh. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 25 ₰, mit Bringerlohn 4 ℳ, bei den Postanstalten, incl. des Post⸗Aufschlags 3 75 pro Vierteljahr, erxcl. Bestellgebühr. Hinsichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sehr starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Großherzog⸗ thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungs⸗Gebühren betragen für den Raum der fünsfspaltigen Petitzeile 15 ₰, für Lokal⸗Anzeigen 10 für den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile, und es finden Inserate sowohl in dem Vormittags⸗, wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.

Darmstädter Zeitung.

Journal.“ I 8 Für die Gesammtleitung verantwortlich: Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur⸗ und e

Zeitung der König

1 Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen der einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.

Ebenso den Berichten über die

8 Die Abtheilung „Kunst und Wissenschaft“, welche auch der unterhaltenden Erzählung einen großen Theil ihrer Spalten regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während sie in ihren örklichen Besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der

Ferner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“ noch eine reichhaltige Auswahl Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, sowie die

Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, ingleichen die Börsenberichte (Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffenklicht.

1 Das „Dresdner Journal“ empfiehlt sich wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten und daher kauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗A 1

auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und 85 Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 für die gespaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes sind die

nkündigungen aller Art, namentlich aber

Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.

Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.

11

zum Deutschen Reichs

No. 221.

Berlin, Montag,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗und Muster⸗Registern,

der deutschen Eisenbahnen enthalten sind erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch dun die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstruße 32, bezogen werden.

den 19. September

Das Central⸗Handels⸗Register für das

„Anzeiger und Königlich Preußischen S

1892.

über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen

(Nr. 221 A.)

Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich

" werden heut die Nru. 221 A. und 221 B. ausgegeben.⸗

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

chützt.

asse.

1. N. 2638. Langstoßherd mit einer Herd⸗ fläche aus einem Tuch ohne Ende. M. Neuer⸗ burg in Köln a. Rh., Allerheiligenstraße 9. 19. April 1892.

3. B. 13 393. Cravatte mit auswechselbarem Stoffbezug. Auguste Bertin in Paris, 15 Boulevard St. Denis; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 20. Juni 1892.

C. 4233. Vorrichtung zum Schneiden von Knopflöchern. Herz Cohen in Krefeld, Alte Linnerstraße 99. 5. August 1892. .

F. 6138. Oese für Kleidungsstücke jeder Art. Henry Andrew Francis in Toronto,

Canada; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. Juli 1892.

5. D. 5208. Maschine zum Abbohren von Stollen, Tunneln, Schächten u. dergl. Friedrich Dünschede in Eßenberg bei Homberg a. Rh. 4. Mai 1892.

8. F. 5985. Verfahren zur Erzeugung bordeaux⸗

rother Primulin⸗Azofarbstoffe auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 7. April 1892.

H. 11 809. Apparat zum Waschen, Ent⸗ fetten, Bleichen und Färben von Terxtilstoffen; Zusatz zum Patent Nr. 60 100. George Hahlo in Manchester; Vertreter: A. Mühle

und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

2. Januar 1892.

11. K. 9824. Fadenheftmaschine. Friedrich Ernst Krümichen in Berlin, Alte Jacobstr. 125, part. 24. Juni 1892.

12. F. 5827. Verfahren zur Darstellung von

5-Amidocrotonsäureanilid und 5-Methylamido⸗ crotonsäureanilid. Die Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 22. Januar 1892. 2

F. 5866. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen Antipyrinabkömmlings. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 10. Februar 1892.

R. 7444. Verfahren zur Erzeugung hoch⸗ procentiger Essigsäure; Zusatz zum Patente Nr. 61 754. Ludwig Rohrmann in Krausch⸗

witz bei Muskau O.⸗L. 21. Juli 1892.

13. H. 12 335. Dampfwasserableiter mit keil⸗ artig wirkendem Abschlußorgan. Herrmann e in Dresden A., Falkenstr. 20. 27. Mai

14. K. 9095. Innere Dampfmaschinensteuerung mit kreisendem, cylindrischen, vom Regulator be⸗

eeinflußten Expansionsschieber. Josef König in Pilsen, Plachygasse 820; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. Oktober 1891.

W. 8367. Emrichtung, um bei mehr⸗ cylindrigen Dampfdruckpumpen für Akkumula⸗

toren ein selbstthätiges Wiederanspringen der

Maschine beim Wiederöffnen des b— ab⸗ gesperrten Dampfzulasses zu erzielen. Franz Josef Weiß in Bohel, Weiherweg Nr. 54;

Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 9. Mai 1892.

19. Sch. 7880. Straßenpflaster aus Cement⸗ Beton⸗Steinen. A. Schwertfeger in Ham⸗ burg, Eppendorferweg 24. 18. März 1892.

21. H. 10978. Zusammenschaltung von durch Umwandlung von Mehrphasenströmen erhaltenen Gleichströmen. Friedrich August Haselwander in Offenburg, Baden. 13. April 1891.

22. F. 5903. Verfahren zur Darstellung des a -Nitroalizarins. Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. 4. März 1892.

F. 5910. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Farbstoffen der Rosalininreihe; Zusc zur Patentanmeldung F. 5674. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 7. März 1892.

G. 7191. Verfahren zur Darstellung von Trioxyazobenzol-m- und p-carbonsäure. Ge⸗ sellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in SW., Lindenstraße 80. 28. Dezember

24. E. 3471. Selbstthätige Beschickungs⸗ vorrichtung für Feuerungen. Richard Engel⸗ fried in Erlangen. 9. Mai 1892.

25. C. 4252. Kulirwirkstuhl mit Vorrichtung

zum schnellen Wechseln zwischen glatter und Laufmaschen⸗Waare. Chemnitzer Wirk⸗ waaren⸗Maschinenfabrik (vormals Schu⸗ bert & Salzer) in Chemnitz, Adorferstr. 22. August 1892. 8 1

26 b. B. 13 552. Zündvorrichtung für Glas⸗ lampen. B. Benas u. Hellming in Berlin, Neue Königstraße 7. 1. August 1892.

6. F. 5878. Gasdruckregler; Zusatz zum tent Nr. 60 304. Fleischer & Co. in rankfurt a. M. 17. Februar 1892.

Klasse.

26. S. 6367. Gasdruckregler für absteigende Leitungen. Friedrich Siemens & Co. in Berlin SW., Neuenburgerstraße 24. 24. Dezem⸗ ber 1891.

30. T. 3223. Saugflasche. Otto Tiegs N., Artilleriestraße 3. 26. September

891.

31. K. 9736. Gießen von Wasserabscheidern.

Fritz Kaeferle in Hannover. 19. Mai 1892.

32. P. 5495. Verfahren zur Herstellung von Tafelglas. Roger Sherman Pease in Minneapolis, County of Hennepin, State of Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Lvubier in Berlin SW., Dorotheenstr. 32. 23. November 1891.

38. F. 6214. Sicherheitsmitnehmerscheibe für Holzbearbeitungsmaschinen. C. L. P. Fleck

Söhne in Berlin N., Chausseestr. 31. 9. August 1892.

39. O. 1738. Verfahren zur Herstellung von schildpattartigen Celluloid⸗Gegenständen aus transparenten Röhren. Offenbacher Celln⸗ loid⸗Fabrik Schreiner & Sievers in Offen⸗ bach, Main. 23. Juli 1892.

42. D. 5018. Vorrichtung zum Zuführen zer⸗ kleinerter Stoffe in abgemessenen Mengen. Robert Dralle in Stralau b. Berlin. 9. De⸗ zember 1891.

N. 2653. Milchprüfer. Dr. August Nicolaus Nahm in Königsberg i. Pr. 31. Mai 1892.

R. 6964. Phonograph. Lounis Rosen⸗ thal und S. Frank in Frankfurt a. M. 12. No⸗ vember 1891.

W. 8388. Flugbahnapparat für den Schieß⸗ unterricht. Adolf Wilßer, Hauptmann a. D. in Freiburg i. B., Thurnseestr. 29. 14. Mai 1892.

Z. 1504. Theaterdecoration. Philipp Zeller, Bevmter der K. Kreis⸗Irrenanstalt in Kaufbeuren. 25. März 1892.

44. B. 12 664. Sicherheitsverschluß für Busen⸗, Hut⸗ und dergl. Nadeln. Max Blaeske in Berlin C., Seydelstr. 30 a. 21. No⸗ vember 1891.

45. L. 7406. Trommel für Schleudermaschinen. Lefeldt & Lentsch in Schöningen. 17. Mai 1892.

8 R. 7284. Schutzvorrichtung für den ein⸗

legenden Arbeiter bei Dreschmaschinen. F.

in Mocker bei Thorn Westpr. 26. April

892.

46. J. 2734. Vorrichtung zur Uebertragung der bei der Bewegung von Fahrzeugen auftreten⸗ den Schwingungen. John Joyce, 4 Lawrence Villas, Millbrook Road in Lower Edmonton, Grfsch. Middlesex, England; Vertreter: R. Deißler u. J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 26. Februar 1892.

J. 2870. Glührohrzündvorrichtung für Kohlenwasserstoff⸗Kraftmaschinen. H. Jahn in Arnswalde S. M. 22. Juli 1892.

R. 7254. Oelzuführungsvorrichtung für Petroleummaschinen. John Richardson und William Norris in Lincoln, England; Ver⸗ treter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. April 1892.

47. W. 8349. Schaltrad mit veränderlicher Zahntheilung und Reibungs⸗Sperrklinke. Rudolph Werner in Aarhus, Dänemark; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Com⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. April 1892.

49. B. 13 047. Maschine zum Beschneiden der Längskanten von Kratzenbändern. Franz vosg Beißel in Aachen, Franzstr. 16. 21. März 1892.

S. 6365. Verfahren, profilirte Drehkörper und ähnliche Werkstücke aus Metallen herzustellen. Friedrich Sperling in Berlin N., Prenzlauer Allee 230. 23. Dezember 1891. 8

54. P. 5870. Sicherung gegen unbefugtes Entfernen von Briefen aus Briefumschlägen. Paulmann & Kellermann in Elberfeld. 2. August 1892.

. L. 7207. Conservenbüchse. Heinrich Robert Leichsenring in Großenhain, Sachsen. 6. Fe⸗ bruar 1892. b

O. 1690. Korkhalter. Edward O'Neil in London, England; Vertreter: R. Andriessen und F. Dannert in Berlin NW., Alt⸗Moabit 116, 30. April 1892.

Sch. 7851. Flaschenverschluß. A. W. Schroedter in Berlin W., Potsdamerstr. 83. 7. März 1892. 8

68. F. 5188. Selbstthätiges Sicherheits⸗ und Controlschloß. Gustav Feitzinger in Wien; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. Januar 1891.

Sch. 8007. Doppelter Thür⸗Kantenriegel. A. Schwartz in Stettin, Gr. Domstr. 23. 6. Mai 1892.

72. F. 5591. Eine Ausführungsform der

unter Nr. 41 870 geschützten selbstthätigen Feuer⸗

waffe. Gaspare Conte Freddi, Königlich italienischer Major der Artillerie und Vice⸗

Director der Königlich italienischen Gewehrfabrik

in Terni, Italien; Vertreter: Specht, Ziese &

Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. 27. August 1891. S. 6316. Kastenmagazin für Mehrlade⸗

Gewehre. Albert Silbermann in Berlin,

Blumenstr. 74. 2. Dezember 1891.

Klasse.

75. K. 8534. Avpparat zur elektrolytischen Zer⸗ legung von Lösungen bezw. Flüssigkeiten. Carl Kellner in Wien IX, Türkenstr. 17; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 16. März 1891.

K. 8852. Verfahren zur Aufschließung von Kieselfluoralkali. Kranz, Assistenz⸗Arzt beim 1uu“ Nr. 11 in Thorn. 9. Juli

77. F. 606 7. Birnen⸗ oder keulenförmiger Spielball. Arnold Fleck, Seconde⸗Lieutenant in Spandau. 24. Mai 1892.

S. 6184. Spielzeug „Kämpfende Hähne“. Richard Sehrke in Berlin S0., Reichenberger⸗ straße 82 I. 21. September 1891.

St. 3292. Verfahren zur Herstellung von waschbaren Spielkarten. Sigmund Strauß in Prag, Fleischmarktgasse 15, und Julius Kohn in Dehlau bei Kaaden, Böhmen; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 4. August 1892.

78. T. 3232. Verfahren zur Darstellung von als Sprengstoff zu verwendender Stickstoffwasser⸗ stoffsäure, bezw. deren Salzen. Dr. Johannes Thiele, Assistent am chemischen Institut der Universität in Halle a. S., Mühlpforte 1/2. 7. Oktober 1891.

81. H. 11802. Sppeisevorrichtung mit Schütt⸗ rinne für ungefähr wagerecht laufende Gefäß⸗ reihen. Charles Wallace Hunt in Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Rich⸗ mond, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden A., Amalien⸗ straße 5. 29. Dezember 1891.

H. 12 556. Speisevorrichtung mit Schütt⸗ rinne für ungefähr wagerecht laufende Gefäß⸗ reihen. Charles Wallace Hunt, Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Rich⸗ mond, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter:

Carl Heinrich Knoop in Dresden A., Amalien⸗

straße 5.. 29. Dezember 1891.

83. U. 812. Vorrichtung zum Regeln von Uhren auf elektrischem Wege. Firma Urania⸗ Uhren⸗ und Säulen⸗Commandit Gesellschaft Breslauer & Dr. von Orth in Berlin, Spandauerbrücke 11. 12. Juli 1892.

84. D. 4858. Klappenwehr mit Schwimmern und Ballastkasten. Louis Debarle in Paris; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. Juli 1891.

85. N. 2528. Vorrichtung zum Trennen der flüssigen und festen Abgangstoffe aus Aborten u. dergl. Metrophanes Nadiein, Basil Ewdokimoff und Sergius von Baschmakoff in St. Petersburg, Kabinetskaja 6; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. Oktober 1891.

S86. H. 12 381. Musterkette für Webstühle. James Hill und Edward Hill in Keighley, Grafsch. Vork, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 9. Juni 1892.

8 R. 6943. Jacquardmaschine. Gustav

Reuter in Elberfeld. 18. Januar 1892.

89. B. 12 800. Zahnvorlage für Rübenschnitzel⸗ maschinen. Rudolph Bergreen in Roitzsch bei Bitterfeld. 4. Januar 1892.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

19. H. 11 815. Fefstliegende Röhren zum Reinigen und Besprengen der Straßen mit Wasser. Vom 20. Juni 1892.

26. Z. 1502. Holzhorde für Seeeetaiae

Vom

„Kraftmesser. Vom 14. April ch. 7439. Schlagbolzenzünder für Minen. 16. Juni 1892. 2552. Maschine zur Herstellung von Zucker⸗ und Backwaaren manigfaltiger Gestalt. Vom 13. Juni 1892. 6 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1 11 47. J. 2649. Kegelförmiger Niederschraub⸗ ventilhahn. Vom 11. April 1892.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Fen von dem bezeichneten

Ta unter nachstehender Nummer der Patentrolle

ertheilt.

P. R. Nr. 64 943 bis 65 096.

Klasse. 8 8 1“

1. Nr. 64 99 7. Kaliberrost zur Klassirung harter Materialien. V. Distl und A. Susky in Kladno, Böhmen; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 22. No⸗

vember 1891 ab.

Klasse.

1. Nr. 65 086. Ausführungsform des durch das Patent Nr. 8612 geschützten feststehenden Rundherdes. Maschinenbau⸗Anstalt Hum⸗ boldt in Kalk b. Köln. Vom 16. Oktober 1891 ab.

Nr. 65 095. Vorrichtung zur magnetischen Erzaufbereitung. Ch. J. Reed in 224 High Street, Orange, New⸗Jersey, Amerika; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 7F8. Vom 5. Januar 1892 ab.

Nr. 65 096. Vorrichtung zur Unterstützung und Führung des endlosen Bandes bei Planstoß⸗ herden. W. Krug in Altenberg b. Littfeld, Westfalen. Vom 12. Januar 1892 ab.

5. Nr. 65 004. Herstellung fester Stöße in schwimmendem Gebirge. F. Großmann in Preußlitz bei Biendorf. Vom 27. Januar 1892 ab.

Nr. 65 012. Anschluß der von unten auf⸗ gebauten eisernen Schachtauskleidung an den fest⸗ liegenden Keilkranz. Firma Haniel & Lueg in Düsseldorf⸗Grafenberg. Vom 19. März 1892 ab.

6. Nr. 64 949. Abschäumvorrichtung für Gähr⸗ bottiche V. Denamur, 7 Rue du St. Esprit in Gent, Belgien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 29. Juli 1891 ab.

Nr. 64 952. Sudverfahren für die Brauerei. A. Meyer in Paderborn. Vom 16. Oktober 1891 ab.

Nr. 64 957. Glockenfilter für Wein und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 61 994. H. Lieberich in Winzingen bei Neustadt a. Haardt, Pfalz. Vom 15. Dezember 1891 ab.

8. Nr. 65 078. Rauhmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 55 784. Firma Grosselin pere & lls in Sedan; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 11. Juni 1890 ab.

Nr. 65 079. Musterplatten zur Herstellung von gemustextem Plüsch. Anton & Alfred Lehmann in Berlin SW., Jerusalemerstr. 28. Vom 24. April 1891 ab.

12. Nr. 65 054. Verfahren und Apparat zur Abscheidung von Brom aus freies Brom enthal⸗ tenden Flüͤssigkeiten. H. H. Dow in Midland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München. Vom 29. September 1891 ab.

8 Nr. 65 068. Apparat zum Mischen von Flüssigkeiten mit Gasen. G. Lustig in Cas⸗ lau; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Com⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ meister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 21. Januar 1892 ab.

Nr. 65 085. Verfahren zur Aufbereitung von Korund. Dr. C. Doelter, Professor an der Universität in Graz, Schubertstraße; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 10. September 1891 ab.

13. Nr. 64 961. Vorrichtung

von Luft oder Luft und Dampf

feuerungen. A. R. Sennett in Brentford,

Middleser, England; Vertreter: R. Deißler in

Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 24. Dezember

1891 ab. 18 Nr. 65 002. Dampfkessel mit von Heiz⸗

röhren durchzogenen Wasserröhren im Innern

eines Unterkessels von ringförmigem QOuerschnitt.

H. Menz in Biberach, Württemberg, Saul⸗

gauerstr. 20. Vom 10. Januar 1892 ab.

Nr. 65 015. Einrichtung an Dampfwasser⸗ ableitern mit Schraubenventil zur Erzielung einer beschleunigten Oeffnung des Ventils. A. Schneider in Magdeburg, Guerickestr. 4. Vom 26. März 1892 ab. .

Nr. 65 024. Ein aus zwei durch Wasser⸗ und Dampfröhren verbundenen Theilen bestehender Dampfkessel mit zur Kesselaxe geneigten Rohr⸗ wänden. A. Drees in Duisburg a. Rh., Sonnenwall 5. Vom 13. Oktober 1891 ab.

Nr. 65 028. Dampfkessel mit Schrauben⸗ kanälen für die Heizgase und das Wasser. J. B. Alzugaray, J. D. Benjumea und J. B Torres in London, Arlingtonstreet Nr. 85 Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 12. November 1891 ab.

Nr. 65 045. Kugel⸗GRückschlagventil für Dampfleitungen. Schäffer & Budenberg in Magdeburg⸗Buckau. Vom 10. April 1892 ab.

Nr. 65 065. Vereinigung zweier Ein⸗ kammer⸗ zu einem Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ kessel; Zusatz zum Patente Nr. 61 852. P. Hesse in Iserlohn. Vom 22. Dezember

Nr. 65 093. Locomotivkessel mit einem

weikammer⸗Wasserröhrenkessel an Stelle der

euerbüchse. Stroomann in Deutz,

Mathildenstr. 2. Vom 12. Dezember 1891 ab.

14. Nr. 64 995. Innere Drehschiebersteuerun mit Hilfseinströmung und Füllungsänderung dunh

einen Deckschieber. R. Bayer in München.

Vom 13. September 1891 ab.

15. Nr. 65 019. Schaltwerk an Paginir⸗

stempeln; 2. Zusatz zum Patente Nr. 39 702.

R. Auerbach in Berlin, Stallschreiberstr. 9.

Vom 2. August 1891 ab.

18. Nr. 64 950. Verfahren zum des Eisens in der Birne behufs Erzeugung er

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