— q—Oᷓmn——ᷣA—jj.. ——
135789]
& 8 8 Inn Actiengesellschaft zu Berlin. Die Dividende für das Geschäftsjahr 1891/92 wird mit 28 % gleich 840 ℳ pro Actie gegen Aus⸗ lieferung des Dividendenscheines Nr. 9 vom 1. Ok⸗ tober cr. ab bei der Berliner Handelsgesell⸗ chaft hier, Französische Straße Nr. 42, gezahlt. Berlin, den 19. September 1892. Die Direction. Franz Schmager. Adolf Babich.
[35818]
Unsere Herren Actionäre werden hiermit zu einer am 28. d. M., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei „Glückauf“ stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths. . Blankenburg a. H., den 21. September 1892.
9 Brauerei „Glückauf“. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: E. Glaser.
8 8—
[35819]
A 2 2+ A 2 Vorschuß⸗Verein Roth Aktiengesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung am Montag, den 10. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, im Saale zur Post in Roth.
Betreff: Erbauung eines eigenen Vereinshauses.
Roth, den 20. September 1892.
Der Vorsitzende Aufsichtsrathes:
Chemische Fabriken Harburg⸗Staßfurt,
vorm. Thörl & Heidtmann, Aectien⸗Gesellschaft. Zwanzigste ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 15. Oktober 1892, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Bankgebäude der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg, Ein⸗ gang „Alte Börse“ Nr. 2. Tagesordnung.
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und “ für die Geschäftsperiode vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1892.
2) Antrag des Verwaltungsrathes: dem Auf⸗
sichtsrath wird im Sinne von § 15 der Sta⸗ tuten ein Honorar von ℳ 1000 für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr aus dem Gewinn⸗ vortrage zugesprochen. Antrag des Aufsichts⸗ und Verwaltungsraths die §§ 16 und 26 der Statuten der Gesell⸗ schaft dahin abzuändern, daß Berufungen von Generalversammlungen nur einer zweiwöchent⸗ lichen Frist bedürfen, und daß die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft nur noch im „Reichs⸗Anzeiger“ und zwar je einmal zu geschehen haben.
4) Statutenmäßige Wahlen.
Einlaßkarten zu der Generalversammlung sind gegen Deposition der Actien von Sonnabend, den 8. Oktober an, in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, Gr. Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 21. September 1892.
Der Verwaltungsrath. Emile Nölting, Vorsitzender.
[35794 “ Bilanz pro 30. Juni 1892.
Activa: 1891/92 11A“ 1) Grundstücke⸗Conto 3232 993 90 2) Bau⸗Conto 465 662 67 7 8 ab 3 % Abschreibung 13 969 88] 451 692 79 Maschinen⸗ und 8 8 Apparate⸗Conto. 370 404 37 “ ab 6 % Abschreibung 22 224 26 y348 180,11 Utensilien⸗Conto. 10 67031 ab 6 % Abschreibung 640 22 10 03009 Möbel⸗Conto .. 1 246/71 18 ab 6 % Abschreibung 74 80 1 171 91 Geräthe⸗Conto.. 2 236 67 ab 6 % Abschreib ung 134 20 2 102 47 Wagen⸗Conto.. 1 586 23 ab 6 % Abschreibung 95 17 1 491 06 Vorräthe⸗Conto.. . 2 173 299 30 ) Kassa⸗Conto... 2 459 87 10) Diverse Debitores. 279 598/71 IN
Passiva. 1) Actien⸗Kapital⸗Conto.. 917 500,— 2) Reservefonds⸗Conto . 81 785 29 3) Diverse Creditores . . 60 814 57 4) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Rest aus 1890/91 5 336.67 Gewinn 1891/92 237 583.68 242 920 35 305 070 21 Gewinn- und Verlust⸗Conto. Debet. Betriebs⸗Conto... . 1 066 986 21 Abschreibungs⸗Conto.. 37 138 53 “ .2237 583 68 EE
Credit. Dünger⸗Conto.. 2 001 26 Schnitzel⸗Conto 1 15 714 22 Ochsen⸗Conto. 6“ 532 — BEE““ 4 347 33
ETb1“ 37 678— „ Zucker⸗Conto. .1 281 435 61
1 341 708 42 . „ ö8* 11“ Zuckerfabrik Kosten. Der Aufsichtsrath. Die Direction. Baron Chlapowski, B. Lorenz. H. Greiner.
Vorsitzender.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos mit den ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt
Kosten, den 4. Juli 1892.
185822)2) Konhordia, “ Akt.⸗Ges. f. Druck u. Verlag, Bühl.
Einladung. Die XI. ordentl. Hauptversamm⸗ lung der Konkordia findet Sonntag, 9. Okt. d. J., Nachm. 2 ½ Uhr, in der Krone in Bühl statt. T.⸗O.: 1) Bericht über den Stand des Ge⸗ schäfts. 2) Das Rechnungsergebniß pr. 1. Juli 1891/92. 3) Verwendung des Reinerträgnisses. 4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths. 5) Etwaige Anträge der Actionäre. Karlsruhe, 12. Sept. 1892. .
Der Vorsitzende: Bürkel.
[35458] Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlung
am Mittwoch, den 19. Oktober a. cr., Nach⸗
mittags 3 ½ ÜUhr, im Geschäftslocale der Gesell⸗
schaft zu Meiderich. “ Tagesordnung
1) Jahresbericht.
2) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren, Jahres⸗ rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende, sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. 1
3) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
4) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren. 8
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 14 der Gesellschaftsstatuten nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens am 14. Ok⸗ tober ihre Actien oder ein die Nummern desselben enthaltendes Besitz⸗Zeugniß bei dem Vorstande oder bei einem Mitgliede des Aufsichtsraths oder einem der nachfolgenden Bankhäuser:
S. Bleichröder, Berlin,
Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
Berlin, 3
A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Berlin,
Ephraim Meyer & Sohn, Hannover,
Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duisburg,
A. Schaaffhausen’'scher Bankverein, Köln,
Deichmaun & Co., Köln,
Jonas Cahn, Bonn,
Gebrüder Röchling, Saarbrücken,
R. Suermondt & Co., Aachen,
Nagelmackers & fils, Lüttich,
B. Simons & Co., Düsseldorf, deponiren und dort bis nach Beendigung Generalversammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitz⸗Zeugnisse werden jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffent⸗ lichen (Staats⸗ oder Communal⸗) Verwaltung an⸗ genommen. Ueber die geschehene Deponirung der Actien oder Besitz⸗Zeugnisse wird den Actionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legiti⸗ mation für die Generalversammlung dient.
Sämmtliche sich zur Generalversammlnng legiti⸗ mirenden Actionäre erhalten an den oben bezeichneten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes.
Meiderich bei Ruhrort, den 22. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
[35788
[35817] Fockendorfer Papierfabrik, Arctien-Gesellschaft vorm. Drache & Co.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der sechsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 17. Oktober 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Höôtel „Wettiner Hof“ in Altenburg S.⸗A. ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Srenahnse des Geschäftsberichts und der Bilanz; Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge; Abänderung der §§ 1 bis 55 des Gesell⸗ schaftsstatuts mit Aenderung des Namens der Firma; 4) Aufsichtsrathswahlen.
Die Legitimation der Actionäre erfolgt vor Er⸗ öffnung der Generalversammlung durch Niederlegung der Actien oder Depositenscheine, welche über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei dem Bankhause Carl Neuburger, Berlin, ausgestellt sind.
Die Hinterlegung der Actien bei dem
Bankhause Carl Neuburger, Berlin, Französische Straße 13 I. . hat bis zum 13. Oktober 1892 in den üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Berlin, den 21. September 1892. Der Aufsichtsrath. Carl Neuburger, Vorsitzender.
[35823] Bergische Stahl Industrie⸗ Gesellschaft, Remscheid.
Neunzehnte ordentliche Generalversammlung am Samstag, den 22. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Hötel zum Weinberg bei Herrn O. Schiesen, Remscheid. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für 1891/92. Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. Beschlußfassung über Vertheilung des Ueber⸗ schusses und Festsetzung der Dividende. Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Wahl der Revisions⸗Commission für die nächste Bilanz.
Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Actien entweder auf dem Comptoir der Gesell⸗ schaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln a. Rh. zu hinterlegen. Depotscheine der Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der erfolgten Hinterlegung.
Remscheid, 20. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Rechnung am 31. Dezember 1891.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[35809] Bekanntmachung.
In die Liste der bei unterzeichnetem Gerichte zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden: techtsanwalt Rudolf Wünzer, mit dem Wohn⸗ sitz in Darmstadt. Darmstadt, 19. September 1892.
Der Präsident b Hessischen Landgerichts daselbst:
1 Machenhauer.
35715] In die Liste der beim unterzeichneten Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Johannes Sietz, bisher in Baldenburg, heute ein⸗ getragen worden. 8 Rummelsburg, den 17. September 1892. Königliches Amtsgericht.
8 u““
[35719]
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Albert Müller
ist in der Liste der bei dem Ober⸗Landesgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Köln, den 16. September 1892. Königliches Ober⸗Landesgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[34603] Bekanntmachung.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗
g
dern im Regierungsbezirk Düsseldorf ist vacant. Mit derselben ist eine Remuneration von jährlich 600 ℳ verbunden. Zudem hat der Kreisausschuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis⸗Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Jahresbetrage von 400 ℳ vor⸗ läufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Jahr wird dieser Betrag eventuell zum ratirlichen Antheile an den Stelleninhaber ohne Rücksicht auf den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis⸗ mitteln gezahlt werden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs⸗Nachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der
Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗
Attestes binnen 3 Wochen einzureichen. Düsseldorf, den 12. September 1892. Der Regierungs⸗Präsident:
von der Recke.
88] 2 2,412 5 ₰ — ,2 . . Großbritannische „Great Britain“ gegenseitige Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu London.
(Unter oberer Leitung und Garantie der „National“ Versicherungs⸗Company von Irland.)
82 An Betrag der Fonds bei Beginn des 111181111“ ab Rückversicherungs⸗ Prämien . . .. 22.14.6 11 197
Gebühren für Uebertragungen
“
Zinsen und Dividende ...... 3 656/13
S. d. ℳ ₰
6 01 885 846 — „ Aussteuer, bezahlte ... Bonusse
E970 v
Bilanz am 31. Dezember 1891.
Per Sterbefälle, bezahlte und ausstehende...
4A d. 63 15 745 314 900— 320 6 400 — 415 060 8 300—-
Jahresrenten in Verbindung mit Heimfallrenten 108 3 2 160—
1 2 23 9412 Gebühren des Gesellschafts⸗Curators . . . . .. 105, 0 ( 2 100—
Extrakosten bei Realisirung von Activis und aus⸗ V
21060 cc“ 2
Verwaltungskosten 5 % von den Prämien... 565 19 9 11 319 75 Vorschüsse, abgeschrieben auf erloschene Policen.
Betrag der Fonds am Schlusse des Jahres.. 91 462 4 11] 1 829 245 —
194 19 3 3 899 25
232 6 5 4 646 40
100178 15 2218975 55
Passiva. Gesammt⸗Fonds laut Beleg Einzulösende Policen (an⸗
erkannte und noch nicht -eeeee“ Fällige halbjährliche Ge⸗ bühren des Gesellschafts⸗ “ Guthaben der National⸗ Versicherungs⸗Company
1
Dirigent
Berlin, 28. August 1892.
Ludwig Manheimer, vpereideter Bücherrevisor.
158 074,10
99675 2 992882 155 Harold Engelbach, Mathematiker,
der National⸗Versicherungs⸗Company von Irland.
31 95 in Kraft und wurden 3 Policen mit 16 160 ℳ Versicherungssumme ausbezahlt.
Generalbevollmächtigter der Großbritannischen gegenseitigen Leben
Activa.
Angelegt in: “ Deutschen Staats⸗Obligationen..
7 % Antheilscheine..
Prioritäten ..
2
Heimfall⸗Renten ... Grundeigenthum ... Halbe Prämien⸗Darlehne. Ausstehende Fesäier Ausstehende Zinsen.. Agentur⸗Guthaben .... Kassen⸗Bestände: Beim Gericht deponirt... Bei der Bank von England.
Jonathan Hogg, Graves S. Warren, Arthur W. Dixon,
7
*£ 1000 Antheilscheine der Bank von Englandd.. 48 per annum Ost⸗Indische Eisenbahn „A“⸗Annuitäten. 1 050,— „ 500 New⸗Zealand 4 % Consols. . 7000 Süd⸗Australische 4 % Staats⸗Obligationen 2000 Queensland 4 % Staats⸗Obligationen .... 3500 Canadian Pacific 5 % Eisenbahn⸗Obligationen 5000 ⸗Grand⸗Trunk 5 % Eisenbahn⸗Prioritäten “ 4800 Baltimore und Ohio 4 ½ % Eisenbahn⸗Obligationen ... 4200 Atlantic und St. Lawrence 6 % Eisenbahn⸗Obligationen .. 1979 3 s. 4 d. Pittsburg, Fort Wayne und Chicago garantirte
2500 Dubliner Gemeinde Wasserwerke 41% Obligationen u“ 1000 Dublin Port und Docks 4 % Obligationen . . . . .. .. 8000 Great Northern Eisenbahn von Irland 3 ½ % Dunganon
5000 Belfast und County Down 4 ½ % Eisenbahn⸗Prioritäten
„ 1550 Waterford und Limerick 4 ½ % Eisenbahn⸗Obligationen... 500 Railway Investment Preference 4 % Stock, .. . . 3000 A., Guinneß and Company 6 % Preference Shares
Hypotheken (innerhalb des vereinigten Königreichheeee . 890 17 800— Ausgeliehen auf Policen der Gesellschaft ....
334 978 60 126 480 40
59 725, — 23 572 25 10 450 50 143 866 ,10 41 050 — 77 250 — 113 711/75 99 385, — 113 023/75
59 423 20 51 250 — 20 259 25
.
IE S”Ioo &S5S5SERESSHFA
8 9
— bore
vord
147 800—
111 800— 36 797 50 10 234 — 94 716,— 43 84575
144 000 — 17 456 10 14 141 21 71728
080 — œ œᷣ —2 288
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1 b0 —e,2 [SSSSS2L2SS2S DO2S
1908 22
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2/1
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.£ 500.—.— 2143.15 89 3 15 8 1
99 619 2
Curatoren der Großbitannischen (Great Britain) gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Bei dem Königlichen Polizei⸗Präsidium zu Berlin sind zur Sicherung aller Ansprüche, welche den Preußischen Mitgliedern aus den mit der Gesellschaft abgeschlossenen Versicherungsverträgen gegen die Gesellschaft erwachsen möchten, Preußische Staatspapiere zum Nominalwerth von 124 800 R.⸗Mark hinterlegt. (Prämien⸗Anleihe von 1855 900 ℳ, 4 % Consols 89 400 ℳ, Staatsschuldscheine 24 300 ℳ, Pfandbriefe 10 200 ℳ). 1.
Im Königreich Preußen waren am 31. Dezember 1891 113 Policen mit 629 400 R.⸗Mark Versicherungssumme zu einer jährlichen Prämie von
Johannes Schumann,
s⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
2
B
ene
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besond
CEentral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Saats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Genossenschafts⸗, eren Blatt unter dem Tite
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. „2r. 224)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
111“ “ “
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
6. H. 12 399. Avpparat zum Filtriren, Ent⸗ schalen oder Enttrebern von Flüssigkeiten. — Firma Otto Hentschel in Grimma i. S. 16. Juni 1892.
8 T. 3355. Feuerung für Braupfannen und andere offene Kessel. — Firma J. A. Topf u. Söhne, Maschinenfabrik in Erfurt, Schmidt⸗ städterflur 2c. 12. Februar 1892.
8. H. 12 241. Vorrichtung zum Erbreitern
vpon Litzen. — F. W. Hohrath in Barmen. 25. April 1892. W. 8352. Belag für Fußböden, Wände und dergl. — William George White, Nr. 278 Deptford Lower Road, und Herbert Edward Harry, Nr. 205 Algernon Road, Ladywell, Grafsch. Kent in England; Vertreter: Julius in Würzburg, Domstraße 34. 2. Mai 892.
12. K. 9033. Verfahren zur Herstellung von
reinem Amylen. — C. A. F. Kahlbaum in Berlin S80., Schlesische Straße 35. 8. Sep⸗ tember 1891. 17. St. 3227. Vorrichtung zur Regelung der Einspritzmenge bei Eis⸗ und Kälteerzeugungs⸗ maschinen. — Louis Sterne und Thomas Ro⸗ berts Murray in Glasgow, The Crown Jron Works, North Woodside Road, Schottland;
Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,
Luisenstr. 43.44. 17. Mai 1892.
21. A. 2880. Vorrichtung zum elektromag⸗ netischen Ein⸗ und Ausschalten von Elektricitäts⸗ zählern und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 63 530. — Dr. H. Aron, Professor in Berlin W., Lützowstr. 6. 19. August 1891.
22. F. 5718. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe.
Zusatz zum Patente Nr. 61 919. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 12. November 1891.
L. 7315. Verfahren zur Darstellung eines Orange⸗Farbstoffes der Acridinreihe; Zusatz zum Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. 6. Februar 1890.
25. R. 743 Rundwirkstuhl für Patent⸗
Ränderwaare mit Vorrichtung zur Bildung eines festen Randes. — Albin Roscher in Chemnitz,
kbbersirt . 123.
26. B. 12 672. Gaslampe mit Ober⸗ und Unterflamme. — Firma F. Butzke & Co. in Berlin S., Ritterstr. 12. 24. November 1891.
30. H. 12 451. Apparat zur Erzeugung und Applicirung von Warmwasser⸗ und Luftströmen
für ärztliche Zwecke. — Dr. med. Theod. Harke in Hamburg, Steindamm 51 II. 6. Juli 1892.
32. C. 3985. Verfahren zur Herstellung ge⸗
malter Glasscheiben für Fenster, Transparente
und Wanddecorationen. — Arthur Roger Carter
in London W., 4 Arthur Street, und Henry
Clifford Hughes in London NW., 15 Marl⸗
borough Road; Vertreter: Franz Wirth in Frank⸗
furt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin
NW., Luisenstr. 27/28. 21. Januar 1892.
8 6764. Maschine zum Schneiden von Lampencylindern. — Jean Lobet in Flémalle⸗ Grande, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Ber⸗ lin SW., Kochstr. 4. 29. Mai 1891.
W. 8009. Glaspreß⸗ und Blasform. — ob Adolf Widmer in Berlin N., Acker⸗
133, und die Firma Noelle & von 1 in Glashütte Brückfeld, Station
Fürstenberg, Weser. 14. November 1891.
35. K. 9873. Vorrichtung zum selbstthätigen Feststellen von in senkrechter oder in geneigter Bahn verschiebbaren Gegenständen. — Heinrich
Knunüsli in Boppard, Rhein. 13. Juli 1892.
38. E. 3475. Maschine zur Herstellung von Cigarren⸗ und anderen Holzschachteln. — Eureka Box Machine Company in Honesdale Wayne, Pennsylvanien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. Mai 1892.
8 R. 7412. Relief⸗Copirpresse. — Ram⸗ speck & Knoblich in Hamburg, Brunnenstraße. 21. Juli 1892.
40. S. 6628. Darstellung von Legirungen des Aluminiums mit Nickel oder Kobalt, Zinn und Kadmium. — Hugo Solbisky in Witten a. Ruhr.
4. Mai 1892.
42. E. 3560. Verfahren zur Messung von Licht⸗ stärken unter Verwendung einer lichtelektrischen Vacuumzelle. — Dr. J. Elster, Oberlehrer, und H. Geitel in Wolfenbüttel, Leibnitzstr. 6. 4. August 1892.
„ H. 12 495. Kolben⸗Flüssigkeitsmesser. —
Fred. William Holt in St. George, Neu Zraunschweig, Canada; Vertreter: A. Rohrbach, Meyer und W. Bindewald in Erfurt. 19. Juli 1892.
R. 7447. Brot⸗ und Brötchenspender. — Heinrich Ringleb in Rixdorf bei Berlin, Berg⸗ serrß 114. A. Juli 1892. 2
45. K. 9321. Einstellvorrichtung für die Räder
mehrschariger Pflüge; Zusatz zum Patente
Nr. 59 547. — Reinhard Klose in Graudenz,
Schützenstr. 14. 19. Dezember 1891.
Klasse.
45. O. 1688. Einrichtung zur Herstellung von Käse. Heinrich Ohl in Babenhausen, Hessen. 29. April 1892.
46. F. 5791. Steuerung für den Einlaß und die Zündvorrichtung bei Gasmaschinen. — Ph. Freund in Hannover, Bleichenstr. 8. 29. De⸗ zember 1890. .
47. B. 13 402. Schmierpumpe mit gleich⸗ zeitiger Regelung des Oelaustritts und des Hubes; Zusatz zum Patent Nr. 49 764. — Julius Blancke & Co. in Merseburg. 21. Juni 1892.
„ H. 11 748. Elastische Lagerung waagerecht schwingender Körper. — J. Heyn in Stettin, Grabowerstraße 6 b. 12. Dezember 1891.
„ FJ. 2710. Seitlich bewegliche Metall⸗ packung: Zusatz zum Patente Nr. 62 564. — C. H. Jaeger in Schkeuditz bei Leipzig. 5. Fe⸗ bruar 1892.
49. B. 12 911. Verfahren zum Härten und Anlassen von Stahldraht. — Mechanische Kratzenfabrik Mittweida in Mittweida. 5. Fe⸗ bruar 1892.
„ B. 13 382. Maschine zur Herstellung der Köpfe an Nagel⸗ und Schraubenwerkstücken. — Th. Baum in Berlin N., Müllerstr. 30 a. 18. Juni 1892.
„ P. 5675. Stahlblechachsbüchse. — Patent Stamped Steel Railway Axle Box Company Limited in Leadenhall Butil⸗ dings, London EC.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 22. März 1892.
52. G. 7602. Nähmaschine für Doppelstepp⸗ stich, Kettenstich und Zierstich. — Maurice Grant in London, 61 Old Broad Street; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I. 27. Juli 1892.
54. H. 11 858. Verwendung von aus Leisten
oder Walzen gebildeten Tafeln zu Reclame⸗
zwecken. Edward Hughes in 18 Cardigan
Road, Richmond Hill, London, Grafsch. Surrey;
Vertreter: Firma Brydges & Co. in Berlin NW.,
Luisenstraße 43/44. 21. Januar 1892.
M. 8003. Verfahren zur Herstellung eines
Positivpapiers, welches in einem Fixirbade gleich⸗
zeitig getont und firirt wird. — Pierre Merceier
in Paris, 158 Faubourg St. Martin; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 7. April 1891.
72. G. 7468. Klemmring zum Feststellen des Satzstückes von Zeitzündern. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. 19. Mai 1892.
M. 8623. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit Cylinderverschluß und unter demselben liegen⸗ den Kastenmagazin. — Ferdinand Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister
„in Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. Januar 1892.
77. F. 5863. Rollschuh. — Friedrich Franken⸗ berg in Berlin N., Prenzlauer Allee 221. 9. Fe⸗ bruar 1892.
„ R. 6711. Spielzeug mit durch ein Uhr⸗ werk oder dergl. bewegten Figuren (Preiskämpfer, Wettreiter oder dergl. darstellend). — Cornelis “ Alexander Roell in Lyrie Club Leicester Square, London, England; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. 2. Juli 1891.
78. P. 5511. Durch Gießen hergestellte Hülsen für Sprengsätze. — J. Paulus in Berlin W., Potsdamerstr. 74. 7. Dezember 1892.
80. Sch. 8055. Verfahren zur Herstellung von Holzwolle⸗Asphaltstein. — Otto Schwarz in München, Landwehrstr. 79 I. 27. Mai 1892.
83. Sch. 7933. Weckuhr mit Lichtanzünder.
Gustav Schilling, Königl. Stations⸗Assistent in Berlin N., Brunnenstraße 60. 7. April 1892.
85. H. 12 402. Selbstschließendes Wasser⸗ leitungsventil mit hydraulischer Bremsung. — “ Hüll in Köln, Mathiasstr. 18. 16. Juni
892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
4. L. 7065. Docht für Beleuchtungs⸗ und
Heizzwecke. Vom 12. Mai 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
44. H. 12 077. Selbstthätiger Cigarren⸗ abschneider mit Antrieb der Messerscheibe durch eine Spiralfeder. Vom 13. Juni 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse. 21. Nr. 64 808. Dr. I Aron, Pro⸗ fessor, in Berlin W., Lü 3
2* 8
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. blin S ützowstr. 6. — Vor⸗ richtung zur Stillstellung des Zeigerwerkes an den durch die Patente 30 207 und 40 172 ge⸗ schützten Elektricitätszählern. Vom 16. August 1891 ab.
28. Nr. 56 062. Hermann Kirberg in Hilden b. Düsseldorf. — Walkfaß. Vom 27. April 1890 ab.
34. Nr. 60 198. H. Schulenburg in Han⸗
nover. — Kinderwagen mit Schaukeleinrichtung⸗ Vom 12. März 1891 ab.
Klasse.
44. Nr. 62 571. Firma Gebr. Stollwerck in Köln a. Rh. — Münzprüfer für Selbstver⸗ käufer mit Reinigung der Münzenbahn und Prüfung nach Gewicht, Dicke, Durchmesser und Beschaffenheit der Prägungsfläche der Münze. Vom 26. August 1891 ab.
49. Nr. 30 275. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. Vom 6. Mai 1884 ab. 8
„ Nr. 31 331. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Neuerung in dem unter Nr. 30 275 patentirten Verfahren zur Her⸗ stellung von Metallpatronenhülsen größeren Ka⸗
libers; Zusatz zum Patente Nr. 30 275. Vom 24. September 1884 ab.
53. Nr. 57 350. Eduard Goll in Offenbach a. M., Domstr. 37. — Vorrichtung zum Ein⸗ pökeln von Fleisch. Vom 10. August 1890 ab.
4) Aenderung in der Person des Patentinhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 49 319 die Firma der Inhaberin in „Arno Edm. Kaempfe in Oelze, Thüringen“, abgeändert worden.
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
. Nr. 46 605. Hosenträger.
4. Nr. 54 483. Sicherheits⸗Kerzenträger.
Nr. 56 382. Sicherheits⸗Kerzenträger mit Löschvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 54 483. 5. Nr. 61 814. Maschinelle Einrichtung zum
Auswechseln der vollen und leeren Wagen auf
den Förderkörben von Schachtförderungen.
6. Nr. 56 511. Darrapparat.
S8. Nr. 52 575. Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf Geweben u. dergl. mittels Vexir⸗ farben.
Nr. 61 087. Verfahren der Schutzbeizung für Seide beim Färben von halbseidenen Ge⸗ weben mit Anilinschwarz.
9. Nr. 46 747. Badebürste mit Bewegungs⸗ vorrichtung.
10. Nr. 63 648. Verfahren zur Herstellung rauchlos brennender Kohlenbriquettes.
12. Nr. 55 119. Verfahren zur Darstellung von p-Methorydiorydihydrochinolin und der als Ausgangsproduct hierzu dienenden o-Nitro⸗m- methoxyphenylmilchsäure.
13. Nr. 49 254. Fräsvorrichtung für am Kessel befindliche Wasserstands⸗Ventilsitze.
„ Nr. 49 323. Selbstthätiger Verschluß für durchbohrte Wasserstandsventile.
14. Nr. 51 856. Combinirte Dampf⸗ und Heißluftdampfmaschine.
15. Nr. 20 221. Directes Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaftender, metalli⸗ scher Niederschläge auf blanken Metallflächen.
„ Nr. 29 425. Neuerung im directen Druck⸗ verfahren zum Aetzen oder zur Erzielung fest⸗ haftender, metallischer Niederschläge; Zusatz zum Patente Nr. 20 221.
16. Nr. 56 659. Apparat zum Zerkleinern, Mahlen und Mischen von städtischen Abgängen behufs Verarbeitung derselben auf Dünger.
20. Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver⸗Knall⸗
signal.
Nr. 56 987. Ankündigungs⸗Einrichtung (Stationsmelder) für Straßenbahnwagen.
Nr. 61 769. Eisenbahn⸗Knallsignal.
Nr. 62 759. Rauchableitung für Eisen⸗ bahnzüge.
Nr. 63 828. Eisenbahn⸗Knallsignal; Zusatz zum Patente Nr. 61 769.
21. Nr. 55 203. Mehrleitersystem für die Vertheilung elektrischer Energie.
Nr. 60 190. Elektricitätsmesser.
Nr. 61 311. Elektricitätszähler.
Nr. 63 622. Aus Kohle hergestellter Stromabnehmer für elektrische Maschinen.
22. Nr. 45 940. Verfahren zur Herstellung von Phenyl-5-Naphtylaminmonosulfosäure.
25. Nr. 51 322. Wirkmaschine für zweifädige
Schlauchwaare.
Nr. 64 150. Wirkmaschine für zweifädige Schlauchwaare; Zusatz zum Patente Nr. 51 322. 26. Nr. 56 399. Rotirende Retorte.
27. Nr. 61 695. Staubbläser für Bildhauer.
30. Nr. 62 915. Ventil⸗Anordnung bei durch Zusammendrücken eines Kautschuk⸗Balles zu be⸗ thätigenden Spritzen.
31. Nr. 55 884. Gießvorrichtung.
33. Nr. 50 439. Vorrichtung zum Befestigen der Bezüge auf den Schirmstäben.
35. Nr. 59 769. Mit Absteif⸗Kühlrohren ver⸗ sehener Kraftsammelkessel für Druckwasser und Luft oder Gas.
36. Nr. 55 48 7. Entlüftungsvorrichtung für Dampfheizungen.
37. Nr. 55 160. Bewegbarer Aussichtsthurm.
38. Nr. 56 337. Einrichtung zur Befestigung
von Sägeblättern in Sägegattern.
Nr. 59 254. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern; Zusatz zum Patente Nr. 56 337.
„ Nr. 59 908. Fefssstellvorrichtung für die
Sägeführung an Gehrungssägen.
40. Nr. 58 135. Verfahren zur Gewinnung
Klasse. 44. Nr. 42 341. Selbstthätiges Feuerzeug. 45. Nr. 46 474. Schwungräder an Häcksel⸗ und ähnlichen Maschinen. 8 Nr. 51 744. Vieh⸗Entkuppelungs⸗Zange. Nr. 54 917. Heu⸗ und Ernterechen mit umlegbarem Stiel. 46. Nr. 54 098. Sicherheitsvorrichtung für übersetzten Aufzug an Federtriebwerken. „ Nr. 54 975. Gasmaschime mit schwingen⸗ dem Kolben.
maschinen.
„ Nr. 55 989. Federkraftmaschine.
„ Nr. 61 398. Glühzünder.
47. Nr. 29 373. Schieber⸗ und Ventilent⸗ lastung.
„ Nr. 30 572. Neuerung an Druckreducir⸗ ventilen.
Nr. 46 870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier sich kreuzender Luft⸗ oder Gasströme.
Nr. 48 177. Auslösbare Schraubenmutter mit zwei drehbaren Spreizbacken.
Nr. 49 944. Halbmuffen⸗Rohrverbindung.
Nr. 49 946. Parallelogramm zum Ueber⸗ tragen mechanischer Kraft.
Nr. 54 345. Gegliederte Umhüllung für biegsame Wellen.
Nr. 55 664. Vorrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeitänderungen bei Antriebsmaschinen.
Nr. 55 825. Riemen⸗ und Gurtverbinder mit selbstthätigem Verschlußhaken und einhäng⸗ barem Hakenring.
Nr. 56 938. Kautschuck⸗Ventilscheibe mit sternförmiger Drahteinlage.
Nr. 57 286. Neuerung an der durch Pa⸗ tent 48 177 geschützten. auslösbaren Schrauben⸗ mutter mit zwei drehbaren Spreizbacken; Zusatz zum Patente Nr. 48 177.
Nr. 59 490. Kettenverbinder mit Excenter⸗ hebeln und birnförmigem Verbindungsstift. Nr. 60 140. Stellring mit quer beweg⸗ lichen, durch Kegel⸗ oder Globoidflächen an⸗ gezogenen Klemmstiften.
Nr. 62 747.
scheibe.
von bewegtem Kolben bethätigtes Drosselventil Nr. 63 478. Doppelsitziges pendelndes Rückschlagventil mit Blattfederbelastung und Auslaßhahn.
49. Nr. 55 235. Zusammensetzbarer Gewinde⸗ bohrer.
Nr. 55.520. Vorrichtung zum Erhitzen
der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen.
8 Nr. 57 099. Verfahren zum Ausglühen von Metallplatten.
51. Nr. 56 790. Vorrichtung zum Anreißen von Stimmenkämmen. 3
8 Nr. 62 038. Vorrichtung zur Tonverstär⸗ kung an Pianinos.
52. Nr. 63 392. Federmotor für Nähmaschinen.
54. Nr. 55 199. Verfahren zum Rippen von Seidenpapier.
„ Nr. 59 569. Anzeigen⸗Uhr. . Nr. 61 429. Stanze.
55. Nr. 62 758. Papierlängen⸗Ausgleicher für Längs⸗ und Querschneidemaschinen mit mehreren über einander gestellten Querschneidern.
Nr. 63 319. Gemustertes Metallpapier und Verfahren zur Herstellung desselben.
57. Nr. 62 662. Herstellung von Photographien mittels Guajaretinsäure als lichtempfindlicher Substanz.
59. Nr. 41 191. Injector, welcher mit Ab⸗ dampf und directem Dampf arbeitet.
63. Nr. 42 144. Neuerung an Antriebsvor⸗ richtungen für Fahrräder
richtung zum Abspannen der Zugthiere voͤn Wagen und Ackergeräthen.
Nr. 59 251. Fahrrad mit selbstthätig sich einstellenden Rad⸗Windflügeln.
Nr. 60 464. Vorrichtung zum Aendern der Geschwindigkeit an Fahrrädern mit Kettenantrieb.
Nr. 60 976. Vorrichtung zur Aenderung des Uebersetzungsverhältnisses im Antrieb von
Fahrrädern.
65. Nr. 49 560. Rammsporn für Schiffe.
„ Nr. 58 350. Neuerung an Lancirrohren. 67. Nr. 60 772. Blech⸗KSchleif⸗ und Polir⸗ maschine.
68. Nr. 55 536. Sicherheitsschloß. 69. Nr. 39 256. Messer⸗ und Gabelheft.
„ Nr. 55 104. Scheere mit Schnittsicherung. 70. Nr. 61 310. Gefäß mit Einsatz für Farben
und dergl.
71. Nr. 61 102. Schuhsohlen aus Draht⸗ geflecht mit wasserdichter Stoffeinlage.
72. Nr. 56 530. Verstellbares Visir⸗Fernrohr für Gewehre.
75. Nr. 47 037. Verfahren zur Darstellung von
Kaliumcarbonat durch Umsetzung von Natrium⸗
carbonat und Kaliumsulfat in der Kälte.
Nr. 52 163. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Kaliumcarbonat; Zusatz zum Patente Nr. 47 037.
76. Nr. 16 645. Einrichtung zur gradlinigen Verschiebung des Drehtopfes für Spinnerei maschinen.
77. Nr. 51 066. Würfelspiel. „ Nr. 54 347. Selbstanzeigende scheibe. 80. Nr. 25 243. Verfahren zur Herstellung
„ Nr. 55 618. Regulirvorrichtuug für Gas 1
Nr. 63 111. Druckmindervorrichtung durch 8
Nr. 56 111. Selbstthätig wirkende Vor⸗
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