.“
Ermpfang zu nehmen. Tagesordnung:
7
Exportbrauerei Teufelsbrücke A.⸗G. Ordentliche Generalversammlung
am Mittwech, den 30. November, 2 ½ Uhr, im Conferenz⸗Saal der Börsenhalle, Hamburg. Stimmzettel sind gegen Vorzeigung und Abstempe⸗ * der Actien bei den Peren taren Dres. Gobert & Asher, gr. Burstah 8, Hamburg, vom 26. bis 29. November incl. zwischen 10 und 12 Uhr in
8
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das letzte Geschäftsjahr zur Ge⸗ nehmigung und Errheilung der Decharge.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Ermäßigung
des zur Zeit vorhandenen Grundkapitals um
ℳ 240 000 durch Zusammenlegung von Actien,
sowie auf Ausgabe von Stamm⸗Prioritäts⸗
actien. (Der Wortlaut des fraglichen An⸗ trages, in welchem über die Art der Zusammen⸗ legung der alten Actien, die Bedingungen für den Bezug von Stamm⸗Prioritätsactien und die Vertheilung des Reingewinnes unter die
Actionäre der verschiedenen Gattungen Be⸗
immungen getroffen sind, ist im Bureau der Gesellschaft — woselbst auch Exemplare ab⸗ gegeben werden — einzusehen). 3) Für den Fall der Annahme des Antrages sub 2: Ermächtigung des Aufsichtsraths und des Vorstandes, die durch die Annahme des sub Nr. 2 gestellten Antrages erforderlichen Statutenänderungen mit bindender Kraft zu beschließen.
4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn H. Neugebauer.
5) Wahl eines Revisors.
Bilanz und Geschäftsbericht können vom 15. No⸗ vember ab im Bureau der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
Der Vorstand. B. Becker. Alb. Schuhan.
[456611 Ganter'sche Brauerei Gesellschaft Freiburg i. B.
Samstag, den 3. Dezember 1892, Nach⸗ mittags 3 Uhr, findet in den Räumen der Gesell⸗ schaft, Schiffstraße Nr. 7, II. Stock, die diesjährige VI. ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung:
Vorlage der Bilanz.
Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
Beschlußfassung über die Vertheilung des
Reingewinns.
üüs ttiun des Vorstandes und des Aufsichts⸗
raths.
Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes lt. § 22.
Die Eintrittskarten können gegen Vorzeigung der Actien bei der Rheinischen Creditbank in Mann⸗ heim und deren Filialen in Freiburg, Heidel⸗ berg, Karlsruhe und Konstanz bis zum 30. No⸗ vember d. J. nebst Geschäftsbericht in Empfang genommen werden. Freiburg i. B., den 5. November 1892. Der Aufsichtsrath.
[45662] Estancia Verein Actien Gesellschaft Küln. Einladung zur 10. ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Morgens 9 ½ Uhr, in Köln im Hotel Disch. Tagesordnung: Bericht des Aussichtsraths. Vorlage der Bilanz des vergangenen Geschäfts⸗ jahres und Antrag auf Ertheilung der Ent⸗ lastung. Wahl resp. Wiederwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren und eines Stellvertreters. 8 ) Verschiedenes. Der Aufsichtsrath. Moritz Hasenelever, Vorsitzender. [45663] Estanria Verein Actien Gesellschaft Küln. Einladung zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Morgens 11 Uhr, in Köln im Hotel Disch. Tagesordnung: Beschlußfassung über Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft. Ernennung eines oder mehrerer Liquidatoren. Festsetzung der Vollmachten für dieselben. Verschiedenes. Der Aufsichtsrath. Moritz Hasenelever, Vorsitzender.
[45664] “ Argentinischer Landverein Köln. Einladung zur dritten ordentlichen Generalbversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Nachmittags 2 ½ Uhr, in Köln im Hotel Disch. 98 Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsraths.
2) Vorlage der Bilanz, Beschluß über Ver⸗ wendung des Reingewinns und Antrag auf Ertheilung der Entlastung.
Wahl resp. Wiederwahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths.
Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren und eines Stellvertreters.
5) Verschiedenes.
Der Aufsichtsrath.
—
Moritz Hasenclever, Vorsitzender. [45665] 5 Argentinischer Landverein Köln. Einladung zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr, in Köln im Hotel Disch. 1) Beschl Fagesardnng. Beschlußfassung über Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft. 8 8 2) Ernennung eines oder mehrerer Liquidatoren. 3) Festsetzung der Vollmachten für dieselben 4) Verschiedenes. 8 “ Der Aufsichtsrath. 8
lung auf
Samstag, den 26. November d. Is., Nachmi
im Locale der Brauerei ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane.
2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes.
3) Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. 8
Ddie Legitimation erfolgt durch Vorweis der Actien im Comptoir unserer Brauerei „z.
rebs“ bis spätestens 25. November d. Js., täglich von 9 bis 12 Uhr. Augsburg, den 31. Oktober 1892.
Der Aufsichtsrath der Aktienbrauerei „z.
Der Vorsitzende: A. Thormann.
[0.*211 ꝗ Aktienbrauerei „zum Prinz Carl von Bayern“.
Die Herren Actionäre werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗
ttags 4 Uhr,
Prinz Carl von Bayeru“.
[45580]
Activa.
Bilanz pro 30. Zuni 1892.
Verein für chemische Industrie in Mainz.
Passiva.
———y——V—
do. do.
Bau⸗Conto
auswärtige
Grundstücke⸗Conti T... Gebäude⸗Conti .... Maschinen⸗ u. Apparaten⸗Conti I. Bahn⸗ und Canal⸗Anlagen.. Kassa, Wechsel und Effecten. Waaren, Betrieb, Fabrikation und
Conto⸗Corrent⸗Conto Betheiligungs⸗Co
ℳ 8
16 881 62 8 693 653 30]% „ II. 198 931 8 1 235 002 8 II352 804 79 169 774 27 127 792 67
Iö
do
1 932 8027 436 927,3
40 5453
e11“
Conto
5 773 495/18
199 250 64 Per Actien⸗Kapital⸗Conto.. Obligationen⸗Conto... Hypotheken⸗Eonto.. Toupons⸗Conto Arbeiter⸗Sparkassen .. Pensions⸗ und Hilfskass Reservefonds, sowie Special⸗ und Dividenden⸗Reservefonds⸗Conto 369 128 77 Grundstücke⸗Amortisations⸗Conto Gebäude⸗Amortisations⸗Conto I.
do. Maschinen⸗ und Apparat.⸗Amor⸗ tisations⸗Conto I Maschinen⸗ und Apparat.⸗Amor⸗ tisations⸗Conto II... Bahn⸗ und Canal⸗Amortisations⸗ Waaren⸗Ausgleich⸗Conto... .
ℳ ₰ 2 000
218bNö“
—
II
127 133 07 10 000 —
61 582 56 867 746 77
5 773 495/18
Haben.
Conto Zinsen⸗Conto Abschreibung
Gewinn..
gangene Guthaben ...
Ddie Dividende beträgt laut Beschluß
Gewinn- und Verlust⸗Conto pro 30. Juni 1892.
. 110 126 30 für nicht einge⸗
Conti I..
Conto II .
7 264 48
867 746 77 do
rungen..
1004 942 10
20 % = ℳ 200.— pro Actie.
Verein für chemische Industrie. Hermann Dietze.
Waaren⸗, Rohwaaren⸗ und Holz⸗ Waaren⸗ und
Verkaufsbureau⸗Conto... Fabrikations⸗Conti I.
nachträglich eingegangene
1 der Generalversammlung vom 29. Oktober d. J.
Unkosten⸗Conto incl. Beitrag zur Per Vortrag von 1891 .. . . . 3 233 60 Beamtenkasse und Arbeiter⸗ ¹
1““X*“ Schwefelsäure 201 935/ 30 77 209 37 204 221 02 IIIL 2 36 422 53
514 92
004 942 10
ng der Dividendenscheine geschieht vom 1. Dezember d. J. e Neufville in Frankfurt a. M., Kleiner Hirschgraben Nr. 4. ainz, 1. November 1892.
[45411]
Activa.
Reiherstieg⸗Schiffswerfte und Maschinenfabrik.
Passiva.
2à nAnen
schinelle Zugang.
Abgang.
Zugang bauten und An⸗ schaffungen)
1881/92
Baulichkeiten, Schwimmdock, Ma⸗ Anlagen, Wer Modelle u. Bureau⸗Einrichtung
Abschreibung .. 8 Ursprünglicher Buchwerth 8 1888
Bilanz vom 30. Juni 1892.
Werkzeuge,
107 822 92 1920 510 2 18 375 — 1902 155 15 120 000 —
„ 8111““ .
ℳ 1 323 500.
„1 507 796.64
ℳ
1881- 1 92 979 267.67
ℳ 2 831 296.64
„1 049 161.52
Buchwerth wie
oben . 1 782 135 12
der Statuten.
Material⸗Vorräthe Baumaterial ꝛc.
Feuer⸗Assecuranz Prämie).. Effecten⸗Conto Kassen⸗Bestand. Diverse Debitores
paraturen..
Gustav God
Miethe⸗Entschädigungs⸗Conto § 6 Abschreibung — Steinkohlen⸗Vorräthe ... 5 Actien der Gemeinnützigen Bau⸗ gesellschaft (à ℳ 1000.—). Norddeutsche Bank, . Im Bau befindliche Schiffe, Ma⸗
schinen, Kessel, Böte und Re⸗- 1
Der Verwaltungsrath.
Vorsitzender.
„ 8 6 5
an Eisen, Holz, b 102 064 19 6 943 5
(vorausbezahlte 21 316,32
3 750— 116 250 — 338 859 60
921772 297 053 07
416 522 80 3 175 816,32 Hamburg, den 30. Juni 1892
effroy,
8 M. Schinckel, stellvertretender Vorsitzender.
1891 Dividende 5000 Actien à ℳ 50.— (10 %0).
Actien⸗Kapital⸗Conto. 5 Reserve⸗Fonds .. .. Unterstützungs⸗Conto. Anzahlungen auf im Bau befindliche Arbeiten.. Diverse Creditores... Tantièdme⸗Conto.. Dividenden⸗Conto: rückständige Coupons aus:
134 069 63 29 746 26
138 600 — 106 935 06 13 601/60
40.— 280.—
„250 000.—
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto: nicht vertheilbarer Ge⸗ winn
C. Hornbeck.
Der Vorstand. “ G. Berli
[45412]
Moritz Hasenclever, Vorsitzender.
Reiherstieg Schiffswerste & Maschinen-
In der heutigen Generalrersammlung der Actionäre wurde die Dividende für das verflossene Geschäfts⸗ jahr 1891/92 auf 10 % festgestellt und wird dieselbe von morgen an gegen Einlieferung der mit Num⸗ merverzeichniß versehenen Coupons bei der Nord⸗ deutschen Bank in “ Hamburg, den 4. November 1892.
Der Verwaltungsrath.
[45413]
fabrik.
näre wurden
amburg bezahlt.
Reiherstieg Schi
Herr Gustav Godeffroy und
Ie. 80 es⸗:
zu itgliedern des Verwaltungsrathes wählt. 868
Hamburg, den 4. November 18922. Der Verwaltungsrath.
ffswerste & Maschinen- fabrik.
In der heutigen Generalversammlung der
8
8
Rheinischer Actien Verein für Zuckerfabrikation in Cöln.
mit zu der am 3. Dezember d. . Vormittags 11 Uhr, im Gebäude des Civilcasinos in Köln stattündenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tehesorbung: 1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung. 2) Beschlußfassung über die Verwend Reingewinns. 8 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Köln, 7. November 1892. Die Direction.
[45651] 8 2 ½ 2* 9 A 6 „ Rheinischer Actien Verein
für Zuckerfabrikation in Cöln.
Die Herren Actionäre unseres Vereins werden hiermit zu der am 3. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Gebäude des Civilcasinos in Köln stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
Abänderung des § 1 der Statuten dahingehend, daß der Sitz der Zweigniederlassung von Dessau nach Alten verlegt wird.
Köln, 7. November 1892. Die Direction
7) Erwerbs⸗ und Wirthscha Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[45433] Bekanntmachung. 8
In die Liste der bei uns zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist unter Nr. 24 der Rechtsanwalt Steffen mit dem Wohnsitze zu Allenstein eingetragen worden.
Allenstein, den 1. November 1892.
Königliches Landgericht.
[45435] Bekanntmachung.
Bei der Kammer für Handelssachen allhier ist als Rechtsanwalt zugelassen und in die Anwaltsliste ein⸗ getragen worden, Herr Justiz⸗Rath Dr. Richard Otto Robert Enzmann in Chemnitz mit dem Wohn⸗ sitze in Chemnitz, was hierdurch veröffentlicht wird.
Annaberg, am 1. November 1892.
Königliche Sächsische Kammer für Handelssachen das. Der Vorsitzende: Schmidt, A.⸗R 1
[45432] In die Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: „Justiz⸗Rath Werne in Recklinghausen.“ Bochum, den 2. November 1892. . 8 Königliches Landgericht. 8 Opdenhoff.
[45434 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Herr Friedrich Ernst Maximilian Krause in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 3. November 1892. Königliches Landgericht. 8 Priber. [454363 Bekanntmachung. Nr. 16 600. In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist Wilhelm Eichrodt in Heidelberg gelöscht worden. Mannheim, den 31. Oktober 1892. Gr. Landgericht. Bassermann.
9) Bank⸗Ausweise.
[45581] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 30. September 1892. Activa. Kassa und Wechsel⸗Bestand. Erworbene Hypotheken ... Darlehen gegen Hypotheken⸗ u. Effecten⸗Bedeckung. . . . Eigenes Bankgebäude, Voß⸗ 6B“ Grundstücks⸗Conto 1 247 267. 8”vJ“ 8 828 125. ℳ 193 261 284.? ℳ 30 000 000. 4 007 037. 800 000.
152 780 625.
ℳ 4 522 395. „ 178 448 467.
7 715 029. 500 000.
Actien⸗Kapital...
Reserve⸗Fonds .. 8
Extra⸗Reserve⸗Fonds ...
Unkündbare Hypothekenbriefe,
incl. ausgelooste....
Dividenden und Coupons *. 1 767 479.
“ 1 204 535.
Diverse Passirau. 270189 —
Berlin, den 30. September 1892.
Die Direction.
machungen.
688112 Für 5 Mark!]
feinster ostfries. Hammelbraten 9 P franeo gegen Nachnahme, Nagelholz⸗Rauchfleisch à Pfund 1 ℳ 30 ₰ frauco.
S. de Beer, Emden.
Die Herren Actionäre unseres Vereins werden hier⸗
8 —3
2*
ien Re
Dr
“
itte Beilage zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag,
den 7. November
“ “
Staats⸗Anzeiger.
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch die Königliche Expedition des Peutiche K
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
das Deutsche Reich. Ar. 2644)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4A. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register
für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 264 A. und 264 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 18
1. H. 12 558. Vorrichtung zum Rösten und Absondern von Mineralien gleicher Dichte. — Ernest Heusschen in Paris, 31 Boulev. Henri IV.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗Str. 233.
5. August 1892.
5. D. 5324. Vorrichtung zum Einrammen von Rohrbrunnen. — Louis Baptiste Donkers in Antwerpen; Vertreter: R. Deißler und J. Mae⸗ mecke in Berlin C., Alexanderstr. 33. 20. August 1892.
6. M. 8826. Verfahren zur Herstellung von Zuckercouleur aus Brauerei⸗ und Brennerei⸗ abgängen. — Julius Mosler, Mar Schäffer und Arthur Sachs in Rirdorf b. Berlin, Del⸗ brückstraße 49/50. 7. April 1892. “
R. 7332. Filtrirapparat für ee — Roller Söhne in Balingen, Württemberg. 14. Mai 1892.
S. 6599. Mechanischer Malzwendeapparat mit Vorrichtung zum Einführen von Luft oder Wasser in den Malzhaufen. — Jules Alphonse Saladin in Nancy: Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 I. 22. April 1892. x
11. M. 9181. Anordnung des Gegengewichts an Pappscheeren. — Firma Maschinenfabrik Heidel⸗ berg Molitor & Cie. in Heidelberg, Baden.
7. September 1892.
12. FE. 3247. Fabrikation von Compound⸗
körpern zur Herstellung chemischer Apparate und
dergl. — O. Ad. Engels und F. Nickel in
Barsinghausen bei Hannover. 30. September
1891.
M. 8297. Avpparat zur Klärung trüber Flüssigkeiten. — Askan Müller in Gestüthof, an der Staatsbahn, Böhmen; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin SW., Leipzigerstr. 67. 3. August 1891. 8 13. K. 9780. Wasserröhrenkessel mit zwei
Oberkesseln und einer dreitheiligen Wasserkammer.
— Hugo Kantorowicz in Berlin NO., Neue
Königstraße 4. 7. Juni 1892.
Sch. 7909. Siederohrstopfer mit Spiral⸗ federkolben. — Simon Schulz in Budapest; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 28. März 1892.
20. M. 8522. Auskunftgeber. — Herbert Leslie Manton in Melbourne, 454 Collins Street, Colonie Victoria, Australien; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
20. November 1891.
22. St. 3033. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß auf elektrolytischem Wege. — Calvin Amory Steveus in New⸗York; Vertreter: A. du Bois Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 22. September 1891.
25. C. 4102. Vorrichtung zur Zuführung des
Franzenschusses an Wirkstühlen. — Hermann
Cappes in Wasa in Finnland, Hofrätts⸗ esplanaden Nr. 16; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 26. April 1892.
R. 7380. Fadenführer⸗Einrichtung für Rundwirkmaschinen zur theilweisen Verstärkung von Schlauchwaaren. — Albin Roscher in
Chemnitz, Lutherstr. 24. 13. Juni 1892.
26. K. 10 069. Vorrichtung zum selbstthätigen
Deffnen des Zuleitungshahnes einer Regenerativ⸗ lampe. — Julius Kilinski in Berlin SO., Köpnickerstr. 25. 20. September 1892.
S. 6819. Coupé⸗Gaslampe mit Hell⸗ und Dunkelstellung. — Heinrich Siewers in Köln, Am Salzmagazin Nr. 42. 2. September 1892.
28. K. 9986. Verstellbare Lederwalzplatte. — Firma Klein & Hemmer in Pirmasens, Rhein⸗ pfalz. 23. August 1892. 18
30. D. 5299. Befestigung künstlicher Zähne
an der Mundplatte. — William Chapman Dowus in Madrid, 52 Dup. Spanien; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dpoootheenstr. 32. 3. August 1892.
34. B. 13 288. Zeitungshalter. — E. Binner
jr. in Bromberg. 24. Mai 182..
D. 5291. Vorrichtung zum selbstthätigen Zurückziehen der Vorhänge beim Oeffnen des Fensters. — Frau M. Depenheuer in Köln.
29. Juli 1892.
„ E. 3279. Waschmaschinen⸗Trommel. — Joh. Engelhardt, in Firma Engelhardt & Förster, in Bremen. 6. 2 ovember 1891.
H. 11 872. Bürstmaschine für Schuhwerk. — Carl Herhahn in Bonn. 28. Januar 1892.
„ J. 2592. Bettsopha. — R. Jaekel’'s Patent⸗Möbel⸗Fabrik in Berlin SW., Mart⸗ grafenstraße 20. 7. August 1891.
J. 2788. Zerlegbare Sprungfeder⸗Matratze. — O. F. Herrmann Jury in Berlin SW., Besselstraße 9. 23. April 1892. 8
„ M. 8546. Mit drei Ausläufen versehener Brenner für Kochapparate mit selbstthätiger Gaserzeugung. — Léon Mercky in Belfort,
rankreich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 5. Dezember 1891.
Klasse. 8 34. M. 8745. Gurtklemmer für Rollläden und dergl. — Wilhelm Maxaner in Wiesbaden, Emserstraße. 3. März 1892. 8 M. 8975. Kochtopfdeckel mit Abagußeinrich⸗ tung. — Johann Gottlieb Ernst Müller in Seifhennersdorf in Sachsen. 11. Juni 1892. N. 2626. Fensterputzer. — Fürchtegott Naef und Robert Schilling in Basel; Ver⸗ treter: G. Dedreuxr in München, Brunnstr. 9.
19. April 1892.
Sch. 7926. Bettstell⸗Beschlag. — Hugo Wold. Schubert in Linden vor Hannover, Ricklingerstr. 114 A. 5. April 1892.
37. E. 3453. Metallkapsel zur Aufnahme von Holzdübeln. — Rudolf Erselius in Luckenwalde. 16. April 1892.
42. P. 5769. Vorrichtung zur Bildung und
Entzifferung von Geheimschriften. — Emanuel
Pasanisi in Paris, Nr. 31 Boulevard Henri IV.;
Vertreter: Alerander Specht und J. D. Petersen
in Hamburg. 24. Mai 1892.
W. 8375. Raummesser (Volumenometer). Dr. C. Wülbern in Köln a. Rh., Kaiser Wil⸗ helm⸗Ring 23. 10. Mai 1892.
44. M. 9054. Knopf ohne Fadenbefestigung,
welcher nach der Dicke des Stoffes eingestellt
werden kann. — P. R. Magnus in Lübeck,
Hürstraße 52. 15. Juli 1892.
M. 9167. Uhr⸗Armband mit Weck⸗ oder Erinnerungsvorrichtung. — Carl Otto Major in Dresden. Marschall⸗Straße 50. 2. Septem⸗ ber 1892. 7 45. A. 3174.
Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Räderpflüge; eine Ausführungsform des Patentes Nr. 50 393. — Aktien⸗Gesellschaft Eisenhütte Prinz Rudolph in Dülmen i. Westf. 11. Juli 1892.
B. 13 419. Verfahren zur Herstellung zu⸗ sammengepreßter Stroh⸗ oder Heubunde. — Carl von Burchardi auf Rittergut Kändler bei Limbach i. S. 25. Juni 1892.
„ L. 7455. Hackmaschine. — A. Lohrke in
Kulmsee. 16. Juni 1892.
49. B. 13 042. Gefalzte Blechspule. — Carl
Böhringer in Offenburg, Baden. 17. März
1892.
K. 9963. Maschine zum Zudrücken des Längsfalzes von Blechbüchsen. — R. Karges in Braunschweig. 15. August 1892.
P. 5668. Nach jeder Richtung hin ver⸗ stellbare Fräsmaschine, Zusatz zum Patent Nr. 61516. — Zacharie Pantillon in Chaux de Fonds, Schweiz; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 18. März 1892.
Sch. 8079. Blechscheere für Winkelschnitte. — Theodor Schultz in Wien IV., Weyringer⸗ gasse 14; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Aleranderstr. 38. 4. Juni 1892. 51. S. 6532. Mechanisches Musikwerk mit Stahlstimmen, deren Spitzen nach auswärts ge⸗ bogen sind. — Felix Seitz in Leipzig⸗Neuzschocher. 26. März 1892.
Z. 1511. Liegende Repetitionsmechanik für Fluüͤgel und tafelförmige Pianos. — Carl Zi⸗ bulski und Aug. Klumpp in München, Schel⸗ lingstraße 107. 2. April 1892.
. K. 9083. Greifernähmaschine für Doppel⸗
steppstich. — Robert Kiehle, Kgl. Sächsischer
Hoflieferant in Leipzig. 28. September 1891.
54. J. 2889. Vorrichtung zum Bestreichen von Schachtelbeklebstreifen mit Klebstoff. — Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf, Kronprinzen⸗ Str. 9. 29. August 1892. 8
55. B. 13 712. Papierstoff⸗Holländer. — Fräulein Sophie Berbuto und Ernest Marguet in Saventhem, Belgien; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 14. September 1892.
57. R. 7216. Apparat zur selbstthätigen Her⸗ stellung einer Reihe von Augenblicksbildern in bestimmten Zeitintervallen. — Ludwig Rohr⸗ mann in Krauschwitz b. Muskau, Schles. 21. März 1892.
58. K. 9985. Walzenpresse mit Preßsack zur Ausübung eines Rückdruckes auf das im Preß⸗ spalt befindliche Preßgut. — Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. August 1892.
59. P. 5785. Vorrichtung zum Abdichten rotirender Kolben für Wasserspritzen. — Josef Piledka in Wsetin, Mähren; Vertreter: W. Bautze in Berlin SW., Gneisenaustraße 100. 7. Juni 1892.
64. .8513. Kühlfaß. — Carl Weißen⸗ born in Berlin, Luisen⸗Ufer 22. 28. Juli 1892.
67. St. 3282. Facetten⸗Schleif⸗ und Polir⸗ maschine, insbesondere für Bogentheile und ein⸗ springende Winkel von Glastafeln. — Oscar Stender in Berlin W., Wilhelmstraße 48. 22. Juli 1892. 1
72. B. 13 124. Elastischer schußfester Panzer aus Gummi⸗Beton. — Otto Böklen in Lauffen a. Neckar. 8. April 1892.
76. K. 9877. Riemchen⸗Flortheiler. — Bruno König in Zintenhof, Livland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 14. Juli 1892.
80. B. 13 478. Verfahren zur Herstellung von Isolirplatten mittels Kieselguhr, Faserstoffen und Asphalt. — Ernst Biernath in Char⸗ lottenburg. 11. Juli 1892. “
52
8
Klasse.
80. L. 7329. Verfahren zur Herstellung von porösen Pflanzenkübeln und Blumentöpfen. — “ in Bitterfeld, Prov. Sachsen. 31. März 892.
81. K. 9451. Zerlegbare Blechkiste zum Ver⸗ packen und Versenden von Thee und dergl. — Edward Brice Killen in Cherryvale, Belfast, County Down, Irland; Vertreter G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 10. Februar 1892.
82. S. 6451. Avpparat zum Trocknen, Dörren und Rösten, 2. Zusatz zum Patent Nr. 49 493. — Carl Salomon, Commerzien⸗Rath in Braunschweig. 13. Februar 1892.
89. Q. 217. Verdampfapparat. — Wilhelm Quaschning in Berlin, Hollmannstr. 9. April 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
72. G. 7468. Klemmring zum Feststellen des Satzstückes von Zeitzündern. Vom 22. Sep⸗ tember 1892.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
12. . Verfahren zur Darstellung von Acetylamidodiäthylbrenzcatechin. Vom 21. Juli 17. B. 11 904. Verfahren und Einrichtungen zur Anwendung der im Wasser und in der Luft enthaltenen Sonnen⸗ und Erdwärme zur Kraft⸗ und Kälteerzeugung in geschlossenen Dampf⸗ maschinen; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung
B. 10 008. Vom 25. ‧Juli 1892.
B. 12 541. Verfahren und Einrichtungen zur Anwendung der im Wasser und in der Luft enthaltenen Sonnen⸗ und Erdwärme zur Kraft⸗ und Kälteerzeugung in geschlossenen Dampf⸗ maschinen. — 2. Zusatz zur Patent⸗Anmeldung B. 10 008. Vom 25. Juli 1892.
42. H. 12 055. Geheimschrift⸗Apparat. Vom
4. August 1892.
55. K. 9425. Schleuder zum Zerfasern von
Papierstoff. Vom 11. August 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 59. H. 12 082.
1892.
Klappenventil. Vom 16. Mai
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 66 098 bis 66 228. Klasse. ö“
3. Nr. 66 105. Aus Draht gebogener Kleider⸗ haken. — W. H. Hart junior in Philadelphia, Nr. 242 Chestnut Street, Staat Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43: Vom 13. Ok⸗ tober 1891 ab. ““
Nr. 66 119. Schnallvorrichtung für Hosen⸗ träger. — Bacharach, Spanier & Co. in Düsseldorf. Vom 17. Januar 1892 ab.
5. Nr. 66 174. Verfahren zum Abbau von Flötzen. — Ludovici, Königlicher Berg⸗ Inspector in Zaborze, und A. Stauß in Zabrze O.⸗S. Vom 23. Juni 1892 ab.
8. Nr. 66 112. Verfahren zur Erzeugung von braunen und von Braun sich ableitenden Farb⸗ tönen auf Faserstoffen jeder Art. — E. Schweich und Dr. E. Bucher, 2 Dyar Terrace in Winnington Park, Northwich, Cheshire, Engl.; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 78. Vom 19. November 1891 ab.
„ Nr. 66 130. 1 dergl. — A. Schnellen in Krefeld,
wall 199. Vom 29. März 1892 ab. 88 Nr. 66 176. Wasch⸗, Bleich⸗ und Färbe⸗ Maschine. — S. Speucer in BVictoria Engineering Works, Whitefield bei Manchester, Engl.; Vertreterin: Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C.⸗ Alexranderstr. 38. Vom 25. Juni 1891 ab. 11““ 14. Nr. 66 142. Vorrichtung zur selbstthätigen, auch bei Rohrbrüchen wirksamen Ab⸗ und An⸗ stellung der Dampfpumpen für hydraulische Accumulatoren. — Firma Neumann & Esser in Aachen. Vom 29. Mai 1892 ab.
15. Nr. 66 214. Trennung der Druckerschwärze von der zum Abwischen gravirter Platten be⸗ nutzten Gaze, zum Zweck der Wiederverwendung beider. — Dr. J. Castaneda, Arzt in Mexiko; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Horn⸗ straße 11. Vom 23. März 1892 ab.
19. Nr. 66 198. Schienenbefestigung. — Ch. Ph. Hammond in Atlanta, Grafschaft Fulton,
Musterkarte für Gewebe oder West⸗
Staat Georgia, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 10. November 1891 ab. Klasse. 8 19. Nr. 66 200. Geleisehebeapparat. — FJ.
Inergens in Höntrop, Westfalen. Vom 8. De⸗
zember 1891 ab.
Nr. 66 210. Straßensprengvagen. — F. Winkler und L. Winkler in South Bend, County St. Joseph, Indiana, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. F. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden. Vom 6. März 1892 ab.
20. Nr. 66 128. Anfahrhelfer für Straßen⸗ bahnwagen. — L. Richter in Dresden⸗Altstadt. Vom 19. März 1892 ab.
Nr. 66 135. Drahtzugschranke. — J. G. Bott in Eßlingen, Württemberg. Vom 17. April 1892 ab.
Nr. 66 187. Hemmschuh für Eisenbahn⸗ wagen. — L. Trapp, Königl. Baurath, in Göttingen. Vom 26. März 1892 ab.
21. Nr. 66 118. Lampenglockenhalter. — A. Zeißer
in Wien VIII, Stolzenthalergasse 19; Vertreter:
F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und
L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW.
Lindenstr. 80. Vom 14. Januar 1892 ab.
Nr. 66 155. Vorrichtung zum Anrufen einer bestimmten von mehreren hintereinander⸗ geschalteten Fernsprech⸗ oder Telegraphenstellen. — J. Neher Söhne, Kgl. Baver. Hoflieferanten in München, Barerstr. 34. Vom 5. September 1891 ab.
Nr. 66178. Verfahren zur Verbindung der Kohlenbügel von Glühlichtlampen mit den Zuleitungsdrähten. — D. von Mito in Berlin W., Schöneberger Ufer 39. Vom 9. Dezember 1891 ab. Nr. 66 125. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilinreihe. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin SO. (33), an der Treptower Brücke. Vom 25. Februar 1892 ab.
Nr. 66 153. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Alizarinbordeaux; 4. Zusatz zum Patente Nr. 62 018. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 21. Februar 1891 ab.
„ Nr. 66 199. Verfahren zum Lackiren
Holzgegenständen. — B. B. Goldsmith in
Fere Fort V. St. A.; Vertreter: Th. Lorenz
in Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 11. Novem⸗
ber 1891 ab.
Nr. 66 202. Verfahren zum Leimen ver⸗ mittelst Caseinleims. — E. Rauppach und L. Bergel, beide in Zauchtel, Mähren; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Januar 1892. 8 23. Nr. 66 175. Vorrichtung zum methodischen
Ausziehen von Parfüms, Fetten und Oelen.
La Société des Parfums naturels
de Cannes in Paris; Vertreterin: Firma
Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
Vom 3. Juni 1891 ab.
25. Nr. 66108. Verfahren zur Herstellung von Hosen ohne Naht mit eingewirktem Zwickel; Zusatz zum Patente Nr. 59 055. — F. Nabe Themnitz, Sachsen, Aeußere Dresdenerstr. 42. Vom 8. November 1891 ab.
Nr. 66 197. Jacquard⸗Rapportapparat fü Klöppelmaschinen. — W. Reising in Barmen Vom 3. November 1891 ab.
26. Nr. 66 117. Glühkörper für Gasglühlicht — L. Haitinger in Klosterneuburg b. Wien Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 14. Ja⸗ nuar 1891 ab. 8
Nr. 66 193. Verfahren und Apparat zum Waschen von Gas. — E. Ledig in Chemnitz, Wilhelmstr. 14. Vom 27. Mai 1891 ab.
28. Nr. 66 172. parat zum Imsbrägniren von Leder für Webstuhlschlagriemen. — Th Clarke in Stockport, Astley Street; Vertreter F. v. d. Wyvngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. Vom 1. Juni 1892 ab.
30. Nr. 66 161. Polsterung, insbesondere für chirurgische Zwecke. — Firma Salzmann & Co in Cassel. Vom 19. Januar 1892 ab.
Nr. 66 218. Befestigungseinrichtung der Schleifscheiben zahnärztlicher Werkzeugmaschinen. — Dr. W. Sachs in Breslau. Vom 9. April 1892 ab.
Nr. 66 219. Apparat zur Abscheidung von Gallensteinen für diagnostische Zwecke. — Firma Franz Pretzel & Co. in Berlin, Gr. Ham-⸗ burgerstr. 32. Vom 12. April 1892 ab. 88
31. Rrr. 66 204. Formverfahren für Axbüchsen mit rtgußlauffläche und Schmiernuthen in derselben. — Ad. Charlet & Pierret in Brüssel, 57/59 Rue de Birmingham; Vertreter: Dr. W. Häberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 16. Januar 1892 ab.
32. Nr. 66 196. Verfahren zur Herstellung vo marmorirten Gläsern. — C. F. E. Große i Berlin NW., Schiffbauerdamm 18 u. 21. Von 29. Oktober 1891 ab. 1
„ Nr. 66 213. Verfahren zur Auftragung einer feinkörnigen Krystallmasse (cristal ciselé auf Glasgegenstände. — C. G. Haebler am
Teiche in Groß⸗Schönau b. Zittau i. Sachsen
Vom 19. März 1892 ab.
34. Nr. 66 102. Arbeitstif Tischplatte. — H. W. Knoost, Lehrer, in T oldendorf, Kreis Einbeck, Prov. Hannover. 8 2. August 1891 ab.
Nr. 66 104. Spiritusbrenner. — Balduin Heller’s Söhne in Tevplitz, Böhmen;
225 902 *8