Im Anschluß an den Runderlaß vom 23. Juni d. J. über die sogenannte indirecte Feuerversicherung hat der Minister des Innern mit Rücksicht darauf, daß die Bier⸗

und Gersteentwerthungsversicherung als ein Bedürfniß des Brauereigewerbes anzuerkennen ist, neuerdings genehmigt, daß von den Feuerversicherungsgesellschaften auch die Bier⸗ und Gersteentwerthungsversicherung betrieben, d. h. derjenige durch Feuer oder Explosion verursachte Schaden versichert werden darf, welcher den Brauereien an den von ihnen hergestellten, in den Gähr⸗ und Lagerkellern befindlichen Biervorräthen durch Zerstörung oder Beschädigung der Kühlmaschinen (Eismaschinen, Kaltluftmaschinen ꝛc.), sowie an den bereits in Bearbeitung begriffenen Gerste⸗ vorräthen durch Zerstörung oder Beschädigung der Darr⸗ anlagen entsteht. Durch diese Versicherung darf indessen der Werthsverlust höchstens bis zur Höhe des Selbstkostenpreises ersetzt, und es muß von den versicherten Brauereien ein Viertel des Engrosverkaufspreises des Bieres sowie des Selbstkosten⸗ preises der Gerste in Selbstversicherung genommen werden. Im übrigen behält es bei den Vorschristen des Erlasses vom 23. Juni d. J., namentlich auch dem Verbot der sogenannten Chomage⸗Versicherung, d. h. der Versicherung von Verlusten äftsgewinnen, Miethsverlusten u. s. w., auch ferner sein Bewenden.

In der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage zur Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden die in der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten ein⸗ gebrachten Steuervorlagen, und zwar 1) der Gesetzentwurf wegen Aufhebung directer Staatssteuern, Ec„*½ 2) der Entwurf eines Ergänzungssteuergesetzes, 3) eines Communalabgabengesetzes, owie 4) fine su diesen Steuerreformgesetzen gehörige Denk⸗ veröffentlicht.

Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt Cholera⸗Erkrankungs⸗ und Todesfälle: Regierungsbezirk Schleswig: In Altona laut nachträglicher Meldung am 8. November cr. eine tödtlich verlaufene Erkrankung. Entstehung noch unbekannt. 8

gemeldete

Baden.

Karlsruhe, 9. November. Der badischen General⸗ ynode, die gestern durch den Ober⸗Kirchenamts⸗Präsidenten Dr. von Stößer im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit

des Großherzogs eröffnet wurde, sind u. a. nachstehende Vor⸗ agen zugegangen:

Ein Gesetzentwurf über die Verfassung der evangelisch⸗protestanti⸗

chen Kirche des Großherzogthums; der Entwurf eines kirchlichen Gesetzes über die Wahlordnung und die Wahlbezirkseintheilung für die Wahlen zur Generalsynode; ein provisorisches kirchliches Gesetz über die Regelung der militärkirchlichen Verhältnisse im Großherzogthum; eine Vorlage über die allgemeinen kirchlichen Ausgaben für 1891 bis 1896 und deren Deckungsmittel und der Entwurf eines kirchlichen Gesetzes über die Confirmationsordnung.

Hessen.

Darmstadt, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen, Ihre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Alix, Seine Hoheit der Prinz Albert zu

chleswig⸗Holstein und Seine Durchlaucht der Franz Joseph von Battenberg haben sich heute Nach⸗ mittag nach Schloß Romrod begeben, wo auch Seine König⸗ liche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen morgen ein⸗

treffen wird. Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, am 8. d. M. Nachmittags in gutem Wohlsein in Cannes ein⸗ etroffen, wo Höchstderselbe am Bahnhof von Seiner König⸗ sichen Hoheit dem Erbgroßherzog und Ihrer Hoheit der Herzogin Alexandrine ö wurde. 8

Hamburg.

Hamburg, 9. November. Der Bürgerschaft beantragt, für die Regulirung des Fahr⸗ wassers der Elbe bei Finkenwärder und am Koehlfleth 8 071 000 ℳ zu bewilligen. Die Deckung soll durch eine Auvleihe erfolgen. 1

Senat hat bei der

Oesterreich⸗Ungarn.

8 8 Im ungarischen Oberhause gab Graf Szapary gestern analoge Erklärungen wie im Unterhause (s. d. gestrige Kr. d. Bl.). Beide Häuser vertagten sich sodann auf unbe⸗ stimmte Zeit. In der hierauf am Abend abgehaltenen Confe⸗ renz der liberalen Partei begründete Graf Szapary die Demission des Cabinets. Wie er ausführte, habe die Regie⸗ rung Vorlagen über die allgemeine Civilmatrikel, die Reception der Israeliten und die Religionsfreiheit vorbereitet gehabt, welche die Zustimmung der Krone erhalten hätten. Nach Ansicht der Regierung könnten diese Institutionen ihre Sanction nur durch die Einfülrung der obligatorischen Civilehe erhalten, wenn die Ruhe zwischen säͤmmtlichen Confessionen hergestellt werden solle. Bezüglich der Civilehe habe sich jedoch die Regierung nicht für eine solche Form einigen können, die auch die Zustimmung der Krone erhalten hätte. Aus diesem Grunde habe das Cabinet seine Demission ein⸗ gereicht, da es der Ansicht gewesen sei, unter solchen Um⸗ stͤnden nicht weiter zum Wohle des Staats regieren zu können. Die Ausführungen des Grafen Szapary fanden die ungetheilte Zustimmung der Versammlung. Graf Szapary hob serner die Nothwendigkeit festen Zusammenhaltens der Partei hervor, worin sämmtliche Redner, darunter Koloman Tisza, ihm beipflichteten. Für heute sind Graf Szapary, Dr. Wekerle, Koloman Tisza, der Präsident des Abgeordnetenhauses Banffy und Koloman Szell zum Kaiser nach Wien be⸗ rufen. Als Nachfolger des Grafen Szapary werden vielfach Dr. Wekerle oder Koloman Szell genannt. Dem „Buda⸗ pesti Hirlap“ zufolge hätten indessen beide ihren Freunden

erklärt, sie könnten das Minister⸗Präsidium, falls es ihnen angeboten wuͤrde, nicht übernehmen. Dr. Wekerle berufe sich meger daß sein Ressort die volle Kraft eines Mannes er⸗ ordere.

Der König von Rumänien und der Prinz Fer⸗ dinand werden nächsten Dienstag zu mehrtägigem Aufent⸗ halt in Wien eintreffen und als Gäste des Kaisers in der Hofburg absteigen.

Der britische Botschafter in Wien Lord Paget hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten und begiebt sich nach London.

Großbritannien und Irland.

“

Bei dem gestrigen Lordmayors⸗Banket beantwortete der Staatssecretär für Indien Lord Kimberley in Abwesen⸗ heit des Premier⸗Ministers Gladstone den Toast auf das egenwärtige Cabinet mit einer Rede, worin er erklärte, es fe unmöglich, schon jetzt über die dem Parlament zu unter⸗ breitenden Vorlagen Aufschluß zu geben, er könne jedoch sagen, daß die Regierung die den Wählern gegebenen Versprechen erfülen werde. Der Minister vertheidigte sodann die von dem Minister für Irland John Morley getroffenen Maßnahmen hin⸗ sichtlich Irlands, wo die agrarischen Verbrechen fortdauernd im Ab⸗ nehmen begriffen seien. Was die Beziehungen zum Auslande angehe, so seien diese freundliche und befriedigende. Der Uganda⸗Angelegenheit werde die Regierung sorgfältige Auf⸗ merksamkeit und Erwägung schenken, wie sie die Wichtigkeit und Schwierigkeit dieser Frage erheischten. Die Pamirfrage werde, wie er glaube, mit Rußland in freundlicher Wehge durch eine Grenzabsteckung geregelt werden können. Hier⸗ über sei ein mit Rußland augenblicklich im Gange. Die indische Grenze befinde sich in gutem 1““ sodaß man der 8 unft ruhig und ohne Besorgniß entgegensehen könne. Die Währungs⸗ frage in Indien sei jetzt Gegenstand einer Untersuchung; er Flinehe die Regierung werde keine Berschtäge machen, die das ewährte Währungssystem Englands erschüttern würden. Die Noth des Handels sei groß, er hoffe jedoch auf eine baldige Wiederkehr des Blüthezustandes. Die Lage der Landwirth⸗ schaft sei ebenfalls eine traurige, hoffentlich werde aber die bevorstehende Conferenz für die Regierung und das Parla⸗ ment annehmbare Vorschläge machen. — Dem Bankett wohnte kein auswärtiger Vertreter bei.

Die sren Vereine Schottlands hielten nach einer der „Frkf. Ztg.“ zugegangenen Meldung vorgestern in Edinburg eine Versammlung ab, in der sie Beschlüsse zu Gunsten einer Altersversorgung, der Ausdehnung des Stimmrechts auf weibliche Steuerzahler, der Erweiterung der Beaufsichtigung des Schankwesens und von Agrar⸗ reformen für Arbeiter faßten. Ferner sprachen sie sich gegen die Räumung Ugandas und die Ent⸗ staatlichung der Kirche in Schottland aus. Am Abend hielt Balfour eine Rede, worin er den Ministern ihr fortgesetztes Schweigen vorwarf und die Ver⸗ muthung aussprach, daß der Grund des Fernbleibens der be⸗ deutenderen Cabinetsmitglieder vom Lordmayors⸗Banket in Meinungsverschiedenheiten des Cabinets wegen Uganda’s zu suchen sei. Außerdem kritisirte Balfour scharf das parteiische Verfahren der irischen Pächtercommission.

Der Herzog von Marlborough wurde, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag im Blenheim⸗Palast bei Woodstock in seinem Bett todt aufgefunden.

Frankreich.

Die Untersuchung der nach der Explosion in der Rue des Bons Enfants vorgefundenen Splitter der Bombe hat ergeben, daß darin Dynamit enthalten war. Ueber die Urheber der Explosion liegen noch keine bestimmten Mittheilungen vor, doch hat die Polizei gestern Abend 11 ½ Uhr, wie ein Telegramm des „W. T. B.“ meldet, einen gewissen Victor Rabbe verhaftet, der von Profession Kürschner, 24 Jahre alt und in Leipzig geboren sein soll. Vor etwa einem Monat kam er zum ersten Mal nach Paris und wohnte zur Miethe auf der Place Maubert. Von der Polizei wurde er gesucht, weil er mit Anarchisten verkehrte, die im Besitz von Dynamit gewesen waren. Er stand in Verbindung mit den Anarchisten Francis und Meunier und war seit einigen Tagen von einer Reise nach London zurückgekehrt. Seine Effecten und Papiere wurden bei der Haussuchung beschlagnahmt. Man ver⸗ muthet, der Verhaftete sei identisch mit der Person eines jungen Mannes mit stark deutschem Accent, dessen Anwesenheit in dem Geschäftsgebäude der Bergwerksgesellschaft von Carmaux am Abend vor der Explosion durch Zeugen festgestelt ist. Im übrigen sei die Auskunft, welche der Hauswirth über den verhafteten Miether giebt, eine vorzügliche. Von anarchistischer Seite gehen dem Baron Reille, der wie bekannt, an der Spitze der Bergwerksgesellschaft von Carmaux steht, und dem mit der Untersuchung betrauten Special⸗Commissar Dietz weitere Drohbriefe zu. Letzterer hatte gestern Abend mit dem Minister⸗ Präsidenten Loubet bezüglich der Lage in Carmaux eine längere Besprechung.

Der Municipalrath von Paris hat in seiner gestri⸗ gen Sitzung einstimmig eine Tagesordnung angenommen, worin der Entrüstung über das Attentat in der Rue des Bons Enfants Ausdruck gegeben und beschlossen wird, die Beerdi⸗ gung der durch die Explosion Verunglückten auf Kosten der Stadt Paris stattfinden zu lassen. Des weiteren wurde der Beschluß gefaßt, den Polizei⸗Präfecten zu ersuchen, Pensionen für die Wittwen und Waisen der Opfer des Attentats in Vorschlag bringen zu wollen. 1 b

Die Pariser Zeitungen fahren fort, ihrer Entrüstung über das Attentat Ausdruck zu geben und Maßregeln gegen die Ausschreitungen der Anarchisten zu verlangen. So fordert der „Figaro“ die Ueberwachung der Anarchisten und der Arbeitsbörse sowie die Unterdrückung der anarchistischen Journale. Das „Journal des Débats“ schreibt, die moralische Verantwortung falle den radicalen und socialistischen Agitatoren zu, aber die Schwäche der Regierung trage die Hauptschuld. Das „Evé⸗ nement“ sagt: alle bestehenden Gesetze müßten unerbittlich an⸗ gewendet und neue zum Schutze der Civilisation geschaffen werden. Die „République Fr.“ schreibt: „Wir alle haben eine Verantwortung, weil wir die anarchistischen Drohungen oft nur mit Verachtung behandeln.“ Die „Paix“ meint, man müsse unerbittlich Jagd auf die rothe Fahne und die „Car⸗ magnole“ machen.

Ein Telegramm aus Portonovo meldet, Oberst Dodds habe sich nach heftigem Widerstande Kana's be⸗ mächtigt. Die Verluste der Franzosen betrügen 11 Todte und 42 Verwundete. Der Gesundheitszustand der Truppen sei

zufriedenstellend. Ein weiteres den Zeitungen zugegangenes!

im Namen der Deputirten von

Telegramm besagt,

dieser Nachricht werde im ganzen Lande ein tiefer sein. Die Einnahme vom Abomey, das etwa 15 km von Kana ent⸗ fernt liegt, werde als unmittelbar bevorstehend angesehen. Die Armee der Dahomeyer sei von den Fetisch⸗ priestern verlassen und demoralisirt. in nahme von Abomey werde Oberst nicht stehen bleiben, auch die Stadt nicht dauernd besetzt halten; sein Plan bestehe vielmehr darin, die Stadt völlig nieder⸗ zubrennen und den Dahomeyern auf diese Weise eine Züch⸗ tigung zu theil werden zu lassen, an die sie lange denken würden. Man erwartet, daß Oberst Dodds infolge der Ein⸗ nahme von Kana zum General befördert werden wird. 1 Die „Liberté“ veröffentlicht einen, natürlich bereits vor längerer Zeit geschriebenen und jetzt mit dem Dampfer „Tibet“ eingetroffenen Brief aus Kotonu, in dem es heißt, die Expeditionscolonne des Obersten Dodds sei infolge von Ver⸗ lusten und durch Krankheiten auf 1800 Mann en Ueberdies mache sich ein Mangel an Le⸗ “ fühlbar, weshalb die der Fremdenlegion angehörigen Mannschaften mit Gras⸗Gewehren versehen worden seien. In Portonovo befind sich kein französischer Soldat mehr, alle Mannschaften feien der Hauptcolonne nachgeschickt worden. Unter dem Com⸗ mando des Majors Andéoud sei eine kleine Colonne von Groß⸗ popo aus am 6. Oktober gegen Abomey abmarschirt. Man nehme an, daß der König jetzt über etwa 30 000 Krieger verfüge. Die Artillerie der Dahomeyer sei geschickt geleitet, wahrscheinlich von portugiesischen Mestizen. Man glaube, der König werde

—

nach dem Falle von Abomey eine Schwenkung gegen Porto⸗

novo und Kotonu versuchen. v

Rußland und Polen.

Die St. Petersburger Zeitungen kündigen die Absicht der Regierung an, die Einfuhrzölle auf Luxusgegenstände, Dungmittel und Hopfen, sowie die Accise auf Taback zu erhöhen. 2

Italien. .

Von den 61 Stichwahlen finden 59 nächsten Sonntag statt. Die „Tribuna“ bezweifelt, daß alle als ministeriell Gewählten sich auch als solche bewähren würden, immerhin rechnet das Blatt aber auf eine ministerielle Majorität von 300 Stimmen. Sehr zahlreich sind nach der „Frkf. Ztg.“ die Beitrittserklärungen von Neugewählten zum linken Centrum, dem der Minister⸗Präsident Giolitti als Ab⸗ geordneter angehörte.

Portugal.

Der König und die Königin sind gestern von Lissabon nach Madrid abgereist.

Belgien. In Brüssel, wo auch gestern die ganze Garnison con⸗ signirt war, fand nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern Abend im Alhambra⸗Theater eine von der liberalen Vereinigung einberufene 1““ statt, der etwa 3500 Personen, darunter mehrere Kammer⸗ deputirte, beiwohnten. Es wurden sehr heftige Reden gegen die Regierung gehalten. Der Deputirte Janson betonte, daß in einem freien Lande alle Bürger ihre

Bürgerrechte müßten ausüben können, und gab dem Wunsche

lebhaften Ausdruck, daß der König und die Kammer de

Volke seine Rechte nicht vorenthalten möchten. Er erkläre er äußersten Linken, die radi⸗ calen Deputirten würden zur Wiedergeburt des Vaterlandes alles thun, was nur in ihren Kräften stehe. Die Ver⸗ sammlung nahm sodann einstimmig eine Tagesordnung an, in der gegen das Verhalten der Commission für die Ver⸗ fehuecesrbefänn protestirt wird. — Nach Schluß der Ver⸗ ammlung veranstalteten die Theilnehmer eine Straßen⸗ kundgebung, indem sie in einem Zuge, dem eine roth Fahne vorangetragen wurde, nach dem Königlichen Palast marschirten. In der Rue Montagne de la Cour stellte sich jedoch berittene Gendarmerie den Manifestanten entgegen, und vor dem Königlichen Palast sowie vor den Ministerien nahm eine Batterie Aufstellung; ferner wurde die Bürgergarde schnel zusammengerufen Auf der ’ Royale sprengte die Gendarmerie den Zug. Die Menge pfiff und zischte und rief: „Es lebe das allgemeine Stimmrecht.“ Feuerwehr, Polizei und Gendarmen hielten die Straßen in der Nachbarschaft des Königlichen Palastes und der Ministerien besetzt. ö darauf sich zu zerstreuen, und um Mitternacht war ie Ruhe wiederhergestellt.

Türkei.

Wie der „Polit. Corresp.“ aus Konstantinopel ge⸗ gemeldet wird, habe die Pforte in den letzten Tagen die Generalacte der Brüsseler Antisklaverei⸗Conferenz sammt den entsprechenden Durchführungsvorschriften an die obersten Behörden aller Provinzen des Reichs versandt. Gleichzeitig habe die Pforte, um zu zeigen, daß es ihr mit dem Anschluß an die Brüsseler Vereinbarungen ernst sei, in Konstantinopel und anderen Städten Asyle für nachweislich frühere Sklaven errichtet und eine Verordnung in Betreff des Fürreadeehe der wehrpflichtigen Individuen unter den rrüheren Sklaven erlassen. Rumänien. 8

Der „Pol. Corresp.“ wird aus Bukarest gemeldet, die rumänische Regierung hege den aufrichtigen Willen, sich mit der deutschen Regierung über den Abschluß eines Handels übereinkommens zu verständigen. Beide Regierungen hätten einander ihren principiellen Entschluß zur Eröffnung darauf bezüglicher Unterhandlungen kundgegeben. Auch unter⸗ liege es keinem Zweifel, daß beide Regierungen sich der Er⸗ ledigung dieser Aufgabe mit gleichem Eifer widmen würden.

Gegenüber der gestern mitgetheilten Darstellung der „Nowoje Wremja“, wonach der der Gagarinschen Donau⸗ dampfschiffahrts⸗Gesellschaft angehörige Dampfer nur wegen des damals auf dem Schwarzen Meere herrschen⸗ den schlechten Wetters habe in die Donaumündungen flüchten wollen, wird in Bukarest auf das Wetterbulletin der europä schen Donaucommission hingewiesen, wonach zu der Zeit, als die „Olga“ die Einfahrt in den Hafen von Sulina zu er⸗ zwingen versuchte, die See fast vollständig ruhig war.

Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, ist man dort der Meinung, daß die Neuwahlen zur Skupschtina im Laufe des Februar n. J., die Eröffnung der Skupschtina im März n. J. stattfinden würden.

die Einnahme von Kana sei die für den Feldzug entscheidende Operation. Der Eindru

Die Manifestanten be⸗

Amerika. Nach den bis gestern Abend in New⸗York bekannt gewordenen Wahlresultaten wurden, wie „W. T. B.“

meldet, 277 Stimmen für Cleveland, 135 für Harrison und

32 für Weaver, den Kandidaten der Volkspartei, berechnet.

Die Ergebnisse in Indiana und Illnois sind noch strittig;

sowohl Republikaner wie Demokraten behaupten, nach den bis gestern Nachmittag vorliegenden Anzeichen in diesen Staaten den Sieg davongetragen zu haben. .

Stevenson, der Candidat der demokratischen Partei für die Vice⸗Präsidentschaft, dessen Wahl gesichert erscheint, er⸗ klärte, der auffällige Erfolg der demokratischen Partei bei den Wahlen bedeute eine Auflehnung der Landwirthe und Arbeiter gegen die Mac Kinley⸗Bill und gegen die protectionistische Politik der Republikaner. Man glaubt, die Majorität der Demokraten in der neuen Repräsentantenkammer werde etwas mehr als hundert Sitze betragen. Die demokratische Majorität in der Legislatur des Staats New⸗York dürfte so groß sein, daß die Ver⸗ tretung von New⸗York im Washingtoner Senat durch zwei Demokraten erfolgen werde: ein Ereigniß, das seit vielen Jahren nicht dagewesen ist. Was im übrigen die künftige Zusammen⸗ setzung des Senats anbetrifft, so wurde aus den zuerst bekannt gewordenen Wahlergebnissen, wie „W. T. B.“ meldet, darauf geschlossen, daß diese Körperschaft eine republikanische Majorität behalten, aus 45 Republikanern, 40 Demokraten und 3 Vertretern der Volkspartei bestehen und es somit un⸗ möglich sein würde, eine radicale Reform des Zolltarifs zur Annahme zu bringen. Einem später eingegangenen Telegramm ufolge hätten indessen die letzten Abstimmungsresultate ergeben,

aß der Senat aus 45 Demokraten, 38 Republikanern und 5 Vertretern der Volkspartei zusammengesetzt sein werde.

Afrika.

Nach einer dem ‚„Reuter'schen Bureau“ aus Sansibar zugegangenen Meldung hielt das in Gemäßheit der Beschlüsse der Brüsseler Conferenz ins Leben gerufene internationale Bureau zur Unterdrückung des Sklavenhandels dort im britischen Consulat gestern seine erste Versammlung ab. Anwesend waren Vertreter Englands, Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Portugals. Der Vertreter Englands, General⸗ Konsul Portal, wurde zum Präsidenten, der fran⸗ zösische Konsul zum Vice⸗Präsidenten gewählt.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

2. Sitzung vom 10. November. 8

Der Sitzung wohnt der Justiz⸗Minister Dr. von 8 bei.. 1

Der Vice⸗Präsident Freiherr von Manteuffel theilt mit, daß der Herzog von Ratibor ihm telegraphisch seinen Dank für die Wiederwahl zum Präsidenten und für die freund⸗ 8 Wünsche des Hauses für seine Genesung übermittelt

abe.

Das Andenken der seit der letzten Session verstorbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths Grafen von Scheel⸗Plessen, des Wirklichen Geheimen Raths von Guenther und des Rittergutsbesitzers von Vogel ehrt das Haus in der üblichen Weise. 1

um Quästor des Hauses ernannte der Präsident den Wirklichen Geheimen Rath Eggeling und zu dessen Stell⸗ vertreter den Ober⸗Bürgermeister Boie. 8

Es folgte die Berathung und Beschlußfassung über die geschäftliche Behandlung des Antrags Adickes auf Annahme eines Gesetzentwurfs über die Erleichterung von Stadt⸗ erweiterungen.

Ober⸗Bürgermeister Adickes verwies zur Begründung des Antrags auf die diesem beigegebenen Motive. Der Gesetz⸗ entwurf bezwecke die Beseitigung der Hindernisse, die einer rationellen Bebauung in den Städten entgegen⸗ ständen, durch Einführung eines Zusammenlegungs⸗ verfahrens für städtische Grundstücke 2868 Analogie des

usammenlegungsverfahrens für ländliche Grundstücke. Er olle auch zur Beseitigung der Wohnungsnoth beitragen und sei von diesem socialpolitischen Gesichtspunkt aus zu empfehlen.

Der Antrag wurde darauf einer besonderen Commission von 15 Mitgliedern überwiesen.

Der Vice⸗Präsident Freiherr von Manteuffel erklärte, daß noch keine Vorlagen von der Regierung eingegangen seien, er also noch nicht ahnen könne, wann die nächste Sitzung stattfinden werde.

Schhluß 12 ³¾ Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt.

Haus der Abgeordneten. 2. Sitzung vom 10. November. Der Sitzung wohnten der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulen⸗ burg, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von ö bei.

Der Präsident von Köller gab zunächst einige Mit⸗ theilungen über den Personalbestand des Hauses, welches das Andenken der seit Schluß der vorigen Session Verstorbenen in der üblichen Weise ehrte. 8

Die Wahl des Ersten Präsidenten erfolgte auf Antrag des Abg. von Langendorff durch Zuruf. Der Abg. von Köller wurde unter allgemeinem Beifall ohne Widerspruch ge⸗ wählt und nahm die Wahl an, indem er für das Vertrauen, welches ihm wiederum entgegengebracht worden sei, dankte.

In derselben Weise wurden die Abgg. Freiherr von S“ zum Ersten und von Benda zum Zweiten 8 lce Feüfcdeneen gewählt.

Zu Schriftführern wurden auf Antrag des Abg. von Langendorff die Abgg. Barth, Eberhard, Hartmann⸗Lübben, Im Walle, Kolisch, Olzem, Vopelius und Jerusalem durch

uruf gewählt. Zu Quästoren ernannte der Präsident die Abgg. von Liebermann und Franke. Präsident des Staats⸗Ministeriums Graf zu Eulen⸗

burg:

8 der Landtag ist so frühzeitig einberufen worden, um Zeit zu ge⸗ winnen für die Berathung der eaee. ‚die in der Thronrede angekündigt sind. Ich erlaube mir, die Entwürfe vorzulegen, und

war: eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung von Staatssteuern, etreffend eine Ergänzungssteuer und betreffend die Commural⸗ abgaben, nebst Begründung und einer allgemeinen Denkschrift. Bei

den Berathungen des Einkommensteuergesetzes ist der Grun 2,— der Reformen dargelegt worden. Die Weiterführung der Steuer⸗

reform ist festgelegt durch den § 82, nach welchem die Mehreinnahme

aus der Einkommensteuer verwendet werden soll zur Ueberweisung

der Grund⸗ und Gebäudesteuer an die Gemeinden, Die Mehrein⸗

nahmen der Einkommensteuer ergeben 40 Millionen Mark und dadurch

wäre die Möglichkeit geboten, die Steuerreform zum Abschluß zu bringen.

Unser staatliches Steuersystem krankt an der großen Belastung der

Realsteuern, welche die Betroffenen in ungleichmäßiger und unbilliger

Weise treffen und die besondere Heranziehung des fundirten Einkom⸗

mens hindern; die Gemeinden werden dadurch hingedrängt zu Zu⸗

schlägen zur Einkommensteuer, statt zur Belastung des Realbesides

Das trifft zu bei der Grund⸗ und Gebäude⸗, der Gewerbe⸗ und der

Bergwerkssteuer. Die Beseitigung dieses Uebelstandes läßt sich nur herbei⸗

führen durch einen Verzicht des Staats auf diese vier Steuern und

die Einführung einer Steuer auf das fundirte Einkommen. Warum

das letztere nothwendig ist, werden Sie aus der Begründung des

Gesetzentwurfs ersehen. Die Steuer soll beschränkt werden auf ein⸗

halb vom Tausend des nutzbaren Vermögens. Die Ueberweisung der

vier Steuern, auf welche der Staat verzichtet, soll nicht zur Erleichte⸗

rung der Steuerzahler, sondern zum Nutzen der Gemeinden erfolgen.

Es soll nicht eine Ueberweisung der Steuern erfolgen, sondern

eine Ueberweisung der Steuerquellen, sodaß den Gemeinden eine freiere

Bewegung gestattet ist in der Benutzung derselben. Es entfällt da⸗

durch die shwerie Erörterung der Fragg, an welche Gemeinden und

nach welchem Maßstabe die Ueberweisung erfolgen soll.

Das Communalabgabengesetz soll die Aufgabe haben, durch stärkere Betonung des Grundsatzes von Leistung und Gegen⸗ leistung den Bedarf an eigentlichen Gemeindesteuern und die starke Belastung der Einkommensteuerzuschläge zu vermindern.

Es ist aber nicht möglich, gleichzeitig mit dem Verzicht auf die Real⸗ steuern auch die Veranlagungen aufzugeben. Auf dem Grundsteuer⸗ kataster beruhen die ganzen Grundbücher. Daher muß an die Stelle der entrichteten die veranlagte Steuer treten; das kann um so eher geschehen, als die Einrichtung der Steuer nicht der Rechtsgrund, sondern nur die äußere Veranlassung der Rechte ist, welche auf dem Grundbesitz beruhen. Für die Wahleintheilungen ist eine andere Regelung nothwendig und ich hoffe, im Laufe der Session Ihnen eine Vorlage zu bringen, welche die nöthigen Aenderungen trifft. Der Verzicht des Staats auf die Realsteuern beläuft sich auf eine Summe von rund 100 Millionen Mark, für welche der Staat die Deckung nicht entbehren kann. Aus der Einkommensteuer sind 40 Millionen verfügbar. Zur weiteren Deckung bietet sich der Betrag der Ueberweisungen aus den Getreide⸗ und Viehzöllen. Die lex Huene war ein Nothbehelf bis zu dem Zeitpunkte, wo eine Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer erfolgen konnte. Das geschieht jetzt, deshalb brauche ich über das Gesetz kein Wort zu ver⸗ lieren. Die Ueberweisungen dürften sich nach Fünssioae gaber Ge⸗ treidezölle nur noch auf 30 Millionen Mark jährlich belaufen. Es bleiben also noch 30 Millionen Mark zu decken übrig, wofür die Ergänzungs⸗ steuer dienen soll. Die Entwürfe verdanken wir dem Finanz⸗Minister. Ich kann namens der S nur die Annahme der Ent⸗ würfe empfehlen. Es wird eine große Arbeit Ihnen zugemuthet, aber die Vorlagen können nur dann von Erfolg begleitet sein, wenn ganze Arbeit gemacht wird. Bei Ihrer Bereitwilligkeit zur Mitwirkung bei schwierigen Arbeiten rechnen wir darauf, daß Sie Ihre Zustimmung nicht versagen und ein Werk zu schaffen helfen werden, welches zum Wohle des Landes dienen soll. (Beifall rechts.)

Der Präsident von Köller schlug vor, die Vorlagen über die Aufhebung von directen Steuern und über die Er⸗ gänzungssteuer zu verbinden, da beide Materien nicht getrennt werden könnten; das Communalsteuergesetz enthalte so viele steuertechnische Fragen, daß es wohl allein für sich behandelt werden müsse. Er glaube, daß die Vorbereitungen so getroffen werden könnten, daß am Mittwoch die nächste Sitzung statt⸗ finden könne. 1 8 8 h 1

Abg. Rickert (dfr.) hält den ersten Vorschlag für annehmbar unter der Voraussetzung, daß das Haus in der Lage bleibe, jeden Augenblick eine getrennte Dis⸗ cussion für jede einzelne Vorlage zu beschließen. Der Zeitraum bis zum nächsten Mittwoch sei aber nicht aus⸗ reichend zur genügenden Information über so wichtige Fragen. Dispositionen, die in der Presse erwähnt worden seien, wonach die Militärvorlage im Reichstag bis Weih⸗ nachten fertig sein solle und wonach auch die Steuervorlagen efcht ⸗ zu Neujahr erledigt sein sollten, gingen das Haus nichts an.

Abg. Hobrecht (nl.) empfahl, statt am Mittwoch erst am Donnerstag mit der Berathung zu beginnen.

Abg. Richter (dfr.) sprach sich gegen die Verbindung der Beafhün der Vermögenssteuer mit einer anderen Vor⸗ lage aus. ine ganz allgemeine Discussion müsse ja stattfinden, aber daneben würde nicht nur eine be⸗ sondere Discussion des Communalsteuergesetzes, sondern auch des Vermögenssteuergesetzes stattfinden müssen. Ob am Mittwoch oder Donnerstag anzufangen sei, sei gleich⸗ gültig. Eine größere Frist zur Vorbereitung sei aber noth⸗ wendig, weil die Generaldebatte ja die Instruction für die Commissionsberathung liefern solle, während der Gegenstand seh 8 lange Zeit aus der Discussion des Hauses ver⸗ schwinde.

In der sich anschließenden Geschäftsordnungsdebatte wurde die Frage erörtert, ob ein einzelnes Mitglied berechtigt sei, Widerspruch zu erheben gegen die Bsenanenfesae der Generaldiscussionen über mehrere Vorlagen. Die Entscheidung dieser Frage wurde ausgesetzt, nachdem der Vorschlag gemacht worden war, über die Denkschrift und das Aufhebungsgesetz zugleich zu verhandeln; über die anderen Vorlagen wird beson⸗ ders berathen werden.

Dieser Vorschlag wurde angenommen; damit war der Vorschlag des Präsidenten “

Schluß 1 ½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag, den 18. November, 11 Uhr. (Erste Berathung des Gesetzes, betreffend die Aufhebung directer Staatssteuern und Berathung der Denkschrift.)

— Der Rittergutsbesitzer von Vogel, Mitglied des Herrenhauses, ist am 8. November in Nielub bei Briesen gestorben.

Kunst und Wissenschaft.

— Eine Büste des Erbauers des Kunstgewerbe⸗Museums, Professors Martin Gropius (gestorben 1880) wird, wie die „Nat.⸗Ztg.“ mittheilt, im Laufe dieses Monats im Ehrensaal des Architektenhauses aufgestellt werden. Der Architektenverein gedenkt aus diesem Anlaß am 28. November eine besondere Feier zu veranstalten, wobei ein Festvortrag über das Wirken des hochver⸗ dienten Künstlers und Lehrers gehalten werden soll. Durch die von einem Mitgliede gestiftete Büste wird die Sammlung des Vereins, in der u. a. auch Schwedler, Schinkel, Knoblauch, Stier, Eytelwein und Stüler vertreten sind, in dankenswerther Weise bereichert.

— Sonntag, den 27. November, findet im Gesellschaftshause zu Küstrin die diesjährige Herbstversammlung des Vereins für Ge⸗ der Neumark statt, welche bereits auf Anfang Oktober fest⸗ gesetzt, wegen der drohenden Choleragefahr aber vertagt worden war. Die

v144“ 11 1“ geschäftliche v beginnt Mittags um 11 ½ Uhr. An diese schließt

sich um hr die Besichtigung der Stadt, und zwar Grabmals des Markgrafen Johann von Küstrin, der Casematten und des „hohen Cavalier an. Um 32 Uhr“ beginnt die öffentliche Sitzung, zu der auch Gäste Zutritt haben. Professor Dr. Wessel⸗Küstrin wird über die historische üeeen von Küstrin, Oberlehrer Dr. Schwarz⸗Friedenau über Ketzerverfo Hungen in der Neumark, Oberlehrer Dr. van Nießen⸗Stettin über die Voigteien in der Neumark sprechen. Abends 6 Uhr findet eine gemeinschaftliche Tafel im Gesellschaftshause statt. Von den der geschäftlichen Sitzung vorliegen⸗ den Anträgen sind die auf die Bewilligung einer weiteren Beihilfe für die Falbe'sche Stiftung zur Herausgabe der Geschichte von Woldenberg Nm. und auf Bewilligung der Herausgabe der im Staatsarchiv in Köni p i. P. befindlichen, auf die Neumark bezüglichen Urkunden in Regestenform hervorzuheben. Diesfe letztere Arbeit soll das erste größere von dem Verein herausgegebene Werk bilden. — Anmeldungen zum Beitritt zu dem Verein, der Pest bereits nahe an 450 Mitglieder zählt und der seine Schriften den Mitgliedern kostenlos übermittelt (Jahresbeitrag 3 ℳ), nimmt der S Friftführer Chefredacteur Eckert, Landsberg a. W., entgegen. — — Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Reg ent von Bayern hat, wie die Münch. „Allg. Ztg.“ mittheilt, der von der Königlich bayerischen Akademie der bildenden Künste vorgenommenen Wahl der Künstler Paul Albert Besnard, Maler in Püe Albrecht de Vriendt, Maler und Director der Akademie der bildenden Künste in Antwerpen; Professor Ludwig Herterich, Maler in München; Leopold Horovitz, Maler in Budapest; Professor Karl Marr, Maler in München; Willem Bastian Tholen, Landschafts⸗ maler im Haag, zu Ehrenmitgliedern der genannten Akademie die Bestätigung ertheilt. S8e — Nach einer Meldung des Fränk. Kurier“ hat Professor

Wanderer in Nürnberg von der Stadt Eisleben den Auftrag erhalten, Luther's Sterbehaus stilgerecht einzurichten und mit Malereien auszuschmücken. y 1“ 8

Handel und Gewerbe.

Nach einer schwedischen Verordnung vom 5. Oktober 1889 8 ausländische Kaufleute, welche, um Geschäfte zu machen, in Schweden umherzureisen beabsichtigen (Hand⸗ lungsreisende), bei ihrer Ankunt in Schweden dem Steuer⸗ einnehmer der nächsten Stadt die Dauer ihres Aufenthaltes schriftlich anzeigen und je für einen Kalendermonat im Voraus eine Steuer von 100 Kronen entrichten. Die erfolgte Erlegung dieser Abgabe haben sie an jedem Orte, wo sie ihr Geschäft betreiben wollen, vor Beginn ihrer Thätigkeit der zu⸗ ständigen Polizeibehörde dieses Ortes nachzuweisen. Ueber⸗ tretungen dieser Verordnung sind mit einer Geldstrafe] von 100 bis 500 Kronen bedroht.

Die angeführten Bestimmungen werden neuerdings von den schwedischen mit verschärfter Strenge gehand⸗ habt. So ist dem Vernehmen nach kürzlich ein Handlungs⸗ reisender schon deshalb zu einer Geldstrafe von 200 Kronen verurtheilt worden, weil er, ohne sich über die Entrichtung der Steuer ausgewiesen zu haben, einen schwedischen G schäftsmann aufgesucht und demselben mitgetheilt hat, er werde demnächst wiederkommen, um wegen künftig einzuholender Aufträge zu verhandeln.

Mit Rücksicht hierauf kann der deutschen Geschäftswel die genaueste Beobachtung der fraglichen schwedischen Veror nung nur dringend aufs neue empfohlen werden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kok an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 9. d. M. gestellt 11 091, nicht rechtzeiti gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 8. d. M. gestellt 5196, nich rechtzeitig gestellt keine Wagen.

— Die Londoner „Allg. Corr.“ theilt aus dem des britischen Handelsamts für Oktober folgende Angaben mit: Die Einfuhr betrug 34 726 858 Pfd. Sterl. gegen 36 873 82 Pfd. Sterl. im Oktober 1891. Die Abnahme beträgt somit 2 146 97 Pfd. Sterl. Die Ausfuhr belief sich im Oktober auf 18 725 460 Pfd Sterl. gegen 21 166 113 Pfd. Sterl. im Büers. also 18 j

2 440 683 Pfd. Sterl. In den ersten zehn? f Jahres betrug die Einfuhr 347 138 626 Pfd. Sterl. gegen 348 607 110 Pfd. Sterl. in dem entsprechenden Zeitraum des Jahres 1891, d. i. eine Abnahme von 1 468 484 Pfd. Sterl. Die Ausfuhr stellte sich in den ersten zehn Monaten dieses Jahres auf 189 206 248 Pfd. Sterl. gegen 208 641 509 Pfd. Sterl. in der entsprechenden Periode des Vorjahres. Der Ausfall beträgt somit 19 435 261 Pfd. Sterl.

3 Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

4. November, Mittags. Ministerie van Kolonien (Technisc Bureau) im Haag: Loos Nr. 137 A. Lieferung des metallenen Oberbaues nebst Zubehör für einen Viaduct über die Tytandoei mi einem Vorderstück zum Aufstellen für die Staatseisenbahnen in Java Auskunft und Bedingungen zur Einsicht im obigen Bureau.

16. November, Mittags. Direkteur der artillerie-inrichtingen in Delft im Directionsbureau: Lieferung von Gewehrtrichtern und Prrpeftcen für die Stapelmagazine. Bedingungen einzusehen und er ältlich im vorgenannten Bureau. .

17. November, 2 Uhr. Maatschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Central⸗Bureau der Gesellschaft in Utrecht: Lieferung von Dienstkleidungsstücken für die Jahre 1893 bis 1895 in 2 Abtheilungen. Bedingungen für 25 Cts. erhältlich bei dem Magazinmeister in Utrecht, bei dem auch Muster zu besichtigen.

17. November, 2 Uhr. Het Gemeentebestuur im Haag: Liefe rung von Papier, Schreib⸗ und Zeichenutensilien für den öffentlichen Unterricht in der Gemeinde für fünf Jahre. Bedingungen erhältlich für 10 Cts. im Gemeindesecretariat, 3. Abtheilung.

18. November, Vormittags. De Vice-Admiral, Directeur en Commandant der Marine in Amsterdam: 1) Lieferung von weißem und getheertem Tauwerk und verzinktem Eisendrahttau. 2) Ver⸗ schiedene Segeltuche. Bedingungen einzusehen im Marine⸗Ministerium im Feag und bei der Marine⸗Direction in Amsterdam, an letzterer Stelle auch für 20 Cts. erhältlich.

18. November, 1 Uhr. Het Provinciale bestuur im Haag: Lieferung von Papier⸗, Schreib⸗ und anderen Bureauutensilien für die Provinzialverwaltung in den Jahren 1893 und 1894. Bedingungen einzusehen im Bureau der genannten Behörde.

29. November, 2 Uhr. Maatschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Central⸗Bureau der Gesellschaft in Utrecht: Loos Nr. 592. Lieferung und Aufstellung von 2 Fußgän erbrücken auf der Station Tilburg. öe 16 350 Er. uskunft und

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Bedingungen zur Einsicht im Bureau Gesellschaft. Anweisung an Ort und Stelle am 15. November.

Verkehrs⸗Anstalten.

Man schreibt uns aus Konstantinopel: In den türkischen Häfen wird bekanntlich ein strenger Gesundheitspaßzwang ausgeübt; dementsprechend hat jedes von auswärts an⸗ kommende Schiff ein seitens der zuständigen Behörde des Abfahrtshafens ausgestelltes, formgültiges eugniß (Gesund⸗ heitspaß) vorzulegen, in welchem der Tonnengehalt, die Zahl der Mannschaft und Passagiere, die Ladung und der Gesundheitszustand des Abfahrtsortes u. s. w. anzugeben sind. Fehlt dem Schiffe dieser

vorschriftsmäßige Gesundheitspaß, so unterliegt dasselbe neben