„während der ganzen Kran

- gestört war.“

das Allgemeinbefinden Emmeri mentes ein ungestörtes genannt werden darf, . idenswerthes war es sicher nicht!“

Die Krankheit

beurtheilen — ein beneide

Pest, 2

sonen an der Cholera erkrankt Abend 6 Uhr bis heute Abend 6

erkrankt und

Brüssel, 20. November. aus Mons berichtet, es seien heute i „Todesfälle vorg

drei Cholera eine Anzahl

mappes werden mehrere Cholerafälle

Amsterdam, 19. November.

0. November.

vier gestorben.

Personen an

Cholera⸗Todesfall gemeldet.

Brü gc mehreren Hä

—

Die Ministerial⸗Verordnung vom 6. die theilweise Aufhebung des mit der V

ge, 20. November.

us

e

Oester

1892 ausgesprochenen Verbots

Waaren aus dem 10. d. M.), 10. d. M. seit dem 14. Belgien und Fran

Zufolge

Deutschen ist durch

ekommen der Cholera erkrankt.

's während der

Bis gestern Abend sind hier sieben 85 ben. on gestern Uhr sind zwei Personen an Cholera

und eine gestor

gemeldet.

Heute wurden sieben Cholerafälle aus ern einer und derselben Straße gemeldet.

reich⸗Ungarn.

5

Verordnung der Ein⸗

Niederländisch⸗Indien.

einer Mitte Oktober erlassenen Bekanntmachung der

niederländisch⸗ indischen Regierung werden die

russischen Häfen an der Ostsee, die ru am Schwarzen und syrischen Küste, die deutschen Häfen die belgischen und französischen er 1892 ab als von Cholera ver

Häfen

17. Septemb

Die aus deutschen Häfen ko unter der Voraussetzung von der ¹ wegs keinen verseuchten Hafen angelaufen

Bord gehabt

Zufolge Beschlusses der serbischen Sani 15. November 1892 werden Colonialwaaren a zur Einfuhr nach Serbien

Asows n der Häfen

Rumänien.

haben.

Serbien.

wenn sie choleraverseuchte Länder passirt haben. Bulgarien.

Der bulgarische Gesundheitsrath h vember 1892 Deutschland als seuchen direct eingehende Provenienzen die bis

und Desinfection aufgehoben.

Waareneinfuhrverbot ist beseitigt, wieder zugelassen. 2 auf drei Tage ermã

Die Quara

bleibt dagegen bestehen.

Sämmtliche Häfen von Central⸗ der atlantischen Häfen von Hondura

geöffnet.

ntäne für

Central⸗Amerika.

kheitsdauer das Allgemeinbefinden un⸗ iebt also selbst “ zu.

a mögen die Leser selbst

Ein Telegramm der „Indép. belge“ n Ghlin zwei und in Cuesmes in letzterem Ort seien außerdem

Aus Rotterdam wird ein

November 1892, betreffend

und Durchfuhr bestimmter Reich (vergl. „R.⸗A.“ Nr. 267 vom

österreichische Ministerial⸗Verordnung vom November 1892 auch auf die Niederlande, kreich ausgedehnt worden.

ssischen und türkischen chen Meere und an der

seucht“ angesehen.

mmenden Schiffe sind in Sulina Quarantäne befreit, daß sie unter⸗ und keinen Cholerafall an

täts⸗Commission vom us cholerafreien Orten selbst dann ohne Quarantäne zugelassen,

at durch Beschluß vom 18. No⸗ rei anerkannt und für deutsche, er vorgeschriebene Quarantäne

Das gegen s echefree Länder bestehende ebenso werden fortan Postpackete Reisende aus Rumänien ist igt worden; die elftägige Quarantäne in Zaribrod

Amerika mit alleiniger Ausnahme s sind dem Schiffsverkehr wieder

2 .9 2

Quarantäne — vergl. „ ist dur vom 4.2

uer seines Experi⸗

über Vlissingen vom 20. Nebel auf See. 8

Auch aus Je⸗ Abendstunden Anhäufungen

sendungen kurz vor 7 Uhr Abends

vom 10. Oktober weil alle bei den Geschäften schon

gesandt werden. Gewohnheit während der einzuliefern. ständig vorbereitet in d langten. Allein auch dies ist Abwickelung des Annahmegeschäft schwert, daß die Auflieferer d Sendungen die Vereinigung de aufgeschichteten, nach 8 . Schaltervorraum bewirken. Ein gebenen Wege, nicht aber durch einzelne Packetannahmestellen zu den gewonnenen Erfahrungen nu von Massensendungen noch

2„ 2

mit ihren Packeten einträfen.

deutschen und

Nordsee, sowie bis Brest vom

Am Nachmittage des 18.

im abgestellten District eine Sauen statt, deren Ergebniß gegen 4 Uhr gestreckt ward. einem gleichen Jagen am Was (Forstmeister Wallmann),

machte ein im hohen Zeuge

8 Egypten. Die gegen Provenienzen aus Antwerpen

Beschluß des internationalen Sanitätsraths ovember 1892 wieder aufgehoben.

Verkehrs⸗Anstalten. Laut Telegramm aus Venlo ist die englische Post

Wenn ab und zu geklagt wird, daß bei den vPhe Post⸗ schaltern bei der Packetauflieferung

entstehen, einrichtungen Schuld; die Schwierigkeiten werden vielmehr durch die leider bestehende Gewohnheit hervorgerufen, 7 Uhr Abends zur Posteinlieferung zu bringen. vorgenommenen C“ gelangen mehr als 75 % aller

Geldopfern beschafften Diensträume bleiben bis fast leer, und ebenso können die Beamtenkräfte ni

stellten Packete zur von Botengängen zurück⸗ behalten und erst knapp vor Se

Bei gutem Willen und 8 würden die Absender wohl in der Lage sein, die Geschäftsstunden fertiggestellten Packete nach und Nun sollte man wenigstens erwarten dürfen, daß diese so spät zur Post gebrachten Sendungen auch zur Auflieferung voll⸗ den Schaltervorraum der Postanstalten ge⸗ ist nicht einmal der Fall! Die

Hunderten

später

Jagd. Officieller Strecken⸗Rapport

von der Königlichen Hofjagd in der Göhrde am 18. und 19. 8 M. 8

Bergen der Oberförsterei Zienitz (Oberförster Heddenhau Suche mit der Findermeute auf

dessen Strecke nach dem Frühstück mit 143 Sauen fertig gestellt war.

verhängte Cholera⸗ Nr. 204 vom 30. August 1892 — zu Alexandrien

wurden.

31 Hirsche, die

des

d. M. ausgeblieben. Grund:

an einzelnen Stellen in den so tragen nicht die Post⸗ die Packete erst kurz vor statt. Nach den neuerdings acket⸗

wild, in dem 31 Hirsche, Die Gesammtstrecke 52 Stück Wild, 263 Sauen, 4 Rehe, wovon auf

Sonderstrecken und Königs 7

oheit HeHea, und 24 Sauen, Großherzogs von Hessen 6 Hirsche, 3 Stü 24 Sauen und 1 Reh, und Prinzen Heinrich von Preußen 4 Hirsche, 5 und 29 Sauen entfallen.

Morgen, Dienstag, findet Königliche Parforce⸗Jagd Stelldichein: Mittags 1 Uhr Jagdschloß Grunewald,

1 ½ Uhr am Saugarten.

1“

52 Stück Wild und 4 Rehe erlegt

beider Jagdtage beträgt somit:

Seiner Majestät des Kaisers irsche und 39 Sauen, Seiner Kaiserlichen

Wladimir von Rußland Seiner Königlichen Hoheit des Wild, oheit des tück Wild

Großfürsten

Seiner Königlichen

zum Postschalter. Die mit schweren

egen 6 Uhr Abends ht ausgenutzt werden, im Laufe des Tages fertig ge⸗

e auf einmal zur Post enderung der leidigen

und nach

1

und die freie

27„

latte s wird noch dadurch erheblich er⸗ er aus Geschäften herrührenden r Begleitadressen mit den hoch⸗

zählenden Packeten erst im e Besserung würde auf dem ange⸗ b Anmiethung von Hilfsräumen für h erzielen sein. Letzteres würde nach r dazu führen, daß die Auflieferer als bisher bei den Postanstalten

œ

esetzt wer abe das

Civilehe und eingeführt bezüglich

vorbehalten.

November fand in den en

1 Z “ — Der folgende Tag begann mit di chkabel der Oberförsterei Göhrde Den Schluß der Jagd stehendes Hauptjagen auf Roth⸗

Bludapest, 21. November. Cabinet stellte sich heute dem Parlamente vor. Präsident Dr. 1 ) — programms. Was dessen kirchenpolitischen Theil anbetrifft, so führte Dr. Wekerle aus, daß schon die frühere Regierung mit Allerhöchster Genehmigung Gesetzentwürfe über die Reception der israeli⸗ die Einführung allgemeiner Civilstandsregister Religionsübung ausgearbeitet habe. Diese Gesetz⸗ den dem Parlament in der Wintersession vor⸗

tischen Religion,

entwürfe wür gelegt werden.

werden sollten. der Ausführung des Gesetzes und einzelner Bestim⸗ ben bleibe bis zur Vorlegung des Gesetzentwurfs Mit Einführung dieses Gesetzes trete das Misch⸗ ehegesetz von 1868, welches die freie Verfügung der Eltern über die Religion der Kinder regelt, außer Kraft. weiteren drückte der Minister⸗Präsident das volle Einver⸗ ständniß des Cabinets mit der bisherigen Richtung der äußern Politik aus, die auf der Grundlage der bestehenden Verträge die Interessen wahren bezwe

mungen dessel

Nach Schluß der Redaction eingegangen

Depeschen.

(W. T. B.) Das neue

Der Minister⸗ Wekerle gab eine Darlegung des Regierungs⸗

Mit der Einführung der Civilstandsregister

werde die Februar⸗Verordnung wegen der Wegtaufen außer Kraft en. Cabinet die Allerhöchste Ermächtigung zur Abgabe der principiellen Erklärung erlangt, daß das Eherecht allgemein für alle Staatsbürger verbindli

Was die Reform des Eherechts anbelange, so

sein, und die obligatorische die civilgerichtliche Jurisdiction in Ehesachen Die Allerhöchste Genehmigung

Des

und die Machtstellung der Monarchie 8 ünd⸗

cke und bei loyalem Festhalten an den B Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu allen Mächten zur Ausgabe habe. 8

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

——jy—————B—BVBBB—B—B——

Wetter

beri

vom 21. November, r Morgens.

Stationen.

Wind.

8 5 S 8 5 2

u. d. Meeressp red. in Millim.

Wetter.

eranre- Mullaghmore Aberdeen.. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. FPrharands 8 t. Petersburg Moskau ...

773 773 771 773 768 771

6 wolkig 2 bedeckt bedeckt Dunst heiter

bedeckt

Schne⸗ Schnee

Cork, Queens⸗ town.. Cherbourg. E“ mburg.. winemünde Neufahrwasser Memel

761 766 772 772 772 773 772 769

Regen heiter wolkig wolkenlos wolkig

bedeckt¹) bedeckt2)

1. ünster.. Karlsruhe. Wiesbaden München Chemnitz Berlin. Wien.. Breslau.

770 770 771 771 st 771 NO

773 O

773 SO 772 NNW 773 SO

wolkenlos bedeckt heiters) bedeckt bedeckt⁴) Nebel*) bedeckt bedeckt bedeckt

1

3 1 2 4 1 3 8 3 3 1 3 1 halb bed. 3 3 2 1 2 ill 2 1 2 1 1

Ile d'Aix Nizza.. F.

1) Refueri . 2)

4⁴) Hochnebel.

765 SO 768 ONO 767 ONO

Nachts

5) Reif.

heiter 2heiter 2 wolkenlos

3) Reif.

&᷑ꝙ ꝙSSOFEEOSboSe-o-0nSboro bdo o⸗D

Regen.

Uebersicht der Witterung.

Die Witterung Euro eines umfangreichen über Nordost⸗Europa liegt.

bewegung allenthalben schwach,

britischen Inseln, w ist, wehen starke, stellenw sis südwestlic Eeinge

wacher südöstlicher bis das Wetter trübe und kalt,

nordöstlichen Gebietstheilen ist

schlag gefallen

; fast überall herrscht leichter Valentia meldet 22, Cork 45 mm Regen. Na⸗ Fortdauer der kalten

Witterung ist

pas steht unter dem Einflusse Hochdruckgebietes, dessen Kern Daher ist die Luft⸗

nur im Westen der

o der Luftdruck stark gestiegen eise stürmische südöstliche In Deutschland ist bei nordöstlicher Luftströmung in den südlichen und

stellenweise Nieder⸗ rost. der

itterung zunächst noch wahrscheinlich.

Deut

sche Seewarte.

IIgERSENESEIHIENEN EREN SSNIAes.1aRTNesAEeT iErnet

Theater⸗Anzeigen. Königliche Schauspiele.

haus. 246. Vorstellung.

Dienstag: Opern⸗

Djamileh. Romant. Oper in

1 Act von G. Bizet. 7* von L. Gallet, deutsch von L.

Hartmann. Tanz von

vom Ober⸗Re meister Dr.

cana (Bauern ⸗ E von Pietro Mascagni. namigen Volksstück von setzt vom Ober⸗Regi

Graeb Tetzlaff. — Cav

isseur uck.

Text

Verga. sseur Tetzlaff. Dirigent:

In Scene gesefit Dirigent: Kapell⸗ alleria rusti-

Ehre). Oper in 1 Aufzug

nach dem gleich⸗ in Scene ge⸗

Kapellmeister Dr. Muck. — Slavische Braut⸗ werbung. Tanzbild von Emil Graeb. Musik componirt und arrangirt von P. Hertel. (Mit Ein⸗ lagen von J. Brahms.) Dirigent: Musikdirector Hertel. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 256. Vorstellung. Donna Diana. Lustspiel in 5 Aufzügen, nach dem Spanischen des Don Augustin Moreto, von West. In Scene gesest vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang

r.

Mittwoch: Opernhaus. 247. Vorstellung. Die Meistersinger von Nüruberg. roße Oper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Weingartner. Anfang 6 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 257. Vorstellung. Neu einstudirt: Der Geigenmacher von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von Frangois Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. In Scene ge⸗ setzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. — Zum 1. Male: Die gelehrten Frauen. Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molidre. In deutschen Versen von 1“ Fulda. In Scene geleßt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang

8

Deutsches Theater. Vater. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Die Räuber.

Donnerstag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Berliner Theater. Dienstag: Dora. fang 7 Uhr. 1

Mittwoch: König Richard III. Barnay.)

Donnerstag: Dora.

Lessing·Theater. reise. Anfang 7 ½ Uhr. 6“

Mittwoch: 2. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer Gesellschaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Fernanda. Commedia in 4 atti di Vittoriano Sardou.

Donnerstag: Ralsen wider Ralsen.

Dienstag: Lols’s

An⸗

(Ludwig

Dienstag: Die Orient⸗

Wallner-Theater. Dienstag: 22. Gast⸗Vor⸗ shenns des Lessing⸗Theaters: Die Großzstadtluft.

r.

Mittwoch: Die Ehre.

Volksthümliche Preise (Parquet 2 ℳ). Vorverkauf ohne Aufgeld.

Friedrich ⸗-Wilhelmstädtisches Theater. Dienstag: Sechster Abend im Offenbach⸗Cyelus. 9. Aufführung. Orpheus in der Unterwelt. Burleske Oper in 4 Bildern von Hector Cremieux, neu bearbeitet von Eduard Jacobson. Musik von Jacques Offenbach. Dirigent: Kapellmeister Feder⸗ mann. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Orpheus in der Unterwelt. Sonnabend: Zum 1. Male in neuer Bearbeitung: Das verwunschene Schloßt. Operette in 3 Acten. Musik von C. Millööcker.

Residenz⸗Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Dienstag: Zum 46. Male: Im Pavillon. (Le Parfum.) Schwank in 3 Acten von Ernest Blum und Raoul Toché. Deutsch von Ludwig

Fischl. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. — Vorher: Der neue Ganymed. (Café Lefort.) Schwank in 1 Act von Charles Louvpeau. Anfang 7 ½ Uhr. 8

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Kroll's Theater. Dienstag: Gastspiel von Gemma Bellincioni und Roberto Stagno. A Santa Lucia. Melodrama in 2 Acten von Pierantonio Tasca. Sigeig., Uhr.

Mittwoch: Concert des Violin⸗Virtuosen Herrn

elig. Berber unter gefälliger Mitwirkung von

r. Moran⸗Olden und der Großherzoglich Mecklen⸗ urgischen Hofpianistin Elisabeth Jeppe.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). Dienstag: Zum 1. Male: Die Liebeshändlerin. Japanisches Schauspiel in 5 Aufzügen.

Mittwoch: Die Liebeshändlerin.

Donnerstag: Die Liebeshändlerin.

Theater Unter den Linden Ronacher. Dienstag: Sensationell andauernder Erfolg des Ausstattungs⸗Ballets: Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik von J. Bayer, Ballet⸗Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Inscenirt durch den Balletmeister Louis e Um 9 Uhr: Das grandiose chinesische Ballabile Ein Drachenfest. (Mitwirkende: 500 Personen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie David. Die kleine Primadonna. Gelegen⸗ heitsschwank in 1 Act von Richard Genée. In⸗ scenirt durch den Ober⸗Regisseur Herrn C. A. Friese sen. Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst-Theater. 77. Male: Die wilde Madonna. Gesangs⸗ posse in 3 Acten von Leon Treptow. Couplets von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Ensemble⸗Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlich Bayerischen Fofschau⸗ spielers Zum 8. Male: Der Einsam'. Volksstück mit Gesang in 5 Acten, frei nach der gleichnamigen Erzählung L. Anzengruber's von Wilhelm Bolin. Anfang 7 ½ Uhr.

Mittwoch: Zum 1. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberbayerisches Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Aufzügen von Hermann von Schmid. Musik von Müller.

1430411 Hohenzollern⸗Galerie Lehrter Bahnhof. 1 ℳ Sonntags 50 ₰ Gr. histor. Rundgemälde 1640 —1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sonnt. 9—9.

Dienstag: Zum

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗ breee „Park (Lehrter Bahnhof). r.

Geöffnet von 12 —11 Conecerte.

Sing⸗Akademie. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Concert von Fanny Copca.

Concert-Haus. Dienstag, Abends 7 Uhr:

Karl Meyder⸗ Concert.

Ouv. „Rienzi“ von Wagner. Nachklänge von Ossian“ von Gade. Polonaise von Stöhr. Trou⸗ badour⸗Phantasie für Violine von Alard E Carnier). „Der Wirbelwind“, für Piston von Levy (Herr Steffens). Introduction aus „Loreley“ von Bruch. Phantasie aus „Cavalleria rusticana“ von Mascagni.

Saal Bechstein, Linkstraße 42. Dienstag, Anfang 7 ½ Uhr: Concert von Milly Martina.

Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends 7 ½¼ Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. Auf⸗ treten sämmtlicher neu engagirter Kunstkräfte ersten Ranges. Außerdem: The gold bird, geritten von Frl. Clotilde Hager. „Agat“, Feuerpferd, in Frei⸗ heit dressirt und vorgeführt vom Director Franz Renz. — Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. — „Punsch', schwedischer Ponyhengst, komische Original⸗Dressur vom Clown isko (August). — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land⸗, Wasser⸗ und Feuer⸗Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen. Mit völlig! neuen Einlagen: u. A. „Leib⸗Garde⸗ Artillerie“, „Hamburger Bürgerwehr“.

Mittwoch, Abends 7 ½¼ Uhr: Große Vorstellung vollständig neuem Programm und „Auf Helgo⸗ and“.

Billet⸗Verkauf durch den „Invalidendank“, Mark⸗ grafenstraße 51 a.

IEEITEEEIITN GI;ECIERceZ’v5RxSEIEʒgEEESENNEMaeene.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Hildegard Meister mit Hrn. Prem.⸗ Lieut. Curt von Exartsberg (Osterode O.⸗Pr.). Verehelicht: Hr. Lieut. Carl Graf zu Dohna⸗

Schlodien mit Frl. Anna von Kries (Pr. Stargardt)⸗ — Hr. Prem. Lieut. W. von Beczwarzowsky mit cg Martha Mahn (Hamburg). — Hr. Lieut.

ans Frhr. von Reitzenstein mit Frl. Else Bischoff (Leobschütz). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Lieut. von Walther⸗ Croneck (Jauer). — Hrn. Rittergutsbesitzer von Czettritz (Seitendorf). — Hrn. Major a. D. von Bergmann (Breslau). — Eine Tochter: rn. Pfarrer Wilhelm Corsepius (Schönbruch, stpr.). —. Hrn. Hauptmann von Heineccius (Berlin). — Hrn. Major Georg Frhrn. von Lütt⸗ witz (Spandau). — Hrn. Regierungs⸗Rath Zipfel (Hagen i. W.). - Gestorben: Hr. Major a. D. Moritz von Pritt⸗ witz und Gaffron (Dresden). — Vew. Fr. Gräfin Leontine von Schweinitz, geb. Freiin von Troschke (Fulagh. — Hr. Kreis⸗Baumeister Heinrich Zschau (Lüben).

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Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen nschließlich Börsen⸗Beilage).

1“

(181909

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 4. Sitzung vom 19. November, 11 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Justiz⸗Minister Dr. von Schelling.

Die erste Berathung des Gesetzentwurfs wegen Aufhebung directer Staatssteuern in Verbindung mit der Denkschrift über die Steuerreform wird fortgesetzt.

Abg. Graf Behr (freicons.): Er müsse zugeben, daß die Reformgesetze

emäß dem aufgestellten Princip sehr klar und sorgfältig entwickelt eien, nur könne er nicht umhin, zu fragen: ob es denn wirklich noth⸗ wendig sei, eine so radicale Aenderung vorzunehmen. Eine zwingende Nothwendigkeit dafür vermisse er und sei im großen und ganzen ein entschiedener Gegner der Gesetze, wie sie vorgelegt seien. Er hätte gern gesehen, daß in der Denkschrift mitgetheilt worden wäre, wie von den Provinzialbehörden diese Reformvor⸗ schläge aufgefaßt würden. Die Provinzialbehörden seien auf⸗ gefordert worden, innerhalb vier, fünf Tagen ihr Gutachten abzugeben. Das sei nicht wohl möglich bei einer so schwierigen Vor⸗ lage. Für die Nothwendigkeit der Reform sei angeführt worden, daß eigentlich nur das verwirklicht werde, was früher in verschiedenen Re⸗ solutionen vom Hause gefordert worden sei. Das könne er nicht zugeben. So weit zu gehen wie die Vorlage, sei kaum je die Absicht des Ab⸗ geordnetenhauses gewesen. Von einem Aufgeben der ganzen Realsteuern, auch der Gewerbesteuern, sei in diesem nie die Rede gewesen; jeden⸗ falls glaube er, daß niemand dadurch irgendwie gebunden ei; denn, wenn er auch eine theilweise Ueberweisung wünsche und für richtig halte, so sei doch die Vorlage etwas ganz Anderes. Als weiterer Grund für die Vorlage sei angeführt worden, daß die Zuschläge zu den directen Steuern in den Gemeinden theil⸗ weise eine Höhe erreicht hätten, die von den Gemeinden nicht mehr zu ertragen sei. Das sei ja richtig, aber doch vorwiegend nur im Westen der Fall, im Osten sei die Sache nicht so schlimm. Die Höhe . doch nicht so gewaltig, wenigstens nicht für den größeren Theil, aß nicht auf andere Art geholfen werden könnte. Dann habe man als weiteren Grund zu Gunsten der Reform die Doppelbesteuerung ins Feld geführt. Das sei ja in gewissem Sinne richtig, aber seiner Ansicht nach habe die Grundsteuer vielfach schon den Charakter einer „Rente angenommen. Den Charakter einer Doppel⸗ besteuerung könne er für den Theil, der auf den Staat falle, nicht zugeben. Es handele sich nur um Zuschläge, und da liege die EEöö Aber auch diese seien im Osten nicht so hoch. Daß die Belastung der Gemeinden durch Communalsteuerzuschläge eine sehr bedeutende werde, müsse er insofern etwas einschränken, als seiner Ansicht nach eine Ermäßigung der Zuschläge durch eine Aende⸗ rung des Communalsteuerwesens herbeigeführt werden könnte. Uebrigens seien sie schon vermindert durch die richtige Einschätzung bei Gelegen⸗ eit der neuen Einkommensteuer. Er glaube also, daß so große Rücksichten nach dieser Seite hin nicht zu nehmen seien. Er gehe aber noch weiter. Es sei gar nicht richtig, den Einwohnern der Städte ihr Leben so leicht zu machen, ihnen die Annehm⸗ lichkeiten, die der Wohlstand bietet, ohne Gegenleistungen zu gewähren auf Kosten der Allgemeinheit. Dadurch werde die Entvölkerung des platten Landes noch immer stärker werden. Die Arbeiter auf dem Lande seien ja verhältnißmäßig viel besser gestellt, aber sie hätten nicht die Annehmlichleiten, wie die Leute in den großen Städten. Dafür müßten diese letzteren also doch ein gewisses Entgelt in Form der Zuschläge leisten. Der Beweis für die Nothwendigkeit einer Aenkerung des Steuersystems sei hiernach nicht zu erbringen. Es frage sich nun: seien etwa so große Vortheile damit verbunden, daß man in Rücksicht hierauf über die sonstigen Bedenken hinweggehen und doch das Gesetz acceptiren könnte. Auch diese Frage müsse er verneinen. Eine wirkliche Erleichterung im allgemeinen trete nicht ein, es finde ja nur eine Verschiebung statt. Es wolle ihm sehr bedenklich scheinen, daß man alle Realsteuern, von denen man sonst immer gesagt habe, sie bildeten das Rückgrat der preußischen Besteuerung, zur Zeit einer so bedenklichen Finanzlage aufheben wolle. Der Minister selbst habe zugegeben, daß diese nicht erfreulich, sondern getrübt sei. Er glaube auch, daß die Steuer⸗ belastung infolge dieser Verschiebung eigentlich nicht diejenigen treffe, die sie treffen solle. Der Großgrundbesitzer erhalte im Moment wenigstens ein großes Geschenk durch diese Ueberweisung; das müsse er zugeben. Die Grundsteuer sei bei ihrer Auflegung ein Unrecht ge⸗ wesen, aber die Aufhebung würde ein ebenso großes Unrecht sein. Es wäre ein Geschenk an die wohlbabenden Leute auf Kosten der Allgemeinheit. Es sei ja auch wohl kaum zu bezweifeln, daß haupt⸗ sächlich die größeren Städte einen Vortheil davon hätten. Ueberweise man die Grund⸗ und Gebäudesteuer an die Gemeinden, so würden die Gemeinden die Lasten vorwiegend auf diese Steuern legen. Indem der Staat auf die Gebäude⸗ steuern verzichte, verzichte er auch auf die Erhöhung für die Zukunft. Er (Redner) sehe eigentlich nicht recht ein, warum dies nothwendig sei. Jedenfalls scheine ihm das wiederum eine Belastung des Groß⸗ grundbesitzes gegenüber den Städten. Sehr wenig angenehm berührt sei er durch die beabsichtigte Aufhebung der lex Huene. Er müsse ja zugeben, daß die Unbestimmtheit, das Wechseln in der Höhe der Ueber⸗ weisungen aus der lex Huene für die Communalverbände unbequem sei; im übrigen aber habe die lex Huene, wenigstens in den Kreisen des Ostens, sehr wohlthätig gewirkt. Diese hätten Geld bekommen un dafür gute, praktische, im Interesse der Allgemeinheit Maßregeln getroffen. Es werde behauptet, die 1ex Huene hätte viele Kreise zu unwirthschaft⸗ lichen Ausgaben verleitet. Im einzelnen könne er das nicht be⸗ urtheilen; er nehme aber an, daß die Selbstverwaltungskörper wissen würden, wofür sie die Gelder am besten verwendeten. Sollten im ein⸗ zelnen nicht richtige Verwendungen vorgekommen sein, so habe die Aufsichtsbehörde den größeren Fehler gemacht, 1e sie genehmigte. Im übrigen sage das Gesetz ganz deutlich, wie die Mittel angewendet werden sollen: Erlaß der Communalsteuern, Erleichterung der Schul⸗ lasten und Abgaben an die Communen. Wenn danach verfahren worden wäre und die Aufsichtsbehörde dahin gewirkt hätte, wäre die Sache ganz ohne Bedenken gewesen. Wenn die lex Huene aufgehoben werde, so fürchte er, würden auch die landwirthschaftlichen Zölle über kurz oder lang beseitigt werden. Er halte die Sache demnach für bedenklich, und die Landwirthe sollten sich die Sache daher wohl überlegen. Nun komme noch ein Hauptgrund, weshalb er den Gesetzentwurf ab⸗ lehnen müsse, das fei die Frage eines neuen Wahlgesetzes, in dem das erhaltende Princip, der Besitz, überhaupt der ruhige, kurz, der conser⸗ vative Mann, zu seinem Rechte komme. Seine Fer⸗ werde, wenn man ein neues Wahlgesetz vorlege, die größten Anstrengungen machen müssen gegen die Bestrebungen, es nach der demokratischen Seite hin zu verbessern. Er könne sich kein neues Wahlgesetz denken, welches eine hinreichende Garantie biete; aber es hätte doch wenigstens ein ahlgesetz vorgelegt werden müssen, das über diese Bedenken hinweghelfe. an könne doch jetzt unmöglich das Wahlgesetz, wie es nach der Ge⸗ meindeordnung besteht, aufrecht erhalten. Seiner Ansicht nach sei die Gefahr nach dieser Richtung hin so groß, daß er für seinen Theil er⸗ äre, er würde nie das Gesetz annehmen, ehe man sich über ein neues

ö

Berlin, Montag, den 21. November

8 8

n Staats⸗Anzeiger. 1892.

Wahlgesetz verständigt habe. Die vorliegenden Gesetzentwürfe dürften nur zu gleicher Zeit mit jenem zur Abstimmung gebracht werden. Das sei die einzige Garantie, sonst wisse man nicht, wohin man steuere. Das mache er (Redner) als conservativer Maun niemals mit. Warum sollten die Gemeinden nicht mehr die Entschädigung er⸗ halten, die ihnen für die Erhebung der directen Staatssteuern gezahlt würden? Unerfindlich sei es auch, warum die Bergwerksabgabe bei dieser Gelegenheit mit 7 Millionen auch aufgehoben werden solle. Auch dagegen müsse er sich aussprechen, daß der Staat für die weitere Veranlagung der Grund⸗ und Gebäudesteuer 1 ½ Millionen erhalten solle, während es den Gemeinden überlassen sei, neue Real⸗ steuern zu schaffen. In Bezug auf die Rückzahlung der Grundsteuer⸗ entschädigung bedauere er, der Ansicht des Ministers nicht beistimmen zu können. Der Abg. Rickert habe ganz correct gesagt: auch die Besitzer der verkauften Güter müßten zurückzahlen. In dem Vorschlag der Regierung sei kein Princip. Vordem sei ein Privilegium aufgehoben und eine Entschädigung dafür gegeben worden; jetzt wolle man nicht das Privilegium wiederherstellen, sondern die Entschädigung zurück⸗ fordern. Eine andere Ungerechtigkeit ergebe sich daraus, daß, als die Entschädigung gewährt wurde, das Geld theuer war, während es jetzt billig sei. Man wolle eine neue Steuer, die sogenannte Er⸗ gänzungssteuer. Warum habe im letzten Moment eine Aenderung des Namens stattgefunden? Es sei eine Vermögenssteuer. Er könne nicht finden, daß man mit der Vermögenssteuer den gewünschten Ausgleich in der Besteuerung des fundirten und unfundirten Einkommens her⸗ stelle. Dies sei nur ein Schlagwort. Einen Maßstab für die Ver⸗ anlagung der Vermögenssteuer habe man nicht. Die Intelligenz des Besitzers spiele bei dem Ertrage eine große Rolle. Wolle man eine

Erleichterung der Minderbegüterten, so möge man nach den Vorschlägen

des Herrenhauses eine Erleichterung der unteren Klassen bei der Einkommensteuer einführen. Die größeren — Vermögen gäben jetzt schon 4 % Einkommensteuer. Die Vermögenssteuer werde sehr wenig Zustimmung im Lande finden, ihre Wirkung werde eine agitato⸗ rische sein. Die psychologischen Momente seien hier nicht zu unter⸗ schätzen. Nach einer Calamität, einem unglücklichen Kriege wäre eine solche Steuer gerechtfertigt, heulte nicht. — Die Ueberschüsse der Ein⸗ kommensteuer wolle man verwenden, um die Gehälter der Schullehrer aufzubessern und die Schullasten für die Gemeinden zu vermindern. Er wünsche den Lehrern alles Gute, aber er glaube, in der letzten Zeit sei wirklich ausreichend für die Schullehrer im Verhältniß zu den anderen Beamten gesorgt worden. Die Lehrer gründeten in der Regel mit 21 oder 22 Jahren eine Familie; andere Beamten könnten daran erst Anfang der dreißiger Jahre denken. Wenn eine Aufbesserung der Gehälter nothwendig fei dann sei sie es bei den Subalternbeamten. Die Ertragsteuern würden in Zukunft noch höher sein als heute. Der Vortheil der Verzichtleistung des Staats liege zunächst bei den Groß⸗ grundbesitzern und denen, welche die Einkommensteuer in den Städten zahlen. Danach bedürfe es keines besonderen Gesetzes. Man habe schon genug Unzufriedenheit im Lande. Der Bauer zahle lieber 10 % mehr, aber keine neue Steuer, die so intim in die Geld⸗ verhältnisse des Einzelnen sehen lasse. Es sei auch ohnedies möglich, das Northwendige zum Zweck einer Steuerreform zu thun. Man sollte die lex Huene behalten, und zwar in der Form, daß sie fixirt werde; dadurch werde man den Verbänden die Möglich⸗ keit geben, die Erfüllung dieser Aufgaben zum besten der Allgemein⸗ heit fortzusetzen. Er für seine Person habe übrigens keine Bedenken, die Ueberweisungen der Grund⸗ und Gebändesteuer an die Gutsbezirke zurückzunehmen, wenn ein Theil davon den Provinzialverbänden ge⸗ geben werde. Auf Grund der Grund⸗ und Gebäudesteuer möge man einen Theil des fixirten Ertrags der lex Huene den Gemeinden über⸗ weisen. Die Gemeinden müßten etwas bekommen und die Kreise auch, dann werde jedermann zufrieden sein.

General⸗Director der directen Steuern Burghart: Wenn wirklich der Vorschlag des Vorredners allgemeine Zufriedenheit erregen könnte, so würde sich das Haus gar nicht so viel mit der Sache zu befassen brauchen. Er (Redner) bezweifle dies aber im höchsten Maße und sei überzeugt, daß sich infolge dieses Vorschlages ein noch viel stärkeres psychologisches Moment geltend machen werde, und daß man damit nur eine ganz schwankende Uebergangsbrücke betreten würde. Entweder sei die Reform jetzt in Angriff zu nehmen oder vielleicht erst in einem Menschenalter. Der Vorredner mache sich die Anforderungen an die Steuerreform sehr bequem, wenn er die Unterscheidung des fundirten und unfundirten Einkommens, d. h. das Losungswort, mit dem das Haus vor zwei Jahren auseinandergegangen sei, als bloßes Schlagwort betrachte. Wäre es ein bloßes Schlagwort, woher käme dann das allgemeine Verlangen danach? Es sei ein Schlagwort, daß der Arbeiter für sein Einkommen seine Kraft verzehre, während der Rentier sein volles Einkommen behalte, wenn seine Kraft auf natürliche Weise zu Ende gehe. Warum solle ferner bei der Uebergangssteuer der Grundbesitz nicht zu schätzen sein; allerdings hänge der Werth von der Intelligenz des Besitzers ab, aber bei der Veräußerung handele es sich nur um den vorhandenen Werth. Mit Schätzungen habe man schon in vielen anderen Fällen zu schaffen, z. B. bei der Erbschaftssteuer, bei den Höferollen, den Subhastationen, den Geschäften der Be⸗ leihung u. s. w. Was die Beschwerde betreffe, daß die Provinzial⸗ behörden erst so spät und in so kurzer Frist zur Berichterstattung aufgefordert seien, so sei dafür kein Beweis zu erbringen. Man möge nicht glauben, daß die Regierung auf Rosen gesessen und sich lange Zeit habe nehmen können. Die Pro⸗ vinzialbehörden seien schon seit dem Frühjahr auf diese Pläne hin⸗ gewiesen worden; sie seien wohl im stande gewesen, alle diese Fragen vorher zu erörtern und hätten sich ihren Aufgaben nicht vollkommen gewachsen gezeigt. Die Regierung habe alle ihre Berichte durch⸗ gearbeitet und auch die Vorlage danach motivirt. Die Ueberweisung der Realsteuern habe früher eine ganz andere Bedeutung gehabt als jetzt. Früher sei die Ueberweisung Hnsäcglic eine agrarische Forde⸗ rung gewesen; man habe verlangt, daß die Zuschläge zur Grund⸗ und Gebäudesteuer in den Communen beseitigt und dafür den Communen als Ersatz die einfache Staatssteuer gegeben werde. Die gegenwärtige Vorlage wolle vielmehr den Grundbesitz zu einer orga⸗ nischen Gestaltung der Gemeindesteuern freigeben, aber nicht in dem Sinne, daß der Grundbesitz überbürdet werden solle. Die Regierung wisse sehr gut, daß die Realsteuern ihrer Natur nach eine sehr be⸗ schränkte Höhe haben müßten. Jede Realsteuer, die, ohne den Schulden⸗ stand zu berücksichtigen, erhoben werde, häͤbe in sich selbst eine unüber⸗ steigliche Schranke. Den Gedanken, daß bei der Ueberlassung der Real⸗ steuern an die Communen zur freien Entwicklung die Tendenz dahin gehe, den Steuern eine dem Grundbesitz schädliche und feindliche Gestalt zu geben, müsse er zurückweisen. Daß es mit den Zuschlägen zur in⸗ kommensteuer anders stehe, als der Vorredner meine, bewiesen die statistischen Zahlen, nach denen gerade im Osten 258 %, in Westfalen 172 %, im Rheinland 136 % Zuschlag zur Einkommensteuer erhoben werden. Das seien nur Durchschnittszahlen; in einer ganzen Reihe von Communen komme man auf 4 bis 500 %. Gerade in den östlichen Provinzen habe das System der einseitigen Einkommensbelastung zu einer geradezu schnöden Freilassung der realen Elemente geführt. Die Staatsregierung habe nicht ein beliebiges Wollen, sondern ein unbe⸗ dingtes Müssen zu vertreten. Wenn man die Staatssteuern haupt⸗ sächlich auf die directe Einkommensteuer stützen wolle, dann seien die ungemessenen Communalzuschläge dagegen der Ruin des Staats. Es

ei keine Frage, daß bei Zuschlagen von 300, 400, 500 % keine richtige gehah dc stattfind, 8 sychologisch M ment solle erst gefunden

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werden, was in einer größeren Bevölkerung eine richtige Declaration ab⸗

gebe, wenn es sich darum handele, das 15⸗,16⸗, 17fache der Einkommensteuer auf den Tisch zu legen. In manchen Gemeinden bedeute es das acht⸗ fache, daß ein Arbeiter einen Monat, das sechzehnfache, daß er zwei Monate im Jahr lediglich für die Steuer arbeite. Das habe in der Psyche des Steuerpflichtigen eine ganz fermentirende Wirkung.

Nun solle der Staat gar nicht in so glänzenden Verhältnissen sein, daß er so mit ⸗100 Millionen Steuern hit sich werfen könne. Es handle sich aber gar nicht darum, diese Ertrags⸗ steuern fortzugeben. Die Regierung wisse, daß es ein folgenschwerer und nicht ungefährlicher Schritt sei, wenn nicht alles das gethan werde, was schließlich die heilende und gesundende Wirkung hervorrufe. Die Regierung gebe die Staats⸗ steuer nicht leicht weg; sie habe ihren Preis dafür gesetzt, nämlich die Ergänzungssteuer. Es komme darauf an, die großen Ziele auf der einen und die damit verbundenen Unbequemlichkeiten auf der anderen Seite richtig gegen einander abzuwägen. Wenn das Haus dies thue, so werde es schließlich zu der Ueberzeugung gelangen, daß die Regie⸗

rung die Ertragssteuern nicht leicht, sondern für die große Sache

weggebe.

8 Abg. von Jagow (cons.): Der Abg. Graf Behr habe sich als conservativen Mann bezeichnet. Um aber kein Mißverständniß aufkommen zu lassen, erkläre er fRedner), daß Graf Behr nicht Mit⸗ glied der conservativen Partei des Hauses sei. Die Stellung der conservativen Partei zu der Reform werde vielmehr seinerseits (vom Redner) vertreten. Die Beseitigung der Grund⸗ und Gebäudesteuer sei eine alte conservative Forderung, die auch in § 82 des Einkommen⸗ steuergesetzes festgelegt, also keineswegs neu sei. Bei der Betrachtung der Vorlage werde er sich von Zahlenmaterial völlig freihalten. Der Werth der Statistik in steuerlichen Fragen werde von ihm nicht anerkannt. Man berechne dabei in erster Linie immer, wie man selbst und wie die Commune, zu der man gehört, bei der Veränderung fahre, und komme dabei sehr leicht zu einer falschen Berechnung: dahin, daß man den einzelnen Steuerzahler nicht mehr als Person, sondern als Mitglied eines Communalverbandes betrachte. Der Finanz⸗Minister habe bereits dargethan, daß es für den Steuerzahler ganz gleich sei, ob er seine Steuer in Bremen oder Berlin bezahle. Die Mängel des jetzigen Steuersystems erblicke seine (Redners) Partei in erster Linie in der Grundsteuer, nicht weil diese sie selbst zunächst angehe, sondern weil sich bei dieser zuerst Ungerechtigkeiten zeigten. Wenn der Grund⸗ besitz bis zu 10 % belastet sei, wenn diese Belastung weder Ver⸗ schuldung noch Entwerthung berücksichtige, dann könne die Un⸗ gerechtigkeit dieser Steuer nur der bestreiten, der dem Grundsteuerzahler überhaupt eine Erleichterung nicht zu theil werden lassen wolle und ihm seine Belastung gönne. Dasselbs gelte von der Gebäudesteue und auch von der Bergwerksabgabe. Möge man letztere als polizeilich Aufsichtssteuer oder als Gewerbesteuer ansehen, sie könne nicht al Staatssteuer bestehen bleiben, wenn man die anderen Realstsuern a hebe. Nach den jetzigen Einrichtungen für die Industrie sei ein⸗ Aufsichtssteuer für einen besonderen Theil der Industrie nicht meh nöthig, und als Gewerbesteuer müsse die Bergwerksabgabe ohn weiteres bei der Aufhebung der Gewerbesteuer überhaupt ebenfall beseitigt werden. Das gegenwärtige Steuersystem habe auch noch andere Mängel; es sei eine Mischung von Steuer nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit und von Realsteuern Die jetzige Vorlage erreiche eine vollständige Scheidung, sie basire das Staatssteuersystem fast absolut auf der Leistungsfähig⸗ keit und überweise die Realsteuern fast vollständig den Gemeinden. In dem Fortbestehen der lex Huene könne er (Redner) einen Vor theil für die Communalverbände nicht erblicken. Früher möge die berechtigt gewesein sein; jetzt wüßten die Kreise nicht mehr recht, wa sie mit den Ueberschüssen aus der lex Huene machen sollten, un speicherten Geld auf. Eine vernünftige und segensreiche Finanzwirth schaft sei den Communen bei so schwankenden Einnahmequellen üb haupt nicht möglich. Er stehe daher der lex Huene pessimistisch gegenüber; wer garantire denn dafür, daß nicht das Reich bei wachsendem Bedarf die ganzen Erträge der Zölle selbst behalte? Die Com⸗ munalsteuergesetzgebung bedürfe dringend der Reform; eine Ge⸗ sundung könne nur herbeigeführt werden, wenn die Gemeinden meh als bisher auf die Realsteuern angewiesen würden. Der erste Schri dahin sei die Beseitigung der Realsteuern als Staatssteuern. Wenn man mit dem Minister anerkenne, daß der Augenblick zur Lösung der ganzen Reform in diesem Zeitpunkt gegeben und es fraglich sei, wann ein derartiger Moment wiederkehre, so hielten seine (Redners) poli tischen Freunde sich verpflichtet, den Schritt in vollem Umfang zu thun. Während die Regierung die Mittel decentralisiren und den Com⸗ munen überlassen wolle, wolle ein anderes Project absolute C entralisirung, unveränderten Fortbestand der jetzigen Realsteuern, Vermehrung der Einnahmen auf dem Wege der jetzigen Steuer, Aufhebung der lex Huene und Ansammeln ihrer Ueberschüsse in den Staatsfonds. dann, meinten die Vertheidiger dieser Ansicht, wäre die Möglichkeit gegeben die Leistungsfähigkeit der einzelnen Communen im höchsten Grade z berücksichtigen. Es bleibe aber die Frage offen: wie die Summe ver theilt werden solle, im Wege des Gesetzes oder im Wege des Etats Im letzteren Falle würde ein ähnlicher Ansturm in Petitionen ge schehen, wie jetzt infolge der alljährlich wiederkehrenden Secundärbahn gesetze. Auf dem Wege, daß man in Analogie „:mit den Fonds des Cultus⸗Ministeriums die hundert Millionen dem Finanz⸗Ministe überantworte, werde man, wie er glaube, nicht zu dem erstrebenswerther Ziel kommen. Auch für die Communen selbst wäre die finanzielle Unsicher heit in Permanenz erklärt. Es bleibe dann als einziger Weg nur de übrig, den die Staatsregierung beschritten habe. Gleichwohl seien seine politischen Freunde nicht ohne Bedenken, und diese lägen haupt sächlich in der nothwendigen Consequenz der Steuerreform: der Re⸗ gelung des Wahlgesetzes. Seine Partei halte das allgemeine un directe Wahlsystem nach wie vor theoretisch für falsch und praktisch für gefährlich. Sie sehe das Dreiklassenwahlsystem für das einzi sachgemäße an. Der Grundbesitz sei nicht allein geographisch vo ständig verbunden mit dem gesammten Staatzsystem, er sei das festeste und sicherste Rückgrat der ganzen staatlichen Existenz. Ihn müsse also auch bei einem neuen Wahlgesetz die nöthige Garantie da gewährt werden, daß nicht seine Stellung beim Wahlrecht nur darnach berechnet werde, wieviel Steuern er dem Staate zahlt. Sein (Redners) Freunde wollten die Reform in allen ihren Grundgedankern durchführen; wenn sie aber sähen, daß das ganze Staatssystem ge⸗ fährdert werden könnte durch die Verschiebung der Wahlrechte, einer seits nach plutokratischer Seite und andererseits zu Gunsten desjenigen Pheils der Bevölkerung, der zur 85 garnichts für den Staat und in vielen Communen auch nichts für diese leiste, so müßten sie er klären: Wenn nicht bis zum Abschluß dieser Reform der Nachweis erbracht werde, daß ihre Befürchtungen bezüglich der Verschiebung des Wahlrechts unbegründet seien, wenn nicht durch ein besonderes Wahlgesetz Garantien eschaffen würden, so würden schweren Herzens gegen die ganze Reform stimmen müssen. (Redner) ver lange nicht, daß die Staatsregierung schon heute darüber eine bindende Erklärung abgebe, denn aus der Thronrede habe man die Ueberzeugung gewonnen, daß die Regierung bemüht sei, ein Regelung des Wahlrechts herbeizuführen, seine Partei würde mithin die Verhandlungen nur stören, wenn sie jetzt eine bestimmte Er⸗ klärung verlange. Ein Theil seiner Freunde könne sich ferner de Befürchtung nicht verschließen, daß die Erhebung der Staatssteuern nicht üͤberall gleichmäßig wirke. Denjenigen Gemeinden, in denen hohe Grundsteuern entrichtet werden, werde mehr erlassen und meh

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